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Patent Searching and Data


Title:
CLAMPING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/016138
Kind Code:
A1
Abstract:
A clamping device is disclosed for releasably joining two sections (1, 4) of which one (1) has an undercut longitudinal groove (2) and the other (4) has a box-shaped hollow section (5) in which a clamping part (6) is inserted with a hammer head (7) that engages the longitudinal groove (2) from behind and delimits the same. The clamping part (6) has a slanting surface (11) that extends transversely to its longitudinal axis and that co-operates with a clamping screw (15) with a conical point accessible through an opening (14) in the hollow section (5). In order to simplify the design of the clamping device, the clamping part (6) forms a single piece and consists of the head part (8), the tie rod (10) and an elastic loop (9) bent through at least 180� that interconnects the head part (8) and the tie rod (10). The elasticity of the loop (9) is sufficient to disengage the head part (8) with the hammer head (7) when the clamping screw (15) is loosened. Instead of the clamping screw (15) an eccentric may also be provided.

Inventors:
OFFENBROICH ADRIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP1993/003497
Publication Date:
June 15, 1995
Filing Date:
December 10, 1993
Export Citation:
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Assignee:
OFFENBROICH A (DE)
International Classes:
F16B7/04; E04B1/58; F16B9/00; F16S3/06; (IPC1-7): F16B7/04
Foreign References:
EP0577976A11994-01-12
DE2941008B11980-11-27
US3537736A1970-11-03
DE2603228C21985-03-14
CH581274A51976-10-29
GB2049093A1980-12-17
FR2337828A11977-08-05
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Claims:
A n s p r u c h
1. Klemmvorrichtung zum lösbaren Verbinden von zwei Profil¬ stücken (1,4), von denen eines (1) eine hinterschnittene Längsnut (2) hat und das andere (4) ein kastenförmiges Hohlprofil (5) aufweist, in das ein Klemmstück (6) mit einem in die Längsnut (2) eingreifenden und diese begren¬ zende Lippen hintergreifenden Hammerkopf (7) eingesetzt ist, wobei das Klemmstück (6) über ein formstabiles, haken¬ förmiges Kopfstück (8) verfügt, an dessen Stirnseite der Hammerkopf (7) befestigt und an dessen Innenseite eine quer zur Längsachse des Klemmstücks (6) verlaufende Schrägfläche (11) ausgebildet ist, mit der eine Klemmschraube (15) mit konischer Spitze zusammenwirkt, die durch eine Öffnung (14) in dem Hohlprofil (4) zugänglich ist, und wobei das kasten¬ förmige Hohlprofil (5) ferner ein flaches Zugstück (10) aufnimmt, zu dem das Kopfstück (8) entgegen einer Feder¬ kraft parallel verschiebbar ist und in das die Klemm¬ schraube (15) in Richtung auf die Schrägfläche (11) einge¬ setzt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Klemmstück (6) einteilig ausgebildet ist und aus dem Kopfstück (8), dem Zugstück (10) sowie einer Kopfstück (8) und Zugstück (10) verbindenden, um mindestens 180° gebogenen, federnden Schlaufe (9) besteht, deren Elastizi¬ tät ausreicht, um bei einem Lösen der Klemmschraube (15) das Kopfstück (8) mit dem Hammerkopf (7) zu lüften.
2. Klemmvorrichtung zum lösbaren Verbinden von zwei Profil¬ stücken (1,4), von denen eines (1) eine hinterschnittene Längsnut (2) hat und das andere (A) ein kastenförmiges Hohlprofil (5) aufweist, in das ein Klemmstück (6) mit einem in die Längsnut (2) eingreifenden und diese begren ERSATZBLATT zende Lippen hintergreifenden Hammerkopf (7) eingesetzt ist, wobei das Klemmstück (6) über ein formstabiles, haken¬ förmiges Kopfstück (8) verfügt, an dessen Stirnseite der Hammerkopf (7) befestigt ist und das eine quer zur Längs¬ achse des Klemmstücks (6) verlaufende Schulter hat, mit der ein Exzenter zusammenwirkt, der durch eine Öffnung (14) in dem Hohlprofil (4) zugänglich ist, und wobei das kasten¬ förmige Hohlprofil (5) ferner ein flaches Zugstück (10) aufnimmt, zu dem das Kopfstück (8) entgegen einer Feder¬ kraft parallel verschiebbar ist und in das der Exzenter in Richtung auf die Schrägfläche (11) eingesetzt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Klemmstück (6) einteilig ausgebildet ist und aus dem Kopfstück (8), dem Zugstück (10) sowie einer Kopfstück (8) und Zugstück (10) verbindenden, um mindestens 180° gebogenen, federnden Schlaufe (9) besteht, deren Elastizi¬ tät ausreicht, um bei einem Lösen des Exzenters das Kopf¬ stück (8) mit dem Hammerkopf (7) zu lüften.
3. Klemmvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugstück (10) mit einem an seiner Außenseite um die Klemmschraube (15) bzw. den Exzenter herum verlaufenden Bund (13) in die Öffnung (14) des Hohlprofiles (5) eingreift.
4. Klemmvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfstück (8) und das Zugstück (10) zwischen dem Hammerkopf (7) und der Klemmschraube (15) bzw. dem Exzenter im Abstand eines Spannweges S voneinander getrennt sind.
5. Klemmvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugstück (10) das Kopfstück (8) mit einer Abkröpfung (18) untergreift. ERSATZBLATT .
6. Klemmvorrichtung nacn Anspruch 1, dadurcn gekennzeichnet, daß in das Zugstück (10) eine Buchse (16) zur Aufnahme des Klemmschraube (15) eingesetzt ist.
7. Klemmvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (16) in die Öffnung (14) des Hohlprofiles (5) hineinragt.
8. Klemmvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Schlaufe (9) vom Kopfstück (8) aus¬ gehend am Anfang wellenförmig gebogen ist.
9. Klemmvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Schrägfläche (11) ein Bolzen (17) eingesetzt ist, mit dem die Spannschraube (15) zusammenwirkt. ERSATZBLÄΓT.
Description:
Klemmvorrichtung

Gegenstand der Erfindung ist zunächst eine Klemmvorrichtung zum lösbaren Verbinden von zwei Profilstücken, von denen eines eine hinterschnittene Längsnut hat und das andere ein kastenförmiges Hohlprofil aufweist, in das ein Klemmstück mit einem in die Längsnut eingreifenden und diese begrenzende Lippen hinter¬ greifenden Hammerkopf eingesetzt ist, wobei das Klemmstück über ein formstabiles, hakenförmiges Kopfstück verfügt, an dessen Stirnseite der Hammerkopf befestigt und an dessen Innenseite eine quer zur Längsachse des Klemmstücks verlaufende Schräg¬ fläche ausgebildet ist, mit der eine Klemmschraube mit konischer Spitze zusammenwirkt, die durch eine Öffnung in dem Hohlprofil zugänglich ist, und wobei das kastenförmige Hohlprofil ferner ein flaches Zugstück aufnimmt, zu dem das Kopfstück entgegen einer Federkraft parallel verschiebbar ist und in das die Klemm¬ schraube in Richtung auf die Schrägfläche eingesetzt ist.

Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Klemmvorrichtung zum lösbaren Verbinden von zwei Profilstücken, von denen eines eine hinterschnittene Längsnut hat und das andere ein kastenförmiges Hohlprofil aufweist, in das ein Klemmstück mit einem in die Längsnut eingreifenden und diese begrenzende Lippen hintergrei¬ fenden Hammerkopf eingesetzt ist, wobei das Klemmstück über ein formstabiles, hakenförmiges Kopfstück verfügt, an dessen Stirn¬ seite der Hammerkopf befestigt ist und das eine quer zur Längs¬ achse des Klemmstücks verlaufende Schulter hat, mit der ein Ex¬ zenter zusammenwirkt, der durch eine Öffnung in dem Hohlprofil zugänglich ist, und wobei das kastenförmige Hohlprofil ferner ein flaches Zugstück aufnimmt, zu dem das Kopfstück entgegen einer Federkraft parallel verschiebbar ist und in das der Exzen¬ ter in Richtung auf die Schrägfläche eingesetzt ist.

ERS Ä ΓZBLATT

Eine Klemmvorrichtung dieser Art ist aus der US-A 3 537 736 be¬ kannt. Sie ist relativ aufwendig aufgebaut und besteht aus einem die Klemmschraube aufnehmenden Einsatzstück, einem hierzu axial beweglichen Gleitstück mit angeformtem Hammerkopf, der Klemm¬ schraube sowie einer Feder, welche das Einsatzstück gegenüber dem Gleitstück abstützt.

Aus der DE-PS 26 03 228 ist eine Klemmvorrichtung bekannt, die ebenfalls aus einem Einsatzstück, einem Bolzen mit dem an¬ geformten Hammerkopf, einer Klemmschraube und einer Feder, also insgesamt vier Konstruktionsteilen besteht. Klemmvorrichtungen dieses Konstruktionsprinzips haben den Nachteil, daß der Bolzen beim Eindrehen der Klemmschraube gekippt wird, so daß der Hammerkopf bevorzugt nur mit einer Seite an dem anderen Profil¬ stück anliegt.

Ferner ist aus der DE-PS 29 AI 008 eine Klemmvorrichtung zum lösbaren Verbinden von zwei Profilstücken bekannt, die mit einer Blattfeder arbeitet, welche am vorderen Ende mit gegensinnigen Haken in die Längsnuten des anderen Profilstückes eingreift und mit einem Exzenter gespannt wird. Diese Klemmvorrichtung hat den Nachteil, daß die Lippen der Längsnut in dem anderen Profilstück beschädigt werden können, wenn der Exzenter zu stark vorgespannt wird.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die A u f g a b e zu¬ grunde, eine einfach konstruierte Klemmvorrichtung zu schaffen, die aus möglichst wenigen Einzelteilen zusammengesetzt ist.

Hinsichtlich des oben zuerst genannten technischen Gegenstandes wird hierzu als L ö s u n g vorgeschlagen, daß das Klemm¬ stück einteilig ausgebildet ist und aus dem Kopfstück, dem Zug¬ stück sowie einer Kopfstück und Zugstück verbindenden, um minde¬ stens 180° gebogenen, federnden Schlaufe besteht, deren Elasti¬ zität ausreicht, um bei einem Lösen der Klemmschraube das Kopf-

ERSATZB ATT

stück mit dem hammerkopf zu lüften.

Hinsichtlich des oben an zweiter Stelle genannten technischen Gegenstandes wird als L ö s u n g vorgeschlagen, daß das Klemmstück einteilig ausgebildet ist und aus dem Kopfstück, dem Zugstück sowie einer Kopfstück und Zugstück verbindenden, um mindestens 180° gebogenen, federnden Schlaufe besteht, deren Elastizität ausreicht, um bei einem Lösen des Exzenters das Kopfstück mit dem Hammerkopf zu lüften.

Bei einer praktischen Ausführungsform beider technischer Lösungen kann das Zugstück mit einem an seiner Außenseite um die Klemmschraube bzw. den Exzenter herum verlaufenden Bund in die Öffnung des Hohlprofiles eingreifen, um ein Widerlager in dem Hohlprofil zu schaffen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung können das Kopfstück und das Zugstück zwischen dem Hammerkopf und der Klemmschraube bzw. dem Exzenter im Abstand eines Spannweges S voneinander getrennt sein, der etwas größer ist als der maximale Spannweg des Hammer¬ kopfes.

Zur Entlastung des Hohlprofiles von Druckbeanspruchungen, die vom Klemmstück ausgehen, wird weiterhin vorgeschlagen, das Zug¬ stück am vorderen Ende mit einer Abkröpfung zu versehen, die das Kopfstück untergreift. Dadurch werden die beim Klemmen im Klemm¬ stück erzeugten Zug- und Druckkräfte im Klemmstück selbst eliminiert.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann in das Zugstück eine Buchse zur Aufnahme der Klemmschraube bzw. des Exzenters eingesetzt sein. Dabei ragt die Buchse anstelle des Zugstückes in die Öffnung des Hohlprofiles hinein.

ERSATZBLÄΓT

Zur Verbesserung der Elastizität kann die Schlaufe vom Kopfstück ausgehend am Anfang wellenförmig gebogen sein.

Zur Verbesserung der Kraftübertragung zwischen Klemmschraube bzw. Exzenter und Schrägfläche kann in die Schrägfläche ein Stahlbolzen oder eine Stahlschulter eingesetzt sein.

Eine erfindungsgemäß ausgebildete Klemmvorrichtung hat den V o r t e i l , daß sie im Prinzip aus nur zwei einzelnen Kon¬ struktionsteilen, nämlich dem Klemmstück und der Schraube bzw. dem Exzenter besteht, die einfach gehandhabt werden können. In beiden Ausführungsformen wird der Hammerkopf mit dem Kopfstück parallel zum Hohlprofil angezogen, so daß die Lippen des anderen Profilstückes auch gleichmäßig mit den Druckflächen des Hammer¬ kopfes belastet werden.

Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der nach¬ folgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnungen, in denen zwei verschiedene Ausführungsbeispiele mit einer Klemmschraube dargestellt worden sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 Eine Klemmvorrichtung in Draufsicht;

Fig. 2 dieselbe Klemmvorrichtung entlang der

Linie II-II in Fig. 1 geschnitten in Seitenansicht;

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung eines

Klemmstückes mit Klemmschraube ohne die beiden Profilstücke im Längsschnitt.

In einem ersten Profilstück 1 ist eine hinterschnittene Längsnut 2 angeordnet, die von Lippen 3 begrenzt wird. Mit dem Profil¬ stück 1 ist ein zweites Profilstück A verbunden, welches ein Hohlprofil 5 aufweist.

ERSATZBLATT

In dem Hohlprofil 5 steckt ein Klemmstück 6, welches mit einem Hammerkopf 7 in die Längsnut 2 eingreift und deren beide Lippen 3 hintergreift.

Das Klemmstück 6 besteht aus einem hakenförmigen Kopfstück 8, einer elastisch federnden Schlaufe 9 und einem Zugstück 10, die fortlaufend miteinander verbunden sind. An der Stirnseite des Kopfstückes 8 ist der Hammerkopf 7 befestigt. An der Innenseite des Kopfstückes 8 ist eine Schrägfläche 11 ausgebildet, die über eine Welle 12 in die elastische Schlaufe 9 übergeht. Auf dem Zugstück 11 ist ein Bund 13 vorgesehen, der sich in einer Öffnung 1A des Profilstückes A abstützt. Zentrisch zu dem Bund 13 ist eine Klemmschraube 15 angeordnet, die mit einem Konus auf die Schrägfläche 11 trifft.

Zwischen dem einwärtsgerichteten Ende des Kopfstückes 8 und dem auswärtsgerichteten Ende des Zugstückes 10 ist ein Spannweg S vorgesehen, der etwas größer ist als das Bewegungsspiel des Hammerkopfes 7 in der Längsnut 2.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 ist in das Zugstück 10 eine Buchse 16 eingesetzt, welche die Klemmschraube 15 aufnimmt. Außerdem ist in die Schrägfläche 11 ein Stahlbolzen 17 einge¬ setzt, die mit dem Konus der Klemmschraube 15 zusammenwirkt.

Das vordere Ende des Zugstückes 10 kann mit einer Abkröpfung 18 versehen sein, welche das einwärtsgerichtete Ende des Kopf¬ stückes 8 untergreift.

Um das Klemmstück 6 in das Hohlprofil 5 einsetzen zu können, wird zunächst die Klemmschraube 15 herausgedreht oder bis zum Anschlag in der Buchse 16 hochgedreht, damit zwischen dem Konus der Klemmschraube 15 und der Schrägfläche 11 bzw. dem Stahl¬ bolzen 17 genügend Spiel entsteht, um das Zugstück 11 nach innen drücken und den Bund 13 bzw. die Buchse 16 in die Öffnung 1A

ERSATZBLÄΓT

einrasten zu können. Danach wird das Profilstück A mit dem Hammerkopf 7 in das Profilstück 1 eingesetzt. Wenn dann die Klemmschraube 15 gegen die Schrägfläche 11 bzw. den Bolzen 17 gedreht wird, verschiebt sich das Kopfstück 8 in Richtung des Pfeiles P, weil sich der Bund 13 bzw. die Buchse 16 in der Öffnung 1A des Profilstückes A abstützen. Sobald die Klemmschraube 15 gelöst wird, ist die innere Elastizität der Schlaufe 9 ausreichend, um den Hammerkopf 7 zu lüften. Danach können die beiden Profilstücke 1,4 voneinander gelöst werden.

Das Klemmstück 6 wird einschließlich des Hammerkopfes 7 als Profil gezogen und dann auf entsprechende Breite abgeschnitten. An dem gezogenen Profil liegen die freien Kanten des Kopfstückes 8 und des Zugstückes 10 in geringem Abstand übereinander. Bei den auf eine bestimmte Breite abgeschnittenen Rohlingen ist das ebenfalls der Fall. Um das Zugstück 10 leichter in das Kopfstück 8 einschnappen zu können, sind die freien Kanten parallel zuein¬ ander angeschrägt.

ERSATZBLÄΓT

B e z u g s z e i c h e n l i s t e

1 Profilstück

2 Längsnut

3 Lippe

4 Profilstück

5 Hohlprofil

6 Klemmstück

7 Hammerkopf

8 Kopfstück

9 Schlaufe

10 Zugstück

11 Schrägfläche

12 Welle

13 Bund

14 Öffnung

15 Klemmschraube

16 Buchse

17 Stahlbolzen

18 Abkröpftung

S Spannweg

P Pfeil

ERSÄΓZBLATT