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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/201537
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a cleaning device (1) for cleaning an auger (30), preferably an auger of a kelly drilling apparatus, the cleaning device comprising a retainer and an auger cleaner (14), which is to be fastened or is fastened to the retainer and has cleaning elements (21). According to the invention, the retainer is designed as an auger (2) for use in the kelly drilling method, which can be screwed into a substrate (U), and the auger (2) used as the retainer can be or is reversibly coupled or is permanently connected to the auger cleaner (14). The present invention further relates to a corresponding use and to a corresponding method.

Inventors:
BURG MARCUS (DE)
FATTAH AHMAD MOHAMAD (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/059634
Publication Date:
October 08, 2020
Filing Date:
April 03, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BURG MARCUS (DE)
FATTAH AHMAD MOHAMAD (DE)
International Classes:
E21B7/00; E21B10/44; E21B12/06; E21B37/00; E21B37/10
Domestic Patent References:
WO1999034086A11999-07-08
WO2002014646A12002-02-21
Foreign References:
EP0427454A21991-05-15
GB2158130A1985-11-06
US10024115B12018-07-17
KR101939498B12019-01-16
US1602375A1926-10-05
DE19941409C12001-02-15
DE3446900A11986-07-03
US3968846A1976-07-13
Attorney, Agent or Firm:
SCHLIEF, Thomas (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Reinigungsvorrichtung (1 ) zum Reinigen einer Bohrschnecke (30), vorzugsweise einer Bohrschnecke eines Kelly-Bohrgeräts, mit einer Halterung und einem an der Halterung zu befestigenden oder befes tigten Schneckenputzer (14), der Reinigungselemente (21 ) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung als Bohrschnecke (2) zum Einsatz im Kelly-Bohrverfahren ausgebildet ist, die in einen Un tergrund (U) eindrehbar ist, wobei die als Halterung dienende

Bohrschnecke (2) mit dem Schneckenputzer (14) reversibel koppelbar oder reversibel gekoppelt oder permanent verbunden ist.

2. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die als Halterung dienende Bohrschnecke (2) und der Schne ckenputzer (14) miteinander korrespondierende Kopplungsstücke (6, 16) zum reversiblen Koppeln oder zum Vorbereiten einer permanen ten Verbindung von Bohrschnecke (2) und Schneckenputzer (14) auf weisen.

3. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die miteinander korrespondierenden Kopplungsstücke (6, 16) Vierkantanschlüsse (6a, 16a) aufweisen.

4. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass am freien, nicht in den Untergrund (U) einzudrehenden oder eingedrehten Endbereich (4) der als Halte rung dienenden Bohrschnecke (2) eine Kellystange (29) ankoppelbar ist.

5. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der freie, der eingedrehten Bohrschnecke (2) abgewandte Endbereich (20) des Schneckenput zers (14) zum Ankoppeln einer Kellystange (29) ausgebildet ist.

6. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneckenputzer (14) einen Tragkörper (15) aufweist, an welchem Reinigungselemente (21 ) ange ordnet sind.

7. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (15) ein Rohr (15a), eine Stange oder ein Kastenprofil umfasst, wobei Reinigungselemente (21 ) aus dem Rohr (15a), der Stange oder dem Kastenprofil nach au ßen ragen.

8. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneckenputzer (14) ein zumindest nach einer Seite offenes Gehäuse (24) umfasst, in das eine zu reinigende Bohrschnecke (30) einfahrbar ist, wobei an dem Gehäuse (24) Reinigungselemente (21 ) angeordnet sind, die in das Gehäuse (24) ragen.

9. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (24) an dem Tragkörper (15), vorzugsweise ausgebildet als Rohr (15a), Stange oder Kasten profil, angeordnet ist.

10. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselemente (21 ) Seil stücke oder Stäbe aus vorzugsweise Stahl sind, die unterschiedliche Durchmesser und/oder unterschiedliche Längen und/oder unter schiedliche Winkelausrichtungen aufweisen. 11. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselemente (21 ) aus wechselbar am Tragkörper (15) angeordnet sind.

12. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneckenputzer (14) meh rere, stirnseitig aneinander anschließende Module (27a, 27b, 27c) auf weist, wobei zumindest zwei der Module (27a, 27b, 27c) Reinigungs elemente (21 ) aufweisen.

13. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der als Bohrschnecke (2) ausgebildeten und in den Untergrund (U) eingedrehten Halterung ge koppelte oder permanent verbundene Schneckenputzer (14) freiste hend ist.

14. Schneckenputzer (14) mit einem Tragkörper (15), mit Reinigungsele menten (21 ) und mit einem in einem freien Endbereich (19) des Trag körpers (15) vorgesehenen Kopplungsstück (16), das zu einem Kopp lungsstück (6) einer als Bohrschnecke (2) zum Einsatz im Kelly-Bohr- verfahren ausgebildeten Halterung korrespondiert, um die Bohrschne cke (2) und den Schneckenputzer (14) entweder reversibel miteinan der zu koppeln oder permanent miteinander zu verbinden.

15. Schneckenputzer (14) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass im anderen freien Endbereich (20) des Tragkör pers (15) ein Kopplungsstück (16) vorgesehen ist, das zu einem Kopp lungsstück einer Kellystange (29) korrespondiert.

16. Schneckenputzer (14) nach einem der beiden vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneckenputzer (14) mehrere, stirnseitig aneinander anschließende Module (27a, 27b, 27c) aufweist, wobei zumindest zwei der Module (27a, 27b, 27c) Reini gungselemente (21 ) aufweisen.

17. Verwendung einer für das Kelly-Bohrverfahren ausgebildeten

Bohrschnecke (2) als in einen Untergrund (U) eindrehbare oder einge drehte Halterung zur reversiblen oder dauerhaften Befestigung eines Schneckenputzers (14), insbesondere eines Schneckenputzers nach einem der Ansprüche 14 bis 16.

18. Verfahren zum Zurverfügungstellen einer Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die als Bohrschne cke (2) zum Einsatz im Kelly-Bohrverfahren ausgebildete Halterung in einen Untergrund (U) eingedreht und der Schneckenputzer (14) an dem herausragenden Endbereich (4) der Bohrschnecke (2) befestigt wird oder wobei die Reinigungsvorrichtung (1 ) als Ganzes mit der als Halterung dienenden Bohrschnecke (2) in einen Untergrund (U) einge dreht wird.

Description:
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Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen einer Bohrschnecke, vorzugsweise einer Bohrschnecke (Kelly-Bohrschnecke) ei nes Kelly-Bohrgeräts, mit einer Halterung und einem an der Halterung zu be festigenden oder befestigten Schneckenputzer. Weiterhin betrifft die Erfin dung einen entsprechenden Schneckenputzer, eine entsprechende Verwen dung sowie ein Verfahren zum Zurverfügungstellen einer solchen Reini- gungsvorrichtung.

Bei bekannten Bohrvorrichtungen zum Erstellen von Bohrlöchern im Erdreich besteht das Problem, wie das von Bohrschnecke, ausgebildet beispielsweise als Kelly-Bohrschnecke, ausgehobene Bohrgut entfernt werden kann, wel- ches nicht zu den Seiten herunterfällt, sondern an den Windungen der

Bohrschnecke haften bleibt. Zum Reinigen der Bohrschnecke ist es bekannt, das anhaftende Bohrgut entweder mit hoher Drehzahl auszuschleudern oder durch starke Beschleunigung bei schnellem Drehrichtungswechsel der Bohrschnecke abzuschütteln. Beide Varianten haben Nachteile. Beim Her- ausschleudern können Menschen in der Umgebung vom Bohrgut getroffen werden. Beim Beschleunigen wird der Antriebsstrang stark belastet und es kommt zu einer hohen Lärmbelästigung. Zudem wird die Lebensdauer der Antriebskomponenten stark verkürzt. Um diese Nachteile zu vermeiden, sind aus dem Stand der Technik Reini gungsvorrichtungen bekannt, die entweder am Bohrbagger oder Bohrkran selbst oder auf dem Untergrund aufgestellt sind. Ein Beispiel für die erstge nannte Variante ist der DE 34 46 900 A1 zu entnehmen, bei der ein Schne ckenputzkörper parallel zur Drehachse der Bohrschnecke aufgehängt und vertikal entlang des Bohrturms verschoben wird. Hierbei kann der Schne ckenputzkörper von einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung geschwenkt werden. Die Bohrschnecke wird dann durch Drehung entlang des Schne ckenputzkörpers geführt, um das Bohrgut abzustreifen. In der US 3,968,846 ist eine Reinigungsvorrichtung offenbart, die unabhängig von einem Bohrkran aufgestellt werden kann. Hierbei ist eine vertikal ausgerichtete, um eine hori zontale Drehachse passiv drehbare Säuberungsscheibe mit umfangseitigen Erhebungen an einem schwenkbaren Hebelarm angelenkt, die in den Ar beitsbereich einer Bohrschnecke schwenkbar ist. Die Windungen der Bohrschnecke kommen in Eingriff mit den Erhebungen, wenn die Bohrschne cke gedreht oder longitudinal verfahren wird, um auf diese Weise das Bohr gut abzustreifen.

Nachteilig bei den bekannten Reinigungsvorrichtungen ist deren relativ gro ßer technischer Aufwand und/oder deren mangelnde Effektivität.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfache, aber effektive Rei nigungsvorrichtung für Bohrschnecken, insbesondere für Bohrschnecken für Kelly-Bohrgeräte, zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche ge löst. Die Vorteile der Erfindung liegen insbesondere darin, dass gegenüber dem Herausschleudern oder dem abrupten Richtungswechsel der

Bohrschnecke kein Lärm erzeugt wird, keine umstehenden Personen gefähr det werden und die bewegten Maschinenteile geschont werden. Gegenüber den bekannten unabhängig von der Bohrvorrichtung angeordneten Reini gungseinrichtungen ergibt sich der Vorteil, dass die erfindungsgemäße Vor richtung sehr einfach ausgeführt ist und insbesondere für die Halterung keine eigene Konstruktion notwendig ist, da eine herkömmliche Bohrschnecke nach dem Kelly-Typ (Kelly-Bohrschnecke), die also zum Einsatz beim be kannten Kelly-Bohrverfahren ausgebildet ist, als im Untergrund verankerte Halterung Verwendung findet. Diese Halterung gewährleistet ausreichenden standfesten Halt für die gesamte Reinigungsvorrichtung. An dem freien, nicht in den Untergrund eingedrehten Endbereich der Bohrschnecke kann ein Schneckenputzer reversibel angebracht werden oder angebracht sein. Bei ei ner weiterer Ausgestaltung sind der Schneckenputzer und die Bohrschnecke permanent fest miteinander verbunden, beispielsweise mittels Verschweißen von Bohrschnecke und Schneckenputzer, wobei diese permanente Verbin dung vorzugsweise schon vor dem Eindrehen der Bohrschnecke in den Un tergrund realisiert wird.

Der mit der Bohrschnecke - reversibel oder permanent - gekoppelte Schne ckenputzer steht bei in den Untergrund eingedrehter Bohrschnecke beson ders bevorzugt frei, d.h. benötigt keine weiteren Abstützungen am Boden o- der an einer anderen Einrichtung.

Dadurch, dass die als Halterung dienende Bohrschnecke eine Kelly- Bohrschnecke ist, ist im Falle einer reversiblen Kopplung von Schneckenpu ter und Bohrschnecke dementsprechend alternativ zum Schneckenputzer eine - in der Regel teleskopierbar ausgebildete - Kellystange reversibel an der Bohrschnecke ankoppelbar, wie dies für Bohrschnecken zum Einsatz beim Kelly-Bohrverfahren standardmäßig der Fall ist. Hierdurch ist es insbe sondere möglich, die als Halterung dienende Bohrschnecke (Kelly- Bohrschnecke) mit Hilfe einer angekoppelten Kellystange, die ihrerseits mit einem Drehbohrgerät verbunden ist, in den Boden bzw. in den Untergrund einzudrehen, anschließend die Kellystange abzukoppeln und dann den Schneckenputzer - vorzugsweise ebenfalls mit Hilfe einer einerseits an dem Schneckenputzer angekoppelten und andererseits mit einem Drehbohrgerät verbundenen Kellystange - an das freie, aus dem Untergrund herausra gende Ende der als Halterung dienenden, in den Untergrund eingedrehten Bohrschnecke anzukoppeln. Der Schneckenputzer der somit errichteten Rei nigungsvorrichtung ist besonders bevorzugt freistehend, d.h. er kommt ohne Stütze oder Abstützung aus. Der Abbau der Reinigungsvorrichtung kann auf umgekehrtem Wege erfol gen, vorzugsweise wiederum mit Hilfe einer mit einem Drehbohrgerät gekop pelten Kellystange. Alternativ ist es auch denkbar, den Schneckenputzer und die als Bohrschnecke ausgebildete Halterung im miteinander gekoppelten Zustand zusammen aus dem Untergrund herauszudrehen, wobei auch hier vorzugsweise eine mit einem Drehbohrgerät gekoppelte Kellystange verwen det wird.

Bei einer permanenten Verbindung von Schneckenputzer und als Halterung dienenden Bohrschnecke, die insbesondere durch Verschweißen von deren einander zugewandten Endbereichen realisiert werden kann, kann die Reini gungsvorrichtung insgesamt als Ganzes mittels einer Kellystange, die an dem freien Ende des Schneckenputzers angekoppelt wird, in einen Unter grund eingedreht (und auch wieder herausgedreht) werden, wobei die Bohrschnecke im Untergrund verankert ist und der Schneckenputzer ober halb des Untergrunds vorzugsweise frei steht, also keine weitere Abstützung benötigt. Alternativ kann eine permanente Verbindung auch bei schon in den Untergrund eingedrehter Bohrschnecke und anschließendem dauerhaften Verbinden mit dem Schneckenputzer, beispielsweise durch Verschweißen, realisiert werden.

Unter einer permanenten oder dauerhaften oder dauerhaft festen Verbindung wird vorliegend eine nur mittels Zerstörung zu trennende Verbindung ver standen. Eine solche permanente Verbindung kann beispiels- und vorteilhaf terweise mittels Schweißverbindungen realisiert werden.

Die als Halterung dienende Bohrschnecke und der Schneckenputzer sind be sonders bevorzugt direkt und unmittelbar, d.h. ohne Zwischenstücke, mitei nander koppelbar. In diesem Fall werden beispielsweise Schrauben und/oder Splinte eingesetzt, um Schneckenputzer und Bohrschnecke miteinander zu verbinden, so dass diese bei Gebrauch sicher zusammengehalten werden; Zwischenstücke zwischen den miteinander zu koppelnden Bereichen von Schneckenputzer und Bohrschnecke sind bei dieser bevorzugten Ausführung nicht vorgesehen. Alternativ ist es jedoch auch möglich, dass ein oder meh rere Zwischenstücke Verwendung finden, um auch beispielsweise Schne ckenputzer (und/oder auch Bohrschnecken) erfindungsgemäß einsetzen zu können, die insbesondere keinen Vierkantanschluss aufweisen.

Die als Halterung dienende Bohrschnecke und der Schneckenputzer weisen bevorzugt miteinander korrespondierende Kopplungsstücke auf. Bei her kömmlichen Bohrschnecken für Kelly-Bohrgeräte (Kelly-Bohrschnecken) ist beispielsweise ein Vierkantanschluss vorgesehen, der sich auch vorliegend bevorzugt anbietet, um auf möglichst schon vorhandene Konstruktionen zu rückgreifen zu können. Aus diesem Grund ist der Schneckenputzer bevor zugt ebenfalls mit einem korrespondierenden Vierkantanschluss versehen. Somit kann das an der als Halterung dienenden Bohrschnecke ohnehin vor handene Kopplungsstück genutzt werden, um den Schneckenputzer direkt, d.h. unmittelbar, mit ihr zu koppeln, entweder reversibel oder mit einer an schließenden dauerhaften Verbindung, insbesondere Schweißverbindung.

Bekannte Kopplungen mit Vierkantanschlüssen weisen vorteilhafterweise bei dem einen Kopplungsstück einen umlaufenden, im Querschnitt rechteckigen Aufbau mit vier auf einer stirnseitigen Basis angeordneten Seitenwänden und beim anderen Kopplungsstück ein in diesen Aufbau einzufügendes Innenteil auf, wobei ein oder mehrere Befestigungsmittel, beispielsweise Splinte oder Schrauben durch - im gekoppelten Zustand der beiden Vierkantanschlüsse - miteinander fluchtende Öffnungen geführt sind, um die Bohrschnecke und den Schneckenputzer reversibel miteinander zu koppeln. Nach einer Kopp lung (mit oder ohne die vorbesagten Befestigungsmittel) können der Schne ckenputzer und die Bohrschnecke alternativ auch miteinander verschweißt werden, wobei vorzugsweise die Schweißverbindungen im Bereich der Kopp lungsstücke gesetzt werden. Es ist ein Vorteil der vorgenannten Ausführung einer reversiblen Kopplung, dass zum Eindrehen der als Halterung dienenden Kelly-Bohrschnecke (noch ohne gekoppelten Schneckenputzer) eine Kellystange eines Kelly-Bohrgeräts verwendet werden kann, der hierzu vorzugsweise mit seinem bekannten Vierkantanschluss an das korrespondierende, ebenfalls als Vierkantan schluss ausgebildete Kopplungsstück der Bohrschnecke gekoppelt wird.

Vorzugsweise ist der dem Kopplungsstück gegenüberliegende freie Endbe reich des Schneckenputzers ebenfalls derart ausgebildet, dass er mit einer Kellystange gekoppelt werden kann. Somit kann der Schneckenputzer mit der Kellystange gekoppelt und insbesondere transportiert werden, um den Schneckenputzer zum Errichten der Reinigungsvorrichtung hin zur einge drehten Bohrschnecke zu bringen oder ihn beim Abbau abzufördern, bei spielsweise durch Verfahren des Krans.

Wenn der Schneckenputzer mit der Bohrschnecke hingegen schon gekoppelt ist, insbesondere permanent mit dieser verbunden (beispielsweise ver schweißt) ist, kann die somit erhaltene Reinigungsvorrichtung auch als Gan zes mittels einer am freien Ende des Schneckenputzers angekoppelten Kel lystange, die ihrerseits an einem Drehbohrgerät befestigt ist, transportiert und auch in einen Untergrund ein- und ausgedreht werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Schneckenputzer ei nen länglich ausgebildeten Tragkörper aus beispielsweise Edelstahl auf, der vorzugsweise ein Rohr, eine Stange oder ein Kastenprofil umfasst. Das Rohr, die Stange bzw. das Kastenprofil sind vorzugsweise aus Stahl gefer tigt. An diesen sind die Reinigungselemente angeordnet, beispielsweise an geschraubt, verbolzt oder verschweißt, welche gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform aus dem Tragkörper nach außen ragen. Die Reinigungs elemente können beispielsweise an ihrem an dem Tragkörper zu befestigen den Bereich, beispielsweise einem freien Ende, ein Außengewinde aufwei sen, welche in entsprechende Innengewinde in einer Wand des Tragkörpers eingeschraubt werden. Hierdurch ist eine sehr einfache Austauschbarkeit der Reinigungselemente realisierbar.

Der länglich ausgebildete Tragkörper und die Bohrschnecke sind vorzugs weise im miteinander gekoppelten Zustand miteinander fluchtend ausgerich tet. Bei im Untergrund verankerter Reinigungsvorrichtung wird auf diese Weise eine hohe Standstabilität erreicht.

Der Schneckenputzer kann weiterhin - alternativ oder zusätzlich - ein zumin dest nach einer Seite, vorzugsweise nach oben, offenes Gehäuse aufweisen, wobei von der besagten Seite eine zu reinigende Bohrschnecke einfahrbar ist. Hierbei sind an dem Gehäuse Reinigungselemente angeordnet, die in das Gehäuse ragen. Beim Einfahren der zu reinigenden Bohrschnecke strei fen die Reinigungselemente das anhaftende Erdgut ab.

Wenn das besagte Gehäuse vorgesehen ist, ist dieses mit Vorteil an dem vorgenannten Tragkörper, insbesondere ausgebildet als Rohr, Stange oder Kastenprofil, befestigt, beispielsweise angeschraubt oder angeschweißt. Bei beispielsweise stark bindigem oder lehmigem Boden und entsprechend gro ßer Anhaftung des Bohrguts an der zu reinigenden Bohrschnecke kann diese Bohrschnecke von der offenen Seite her, vorzugsweise von oben, in das Ge häuse eingefahren werden, um diesen mittels der dortig platzierten Reini gungselemente möglichst über seinen gesamten Umfang zu reinigen. Zu sätzlich kann der Schneckenputzer wie oben beschrieben, frei nach außen ragende Reinigungselemente aufweisen, an welche die zu reinigende

Bohrschnecke seitlich und/oder von oben herangeführt wird, beispielsweise durch Verschwenken des Bohrkrans und/oder durch Verfahren des Bohrbag gers (je nach Ausführung).

Bei einer anderen Ausführungsform ist lediglich das Gehäuse mit nach innen ragenden Reinigungselementen vorgesehen, wobei also keine vom Tragkör per frei nach außen abstehenden Reinigungselemente vorhanden sind. Die Reinigungselemente sind gemäß einer bevorzugten Ausführungsform als Seilstücke oder als Stäbe ausgebildet, die beispielsweise jeweils aus Stahl gefertigt sind. Bei einer alternativen Ausgestaltung bestehen die Reinigungs elemente beispielsweise aus robustem Kunststoff. Die Seilstücke bzw. Stäbe können unterschiedliche Durchmesser und/oder unterschiedliche Längen aufweisen. Vorzugsweise ragen sie in unterschiedlichen Winkeln aus dem Rohr bzw. dem Kastenprofil oder in das besagte Gehäuse. Weiterhin sind die Seilstücke bzw. Stäbe vorzugsweise austauschbar ausgebildet.

Die Reinigungselemente können beispielsweise eine Länge von 50 bis 100 cm aufweisen, vorteilhafterweise zwischen 60 und 80 cm.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Schneckenputzer mehrere, stirnseitig aneinander anschließende Module auf, wobei zumindest zwei der Module Reinigungselemente aufweisen. Durch die Modularität erhö hen sich die Anwendungsmöglichkeiten des Schneckenputzers, da je nach Anwendungsfall mehr oder weniger Module mit vorteilhafterweise einer un terschiedlichen Anzahl und/oder anders ausgebildeten Reinigungselementen eingesetzt werden können.

Unter den Schneckenputzer, dessen unterste Reinigungselemente bevorzugt einen Abstand von mindestens einem Meter zum Untergrund aufweisen, kön nen ein oder mehrere, dann nebeneinander platzierte, Container aufgestellt werden, in die das durch die Reinigungselemente abgestreifte Bohrgut fallen und dann abtransportiert werden kann.

Eine typische Länge der in den Untergrund einzudrehenden Bohrschnecke nach dem Kelly-Bohrverfahren beträgt beispielsweise ca. 2 bis 4 m. Die Ein drehtiefe der Bohrschnecke in den Untergrund beträgt beispielsweise - je nach Anwendungsfall - 75-95% ihrer Nutzlänge. Auch ein Schneckenputzer kann eine vergleichbare Länge aufweisen. Bei einer Modulbauweise sind ein zelne Module beispielsweise 1 -2 m lang. Die Reinigungselemente können beispielsweise in 2 m Höhe über dem Untergrund enden, damit das abge streifte Bohrgut sich unterhalb sammeln kann, ohne dass es sich zu schnell anhäuft und bis zu den Reinigungselementen hochreicht und dann eine Rei nigung der Schneckenwindungen behindern würde. Auch wird ein Unterstel len eines Containers ermöglicht.

Ebenfalls betrifft die Erfindung einen Schneckenputzer nach Anspruch 14, der wie oben beschrieben ausgebildet ist und ein Kopplungsstück zum An koppeln, reversibel oder mit anschließendem permanenten Verbinden, an eine in den Untergrund einzudrehende oder eingedrehte Bohrschnecke auf weist, die demgemäß zum Einsatz im Kelly-Bohrverfahren ausgebildet ist (Kelly-Bohrschnecke).

Die Erfindung betrifft gleichfalls die Verwendung einer Bohrschnecke, die zum Einsatz im Kelly-Bohrverfahren ausgebildet ist und die als in einen Un tergrund eindrehbare oder eingedrehte Halterung zur reversiblen oder per manenten Befestigung eines Schneckenputzers verwendet wird, insbeson dere eines wie vorbeschriebenen Schneckenputzers. Der Schneckenputzer der hiermit erhaltenen Reinigungsvorrichtung ist vorzugsweise freistehend ausgebildet, d.h. lediglich an der Bohrschnecke - reversibel oder permanent - befestigt.

Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zurverfügungstellen einer wie vorbeschriebenen Reinigungsvorrichtung. Hierbei wird eine Bohrschne cke, ausgebildet zum Einsatz im bekannten Kelly-Bohrverfahren (Kelly- Bohrschnecke), in einen Untergrund eingedreht und ein Schneckenputzer an dem herausragenden Endbereich der Bohrschnecke befestigt, entweder di rekt oder mit einem Zwischenstück. Alternativ wird die Reinigungsvorrichtung als Ganzes, also der Schneckenputzer und die daran - vorzugsweise perma nent - gekoppelte, Bohrschnecke, zum Bestimmungsort transportiert und mit Hilfe der besagten Bohrschnecke in einen Untergrund eingedreht. Bei der nachfolgenden Beschreibung der in den Figuren dargestellten alter nativen Ausführungsbeispiele werden für Merkmale, die in ihrer Ausgestal tung und/oder Wirkweise identisch und/oder zumindest vergleichbar sind, gleiche Bezugszeichen verwendet. Sofern diese nicht nochmals detailliert er läutert werden, entspricht deren Ausgestaltung und/oder Wirkungsweise der Ausgestaltung und Wirkungsweise der vorstehend bereits beschriebenen Merkmale. Nachfolgend wird die Erfindung anhand dieser Figuren näher er läutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfin dungsgemäßen Reinigungsvorrichtung, bei der die Flalterung und der Schneckenputzer noch nicht miteinander gekoppelt sind;

Fig. 2 eine Seitenansicht von miteinander gekoppelter Flalterung und

Schneckenputzer, die zusammen die Reinigungsvorrichtung aus bilden;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Reinigungsvorrichtung gemäß der Fig. 2;

Fig. 4 eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfin- dungsgemäßen Reinigungsvorrichtung;

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Reinigungsvorrichtung gemäß der Fig. 4, und Fig. 6 ein in Modulbauweise ausgebildeter Schneckenputzer. In den Fig. 1 -3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 dargestellt. Die Reinigungsvorrichtung 1 weist eine Halterung für einen Schneckenputzer 14 auf, wobei die Halterung erfindungs gemäß als Kelly-Bohrschnecke 2 (im Folgenden zumeist abgekürzt als Bohrschnecke 2) ausgebildet ist, d.h. als Bohrschnecke zum Einsatz im Kelly-Bohrverfahren, welches aus dem Stand der Technik bekannt ist. Die Bohrschnecke 2 weist eine Wendel 9 auf, um die Bohrschnecke 2 in einen Untergrund U eindrehen zu können und Bohrgut zu verdrängen und aushe ben zu können. An dem der Wendelspitze abgewandten Endbereich 4 der Bohrschnecke 2 ist ein Kopplungsstück 6 vorgesehen, das vorliegend als Vierkantanschluss 6a ausgebildet ist, wie dies ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannt ist. Die Bohrschnecke 2 ist dargestellt, wie sie in einen Un tergrund U eingedreht ist (mittels eines nicht dargestellten Drehbohrgeräts in Form eines Bohrbaggers oder Bohrkrans). Erfindungsgemäß dient die Bohrschnecke 2 vorliegend nicht zum Zwecke des Bohrens eines Bohrlochs, sondern als Halterung für einen Schneckenputzer 14. Aufgrund ihrer Ausbil dung als Bohrschnecke des Kelly-Typs (Kelly-Bohrschnecke) ist anstelle des Schneckenputzers 14 auch eine Kellystange ankoppelbar (s. hierzu auch weiter unten).

Der Schneckenputzer 14 ist in der Seitenansicht der Fig. 1 im noch nicht mit der Bohrschnecke 2 gekoppelten Zustand dargestellt, während er in den Fig. 2 und 3 mit der Bohrschnecke 2 verbunden ist (s. Pfeil f), wobei der Unter grund U nur jeweils angedeutet ist. Der Schneckenputzer 14 weist einen länglichen Tragkörper 15 aus beispielsweise Edelstahl auf, der vorliegend als Rohr 15a ausgebildet ist. Der Tragkörper 15 und die Bohrschnecke 2 fluch ten hierbei. An dem der Bohrschnecke 2 zugewandten Endbereich 19 weist der Tragkörper 15 ein Kopplungsstück 16 auf, das vorliegend als zum Vier kantanschluss 6a der Bohrschnecke 2 korrespondierender Vierkantanschluss 16a ausgebildet ist. Somit ist eine direkte, unmittelbare Kopplung des Schne ckenputzers 14 mit der Bohrschnecke 2 mit Hilfe der Kopplungsstücke 16, 6 möglich. Die Vierkantanschlüsse 6a, 16a, die beispielsweise einerseits als of fener vierwandiger Hohlkörper und andererseits als in diesen Hohlkörper ein führbarer Quader, beispielsweise ausgeführt als Hohlquader, ausgebildet sind, weisen im gekoppelten Zustand vorliegend jeweils zwei, jeweils um 90° zueinander versetzte, paarweise miteinander fluchtende Durchgangsbohrun gen auf, durch die Splinte, Schrauben o.ä. zur Sicherung einsetzbar sind (nicht dargestellt).

Am gegenüberliegenden Endbereich 20 des Tragkörpers 15 ist ebenfalls ein Kopplungsstück 17 vorgesehen, das gleichfalls als Vierkantanschluss 17a ausgebildet ist. Dieser ist im Wesentlichen identisch aufgebaut wie der Vier kantanschluss 6a der Bohrschnecke 2, um eine - üblicherweise teleskopier- bare - Kellystange 29 anzukoppeln, wie dies in Fig. 1 auch angedeutet ist.

Die Kellystange 29 ist ihrerseits an einem nicht dargestellten Bohrbagger o- der Bohrkran (allgemein: Drehbohrgerät) angekoppelt und dient zum Trans port des Schneckenputzers 14 zur als Halterung dienenden Bohrschnecke 2, die schon in den Untergrund U eingedreht sein kann.

Eine Kellystange 29 ist ebenfalls - bei abgekoppeltem Schneckenputzer 14 - an den Vierkantanschluss 6a am Endbereich 4 der Kelly-Bohrschnecke 2 an koppelbar. Diese Ausgestaltung entspricht dann dem bekannten Aufbau bei einem bekannten Kelly-Drehbohrgerät. Die als Halterung dienende

Bohrschnecke 2 ist also erfindungsgemäß als herkömmliche Kelly- Bohrschnecke 2 für den Einsatz im herkömmlichen Kelly-Bohrverfahren aus gebildet und kann mit Hilfe einer Kellystange zum Aufstellort der Reinigungs vorrichtung 1 transportiert und dort in den Untergrund U eingedreht werden.

Die insbesondere in der Fig. 2 dargestellte Kopplung zwischen dem Schne ckenputzer 14 und der Bohrschnecke 2 ist reversibel ausgestaltet, kann also wieder gelöst werden. Alternativ kann eine permanente Verbindung zwischen dem Schneckenputzer 14 und der Bohrschnecke 2 hergestellt werden, insbe sondere durch Verschweißen derer beider Endbereiche 4 und 19. Permanent bedeutet vorliegend, dass eine Trennung der beiden Teile nur durch Zerstö rung erreicht werden kann. Im Falle einer permanenten Verbindung von Schneckenputzer 14 und Bohrschnecke 2 wird die dadurch erhaltene Reini gungsvorrichtung 1 vorzugsweise als Ganzes zum gewünschten Reinigungs ort transportiert, vorzugsweise mittels einer an einem Kelly-Drehbohrgerät angekoppelten Kellystange, die an dem freien Endbereich 20 des Schne ckenputzers 14 angekoppelt wird. An dem gewünschten Ort wird dann die Reinigungsvorrichtung 1 mit der als Halterung dienenden Bohrschnecke 2 in den Untergrund U eingedreht, um nach Gebrauch wieder als Ganzes heraus gedreht werden zu können.

In dem Rohr 15a sind Reinigungselemente 21 austauschbar angeordnet, die vorliegend als Seile aus insbesondere Stahl ausgebildet sind und ein verdick tes freies Ende aufweisen. Gemäß einer möglichen Alternative sind die Rei nigungskörper Stäbe aus Stahl oder beispielsweise auch aus einem Kunst stoff, der den Belastungen beim Reinigen standhält. Die Reinigungselemente 21 ragen in unterschiedlichen Winkeln und mit unterschiedlicher Länge aus dem Tragkörper 15 heraus. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Seile derart angeordnet, dass sie einen Winkelbereich von ca. 45° überde cken (s. die Draufsicht der Fig. 3). Auch ist es möglich, dass die Seile durch das Rohr 15a beidseits hindurchreichen. Weiterhin kommen Ausführungen in Frage, bei denen die aus dem Rohr 15a herausragenden Seile - von oben gesehen - einen kleineren oder größeren Winkelbereich als den dargestell ten abdecken, beispielsweise zwischen 45° und 90° oder größer. Auch eine Rundumanordnung der Reinigungselemente 21 von 360° ist möglich.

Alternativ zu einer Ausführung als Rohr 15a kann der Tragkörper 15 bei spielsweise als Stange oder als Kastenprofil ausgebildet sein. Anstelle von Seilen als Reinigungselemente 21 können diese beispielsweise auch als Stäbe ausgeführt sein. In den Fig. 2 und 3 ist eine zu reinigende Bohrschnecke 30 im Ausschnitt dargestellt, die von der Seite und/oder von oben an den Schneckenputzer 14 gefahren wurde und beispielsweise derart gedreht wird, dass Bohrgut zwi schen den Windungen der zu reinigenden Bohrschnecke 30 von den Reini gungsmitteln 21 abgestreift wird.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung 1 , die in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist, weist der Schneckenputzer 14 einen Tragkörper 15 mit einem zumindest nach oben offenen Gehäuse 24 auf, wo bei an den vier Seitenwänden des Gehäuses 24 Reinigungselemente 21 an geordnet sind, die am Gehäuse 24 beispielsweise eingesteckt und ver schraubt (mit zusätzlich vorgesehenen Schrauben und/oder einem Außenge winde am jeweiligen Reinigungsstab und entsprechenden Innengewinden am Gehäuse) oder verschweißt oder verbolzt sind und in das Innere des Gehäu ses 24 ragen. Vorliegend ist das Gehäuse 24 auch nach unten offen ausge bildet, damit vom Schneckenputzer 14 abgestreiftes Bohrgut frei nach unten auf den Boden fallen kann. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Ge häuse 24 mit einer seiner Seitenwände an einem als Rohr 15a ausgebildeten Tragkörper 15 angeordnet, beispielsweise angeschweißt, wobei die obere und untere Öffnung des Gehäuses 24 in Richtung der Erstreckung der Bohrschnecke 2 weisen.

Die in das Gehäuse 24 ragenden Reinigungselemente 21 sind beim Ausfüh rungsbeispiel der Fig. 4 und 5 wiederum als Stahlseile ausgeführt (gemäß al ternativer Ausführungsformen als Stäbe aus Metall oder Kunststoff). Weiter hin sind vorliegend - analog zum Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1 bis 3 - Reinigungselemente 21 , beispielsweise wiederum Seile aus Stahl, am Rohr 15a angeordnet und ragen nach außen. Somit kann eine zu reinigende Bohrschnecke 30 sowohl an den frei nach außen ragenden Reinigungsele menten 21 als auch durch Eintauchen in das Gehäuse 24 von anhaftendem Bohrgut befreit werden. Die zu reinigende Bohrschnecke 30 ist in den Fig. 4 und 5 in das Gehäuse 24 eingefahren dargestellt. Der Abstand der freien Enden der Stahlseile zueinander ist vorzugsweise derart, dass eine mittig von oben in das Gehäuse 24 eingebrachte zu reini gende Bohrschnecke 30 Kontakt mit zumindest einigen Stahlseilenden hat. Beim Drehen der zu reinigenden Bohrschnecke 30 wird dann das Bohrgut tangential aus den Windungen der zu reinigenden Bohrschnecke 30 heraus gerückt. Alternativ oder zusätzlich wird das Bohrgut auch durch das lineare Ein- und Ausfahren der zu reinigenden Bohrschnecke in das Gehäuse 24 und entlang der freien Enden der als Seile ausgebildeten Reinigungsele mente 21 gereinigt.

Die Befestigung des Schneckenputzers 14 gemäß der Fig. 4 und 5 erfolgt wiederum an einer in den Untergrund U eingedrehten und hierdurch im Bo den fest verankerten Bohrschnecke 2 nach dem Kelly-Typ. Zueinander kor respondierende Kopplungsstücke 6, 16 sind wiederum vorzugsweise als Vierkantanschlüsse 6a, 16a ausgeführt. An dem der Bohrschnecke 2 abge wandten Ende des Schneckenputzers 14 ist gleichfalls ein Kopplungsstück 17 vorgesehen, das als Vierkantanschluss 17a ausgebildet ist und an dem eine Kellystange befestigbar ist (vgl. Fig. 1 -3).

Gemäß einer Alternative können der Schneckenputzer 14 und die

Bohrschnecke 2 auch permanent miteinander verbunden sein, beispiels weise mittels Verschweißung, wobei die somit erhaltene Reinigungsvorrich tung 1 als Ganzes transportiert, in einen Untergrund eingedreht und wieder herausgedreht werden kann.

Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform ist lediglich ein Gehäuse 24 am Tragkörper 15 vorgesehen. Frei in den Außenraum ragende Reinigungs elemente 21 sind bei dieser Ausführungsform nicht vorhanden, können aber angebracht werden. In der Fig. 6 ist schließlich ein Schneckenputzer 14 dargestellt, der aus meh reren, im Wesentlichen gleich aufgebauten Modulen 27a, 27b, 27c besteht. Diese Module 27a, 27b, 27c weisen allesamt Reinigungselemente 21 auf, welche in gleicher Art und Weise am und um den jeweiligen Tragkörper 15 angeordnet sind. Es sind aber auch unterschiedliche Winkelabdeckungen (in Draufsicht gesehen, vgl. Fig. 3) von den Reinigungselementen 21 der ver schiedenen Module 27a, 27b, 27c möglich. Auch ist es nicht notwendig, dass an allen Modulen 27a, 27b, 27c Reinigungselemente 21 vorgesehen sind. Zudem können mehr oder weniger als drei Module 27a, 27b, 27c vorhanden sein. Auch können unterschiedliche Längen der Module 27a, 27b, 27c reali siert werden. Die Kopplungsstücke 16, 17 jedes Moduls 27a, 27b, 27c sind vorzugsweise wiederum als Vierkantanschlüsse ausgebildet, um ein Koppeln mit einer in den Untergrund U eingedrehten Bohrschnecke 2 (nicht in Fig. 6 dargestellt) als auch ein Koppeln untereinander entsprechend der Fig. 6 und ein Anschließen einer Kellystange (nicht in Fig. 6 dargestellt) an dem obers ten Modul 27c zu ermöglichen.

Alle in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, dass der jeweilige Schneckenputzer 14 freistehend ist, d.h. bei - reversibler oder permanenter - Kopplung mit einer in den Untergrund eingedrehten Kelly- Bohrschnecke 2 ohne eine anderweitige Abstützung oder Anlenkung aus kommt. Diese Ausgestaltung erlaubt eine maximale Flexibilität in Bezug auf den Einsatz der Reinigungsvorrichtungen 1 bei gleichzeitig einfachem Auf bau.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Abwandlungen im Rahmen der Patentan sprüche sind ebenso möglich wie eine Kombination der Merkmale, auch wenn diese in unterschiedlichen Ausführungsbeispielen dargestellt und be- schrieben sind. Bezuqszeichenliste

1 Reinigungsvorrichtung

2 Bohrschnecke

4 Endbereich

6 Kopplungsstück

6a Vierkantanschluss

9 Wendel

14 Schneckenputzer

15 Tragkörper

15a Rohr

16 Kopplungsstück

16a Vierkantanschluss

17 Kopplungsstück

17a Vierkantanschluss

19 Endbereich

20 Endbereich

21 Reinigungselemente

24 Gehäuse

27a-c Module

29 Kellystange

30 zu reinigende Bohrschnecke

U Untergrund