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Title:
CLEANING ARTICLE WHICH CONTAINS MICROCAPSULES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/037487
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a cleaning article, e.g. in the form of a cleaning textile or sponge product, which has on at least part of its surface a finish which comprises microcapsules of which the core contains at least one fragrance. This cleaning article is distinguished by having a pleasant smell even when used for a relatively long period of time. Further finishes can serve to provide the cleaning article with good cleaning action both for hydrophilic dirt and for hydrophobic dirt, good dirt take-up properties (dirt-binding properties), good dirt-removal properties when the cleaning article is being rinsed out and/or reduction of soiling during use.

Inventors:
DAVANZO MAURO (DE)
GREENE MICHAEL (DE)
RIEGER CHRISTOPH (DE)
THYSON DIANA (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/071786
Publication Date:
March 04, 2021
Filing Date:
August 03, 2020
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
International Classes:
D06M15/507; D06M23/12; D06M15/564
Domestic Patent References:
WO2018050248A12018-03-22
WO2014044840A12014-03-27
WO2014191070A12014-12-04
WO2001073188A12001-10-04
WO2018050248A12018-03-22
Foreign References:
EP0328937A21989-08-23
DE102013008985A12014-12-04
US6996871B12006-02-14
US20060270586A12006-11-30
US20130239344A12013-09-19
DE20311253U12003-10-30
US20050067726A12005-03-31
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Reinigungsartikel, umfassend wenigstens ein textiles und/oder schwammartiges Material, das eine Ausrüstung aufweist, wobei die Ausrüstung Mikrokapseln um fasst, die mindestens einen Kern aufweisen, der wenigstens einen Duftstoff ent hält.

2. Reinigungsartikel nach Anspruch 1, wobei die Ausrüstung zweilagige, dreilagige oder mehr als dreilagige Mikrokapseln umfasst.

3. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Mikro kapseln wenigstens eine Schale umfassen, die wenigstens eine Lage aufweist, die wenigstens ein Polymer enthält, das ausgewählt ist unter Polyurethanen, Po lyharnstoffen und Mischungen davon.

4. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ausrüs tung zusätzlich wenigstens einen Polyester umfasst.

5. Reinigungsartikel nach Anspruch 4, wobei die zur Herstellung der aliphatischen Polyester eingesetzten Komponenten ausgewählt sind unter

A) aliphatischen, cycloaliphatischen und aromatischen Dicarbonsäuren,

B) aliphatischen und cycloaliphatischen Diolen,

C) niedermolekularen aliphatischen und cycloaliphatischen Glycolen,

D) polymeren aliphatischen und cycloaliphatischen Diolen, ausgewählt unter Polyetherdiolen, Polyesterdiolen, Polyetheresterdiolen und Polycarbonatdi olen,

E) aliphatischen, cycloaliphatischen und aromatischen Monocarbonsäuren,

F) aliphatischen und cycloaliphatischen Monoalkoholen,

G) aliphatischen und cycloaliphatischen Polycarbonsäuren mit drei oder mehr als drei Carbonsäuregruppen,

H) mindestens dreiwertigen aliphatischen und cycloaliphatischen Alkoholen,

I) Lactonen,

K) von A) bis I) verschiedenen, damit cokondensierbaren Verbindungen.

6. Reinigungsartikel nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei der aliphatische Polyester ausgewählt ist unter Kondensationsprodukten aus wenigstens einer aromatischen Dicarbonsäure und wenigstens einem aliphatischen Diol.

7. Reinigungsartikel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei der Polyester hydro phil ist.

8. Reinigungsartikel nach einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei der Reinigungsartikel den Polyester in einer Menge von 2 bis 25 Gew.-%, insbesondere 3 bis 10 Gew.- %, bezogen auf das Gesamtgewicht des Reinigungsartikels, enthält.

9. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Mikro kapseln physikalisch an das textile oder schwammartige Material gebunden sind.

10. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ausrüs tung zusätzlich wenigstens ein Polyvinylformal umfasst.

11. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, der ein textiles Material umfasst oder aus einem textilen Material besteht, das Fasern enthält, die ausgewählt sind unter pflanzlichen und tierischen Naturfasern, Chemiefasern aus natürlichen und synthetischen Polymeren und Kombinationen davon, vorzugs weise ausgewählt unter Fasern aus Polyamid, Polyester, Viskose, Polyvinylalko hol, Polyacrylnitril, Triacetat, Acetat, Polycarbonat, Polyolefinen, Glasfasern, Baumwolle, Leinen, Wolle, Polylactid und Gemischen davon.

12. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, der ein textiles Material umfasst oder aus einem textilen Material besteht, das Fasern in Form von Stapelfasern, Filamenten oder Kombinationen davon enthält.

13. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsartikels, wobei wenigstens ein Teil des Reinigungsartikels mit einer wässrigen Dispersion beschichtet oder impräg niert wird, die mehrlagige Mikrokapseln, wie in einem der Ansprüche 1 bis 3 defi niert, enthält.

14. Verfahren nach Anspruch 13, wobei wenigstens ein Teil des Reinigungsartikels mit einer wässrigen Lösung oder Dispersion, enthaltend wenigstens einen Poly ester, wie in einem der Ansprüche 4 bis 8 definiert, wird.

15. Verfahren nach Anspruch 13 oder 14, wobei wenigstens ein Teil des Reinigungs artikels mit wenigstens einem Polyvinylalkohol beschichtet oder imprägniert wird und die Beschichtung oder Imprägnierung anschließend einer zumindest teilwei sen Acetalisierung mit Formaldehyd unterzogen wird.

16. Verwendung eines Reinigungsartikels, wie in einem der Ansprüche 1 bis 12 defi niert, zur Reinigung von verschiedenen Flächen, speziell nicht-textilen Oberflä chen, insbesondere Fußböden und Treppen, Möbeln, Küchenoberflächen, Fens tern und Türen, Spiegeln und anderen Glasflächen, Keramik-, Holz- und Metall oberflächen.

17. Verwendung von mit wenigstens einem Duftstoff gefüllten Mikrokapseln, wie in einem der Ansprüche 1 bis 3 definiert, zur Ausrüstung von Reinigungsartikeln mit einem langanhaltenden Duft.

Description:
Reinigungsartikel, der Mikrokapseln enthält

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reinigungsartikel, z. B. in Form eines Reini- gungstextils oder Schwammprodukts, der auf mindestens einem Teil seiner Oberfläche eine Ausrüstung aufweist, die Mikrokapseln umfasst, deren Kern wenigstens einen Duftstoff enthält. Diese Reinigungsartikel zeichnen sich auch bei längerer Anwendung durch einen angenehmen Geruch aus. Weitere Ausrüstungen können dazu dienen, dem Reinigungsartikel eine gute Reinigungswirkung sowohl für hydrophilen als auch für hydrophoben Schmutz, gute Schmutzaufnahmeeigenschaften (Schmutzbindungs eigenschaften), gute Schutzablöseeigenschaften beim Ausspülen und/oder eine Ver minderung des Anschmutzens während des Gebrauchs zu verleihen.

STAND DER TECHNIK

Reinigungsartikel in ihren diversen Ausgestaltungen, sei es als Reinigungstextil, als Schwamm, etc. werden in der Industrie- und Haushaltsreinigung in großem Umfang zur feuchten und trockenen Reinigung von verschiedenen Flächen und speziell nicht textilen Oberflächen, wie Fußböden und Treppen, Möbeln, Fenstern und Türen, Spie geln und anderen Glasflächen, Keramik-, Holz- und Metalloberflächen, etc. eingesetzt. Die verwendeten Reinigungsartikel können einen einfachen Aufbau haben, wobei es sich dann z. B. um Reinigungstücher aus einem einschichtigen textilen Grundkörper handeln kann. Weit verbreitet sind auch Reinigungstücher auf Basis von Vliesstoffen mit einer Trägerlage aus einem Faserflor, das vollständig oder in Teilbereichen mittels eines Bindemittels gebunden sein kann. Auch die Reinigung von Oberflächen mit syn thetischen Mikrofasern, die eine umweltfreundliche rein mechanische Reinigung ohne den Einsatz von zusätzlichen Reinigungsmitteln ermöglichen, erfreut sich großer Beliebtheit. Eine wichtige Eigenschaft von Reinigungsartikeln ist es, den Schmutz von der zu reini genden Fläche gut aufzunehmen und in einem anschließenden Reinigungsschritt wie der abzugeben. Dabei spielt die Fähigkeit zur Wasseraufnahme und -abgabe eine wichtige Rolle. Bei der Feuchtreinigung wird Wasser oder eine in der Regel wässrige Reinigungslösung verwendet, um anhaftenden Schmutz anzulösen und den angelös ten Schmutz oder lose Schmutzpartikel, wie Staub etc., zu binden und mit einem Rei nigungsartikel von der zu reinigenden Oberfläche zu entfernen. Schmutzbeladene Rei nigungsartikel werden zur Reinigung wiederum mit Wasser oder der Reinigungslösung in Kontakt gebracht und sollen dabei und beim Auswringvorgang den zuvor gebunde nen Schmutz möglichst vollständig wieder abgeben. Zusätzlich werden Reinigungsarti kel vielfach regelmäßig einer maschinellen Wäsche unterzogen. Eine weitere wichtige Eigenschaft von Reinigungsartikeln sind die Gleiteigenschaften, wobei speziell beim Reinigen großer Flächen der Reinigungsartikel eher leicht gleiten sollte, um eine gute Ergonomie und einen geringen Kraftaufwand beim Wischen zu erzielen.

Es besteht ein Bedarf an Reinigungsartikeln, die über gute Reinigungseigenschaften verfügen und die sich über eine möglichst lange Zeit nutzen lassen. Dabei ist es wich tig, dass der Verbraucher den Eindruck hat, dass der benutzte Reinigungsartikel frisch und sauber ist.

Es ist bekannt, Reinigungsartikel zur Modifizierung ihrer Eigenschaften, z. B. zur Erhö hung der Reinigungsleistung, mit einer Beschichtung bzw. Imprägnierung zu versehen.

Die WO 2014/191070 beschreibt ein Reinigungstuch, welches ein textiles Trägermate rial enthält, das Fasern aus einem hydrophoben Material und insbesondere Mikroend losfilamente umfasst, wobei das textile Trägermaterial Bereiche aufweist, die mit einem Polyvinylformal-Schaum versehen sind sowie Bereiche, die nicht mit einem Polyvinyl- formal-Schaum versehen sind. Hierbei kann der PVF-Schaum als Beschichtung und/oder Imprägnierung vorliegen. Durch die nur teilweise Beschichtung bzw. Impräg nierung mit dem PVF-Schaum wird die Wasseraufnahme nicht oder nur unwesentlich reduziert. Gleichzeitig wird eine gute Ausspülbarkeit des aufgenommenen Schmutzes aus dem Tuch erreicht.

Die WO 2014/191070 beschreibt ein Reinigungstuch, welches ein textiles Trägermate rial enthält, welches zumindest teilweise mit einem PVF-Mikroschaum versehen ist und welches keine PVA-Fasern oder PVA-Fasern in einer Menge von weniger als 50 Gew.- % aufweist. Das Tuch zeichnet sich trotz des geringen Anteils oder der Abwesenheit von PVA-Fasern durch eine hervorragende Waschbeständigkeit aus. Es ist bekannt, Reinigungsartikel mit Depotpräparaten zur Freisetzung von Duftstoffen auszurüsten. So beschreibt die WO 01/73188 ein Einmal-Reinigungstuch aus einem Fasergewebe oder Vliesstoff mit an der Oberfläche gebundenen Mikrokapseln, die mit einer flüssigen Duftstoffzusammensetzung gefüllt sind. Beim Wischen von Oberflächen werden die Mikrokapseln freigesetzt und führen zu einer langanhaltenden Wirkstoffab gabe in die Raumluft. Die Anbindung der Mikrokapseln an das Reinigungstuch kann mechanisch und/oder elektrostatisch und/oder über einen geruchsneutralen Binder erfolgen. Das Reinigungstuch kann Polyolefin-, Polyester- oder Cellulosefasern auf weisen, die als Mikrofasern eingesetzt werden können. Die Mikrokapseln werden durch Koazervation von Gelatine mit Gummi arabicum auf Öltröpfchen hergestellt.

So beschreibt die US 6,996,871 B1 ein Reinigungstuch für einen Wischmopp, das un ter anderem einen Duftstoffträger, z. B. in Form von parfümgefüllten Mikrokapseln, enthalten kann. Es ist nicht beschrieben, spezielle Mikrokapseln einzusetzen, die dem Reinigungstuch einen langanhaltenden Duft verleihen.

Die US 2006/0270586 beschreibt ein Reinigungstuch zur Reinigung von Oberflächen, z. B. mit einem Wischmopp, das mit wirkstoffgefüllten Mikrokapseln ausgerüstet ist.

Das Reinigungstuch umfasst ein Reinigungssubstrat aus einem Vliesstoff oder Papier und ist für die Einmalanwendung oder sehr limitierte Mehrfachverwendung gedacht.

Als mögliches polymeres Schalenmaterial der Mikrokapseln ist auch Polyurethan er wähnt, wobei in den Ausführungsbeispielen ausschließlich Polyoxymethylen-Flarnstoff- Kapseln eingesetzt werden.

Die US 2013/0239344 A1 beschreibt ein Reinigungstuch zur Trockenreinigung, wel ches ein mit Mikrokapseln ausgerüstetes Faservlies umfasst, wobei die Mikrokapseln eine Schale aus einem vernetzten Polymer und einen Kern, der ein Duftöl enthält, um fassen. Bevorzugt werden Polyurethan-Flarnstoff-Systeme zur Verkapselung einge setzt, die z. B. durch Reaktion eines Diisocyanats, wie Flexamethylendiisocyanat, mit einem vernetzbaren Aktivator, wie einem Polyethylenglycol oder Polyvinylalkohol, er halten werden. Zur besseren Anbindung der Mikrokapseln kann ein wasserunlösliches Bindemittel eingesetzt werden, z. B. auf Basis von Polyolefinen oder Styrol-Block- copolymeren. Mit diesen Mikrokapseln ausgerüstete trockene Reinigungstücher ver strömen ihren Geruch erst beim Gebrauch.

Die DE 20311253 U1 beschreibt ein Reinigungstextil auf Basis natürlicher oder synthe tischer Fasern, wobei an die einzelnen Filamente mit Duftstoffen oder Reinigungsmit- teln gefüllte Mikrokapseln angelagert und an diese durch ein Polyurethan-Kunstharz gebunden sind. Somit wird das Reinigungstextil mit einem länger anhaltenden Duft versehen, wobei die Attraktivität solcher Textilien durch die Zugabe von Duftstoffen verbessert wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Reinigungsartikel zur Verfügung zu stellen, der sich durch eine längere Haltbarkeit bzw. eine längere Nut zungsdauer auszeichnet. Insbesondere soll der Reinigungsartikel länger angenehm riechen und sich länger sauber und frisch halten lassen. Speziell soll der Reinigungsar tikel auch ansonsten über gute anwendungstechnische Eigenschaften, wie eine gute Reinigungsleistung, verfügen. Das übrige Eigenschaftsprofil soll sich durch die längere Haltbarkeit bzw. eine längere Nutzungsdauer nicht verschlechtern.

Überraschenderweise wurde gefunden, dass diese Aufgabe gelöst wird, indem man einen Reinigungsartikel mit Mikrokapseln ausrüstet, die sich durch ein besonders güns tiges Freisetzungsverhalten auszeichnen, wonach das in den Mikrokapseln einge schlossene Kernmaterial, das wenigstens einen Duftstoff enthält, unter den Einsatzbe dingungen des Reinigungsartikels über eine längere Zeit in einer wahrnehmbaren Menge freigesetzt wird.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Ein erster Gegenstand der Erfindung ist ein Reinigungsartikel, umfassend wenigstens ein textiles und/oder schwammartiges Material, das eine Ausrüstung aufweist, wobei die Ausrüstung Mikrokapseln (speziell mehrlagige Mikrokapseln) umfasst, die mindes tens einen Kern aufweisen, der wenigstens einen Duftstoff enthält.

Der erfindungsgemäße Reinigungsartikel liegt vorzugsweise als Wischtuch, Staubtuch, Bodenwischer, Schwamm oder Schwammtuch vor. Speziell handelt es sich bei dem erfindungsgemäßen Reinigungsartikel um ein Reinigungstextil.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zu Herstellung eines Reini gungsartikels, wobei wenigstens ein Teil des Reinigungsartikels mit einer wässrigen Dispersion beschichtet oder imprägniert (ausgerüstet) wird, die mehrlagige Mikrokap seln, wie zuvor und im Folgenden definiert, enthält.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung eines Reinigungsartikels, wie zuvor und im Folgenden definiert, zur Reinigung von verschiedenen Flächen, ins- besondere nicht-textilen Oberflächen, wie Fußböden und Treppen, Möbeln, Küchen oberflächen, Fenstern und Türen, Spiegeln und anderen Glasflächen, Keramik-, Holz- und Metalloberflächen, etc.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung mehrlagiger, mit wenigs tens einem Duftstoff gefüllter Mikrokapseln, wie zuvor und im Folgenden definiert, zur Ausrüstung von Reinigungsartikeln mit einem langanhaltenden Duft.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel haben folgende Vorteile:

Es können Reinigungsartikel zur mehrfachen Verwendung bei der Reinigung von Oberflächen mit Mikrokapseln ausgerüstet werden. Die Reinigungsartikel lassen sich über eine lange Zeit nutzen, wobei der Verbraucher den Eindruck hat, dass der benutzte Reinigungsartikel frisch und sauber ist.

Es können Reinigungsartikel, die Mikrofasern enthalten, mit Mikrokapseln ausge rüstet werden. Speziell können Reinigungstextilien, die Mikrofasern enthalten, mit Mikrokapseln ausgerüstet werden.

Die Ausrüstung mit Mikrokapseln kann erfolgen, ohne dass die Mikrokapseln durch ein zusätzliches Bindemittel, z. B. ein Polyurethan-Kunstharz, an den Rei nigungsartikel, speziell die Fasern des Reinigungsartikels, gebunden sind. Eine zusätzliche Ausrüstung der Reinigungsartikel mit wenigstens einem Polyvinylfor mal führt nicht zu einer Anbindung der Mikrokapseln an den Reinigungsartikel, speziell die Fasern eines Reinigungsartikels, über das Polyvinylformal.

Die angestrebte Wirkung lässt sich mit einer geringen Einsatzmenge an Mikro kapseln erzielen.

Die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel eignen sich speziell zur Reinigung von har ten Oberflächen. Der Begriff "harte Oberflächen" wird im Sinne der Erfindung breit ver standen und umfasst ganz allgemein alle im Haushalt- und Gewerbesektor auftreten den, nicht textilen Oberflächen. Dazu zählen speziell Fußboden- und Treppenbeläge, feste Wandbeläge, Möbel, Küchenoberflächen, Türen, Fenster, Spiegel und andere Glasflächen, Ablageflächen, etc. Diese können z. B. aus Stein, Keramik, Metall, Holz, Kunststoff, Lack, etc. bestehen. Mikrokapseln

In den erfindungsgemäßen Reinigungsartikeln werden Mikrokapseln eingesetzt, die sich durch ein vorteilhaftes Freisetzungsverhalten auszeichnen. Danach wird der in den Mikrokapseln eingeschlossene Duftstoff unter den Einsatzbedingungen des Reini gungsartikels über eine längere Zeit in einer wahrnehmbaren Menge freigesetzt. Des Weiteren werden Mikrokapseln eingesetzt, die die enthaltenen Duftstoffe während der Lagerung des Reinigungsartikels, d. h. vor dem ersten Gebrauch, stabil einschließen und erst im Augenblick der gewünschten Duftentwicklung freisetzen. Diese Freisetzung unter den Einsatzbedingungen erfolgt verzögert im Sinne eines "controlled release", so dass die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel über einen längeren Einsatzzeitraum einen angenehmen Duft aufweisen, der für den Benutzer wahrnehmbar ist.

In den erfindungsgemäßen Reinigungsartikeln werden Mikrokapseln eingesetzt, die auf den Reinigungsartikeln, speziell auf Textilfasern, mit einer ausreichenden Stabilität haften. Dabei kann auf den Einsatz eines externen Bindemittels vorteilhafterweise ver zichtet werden.

Bei den erfindungsgemäß eingesetzten Mikrokapseln handelt es sich vorzugsweise um Kern-Schale-Verkapselungen, bei denen wenigstens ein Aktivstoff (Kern) mit einem Hüllmaterial (Schale) umhüllt ist, das wenigstens ein filmbildendes Polymer umfasst.

In einer speziellen Ausführungsform umfassen die erfindungsgemäßen Reinigungsarti kel mehrlagige Mikrokapseln, deren Schale zwei, drei oder mehr als drei Lagen auf weist. Mehrlagige Mikrokapseln und Verfahren zu ihrer Herstellung sind dem Fach mann prinzipiell bekannt. So beschreibt die WO 2018/050248 Mikrokapseln, enthaltend oder bestehend aus einem flüssigen Kern und mindestens einer inneren und einer äu ßeren Schale und ein Verfahren zur Herstellung dieser Mikrokapseln, umfassend die folgenden Schritte:

(a) Bereitstellen einer Ölphase enthaltend mindestens einen lipophilen Wirkstoff so wie gegebenenfalls mindestens einen Stabilisator;

(b) Versetzen der Ölphase mit mindestens einem Polyisocyanat;

(c) Bereitstellen einer wässrigen Phase enthaltend mindestens ein filmbildendes Polymer;

(d) Emulgierung der Ölphase aus Schritt (b) mit der wässrigen Phase aus Schritt (c);

(e) Versetzen der Emulsion aus Schritt (d) mit einem Polyamin; (f) Versetzen der Emulsion aus Schritt (e) mit mindestens einem aromatischen Al kohol und mindestens einem von Formaldehyd verschiedenen aliphatischen oder aromatischen Aldehyd sowie gegebenenfalls mindestens einem filmbildenden Polymer;

(g) gegebenenfalls Versetzen der Emulsion aus Schritt (f) mit einem Vernetzungsmit tel; und

(h) gegebenenfalls Abtrennen und Trocknen der gegebenenfalls vernetzten Kapseln.

Bevorzugt umfassen die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel Mikrokapseln, deren Schale wenigstens eine Lage aufweist, die wenigstens ein Polymer enthält, das aus gewählt ist unter Polyurethanen, Polyharnstoffen und Mischungen davon. In einer spe ziellen Ausführung enthalten alle Schalen der Mikrokapseln wenigstens ein Polymer, das ausgewählt ist unter Polyurethanen, Polyharnstoffen und Mischungen davon.

Geeignet sind einkernige und mehrkernige Mikrokapseln. Mehrkernige Mikrokapseln (auch Mikrosphären genannt) enthalten zwei oder mehr als zwei Kerne im kontinuierli chen Hüllmaterial verteilt. Sowohl die einkernigen als auch die mehrkernigen Mikro kapseln können zusätzlich von einer zweiten, dritten, etc. Schale umschlossen sein. Mehrkernige Mikrokapseln werden z. B. in der US 2005/0067726 A1 beschrieben. Be vorzugt sind einkernige Mikrokapseln mit einer kontinuierlichen Schale. Diese Schale weist vorzugsweise zwei, drei oder mehr als drei Lagen auf. In einer bevorzugten Aus führung weist die Schale der Mikrokapseln drei Lagen auf.

Die Mikrokapseln enthalten mindestens einen festen oder flüssigen Kern. Bevorzugt enthalten die in den erfindungsgemäßen Reinigungsartikeln eingesetzten Mikrokapseln einen flüssigen Kern. Die flüssigen Kerne der Mikrokapseln können als Lösungen oder Emulsionen bzw. Suspensionen vorliegen und enthalten wenigstens einen Duftstoff.

In einer speziellen Ausführungsform liegt das Kernmaterial bei 20 °C und 1013 mbar vollständig solubilisiert vor. D. h. das Kernmaterial besteht aus einer homogenen flüs sigen Phase. Gegebenenfalls feste Komponenten des Kernmaterials liegen in dieser Ausführung gelöst oder mikrodispers verteilt vor.

In einer speziellen Ausführungsform umfasst das Kernmaterial oder besteht das Kern material aus wenigstens einer lipophilen Komponente. Lipophile Komponenten im Sin ne der Erfindung weisen bei 20 °C und 1013 mbar eine Wasserlöslichkeit von < 10 mg/mL, bevorzugt < 5 mg/mL, insbesondere < 3 mg/mL, auf. Bevorzugt besteht das Kernmaterial, bezogen auf sein Gesamtgewicht, zu mindestens 50 Gew.-%, be- sonders bevorzugt zu mindestens 75 Gew.-%, insbesondere zu mindestens 90 Gew.- %, speziell vollständig, aus wenigstens einer lipophilen Komponente.

Das Kernmaterial kann zusätzlich wenigstens ein Lösungsmittel enthalten. In einer speziellen Ausführung weist das Kernmaterial zusätzlich zu den Duftstoffen und gege benenfalls weiteren Additiven kein zugesetztes Lösungsmittel auf.

Die in den Mikrokapseln enthaltenen Duftstoffe sind prinzipiell unkritisch und können nach Maßgabe des gewünschten Geruchs ausgewählt werden. Speziell werden lipo- phile Duftstoffe oder hinreichend öllösliche Duftstoffe eingesetzt. Diese sind vorzugs weise ausgewählt unter Duftstoffen aus den folgenden Klassen: natürliche Duftstoffe, Kohlenwasserstoffe, aliphatische Alkohole, aliphatische Aldehyde und deren Acetale, aliphatische Ketone und deren Oxime, aliphatische schwefelhaltige Verbindungen, aliphatische Nitrile, aliphatische Carbonsäuren und deren Ester, acyclische Terpenal kohole, acyclische Terpenaldehyde, acyclische Terpenketone, cyclische Terpenalkoho le, cyclische Terpenaldehyde, cyclische Terpenketone, davon verschiedene cyclische Alkohole, cyclische Ether, cyclische Aldehyde, cyclische Ketone, Ester cyclischer Alko hole, Ester cyclischer Carbonsäuren, aromatische Kohlenwasserstoffe, araliphatische Alkohole, Ester von araliphatischen Alkoholen und aliphatischen Carbonsäuren, araliphatische Ether, Aromatische Aldehyde, araliphatische Alkohole, aromatische Ke tone, araliphatische Ketone, aromatische Carbonsäuren und deren Ester, araliphati sche Carbonsäuren und deren Ester, stickstoffhaltige aromatische Verbindungen, Phe nole, Phenolether, Phenolester, Lactone und Mischungen davon. Konkrete Duftstoffe aus diesen Klassen sind in der WO 2018/050248 beschrieben, worauf hier in vollem Umfang Bezug genommen wird.

Die Mikrokapseln können prinzipiell eine beliebige Form aufweisen, sie sind jedoch bevorzugt kugelförmig oder nahezu kugelförmig, z. B. eiförmig oder elipsoid geformt.

Die in den erfindungsgemäßen Reinigungsartikeln eingesetzten Mikrokapseln weisen vorzugsweise einen volumenmittleren Teilchendurchmesser (D50) im Bereich von 100 Nanometern bis 10 Millimetern, bevorzugt 1 bis 1000 Mikrometern, speziell 10 bis 500 Mikrometern, auf. Der volumenmittlere D50 Teilchendurchmesser ist derjenige Punkt in der Teilchengrößenverteilung, bei dem 50 Vol.-% der Teilchen einen kleineren und 50 Vol.-% der Teilchen einen größeren Durchmesser aufweisen. Der volumenmittlere Teilchendurchmesser kann z. B. an einer verdünnten Mikrokapseldispersion mit Hilfe dynamischer Lichtstreuung bestimmt werden. Mikrokapseln mit einem volumenmittle- ren Teilchendurchmesser (D50) von wenigstens 10 pm zeichnen sich in der Regel durch einen guten Bursteffekt des enthaltenen Duftstoffs auf.

Für den Einsatz in den erfindungsgemäßen Reinigungsartikeln geeignete Mikrokap seln, die wenigstens einen Duftstoff enthalten, sind kommerziell erhältlich, z. B. von der Symrise AG, Holzminden, Deutschland.

Die Freisetzung des Wirkstoffes aus den Mikrokapseln erfolgt bevorzugt durch mecha nische Beanspruchung der Mikrokapseln während des Reinigungsprozesses. Alternativ oder zusätzlich ist auch eine Freisetzung des Wirkstoffes durch Auflösung der Kapseln bei Kontakt mit einer wässrigen Reinigungslösung, Veränderung der Temperatur (Ein bringen in warme Reinigungslösung), Änderung des pH-Wertes, Änderung des Elektro lytgehaltes, etc. denkbar.

Reinigungsartikel

Die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel umfassen wenigstens ein textiles Material oder wenigstens ein schwammartiges Material oder eine Kombination aus wenigstens einem textilen Material und wenigstens einem schwammartigen Material.

Textile Materialien können Fasern in Form von Stapelfasern, Filamenten oder Kombi nationen davon enthalten.

Die eingesetzten Fasern lassen sich charakterisieren über ihre Feinheit, d. h. das Ge wicht bezogen auf eine bestimmte Länge. Die Angabe der sogenannten Feinheit der Fasern erfolgt in dtex (1 dtex = 0,1 tex oder 1 Gramm pro 10000 Meter). Bevorzugt umfassen die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel Fasern, die einen Titer von 0,05 bis 3 dtex, besonders bevorzugt 0,1 bis 2 dtex, aufweisen. In einer speziellen Ausfüh rung bestehen die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel nur aus Fasern, die einen Titer von 0,05 bis 3 dtex, besonders bevorzugt 0,1 bis 2 dtex, aufweisen.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfassen die erfindungsgemäßen Reinigungs artikel oder bestehen die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel aus Fasern in Form von Mikrofasern. Als "Mikrofasern" werden im Sinne der Erfindung Fasern bezeichnet, die einen Titer von höchstens 1 dtex aufweisen. Der Begriff "Mikrofaser" schließt auch noch feinere Fasern, wie Nanofasern, mit ein. Insbesondere umfassen die erfindungs gemäßen Reinigungsartikel oder bestehen die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel aus Fasern, die einen Titer von 0,05 bis 1 dtex, speziell 0,1 bis 0,7 dtex, aufweisen. Vorteilhaft an der Verwendung von Mikrofasern ist, dass sie gute Reinigungsergebnis se zeigen, sehr weich sind und somit eine angenehme Haptik bieten.

Unter dem Begriff Filamente werden Fasern verstanden, die im Unterschied zu Stapel fasern eine theoretisch unbegrenzte Länge haben (auch Endlosfilamente genannt). Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst der Reinigungsarti kel Fasern in Form von Filamenten. Eine spezielle Ausführung sind Mehrkomponenten- Filamente. Diese weisen wenigstens zwei verschiedene Faserarten auf, z. B. Fasern aus zwei oder mehr als zwei verschiedenen Polymeren. Bevorzugt weist der erfin dungsgemäße Reinigungsartikel Mehrkomponenten-Endlosfilamente, vorzugsweise Bikomponenten-Endlosfilamente, auf. Bevorzugt weisen erfindungsgemäß eingesetzte Mehrkomponenten-Endlosfilamente, speziell Bikomponenten-Endlosfilamente, im un- gesplitteten Zustand einen Titer von 1 ,5 bis 3 dtex auf und sind vorzugsweise zumin dest teilweise, insbesondere zu mindestens 60 %, zu Mikro-Endlosfilamenten gesplit tet.

In einer speziellen Ausführung umfassen die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel Mikrofasern in Form schmelzgesponnener und zu einem Vlies abgelegter Mikrofila mente, insbesondere in Form zumindest teilweise gesplitteter Verbundfilamente. Ver bundfilamente bestehen aus mindestens zwei Elementar-Filamenten und können durch gebräuchliche Splittverfahren, wie beispielsweise Wasserstrahlvernadeln, in Elemen tarfilamente gespalten und verfestigt werden.

Der erfindungsgemäße Reinigungsartikel umfasst bevorzugt ein textiles Material oder besteht aus einem textilen Material, das Fasern enthält, die grundsätzlich ausgewählt werden können unter pflanzlichen und tierischen Naturfasern, Chemiefasern aus natür lichen und synthetischen Polymeren und Kombinationen davon.

Der erfindungsgemäße Reinigungsartikel umfasst bevorzugt Fasern, die ausgewählt sind unter Polyamid, Polyester, Viskose, Polyacrylnitril, Polyvinylalkohol, Triacetat, Acetat, Polycarbonat, Polyolefinen, Glasfasen, Baumwolle, Leinen, Wolle, Polylactid und Gemischen davon.

Bevorzugt umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel Fasern aus wenigstens einem hydrophoben Material. Der Begriff "hydrophob" wird erfindungsgemäß im her kömmlichen Sinne verstanden. Insbesondere werden im Sinne der Erfindung Materia lien als hydrophob angesehen, bei denen Wasser auf der Oberfläche eines aus ihnen geformten kompakten Körpers einen Kontaktwinkel von größer oder gleich 90° auf- weist. Der Kontaktwinkel kann z. B. mit einem Kontaktwinkelmesssystem G 40 der Firma Krüss bestimmt werden.

Besonders bevorzugt umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel Fasern, die folgenden Materialien enthalten oder die aus den folgenden Materialien bestehen: Po lyamide, Polyester, Viskose, Polyvinylalkohol, Polyacrylnitril, Triacetat, Acetat, Polyole fine, Polyvinylchlorid und/oder Gemische hiervon. Geeignete Polyamide sind PA 6, PA 66, PA 46, PA610, PA612, PA10, PA810, PA106, PA1010, PA11 , PA12 und Mischun gen davon. Bevorzugte Polyamide sind PA 6, PA 66, PA 46 und Mischungen davon, besonders bevorzugt PA 6 und/oder PA 66. Bevorzugte Polyester sind Polyethylen- terephthalat (PET), Polybutylenterephthalat (PBT) und Polylactid. Ein besonders be vorzugter Polyester ist PET. Speziell geeignet als Viskose ist hydrophobierte Viskose. Polyolefine sind vorzugsweise ausgewählt unter Polyethylenen, Polypropylenen und Mischungen davon. In einer speziellen Ausführung umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel Fasern, die aus wenigstens einem Polyamid oder wenigstens einem Polyester oder einer Mischung aus wenigstens einem Polyamid und wenigstens einem Polyester bestehen. In einer weiteren speziellen Ausführung umfasst der erfindungs gemäße Reinigungsartikel Fasern, die aus einem Gemisch von zwei oder drei Faserar ten bestehen, ausgewählt Polyamid, Polyester und Polyolefin. Speziell wird ein Ge misch aus PET und PA6 und/oder PA66 eingesetzt.

Speziell umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel Fasern, die wenigstens ei nen Polyester und wenigstens ein Polyamid in einem Mengenverhältnis von 90 : 10 bis 10 : 90, bevorzugt 80 : 20 bis 20 : 80 enthalten. Spezieller umfasst der erfindungsge mäße Reinigungsartikel Fasern, die PET und wenigstens ein Polyamid, ausgewählt unter PA 6, PA66 und Mischungen davon, in einem Mengenverhältnis von 90 : 10 bis 10 : 90, bevorzugt 80 : 20 bis 20 : 80 enthalten.

Gemäß einer weiteren speziellen Ausführungsform enthält der Reinigungsartikel Poly ester, insbesondere PET und/ oder modifiziertes Polyester. Dieser kann entweder als ausschließlicher Rohstoff eingesetzt werden oder mit anderen polymeren Fasern (z. B. Polyamidfasern, insbesondere PA6) gemischt werden.

In einer speziellen Ausführung umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel Fa sern, die mindestens zwei thermoplastische Polymere enthalten. Speziell umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel Verbundfilamente, die mindestens zwei inkompa tible Polymere umfassen. Unter inkompatiblen Polymeren sind solche Polymere zu verstehen, die in Kombination nicht, nur bedingt bzw. schwer klebende Paarungen er- geben. Ein solches Verbundfilament weist eine gute Spaltbarkeit in Elementarfilamente auf und bewirkt ein günstiges Verhältnis von Festigkeit zu Flächengewicht. Nur bedingt bzw. schwer klebende Paarungen liegen dann vor, wenn die Splittung der diese Paa rungen aufweisenden Verbundfilamente einfacher geht als bei einem Verbundfilament, das lediglich aus einem der eingesetzten Polymere besteht.

Als inkompatible Polymerpaare, werden vorzugsweise Polyolefine, Polyester, Polyami de und/oder Polyurethane in einer solchen Kombination eingesetzt, dass sich nicht, nur bedingt bzw. schwer klebende Paarungen ergeben.

Die verwendeten Polymerpaare werden besonders bevorzugt ausgewählt aus Poly merpaaren mit mindestens einem Polyolefin und/oder mindestens einem Polyamid, bevorzugt mit Polyethylen, wie Polypropylen/Polyethylen, Polyamid 6/Polyethylen oder Polyethylenterepthalat/Polyethylen, oder mit Polypropylen, wie Polypropylen/Poly ethylen, Polyamide/Polypropylen oder Polyethylenterepthalat/Polypropylen.

Die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel umfassen wenigstens ein textiles Flächen gebilde, das vorzugsweise ausgewählt ist unter Vliesstoffen, Maschenwaren, Geweben und Kombinationen davon. Als Vliesstoff werden im Rahmen der Erfindung textile Flä chengebilde verstanden, die aus Fasern begrenzter Länge oder Endlosfasern (Fila menten) und gegebenenfalls wenigstens einem Verfestigungsmittel bestehen, und die zu einem Vlies (d. h. einer Faserschicht oder einem Faserflor) zusammengefügt und miteinander verbunden worden sind. Das Verbinden kann in üblicher weise, z. B. durch Vernadeln, Maschenbildung, Verwirbeln mittels Wasserstrahlen, Einwirkung von Hitze und/oder Druck oder durch adhäsive und kohäsive Bindung mit wenigstens ei nem Bindemittel erfolgen. Als Maschenware werden textile Flächengebilde bezeichnet, bei denen eine mittels Faden gebildete Schleife in eine andere Schleife hineinge schlungen ist. Maschenwaren liegen speziell als Gestricke oder Gewirke vor. Bei Ge weben wird das textile Flächengebilde durch das Verkreuzen von zwei Fadensyste men, Kette (Kettfäden) und Schuss (Schussfäden), hergestellt.

In einer geeigneten Ausführungsform umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel wenigstens ein schwammartiges Material. Geeignete schwammartige Materialien kön nen z. B. als Schwamm oder als Schwammtuch ausgestaltet sein. Das schwammartige Material kann offenzeilig oder geschlossenzellig sein. Offenzeilige schwammartige Ma terialien können in der Regel größere Mengen Flüssigkeit von einer zu reinigenden Fläche aufnehmen, wohingegen geschlossenzellige schwammartige Materialien auf- grund ihrer Porosität stark elastisch komprimierbar sind, aber nur sehr wenig Flüssig keit aufnehmen und eine zu reinigende Oberfläche vor zu viel Nässe schützen können.

Schwämme bestehen vorzugsweise aus Polymerschäumen. In einer geeigneten Aus führung besteht der Schwamm aus einem Polyurethanschaum. Polyurethanschäume können in bekannter Weise aus Polyisocyanaten, Polyolen und gegebenenfalls we nigstens einem weiteren Comonomer hergestellt werden. Bevorzugt sind Schwämme aus Polyester-Polyurethanen und/oder Polyether-Polyurethanen. In einer weiteren ge eigneten Ausführung besteht der Schwamm aus einem Viskoseschwamm. Eine mögli che Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Reinigungsartikels ist z. B. ein Scheuer schwamm. Dieser kann beispielsweise ein Griffteil aus Polyurethan-Weichschaum und als Scheuerteil einen groben und gegebenenfalls Schleifmittel enthaltenden Vliesstoff umfassen.

Geeignet sind beispielweise Schwammtücher auf Cellulosebasis, die in bekannter Weise nach dem Viskoseverfahren hergestellt werden können.

Polyester

Die Ausrüstung der erfindungsgemäßen Reinigungsartikel kann zusätzlich wenigstens einen Polyester umfassen. Reinigungsartikel, die zumindest teilweise mit wenigstens einem Polyester beschichtet und/oder imprägniert sind, lassen sich über eine lange Zeit nutzen, wobei der Verbraucher den Eindruck hat, dass der benutzte Reinigungsar tikel selbst nicht verschmutzt. Die so erhaltenen Reinigungsartikel weisen sowohl gute Schmutzaufnahmeeigenschaften (Schmutzbindungseigenschaften) als auch beim Aus spülen gute Schutzablöseeigenschaften auf. Die Ausrüstung mit wenigstens einem Polyester kann erfolgen, ohne dass ein zusätzliches Bindemittel, z. B. ein Polyurethan- Kunstharz, nötig ist.

Bei den zur Ausrüstung der erfindungsgemäßen Reinigungsartikel eingesetzten Poly estern handelt es sich speziell um Polymere, deren Wiederholungseinheit überwiegend durch Estergruppen miteinander verknüpft sind. Der Polyester enthält speziell keine ethylenisch ungesättigten Doppelbindungen. Der Polyester enthält speziell keine Urethan- oder Harnstoffgruppen.

Im Rahmen der Erfindung erfasst der Begriff aliphatischer Polyester auch Verbindun gen, die cycloaliphatische Komponenten eingebaut enthalten. Die erfindungsgemäß verwendeten Polyester haben vorzugsweise ein zahlenmittleres Molekulargewicht M n im Bereich von 400 bis 500 000 g/mol, besonders bevorzugt min destens 500 bis 200 000 g/mol, insbesondere 1000 bis 100 000 g/mol.

Die Polydispersität der erfindungsgemäß verwendeten Polyester beträgt bevorzugt 1 bis 10, besonders bevorzugt 1 ,1 bis 6, insbesondere 1 ,2 bis 5.

Das zahlenmittlere und gewichtsmittlere Molekulargewicht M n und M w und die Polydis persität lassen sich durch gelpermeationschromatographische Messungen (GPC) be stimmen.

Bei den im Folgenden genannten Dicarbonsäuren und Monocarbonsäuren können die Carboxylgruppen jeweils in nicht derivatisierter Form oder in Form von Derivaten vor liegen. Bei Dicarbonsäuren kann keine, eine oder beide Carboxylgruppe(n) in Form eines Derivats vorliegen. Geeignete Derivate sind z. B. Anhydride, Ester und Säu rechloride. Bevorzugte Derivate sind Anhydride oder Ester. Anhydride von Dicarbon säuren können in monomerer oder in polymerer Form vorliegen. Bevorzugte Ester sind Alkylester und Vinylester, besonders bevorzugt Ci-C4-Alkylester, insbesondere die Methylester oder Ethylester.

Bevorzugt sind die zur Fierstellung der Polyester eingesetzten Komponenten ausge wählt unter

A) aliphatischen, cycloaliphatischen und aromatischen Dicarbonsäuren,

B) aliphatischen und cycloaliphatischen Diolen,

C) niedermolekularen aliphatischen und cycloaliphatischen Glycolen,

D) polymeren aliphatischen und cycloaliphatischen Diolen,

E) aliphatischen, cycloaliphatischen und aromatischen Monocarbonsäuren,

F) aliphatischen und cycloaliphatischen Monoalkoholen,

G) aliphatischen und cycloaliphatischen Polycarbonsäuren mit drei oder mehr als drei Carbonsäuregruppen,

Fl) mindestens dreiwertigen aliphatischen und cycloaliphatischen Alkoholen,

I) Lactonen,

K) von A) bis I) verschiedenen, damit cokondensierbaren Verbindungen.

Die aliphatischen oder cycloaliphatischen Dicarbonsäuren A) sind vorzugsweise aus gewählt unter Oxalsäure, Malonsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure, Adipinsäure, Pi melinsäure, Korksäure, Azelainsäure, Sebacinsäure, Undecan-a,co-dicarbonsäure, Dodecan-a,co-dicarbonsäure, Maleinsäure, Fumarsäure oder Itaconsäure, cis- und trans-Cyclohexan-1,2-dicarbonsäure, cis- und trans-Cyclohexan-1,3-dicarbonsäure, cis- und trans-Cyclohexan-1,4-dicarbonsäure, cis- und trans-Cyclopentan-1 ,2-dicar- bonsäure, cis- und trans-Cyclopentan-1,3-dicarbonsäure und Mischungen davon.

Die aromatischen Dicarbonsäuren A) sind bevorzugt ausgewählt unter jeweils unsub stituierter oder substituierter Phthalsäure, Terephthalsäure, Isophthalsäure, Naph- thalindicarbonsäuren oder Diphenyldicarbonsäuren und den Derivaten und Mischun gen der zuvor genannten aromatischen Dicarbonsäuren.

Substituierte aromatische Dicarbonsäuren A) weisen vorzugsweise wenigstens einen (z. B. 1 , 2, 3 oder 4) Ci-C4-Alkylrest auf. Insbesondere weisen substituierte aromati sche Dicarbonsäuren A) 1 oder 2 C1-C4- Alkylreste auf. Diese sind vorzugsweise aus gewählt unter Methyl, Ethyl, n-Propyl, Isopropyl, n-Butyl, iso-Butyl, sek-Butyl und tert- Butyl, besonders bevorzugt Methyl, Ethyl und n-Butyl, insbesondere Methyl und Ethyl und speziell Methyl.

Besonders bevorzugt wird als aromatische Dicarbonsäure A) Terephthalsäure einge setzt.

Die aliphatischen oder cycloaliphatischen Diole B) sind vorzugsweise ausgewählt unter Ethylenglykol, Propan-1 ,2-diol, Propan-1 ,3-diol, Butan-1,2-diol, Butan-1,3-diol, Butan-

1.4-diol, Butan-2,3-diol, Pentan-1,2-diol, Pentan-1 ,3-diol, Pentan-1,4-diol, Pentan-1,5- diol, Pentan-2,3-diol, Pentan-2,4-diol, Hexan-1,2-diol, Hexan-1 ,3-diol, Hexan-1,4-diol, Hexan-1 ,5-diol, Hexan-1, 6-diol, Hexan-2,5-diol, Heptan-1 ,2-diol 1,7-Heptandiol, 1,8- Octandiol, 1,2-Octandiol, 1,9-Nonandiol, 1 ,2-Decandiol, 1,10-Decandiol, 1,2-Dodecan- diol, 1 ,12-Dodecandiol, 1,5-Hexadien-3,4-diol, 1,2- und 1,3-Cyclopentandiol, 1 ,2-, 1,3- und 1 ,4-Cyclohexandiol, 1 ,1-, 1,2-, 1,3- und 1,4-Bis-(Hydroxymethyl)cyclohexan, 1,1-, 1 ,2-, 1,3- und 1,4-Bis(Hydroxyethyl)cyclohexan, Neopentylglykol, 2-Methyl-2,4-pen- tandiol, 2,4-Dimethyl-2,4-pentandiol, 2-Ethyl-1 ,3-hexandiol, 2,5-Dimethyl-2,5-hexandiol,

2.2.4-Trimethyl-1,3-pentandiol, Pinacol und Mischungen davon.

Besonders bevorzugt wird als aliphatisches Diol B) Ethylenglykol eingesetzt.

Bevorzugte niedermolekulare aliphatische und cycloaliphatische Glycole C) sind aus gewählt unter Verbindungen, die ein Molekulargewicht von 60 bis weniger als 500 g/mol aufweisen. Besonders bevorzugt sind die niedermolekularen Verbindungen C) ausgewählt unter Diethylenglykol, Triethylenglykol, Dipropylenglykol, Tripropylen- glykol und Mischungen davon.

Bevorzugte polymere aliphatische und cycloaliphatische Diole D) sind ausgewählt un ter Verbindungen, die ein Molekulargewicht von mehr als 500 g/mol aufweisen. Beson ders bevorzugt sind die Verbindungen D) ausgewählt unter Polyetherdiolen, Polyester diolen, Polyetheresterdiolen und Polycarbonatdiolen. Die estergruppenhaltigen Verbin dungen D) können anstelle von oder zusätzlich zu Carbonsäureestergruppen Car bonatgruppen aufweisen.

Bevorzugte Polyetherdiole D) sind Polyethylenglykole H0(CH CH 2 0) n -H, Polypropylen glykole H0(CH[CH 3 ]CH 2 0) n -H, wobei n eine ganze Zahl und n > 4 ist, Polyethylenpoly propylenglykole, wobei die Abfolge der Ethylenoxid- und der Propylenoxid-Einheiten blockweise oder statistisch sein kann, Polytetramethylenglykole (Polytetrahydrofurane), Poly-1 ,3-propandiole oder Gemische von zwei oder mehr Vertretern der voranstehen den Verbindungen. Dabei kann eine oder auch beide Hydroxylgruppen in den vorste hend genannten Diolen durch SH-Gruppen substituiert werden.

Geeignete Polyetherdiole D) sind insbesondere durch Polymerisation von Ethylenoxid, Propylenoxid, Butylenoxid, Tetrahydrofuran oder Epichlorhydrin mit sich selbst, z. B. in Gegenwart von BF 3 oder durch Anlagerung dieser Verbindungen gegebenenfalls im Gemisch oder nacheinander, an Startkomponenten mit reaktionsfähigen Wasserstoff atomen, wie Alkohole oder Amine, z. B. Wasser, Ethylenglykol, Propan-1 ,2-diol, Pro- pan-1,3-diol, 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan oder Anilin erhältlich. Ein besonders bevorzugtes Polyetherdiol ist Polytetrahydrofuran. Geeignete Polytetrahydrofurane können durch kationische Polymerisation von Tetrahydrofuran in Gegenwart von sau ren Katalysatoren, wie z. B. Schwefelsäure oder Fluorschwefelsäure, hergestellt wer den. Derartige Herstellungsverfahren sind dem Fachmann bekannt.

Bevorzugte Polyesterdiole D) sind solche, die durch Umsetzung von zweiwertigen Al koholen mit zweiwertigen Carbonsäuren erhalten werden. Anstelle der freien Polycar bonsäuren können auch die entsprechenden Polycarbonsäureanhydride oder entspre chende Polycarbonsäureester von niederen Alkoholen oder deren Gemische zur Her stellung der Polyesterdiole D) verwendet werden. Die Polycarbonsäuren können aliphatisch oder cycloaliphatisch sein und gegebenenfalls, z. B. durch Halogenatome, substituiert und/oder ungesättigt sein. Als Beispiele hierfür seien genannt: Korksäure, Azelainsäure, Tetrahydrophthalsäureanhydrid, Hexahydrophthalsäureanhydrid, Glutar- säureanhydrid, Maleinsäure, Maleinsäureanhydrid, Fumarsäure, dimere Fettsäuren. Bevorzugt sind Dicarbonsäuren der allgemeinen Formel HOOC-(CH2) y -COOH, wobei y eine Zahl von 1 bis 20, bevorzugt eine gerade Zahl von 2 bis 20 ist, z. B. Bernsteinsäu re, Adipinsäure, Sebacinsäure und Dodecandicarbonsäure.

Geeignet als Komponente D) sind auch Polycarbonatdiole, wie sie z. B. durch Umset zung von Phosgen mit einem Überschuss von den als Aufbaukomponenten für die Po lyesterpolyole genannten niedermolekularen Alkoholen erhalten werden können.

Die Polyester können wenigstens eine aliphatische, cycloaliphatische oder aromatische Monocarbonsäure E) einpolymerisiert enthalten. Die Monocarbonsäuren E) dienen dabei der Endverkappung der erfindungsgemäß eingesetzten Polyester. Geeignet sind grundsätzlich alle Monocarbonsäuren, die befähigt sind, unter den Reaktionsbedingun gen der Polyesterkondensation mit zumindest einem Teil der zur Verfügung stehenden Alkoholgruppen zu reagieren. Geeignete Monocarbonsäuren E) sind Essigsäure, Propionsäure, n-, iso- oder tert.-Buttersäure, Valeriansäure, Trimethylessigsäure, Ca- pronsäure, Önanthsäure, Caprylsäure, Pelargonsäure, Caprinsäure, Undecansäure, Laurinsäure, Tridecansäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, Pivalinsäure, Cyclohexancarbonsäure, Benzoesäure, Methylbenzoesäuren, a-Naphthalincarbon- säure, ß-Naphthalincarbonsäure, Phenylessigsäure, Ölsäure, Ricinolsäure, Linolsäure, Linolensäure, Erucasäure, Fettsäuren aus Soja, Leinsamen, Ricinus und Sonnenblu me, Acrylsäure, Methacrylsäure und Mischungen davon.

Die Polyester können wenigstens einen aliphatischen oder cycloaliphatischen Monoal kohol F) einpolymerisiert enthalten. Die Monoalkohole F) dienen dabei der Endverkap pung der erfindungsgemäß eingesetzten Polyester. Geeignet sind grundsätzlich alle Monoalkohole, die befähigt sind, unter den Reaktionsbedingungen der Polyamidkon densation mit zumindest einem Teil der zur Verfügung stehenden Carbonsäuregruppen zu reagieren. Bevorzugte Monoalkohole F) sind ausgewählt unter Methanol, Ethanol, n-Propanol, Isopropanol, n-, sec.-, tert.- und iso-Butanol, jeweils den isomeren Penta noien, Hexanoien, Heptanolen, Octanolen, Nonanolen, Decanolen, Cyclopentanol, Cyclohexanol und Mischungen davon.

Die aliphatischen und cycloaliphatischen Polycarbonsäuren mit drei oder mehr als drei Carbonsäuregruppen G) sind vorzugsweise ausgewählt unter Aconitsäure,

1 ,3,5-Cyclohexantricarbonsäure sowie Derivaten und Gemischen davon.

Die mindestens dreiwertigen aliphatischen und cycloaliphatischen Alkohole H) sind vorzugsweise ausgewählt unter Glycerin, Trimethylolmethan, Trimethylolethan, Trime- thylolpropan, 1 ,2,4-Butantriol, Tris(hydroxymethyl)amin, Tris(hydroxyethyl)amin, Tris(hydroxypropyl)amin, Pentaerythrit, Diglycerin, Triglycerin oder höheren Kondensa tionsprodukten des Glycerins, Di(trimethylolpropan), Di(pentaerythrit), Inositolen oder Zuckern, wie z. B. Glucose, Fructose oder Sucrose, Zuckeralkoholen, wie z. B. Sorbit, Mannit, Threit, Erythrit, Adonit (Ribit), Arabit (Lyxit), Xylit, Dulcit (Galactit), Maltit, Iso- malt, tri- oder höherfunktionellen Polyetheroien auf Basis tri- oder höherfunktioneller Alkohole und Ethylenoxid, Propylenoxid und/oder Butylenoxid.

Die Lactone I) sind vorzugsweise durch intramolekulare Veresterung abgeleitet von Verbindungen der allgemeinen Formel FiO-(CFi2) z -COOFI, wobei z eine Zahl von 1 bis 20 ist und ein Fl-Atom einer Methyleneinheit auch durch einen C bis C4-Alkylrest sub stituiert sein kann. Beispiele sind e-Caprolacton, ß-Propiolacton, g-Butyrolacton und/oder Methyl-y-caprolacton sowie deren Gemische. Die erfindungsgemäß einge setzten Polyester sind dann vorzugsweise Polyesterdiole auf Lacton-Basis, wobei es sich um Flomo- oder Mischpolymerisate von Lactonen, bevorzugt um endständige Hyd roxylgruppen aufweisende Anlagerungsprodukte von Lactonen an geeignete difunktio- nelle Startermoleküle handelt. Geeignete Starterkomponenten sind z. B. die vorste hend als Aufbaukomponente für die Polyesterpolyole genannten Diole B). Die entspre chenden Polymerisate des e-Caprolactons sind besonders bevorzugt. Auch niedere Polyesterdiole oder Polyetherdiole können als Starter zur Herstellung der Lacton- Polymerisate eingesetzt sein. Anstelle der Polymerisate von Lactonen können auch die entsprechenden, chemisch äquivalenten Polykondensate der den Lactonen entspre chenden Hydroxycarbonsäuren eingesetzt werden.

Geeignete von A) bis I) verschiedene, damit cokondensierbare Verbindungen K) sind ausgewählt unter w-Aminocarbonsäuren, w-Aminocarbonsäureamiden, w-Amino- carbonsäuresalzen, w-Aminocarbonsäureestern, Diaminen und Dicarbonsäuren, Di- carbonsäure-/Diaminsalzen, Dinitrilen und Mischungen davon.

Vorzugsweise ist der Polyester ausgewählt unter Kondensationsprodukten aus einer aromatischen Dicarbonsäure und einem aliphatischen Diol. In einer Ausführungsform handelt es sich bei dem Polyester um Polyethylenterephthalat.

Vorzugsweise ist der Polyester hydrophil. Die Bestimmung, ob ein Polyester hydrophil ist, kann mittels Kontaktwinkel-Messung erfolgen, z. B. mit einem Kontaktwinkelmess system G 40 der Firma Krüss. Hydrophil bedeutet, dass ein Tropfen einer Probelösung des Polyesters auf einer Glasplatte einen Kontaktwinkel von deutlich unter 90° auf weist. Polyvinylformal

Die Ausrüstung der erfindungsgemäßen Reinigungsartikel kann zusätzlich wenigstens ein Polyvinylformal umfassen. Zur Herstellung solcher Reinigungsartikel wird wenigs tens ein Teil des Reinigungsartikels mit wenigstens einem Polyvinylalkohol beschichtet oder imprägniert und die Beschichtung oder Imprägnierung anschließend einer zumin dest teilweisen Acetalisierung mit Formaldehyd unterzogen.

In einer besonderen Ausführungsform weist das textile und/oder schwammartige Mate rial eine Ausrüstung auf, die mindestens einen aliphatischen Polyester und einen Po- lyvinylformal)-Schaum umfasst, im Folgenden (PVA)-Schaum genannt.

Insbesondere weist das textile und/oder schwammartige Material eine Ausrüstung auf, die mindestens einen aliphatischen Polyester und einen PVF-Mikroschaum umfasst. Die Porengröße des PVF-Schaums liegt vorzugsweise unter 100 mΐti.

Der (PVF)-Schaum kann, wie dem Fachmann bekannt ist, durch Umsetzen von PVA (Polyvinylalkohol) mit Formaldehyd gebildet werden. Dabei reduziert sich die Wasser löslichkeit des PVA. Erfindungsgemäß bevorzugt weist der (PVF)-Schaum eine Was serlöslichkeit bei 100 °C von weniger als 5 Gew.-% auf.

Die Ausrüstung kann als weiteres Additiv einen Polyethylenglycolmono(tristyryl- phenyl)ether enthalten. Diese Verbindungen sind als nichtionische Tenside kommer ziell erhältlich und werden unter anderem für Mikroverkapselungen eingesetzt.

Auftragsverfahren

Das Ausrüsten des Reinigungsartikels umfasst ein zumindest teilweises Beschichten der Oberfläche des Reinigungsartikels und/oder zumindest teilweises Imprägnieren, d. h. Durchtränken, des Reinigungsartikels mit einer Zusammensetzung, die Mikrokap seln enthält. Zur Ausrüstung des Reinigungsartikels mit Mikrokapseln wird ein nicht ausgerüsteter Reinigungsartikel, umfassend wenigstens ein textiles Material und/oder schwammartiges Material, mit einer Zusammensetzung behandelt, die Mikrokapseln enthält. Die Mikrokapseln werden vorzugsweise in Form einer wässrigen Dispersion eingesetzt. Die Ausrüstung erfolgt nach den gängigen Aufbringmethoden, wie beispielsweise ei nem Foulardverfahren, einem Rakelverfahren, einem Sprühauftrag oder einem Pflatschverfahren.

Beim Foulardverfahren wird der Reinigungsartikel durch einen Foulard (Tauchbecken) geführt und anschließend über ein druck- und ggf. spalteinstellbares Walzenpaar auf die gewünschte Auftragsmenge an aliphatischem Polyester abgequetscht.

Beim Rakelverfahren wird zwischen Tiefdruck und Siebdruck unterschieden. Beim Tiefdruck wird als Rakel beispielsweise ein messerartig geschliffenes Stahlband mit oder ohne Stützrakel eingesetzt. Sie dient dazu, die überschüssige Dispersion, enthal tend aliphatischen Polyester, von den Stegen des Druckzylinders abzustreifen. Diesen Vorgang nennt man Abrakeln. Beim Siebdruck besteht die Rakel hingegen in der Regel aus Gummi oder Kunststoff mit einer scharf- oder rundgeschliffenen Kante.

Beim Sprühauftrag wird die Lösung oder Dispersion, enthaltend aliphatischen Polyes ter, wie zuvor definiert, mittels einer Schlitzdüse oder einer Breitschlitzdüse auf den auszurüstenden Reinigungsartikel aufgetragen.

Das Pflatschverfahren (Kiss-Roll) dient zur Beschichtung der Materialunterseite hori zontal verlaufender Warenbahnen und strukturierter Trägermaterialien. Das Beschich tungsmedium kann gegenläufig oder mitläufig auf die Warenbahn aufgebracht werden. Mittels Übertragungswalzen kann eine indirekte Beschichtung mit geringen Auftrags mengen realisiert werden.

Als besonders geeignet hat sich erwiesen, den auszurüstenden Reinigungsartikel mit einer wässrigen Lösung, enthaltend einen aliphatischen Polyester, oder einer wässri gen Dispersion, enthaltend einen aliphatischen Polyester, zu imprägnieren. Über schüssiger aliphatischer Polyester kann je nach erwünschter Beschichtungs- bzw. Im prägnierungsdicke abgequetscht, abgerakelt, abgesaugt oder auf andere Weise abge tragen werden.

In einer besonderen Ausführungsform wird das Foulardverfahren zur Ausrüstung der erfindungsgemäßen Reinigungsartikel verwendet.

Der Gehalt an Mikrokapseln der zur Ausrüstung des Reinigungsartikels eingesetzten Dispersion beträgt üblicherweise von 0,005 bis 5,0 Gew.-%, vorzugsweise von 0,01 bis 3,0 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Dispersion. Die Temperatur im Ausrüstungsverfahren beträgt vorzugsweise höchstens 90 °C, be vorzugt höchstens 80 °C. Die Temperatur im Ausrüstungsverfahren liegt vorzugsweise in einem Bereich von 10 bis 90 °C, besonders bevorzugt 20 bis 80 °C.

Die zur Ausrüstung eingesetzte Mikrokapselzusammensetzung kann zusätzlich zu Wasser wenigstens ein von Wasser verschiedenes organisches Lösungsmittel enthal ten. Das organische Lösungsmittel ist dann beispielsweise ausgewählt unter Methanol, Ethanol, n-Propanol, Isopropanol, n-Butanol, Ethylenglycol, Ethylenglycolmono(Ci-C4- alkyl)ethern, Ethylenglycoldi(Ci-C4-alkyl)ethern, 1,2-Propylenglycol, 1 ,2-Propylenglycol- mono(Ci-C4-alkyl)ethern, 1,2-Propylenglycoldi(Ci-C 4 -alkyl)ethern, Glycerin, Polyglyce- rinen, Polyalkylenglycolen und Mischungen davon. Bevorzugt enthält die zur Ausrüs tung eingesetzte Mikrokapselzusammensetzung nur Wasser als Lösungsmittel.

Die zur Ausrüstung eingesetzte Mikrokapselzusammensetzung kann zusätzlich we nigstens ein Additiv enthalten. Geeignete Additive sind beispielsweise Konservie rungsmittel, Rheologiemodifizierer, Löslichkeitsvermittler, Elektrolyte, Antioxidantien, UV-Absorber und Mischungen davon.

Zu den geeigneten Konservierungsmitteln gehören quaternäre Verbindungen, Bigua- nidverbindungen, Ethylhexylglycerin, Caprylylglykol, Phenethylalkohol, Propandiol, Undecylalkohol, Tocopherol und Mischungen davon. Beispiele für quaternäre Verbin dungen sind Benzalkoniumchloride und/oder substituierte Benzalkoniumchloride, Di(C6-Ci4)alkyl-di-(Ci-4)alkyl-ammoniumchloride, N-(3-Chlorallyl)-hexaminchlorid, Benz- ethoniumchlorid, Methylbenzethoniumchlorid, Cetylpyridiniumchlorid, Diester-Quartär- ammoniumverbindungen und Mischungen davon.

Wird zur Ausrüstung des Reinigungsartikels wenigstens eine zusätzliche Komponente eingesetzt, vorzugsweise ausgewählt unter wenigstens einem aliphatischen Polyester und/oder wenigstens einem Polyvinylformal, so kann die Ausrüstung mit Mikrokapseln und mit der/den zusätzlichen Komponente(n) in einem einzelnen Behandlungsschritt oder in mehreren separaten Behandlungsschritten erfolgen.

Wird der Reinigungsartikel mit Mikrokapseln und mit wenigstens einem aliphatischen Polyester ausgerüstet, so kann die Ausrüstung in einem Schritt oder in zwei separaten Schritten erfolgen. Bevorzugt erfolgt die Ausrüstung mit Mikrokapseln und mit wenigs tens einem aliphatischen Polyester in einem einzigen Behandlungsschritt. Erfolgt die Ausrüstung mit Mikrokapseln und mit wenigstens einem aliphatischen Poly ester in einem Schritt, so wird vorzugsweise ein wässriges Behandlungsmedium ein gesetzt, das die Mikrokapseln in dispergierter Form und den aliphatischen Polyester als Lösung enthält. Die Konzentration des aliphatischen Polyesters in dem wässrigen Behandlungsmedium beträgt vorzugsweise 20 g/L bis 60 g/L, besonders bevorzugt 30 g/L bis 50 g/L.

Erfolgt die Ausrüstung mit Mikrokapseln und mit wenigstens einem aliphatischen Poly ester in zwei separaten Schritten, so wird vorzugsweise zur Ausrüstung mit den Mikro kapseln eine wässrige Mikrokapseldispersion eingesetzt und zur Ausrüstung mit dem aliphatischen Polyester eine wässrige Lösung eingesetzt. Die Konzentration des aliphatischen Polyesters in der wässrigen Lösung beträgt vorzugsweise 20 g/L bis 60 g/L, besonders bevorzugt 30 g/L bis 50 g/L. Die Reihenfolge der Ausrüstungsschrit te ist dann beliebig.

Wird der Reinigungsartikel mit Mikrokapseln und mit wenigstens einem Polyvinylformal ausgerüstet, so kann die Ausrüstung mit den Mikrokapseln und der erste Schritt der Ausrüstung mit wenigstens einem Polyvinylformal, die Behandlung mit wenigstens ei nem Polyvinylalkohol, in einem Schritt oder in zwei separaten Schritten erfolgen. Be vorzugt erfolgt die Ausrüstung mit Mikrokapseln und mit wenigstens einem Polyvinylal kohol in zwei separaten Behandlungsschritten.

Wird der Reinigungsartikel mit Mikrokapseln und mit wenigstens einem Polyester aus gerüstet, so kann die Ausrüstung mit den Mikrokapseln und dem Polyester in einem Schritt oder in zwei separaten Schritten erfolgen. Bevorzugt erfolgt die Ausrüstung mit den Mikrokapseln und dem Polyester in einem einzigen Behandlungsschritt.

Insbesondere weist der Reinigungsartikel Bereiche auf, die mit dem Polyester ausge rüstet sind und Bereiche, die keine Ausrüstung durch den Polyester aufweisen. Vorteil hafterweise liegen die nicht mit einem Polyester versehenen Bereiche unausgerüstet, d. h. unbeschichtet, beziehungsweise nicht imprägniert vor.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung des erfindungsgemäßen Reinigungsartikels, wie zuvor definiert, verschiedenen Oberflächen, speziell nicht textilen Oberflächen, insbesondere Fußböden und Treppen, Möbeln, Küchenoberflä chen, Fenstern und Türen, Spiegeln und anderen Glasflächen, Keramik-, Holz- und Metalloberflächen. Der Reinigungsartikel wird vorzugsweise in Form eines Wischtuchs, Reinigungstuchs, Bodenwischers, Wischmopps, Staubtuchs, Schwamms oder Schwammtuchs einge setzt. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung mehrlagiger, mit wenigs tens einem Duftstoff gefüllter Mikrokapseln, wie zuvor definiert, zur Ausrüstung von Reinigungsartikeln mit einem langanhaltenden Duft.

Die folgenden Beispiele dienen der Verdeutlichung der Erfindung, ohne sie in irgendei- ner Weise zu beschränken.

BEISPIELE

Zur Geruchsprüfung wird ein Textil aus 60 % Viskose, 25 % Polyester und 15 % Poly- propylen mit Mikrokapseln ausgerüstet. Die 10 für die Geruchsprüfung eingesetzten Textilproben werden zur Simulierung von Nutzungszyklen pro Zyklus in einer üblichen Waschmaschine bei 60 °C ohne Waschmittel gewaschen.