Diese Erfindung betrifft eine Anordnung eines Antriebes für eine Fachbildevorrichtung einer Rundwebevorrichtung, welche Rundwebevorrichtung eine Fachbildevorrichtung zum Heben und Senken von einem Kettfaden, einen Antrieb für die Fachbildevorrichtung, einen polygonalen Webring und einen den Webring umlaufenden Schützen zum Einführen des Schussfadens umfasst.

Das Heben und Senken eines durch eine Litze geführten Kettfadens oder das Heben und Senken eines durch eine Litze geführten Bündels von Kettfäden wird im Rahmen der Offenbarung dieser Erfindung als äquivalent angesehen.

Zur Herstellung eines Rundgewebes müssen Reihen von Kettfäden nach einem definierten Muster gehoben oder gesenkt werden, um anschließend den Schussfaden zwischen die Kettfäden einzuführen. Zum Heben (und auch Senken) der Kettfäden werden nach dem Stand der Technik Fachbildevorrichtungen verwendet.

Bei einer Vorrichtung nach dem Stand der Technik ist die Fachbildevorrichtung mit der um den Webring umlaufenden Spule gekoppelt, sodass die Fachbildevorrichtung den Webring gleichsam wie die Spule umläuft. Die Fachbildevorrichtung ist als ein Rad mit Zähnen und Kerben ausgebildet, welche Zähne eine Reihe von Kettfäden heben und welche Kerben eine Reihe von Kettfäden senken. Die Reihe der gehobenen Kettfäden und die Reihe der gesenkten Kettfäden sind somit durch die Form des Rades vorgegeben. Die Rotation des Rades ist über ein Getriebe mit der Bewegung der Spule gekoppelt, welches Getriebe gleichsam wie die Spule den Webring umläuft.

Nach dem Stand der Technik kann der Webring jede geschlossene Form aufweisen.

Wegen der Koppelung der Rotation des Rades mit der Bewegung der Spule über das Getriebe, welches als Antrieb des Rades dient, sind die Möglichkeiten der Gestaltung von Rundgeweben durch die Anordnung von Kettfäden und Schussfäden zueinander sehr begrenzt. Insbesondere eine Varianz der Anordnung von Kettfäden und Schussfäden ist bei der obigen Vorrichtung nicht möglich.

Es sind nach dem Stand der Technik Jacquard-Webstühle zur Herstellung von Flachgeweben bekannt, welche eine Varianz der Anordnung von Kettfäden und Schussfäden zueinander erlauben, da jeder einzelne Kettfaden gehoben oder gesenkt wird. Jacquard-Webstühlen werden nach dem Stand der Technik ausschließlich zur Herstellung von Flach- und Breitgeweben eingesetzt.

EP0926279 und EP0926280 beschreiben einen Antrieb für eine Fachbildevorrichtung. Es findet sich in EP0926279 und EP092628Q kein Hinweis auf eine Verwendung dieser Antriebe für einen Webstuhl zur Herstellung eines Rundgewebes.

EP1867765 betrifft eine Steuerung für einen Jacquard-Webstuhl. US2255608 offenbart eine Vorrichtung zum Herstellen eines Hutes, welche Vorrichtung nicht zur Herstellung eines Schlauches geeignet ist. Die Herstellung eines Schlauches ist mit der in US255608 offenbarten Vorrichtung nicht möglich, da ein Schlauch eine im Vergleich zu seiner Querschnittsausdehnung sehr großen Längenausdehnung aufweist.

Der Fachmann erkennt weiters, dass der Antrieb der Fachbildevorrichtung und die Fachbildevorrichtung nicht von der Bewegung des Schützens entkoppelt ist.

DE47760C offenbart eine Vorrichtung, bei welcher die Bewegung der Fachbildevorrichtung mit der Bewegung des Schützens gekoppelt ist.

Die Erfindung stellt sich somit die Aufgabe der Erweiterung einer Vorrichtung zum Rundweben nach dem Stand der Technik um die Jacquard-Webtechnologie. Die Anordnung einer Fachbildevorrichtung zur Umsetzung der Jacquard-Webtechnologie am umlaufenden Schützen in dem Sinn, dass eine Fachbildevorrichtung nach dem Stand der Technik ersetzt wird, ist jedoch technisch nicht umsetzbar. Es bedarf einer neuen Anordnung der Elemente der Vorrichtung.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass der Antrieb und die Fachbildevorrichtung von der Bewegung des Schützens entkoppelt sind und der Antrieb und die Fachbildevorrichtung ortsfest angeordnet sind.

Durch das Entkoppeln des Antreibes und der Fachbildevorrichtung von der Bewegung des Schützens ist eine Varianz des Verwebens übe die Länge des Schlauches möglich. So können beispielsweise Muster in den Schlauch gewoben werden.

Nach dem Stand der Technik umfasst eine Fachbildevorrichtung zumindest eine Litze, durch welche Litze ein einzelner Kettfaden oder eine definierte Anzahl von Kettfäden zum Heben oder Senken des Kettfadens beziehungsweise der Anzahl von Kettfäden geführt ist.

In Unterschied zu Vorrichtungen nach dem Stand der Technik ist der Antrieb nicht auf dem das Webauge umlaufenden Schützen, sondern an einem ortsfesten Teil der erfindungsgemäßen Vorrichtung angebracht. Dieser Teil der erfindungsgemäßen Vorrichtung muss nicht im Oberbegriff des Anspruches 1 angeführt sein; es kann dieser Teil beispielsweise Vorrichtungsrahmen sein.

Der Antrieb der Fachbildevorrichtung ist somit von der Bewegung des Schützens entkoppelt. Hierdurch ist das Vorsehen einer Fachbildevorrichtung mitsamt einzeln ansteuerbaren Antrieben für den einzelnen Kettfaden möglich, sodass jeder einzelne Kettfaden und nicht eine Reihe von Kettfäden gehoben oder gesenkt werden kann. Die Hubhöhe des Kettfadens beziehungsweise die Senkhöhe des Kettfadens sowie der Hubzeitpunkt beziehungsweise der Senkzeitpunkt sind somit unabhängig von der Position des Schützens definierbar. Es können beliebige Reihen von Kettfäden vor dem Einführen des Schussfadens gehoben oder gesenkt werden.

Der Antrieb und die Fachbildevorrichtung sind zumindest mechanisch von der Bewegung des Schützen entkoppelt, sodass der Antrieb und die Fachbildevorrichtung von der Bewegung des Schützen getrennt gesteuert werden kann.

Die Erfindung schließt nicht aus, dass der Antrieb oder die Fachbildevorrichtung über eine Steuerung der Vorrichtung mit der Bewegung der Spule gekoppelt ist.

Die Fachbildevorrichtung ist vorteilhafter Weise ortsfest angeordnet. Die Fachbildevorrichtung kann an einem ortsfesten, das heißt nicht bewegten Teil der Vorrichtung angeordnet sein, wobei dieser Teil der Vorrichtung nicht im Oberbegriff des Anspruches 1 angeführt sein muss. Der ortsfeste Teil der Vorrichtung kann beispielsweise ein Vorrichtungsrahmen oder ein Fundament der Vorrichtung sein.

Bei einer mit dem Schützen gekoppelten Anordnung der Fachbildevorrichtung kann der Kettfaden in Abhängigkeit der Position des Schützens gehoben oder gesenkt werden. Es kann jedoch eine beliebige Reihe von Kettfäden gehoben oder gesenkt werden, da einzelne Kettfäden gehoben oder gesenkt werden.

Bei einer vom Schützen entkoppelten Anordnung der Fachbildevorrichtung kann der Kettfaden somit zu einem beliebigen Zeitpunkt, im speziellen unabhängig von der temporären Position des Schützens gehoben oder gesenkt werden. Es kann auch eine beliebige Reihe von Kettfäden zu einem beliebigen Zeitpunkt gehoben oder gesenkt werden. Die erfindungsgemäße Anordnung der Antriebe und der Fachbildevorrichtungen erlaubt das Heben und Senken jedes einzelnen Kettfadens. Bei Jacquard-Webvorrichtungen ist nach dem Stand der Technik zur Herstellung eines Flachgewebes die Fachbildevorrichtung mitsamt den dazugehörenden Antrieben parallel zum Webblatt angeordnet. Die Jacquard-Webvorrichtung ist somit parallel zu dem Schussfaden angeordnet. Die erfindungsgemäße Anordnung kann sich dadurch auszeichnen, dass die Anordnung mehrere Antriebe umfasst, wobei eine Reihe von Antrieben und Fachbildevorrichtungen eine polygonale Anordnungsform ausbildend um den Webring angeordnet ist.

Es können Reihen von Fachbildevorrichtungen mitsamt Antrieben beispielsweise in Form eine Dreieckes, Viereckes, Fünfeckes, Sechseckes oder auch n-Eckes (mit n=l,2,3,...) angeordnet werden. Die Wahl der Form der Anordnung kann von der möglichen Durchmessergröße des gegebenenfalls kreisrund ausgebildeten Webringes und der zur Verfügung stehenden linear ausgebildeten Fachbildevorrichtungen geprägt sein. Die zur Verfügung stehenden Fachbildevorrichtungen weisen eine gewisse Länge auf; in Abhängigkeit dieser Länge und des zur Verfügung stehenden Platzes wird die Anordnungsform gewählt.

Die Fachbildevorrichtung kann auch in der Form eines Kreises um den Webring angeordnet sein. Die Anordnung der Antriebe und Fachbildevorrichtungen erfolgt im Wesentlichen so, dass die Anordnungsform eine Annäherung an die Form des Webringes darstellt. Eine gleich zu der Ausformung des Webringes in Teilbereichen runde Anordnung von Jacquard-Webvorrichtungen ist technisch denkbar, jedoch sehr aufwendig.

Die Reihen von Antrieben können eine geschlossene Anordnungsform ausbildend um den Webring angeordnet sein. Somit weisen die Reihen von Antrieben gleichsam wie der Webring eine geschlossene Anordnungsform auf.

Die hier beschriebene Vorrichtung ist zum Weben eines Schlauches in eine beliebige Richtung geeignet. In Anlehnung an den Stand der Technik erfolgt das Weben des Schlauches auf die Weise, dass der Schlauch in vertikaler Richtung aufgebaut wird, das heißt, dass der Schussfaden in horizontaler Richtung mit den sich in vertikaler Richtung erstreckenden Kettfäden verwoben wird. Der Fachmann ist in der Lage, die Richtung des Webens so zu wählen, dass die Vorrichtung beispielsweise eine geringe Bauhöhe aufweist oder vom Personal leicht zu bedienen ist.

Der Fachmann kann weiters eine Vorrichtung umfassend eine erfindungsgemäß angeordneten Antrieb für eine Fachbildevorrichtung mit einem Antrieb für eine Fachbildevorrichtung nach dem Stand der Technik kombinieren, sodass eine Teilmenge der Kettfäden mittels einem erfindungsgemäß angeordneten Antrieb für eine Fachbildevorrichtung und eine Teilmenge der Kettfäden mittels einem Antrieb für eine Fachbildevorrichtung nach dem Stand gehoben oder gesenkt wird.

Figur 1 zeigt eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung.

Figur 2 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung. Figur 3 und Figur 4 zeigen jeweils ein Schnittbild der in Figur 1 und der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform.

Die Figuren und Figurenbeschreibungen sind keinesfalls einschränkend auf den Gegenstand der hier diskutierten Erfindung zu werten. Der Fachmann in ist in der Lage, die obige Beschreibung und die im Folgenden beschriebenen und in den Figuren skizzierten Ausführungsformen zu kombinieren. In den Figuren sind die nachstehenden Elemente durch die vorangestellten Bezugszeichen gekennzeichnet.

1 Antrieb

2 Fachbildevorrichtung

3 Webring

4 Schützen

5 Schußfaden

6 Kettfaden

7 Jacquard-Einheit

8 Dreieck

9 gehobene Position

10 gesenkte Position

11 Schussfadenspule

12 Litze

13 Rundgewebe

14 Sechseck

15 Seil

16 Kettfadenspule

17 Federelement Figur 1 zeigt eine Ansicht einer möglichen Anordnung eines Antriebes 1 für eine Fachbildevorrichtung zur Herstellung eines Rundgewebes 13 in einem kontinuierlichen Vorgang. Bei einer Rundwebevorrichtung wird ein Kettfaden 6 über eine Fachbildevorrichtung 2 zu einem im Zentrum der Rundwebevorrichtung angeordneten kreisförmig ausgebildeten Webring 3 geführt. Unmittelbar vor dem Webring 3 wird der mittels der Fachbildevorrichtung 2 gehobene oder der gesenkte Kettfaden 6 mit einem Schussfaden 5 verkreuzt und somit verwoben.

Die in Figur 1 schematisch dargestellte Rundwebevorrichtung umfasst eine Fachbildevorrichtung 2 zum Heben und Senken von einem einzelnen Kettfaden 6. Die Fachbildevorrichtung 2 umfasst eine Litze 12, über welche Litze 12 der Kettfaden 6 zum Webring 3 läuft. Die Litze 12 wird durch einen Antrieb 1 (in Figur 1 und Figur 2 nicht dargestellt) gestellt, sodass die Litze 12 in eine gehobene oder gesenkte Position einnimmt.

In einem Bereich unmittelbar vor dem kreisförmigen Webring 3 wird der gehobene oder gesenkte Kettfaden mit dem Schussfaden 5 verwoben. Es wird hierzu der Schussfaden 5 mit einem Schützen 4 um den Webring 3 geführt, wobei die Bewegung des Schützens 4 von der Fachbildevorrichtung 2, insbesondere von der Stellung der Litze 12 mechanisch entkoppelt ist. Der Schützen 4 umfasst eine Schussfadenspule 11, von welcher Schussfadenspule 11 der Schussfaden 5 durch die Bewegung des Schützens 4 abgerollt wird.

Die in Figur 1 gezeigte Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Fachbildevorrichtung 2 und somit auch der Antrieb 1 (nicht dargestellt, siehe Figur 3 und Figur 4) ortsfest angeordnet sind. Die Fachbildevorrichtung 2 und insbesondere die Bewegung der Litze 12 sind von einer Bewegung des Schützens 4 mechanisch entkoppelt.

Der Antrieb 1 und die Fachbildevorrichtung 2 sind bei der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform in einer Jacquard-Einheit 7 angeordnet. Die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform umfasst drei Jacquard- Einheiten 7, welche in Form eines Dreieckes 8 als geschlossene Form um den Webring 3 angeordnet sind. Der Zentrumspunkt des Dreieckes 8 und der Zentrumspunkt des Webringes 3 sind deckungsgleich. Durch die Form des Dreieckes 8 wird die Anordnung der Fachbildevorrichtung 2 an die Form des Webringes 3 angepasst. Die in Figur 1 gezeigte Anordnung der drei Jacquard-Einheiten stellt den Sonderfall der Anordnung in Form eines gleichseitigen Dreieckes dar. Figur 2 zeigt eine weitere Anordnung eines Antriebes 1 für eine Fachbildevorrichtung einer Rundwebevorrichtung zur Herstellung eines Rundgewebes 13 in einem kontinuierlichen Vorgang, welche weitere Anordnung zu der in Figur 1 dargestellten Anordnung ähnlich ist. Anstelle von drei Jacquard-Einheiten (Anordnung gemäß Figur 1) umfasst die in Figur 2 dargestellte Anordnung sechs Jacquard-Einheiten 7, welche sechs Jacquard-Einheit 7 in der Form eines Sechseckes 14 um den Webring 3 angeordnet sind. Der Zentrumspunkt des Sechseckes 14 und der Zentrumspunkt des Webringes 3 sind deckungsgleich. Figur 2 zeigt den Sonderfall der Anordnung in Form eines Sechseckes mit gleich langen Seitenkanten.

Bei den in Figur 1 und Figur 2 gezeigten Anordnungen laufen die Kettfäden 6 zwischen der Jacquard- Einheit 7 und dem Webring 3 sternförmig zusammen, wobei der Zentrumspunkt der sternförmigen Anordnung der Kettfäden 6 und der Zentrumspunkt des Webrings 3 sowie der Zentrumspunkt des Dreieckes (Figur 1) beziehungsweise der Zentrumspunkt des Sechseckes (Figur 2) deckungsgleich sind.

Bei der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform sind zusätzlich Spulen 16 dargestellt. Die Kettfäden 6 werden von einzelnen Spulen 16 abgewickelt, welche Spulen 16 benachbart zu den Fachbildevorrichtungen angeordnet sind. Aufgrund der in Figur 2, aber auch in Figur 1 ersichtlichen, unterschiedlichen Abständen zwischen den Litzen 12 und dem Webring 3, können im Wesentlichen gleiche Spannungen in den einzelnen Kettfäden 6 nur durch das Vorsehen von einer die Drehbewegung einer einzelnen Spule 16 regulierenden Bremse erreicht werden. In Figur 1 und Figur 2 ist aus Gründen der Übersichtlichkeit jeweils nur ein Kettfaden 6 pro Jacquard- Einheit 7 dargestellt. Der Fachmann weiß, dass eine Vielzahl von Kettfäden durch eine Jacqurd-Einheit laufen kann. Bei einer zu der in Figur 1 dargestellten Anordnung ähnlichen Vorrichtung umfassend drei Jacquard-Einheiten liefen fünfhundert Kettfäden über die Jacquard-Einheiten zum Webring zusammen.

Figur 3 zeigt eine mögliche Ausführung eines Teils der in Figur 1 und Figur 2 gezeigten Anordnungen. Figur 3 zeigt das Schnittbild entlang der in Figur 1 und Figur 2 eingetragenen Schnittlinie A-A.

Die Jacquard-Einheit 7 umfasst die Fachbildevorrichtung 2 und den Anrieb 1 zum Antrieb der Fachbildevorrichtung ist seitlich - hier links - zum Webring 3 angeordnet. Die Fachbildevorrichtung 2 umfasst eine Litze 12, durch welche Litze 12 der Kettfaden 6 geführt ist, und einen Motor 1. Der Motor 1 und die Litze 12 sind über ein Seil 15 mechanisch gekoppelt, sodass die Litze 12 mittels des Motors 1 stellbar ist. Durch ein Heben beziehungsweise Senken der Litze 12 wird der in Richtung des Webrings 3 laufende Kettfaden 6 in die gehobene Position 9 oder in die gesenkte Position 10 übergeführt.

Es ist in Figur 3 der die gehobene Position 9 einnehmende Kettfaden 6 durch eine durchgezogene Linie dargestellt, während der die gesenkte Position 10 einnehmende Kettfaden 6 durch strichliierte Linie eingetragen ist.

Die Fachbildevorrichtung 2 umfasst hierzu eine Litze 12, welche von einem Motor gehoben werden kann. Das Senken der Litze 12 erfolgt durch das Eigengewicht der Litze 12 und/oder durch den Motor M und/oder durch ein Federelement 17. Der Motor M ist oberhalb der Litze 12 angeordnet und mit der Litze 12 über ein Seil 15 verbunden. Das Seil 15 kann auf einer am Motor M angeschlossenen Scheibe zu Heben der Litze 12 aufgerollt oder zum Senken der Litze 12 abgerollt werden. Das Federelement 17 hält das Seil 15 stets gespannt.

Es ist der Kettfaden 6 durch die Litze 12 geführt, sodass der Kettfaden 6 zufolge einer Bewegung der Litze 12 durch den Motor und/oder durch das Eigengewicht der Litze 1 und/oder durch ein Federelement in die gehobene Position 9 oder in die gesenkte Position 10 bewegt werden kann.

Bei einem Kettfaden 6 in gehobener Position 9 wird der Schussfaden 5 unterhalb des gehobenen Kettfadens 6 geführt. Die einem Kettfaden 6 in gesenkter Position 10 wird der Schussfaden 6 über dem gesenktem Kettfaden 6 geführt. In beiden Fällen erfolgt die Führung des Schussfadens 5 durch einen Schützen 4, der um den Webring 3 geführt wird. Der Schützen 4 umfasst eine Spule 11, von welcher der Schussfaden 5 durch die stattfindende Bewegung des Schützens 4 abgerollt wird.

Der in Figur 3 gezeigte Teil der Vorrichtung kann den Nachteil einer großen Bauhöhe h aufweisen. Bei einer Versuchsanlage, die ähnlich zu der Darstellung in Figur 3 aufgebaut war, war das Wechseln der Spule 11 nicht einfach durchführbar, weil der Weber die Spule 11 wegen der großen Bauhöhe h nicht mehr erreichen konnte.

Figur 4 zeigt eine weitere mögliche Ausführung eines Teils der in Figur 1 und Figur 2 gezeigten Anordnungen. Figur 4 zeigt das Schnittbild entlang der in Figur 1 und Figur 2 eingetragenen Schnittlinie A-A. Es ist in Figur 4 ein Teil der Vorrichtung dargestellt. Die Jacquard-Einheit 7 umfasst die Fachbildevorrichtung 2 und den Anrieb 1 zum Antrieb der Fachbildevorrichtung ist seitlich - hier links - zum Webring 3 angeordnet. Die Fachbildevorrichtung 2 hebt den in Richtung Webring 3 laufenden Kettfaden 6 in die gehobene Position 9 oder senkt diesen in die gesenkte Position 10.

Die Methode des Hebens und des Senkens der in Figur 4 dargestellten Vorrichtung ist ähnlich zu der in Figur 3 dargestellten Vorrichtung. Im Unterschied zu der in Figur 3 dargestellten Vorrichtung ist das Seil 15 um eine Umlenkrolle 16 geführt. Dies erlaubt eine geringere Bauhöhe. Weiters können die Fachbildevorrichtung 2 zum Heben und Senken jeweils eines Kettfadens 6 in unterschiedlichen Abständen d zum Webring3 angeordnet werden.