Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines Behälters, insbesondere einer Innenwand eines Behälters, und ein Verfahren zur Montage einer Reinigungsvorrichtung.

Einen gattungsgemäßen Reiniger zeigt die US 8137481 B2. Diese Schrift stellt einen Reiniger vor, der mit dem Ende einer Zuführleitung verbindbar ist, welches in einen Behälter eingebracht werden kann, beispielsweise durch eine Öffnung im oberen Bereich des Behälters. Durch die Zuführleitung wird dem Reiniger ein Reinigungsmittel zugeführt. Die Reinigungsvorrichtung weist Öffnungen auf, durch die dieses Reinigungsmittel austritt und nachfolgend die Innenwand des Behälters benetzt. Die Öffnungen sind an einem drehbaren Teil der Reinigungsvorrichtung vorgesehen, um eine möglichst großflächige und umfassende Benetzung zu erreichen. Formgebung der Öffnungen und Drehung des drehbaren Teils erzeugen ein Sprühbild auf der Innenwand des Behälters. Ziel ist es dabei, neben der dichten Benetzung eine mechanische Wirkung zu erreichen, um eine gründliche Reinigung zu erzielen.

Die Reinigungsvorrichtung nach der US 8137481 B2 erfüllt die Anforderungen des 3A- Standards. Diese spezifizieren ein hygienisches Design, welches nach 3A bedingt, dass die Reinigungsvorrichtung zerlegbar und zu reinigen sein muss und keine nicht erreichbaren und damit nicht zu reinigenden Räume umfassen darf, beispielsweise Verschraubungen in mit Gewinde versehenen Sacklöchern. Die Reinigungsvorrichtung nach der US 8137481 stellt dies mit dem folgenden Aufbau sicher: Das drehende Teil 4 der Reinigungsvorrichtung sitzt auf einer Fläche 9 eines Basisteils 7 auf. Dieses besitzt eine Stange 8 mit einem Durchgangsloch 12. Die Stange 8 wird in einem ruhenden Teil 2 aufgenommen, dessen Wandung sich gegenüberliegende Löcher 17 aufweist. Zur Montage wird die Stange in das Teil 2 gesteckt, bis Löcher 17 und Durchgangsloch 12 fluchten. Dann wird eine Kopplungsmittel 6 durch die Löcher 17 und 12 gesteckt.

Die Montage der Bauteile erfolgt in der Praxis durch einen Bediener in einem Behälter. Der Bediener muss nun mit einer Hand die Bauteile zueinander orientieren und mit der anderen Hand die Kopplungsmittel durch die Löcher und stecken. Dies ist schwierig, denn sobald sich die Stange dreht, fluchten die Löcher und nicht mehr zueinander und die Montage versagt.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine verbesserte Reinigungsvorrichtung anzugeben. Insbesondere ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Rei- nigungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die zumindest einen der genannten Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll eine Reinigungsvorrichtung angegeben werden, die die Anforderungen nach 3A erfüllt und einfache Konstruktion und einfache Montage ermöglicht.

Die Erfindung löst die vorstehend genannte Aufgabe durch eine Reinigungsvorrichtung ge- mäß Anspruch 1 .

Insbesondere schlägt die Erfindung eine Reinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art vor, umfassend: einen Grundkörper, welcher mit einer Zuführleitung zur Zuführung von einem Reinigungsmittel koppelbar ist, einen um eine Drehachse drehbar an dem Grundkörper gelagerten Drehkörper, einen Tragkörper mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten in Richtung der Drehachse A beabstandeten Endabschnitt, wobei der erste Endabschnitt mit dem Grundkörper und der zweite Endabschnitt mit dem Drehkörper derart koppelbar ist, dass der Drehkörper im gekoppelten Zustand zwischen dem Grundkörper und dem Tragkörper drehbar aufgenommen ist, wobei die Reinigungsvorrichtung ferner ein Kopplungsmittel umfasst, welches dazu eingerichtet ist, den T ragkörper im gekoppelten Zustand relativ zu dem Grundkörper zu arretieren. Die Erfindung umfasst die Erkenntnis, dass die Kopplung der Bauteile miteinander und die Fixierung bzw. Arretierung der Bauteile im gekoppelten Zustand sowie die Sicherung gegen auseinanderfallen mittels des Kopplungsmittels funktional getrennt werden. So sind der Grundkörper und der Tragkörper bereits miteinander gekoppelt und nehmen zwischen sich den Drehkörper auf, bevor das Kopplungsmittel den Tragkörper im gekoppelten Zustand relativ zu dem Grundkörper fixiert bzw. arretiert. Dabei wird bei der Reinigungsvorrichtung in vorteilhafter Weise auf den Einsatz von Verschraubungen und dergleichen verzichtet, so dass die 3A-Anforderungen erfüllt sind.

Vorzugsweise ist das Kopplungsmittel dazu eingerichtet, den Grundkörper im gekoppelten und arretierten Zustand mit der Zuführleitung zur Zuführung von Reinigungsmittel zu koppeln. So sind der Grundkörper und der Tragkörper bereits miteinander gekoppelt und nehmen zwischen sich den Drehkörper auf, bevor das Kopplungsmittel den T ragkörper im gekoppelten Zustand relativ zu dem Grundkörper fixiert bzw. arretiert und die Reinigungsvorrichtung mit einer Zuführleitung bzw. einem Behälter koppelt. Folglich werden bei einer Montage, insbesondere in einem Tank, zunächst lediglich die Bauteile der Reinigungsvorrichtung miteinander gekoppelt und anschließend die Anordnung am Reinigungsmittelzulauf befestigt. Es entfällt, vor der Befestigung der Reinigungsvorrichtung am Reinigungsmittelzulauf die Anordnung des Tragkörpers relativ zu dem Grundkörper sowie der weiteren Bauteile der Reinigungsvorrichtung zu prüfen, da diese bereits im gekoppelten Zustand sind.

Vorzugsweise ist das Kopplungsmittel formschlüssig lösbar mit dem Grundkörper in Eingriff bringbar, um den T ragkörper im gekoppelten Zustand relativ zu dem Grundkörper zu arretieren. Eine lösbare formschlüssige Verbindung lässt sich in einfacher Weise reinigen und erfüllt somit die 3A-Anforderungen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Tragkörper derart in den Grundkörper einbringbar, dass er in einer ersten Position in dem Grundkörper drehbar aufgenommen ist und in dem Grundkörper in eine zweite Position bewegbar ist, in welcher der Tragkörper im gekoppelten Zustand formschlüssig mit dem Grundkörper in Eingriff ist. Somit sind der Grundkörper und der Tragkörper vormontiert und bilden eine Aufnahme für den Drehkörper. Dieser gekoppelte Zustand wird unabhängig von dem Kopplungsmittel erreicht.

Vorzugsweise ist das Kopplungsmittel derart mit dem Grundkörper in Eingriff bringbar, dass das Kopplungsmittel die Bewegung der Tragkörpers von der zweiten Position zurück in die erste Position verhindert. Durch das Kopplungsmittel wird der gekoppelte Zustand des Tragkörpers und des Grundkörpers arretiert bzw. gesichert, sodass der Grundkörper und der T ragkörper solange das Kopplungsmittel mit dem Grundkörper in Eingriff ist, nicht lösbar miteinander gekoppelt sind. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Grundkörper eine im montierten Zustand dem Drehkörper zugewandte Stirnseite mit einer Öffnung auf, durch welche der erste Endabschnitt des Tragkörper in den Grundkörper einbringbar ist, wobei der der erste Endabschnitt, wenn er in den Grundkörper eingebracht ist, durch eine Drehbewegung um die Rotationsachse mit dem Grundkörper formschlüssig in Eingriff bringbar ist.

Vorzugsweise weist der Tragkörper eine Stange auf, welche sich in Richtung der Drehachse A zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt erstreckt und welche im gekoppelten Zustand zumindest abschnittsweise in dem Drehkörper aufgenommen ist. Somit weist der T ragkörper eine Stange auf, welche eine Aufnahme für den Dreh- körper bildet.

Weiter bevorzugt weist erste Endabschnitt mindestens einen sich von der Stange radial nach außen erstreckenden Flügel auf, welcher korrespondierend zu der Öffnung ausgebildet ist, sodass der Flüge durch die Öffnung durchführbar und durch eine Drehbewegung um die Drehachse A die Öffnung formschlüssig hintergreift. Somit ist der Tragkörper in einfacher Weise mit dem Grundkörper formschlüssig in Eingriff bringbar.

Vorzugsweise ist der Drehkörper rotationssymmetrisch ausgebildet und koaxial zu dem Grundkörper und/oder dem Tragkörper angeordnet. Somit kann der Drehkörper an dem Grundkörper und/oder dem Tragkörper in seiner Rotationsbewegung geführt werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die Reinigungsvorrichtung ferner ein Lagerelement, insbesondere einen Lagerring, zum Lagern des Drehkörpers an dem Tragkörper. Somit wird der Drehkörper sicher an dem Tragkörper gelagert und die Reibung zwischen Tragkörper und Drehkörper reduziert. Eine reduzierte Reibung bedingt einen reduzierten Drehwiderstand und damit eine höhere Effizienz beim Antrieb des Drehkörpers, insbesondere zur Verteilung von Reinigungsmittel.

Vorzugsweise ist an dem Grundkörper eine Gleitfläche ausgebildet, wobei der Drehkörper eine korrespondierende Gleitfläche aufweist, welche mit der Gleitfläche des Grundkörpers kooperiert. Somit wird die Reibung zwischen Grundkörper und Drehkörper reduziert. Eine reduzierte Reibung bedingt einen reduzierten Drehwiderstand und damit eine höhere Effizienz beim Antrieb des Drehkörpers, insbesondere zur Verteilung von Reinigungsmittel.

Weiter bevorzugt ist der Lagerelement und/oder die Gleitfläche konisch geformt, um den Drehkörper in axialer und in radialer Richtung zu stützen. Somit wird der Drehkörper in radialer und Richtung der Drehachse A durch das Lagerelement und/oder die Gleitfläche gestützt und geführt.

Vorzugsweise weist das Lagerelement ein Polymer auf, vorzugsweise Polytetrafluorethylen (PTFE). Polymere und insbesondere Polytetrafluorethylen (PTFE) weisen einen nied- rigen Reibungskoeffizienten auf und eignen sich daher in besonderer Weise zur Ausbildung von Lagerelementen.

Weiter bevorzugt weist der T ragkörper und/oder der Drehkörper einen metallischen Werkstoff, vorzugsweise Edelstahl, auf. Ein metallischer Werkstoff, wie beispielsweise Edelstahl weist eine gute chemische Beständigkeit auf und ist verschleißbeständig. Ferner wird durch die Kombination eines Polymere und insbesondere Polytetrafluorethylen (PTFE) aufweisenden Lagerrings und eines Tragkörpers bzw. Drehkörpers aus Stahl beispielsweise das Festfressen der Bauteile aneinander vermieden und der sogenannte Slip-Stick-Effekt reduziert. Der Stick-Slip-Effekt bezeichnet das Ruckgleiten von gegeneinander bewegten Festkörpern.

Vorzugsweise weist der Grundkörper einen zylindrischen Abschnitt auf, welcher zumindest abschnittsweise fluidleitend mit einer Zuführleitung zur Zuführung von Reinigungsmittel verbindbar ist. Ein solch zylindrischer Abschnitt korrespondiert mit der zumeist zylindrischen Form von Rohren und Leitungen sowie Verbindungsstücken und lässt sich somit in einfacher Weise fluidleitend mit solchen Rohren und Leitungen sowie Verbindungsstücken koppeln. Beispielsweise kann der zylindrische Abschnitt einfach in eine Zuführleitung eingebracht werden, deren innerer Durchmesser im Wesentlichen dem äußeren Durchmesser des zylindrischen Abschnitts entspricht. Vorzugsweise weist der Drehkörper mindestens eine Sprühöffnung auf, durch welche das Reinigungsmittel in den Behälter einbringbar ist. Durch eine Öffnung an dem rotierenden Drehkörper wird das Reinigungsmittel gleichmäßig in einem zu reinigenden Behälter verteilt. Durch den Druck im inneren des Drehkörpers kann dabei die mechanische Wirkung des Austretenden Reinigungsmittels, der sogenannte Impakt, auf die Innenwand des zu reinigenden Behälters gesteuert werden. Weiter bevorzugt weist der Grundkörper ferner im Bereich des zylindrischen Abschnitts eine Selbstreinigungsbohrung auf, welche sich vom Innenraum des Grundkörpers in Richtung des Drehkörpers erstreckt und dazu eingerichtet ist, Reinigungsmittel von dem Innen- raum des Grundkörpers in Richtung der Außenseite des Drehkörpers zu leiten. Somit können Schmutz und Reinigungsmittelrückstände über eine solche Bohrung hin zu der Außenseite des Drehkörpers abgeführt werden.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung wurde vorstehend in Bezug auf einen ersten Aspekt beschrieben.

Die Erfindung betrifft ferner in einem zweiten Aspekt ein Verfahren zur Montage einer Rei- nigungsvorrichtung, insbesondere zur Montage einer Reinigungsvorrichtung der vorstehend beschriebenen Art.

Die Erfindung löst die vorstehend beschriebene Aufgabe in einem zweiten Aspekt durch den Gegenstand des Anspruchs 18.

Insbesondere schlägt die Erfindung vor ein Verfahren zur Montage einer Reinigungsvorrichtung, insbesondere ein Verfahren zur Montage einer Reinigungsvorrichtung der vorstehend beschriebenen Art, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:

Bringen der Reinigungsvorrichtung in einen gekoppelten Zustand,

- Arretieren der Reinigungsvorrichtung im gekoppelten Zustand,

Koppeln der Reinigungsvorrichtung im gekoppelten und arretierten Zustand mit einer Zuführleitung zur Zuführung von Reinigungsmittel.

Das erfindungsgemäße Verfahren und seine möglichen Fortbildungen weisen Merkmale bzw. Verfahrensschritte auf, die sie insbesondere dafür geeignet machen, für eine Reinigungsvorrichtung gemäß dem vorherigen Aspekt und den jeweiligen Fortbildungen verwendet zu werden.

Für weitere Vorteile, Ausführungsvarianten und Ausführungsdetails dieses weiteren As- pektes und seiner möglichen Fortbildungen wird auf die zuvor erfolgte Beschreibung zu den entsprechenden Merkmalen und Fortbildungen der Reinigungsvorrichtung verwiesen. Vorzugsweise umfasst das Bringen der Reinigungsvorrichtung in einen gekoppelten Zustand die Schritte:

Koppeln eines Tragkörpers der Reinigungsvorrichtung, insbesondere einem ersten Endabschnitt des Tragkörpers mit einem Grundkörper, und

- Koppeln Tragkörpers, insbesondere eines zweiten Endabschnitts des Tragkörpers mit einem Drehkörper, sodass der Drehkörper im gekoppelten Zustand zwischen dem Grundkörper und dem Tragkörper drehbar aufgenommen ist.

Weiter bevorzugt umfasst das Arretieren der Reinigungsvorrichtung im gekoppelten Zu- stand das Arretieren des Tragkörpers im gekoppelten Zustand relativ zu dem Grundkörper mit einem Kopplungsmittel.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Verfahrens sind in den Unteransprüchen angegeben.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 : eine perspektivische Explosionsdarstellung der Reinigungsvorrichtung; Fig. 2: eine erste Draufsicht auf den Drehkörper der Reinigungsvorrichtung;

Fig. 3a: eine Schnittdarstellung der Reinigungsvorrichtung entlang der Linie

A-A,

Fig. 3b: eine zweite Draufsicht der Reinigungsvorrichtung als Schnittdarstellung; Fig. 4: eine Schnittdarstellung der Reinigungsvorrichtung entlang der Linie

B-B.

Die Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 100 in einer Explosionsdarstellung.

Die Reinigungsvorrichtung 100 umfasst einen Grundkörper 1 , der mit einer Zuführleitung verbindbar ist. Diese Verbindung ist vorzugsweise lösbar ausgeführt. Mit dem Grundkörper l ist ein Tragkörper 2 lösbar verbunden. Der Grundkörper 1 und der Tragkörper 2 bilden gemeinsam eine Aufnahme einen Drehkörper 3, welche drehbar um eine Drehachse A aufgenommen ist.

Der Drehkörper 3 weißt Sprühöffnungen 4 auf, die beispielsweise als Sprühschlitze 4 aus- geformt sind und sich in Richtung der Drehachse A erstrecken. Die Sprühöffnungen 4 sind so geformt, dass der Drehkörper 3 durch austretendes Fluid (Reinigungsflüssigkeit) in Drehung versetzt wird und sich ein anforderungsgerechtes Sprühbild ergibt. In der Regel wird eine gleichmäßige Bedeckung angestrebt, wobei das austretende Fluid auch eine mechanische Wirkung auf Verschmutzung besitzen soll. Die Reinigungsvorrichtung 100 umfasst ferner ein Lagerelement 5, welches zwischen dem Tragkörper 2 und dem Drehkörper 3 angeordnet und dazu eingerichtet ist, den Drehkörper 3 drehbar an dem Tragkörper 2 zu lagern.

Das Lagerelement 5 kann bevorzugt als Lagerring ausgeführt sein, welcher konisch ausgebildet ist, um den Drehkörper 3 in radialer Richtung und Richtung der Drehachse A ab- zustützen. Der Einsatz eines separaten Lagerelements 5 ermöglicht es, eine Materialpaarung unterschiedlicher Materialien zu wählen, beispielsweise Polytetrafluorethylen (PTFE) für den Lagerelement 5 und Edelstahl für den Tragkörper 2. Eine solche Paarung verhindert beispielsweise Festfressen der Bauteile aneinander und reduziert den Slip-Stick-Ef- fekt. Am Grundkörper 1 ist zur Unterstützung der Lagerung des Drehkörpers 3 eine obere Gleitfläche 6 ausgebildet, die konisch geformt ist, um eine gleichzeitige Stützung des Drehkörpers 3 in radialer Richtung und Richtung der Drehachse A zu bewirken.

Der Grundkörper weist eine dem Drehkörper 2 zugewandte Stirnseite 7 auf. Diese weist wenigstens einen Durchlass 8 auf, durch welchen Flüssigkeit aus dem Grundkörper 1 in den Innenraum des Drehkörpers 3 gelangen kann.

In der Stirnseite 7 ist eine schlitzartige Öffnung 9 ausgebildet, welche sich von der Stirnseite 7 in Richtung der Drehachse A in den Innenraum des Grundkörpers 1 erstreckt. In der Stirnseite 7 und folglich auch dem Schlitz 9 ist mittig eine Zentralbohrung 10 ausgebildet. Der T ragkörper 2 weist eine sich in Richtung der Drehachse A erstreckende Stange 1 1 auf, die so bemessen ist, dass sie sich im gekoppelten Zustand der Reinigungsvorrichtung 100 durch den Drehkörper 3 und die Stirnseite 7 hindurch erstreckt. Ferner weist der Tragkörper 2 einen ersten Endabschnitt 16 auf, welcher mit dem Grundkörper 1 koppelbar ist. Ferner weist der Tragkörper 2 einen zweiten Endabschnitt auf, der mit dem Drehkörper (3) koppelbar ist.

Der endseitig an der Stange 1 1 angeordnete Endabschnitt 16 weist wenigstens einen Flü- gel 12 auf, der im gekoppelten Zustand der Reinigungsvorrichtung 100 in dem Grundkörper 1 aufgenommen ist. Die Stange 1 1 ist folglich so bemessen, dass sie durch die Zentralbohrung hindurchgeführt werden kann. Der Flügel 12 ist wiederum so bemessen, dass er durch den Schlitz 9 hindurchgeführt werden kann.

Der Grundkörper weist einen hohlzylindrischen Abschnitt 13 auf. Der zylindrische Abschnitt 13 ist beispielsweise in eine Zuführleitung aufnehmbar, durch welche Reinigungsflüssigkeit strömt. Ferner kann der zylindrische Abschnitt 13 auch so ausgebildet sein, dass die Zuführleitung in dem Abschnitt 13 aufgenommen wird. In dem zylindrischen Abschnitt 13 ist ein Loch 14 ausgebildet.

Die Reinigungsvorrichtung 100 wird in den gekoppelten Zustand gebracht, indem die Stange 1 1 und die Flügel 12 des T ragkörpers 2 in den Grundkörper 1 durch die Öffnungen 9, 10 eingebracht werden und die Flügel 12 durch Verdrehen formschlüssig mit dem Grundkörper 1 in Eingriff gebracht werden, aus der der Tragkörper 2 durch reine Schwerkraftwirkung nicht herausbewegt werden kann.

Die Reinigungsvorrichtung 100 umfasst ferner ein Kopplungsmittel 15 zur Befestigung des zylindrischen Abschnitts 13 an der Zuführleitung. Das Kopplungsmittel 15 ist wenigstens im gekoppelten Zustand der Reinigungsvorrichtung 100 in das Loch 14 einbringbar, um formschlüssig mit dem Grundkörper 1 in Eingriff zu kommen und den Tragkörper 2 und den Grundkörper 1 im gekoppelten Zustand zu arretieren.

Beispielsweise kann die Reinigungsvorrichtung 100 im gekoppelten Zustand einhändig durch eine Tanköffnung an eine Zuführleitung innerhalb des Tanks geführt und auf dessen Ende aufgesteckt werden. Zum Schluss wird das Kopplungsmittel durch das Loch 14 gesteckt und über den ersten Endabschnitt 16 geführt. Hierdurch wird die räumliche Anordnung der Teile, insbesondere des Grundkörpers 1 und des Tragkörpers 2, gesichert bzw. arretiert. Gleichzeitig kann mit dem Kopplungsmittel auch die Befestigung der Reinigungsvorrichtung 100 an der Zuführleitung bewirkt werden.

In Fig. 2 ist ein Blick auf die Reinigungsvorrichtung 100 von seiner dem Grundkörper 1 abgewandten Seite gezeigt. Die Sprühöffnung 4 des Drehkörpers 3 ist als länglicher Sprüh- schlitz 4 ausgebildet, wobei sich der Sprühschlitz 4 entlang einer Erstreckungsachse B erstreckt, die nicht in Richtung der Drehachse A ausgerichtet ist und diese nicht schneidet.

Die Anzahl, Größe und Ausrichtung der im Beispiel als Sprühschlitz geformten Öffnungen 4 bestimmt die Steifigkeit des Drehkörpers 3 und die Ausbildung des austretenden Sprühstrahles und damit das Sprühbild der Reinigungsvorrichtung 100. In Fig. 3 a) ist eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A durch die Reinigungsvorrichtung 100 im gekoppelten Zustand gezeigt.

Der Flügel 12 an der Stange 1 1 des T ragkörpers 2 ruht in einer Ausnehmung 17, die auf der dem Loch 14 zugewandten Stirnseite 7 ausgebildet ist. Die Dimensionierung der Stange 1 1 in Richtung der Drehachse A ist so bemessen, dass der erste Endabschnitt 16 an das Kopplungsmittel 15 heranragt.

Der Flügel 12, die Ausnehmung 17, der Abstand des Loches 14 zur Stirnseite 7 und die Länge der Stange 1 1 sind so dimensioniert, dass sich die Stange 1 1 und damit der Trag- körper 2 nur mit einem geringen Spiel bewegen können. Außerdem sind der Flügel 12 und die Ausnehmung 17 so gestaltet, dass eine Drehung des Tragkörpers 2 um die Drehachse A im montierten Zustand von Grundkörper 1 , Tragkörper 2, Drehkörper 3 und Kopplungsmittel 15 nicht oder nur in geringem Maße möglich ist. Insbesondere ist keine Drehung möglich, durch die der Flügel 12 mit dem Schlitz 9 in Deckung gelangen kann, die zu einem Auseinanderfallen der Reinigungsvorrichtung 100 führen würde.

Vorzugsweise ist die Anzahl der Flügel 12 und ihre Verteilung entlang eines Umfangs der Stange 1 1 gewählt, um eine gleichmäßige Krafteinleitung von Stange 1 1 in die Stirnseite 7 zu bewirken.

Ferner ist eine Selbstreinigungsbohrung 18 vorgesehen, die aus einem Innenraum des zylindrischen Abschnitts 13 in Richtung des Drehkörpers 3 führt. Reinigungsfluid durchsetzt diese Selbstreinigungsbohrung 18 und fließt dann an einer Außenseite des Drehkör- pers 3 ab. Die Fig. 3 b) zeigt die Reinigungsvorrichtung 100 im gekoppelten Zustand. Im Zentrum ist der erste Endabschnitt 16 zu sehen. Im Beispiel ist es von vier Öffnungen 8 umgeben, die in Umfangsrichtung gleichmäßig und insbesondere ringförmig verteilt sind. Der Ring aus Öffnungen 8 wird von dem sich in radialer Richtung erstreckenden Schlitz 9 abschnittweise unterbrochen.

In gekoppelten Zustand steht der Flügel 12 quer zum Schlitz 9 und ruht in der elliptisch geformten Ausnehmung 17. Eine kurze Achse der elliptisch geformten Ausnehmung 17 erstreckt sich parallel zum Schlitz 9, eine lange Achse erstreckt sich senkrecht zu den Schlitz 9. Die kurze Achse der elliptisch geformten Ausnehmung 17 ist kürzer als die radiale Erstreckung des Flügels 12. Hierdurch ist für eine Drehung, die den Flügel 12 zur Deckung mit dem Schlitz 9 bringen soll, ein Anheben des Flügels 12 aus der Zeichnungsebene heraus notwendig. Diese wird jedoch durch das Kopplungsmittel 15 blockiert.

Die Fig. 4 zeigt den Längsschnitt durch die Reinigungsvorrichtung 100 entlang der Linie B- B, die durch die Ebene des Schlitzes 9 verläuft. Es ist zu sehen, dass die Ausnehmung 17 eine Tasche bildet, die die Stirnseite 7 nur zu einem Teil, hier etwa zur Hälfte, durchsetzt.

Bezuqszeichenliste

A Drehachse

B Erstreckungsachse

1 Grundkörper

2 Tragkörper

3 Drehkörper

4 Sprühöffnung

5 Lagerelement

6 Gleitfläche

7 Stirnseite

8 Durchlass

9 Öffnung, Schlitz

10 Öffnung, Zentralbohrung 1 1 Stange

12 Flügel

13 zylindrischer Abschnitt

14 Loch

15 Kopplungsmittel

16 erster Endabschnitt 1 7 Ausnehmung

18 Selbstreinigungsbohrung 100 Reinigungsvorrichtung