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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING SYSTEM FOR CLEANING FLOORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/060115
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning system (01) for cleaning floors. The cleaning system comprises a container (02) which has a base (06), a top edge (07), an opening (08), and side walls (09) that are formed on the base surface (06), and is designed to receive a cleaning liquid. Furthermore, the cleaning system comprises a mop carrier (03) having a carrier plate (19), a joint (23) and a handle (16) that is attached to the joint (23). The cleaning system also comprises a wringer (04) having a wringing roller (27), a housing (28) that partially encloses the wringing roller (27) and a shaft (29) that is attached to the housing and has an operating handle (30). On the housing (28), guide elements (31) are formed so as to leave a gap (32) between the wringing roller (27) and the guide elements (31), the gap width of which is adjusted to the thickness of the carrier plate (19) of the mop carrier when fitted with a mop covering (22). The wringer (04) can be placed on the carrier plate (19) of the mop carrier (03) and can be moved thereon towards the base (06) of the container (02), while the mop carrier (03) is fixed in a mop carrier receiver (14).

Inventors:
KOLLMANN JOSEF (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/074178
Publication Date:
April 05, 2018
Filing Date:
September 25, 2017
Export Citation:
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Assignee:
KOLLMANN JOSEF (DE)
International Classes:
A47L13/60; A47L13/144; A47L13/256
Domestic Patent References:
WO2003088803A12003-10-30
WO1997010742A11997-03-27
Foreign References:
US6158258A2000-12-12
US20150190030A12015-07-09
US7254863B12007-08-14
US2851710A1958-09-16
EP2769660A12014-08-27
US6158258A2000-12-12
US20030217428A12003-11-27
Attorney, Agent or Firm:
ENGEL, Christoph K. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Reinigungssystem (Ol) zur Fußbodenreinigung, umfassend:

- einen Behälter (02), der unten eine Bodenfläche (06), oben eine Oberkante (07) und eine Öffnung (08), sowie an der Bodenfläche (06) angeformte Seitenwände (09) aufweist und zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit ausgebildet ist, wobei

• an einem ersten Seitenwandabschnitt (11) eine

Auswringeraufnähme (12) und an einem zweiten Seitenwandabschnitt (13) eine Wischträgeraufnahme (14) ausgebildet sind,

• an einer Unterseite der Bodenfläche (06) Räder (17) und ggf. Standfüße (18) angeordnet sind,

• mindestens zwei der Räder (17) unterhalb des ersten Seitenwandabschnitts (11), der die Auswringeraufnähme (12) trägt, angeordnet sind;

- einen Wischträger (03), der eine Trägerplatte (19) mit einer Ober- und einer Unterseite (20, 21) , ein Gelenk (23) und einen am Gelenk (23) befestigten Stiel (16) aufweist, wobei

• die Trägerplatte (19) zur Aufnahme eines die

Unterseite (21) überdeckenden Wischbezuges (22) ausgebildet ist,

• an der Oberseite (20) der Trägerplatte (19) ein

Haltemittel (25) angeordnet ist, welches passend zur Wischträgeraufnahme (14) geformt ist, sodass der

Wischträger (03) damit an der Wischträgeraufnahme (14) fixierbar ist;

- einen Auswringer (04), der eine Auswringrolle (27), ein die Auswringrolle (27) teilweise umgebendes Gehäuse (28) und einen am Gehäuse (28) befestigten Schaft (29) mit einem Bediengriff (30) besitzt, wobei • am Gehäuse (28) Führungselemente (31) ausgebildet sind, sodass zwischen der Auswringrolle (27) und den Führungselementen (31) ein Durchführungsspalt (32) verbleibt, dessen Spaltbreite an die Dicke der mit dem Wischbezug (22) bespannten Trägerplatte (19) des

Wischträgers (03) angepasst ist,

• der Auswringer (04) auf die Trägerplatte (19) des

Wischträgers (03) aufsetzbar und an dieser in Richtung zur Bodenfläche (06) des Behälters (02) verschiebbar ist, während der Wischträger (03) in der

Wischträgeraufnahme (14) fixiert ist, sodass die

Auswringrolle (27) den Wischbezug (22) an die Trägerplatte (19) anpresst, wenn der Wischträger (03) relativ durch den Durchführungsspalt (32) bewegt wird,

• der Auswringer (04) formschlüssig in der

Auswringeraufnähme (12) platzierbar ist, sodass eine am Bediengriff (30) des Auswringers (04) eingeleitete Kraft zu einem Verschwenken des Behälters (02) führt, um eine Rotationsachse, die koaxial zu den Radachsen von mindestens zwei der Räder (17), die unterhalb des ersten Seitenwandabschnittes (11) angeordnet sind, verläuft .

2. Reinigungssystem (01) nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass auf einer Bodenflächenoberseite (40) des Behälters (02) ein lösbarer Schmutzabscheider (39) platziert ist, der als eine Trennplatte mit

Trennplattenöffnungen (42) und zur Bodenflächenoberseite (40) gerichteten Abstandshaltern (41) ausgebildet ist.

3. Reinigungssystem (01) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass der Behälter (02) an mindestens einer Seitenwand mindestens einen Handgriff (37) aufweist.

4. Reinigungssystem (Ol) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswringeraufnähme (12) als eine im ersten Seitenwandabschnitt (11) des Behälters (02) einstückig ausgeformte Auswölbung gebildet ist.

5. Reinigungssystem (Ol) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischträgeraufnahme (14) als eine im zweiten Seitenwandabschnitt (13) des Behälters

(02) eingebrachte Aussparung gebildet ist.

6. Reinigungssystem (Ol) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der

Bodenfläche (06) zwei Räder (17) und denen gegenüberliegend zwei Standfüße (18) angebracht sind, die von der

Rotationsachse beabstandet sind.

7. Reinigungssystem (01) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (23) zur Verbindung der Trägerplatte (19) mit dem Stiel (16) des Wischträgers

(03) als Doppelgelenk ausgebildet ist und das weitere

Gelenke an der Trägerplatte (19) zur Teilung der

Trägerplatte (19) in einen ersten und zweiten

Trägerplattenabschnitt (51, 52) ausgebildet sind.

8. Reinigungssystem (01) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (19)

mehrteilig aus Trägerplattenelementen ausgebildet ist, die durch Verbindungsmittel lösbar verbunden sind.

9. Reinigungssystem (Ol) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Führungselemente (31) des Auswringers (04) mindestens eine Führungsrolle (45) aufweist, die der Auswringrolle (27) parallel gegenüberliegt, und dass die Auswringrolle (27) aus einem elastischen Material gebildet ist.

10. Reinigungssystem (01) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der an der Bodenfläche (06) befestigten Räder (17) eine

Feststellbremse besitzt.

Description:
ReinigungsSystem zur Fußbodenreinigung

Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem zur Fußbodenreini- gung, wie es für eine Nassreinigung von Fußböden eingesetzt wird. Das Reinigungssystem umfasst in der Art eines Sets mehrere, aufeinander abgestimmte und funktional zusammenwir ¬ kende Komponenten, nämlich einen Behälter zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit, einen Wischträger und einen Auswringer.

Die US 2,851,710 beschreibt eine Wringvorrichtung, die in einem feststehenden Eimer mit kreisrundem Querschnitt platziert ist, sowie einen auf die Wringvorrichtung abgestimmten Wischmopp, der in einer vorgegebenen Lage fest mit einem Stiel verbunden ist, weshalb der Wischmopp nur eingeschränkt unter

Möbeln mit einer geringen Bodenfreiheit einsetzbar ist. Diese Kombination hat weiterhin den Nachteil, dass der Eimer von einem Platz zum anderen getragen werden muss, was zum

Verschütten von Reinigungsflüssigkeit führen kann und ergono- misch nachteilig ist.

Die EP 2 769 660 AI zeigt einen Wischmopp mit einer rechteckig geformten Trägerplatte, die über ein Gelenk mittig mit einem Stiel verbunden ist und entlang ihrer länglichen Seite zum Stiel verklappbar ausgebildet ist. Der Stiel weist weiterhin eine Vorrichtung auf, die zum Auswringen einer mit einem

Wischbezug bespannten Trägerplatte ausgebildet ist. Dafür wird die Vorrichtung mit einem Handgestänge entlang des Stiels auf und ab bewegt. Ein sich anziehendes Magnetpaar an der Träger- platte und am Stiel dient als Sicherungselement zum Halten der

Trägerplatte in der angeklappten Position. Der Wischmopp hat den Nachteil, dass die an seinem Stiel vorhandene Vorrichtung zum Auswringen stark aufbaut, so dass ein Wischen unter Möbeln mit geringer Bodenfreiheit nicht möglich ist. Ein spezifisch an den Wischmopp angepasster Behälter zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit ist nicht beschrieben. Die US 6,158,258 beschreibt ein Spülsystem zur Reinigung von verschmutzten Textilien zur Oberflächenreinigung und einen dazu passenden Behälter. Bei dem System kommen Düsen zum

Einsatz, durch die Reinigungsflüssigkeit auf die verschmutzten Textilien versprüht wird, um diese zu reinigen. Die Düsen sind in einem gedeckelten Behälter angeordnet. Das System zeigt einen komplexen Aufbau, was sich auf die Systemreinigung und -Instandhaltung negativ auswirkt.

Die US 2003/0217428 AI zeigt ein Reinigungsgerät mit einem Behälter und einer auf dem Behälter angebrachten Auswringvorrichtung. Um das Auswringen eines Wischmopps zu realisieren ist ein Aktuator an der Auswringvorrichtung vorhanden. Bei diesem Reinigungsgerät muss mit einer Hand der Wischmopp in der Auswringvorrichtung gehalten werden, während die andere Hand den Aktuator zum Auswringen betätigt.

Die WO 97/10742 AI beschreibt eine Vorrichtung, mit der Flüs ¬ sigkeit aus einem Mopp entfernt wird, mithilfe einer mit einem Schwamm überzogenen Seite einer flachen Platte. Unterschiedli- che Ausführungsformen der Fixierung der Vorrichtung auf unterschiedlichen Behältern oder Behälteraufnahmen werden mit jeweils sehr unterschiedlichen Halterungen gezeigt.

Die zuvor genannten Vorrichtungen zeigen Auswringvorrichtun- gen, die entweder auf einen Behälter oder aber auf einen

Wischmopp abgestimmt sind. Die Auswringvorrichtung, bei denen eine Abstimmung auf einen Behälter nicht berücksichtigt ist, müssen Befestigungssysteme für eine Vielzahl an unterschied- lieh ausgestalteten Behältern oder Behälteraufnahmen bereitstellen, was eine hohe Variantenvielfallt für solche Vorrich ¬ tungen erfordert. Dies führt zu einem hohen Fertigungsaufwand. Die Auswringvorrichtungen, die an einem Wischmopp befestigt sind, schränken den Wischmopp in der Handhabung häufig ein, insbesondere beim Wischen unter Möbeln mit geringer Bodenfreiheit. Anderen Systemen fehlt die ergonomische Entlastung beim Fortbewegen über eine zu reinigende Oberfläche. Nahezu alle bisher bekannten Reinigungssysteme erfordern eine Handhabung mit zwei Händen gleichzeitig, was ergonomische Beschränkungen mit sich bringt und zumeist auch negative Auswirkungen auf die erzielbare Arbeitsgeschwindigkeit im Reinigungsprozess hat.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht ausgehend vom Stand der Technik darin, ein Reinigungssystem zur Fußbodenreinigung zur Verfügung zu stellen, dass einhändig und in ergonomisch vorteilhafter Weise bedienbar ist, kostengünstig zu fertigen ist und hohe Arbeitsgeschwindigkeiten gestattet, insbesondere im Bereich professioneller Reinigungsdienstleis- tungen.

Diese Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes Reinigungssys ¬ tem zur Fußbodenreinigung gemäß dem beigefügten Anspruch 1 gelöst .

Das erfindungsgemäße Reinigungssystem ist zur Feuchtreinigung von Oberflächen, insbesondere Fußböden, ausgebildet. Es umfasst als aufeinander abgestimmte und zueinander passende Komponenten einen Behälter, einen Wischträger und einen

Auswringer. Der Behälter weist unten eine Bodenfläche und oben eine Oberkante mit einer sich im Wesentlichen über den gesamten Behälterquerschnitt erstreckenden Öffnung auf. An der Bodenfläche sind Seitenwände angeformt, bevorzugt einstückig, jedenfalls aber flüssigkeitsdicht. Somit ist der Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten, bevorzugt Reinigungsflüssigkeiten, ausgebildet . Ein erster Seitenwandabschnitt des Behälters weist eine

Auswringeraufnähme auf. An einem zweiten Seitenwandabschnitt ist eine Wischträgeraufnahme für den Wischträger ausgebildet. Die Seitenwandabschnitte können nebeneinander angeordnet sein oder sich vorzugsweise gegenüberliegen. An einer Unterseite der Bodenfläche sind Räder und ggf. Standfüße angeordnet.

Mindestens zwei der vorhandenen Räder sind unterhalb des ersten Seitenwandabschnittes angeordnet. Das ist der Abschnitt der die Auswringeraufnähme trägt. Der Wischträger weist eine Trägerplatte mit einer Ober- und einer Unterseite, an welcher einen Wischbezug angebracht werden kann. Weiterhin weist der Wischträger ein Gelenk und einen am Gelenk befestigten Stiel auf. Die Trägerplatte ist zur Aufnahme des im Wischeinsatz die Unterseite der Träger- platte überdeckenden Wischbezuges ausgebildet. Der Wischbezug besitzt eine dem Boden zugewandte Wischseite und gegenüberlie ¬ gend eine Aufnahmeseite mit Aufnahmetaschen zur Befestigung des Wischbezuges an der Trägerplatte auf. An der Oberseite der Trägerplatte ist ein Haltemittel angeordnet. Das Haltemittel ist passend zu der Wischträgeraufnahme geformt, so dass der

Wischträger damit in der Wischträgeraufnahme führbar und fixierbar ist.

Der Auswringer umfasst eine Auswringrolle und ein die

Auswringrolle teilweise umgebendes Gehäuse. Am Gehäuse ist ein

Schaft mit einem Bediengriff befestigt. Am Gehäuse sind weiterhin Führungselemente so ausgebildet, das zwischen der Auswringrolle und den Führungselementen ein Durchführungsspalt verbleibt. Der Durchführungsspalt ist an die Dicke der mit dem Wischbezug bespannten Trägerplatte des Wischträgers angepasst. Somit ist der Auswringer auf die Trägerplatte des Wischträgers aufsetzbar und an dieser verschiebbar, sodass die Auswring- rolle den Wischbezug an die Trägerplatte anpresst, wenn der

Wischträger relativ durch den Durchführungsspalt bewegt wird. Im Betrieb wird der Wischträger in der Wischträgeraufnahme fixiert, sodass zum Auswringen der Auswringer an Trägerplatte des Wischträgers in Richtung zur Bodenfläche des Behälters verschoben werden kann.

Der Auswringer ist während des Wischvorgangs formschlüssig in der Auswringeraufnähme platzierbar, so dass eine am Bedien ¬ griff des Auswringers eingeleitete Kraft zu einem Verschwenken des Behälters führt. Das Verschwenken, was auch als Verkippen des Behälters bezeichnet werden kann, erfolgt um eine Rotati ¬ onsachse, die entlang der Radachse von mindestens zwei der Räder, die unterhalb des ersten Seitenwandabschnittes angeord ¬ net sind, verläuft. In der verschwenkten Position des Behäl- ters ist das Reinigungssystem auf dem Fußboden seien verfahrbar, wofür der Benutzer nur eine Hand benötigt.

Ein Vorteil des erfindungsgemäßen Reinigungssystems zur Fußbo ¬ denreinigung besteht darin, dass das Reinigungssystem einhän- dig handhabbar und in ergonomisch vorteilhafter Weise bedienbar ist. D. h. neben dem Verfahren des Reinigungssystems an einen anderen Platz kann mit dem Reinigungssystems auch die Handhabung beim Befeuchten, Auswaschen und Auswringen des Wischbezugs am Wischträger einhändig erledigt werden. Weiter- hin ist die Bedienung des Reinigungssystems ohne erhebliches

Bücken möglich. Das erfindungsgemäße Reinigungssystem stellt eine Optimierung des Arbeitsmittels zur Fußbodenreinigung dar, wodurch die Bedingungen für den Benutzer verbessert werden. Durch das erfindungsgemäße Reinigungssystem werden die Arbei ¬ ten, die zur Reinigung des Fußbodens nötig sind, als körper ¬ lich angenehm empfunden. Vor allem der uneingeschränkte

Einsatz des Wischträgers, auch unter Möbeln mit geringer

Bodenfreiheit, ist in Kombination mit den weiteren Systemtei ¬ len vorteilhaft. Ein solches Systemangebot hat weiterhin den Vorteil, dass es durch Sorteneinheitlichkeit den Herstellungs ¬ aufwand minimiert, was in vorteilhafter Weise zu geringeren Kosten in der Herstellung führt.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Reinigungssystem zur Fußbodenreinigung einen Schmutzabscheider auf. Der Schmutzabscheider ist auf einer Bodenflächenoberseite des Behälters lösbar platziert. Am Schmutzabscheider sind

Abstandshalter zur Bodenflächenoberseite des Behälters ange ¬ formt. Der Schmutzabscheider ist als Trennplatte mit Trenn ¬ plattenöffnungen ausgebildet. Die Trennplattenöffnungen können als Löcher oder Schlitze angeordnet sein. Die Trennplatte ist ähnlich einem Sieb oder zumindest teilweise als ein Sieb ausgeführt. Durch die Trennplattenöffnungen sinkt der aus dem

Wischträger ausgewaschene Schmutz auf die Bodenflächenoberseite des Behälters und verbleibt dort, bis die Reinigungs ¬ flüssigkeit ausgetauscht wird. Während weiterer Spülgänge kommt der Wischträger nur mit der Trennplatte, nicht mit dem auf der Bodenflächenoberseite des Behälters abgelagerten

Schmutz in Berührung. Dadurch kann sich der Schmutz auf der Bodenflächenoberseite absetzen ohne erneut aufgewirbelt zu werden und sich im Wischbezug abzusetzen. Der Schmutzabschei ¬ der kann daher auch als Filter angesehen werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Behälter an mindestens einer Seitenwand mindestens einen Handgriff auf. Besonders bevorzugt sind zwei Griffe an sich gegenüberliegen- den Seitenwandabschnitten angeordnet. Der mindestens eine Handgriff dient zum Anheben des Behälters, um ihn beispiels ¬ weise Treppen hinauf tragen zu können. In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen

Reinigungssystems ist die Auswringeraufnähme als eine im ersten Seitenwandabschnitt des Behälters einstückig ausge ¬ formte Auswölbung ausgebildet. Die Auswölbung ist besonders bevorzugt in Richtung der Oberkante des Behälters angeordnet. Die Auswölbung für die Auswringeraufnähme weist ihre größte

Ausdehnung parallel zur Oberkante des Behälters auf, um die Auswringrolle entlang ihrer Rotationsachse zu umgreifen. Die senkrechte Ausdehnung der Auswölbung der Auswringeraufnähme ist entsprechend der Größe des Auswringrollendurchmessers mit dem die Auswringrolle teilweise umgebenden Gehäuse gebildet, um eine seitliche Halterung zu gestatten.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Wischträgeraufnahme als eine im zweiten Seitenwandabschnitt des Behälters eingebrachte Aussparung gebildet. Die Aussparung ist schlitzförmig ausgebildet und an die Abmessung des Haltemittels der Trägerplatte angepasst. Die schlitzförmige Aussparung

erstreckt sich bevorzugt von der Oberkante bis zu einer Tiefe in der Seitenwand, die nötig ist, um das Haltemittel der Trägerplatte vollständig darin zu fixieren.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind an der Unterseite der Bodenfläche des Behälters mindestens zwei Räder entlang einer gemeinsamen Rotationsachse und diesen gegenüberliegend zwei Standfüße angebracht. Die Standfüße sind von der Rotati ¬ onsachse der Räder beabstandet angeordnet und sichern den festen Stand des Behälters. Die Standfüße können auch als weitere Räder ausgebildet sein, wobei mindestens eins der weiteren Räder feststellbar ausgebildet ist. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, dass mindesten eins der Räder des Reinigungssystems eine Feststellbremse aufweist, um eine versehent ¬ liches Wegrollen des Behälters zu vermeiden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gelenk zur

Verbindung der Trägerplatte mit dem Stiel des Wischträgers als Doppelgelenk, besonders bevorzugt als Kardangelenk, ausgebil ¬ det. Weiterhin bevorzugt sind weitere Gelenke an der Träger- platte zur Teilung der Trägerplatte in einen ersten und zweiten Trägerplattenabschnitt ausgebildet, die im Weiteren als mindestens ein Trägerplattengelenk bezeichnet werden. Besonders bevorzugt ist mindestens ein weiteres Trägerplattengelenk parallel zu den kürzeren Seiten der Trägerplatte ausgebildet. Durch das Trägerplattengelenk wird das Abklappen der Trägerplatte in die zwei Trägerplattenabschnitte ermöglicht. Die abgeklappte Position der Trägerplatte ist für das Aufnehmen des Wischbezuges vorteilhaft, das sich auf diese Weise die Längserstreckung der Trägerplatte verringert. Der Wischbezug ist in einem Aufnahmespalt zwischen der Ober- und der Unterseite der Trägerplatte befestigbar. Um den Fußboden zu reinigen, wird die Trägerplatte wieder aufgeklappt, so dass beide Trägerplattenabschnitte in einer Ebene liegen und die Unter ¬ seite des Wischbezugs gespannt ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Trägerplatte mehrteilig, besonders bevorzugt dreiteilig ausgebildet und weist einen dritten, einen vierten und einen fünften Trägerplattenabschnitt auf, die durch lösbare Verbindungen verbunden sind. Die lösbaren Verbindungen sind bevorzugt als Steckverbindungen an den Trägerplattenabschnitten ausgebildet, zwischen denen ein Aufnahmespalt zur Aufnahme eines Wischträ ¬ gers ausgebildet ist. Dabei sind die Verbindungsmittel des dritten Trägerplattenabschnittes komplementär zu den Verbindungsmitteln des jeweils vierten und fünften Trägerplattenab ¬ schnittes. Der vierte und fünfte Trägerplattenabschnitt sind zur Aufnahme des Wischbezuges ausgebildet. An einer Oberseite des dritten Trägerplattenabschnittes ist das Haltemittel zur

Fixierung des Wischträgers in der Wischträgeraufnahme angeord ¬ net .

In einer bevorzugten Ausführungsform weist jedes der Führungs- elemente des Auswringers mindestens eine Führungsrolle auf, die der Auswringrolle parallel gegenüberliegt. Durch die

Führungsrollen wird auf die mit dem Wischbezug bespannte

Trägerplatte ein gewünschter Gegendruck zur Auswringrolle erzeugt, der die überschüssige Reinigungsflüssigkeit aus dem Wischbezug auspresst. Da die Auswringrolle bevorzugt aus einem elastischen Material gebildet ist, vergrößert sich unter dem Gegendruck der Führungsrollen die Kontaktfläche der Auswringrolle, die den Wischbezug presst. Der Behälter, der Auswringer und Teile des Wischträgers sind zumindest in Teilen aus Materialien der Werkstoffgruppe der Nichtmetalle, besonders bevorzugt Kunststoff, ausgebildet. Je nach den Anforderungen an die Stabilität des Reinigungssys ¬ tems, sind auch metallische Werkstoffe einsetzbar.

Weiter Vorteile, Einzelheiten und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1: eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten

Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungssystems zur Fußbodenreinigung; Fig. 2: eine perspektivische Ansicht des Reinigungssystems mit Detaildarstellungen;

Fig. 3: eine bevorzugte Ausführungsform eines Wischträgers des Reinigungssystems in Seitenansicht und Drauf ¬ sicht ;

Fig. 4: eine abgewandelte Ausführungsform des Wischträgers des Reinigungssystems in Seitenansicht und Drauf ¬ sicht ;

Fig. 5: eine weitere Ausführungsform des Wischträgers des

Reinigungssystems in Seitenansicht, Unteransicht und Draufsicht ;

Fig. 6: eine Draufsicht einer bevorzugten Ausführungsform eines Wischbezuges, passend zum Wischträger des Reinigungssystems .

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungssystems Ol zur Fußbodenreinigung. Dafür umfasst das Reinigungssystem Ol einen Behälter 02 zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit, einen Wischträger 03 und einen Auswringer 04. Der Behälter 02 weist unten eine Bodenfläche 06 und oben eine Oberkante 07 auf, die entlang einer Öffnung 08 verläuft. An der Bodenfläche 06 sind Seitenwände 09 einstückig angeformt. Die Seitenwände 09 weisen einen ersten Seitenwandabschnitt 11 mit einer

Auswringeraufnähme 12 und einen zweiten Seitenwandabschnitt 13 mit einer Wischträgeraufnahme 14 auf. In der in Fig.l gezeig ¬ ten Ausführungsform liegt der erste Seitenwandabschnitt 11 dem zweiten Seitenwandabschnitt 13 gegenüber. Die Auswringerauf- nähme 12 ist als eine Auswölbung am ersten Seitenwandabschnitt 11, beginnend an der Oberkante 07 ausgebildet. Durch die zumindest teilweise Fortführung eines Wandabschnitts des ersten Seitenwandabschnittes 11 wird die Auswringeraufnähme 12 gegenüber dem Innenraum des Behälters abgegrenzt, sodass sie für den Auswringer allseits Anlageflächen bereitstellt, ausge- nommen nach oben gerichtet.

Die Wischträgeraufnahme 14 ist als geschlitzte Einbuchtung mit einem außen am Behälter 02 angeformten Bügelgriff 15 ausgebildet. Der Bügelgriff 15 verhindert ein Abklappen eines Stiels 16 des Wischträgers 03 nach unten, wobei der Stiel 16 am

Bügelgriff zur Anlage kommt, wenn der Wischträger 03 in die Wischträgeraufnahme 14 eingesetzt wird.

An einer Unterseite der Bodenfläche 06 weist der Behälter 02 zwei Räder 17 und zwei Standfüße 18 auf. Die Radachsen der zwei Räder 17 sind koaxial ausgerichtet und definieren dadurch eine gemeinsame Rotationsachse (nicht gezeigt) , die unterhalb des ersten Seitenwandabschnittes 11, der die Auswringerauf- nähme 12 trägt, verläuft. Die Standfüße 18 sind auf der gegen- überliegenden Seite des Behälters 02 unterhalb des zweiten

Seitenwandabschnittes 13 angeordnet. In der dargestellten nicht verschwenkten Position des Behälters 02 ist durch die Standfüße 18 ein, bezogen auf eine ebene Standfläche,

ebenmäßiger und sicherer Stand gewährleistet.

Der Wischträger 03 umfasst eine Trägerplatte 19 mit einer Oberseite 20 und einer Unterseite 21. Im Nutzungszustand trägt der Wischträger einen Wischbezug 22 (in Fig. 3 und Fig. 4 gezeigt) . Weiterhin besitzt der Wischträger 03 ein Gelenk 23 und den am Gelenk 23 befestigten Stiel 16. An der Oberseite 20 der Trägerplatte 19 ist mittig ein Haltemittel 25 ausgebildet, das im Weiteren mit dem Gelenk 23 verbunden ist. Das Haltemit- tel 25 ist komplementär zur geschlitzten Einbuchtung der

Wischträgeraufnahme 14 ausgebildet.

Der Auswringer 04 umfasst eine Auswringrolle 27. Die Auswring- rolle 27 ist teilweise von einem Gehäuse 28 umgeben. Am

Gehäuse 28 ist ein Schaft 29 mit einem Bediengriff 30 befes ¬ tigt. Am Gehäuse 28 sind bevorzugt zwei Führungselemente 31 ausgebildet, so dass zwischen der Auswringrolle 27 und den Führungselementen 31 ein Durchführungsspalt 32 verbleibt. Die Spaltbreite ist an die Dicke einer mit dem Wischbezug 22 bespannten Trägerplatte 19 angepasst.

In Fig.l sind zwei Arbeitszustände für den Wischträger 03 und den Auswringer 04 des erfindungsgemäßen Reinigungssystems gezeigt. In einem ersten Arbeitszustand sind der Wischträger

03 und der Auswringer 04 mit durchgezogenen Linien dargestellt. Der Wischträger 03 befindet sich zum Ausspülen des Wischbezuges im Behälter 02, wobei die Trägerplatte 19 mit ihrer Unterseite in der Nähe der Bodenfläche 06 des Behälters 02 positioniert ist. Dadurch wird der Wischbezug 22, der die

Unterseite der Trägerplatte 19 umspannt, mit Reini ¬ gungsflüssigkeit befeuchtet oder gespült. Der Auswringer 04 ist in der Auswringeraufnähme 12 platziert und dort form ¬ schlüssig gehalten, so dass der Bediengriff 30 senkrecht nach oben zeigt. Diese Position kann als eine Ruheposition des

Auswringers 04 bezeichnet werden, wenn der Auswringer 04 gerade nicht benötigt wird. Diese Position des Auswringers dient aber auch der Fortbewegung des Behälters 02. Wird nämlich eine Kraft in den sich in Ruheposition befindlichen Auswringer 04 über den Bediengriff 30 eingeleitet, so wirkt diese Kraft über die Auswringeraufnähme auf den Behälter ein. Ein etwa um die Auswringrolle 27 wirkendes Moment (bezogen auf die Fig. 1 entgegen dem Uhrzeigersinn) führt zum Verschwenken des Behälters 02 um die durch die Räder 17 verlaufende Rotati ¬ onsachse, so dass die Standfüße 18 die Standfläche nicht mehr kontaktieren. D. h. der Behälter 02 ist dann auf den beiden Rädern 17 vom Benutzer verfahrbar, wobei der Benutzer die dafür erforderliche Kraft einhändig am Bediengriff 30 des

Auswringers einbringt.

Der zweite Arbeitszustand ist durch die strichpunktierte

Darstellung des Wischträgers 03 und des Auswringer 04 verdeut- licht. Hierbei sind Wischträger 03 und Auswringer 04 am Behäl ¬ ter 02 positioniert, um den Wischbezug 22 nach dem Befeuchten oder Spülen auszuwringen . Dafür ist der Wischträger 03 in der Wischträgeraufnahme 14 fixiert, wodurch die Trägerplatte 19 im Wesentlichen senkrecht ausgerichtet ist, parallel zur Innen- fläche des zweiten Seitenwandabschnitts 13. Ein Teil der über ¬ schüssigen Reinigungsflüssigkeit tropft allein aufgrund der Schwerkraft nach unten in den Behälter 02 ab. Der Auswringer 04 kann nun vom Benutzer am Bediengriff 30 aus der Auswrin- geraufnahme entnommen und zum Wischträger bewegt werden, und zwar über den Behälter 02, sodass eventuell vom Auswringer abtropfende Reinigungsflüssigkeit vom Behälter 02 aufgefangen wird. Der Auswringer 04 wird dann auf dem nach oben gerichteten Ende der Trägerplatte 19 des Wischträgers 03 aufgesetzt und an der Trägerplatte 19 in Richtung zur Bodenfläche 06 des Behälters 02 verschoben. Bei der Verschiebung des Auswringers

04 entlang der Trägerplatte 19 kontaktiert die Auswringrolle 27 den Wischbezug 22, während die Führungselemente 31 auf der gegenüberliegenden Seite der Trägerplatte 19 an deren Rändern zur Anlage kommt. Aufgrund der angepassten Breite des Durch- führungsspalts 32 presst die Auswringrolle 27 dabei überschüs ¬ sige Reinigungsflüssigkeit aus dem Wischbezug 22 aus. Der Benutzer führt den Auswringer einmal am Wischträger nach unten. Nachfolgend kann der Auswringer 04 in die

Auswringeraufnähme zurück gestellt werden.

Fig. 2 zeigt Einzelheiten des Reinigungssystems 01 im Detail. Am Behälter 02 sind in der Nähe der Oberkante 07 zwei Hand ¬ griffe 37 angebracht. Die Handgriffe 37 sind sich gegenüber ¬ liegend an Seitenwandabschnitten angeordnet und benachbart zu den Seitenwandabschnitten 11, 13, an denen die Auswringer- und die Wischträgeraufnahme 12, 14 ausgebildet sind. Die Hand- griffe 37 sind vorzugsweise c-Förmig ausgebildet und z. B. an einer Falz der Oberkante 07 durch Umgreifen verhakbar.

Einbuchtungen 38 in den Seitenwandabschnitten dienen der

Aufnahme der Handgriffe 37, wenn diese nicht vom Benutzer benötigt werden.

Weiterhin zeigt die Fig. 2 einen Schmutzabscheider 39, der auf einer Bodenflächenoberseite 40 des Behälters 02 lösbar und mit zur Bodenflächenoberseite hin ausgebildeten Abstandshaltern 41 platziert ist. Der Schmutzabscheider 39 ist als eine Trenn- platte 39 mit Trennplattenöffnungen 42 ausgebildet, d. h. der

Schmutzabscheider 39 ist durchlässig für Reinigungsflüssigkeit und aus dem Behälter 02 herausnehmbar. Die Trennplattenöffnungen 42 sind als Löcher und/oder Schlitze ausgebildet. Der Schmutzabscheider 39 ermöglicht, dass sich Schmutzpartikel auf der Bodenflächenoberseite 40 sammeln und verhindert gleichzei ¬ tig, dass diese beim Spülen des Wischträgers 03 wieder aufge ¬ wirbelt werden.

Fig. 2 zeigt weiterhin dass die Räder 17 von einer Außenkante der Auswringeraufnähme 12 beabstandet angeordnet sein können.

Der Abstand bewirkt eine Verschiebung der Rotationsachse der Räder in Richtung der Standfüße 18, ausgehend von der Außenkante der Auswringeraufnähme 12 um bis zu 40%, besonders bevorzugt um 30% der Gesamtlänge des Behälters 02. Durch die Verschiebung der Räder 17 wird das Verkippen des Behälters 02 mittels Krafteinleitung in den Auswringer 04 erleichter. Der in Fig. 2 gezeigte Auswringer 04 unterscheidet sich gegenüber der in Fig. 1 gezeigten Ausführung hinsichtlich der

Ausgestaltung der Führungselemente 31. Hierzu zeigt eine geschnittene Detaildarstellung im rechten oberen Bereich der Fig. 2, dass zwei Führungsrollen 45 im Führungselement 31 angeordnet sind. Die Rotationsachsen der Führungsrollen 45 sind parallel zur Achse der Auswringrolle 27 angeordnet. Zur Rotationsachse der Auswringrolle 27 weist jede Führungsrolle

45 den gleichen Abstand auf. Fig.2 zeigt am abgerollten Umfang

46 einer Auswringrolle 27 eine sich ergebende Kontaktfläche 47 der Auswringrolle 27 zum Wischbezug 22 auf der Trägerplatte 19 des Wischträgers 03.

Fig. 3 und Fig.4 zeigen Ansichten bevorzugter Ausführungsformen der Trägerplatte 19 des Reinigungssystems 01. Gezeigt ist jeweils eine Draufsicht und eine Seitenansicht der Träger ¬ platte 19, sowie das Gelenk 23 zur Verbindung der Trägerplatte 19 mit dem Stiel (nicht dargestellt) . Die Trägerplatte 19 ist in einen ersten und einen zweiten Trägerplattenabschnitt 51, 52 unterteilt. Beide Trägerplattenabschnitte 51, 52 sind durch ein Trägerplattengelenk (nicht dargestellt) miteinander verbunden, so dass die Trägerplattenabschnitte 51, 52 klappbar und lösbar sind. Zwischen der Oberseite 20 und der Unterseite 21 der Trägerplatte 19 ist ein Aufnahmespalt 53 ausgebildet. Auf der Oberseite 20 der Trägerplatte 19 ist das Haltemittel 25 mittig angeordnet. Das Haltemittel 25 weist einen ersten, einen zweiten und einen dritten Haltemittelabschnitt 55, 56, 57 auf. Der erste und der zweite Haltemittelabschnitt 55, 56 sind mit der Trägerplatte 19 verbunden und zur Führung der Trägerplatte 19 passend zu der Wischträgeraufnahme 14 ausge ¬ bildet. Der erste Haltemittelabschnitt 55 weist im Vergleich zum zweiten Haltemittelabschnitt 56 eine Aussparung und eine Halteklammer 58 auf. Die Halteklammer 58 ist zum Bespannen der Trägerplatte 19 mit dem Wischbezug 22 lösbar ausgebildet. Der dritte Haltemittelabschnitt 57 ist als Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Haltemittelabschnitt 55, 56 sowie zur Aufnahme des Gelenkes 23 ausgebildet. Das Gelenk 23 weist einen ersten und einen zweiten Gelenkabschnitt 60 auf, die durch einen Bolzen 62 verbunden sind. Der erste Gelenkabschnitt 60 weist eine erste Durchgangsöffnung 64 zur Durchführung des dritten Haltemittelabschnittes 57 auf. Eine zweite Durchgangsöffnung 65 ist um 90° verdreht und beabstandet zur ersten Durchgangsöffnung 64 angeordnet und zur Aufnahme des Bolzens 62 ausgebildet. Der erste Gelenkabschnitt 60 ist entlang der Durchführungsrichtung der ersten Durchgangsöffnung 64 teilbar ausgebildet und durch eine Schraube (nicht gezeigt) mittels einer dritten Durchgangsöffnung 66 verbindbar.

Weiterhin weist der zweite Gelenkabschnitt ein Verbindungs- stück 68 zum Verbinden mit dem Stiel 16 des Wischträgers 03 auf .

Fig. 3 zeigt die Trägerplatte 19, die in der Draufsicht als ein Sechseck geformt ist, und die Seiten a, b, c, d aufweist. An die längste Seite a schließen die Seiten b spitzwinklig an.

An die Seiten b schließen die Seiten c stumpfwinklig an und daran die Seite d ebenfalls stumpfwinklig, die dann der Seite a parallel gegenüberliegt. Die Ecken der Seiten a, b sind durch Radien abgerundet. Die Ecken weiterer Seiten können ebenfalls Radien aufweisen. Im Unterschied zu Fig. 3 sind in

Fig.4 die Seiten c als Abschnitt eines Kreisbogens ausgebil ¬ det . Fig. 5 zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform der

Trägerplatte 19 des Wischträgers. Die Trägerplatte 19 besitzt hier eine rechteckige Form sowie einen dritten, einen vierten und einen fünften Trägerplattenabschnitt 71, 72, 73, die voneinander lösbar ausgebildet sind. Es liegen sich zwei längere Seiten 75 und zwei kürzere Seiten 76 gegenüber. Die Ecken der Trägerplatte sind durch Radien abgerundet, können aber auch gefast ausgebildet sein. Der dritte Trägerplattenab ¬ schnitt 71 bildet die Oberseite 20 der Trägerplatte 19, auf der mittig das Haltemittel 25 angeordnet ist. Der erste und der zweite Haltemittelabschnitt 55, 56 sind mit einem Anschlag 77 und einer von der Mitte weg zeigenden Nase 78 ausgebildet. Der dritte Haltemittelabschnitt 57 verbindet die ersten beiden und ist zur Aufnahme des Gelenkes, was bevorzugt ein Doppelge- lenk ist, ausgebildet. Der dritte Trägerplattenabschnitt 71 weist nach unten mittig ausgeformt eine erste Auswölbung 79 auf. Die erste Auswölbung 79 erstreckt sich von der einen zur anderen längeren Seite 75 und in Richtung der kürzeren Seiten 76 weist die erste Auswölbung 79 mindestens eine Breite auf, die ein Zusammenwirken mit dem Haltemittel 25 gestattet. Auf der Oberseite 20 der Trägerplatte 19 sind eine fünfte und sechste Durchgangsöffnung 81, 82 mit einer viereckigen Grundform und abgerundeten Ecken ausgebildet. Komplementär dazu sind auf dem vierten und fünften Trägerplattenabschnitt 72, 73 eine zweite und dritte Auswölbung 83, 84 nach oben zur Durchführung durch die fünfte und sechste Durchgangsöffnung 81, 82 ausgebildet. Die Auswölbung 83 ist auf dem vierten Trägerplat ¬ tenabschnitt platziert, durch die fünfte Durchgangsöffnung 81 durchgeführt und oberhalb des dritten Trägerplattenabschnitts 71 mit einer Halterung 58, beispielsweise in Form einer Halteklammer 58, fixiert. Fig. 6 zeigt die Draufsicht einer bevorzugten Ausführungsform des Wischbezuges 22. Der Wischbezug 22 besitzt eine nach unten gerichtete Seite zum Wischen und eine nach oben gerichtete Seite mit Aufnahmetaschen 85 zur Befestigung des Wischbezuges 22 an der Trägerplatte 19. In der gezeigten Ausführungsform weist der Wischbezug eine rechteckige Form gemäß der in Fig. 5 gezeigten Trägerplatte 19 auf, die Ausführungsformen des

Wischbezuges 22 können gemäß anderen Trägerplattenformen variieren .

Bezugszeichenliste

- Reinigungssystem

- Behälter

- Wischträger

- Auswringer

- - Bodenfläche

- Oberkante

- Öffnung

- Seitenwände

- - erster Seitenwandabschnitt - Auswringeraufnähme

- zweiter Seitenwandabschnitt - Wischträgeraufnahme

- Bügelgriff

- Stiel

- Räder

- Standfüße

- Trägerplatte

- Oberseite

- Unterseite

- Wischbezug

- Gelenk

- - Haltemittel

- - Auswringrolle

- Gehäuse

- Schaft

- Bediengriff

- Führungselement - Durchführungsspalt

- - - - - Handgriff

- Einbuchtung

- Schmutzabscheider

- Bodenflächenoberseite

- Abstandshalter

- Trennplattenöffnungen

- - - Führungsrolle

- abgerollter Umfang

- Kontaktfläche

- - - - erster Trägerplattenabschnitt - zweiter Trägerplattenabschnitt - Aufnahmespalt

- - erster Haltemittelabschnitt - zweiter Haltemittelabschnitt - dritter Haltemittelabschnitt - Halteklammer

- - erster, zweiter Gelenkabschnitt - - Bolzen

- - erste Durchgangsöffnung - zweite Durchgangsöffnung

- dritte Durchgangsöffnung

- - Verbindungsstück

- - - dritter Trägerplattenabschnitt - vierter Trägerplattenabschnitt - fünfter Trägerplattenabschnitt - - Längere Seite

- Kürzere Seite

- Anschlag

- Nase

- erste Auswölbung

- - fünfte Durchgangsöffnung - sechste Durchgangsöffnung - zweite Auswölbung

- dritte Auswölbung

- Aufnähmetaschen