Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Reinigungs Vorrichtung. Reinigungsvorrichtungen und Verfahren der genannten Art können beispielsweise im Bereich der Pflege oder der Krankenhaustechnik, beispielsweise zur Reinigung von Behältern zur Aufnahme menschlicher Ausscheidungen wie beispielsweise Steckbecken eingesetzt werden. So kann die Erfindung insbesondere in Reinigungs- und Desinfektionsgeräten für den Einsatz im Krankenhaus oder im Pflegeheim, in Einkammer- Reinigungsmaschinen wie beispielsweise Programmautomaten oder auch in Durchlaufrei- nigungsmaschinen wie beispielsweise Bandtransport- und/oder Korbtransport-Reinigungs- maschinen eingesetzt werden. Weiterhin können derartige Reinigungsvorrichtungen jedoch auch in der Geschirrspültechnik eingesetzt werden, insbesondere im Bereich der gewerbli chen Geschirrspültechnik, beispielsweise als Einkammer-Geschirrspülmaschinen oder auch als Durchlaufgeschirrspülmaschinen. Auch andere Einsatzgebiete sind jedoch grund sätzlich denkbar.

Technischer Hintergrund

Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von Reinigungsvorrichtungen, auch als Reinigungsgeräte bezeichnet, bekannt, welche Reinigungsgut reinigen und/oder desinfizie- ren können. Die Ausgestaltung dieser Reinigungsvorrichtungen hängt insgesamt stark von den verschiedenen Randbedingungen, wie beispielsweise der Art des zu reinigenden Rei nigungsguts, den Verschmutzungen, dem Durchsatz oder ähnlichen Bedingungen ab. Exemplarisch kann auf Reinigungsvorrichtungen verwiesen werden, welche beispielsweise in DE 10 2004 056 052 Al oder in DE 10 2007 025 263 Al beschrieben sind. Reinigungsvorrichtungen der genannten Art weisen üblicherweise mindestens eine Beauf- schlagungsvorrichtung zur Beaufschlagung des Reinigungsguts mit mindestens einem Rei- nigungsfluid auf. Beispielsweise kann ein Düsensystem, insbesondere ein Waschsystem mit einer oder mehreren Düsen, vorgesehen sein, um ein oder mehrere Reinigungsfluide, wie beispielsweise Flüssigkeiten und/oder Dampf, auf das Reinigungsgut aufzubringen. Weiterhin ist in der Regel mindestens eine Steuerung vorgesehen, welche eine oder mehre- re Funktionen der Reinigungsvorrichtung ansteuert, wie beispielsweise eine oder mehrere Pumpen, eine oder mehrere Heizungen, ein oder mehrere Ventile oder auch ganze Gruppen von Funktionen und deren zeitliche Abfolge, einschließlich ganzer Reinigungsprogramme.

Insbesondere bei Reinigungs- und Desinfektionsgeräten für den Einsatz im Krankenhaus oder im Pflegeheim jedoch auch bei Einkammer- Reinigungsvorrichtungen wie beispiels- weise Programmautomaten, oder anderen Reinigungsvorrichtungen wie beispielsweise Transportspülmaschinen, tritt in vielen Fähen die technische Herausforderung auf, dass die Düsen üblicherweise ausgerichtet werden müssen, um ein gezieltes Aufbringen der Reini- gungsfluide auf das Reinigungsgut zu ermöglichen. Dementsprechend wird eine Ausrich tung der Düsen in der Regel bei der Montage eingestellt, insbesondere über ein Gewinde, beispielsweise über eine Einschraubtiefe des Gewindes. Eine Fixierung der Düsen in der gewünschten Ausrichtung erfolgt in vielen Fähen mit Hilfe einer Gegenhalterung, wie bei- spielsweise einer Kontermutter. Häufig kann jedoch ein Verstehen der Ausrichtung über die Lebensdauer auftreten, beispielsweise durch Materialermüdung, mechanische Einflüsse wie beispielsweise unsachgemäßes Beladen und/oder Überfüllen der Reinigungsvorrich tung durch Benutzer, oder durch weitere Faktoren. Wünschenswert wäre daher eine techni sche Lösung, welche eine einfache, definierte Ausrichtung der Düsen ermöglicht und vor zugsweise ein Verstehen der Ausrichtung über die Lebensdauer verhindert.

Aufgabe der Erfindung

Es wäre daher wünschenswert, eine Reinigungsvorrichtung und ein Verfahren zu Herstel lung einer Reinigungsvorrichtung bereitzustehen, welche die Nachteile bekannter Vorrich tungen und Verfahren der genannten Art zumindest weitgehend vermeiden. Insbesondere soll eine Ausrichtung von Düsen einfacher und beständiger gestaltet werden.

Offenbarung der Erfindung Diese Aufgabe wird adressiert durch eine Reinigungsvorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsvorrichtung mit den Merkmalen der unabhängigen Patentan sprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen, welche einzeln oder in beliebiger Kombination realisierbar sind, sind in den abhängigen Ansprüchen dargestellt.

Im Folgenden werden die Begriffe„haben“,„aufweisen“,„umfassen“ oder„einschließen“ oder beliebige grammatikalische Abweichungen davon in nicht-ausschließlicher Weise verwendet. Dementsprechend können sich diese Begriffe sowohl auf Situationen beziehen, in welchen, neben den durch diese Begriffe eingeführten Merkmalen, keine weiteren Merkmale vorhanden sind, oder auf Situationen, in welchen ein oder mehrere weitere Merkmale vorhanden sind. Beispielsweise kann sich der Ausdruck„A hat B“,„A weist B auf‘,„A umfasst B“ oder„A schließt B ein“ sowohl auf die Situation beziehen, in welcher, abgesehen von B, kein weiteres Element in A vorhanden ist (d.h. auf eine Situation, in welcher A ausschließlich aus B besteht), als auch auf die Situation, in welcher, zusätzlich zu B, ein oder mehrere weitere Elemente in A vorhanden sind, beispielsweise Element C, Elemente C und D oder sogar weitere Elemente.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass die Begriffe„mindestens ein“ und„ein oder meh rere“ sowie grammatikalische Abwandlungen dieser Begriffe, wenn diese in Zusammen hang mit einem oder mehreren Elementen oder Merkmalen verwendet werden und ausdrü- cken sollen, das das Element oder Merkmal einfach oder mehrfach vorgesehen sein kann, in der Regel lediglich einmalig verwendet werden, beispielsweise bei der erstmaligen Ein führung des Merkmals oder Elementes. Bei einer nachfolgenden erneuten Erwähnung des Merkmals oder Elementes wird der entsprechende Begriff„mindestens ein“ oder„ein oder mehrere“ in der Regel nicht mehr verwendet, ohne Einschränkung der Möglichkeit, dass das Merkmal oder Element einfach oder mehrfach vorgesehen sein kann.

Weiterhin werden im Folgenden die Begriffe„vorzugsweise“,„insbesondere“,„beispiels weise“ oder ähnliche Begriffe in Verbindung mit optionalen Merkmalen verwendet, ohne dass alternative Ausführungsformen hierdurch beschränkt werden. So sind Merkmale, wel che durch diese Begriffe eingeleitet werden, optionale Merkmale, und es ist nicht beabsich tigt, durch diese Merkmale den Schutzumfang der Ansprüche und insbesondere der unab hängigen Ansprüche einzuschränken. So kann die Erfindung, wie der Fachmann erkennen wird, auch unter Verwendung anderer Ausgestaltungen durchgeführt werden. In ähnlicher Weise werden Merkmale, welche durch„in einer Ausführungsform der Erfindung“ oder durch„in einem Ausführungsbeispiel der Erfindung“ eingeleitet werden, als optionale Merkmale verstanden, ohne dass hierdurch alternative Ausgestaltungen oder der Schutz- umfang der unabhängigen Ansprüche eingeschränkt werden soll. Weiterhin sollen durch diese einleitenden Ausdrücke sämtliche Möglichkeiten, die hierdurch eingeleiteten Merk male mit anderen Merkmalen zu kombinieren, seien es optionale oder nicht-optionale Merkmale, unangetastet bleiben.

In einem ersten Aspekt wird eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung umfasst mindestens eine Reinigungskammer zur Aufnahme des Reinigungsguts. Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung mindes tens eine Düseneinheit zur Beaufschlagung des Reinigungsguts in der Reinigungskammer mit mindestens einem Reinigungsfluid. Die Düseneinheit durchdringt mindestens eine Bohrung in mindestens einer Wand der Reinigungskammer und ist auf der Außenseite der Wand mit mindestens einer Zuleitung verbunden. Zudem weist die Düseneinheit mindes tens ein zumindest teilweise auf der Außenseite angeordnetes Anschlusselement zum An schluss der Zuleitung auf sowie mindestens ein innerhalb der Reinigungskammer angeord netes Düsenelement. Die Bohrung und die Düseneinheit sind dabei derart geformt, dass die Düseneinheit verdrehsicher in der Bohrung aufgenommen ist.

Unter„Reinigungsgut“ sind allgemein im Rahmen der vorliegenden Erfindung beliebige Gegenstände zu verstehen, welche in der Reinigungsvorrichtung gereinigt werden können. Dabei kann ein Gegenstand gereinigt werden, oder es können mehrere Gegenstände gleichzeitig oder sequentiell gereinigt werden. Insbesondere kann es sich bei dem Reini gungsgut um Behälter zur Aufnahme menschlicher Ausscheidungen handeln, beispielswei se um Urinflaschen, Steckbecken, Bettpfannen oder ähnliche Behältnisse. Dementspre chend kann die Reinigungsvorrichtung beispielsweise als so genanntes Reinigungs- und Desinfektionsgerät (RDG) ausgestaltet sein. Alternativ kann es sich bei dem Reinigungsgut auch um Gegenstände handeln, welche direkt oder indirekt für die Zubereitung, Aufbewah rung oder Darreichung von Speisen verwendet werden, also beispielsweise Geschirr, Be steck, Tabletts, Schüsseln, Gläser, Töpfe, Pfannen oder ähnliche Gegenstände. Dement sprechend kann die Reinigungsvorrichtung beispielsweise auch als Geschirrspülmaschine ausgestaltet sein, beispielsweise als Geschirrspülmaschine für den gewerblichen Einsatz in Großküchen oder Küchen der Gemeinschaftsverpflegung. Auch andere Ausgestaltungen der Reinigungsvorrichtung und/oder des Reinigungsguts sind grundsätzlich möglich.

Der Begriff„Reinigungsvorrichtung”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fach mann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Be deutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf eine Vorrichtung beziehen, welche eingerichtet ist, um Reinigungsgut von anhaftenden makroskopischen oder auch mikroskopischen Verunreinigungen zu befreien oder derartige Verunreinigungen zumindest teilweise zu beseitigen. Zusätzlich kann optional eine Desinfektionswirkung ausgeübt werden.

Insbesondere kann die Reinigungsvorrichtung eine Steuerung umfassen, welche beispiels- weise eingerichtet sein kann, um das Beaufschlagen des Reinigungsguts durch die Düsen einheit programmtechnisch zu steuern und/oder zu regeln. Der Begriff„Steuerung”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann sich, ohne Beschränkung, insbesondere auf eine einteilige oder mehrteilige Vorrichtung der Reinigungsvorrichtung beziehen, welche eingerichtet ist, um einen Betrieb der Reinigungsvorrichtung vollständig oder teilweise zu steuern und/oder zu regeln. Insbesondere kann die Steuerung eingerichtet sein, um einen oder mehrere Betriebsparameter der Reinigungsvorrichtung zu verändern, insbesondere zu steuern und/oder zu regeln, beispielsweise mindestens eine Temperatur, mindestens einen Druck oder auch eine Kombination zweier oder mehrerer Betriebspara meter. Die Steuerung kann insbesondere mindestens eine Datenverarbeitungsvorrichtung umfassen, beispielsweise mindestens einen Prozessor. Die Steuerung kann insbesondere programmtechnisch eingerichtet sein, beispielsweise um mindestens ein Reinigungspro gramm der Reinigungsvorrichtung zu steuern.

Der Begriff„Reinigungskammer”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf eine vollständig oder teilwei se geschlossene Kammer beziehen, innerhalb derer der Reinigungsvorgang vollständig oder teilweise durchgeführt werden kann. Die Reinigungskammer kann insbesondere min destens ein Gehäuse aufweisen, welches die Reinigungskammer ganz oder teilweise um schließt. Dabei kann eine einzige Reinigungskammer vorgesehen sein, oder es können grundsätzlich auch mehrere Reinigungskammem, beispielsweise sequentiell, vorgesehen sein. Die Reinigungskammer kann beispielsweise mindestens eine Öffnung zum Beladen der Reinigungskammer mit dem Reinigungsgut aufweisen. Beispielsweise kann dies eine Öffnung mit einer an eine Frontseite der Reinigungskammer und/oder eine Oberseite der Reinigungskammer angeordneten Klappe sein. Alternativ sind auch Hauben zum Ab schluss der Reinigungskammer möglich, beispielsweise im Rahmen von so genannten Hauben-Reinigungsmaschinen, beispielsweise Hauben-Geschirrspülmaschinen. Wiederum altemativ kann die Reinigungskammer auch beispielsweise ganz oder teilweise als Tunnel ausgestaltet sein, insbesondere im Rahmen so genannter Durchlaufreinigungsmaschinen, beispielsweise Durchlaufgeschirrspülmaschinen.

Der Begriff„Düseneinheit”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie ver steht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf eine beliebige Vorrichtung bezie- hen, welche eingerichtet ist, das Reinigungsgut mit dem Reinigungsfluid in definierter Weise zu beaufschlagen. Dementsprechend kann die Düseneinheit mindestens eine Aus- trittsöffhung aufweisen, durch welche das Reinigungsfluid austreten kann und das Reini gungsgut beaufschlagen kann. Die Düseneinheit kann beispielsweise als einzelne Düse oder als Kombination von Düsen ausgestaltet sein und kann dementsprechend auch als „Düse“ bezeichnet werden. Insbesondere kann die Düseneinheit eingerichtet sein, bei spielsweise das Reinigungsfluid in einer vorgegebenen Richtung, beispielsweise in einem vorgegebenen Winkel, auf das Reinigungsgut zu lenken. Alternativ oder zusätzlich kann die Düseneinheit auch eingerichtet sein, einen Druck, beispielsweise eine Kraft, einzustel len, mit der das Reinigungsgut mit dem Reinigungsfluid beaufschlagt wird. Die Düsenein heit umfasst, wie unten noch näher erläutert, das Düsenelement und das Anschlusselement, sowie ggf. ein oder mehrere weitere Elemente.

Wie er hier verwendet wird, ist der Begriff„Reinigungsfluid“ ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie ver steht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann sich, ohne Beschränkung, insbesondere auf eine beliebige Flüssigkeit und/oder ein beliebiges Gas beziehen, welches zur Reinigung und/oder Desinfektion von Reinigungsgut eingerichtet ist. Insbesondere kann das Reinigungsfluid eingerichtet sein, bei Auftreffen auf das Reinigungsgut eine Reinigungswirkung zu entfalten. Beispielsweise kann das Reinigungsfluid eine wässrige Flüssigkeit umfassen, beispielsweise Wasser und/oder Wasser mit einem oder mehreren Zusatzstoffen, beispielsweise mit einem oder mehreren Reinigerkonzentraten und/oder Klarspülern und/oder Desinfektionsmitteln. Die Reinigungsvorrichtung kann eingerichtet sein, um ein einzelnes Reinigungsfluid zu ver wenden oder auch um eine Kombination mehrerer Reinigungsfluide einzusetzen. Alterna tiv oder zusätzlich kann das Reinigungsfluid beispielsweise ein Gas, beispielsweise einen Dampf einer erhitzten Flüssigkeit, umfassen. Sind mehrere Reinigungsfluide vorgesehen, so kann die Beaufschlagung des Reinigungsguts mit den unterschiedlichen Reinigungsflui den gleichzeitig oder auch sequentiell erfolgen. So kann das Reinigungsgut beispielsweise stationär innerhalb der Reinigungskammer verbleiben und nacheinander mit den verschie- denen Reinigungsfluiden beaufschlagt werden.

Unter dem Begriff„Bohrung“ wird allgemein im Rahmen der vorliegenden Erfindung ein beliebig geformtes Loch und/oder Durchbruch verstanden. Beispielsweise kann die Boh rung insbesondere eine weitestgehend runde Form, beispielsweise ein kreisförmiges Loch, aufweisen. Die Bohrung kann beispielsweise eine kreisförmige Öffnung mit einer parallel zu einer Achse der Bohrung verlaufenden Ausbuchtung oder Nut aufweisen. Insbesondere kann die„Bohrung in mindestens einer Wand der Reinigungskammer“ beispielsweise eine Öffnung durch die Reinigungskammer, beispielsweise durch ein Gehäuse der Reinigungs- kammer, umfassen, wobei die Düseneinheit die Bohrung, insbesondere die Bohrung in der Wand der Reinigungskammer, durchdringt und beispielsweise mit einer Zuleitung verbun den ist. Der Begriff„Zuleitung”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann sich, ohne Beschränkung, insbesondere auf eine beliebige Leitung bezie hen, welche ein Fluid führt und/oder leitet. Die Zuleitung kann insbesondere eingerichtet sein, das Fluid, beispielsweise das Reinigungsfluid, aus beispielsweise einem Tank oder einem Behältnis zur Reinigungskammer zu führen oder zu leiten.

Der Begriff„Anschlusselement”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann, ohne Beschränkung, sich insbesondere auf ein beliebiges Element bezie hen, welches eingerichtet ist, mit mindestens einem weiteren Element verbunden zu wer den, um eine fluidische Verbindung zu ermöglichen. Das Anschlusselement kann bei spielsweise eingerichtet sein, um mit der Zuleitung verbunden zu werden, um beispiels weise das in der Zuleitung geführte Fluid in dem Anschlusselement weiterzuführen. Insbe sondere kann das Anschlusselement, beispielsweise das Anschlusselement der Düsenein heit, zumindest teilweise auf der Außenseite der Wand der Reinigungskammer angeordnet sein.

Der Begriff„Düsenelement”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie ver steht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann sich, ohne Beschränkung, insbesondere auf ein beliebiges Element und/oder Objekt beziehen, welches als Bestandteil der Düseneinheit den Austritt des Reinigungsflu- ids aus der Düseneinheit und damit die Beaufschlagung des Reinigungsguts mit dem Rei- nigungsfluid ermöglicht. Das Düsenelement kann insbesondere eingerichtet sein, um min destens eine Strömungseigenschaft, insbesondere eine Geschwindigkeit, eine Fließ- oder Strömungsrichtung, einen Druck und/oder eine Kraft, eines Fluids, beispielsweise des Rei- nigungsfluids, zu beeinflussen. Beispielsweise kann das Düsenelement eingerichtet sein, um die Strömungsrichtung eines durch die Zuleitung und das mit der Zuleitung verbundene Anschlusselement fließenden Reinigungsfluids zu verändern. Insbesondere kann das Dü- senelement beispielsweise innerhalb der Reinigungskammer, beispielsweise auf einer der Außenseite gegenüberliegenden Innenseite der Wand der Reinigungskammer, angeordnet sein.

Der Begriff„verdrehsicher”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fachmann sie ver steht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Bedeutung. Der Begriff kann sich, ohne Beschränkung, insbesondere auf eine eingeschränkte Rotationsbe wegungsmöglichkeit zwischen zwei beliebigen Objekten beziehen. Beispielsweise kann eine Verdrehsicherung mittels mindestens eines Formschlusses gebildet werden. Bei spielsweise kann der Formschluss insbesondere durch eine jeweilige Form der zwei Objek te gebildet werden. Insbesondere können die Bohrung und die Düseneinheit derart geformt sein, beispielsweise komplementär ausgebildet, insbesondere in ihrer Form komplementär, sein, um eine verdrehsichere Aufnahme der Düseneinheit in der Bohrung zu ermöglichen. Alternativ oder zusätzlich ist auch eine kraft- oder reibschlüssige Verdrehsicherung mög lich.

Insbesondere kann die verdrehsicher in der Bohrung aufgenommene Düseneinheit bei spielsweise ein erstes Sicherungselement aufweisen und die Bohrung kann beispielsweise ein zweites Sicherungselement aufweisen. Insbesondere kann das erste Sicherungselement in einer vorgegebenen Drehwinkelstellung der Düseneinheit um eine Achse der Bohrung in das zweite Sicherungselement eingreifen. Beispielsweise kann die Düseneinheit verdrehsi cher in der Bohrung aufgenommen sein durch oder mittels eines Zusammenwirkens der Sicherungselemente, beispielsweise des ersten Sicherungselements und des zweiten Siche rungselements. Beispielsweise können das erste Sicherungselement und das zweite Siche rungselement ineinander greifen, insbesondere nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip.

Der Begriff„Schlüssel-Schloss-Prinzip”, wie er hier verwendet wird, ist ein weiter Begriff, dem seine gewöhnliche und gängige Bedeutung beigemessen werden soll, wie der Fach mann sie versteht. Der Begriff ist nicht beschränkt auf eine spezielle oder angepasste Be- deutung. Der Begriff kann sich, ohne Beschränkung, insbesondere auf ein Wirkprinzip oder eine Funktion beziehen, welcher ein Zusammenpassen von zwei oder mehreren kom plementären Strukturen zugrunde liegt. Insbesondere kann es sich bei dem Schlüssel- Schloss-Prinzip um ein Wirkprinzip handeln, das auf einem geometrischen oder räumli chen Zusammenpassen von mindestens zwei Strukturen oder Elementen beruht. Beispiels weise können zwei Elemente nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip Zusammenwirken oder ineinander greifen, wenn eine Form, beispielsweise eine geometrische Form, eines der bei den Elemente ganz oder teilweise der Negativform des anderen Elements entspricht.

Im Zusammenhang mit den Sicherungselementen, jedoch auch in anderem Zusammen hang, werden die Begriffe„erste“,„zweite“ sowie weitere Begriffe ähnlicher Art als No menklatur verwendet, ohne hierdurch eine Reihenfolge oder Rangfolge vorzugeben. Auch können mehrere„erste“ oder„zweite“ Elemente vorgesehen sein.

Insbesondere kann ein Eingreifen des ersten Sicherungselements in das zweite Sicherungs element, in beispielsweise einer vorgegebenen Drehwinkelstellung der Düseneinheit um die Achse der Bohrung, nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip erfolgen. Beispielsweise kann das erste Sicherungselement ein Element umfassen, welches ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem umfangsseitigen Vorsprung an der Düseneinheit und einer umfangs seitigen Nut in der Düseneinheit. Insbesondere kann das zweite Sicherungselement jeweils das komplementäre Element der Gruppe umfassen, beispielsweise das komplementäre Element zu dem von dem ersten Sicherungselement umfassten Element. So kann als kom plementäres Element eines Vorsprungs beispielsweise eine passende Nut angesehen wer den, in welche der Vorsprung formschlüssig eingreifen kann, und umgekehrt. So kann bei spielsweise das erste Sicherungselement mindestens eine Nut aufweisen, und das zweite Sicherungselement kann mindestens einen Vorsprung aufweisen, welcher formschlüssig in die Nut eingreifen kann. Alternativ oder zusätzlich kann das zweite Sicherungselement mindestens eine Nut aufweisen, und das erste Sicherungselement kann mindestens einen Vorsprung aufweisen, welcher formschlüssig in die Nut eingreifen kann. Alternativ oder zusätzlich, können das erste oder das zweite Sicherungselement beispielsweise auch min destens eine Schlüsselfläche oder eine dreiflächige Anordnung umfassen.

Weiterhin kann die Düseneinheit einen Adapter aufweisen. Insbesondere kann der Adapter beispielsweise das Düsenelement an dem Anschlusselement fixieren. Beispielsweise kann der Adapter der Düseneinheit eingerichtet sein, um das Düsenelement an dem Anschluss element zu fixieren. Beispielsweise kann der Adapter ähnlich einem Zwischenstück zwi schen Düseneinheit und Anschlusselement angeordnet sein. Insbesondere kann eines der Elemente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem An schlusselement, dem Adapter und dem Düsenelement verdrehsicher in der Bohrung aufge- nommen sein. Beispielsweise kann eine verdrehsichere Aufnahme der Düseneinheit in der Bohrung mittels des Elements, beispielsweise mittels des Anschlusselements, des Adapter und/oder des Düsenelements, bewirkt werden.

Beispielsweise können der Adapter und das Anschlusselement eine Montageeinheit bilden. Insbesondere kann alternativ oder zusätzlich auch die Montageeinheit verdrehsicher in der Bohrung aufgenommen sein. Beispielsweise kann die verdrehsichere Aufnahme der Dü- seneinheit in der Bohrung auch über die Montageeinheit bewirkt werden. Insbesondere können die Montageeinheit und die Bohrung beispielsweise nach dem Schlüssel-Schloss- Prinzip Zusammenwirken.

Insbesondere kann eines der beiden Elemente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem Anschlusselement und dem Adapter verdrehsicher in die Bohrung eingesteckt sein. Beispielsweise kann das andere der beiden Elemente auf einer gegenüberliegenden Seite der Wand insbesondere auf das erste Element aufgeschraubt sein. Beispielsweise kann der Adapter verdrehsicher in die Bohrung eingesteckt sein, insbesondere von einer Seite der Wand, und das Anschlusselement kann von einer anderen insbesondere gegenüberliegen den Seite der Wand beispielsweise mittels einer Schraubverbindung mit dem Adapter ver bunden sein, insbesondere auf den Adapter aufgeschraubt sein. Weiterhin kann beispiels weise alternativ das Anschlusselement verdrehsicher in die Bohrung eingesteckt sein, wo bei der Adapter von einer gegenüberliegenden Seite auf das Anschlusselement aufge schraubt sein kann.

Das Düsenelement kann insbesondere mit einem Schnapp Verschluss in die Montageeinheit einsteckbar sein. Beispielsweise kann der Schnappverschluss einen Einrastmechanismus aufweisen. Insbesondere kann das Düsenelement beispielsweise derart in die Montageein heit einsteckbar sein, dass der Schnapp Verschluss einrastet.

Insbesondere kann beispielsweise durch den Schnappverschluss das Düsenelement axial gesichert, insbesondere gegen ein Bewegen in eine axiale Richtung gesichert, beispielswei se fixiert oder befestigt, sein. So kann der Schnappverschluss beispielsweise eingerichtet sein, um sowohl von außen auf das Düsenelement einwirkende Kräfte aufzunehmen, als auch innere Kräfte, insbesondere von einem Reinigungsfluid auf den Schnappverschluss wirkende Kräfte, beispielsweise durch eine Strömung und/oder einen Druck des Reini- gungsfluids hervorgerufene Kräfte, aufzunehmen. Insbesondere kann der Einrastmecha nismus beispielsweise durch die Formgebung der Bauteile und die aus den Werkstoffen resultierende Elastizität gebildet sein. Auch eine Schnapp Verbindung mit weiteren zusätzli chen Bauteilen ist denkbar.

Auch die Verwendung von anderen Mitteln zur axialen Sicherung des Düsenelements in der Montageeinheit, wie beispielsweise Sicherungsringe, sind grundsätzlich möglich.

Insbesondere kann das Düsenelement verdrehsicher in der Montageeinheit aufgenommen sein. Beispielsweise kann das Düsenelement derart verdrehsicher in der Montageeinheit aufgenommen sein, so dass eine erste Verdrehsicherung zwischen der Montageeinheit und der Wand besteht und eine zweite Verdrehsicherung zwischen der Montageeinheit und dem Düsenelement besteht. Insbesondere kann das Düsenelement in die Montageeinheit in einer vorgegebenen Winkelstellung einsteckbar sein. Weiterhin kann das Düsenelement verdrehsicher in der Montageeinheit gelagert sein.

Das Düsenelement und mindestens ein Element, beispielsweise ein Element ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem Anschlusselement und dem Adapter, können nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip Zusammenwirken.

Das Düsenelement kann beispielsweise mindestens einen Düsensockel aufweisen. Insbe sondere kann der Düsensockel mindestens eine axiale Bohrung zur Führung des Reini gungsfluids aufweisen. Weiterhin kann das Düsenelement mindestens einen auf dem Dü sensockel drehbar gelagerten Düsenkopf aufweisen.

Die Düseneinheit kann weiterhin mindestens ein Dichtelement zum Abdichten der Düsen einheit gegen die Wand der Reinigungskammer aufweisen. Insbesondere kann das Dicht element einen Dichtring, beispielsweise einen O-Ring, aufweisen. Der Dichtring kann ins besondere auf der Außenseite der Wand gelagert sein. Beispielsweise kann der Dichtring auf der Außenseite in einer Ringnut des Anschlusselements gelagert sein.

Die Reinigungsvorrichtung kann insbesondere ausgewählt sein aus der Gruppe bestehend aus: einer Einkammer-Geschirrspülmaschine; einer Programm-Geschirrspülmaschine; ei ner Transportspülmaschine; einem Reinigungs- und Desinfektionsgerät zur Reinigung von Behältern zur Aufnahme menschlicher Ausscheidungen. In einem weiteren Aspekt wird ein Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Reinigungsgut vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte. Die Verfahrensschritte können insbesondere in der angeführten Rei- henfolge durchgeführt werden, auch eine andere Reihenfolge ist jedoch möglich. Bei- spielsweise können eine oder mehrere Verfahrensschritte auch wiederholt durchgeführt werden. Insbesondere kann das Verfahren weitere, nicht genannte Verfahrensschritte auf- weisen.

Das Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Reini gungsgut umfasst:

a) Bereitstellen mindestens einer Reinigungskammer zur Aufnahme des Reinigungs guts, wobei die Reinigungskammer mindestens eine Wand mit mindestens einer Bohrung aufweist;

b) Bereitstellen mindestens einer Düseneinheit zur Beaufschlagung des Reinigungsguts in der Reinigungskammer mit mindestens einem Reinigungsfluid, wobei die Düsen einheit mindestens ein Anschlusselement zum Anschluss einer Zuleitung aufweist sowie mindestens ein Düsenelement;

c) Montage der Düseneinheit relativ zu der Reinigungskammer, wobei die Montage derart durchgeführt wird, dass die Düseneinheit die Bohrung durchdringt, wobei das Anschlusselement zumindest teilweise auf einer Außenseite der Wand angeordnet wird und mit der Zuleitung verbunden wird und wobei das Düsenelement innerhalb der Reinigungskammer angeordnet ist, wobei die Bohrung und die Düseneinheit der art geformt sind, dass die Düseneinheit verdrehsicher in der Bohrung aufgenommen wird.

Das Verfahren kann insbesondere zur Herstellung der vorgeschlagenen Reinigungsvorrich tung eingerichtet sein. Beispielsweise kann es sich bei der Reinigungsvorrichtung insbe sondere um die vorgeschlagene Reinigungsvorrichtung handeln wie oben beschrieben oder wie unten noch näher ausgeführt. Dementsprechend kann für mögliche Definitionen und für mögliche Ausgestaltungen auf die obige Beschreibung der Reinigungsvorrichtung oder auf die nachfolgende Beschreibung möglicher Ausführungsbeispiele verwiesen werden.

Die Düseneinheit, beispielsweise die in Verfahrensschritt b) bereitgestellte Düseneinheit, kann weiterhin mindestens einen Adapter aufweisen. Insbesondere kann mittels des Adap ters das Düsenelement an dem Anschlusselement fixiert sein. In Verfahrensschritt c) kann insbesondere mindestens eines der Elemente ausgewählt sein aus der Gruppe bestehend aus: dem Anschlusselement, dem Adapter und dem Düsenelement. Weiterhin kann insbe- sondere mindestens eines der Elemente nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip in einer vor gegebenen Winkelstellung verdrehsicher in der Bohrung fixiert sein.

Alternativ oder zusätzlich kann in Verfahrensschritt c) mindestens eines der Elemente be- stehend aus dem Anschlusselement und dem Adapter nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip in einer vorgegebenen Winkelstellung in der Bohrung fixiert sein. Weiterhin kann in Ver fahrensschritt c) beispielsweise das Düsenelement nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip in einer vorgegebenen Winkelstellung verdrehsicher in mindestens einem Element bestehend aus dem Anschlusselement und dem Adapter fixiert sein.

In Verfahrensschritt c) kann insbesondere das Anschlusselement von der Außenseite an die Bohrung angesetzt sein. Das Anschlusselement kann nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip in einer vorgegebenen Winkelstellung verdrehsicher in die Bohrung eingreifen, wobei der Adapter von einer Innenseite der Reinigungskammer her mit dem Anschlusselement ver schraubt sein kann und wobei anschließend das Düsenelement in die das Anschlusselement und den Adapter umfassende Montageeinheit in einer vorgegebenen Winkelstellung ver drehsicher nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip eingesteckt werden kann. Insbesondere kann das Düsenelement beispielsweise mit der Montageeinheit verrastet sein, beispielswei se mittels eines Schnappverschlusses.

Die vorgeschlagene Reinigungsvorrichtung und das vorgeschlagene Verfahren zur Herstel lung einer Reinigungsvorrichtung weisen gegenüber bekannten Vorrichtungen und Verfah ren der genannten Art zahlreiche Vorteile auf. Insbesondere lässt sich mittels der vorge schlagenen Reinigungsvorrichtung und dem vorgeschlagenen Verfahren eine schnellere und fehlerfreiere Ausrichtung von Düsen, beispielsweise von Düseneinheiten, erreichen. Insbesondere bei der Montage und/oder im Falle einer Reparatur kann ein schnelleres und fehlerfreieres Einstellen der Düsen, im Vergleich zu herkömmlichen Reinigungsvorrich tungen und Verfahren, wirtschaftliche Vorteile bieten. Kontrollen, in welchen die Ausrich tung der Düsen während der Lebensdauer überprüft wird, können beispielsweise entfallen. Zudem kann durch die vorbestimmte und damit insgesamt zielsichere Ausrichtung der Dü sen eine höhere Hygienisierungswirkung erreicht werden, insbesondere da die Ausrichtung der Düsen optimal auf das Reinigungsgut, wie beispielsweise Urinflaschen und Bettpfan nen, abgestimmt sein kann.

Zusammenfassend werden, ohne Beschränkung weiterer möglicher Ausgestaltungen, fol gende Ausführungsformen vorgeschlagen: Ausführungsform 1. Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut, umfas- send mindestens eine Reinigungskammer zur Aufnahme des Reinigungsguts, weiterhin umfassend mindestens eine Düseneinheit zur Beaufschlagung des Reinigungsguts in der Reinigungskammer mit mindestens einem Reinigungsfluid, wobei die Düseneinheit min destens eine Bohrung in mindestens einer Wand der Reinigungskammer durchdringt und auf einer Außenseite der Wand mit mindestens einer Zuleitung verbunden ist, wobei die Düseneinheit mindestens ein zumindest teilweise auf der Außenseite angeordnetes An schlusselement zum Anschluss der Zuleitung aufweist sowie mindestens ein innerhalb der Reinigungskammer angeordnetes Düsenelement, wobei die Bohrung und die Düseneinheit derart geformt sind, dass die Düseneinheit verdrehsicher in der Bohrung aufgenommen ist.

Ausfährungsform 2. Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungs form, wobei die Düseneinheit ein erstes Sicherungselement aufweist, wobei die Bohrung ein zweites Sicherungselement aufweist, wobei das erste Sicherungselement in einer vor gegebenen Drehwinkelstellung der Düseneinheit um eine Achse der Bohrung in das zweite Sicherungselement eingreift.

Ausfährungsform 3. Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausfährungs form, wobei das erste Sicherungselement und das zweite Sicherungselement nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip ineinander eingreifen.

Ausfährungsform 4. Reinigungsvorrichtung nach einer der beiden vorhergehenden Aus führungsformen, wobei das erste Sicherungselement mindestens ein Element umfasst, aus gewählt aus der Gruppe bestehend aus einem umfangsseitigen Vorsprung an der Düsen einheit und einer umfangsseitigen Nut in der Düseneinheit, und wobei das zweite Siche rungselement jeweils das oder die komplementären Elemente zu dem ersten Sicherungs element umfasst.

Ausfährungsform 5. Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausfäh rungsformen, wobei die Düseneinheit weiterhin mindestens einen Adapter aufweist, wobei der Adapter das Düsenelement an dem Anschlusselement fixiert.

Ausführungsform 6. Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungs- form, wobei eines der Elemente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem Anschluss element, dem Adapter und dem Düsenelement verdrehsicher in der Bohrung aufgenommen ist. Ausführungsform 7. Reinigungsvorrichtung nach einer der beiden vorhergehenden Aus- führungsformen, wobei der Adapter und das Anschlusselement eine Montageeinheit bil den, wobei die Montageeinheit verdrehsicher in der Bohrung aufgenommen ist.

Ausführungsform 8. Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungs- form, wobei die Montageeinheit und die Bohrung nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip Zusammenwirken.

Ausführungsform 9. Reinigungsvorrichtung nach einer der beiden vorhergehenden Aus- führungsformen, wobei ein erstes Element der beiden Elemente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem Anschlusselement und dem Adapter verdrehsicher in die Bohrung ein gesteckt ist und wobei das andere der beiden Elemente auf einer gegenüberliegenden Seite der Wand auf das erste Element aufgeschraubt ist.

Ausführungsform 10. Reinigungsvorrichtung nach einer der drei vorhergehenden Ausfüh rungsformen, wobei das Düsenelement mit einem Schnappverschluss in die Montageein heit einsteckbar ist und wobei das Düsenelement beispielsweise durch den Schnappver schluss in der Montageeinheit axial gesichert ist.

Ausführungsform 11. Reinigungsvorrichtung nach der vorherge henden Ausführungsform, wobei durch den Schnappverschluss das Düsenelement axial gesichert ist, insbesondere gegen ein Bewegen in eine axiale Richtung, wobei der Schnapp Verschluss insbesondere eingerichtet ist, um sowohl von außen auf das Düsenele ment einwirkende Kräfte aufzunehmen, als auch innere Kräfte, insbesondere von einem Reinigungsfluid auf den Schnapp Verschluss wirkende Kräfte aufzunehmen.

Ausführungsform 12. Reinigungsvorrichtung nach einer der fünf vorhergehenden Aus führungsformen, wobei das Düsenelement verdrehsicher in der Montageeinheit aufge nommen ist, so dass eine erste Verdrehsicherung zwischen der Montageeinheit und der Wand besteht und eine zweite Verdrehsicherung zwischen der Montageeinheit und dem Düsenelement.

Ausführungsform 13. Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungs form, wobei das Düsenelement in die Montageeinheit in einer vorgegebenen Winkelstel- lung einsteckbar ist und verdrehsicher in der Montageeinheit gelagert ist. Ausführungsform 14. Reinigungsvorrichtung nach einer der beiden vorhergehenden Aus- führungsformen, wobei das Düsenelement und mindestens ein Element ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem Anschlusselement und dem Adapter nach dem Schlüssel- Schloss-Prinzip Zusammenwirken.

Ausführungsform 15. Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausfüh rungsformen, wobei das Düsenelement mindestens einen Düsensockel aufweist, wobei der Düsensockel mindestens eine axiale Bohrung zur Führung des Reinigungsfluids aufweist.

Ausführungsform 16. Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungs- form, wobei das Düsenelement weiterhin mindestens einen auf dem Düsensockel drehbar gelagerten Düsenkopf aufweist.

Ausführungsform 17. Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausfüh rungsformen, wobei die Düseneinheit weiterhin mindestens ein Dichtelement zum Abdich ten der Düseneinheit gegen die Wand der Reinigungskammer aufweist.

Ausführungsform 18. Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungs form, wobei das Dichtelement einen Dichtring umfasst.

Ausführungsform 19. Reinigungsvorrichtung nach der vorhergehenden Ausführungs form, wobei der Dichtring auf der Außenseite in einer Ringnut des Anschlusselements ge lagert ist.

Ausführungsform 20. Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden Ausfüh rungsformen, wobei die Reinigungsvorrichtung ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: einer Einkammer-Geschirrspülmaschine; einer Programm-Geschirrspülmaschine; ei ner Transportspülmaschine; einem Reinigungs- und Desinfektionsgerät zur Reinigung von Behältern zur Aufnahme menschlicher Ausscheidungen.

Ausführungsform 21. Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsvorrichtung zum Reini gen von Reinigungsgut, umfassend folgende Schritte:

a) Bereitstellen mindestens einer Reinigungskammer zur Aufnahme des Reinigungs guts, wobei die Reinigungskammer mindestens eine Wand mit mindestens einer Bohrung aufweist;

b) Bereitstellen mindestens einer Düseneinheit zur Beaufschlagung des Reinigungsguts in der Reinigungskammer mit mindestens einem Reinigungsfluid, wobei die Düsen- einheit mindestens ein Anschlusselement zum Anschluss einer Zuleitung aufweist sowie mindestens ein Düsenelement;

c) Montage der Düseneinheit relativ zu der Reinigungskammer, wobei die Montage derart durchgeführt wird, dass die Düseneinheit die Bohrung durchdringt, wobei das Anschlusselement zumindest teilweise auf einer Außenseite der Wand angeordnet wird und mit der Zuleitung verbunden wird und wobei das Düsenelement innerhalb der Reinigungskammer angeordnet ist, wobei die Bohrung und die Düseneinheit der art geformt sind, dass die Düseneinheit verdrehsicher in der Bohrung aufgenommen wird.

Ausführungsform 22. Verfahren nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei die Reinigungsvorrichtung eine Reinigungsvorrichtung nach einer der vorhergehenden, eine Reinigungsvorrichtung betreffenden Ausführungsformen ist.

Ausführungsform 23. Verfahren nach einer der vorhergehenden ein Verfahren betreffen den Ausführungsformen, wobei die Düseneinheit weiterhin mindestens einen Adapter auf weist, wobei mittels des Adapters das Düsenelement an dem Anschlusselement fixiert wird, wobei in Verfahrensschritt c) mindestens eines der Elemente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem Anschlusselement, dem Adapter und dem Düsenelement nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip in einer vorgegebenen Winkelstellung verdrehsicher in der Bohrung fixiert werden.

Ausführungsform 24. Verfahren nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei in Verfahrensschritt c) mindestens eines der Elemente bestehend aus dem Anschlusselement und dem Adapter nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip in einer vorgegebenen Winkelstel- lung in der Bohrung fixiert werden, wobei weiterhin in Verfahrensschritt c) das Düsenele ment nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip in einer vorgegebenen Winkelstellung verdreh sicher in mindestens einem Element bestehend aus dem Anschlusselement und dem Adap ter fixiert wird.

Ausführungsform 25. Verfahren nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei in Verfahrensschritt c) das Anschlusselement von der Außenseite an die Bohrung angesetzt wird, wobei das Anschlusselement nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip in einer vorgege benen Winkelstellung verdrehsicher in die Bohrung eingreift, wobei der Adapter von einer Innenseite der Reinigungskammer her mit dem Anschlusselement verschraubt wird und wobei anschließend das Düsenelement in die das Anschlusselement und den Adapter um- fassende Montageeinheit in einer vorgegebenen Winkelstellung verdrehsicher nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip eingesteckt wird.

Ausführungsform 26. Verfahren nach der vorhergehenden Ausführungsform, wobei das Düsenelement mit der Montageeinheit verrastet wird.

Kurze Beschreibung der Figuren

Weitere Einzelheiten und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen, insbesondere in Verbindung mit den Unteransprüchen. Hierbei können die jeweiligen Merkmale für sich alleine oder zu mehreren in Kombination mitei- nander verwirklicht sein. Die Erfindung ist nicht auf die Ausführungsbeispiele beschränkt. Die Ausführungsbeispiele sind in den Figuren schematisch dargestellt. Gleiche Bezugszif- fem in den einzelnen Figuren bezeichnen dabei gleiche oder fünktionsgleiche bzw. hin sichtlich ihrer Funktionen einander entsprechende Elemente.

Im Einzelnen zeigen:

Figur 1 eine Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung in einer perspektivi- schen Ansicht;

Figur 2 einen Ausschnitt aus der in Figur 1 illustrierten Ausführungsform einer

Reinigungsvorrichtung;

Figuren 3 und 4 Schnittansichten verschiedener Ausführungsformen einer Düseneinheit;

Figur 5 eine Schnittansicht einer Ausführungsform einer Düseneinheit;

Figuren 6 und 7 Explosionsdarstellungen verschiedener Ausführungsformen einer Düsen einheit in geschnittenen Ansichten;

Figur 8 eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform einer Düseneinheit in einer perspektivischen Ansicht; und

Figur 9 ein Flussdiagramm einer Ausführungsform eines Verfahrens zur Herstel lung einer Reinigungsvorrichtung. Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In Figur 1 ist eine Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung 110 zur Reinigung von Reinigungsgut in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Die Reinigungsvorrichtung 110 umfasst mindestens eine Reinigungskammer 112 zur Aufnahme des Reinigungsguts. Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung mindestens eine Düseneinheit 114 zur Be- aufschlagung des Reinigungsguts in der Reinigungskammer 112 mit mindestens einem Reinigungsfluid. Beispielsweise kann die in Figur 1 dargestellte Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung 110 ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät zur Reinigung von Behältern zur Aufnahme von menschlichen Ausscheidungen sein. Die Reinigungsvorrich tung 110 kann weiterhin eine Steuerung 116 umfassen, welche beispielsweise eingerichtet sein kann, um das Beaufschlagen des Reinigungsguts durch die Düseneinheit 114 pro- grammtechnisch zu steuern und/oder zu regeln. Die Steuerung kann beispielsweise min destens eine hier nicht dargestellte Datenverarbeitungsvorrichtung, wie beispielsweise ei nen Prozessor, aufweisen. Ein Ausschnitt der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung 110 ist in Figur 2 gezeigt. Insbesondere sind die Reinigungskam mer 112 zur Aufnahme des Reinigungsguts sowie mehrere Düseneinheiten 114 illustriert.

Die Figuren 3 und 4 zeigen Schnittansichten verschiedener Ausführungsformen der Dü seneinheit 114. Die Düseneinheit 114 durchdringt mindestens eine Bohrung 118 in mindes tens einer Wand 120 der Reinigungskammer 112. Weiterhin ist die Düseneinheit 114 auf einer Außenseite 122 der Wand 120 mit mindestens einer Zuleitung 124 verbunden. Insbe sondere weist die Düseneinheit 114 mindestens ein zumindest teilweise auf der Außenseite 122 angeordnetes Anschlusselement 126 zum Anschluss der Zuleitung 124 sowie mindes tens ein innerhalb der Reinigungskammer 112 angeordnetes Düsenelement 128 auf. Die Düseneinheit 114 und die Bohrung 118 sind dabei derart geformt, dass die Düseneinheit 114 verdrehsicher in der Bohrung 118 aufgenommen ist.

In Figur 5 ist eine Schnittansicht einer Ausführungsform einer Düseneinheit 114 darge- stellt, welche in einer im Vergleich zu den in den Figuren 3 und 4 illustrierten Ausfüh rungsformen gedrehten Ansicht abgebildet ist. Die Düseneinheit 114 kann beispielsweise mittels Sicherungselementen 130, 132 verdrehsicher in der Bohrung 118 aufgenommen sein. Beispielsweise kann die Düseneinheit 114 ein erstes Sicherungselement 130 aufwei sen, beispielsweise einen umfangsseitigen Vorsprung. Insbesondere kann die Bohrung 118 ein zweites Sicherungselement 132 aufweisen, beispielsweise eine Nut, insbesondere eine komplementär zu dem Vorsprung der Düseneinheit 114 ausgebildete Nut. Dabei kann das erste Sicherungselement 130 in einer vorgegebenen Drehwinkelstellung der Düseneinheit 114 um eine Achse 134 der Bohrung 118 insbesondere in das zweite Sicherungselement 132 eingreifen. Beispielsweise kann die Düseneinheit 114 derart verdrehsicher in der Boh rung 118 aufgenommen sein, dass das Düsenelement 128 verdrehsicher mit dem An schlusselement 126 verbunden ist und das Anschlusselement 126 über das erste Siche rungselement 132 verdrehsicher in der Bohrung aufgenommen ist, wie in Figur 5 darge stellt.

In den Figuren 6 und 7 sind Explosionsdarstellungen verschiedener Ausführungsformen einer Düseneinheit 114 in geschnittenen Ansichten dargestellt. Die Düseneinheit 114 kann, wie beispielsweise in Figur 6 illustriert, mindestens einen Adapter 136 aufweisen. Der Adapter 136 kann insbesondere eingerichtet sein, um das Düsenelement 128 an dem An schlusselement 126 zu fixieren. Insbesondere können der Adapter 136 und das Anschluss element 126 eine Montageeinheit 138 bilden. Dabei kann insbesondere die Montageeinheit 138 verdrehsicher in der Bohrung 118 aufgenommen sein, beispielsweise über das erste Sicherungselement 130 und das zweite Sicherungselement 132, vorzugsweise nach dem S chlüssel- Schlo ss-Prinzip .

Beispielsweise kann das Düsenelement 128 mit einem Schnappverschluss 140 in die Mon tageeinheit 138 einsteckbar sein. Dabei kann der Schnappverschluss 140 beispielsweise mittels einer elastischen Verformung von beispielsweise einem Teil des Düsenelements 128 in die Montageeinheit 138 einsteckbar sein. Insbesondere kann das Düsenelement 128 verdrehsicher in der Montageeinheit 138 aufgenommen sein. Zum Beispiel kann das Dü senelement 128 in die Montageeinheit 138 in einer vorgegebenen Winkelstellung, insbe sondere in einer vorgegebenen Winkelstellung um die Achse 134 der Bohrung 118, einst eckbar und verdrehsicher gelagert sein. Beispielsweise kann die verdrehsichere Aufnahme des Düsenelements 128, wie in Figur 6 illustriert, über den Schnapp Verschluss 140 be werkstelligt werden. Das Düsenelement 128 kann derart verdrehsicher in der Montageein heit 138 aufgenommen sein, dass eine erste Verdrehsicherung zwischen der Montageein heit 138 und der Wand 120 besteht und eine zweite Verdrehsicherung zwischen der Mon tageeinheit 138 und dem Düsenelement 128. Wie in Figur 7 illustriert, kann beispielsweise auch das Düsenelement 128 direkt über das erste Sicherungselement 130 verdrehsicher in der Bohrung aufgenommen sein.

Weiterhin kann die Düseneinheit 114 mindestens ein Dichtelement 142, beispielsweise einen Dichtring, zum Abdichten der Düseneinheit 114 gegen die Wand 120 der Reini gungskammer 112 aufweisen. Das Dichtelement 142, insbesondere der Dichtring, kann dabei beispielsweise auf der Außenseite 122 in einer Ringnut 144 des Anschlusselements 126 gelagert sein.

Figur 8 zeigt eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform einer Düseneinheit 114 in einer perspektivischen Ansicht. Das Düsenelement 128 kann, wie in Figur 8 illustriert, mindestens einen Düsensockel 146 aufweisen. Beispielsweise umfasst der Düsensockel 146 mindestens eine axiale Bohrung zur Führung des Reinigungsfluids. Weiterhin kann das Düsenelement 128 beispielsweise mindestens einen auf dem Düsensockel 146 drehbar gelagerten Düsenkopf (nicht dargestellt) aufweisen.

In Figur 9 ist ein Flussdiagramm einer Ausführungsform eines Verfahrens zur Herstellung einer Reinigungsvorrichtung 110 illustriert. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: a) (gekennzeichnet mit Bezugszeichen 148) Bereitstellen mindestens einer Reinigungs- kammer 112 zur Aufnahme des Reinigungsguts, wobei die Reinigungskammer 112 mindestens eine Wand 120 mit mindestens einer Bohrung 118 aufweist;

b) (gekennzeichnet mit Bezugszeichen 150) Bereitstellen mindestens einer Düseneinheit

114 zur Beaufschlagung des Reinigungsguts in der Reinigungskammer 112 mit min destens einem Reinigungsfluid, wobei die Düseneinheit 114 mindestens ein Anschluss element 126 zum Anschluss einer Zuleitung 124 aufweist sowie mindestens ein Düsen element 128;

c) (gekennzeichnet mit Bezugszeichen 152) Montage der Düseneinheit 114 relativ zu der Reinigungskammer 112, wobei die Montage derart durchgeführt wird, dass die Düsen einheit 114 die Bohrung 118 durchdringt, wobei das Anschlusselement 126 zumindest teilweise auf einer Außenseite 122 der Wand 120 angeordnet wird und mit der Zulei tung 124 verbunden wird und wobei das Düsenelement 128 innerhalb der Reinigungs kammer 112 angeordnet ist, wobei die Bohrung 118 und die Düseneinheit 114 derart geformt sind, dass die Düseneinheit 114 verdrehsicher in der Bohrung 118 aufgenom- men wird.

Die Düseneinheit 114, welche beispielsweise in Verfahrensschritt b) bereitgestellt wird, kann insbesondere weiterhin mindestens einen Adapter 136 aufweisen. Insbesondere kann mittels des Adapters 136 beispielsweise das Düsenelement 128 an dem Anschlusselement 126 fixiert werden. In Verfahrensschritt c) kann beispielsweise mindestens eines der Ele mente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem Anschlusselement 126, dem Adapter 136 und dem Düsenelement 128 nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip in einer vorgegebe nen Winkelstellung verdrehsicher in der Bohrung 118 fixiert werden. Weiterhin kann in Verfahrensschritt c) beispielsweise das Düsenelement 128 nach dem Schlüssel-Schloss- Prinzip in einer vorgegebenen Winkelstellung verdrehsicher in dem Anschlusselement 126 und/oder in dem Adapter 136 fixiert sein.

Weiterhin kann in Verfahrensschritt c) das Anschlusselement 126 von der Außenseite 122 an die Bohrung 118 angesetzt werden. Insbesondere kann dabei das Anschlusselement 126 nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip in einer vorgegebenen Winkelstellung verdrehsicher in die Bohrung 118 eingreifen. Weiterhin kann der Adapter 136 beispielsweise von einer Innenseite der Reinigungskammer 112 her mit dem Anschlusselement 126 verschraubt werden. Insbesondere kann anschließend das Düsenelement 128 in die das Anschlussele- ment 126 und den Adapter 136 umfassende Montageeinheit 138 in einer vorgegebenen Winkelstellung verdrehsicher nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip eingesteckt werden. Dabei kann das Düsenelement 128 beispielsweise mit der Montageeinheit 138 verrastet werden.

Bezugszeichenliste Reinigungsvorrichtung

Reinigungskammer

Düseneinheit

Steuerung

Bohrung

Wand

Außenseite

Zuleitung

Anschlusselement

Düsenelement

erstes Sicherungselement

zweites Sicherungselement

Achse der Bohrung

Adapter

Montageeinheit

Schnappverschluss

Dichtelement

Ringnut

Düsensockel

Schritt a)

Schritt b)

Schritt e)