Solche Abgabevorrichtungen können beispielsweise bei von Kin- dern oder von Radfahrern benutzten Trinkflaschen eingesetzt werden.

Eine für Trinkflaschen geeignete Abgabevorrichtung ist in der DE 199 37 754 AI beschrieben. Die in der genannten Schrift beschriebene Abgabevorrichtung ist eine auf eine Trinkflasche aufsetzbare Vorrichtung und besteht aus einem im auf die Trinkflasche aufgesetzten Zustand feststehenden Teil und einem relativ zu diesem bewegbaren, genauer gesagt in diesen hineinschiebbaren und aus diesem herausziehbaren Nippel. Der Nippel wird von einem Kanal durchlaufen, über welchen die Trinkflasche mit einer am oberen Ende des Nippels vorgesehe- nen Trinköffnung verbunden ist. Dieser Kanal ist im in den feststehenden Teil eingeschobenen Zustand des Nippels ge- schlossen (auf einen den Kanal verschließenden Stopfen auf- geschoben), und im herausgezogenen Zustand geöffnet. Die be- sagte Abgabevorrichtung enthält ferner Vorkehrungen, durch welche sichergestellt werden soll, daß der Kanal in der Schließstellung des Nippels vollkommen geschlossen ist, und

daß der Nippel die Schließstellung nicht selbständig ver- lassen kann, andererseits aber mit geringem Kraftaufwand in und aus der Schließstellung gebracht werden kann. Diese Vor- kehrungen bestehen in am Nippel vorgesehenen Rastelementen, die in der Schließstellung in zugeordnete Rastelemente des feststehenden Teils einrasten, wobei die am feststehenden Teil der Abgabevorrichtung vorgesehenen Rastelemente an von außerhalb der Abgabevorrichtung zugänglichen, elastisch be- wegbaren Elementen angeordnet sind.

Daß die Abgabevorrichtung dicht verschließbar ist, und sich nicht selbständig öffnen kann, ist eine wichtige Voraus- setzung dafür, daß die Trinkflasche auch für kohlensäure- haltige Getränke verwendet werden kann. Bei Abgabevorrichtun- gen, die die genannten Voraussetzungen nicht erfüllen, kann der durch die Kohlensäure in der Trinkflasche entstehende Überdruck die Abgabevorrichtung selbständig öffnen, was zu einem Auslaufen der in der Trinkflasche befindlichen Ge- tränks, und zu einem Ausströmen von Gasen (einer Verringerung des Kohlensäuregehaltes des Getränkes) führen kann. Es bedarf keiner näheren Erläuterung, daß beides unerwünscht ist.

Die Vorkehrungen, die bei der vorstehend beschriebenen, aus der DE 199 37 754 A1 bekannten Abgabevorrichtung getroffen wurden, um die genannten Bedingungen zu erfüllen, erfüllen diese Bedingungen nicht optimal : es kann nicht sicher gewähr- leistet werden, daß sich die Abgabevorrichtung nicht doch selbständig öffnet, und darüber hinaus wird die Bedienung (das Schließen und vor allem das Öffnen der Abgabevorrich- tung) komplizierter.

Aus der DE 183301 C ist eine Abgabevorrichtung bekannt, wel- che als Verschlußvorrichtung, durch deren Betätigung eine Verbindung zwischen der Öffnung zur Abgabe des im Behälter enthaltenen Mediums und dem Behälter herstellbar und unter- brechbar ist, durch einen Schieber gebildet wird, der quer zur Verbindung zwischen der Öffnung und dem Behälter ver-

schiebbar ist. Durch einen solchen Schieber ist es mit geringerem Aufwand möglich, die Verbindung zwischen der Öff- nung und dem Behälter dicht zu verschließen ; der Schieber kann unter keinen Umständen durch einen im Behälter herr- schenden Überdruck oder Unterdruck in die Öffnungs-Stellung gebracht werden. Allerdings ist dann, wenn im Behälter ein Überdruck oder ein Unterdruck herrscht, ein beträchtlicher Kraftaufwand erforderlich, um den Schieber zu betätigen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Abgabevorrichtung zu schaffen, die einerseits besonders dicht schließt, und andererseits auch dann, wenn im Behälter ein Überdruck oder ein Unterdruck herrscht, leicht und ein- fach betätigbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 beanspruchte Abgabevorrichtung gelöst.

Die erfindungsgemäße Abgabevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß die Verschlußvorrichtung derart ausgebildet ist, daß sie bei der Betätigung, die durchgeführt werden muß, um eine Verbindung zwischen der ersten Öffnung und dem Behälter her- zustellen, zuerst eine Verbindung zwischen der zweiten Öff- nung und dem Behälter herstellt, und erst danach die Verbin- dung zwischen der ersten Öffnung und dem Behälter herstellt.

Die Verwendung einer solchen Abgabevorrichtung erweist sich als vorteilhaft, weil dadurch auch eine Verschlußvorrichtung, deren Bewegbarkeit durch einen im Behälter herrschenden Über- druck oder Unterdruck erschwert wird, mit geringem Kraftauf- wand betätigt werden kann. Dies gilt insbesondere, nachdem durch die Verschlußvorrichtung eine Verbindung zwischen der zweiten Öffnung und dem Behälter hergestellt wurde. Dann kann sich über die zweite Öffnung ein im Behälter herrschender Überdruck oder Unterdruck abbauen, so daß auf die Verschluß- vorrichtung geringere Kräfte wirken als es ohne den Druckaus- gleich der Fall wäre.

Damit kann auch eine besonders dicht schließende Verschluß- vorrichtung wie beispielsweise ein Schieber der in der DE 103301 C beschriebenen Art, oder eine sonstige Verschlußvor- richtung, deren Öffnen durch einen im Behälter herrschenden Überdruck oder Unterdruck erschwert wird, mit geringem Kraft- aufwand betätigt werden.

Der Druckausgleich bei noch nicht mit dem Behälter verbunde- ner erster Öffnung erweist sich darüber hinaus auch als vor- teilhaft, weil dadurch beim Öffnen der Abgabevorrichtung nichts von dem im Behälter enthaltenen Medium aus der Abgabe- vorrichtung herausspritzen kann : aus der ersten Öffnung kann nichts herausspritzen, weil zum Zeitpunkt der Verbindung der ersten Öffnung mit dem Behälter wegen des vorangehenden Druckausgleichs über die zweite Öffnung im Behälter kein Überdruck oder Unterdruck herrscht ; aus der zweiten Öffnung kann nichts oder allenfalls vernachlässigbar wenig heraus- spritzen, weil die zweite Öffnung sehr klein sein kann, um die ihr zugedachte Aufgabe, d. h. für eine Belüftung oder Ent- lüftung des Behälters zu sorgen, zu erfüllen.

Daß das Belüften und Entlüften des Behälters einerseits, und die Abgabe von im Behälter enthaltenem Medium andererseits über verschiedene Öffnungen der Abgabevorrichtung erfolgt, erweist sich auch deshalb als vorteilhaft, weil dadurch ver- hindert werden kann, daß eine Person, welche die Abgabevor- richtung mit dem Mund öffnet, oder welche die erste Öffnung bereits während des Öffnens der Abgabevorrichtung an den Mund ansetzt, die bei der Entlüftung des Behälters aus der zweiten Öffnung austretende Gase einatmen kann oder muß ; diese Gase enthalten bei kohlensäurehaltigen Getränken Kohlendioxid, dessen Einatmen das Wohlbefinden stören kann, und insbeson- dere bei erschöpften Personen sogar zu kurzzeitiger Ohnmacht führen kann.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unter-

ansprüchen, der folgenden Beschreibung, und den Figuren ent- nehmbar.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispie- len unter Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert. Es zei- gen Figur 1 einen Querschnitt durch eine im folgenden beschrie- bene erste Abgabevorrichtung in einem Zustand, in welchem weder das durch die Abgabevorrichtung abzu- gebende Medium noch Gase austreten können, Figur 2 einen Querschnitt durch die in der Figur 1 gezeigte Abgabevorrichtung in einem Zustand, in welchem Gase, aber nicht das durch die Abgabevorrichtung abzuge- bende Medium austreten können, Figur 3 einen Querschnitt durch die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Abgabevorrichtung in einem Zustand, in wel- chem das durch die Abgabevorrichtung abzugebende Medium entnommen werden kann, Figur 4 eine andere Schnittdarstellung der in der Figur 1 ge- zeigten Abgabevorrichtung (Schnitt längs einer in der Figur 1 eingezeichneten Schnittlinie IV-IV), und Figur 5 einen Querschnitt durch eine im folgenden beschrie- bene zweite Abgabevorrichtung in einem Zustand, in welchem weder das durch die Abgabevorrichtung abzuge- bende Medium noch Gase austreten können.

Die im folgenden beschriebenen Abgabevorrichtungen sind zur Verwendung für eine Trinkflasche ausgelegt ; über sie kann eine in der Trinkflasche enthaltene Flüssigkeit (ein Getränk) ausgegossen oder getrunken werden.

Es sei jedoch bereits an dieser Stelle darauf hingewiesen, daß auf eine derartige Verwendung der im folgenden beschrie- benen Abgabevorrichtungen keine Einschränkung besteht. Die Abgabevorrichtungen können-gegebenenfalls nach entsprechen- der Anpassung an die gegebenen Verhältnisse-auch bei ande- ren Behältern als einer Trinkflasche verwendet werden, und über sie können auch andere flüssige, viskose oder pastöse Medien, beispielsweise Medikamente, Seifen, Öle, Parfums, Reinigungsmittel etc. abgegeben werden, Die beschriebenen Abgabevorrichtungen sind im betrachteten Beispiel auf den Hals 1 einer Flasche aufgeschraubt. Es be- steht allerdings keine zwingende Notwendigkeit, die Abgabe- vorrichtungen durch Aufschrauben auf den Hals 1 an diesem zu befestigen. Die Befestigung kann auch auf beliebige andere Art und Weise erfolgen, beispielsweise durch Aufstecken, Ein- stecken, Einschrauben, Kleben, etc.

Die in den Figuren 1 bis 4 gezeigte erste Abgabevorrichtung besteht aus einem (im am Hals 1 der Flasche befestigten Zu- stand der Abgabevorrichtung) feststehenden Ausguß-Teil 2, einem durch das Ausguß-Teil 2 gesteckten und relativ zum Aus- guß-Teil 2 bewegbaren Schieber 3, und einer auf ein Ende des Schiebers 3 aufgesetzten Kappe 4.

Das Ausguß-Teil 2 umfaßt einen Befestigungsabschnitt 21 zur Befestigung des Ausguß-Teils 2 am Hals 1, und einen im be- trachteten Beispiel zum Abgeben der in der Flasche enthalte- nen Flüssigkeit dienenden Ausguß 22. Die Form und die Größe des Ausgusses 22 sind so gewählt, daß eine Person den Ausguß in den Mund stecken und daraus trinken kann ; im betrachteten Beispiel ist der Ausguß 22 kegelstumpfförmig ausgebildet. Es sei bereits an dieser Stelle darauf hingewiesen, daß der Aus- guß 22 auch eine beliebige andere Form aufweisen kann ; die Größe und die Form des Ausgusses werden vorzugsweise vom Ver- wendungszweck der Abgabevorrichtung abhängig gemacht.

Die Abgabevorrichtung wird in dem in Figur 3 gezeigten geöff- neten Zustand von einem sich aus drei Kanalteilen 23,24 und 31 bestehenden Kanal durchlaufen, welcher das Innere der Fla- sche mit einer am oberen Ende des Ausgusses 22 vorgesehenen Austrittsöffnung 25 verbindet ; über diesen Kanal gelangt in dem in der Figur 3 gezeigten geöffneten Zustand der Abgabe- vorrichtung die in der Flasche enthaltene Flüssigkeit zur Austrittsöffnung 25.

Von den drei Kanalteilen 23,24 und 31 - ist der Kanalteil 23 ein im Ausguß-Teil 2 (im Ausguß 22 desselben) vorgesehener, sich von der Oberseite einer den Schieber 3 aufnehmenden Öffnung zur Austrittsöffnung 25 er- streckender Kanalteil, - ist der Kanalteil 24 ein ebenfalls im Ausguß-Teil 2 vor- gesehener, sich von der Unterseite der den Schieber 3 auf- nehmenden Öffnung zum Hals 1 erstreckender Kanalteil, und - ist der Kanalteil 31 Bestandteil des Schiebers 3.

Der vom Kanalteil 24 durchlaufene Abschnitt 26 des Ausguß- Teils 22 weist die Besonderheit auf, daß dieser so dünn ist, daß er durch den im normalen Gebrauch der Flasche in dieser entstehenden Überdruck elastisch nach oben gegen den Schieber 3 gedrückt wird.

Der Schieber 3 dient als Verschlußvorrichtung. Durch ihn läßt sich die Abgabevorrichtung vom geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand bringen und umgekehrt.

Der Schieber 3 ist ein längliches Element mit einem ovalen Querschnitt, und ist in eine oberhalb des Halses 1 quer zu diesem verlaufende Öffnung des Ausguß-Teils 2 eingesteckt und in Längsrichtung relativ zum Ausguß-Teil 2 verschiebbar. Es sei bereits an dieser Stelle darauf hingewiesen, daß der

Schieber 3 und die diesem zugeordnete Öffnung im Ausguß-Teil 2 keinen ovalen Querschnitt aufweisen müssen. Es können auch beliebige andere Querschnitte verwendet werden. Wichtig ist aber, daß die Querschnitte von Schieber 3 und zugeordneter Öffnung übereinstimmen, daß die Außenabmessungen des Schie- bers 3 möglichst genau den Innenabmessungen der Öffnung ent- sprechen, und daß der Schieber 3 verdrehsicher in der Öffnung geführt wird.

Mit einem Verschieben des Schiebers 3 wird auch der in diesem enthaltene Kanalteil 31 verschoben. In der in der Figur 3 ge- zeigten Stellung des Schiebers 3 fluchten die Kanalteile 23, 24 und 31 miteinander. Dadurch existiert vom Flascheninneren zur Austrittsöffnung 25 ein durchgehender Kanal ; die Abgabe- vorrichtung ist geöffnet, und es kann über die Austrittsöff- nung 25 Flüssigkeit aus der Flasche entnommen werden werden.

In dem in Figur 2 gezeigten Zustand, in welchem der Schieber 3 ein Stück nach links verschoben ist, weisen der Kanalteil 24 und der Kanalteil 31 keine Überlappung mehr auf, wodurch kein durchgehender Kanal vom Flascheninneren zur Austritts- öffnung 25 mehr existiert, und folglich keine Flüssigkeit mehr von der Flasche zur Austrittsöffnung 25 gelangen kann.

In dem in Figur 1 gezeigten Zustand ist der Schieber 3 noch weiter nach links verschoben, so daß ebenfalls kein durchge- hender Kanal zwischen dem Flascheninneren und der Austritts- öffnung 25 existiert, und folglich ebenfalls keine Flüssig- keit von der Flasche zur Austrittsöffnung 25 gelangen kann.

Der Schieber 3 enthält außer dem Kanalteil 31 noch einen wei- teren Kanal 32. Dieser, im folgenden als Druckausgleichskanal bezeichnete Kanal 32 beginnt rechts neben dem Kanalteil 31 an der Unterseite des Schiebers 3, verläuft ausgehend hiervon ein Stück nach oben, knickt dann nach rechts ab und verläuft von da an in Längsrichtung des Schiebers 3 bis zu einer am rechten Ende des Schiebers 3 vorgesehenen Druckausgleich-

söffnung 33. Der genaue Verlauf des Druckausgleichskanals 32 ist von untergeordneter Bedeutung. Wichtig ist vor allem, daß bei der Bewegung des Schiebers 3, die durchgeführt werden muß, um die Abgabevorrichtung von dem in der Figur 1 gezeig- ten geschlossenen Zustand in den in der Figur 3 gezeigten ge- öffneten Zustand zu bringen, vor dem Zeitpunkt, zu dem der Kanalteil 31 den Kanalteil 23 und/oder den Kanalteil 24 er- reicht, über den Druckausgleichskanal 32 eine Verbindung zwi- schen dem Flascheninneren und der Druckausgleichsöffnung 33 hergestellt wird. Die Druckausgleichsöffnung 33 könnte auch an einer anderen Stelle vorgesehen werden. Sie befindet sich vorzugsweise jedoch nicht in der Nähe der Austrittsöffnung 25.

Der Druckausgleichskanal 32 dient zu einer vor dem Öffnen der Abgabevorrichtung erfolgenden Entlüftung der Flasche. Eine solche Entlüftung erweist sich als vorteilhaft, - weil sich der Schieber 3 aufgrund des Wegfalls der Kraft, die durch einen in der Flasche herrschenden Überdruck auf diesen ausgeübt wird, fortan mit geringerem Kraftaufwand bewegen läßt, und - weil dadurch verhindert werden kann, daß beim Öffnen der Abgabevorrichtung aufgrund eines in der Flasche herrschen- den Überdrucks Flüssigkeit aus der Austrittsöffnung 25 spritzt.

Daß die Entlüftung nicht über die Austrittsöffnung 25, son- dern über die an einer anderen Stelle vorgesehene Druckaus- gleichsöffnung 33 erfolgt, weist darüber hinaus den Vorteil auf, daß keine Gefahr besteht, daß eine Person, welche die Abgabevorrichtung mit dem Mund öffnet, oder welche die erste Öffnung bereits während des Öffnens der Abgabevorrichtung an den Mund ansetzt, die bei der Entlüftung des Behälters aus der zweiten Öffnung austretende Gase einatmen kann oder muß.

Das Einatmen dieser Gase wäre insbesondere dann, wenn sich in

der Flasche ein kohlensäurehaltiges Getränk befindet, nicht unproblematisch. Das in diesem Fall austretende Gas ist näm- lich Kohlendioxid, und dessen Einatmen könnte bei der Person, die aus der Flasche trinken möchte, einen Sauerstoffmangel und die damit verbundenen Begleiterscheinungen hervorrufen.

Über die Druckausgleichsöffnung 33 kann auch eine Belüftung, d. h. ein Ausgleich eines in der Flasche herrschenden Unter- druckes erfolgen. Ein Unterdruck kann in der Flasche bei- spielsweise entstehen, wenn sich die in der Flasche befindli- che Flüssigkeit bei geschlossener Abgabevorrichtung abkühlt, und/oder wenn die Flasche bei niedrigem Luftdruck (beispiels- weise auf einem Berg) geschlossen wird, und bei hohem Luft- druck (beispielsweise im Tal) wieder geöffnet werden soll.

Auch eine Belüftung der Flasche hat zu Folge, daß sich der Schieber leichter bewegen läßt.

Der Druckausgleichskanal 32 ist vorzugsweise sehr viel schmä- ler als der zur Austrittsöffnung 25 führende Kanal. Dadurch wird verhindert, daß aus der Druckausgleichsöffnung 33 Flüssigkeit herausspritzen kann.

In dem in der Figur 1 gezeigten geschlossenen Zustand der Abgabevorrichtung überlappen weder der Kanalteil 31 des Schiebers 3 noch der Druckausgleichskanal 32 des Schiebers mit dem Kanalteil 24. Dadurch kann weder aus der Austritts- öffnung 25 Flüssigkeit austreten, noch über die Druckaus- gleichsöffnung 33 Gas entweichen. Es kann auch keine Flüssig- keit und kein Gas zwischen dem Schieber 3 und dem Ausguß-Teil 2 austreten. Die Querschnitte des Schiebers 3 und der diesen aufnehmenden Öffnung sind identisch, so daß zwischen dem Schieber 3 und dem Ausguß-Teil 2 keine Zwischenräume vorhan- den sind, über welche Flüssigkeit oder Gas entweichen könnte.

Die Dichtheit ist auch dann gegeben, wenn sich innerhalb der Flasche, sei es durch eine Temperaturveränderung, oder durch eine Luftdruckveränderung, oder durch ein kohlensäurehaltiges Getränk, oder durch sonstige Umstände ein Überdruck bildet.

Durch einen sich gegebenenfalls einstellenden Überdruck wird der den Kanalteil 24 enthaltende Abschnitt 26 des Ausguß- Teils 2 elastisch nach oben gegen den Schieber 3 gedrückt, wodurch weder Flüssigkeit noch Gase aus der Flasche entwei- chen können.

Die eingangs bereits erwähnte Kappe 4 ist auf das rechte Ende des Schiebers aufgesetzt und schlägt in dem in der Figur 1 gezeigten geschlossenen Zustand der Abgabevorrichtung am Aus- guß-Teil 2 an. Auf diese Kappe 4 kann verzichtet werden, wenn das Ende des Schiebers 3, auf welches im betrachteten Bei- spiel die Kappe 4 aufgesetzt wird, eine entsprechende, als Anschlag verwendbare Verdickung aufweist.

Will man die Abgabevorrichtung öffnen, muß das in den Figuren links dargestellte Ende des Schiebers 3 in das Ausguß-Teil 2 hineingedrückt werden. Dies kann, wenn sich in der Flasche ein Überdruck gebildet hat, bis zum Erreichen der in der Fi- gur 2 gezeigten Stellung mit einem geringfügig erhöhten Kraftaufwand verbunden sein.

In dem in der Figur 2 gezeigten Zustand ist der Schieber 3 so weit in das Ausguß-Teil 2 hineingedrückt, daß der Druckaus- gleichskanal 32 über dem Kanalteil 31 zu liegen kommt. In diesem Zustand kann über den Kanalteil 24, den Kanal 32, und die Druckausgleichsöffnung 33 ein in der Flasche vorhandener Überdruck oder Unterdruck abgebaut werden. Der Kanalteil 31 hat in diesem Zustand den Kanalteil 24 noch nicht erreicht, so daß noch keine Flüssigkeit zur Austrittsöffnung gelangen kann.

Durch den Abbau des in der Flasche herrschenden Überdrucks oder Unterdrucks läßt sich der Schieber 3 fortan sehr leicht in das Ausguß-Teil 2 einschieben.

Durch Fortsetzen des Einschiebens des Schiebers 3 in das Aus- guß-Teil 2 wird schließlich der in der Figur 3 gezeigte Zu-

stand erreicht. In diesem Zustand kommen die Kanalteile 23, 24 und 31 übereinander zu liegen und bilden dadurch einen durchgehenden Kanal von der Flasche zur Austrittsöffnung 25, wodurch Flüssigkeit aus der Flasche entnommen werden kann.

Gleichzeitig befindet sich der Kanal 32 nicht mehr über dem Kanalteil 24, wodurch über die Druckausgleichsöffnung 33 kein Gas mehr austreten oder eintreten kann. Im betrachteten Bei- spiel ist es so, daß der Druckausgleichskanal 32 bereits wie- der unterbrochen wird, bevor eine Verbindung zwischen dem Flascheninneren und der Austrittsöffnung 25 hergestellt ist.

Dies ist besonders vorteilhaft, weil dadurch zuverlässig aus- geschlossen werden kann, daß beim Trinken aus der Flasche Flüssigkeit über die Druckausgleichsöffnung 33 austritt. Es könnte aber auch vorgesehen werden, daß der Druckausgleichs- kanal 32 noch ganz oder teilweise offen ist, wenn mit der Herstellung der Verbindung zwischen dem Flascheninneren und der Austrittsöffnung 25 begonnen wird, und erst mehr oder weniger lange danach geschlossen wird. Insbesondere wenn der Druckausgleichskanal 32 und/oder die Druckausgleichsöffnung 33 sehr klein ist, genauer gesagt einen so geringen Quer- schnitt aufweist bzw. so klein ist, daß darüber keine oder nur vernachlässigbar wenig Flüssigkeit austreten kann, könnte andererseits aber auch vorgesehen werden, daß der Druckaus- gleichskanal 33 bei bestehender Verbindung zwischen dem Flascheninneren und der Austrittsöffnung 25 ebenfalls noch ganz oder teilweise geöffnet ist ; dann könnte über die Druck- ausgleichsöffnung 33 auch während des Trinkens ein Druckaus- gleich erfolgen, wodurch das Trinken nicht oder weniger häu- fig unterbrochen werden müßte, um den beim Trinken entstehen- den Überdruck oder Unterdruck auszugleichen.

Um die Flasche wieder zu schließen, muß der Schieber 3 von seinem in den Figuren rechts dargestellten Ende bis zum An- schlag in das Ausguß-Teil 2 hineingeschoben werden. Dadurch wird wieder der in der Figur 1 gezeigte Zustand erreicht.

Die beschriebene Abgabevorrichtung weist darüber hinaus noch zwei weitere Besonderheiten auf.

Eine der Besonderheiten besteht darin, daß der von der Fla- sche zur Austrittsöffnung 25 führende Kanal an einer in der Draufsicht auf die Abgabevorrichtung außermittig liegenden Stelle, und auch außerhalb der Flaschenhals-Mitte beginnt.

Dadurch kann erreicht werden, daß der Schieber 3 in dem in der Figur 1 gezeigten geschlossenen Zustand der Abgabevor- richtung nicht seitlich über den Flaschenhals 1 übersteht.

Dies wäre nicht möglich, wenn der zur Austrittsöffnung 25 führende Kanal, genauer gesagt der Kanalteil 24 desselben und der Flaschenhals 1 koaxial angeordnet wären.

Die zweite der genannten Besonderheiten besteht darin, daß der zur Austrittsöffnung 25 führende Kanal nicht gerade nach oben verläuft, sondern einen schrägen Verlauf aufweist. Da- durch kann erreicht werden, daß die Abgabevorrichtung trotz ihres asymmetrischen Aufbaus einen in der Mitte liegenden Schwerpunkt aufweist. Dies erweist sich als vorteilhaft, weil die Abgabevorrichtung dadurch durch Rütteln schnell in eine Stellung bringbar ist, in welcher sie von einem Greifer er- faßt und auf den Flaschenhals aufgesetzt werden kann.

Die beschriebene Aufbau der Abgabevorrichtung ermöglicht es unabhängig von den Einzelheiten der praktischen Realisierung, daß die Abgabevorrichtung - im geschlossenen Zustand flüssigkeits-und gasdicht ist, - nicht durch einen im Behälter herrschenden Überdruck oder Unterdruck öffenbar ist, und - sich trotz allem unter allen Umständen, insbesondere auch dann, wenn im Behälter ein Überdruck oder ein Unterdruck herrscht, leicht und einfach schließen läßt.

Eine weitere Abgabevorrichtung, welche diese und die weiter vorn genannten Vorteile ebenfalls aufweist, ist in Figur 5 dargestellt.

Die in der Figur 5 gezeigte zweite Abgabevorrichtung besteht aus einem (im am Hals 1 befestigten Zustand der Abgabevor- richtung) feststehenden Träger-Teil 5, einem mit dem Träger- Teil in Verbindung bringbaren Ausguß-Teil 6, einem am Ausguß- Teil 6 befestigten Stift 7, und einer vom Stift 7 gehaltenen Dichtscheibe 8.

Das Träger-Teil 5 hat die Form eines abgestuften Hohlzylin- ders mit einem einen großen Durchmesser aufweisenden Unter- teil 51, und. einem einen kleineren Durchmesser aufweisenden Oberteil 52. Am Unterteil 51 ist ein Innengewinde vorgesehen, durch welches das Träger-Teil 5 auf den Hals 1 der Flasche aufschraubbar ist. Am Oberteil 52 ist ein Außengewinde vor- gesehen, auf welches das Ausguß-Teil 6 aufschraubbar ist.

Etwa dort, wo das Unterteil 51 und das Oberteil 52 aufeinan- dertreffen, ist eine Druckausgleichsöffnung 53 vorgesehen, über welche, wie später noch genauer beschrieben wird, ein in der Flasche herrschender Überdruck oder Unterdruck abgebaut werden kann.

Das Ausguß-Teil 6 besteht aus einem im wesentlichen becher- förmigen Körper 61 mit einem vom oberen Ende abgehenden, und zunächst nach außen und dann im wesentlichen parallel zum Körper 61 nach unten verlaufenden Rand 62.

Der Rand 62 weist ein Innengewinde auf, welches auf das Außengewinde des Oberteils 52 des Träger-Teils 5 aufschraub- bar ist.

Der Körper 61 ist nach oben hin offen ; sein oberes Ende bil- det einen Ausguß 63 zum Abgeben der in der Flasche enthalte- nen Flüssigkeit. Die Form und die Größe des Ausgusses 63 sind im betrachteten Beispiel so gewählt, daß eine Person den Aus-

guß 63 in den Mund stecken und daraus trinken kann. Der Aus- guß 63 kann prinzipiell eine beliebige Form und eine belie- bige Größe aufweisen ; die Form und die Größe des Ausgusses 63 werden vorzugsweise vom Verwendungszweck der Abgabevorrich- tung abhängig gemacht.

Der Körper 61 ist nach unten hin durch einen Boden 64 ver- schlossen. Vorzugsweise in der Mitte des Bodens 64 ist eine Öffnung vorgesehen, durch welche der Stift 7 durchsteckbar ist.

Der Körper 61 weist im unteren Bereich eine diesen über sei- nen vollen Umfang umlaufende und mit Durchbrüchen 66 verse- hene Einbuchtung 65 auf Die Dichtscheibe 7 ist im betrachteten Beispiel eine kreis- förmig ausgebildete Scheibe, die im verschlossenen Zustand der Abgabevorrichtung von unten gegen das Oberteil 52 des Träger-Teils 5 gedrückt wird und die Flasche flüssigkeits- und gasdicht verschließt. Vorzugsweise in der Mitte der Dichtscheibe ist eine Öffnung vorgesehen, durch welche der Stift 7 durchsteckbar ist.

Der Stift 7 weist entlang seiner Länge unterschiedliche Durchmesser auf. Den größten Durchmesser weist er an seinem unteren Ende auf. Dort weist er einen Kopf auf, dessen Durch- messer größer ist als der Durchmesser der in der Dichtscheibe 8 vorgesehene Öffnung. Im Anschluß daran weist er einen im folgenden als mittlerer Durchmesser bezeichneten Durchmesser auf, der etwa dem Durchmesser der in der Dichtscheibe 8 vor- gesehenen Öffnung entspricht, oder etwas kleiner ist. Der Be- reich, in welchem der Stift 7 den mittleren Durchmesser auf- weist, erstreckt sich im zusammengebauten Zustand der Abgabe- vorrichtung vom Kopf des Stiftes 7 bis zu der Stelle, an wel- cher der Stift den Boden 64 des Körpers 61 erreicht ; das Ende des den mittleren Durchmesser aufweisenden Stift-Abschnittes schlägt im zusammengebauten Zustand der Abgabevorrichtung von

unten an den Boden 64 an. Darüber weist der Stift abermals einen geringeren, im folgenden als kleinsten Durchmesser be- zeichneten Durchmesser auf, wobei dieser kleinste Durch- messer etwa dem Durchmesser der im Boden 64 des Körpers 61 vorgesehenen Öffnung entspricht.

Der den kleinsten Durchmesser aufweisende, d. h. der obere Teil des Stiftes 7 weist von oben her einen oder mehrere in Längsrichtung des Stiftes 7 verlaufende Schlitze auf. Die durch den mindestens einen Schlitz voneinander getrennten Stiftteile sind elastisch bewegbar und weisen an ihren freien Enden nach außen ragende Rasthaken auf, welche im durch die Öffnung des Bodens 64 des Körpers 61 hindurchgesteckten Zu- stand des Stiftes 7 die Öffnung hintergreifen und dadurch ein Herausziehen des Stiftes 7 aus der im Boden 64 des Körpers 61 vorgesehenen Öffnung verhindern.

Durch den Stift 7 wird die Dichtscheibe 8 am Körper 61 be- festigt. Der Stift 7 wird hierzu von unten durch die Dicht- scheibe 8 hindurchgesteckt, und dann-ebenfalls von unten- durch den Boden 64 des Körpers 61 hindurchgesteckt.

Das Öffnen und Schließen der Abgabevorrichtung erfolgt durch Drehen des Ausguß-Teils 6, genauer gesagt durch ein unter- schiedlich weites Aufschrauben des Ausguß-Teils 6 auf das Träger-Teil 5. Dadurch bewegt sich das Ausguß-Teil 6 relativ zum Träger-Teil 5 nach oben bzw. nach unten.

Die Abgabevorrichtung ist geschlossen, wenn das Außguß-Teil 6 nur wenig auf das Träger-Teil 5 aufgeschraubt ist, und ist geöffnet, wenn das Außguß-Teil 6 weit auf das Träger-Teil 5 aufgeschraubt ist.

In der Figur 5 ist der Zustand dargestellt, in welchem die Abgabevorrichtung verschlossen ist. Dabei ist das Ausguß-Teil 6 so weit nach oben geschraubt, daß es (über den Stift 7) die Dichtscheibe 8 an die Stufe zwischen dem Oberteil 51 und dem

Unterteil 52 des Träger-Teils 5 zieht. In diesem Zustand kann aus dem unter der Dichtscheibe 8 liegenden Bereich weder Flüssigkeit noch Gas in den über der Dichtscheibe 8 liegenden Bereich entweichen ; der unter der Dichtscheibe 8 liegende Be- reich ist flüssigkeits-und gasdicht verschlossen.

Schraubt man das Ausguß-Teil 6 ausgehend von diesem Zustand weiter auf das Träger-Teil 5 auf, so bewegt sich das Ausguß- Teil 6 relativ zum Träger-Teil 5 nach unten. Mit der Bewegung des Ausguß-Teils 6 bewegt sich auch der Stift 7 nach unten (der Boden 64 des Ausguß-Teils 6 drückt gegen die Stufe, die zwischen dem den kleinsten Durchmesser aufweisenden Stift- Abschnitt und dem den mittleren Durchmesser aufweisenden Stift-Abschnitt vorhanden ist).

Dabei kann aus dem unterhalb der Dichtscheibe 8 liegenden Be- reich Gas in den oberhalb der Dichtscheibe 8 liegenden Be- reich strömen (wenn in der Flasche Überdruck herrscht), oder umgekehrt (wenn in der Flasche Unterdruck herrscht). Das Gas strömt durch die in der Dichtscheibe 8 vorhandene Öffnung (wenn die Dichtscheibe 8 ihre in der Figur 5 gezeigte Stellung beibehält), und/oder zwischen der Dichtscheibe 8 und der zwischen den Teilen 51 und 52 des Träger-Teils 5 vorhan- denen Stufe hindurch (wenn sich die Dichtscheibe ebenfalls nach unten bewegt). Der oberhalb der Dichtscheibe 8 liegende Bereich, in welchen Gas aus dem unterhalb der Dichtscheibe 8 liegenden Bereich strömt, bzw. aus welchem Gas in den unter- halb der Dichtscheibe 8 liegenden Bereich strömt, ist über die vorstehend bereits erwähnte Druckausgleichsöffnung 53 mit der Umgebung der Abgabevorrichtung verbunden. Somit kann über die Druckausgleichsöffnung 53 ein in der Flasche vorhandener Überdruck oder Unterdruck vollständig abgebaut werden. Wäh- rend dieses Druckausgleichs kann aus dem Ausguß noch keine Flüssigkeit gelangen. Hierzu muß das Ausguß-Teil 6 noch wei- ter auf das Träger-Teil 5 aufgeschraubt werden. Es kann auch keine oder allenfalls vernachlässigbar wenig Flüssigkeit über

die Druckausgleichsöffnung 53 nach außen gelangen. Hierzu sind die Wege, die die Flüssigkeit nehmen müßte, zu eng.

Bei weiterem Aufschrauben des Ausguß-Teils 6 auf das Träger- Teil 5 bewegt sich das Ausguß-Teil 6 weiter nach unten. Dabei passiert schließlich der Boden 64 des Ausguß-Teils 6 die zwi- schen dem Unterteil 51 und dem Oberteil 52 des Träger-Teils 5 vorhandenen Stufe. Wenn dies geschehen ist, kann aus dem Fla- scheninneren Flüssigkeit in die Einbuchtung 65, und von dort weiter über die in der Einbuchtung 65 vorgesehenen Durchbrü- che 66 zum Ausguß 63 gelangen. Die Abgabevorrichtung ist von da an geöffnet.

Bevor der Boden 64 des Ausguß-Teils 6 die zwischen dem Unter- teil 51 und dem Oberteil 52 des Träger-Teils 5 vorhandenen Stufe passiert hat, kann der Flasche keine Flüssigkeit ent- nommen werden, weil hier der innen am Oberteil 52 des Träger- Teils 5 entlang gleitende Boden 64 der Flüssigkeit den Weg zur Einbuchtung 65 versperrt.

Bei weiterem Aufschrauben des Ausguß-Teils 6 auf das Träger- Teil 5 bewegt sich das Ausguß-Teil 6 weiter nach unten, bis er schließlich ganz geöffnet ist.

Die Position, welche das Ausguß-Teil 6 einnehmen muß, damit die Abgabevorrichtung ganz geöffnet ist, ist in der Figur 5 durch gestrichelte Linien angedeutet.

Um die Abgabevorrichtung wieder zu schließen, muß das Ausguß- Teil 6 wieder in die in der Figur 5 gezeigte Stellung zurück- geschraubt werden. Dabei laufen die vorstehend beschriebenen Vorgänge in entgegengesetzter Reihenfolge und Richtung ab.

Das Außengewinde am Oberteil 52 des Träger-Teils 5 und das Innengewinde am Rand 62 des Ausguß-Teils 6 weisen vorzugs- weise eine sehr große Steigung auf, so daß das Ausguß-Teil 6

schon durch den Bruchteil einer Umdrehung von der geschlosse- nen Stellung in die geöffnete Stellung bringbar ist.

Ein großer Vorteil der unter Bezugnahme auf die Figur 5 be- schriebenen Abgabevorrichtung besteht darin, daß das Ausguß- Teil 6, welches zugleich die Verschlußvorrichtung der Abgabe- vorrichtung bildet, durch deren Betätigung die Abgabevorrich- tung vom geöffneten (Flüssigkeit abgebenden) Zustand in den geschlossenen (keine Flüssigkeit abgebenden) Zustand und um- gekehrt bringbar ist, zum Bringen der Abgabevorrichtung in den geöffneten Zustand zur Flasche hin bewegt werden muß.

Dadurch ist es anders als bei vielen bekannten Abgabevorrich- tungen unter allen Umständen ausgeschlossen, daß die Abgabe- vorrichtung durch einen in der Flasche herrschenden Überdruck in den geöffneten Zustand gebracht wird.

Ein weiterer großer Vorteil der unter Bezugnahme auf die Fi- gur 5 beschriebenen Abgabevorrichtung ist das Vorhandensein der Druckausgleichsöffnung 53. Diese ermöglicht es, daß das Bringen der Abgabevorrichtung in die Öffnungsstellung mit ge- ringem Kraftaufwand möglich ist. Durch die Druckausgleichs- öffnung 53 kann auch verhindert werden, daß beim Bringen der Abgabevorrichtung in die Öffnungsstellung Flüssigkeit aus dem Ausguß 63 spritzt, und daß der Trinkende Kohlensäure oder sonstige schädliche Gase einatmen kann oder muß.

Bei der in der Figur 5 gezeigten Abgabevorrichtung wird die Druckausgleichsöffnung 53 im geöffneten Zustand der Abgabe- vorrichtung nicht geschlossen. Dies kann, wie vorstehend un- ter Bezugnahme auf die zuerst beschriebene Abgabevorrichtung beschrieben wurde, vorteilhaft sein. Andererseits ist es aber auch bei der in der Figur 5 gezeigten Abgabevorrichtung pro- blemlos möglich, dafür zu sorgen, daß die Druckausgleichs- öffnung 53 ganz oder teilweise geschlossen wird, wenn aus der Abgabevorrichtung Flüssigkeit entnommen werden kann. Hierzu sind nur geringfügige Modifikationen der in der Figur 5 ge- zeigten Abgabevorrichtung erforderlich. Eine Möglichkeit

hierfür besteht darin, daß das Ausguß-Teil 6 an den Stellen, die sich im geöffneten Zustand der Abgabevorrichtung an der Druckausgleichsöffnung 53 befinden, keine Einbuchtung 65 mit Durchbrüchen 66 aufweist. Dann wird die Druckausgleichsöff- nung 53 im geöffneten Zustand der Abgabevorrichtung durch die ausbuchtungsfreien Stellen des Körpers 61 verschlossen.

Damit weist die in der Figur 5 gezeigte Abgabevorrichtung im wesentlichen die selben Vorteile auf wie die in den Figuren 1 bis 4 gezeigte Abgabevorrichtung.

Ein noch nicht erwähnter weiterer Vorteil der beschriebenen Abgabevorrichtungen besteht darin, daß der Druckausgleich auf sehr einfache Art und Weise realisiert wurde. Insbesondere erfolgen der Druckausgleich und die Abgabe der in der Flasche enthaltenen Flüssigkeit über ein und die selbe Öffnung der Flasche. Dadurch können die beschriebenen Abgabevorrichtungen bei beliebigen herkömmlichen Flaschen und sonstigen Behältern eingesetzt werden.

Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, daß sowohl bei den beschriebenen Abgabevorrichtungen als auch bei anderen Abga- bevorrichtungen durch den Aufbau der jeweiligen Abgabevor- richtung wunschgemäß festlegbar ist, wann der Druckausgleich beginnen soll und wann der Druckausgleich enden soll.

Die durch die beschriebenen Abgabevorrichtungen erzielbaren Vorteile sind sehr vielfältig. Insbesondere lassen sie sich leicht und einfach bedienen, und können sich unter keinen Um- ständen selbständig öffnen.

Es dürfte einleuchten und bedarf keiner näheren Erläuterung, das der vorstehend beschriebene Druckausgleich auch bei be- liebigen anderen Abgabevorrichtungen vorteilhaft einsetzbar und mit geringem Aufwand realisierbar ist.

Bezugszeichenliste 1 Hals 2 Ausguß-Teil 3 Schieber 4 Kappe 5 Träger-Teil 6 Ausguß-Teil 7 Stift 8 Dichtscheibe 21 Befestigungsabschnitt 22 Ausguß 23 Kanalteil 24 Kanalteil 25 Austrittsöffnung 26 von 24 durchlaufender Teil von 2 31 Kanalteil 32 Druckausgleichskanal 33 Druckausgleichsöffnung 51 Unterteil von 5 52 Oberteil von 5 53 Druckausgleichsöffnung 61 becherförmiger Körper 62 Rand 63 Ausguß 64 Boden 65 Einbuchtung 66 Durchbrüche