Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung für einen Beutel mit zwei Verschlussstreifen, die miteinander verrastbare Profilstreifen aufweisen, die über einen Schieber geöffnet und verschlossen werden können, wobei der Schieber in Längsrichtung der Verschlussstreifen bewegbar ist, die Verschlussstreifen U-förmig umgreift und zwei Seitenwände und einen die Seiten- wände verbindenden Verbindungsabschnitt aufweist, wobei an dem Verbindungsabschnitt ein zumindest teilweise zwischen die Verschlussstreifen eingreifender Vorsprung zum Öffnen der Verschlussstreifen und beabstandet von dem Vorsprung zwei außen an den Verschlussstreifen anliegende Druckstücke zum Verschließen der Profilstreifen vorgesehen sind.

Die WO 2013/192287 A2 offenbart einen Beutel mit einer Verschlusseinrichtung, die zwei Profilstreifen aufweist, die über einen Schieber geöffnet und verschlossen werden können. Der Schieber weist hierfür einen stegförmigen Vorsprung auf, der zwischen die Profile der Verschlusseinrichtung einfügbar ist. Beabstandet von dem Vorsprung sind zwei Druckstücke vorgesehen, um bei einer Bewegung des Schiebers in eine Richtung die Verschlussstreifen zu öffnen und in die gegenüberliegende Richtung zu verschließen. Bei dieser Verschlusseinrichtung ist nachteilig, dass der Benutzer bei einer Mittelstellung des Schiebers kaum erkennt, ob die Verschlussstreifen geöffnet oder geschlossen sind, denn der Abstand zwischen dem Verschlussstreifen ist sowohl in der geöffneten als auch in der geschlossenen Position sehr gering und kann mit dem Auge kaum erkannt werden, was die Handhabung schwierig macht. Zudem besteht der Nachteil, dass die Abdichtung der Verschlussstreifen unzureichend ist und es gerade bei Flüssigkeiten in dem Beutel zu Leckagen kommen kann.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verschlusseinrichtung für einen Beutel zu schaffen, die eine verbesserte Handhabung und gute Abdichtung ermöglicht. Diese Aufgabe wird mit einer Verschlusseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Verschlusseinrichtung umfasst an dem Schieber an einem Verbindungsabschnitt einen Vorsprung zum Öffnen der Verschlussstrei- fen, der in Draufsicht auf den Verbindungsabschnitt gesehen einen keilförmigen Abschnitt mit zwei aufspreizenden Seitenwänden aufweist. Dadurch können sich die Verschlussstreifen an den Vorsprung besser anlegen, was zu geringeren Spalten und somit zu einer verbesserten Abdichtung führt. Zudem kann die Öffnungsweite durch die keilförmige Kontur verbreitert werden, so dass der Benutzer durch eine Ansicht der Verschlussstreifen auf gegenüberliegenden Seiten des Schiebers erkennt, welche Seite die Öffnungsseite und welche die Verschlussseite ist. Der Vorsprung weist in Draufsicht dabei eine größte Breite von mehr als 1 ,5 mm auf.

Vorzugsweise weist der Vorsprung auf der zu einer Spitze gegenüberliegenden Seite eine Breite von mehr als 1 ,7 mm auf, beispielsweise zwischen 1 ,8 mm bis 2,5 mm. Dadurch werden die Verschlussstreifen auf der Öffnungsseite in einem Abstand von rund 2 mm gehalten, was mit dem Auge erkennbar ist und somit die Handhabung gegenüber vorbekannten Schiebern verbessert, bei denen die Verschlussstreifen nur um etwa 1 mm geöffnet werden.

In einer weiteren Ausgestaltung besitzt der Vorsprung eine Länge in Schieberichtung von mehr als 3 mm, beispielsweise zwischen 4 mm und 6 mm.

Dadurch kann der Vorsprung mit einem Abschnitt keilförmig spitz zulaufen und bei einer Bewegung mit sanftem Druck die Profilstreifen öffnen. Beabstandet von der Spitze des Vorsprunges sind vorzugsweise Druckstücke vorgesehen, die in Schieberichtung weniger als 4 mm, insbesondere zwischen 1 mm bis 3 mm, angeordnet sind. Diese Druckstücke liegen außen an den Profilstreifen an und drücken diese bei einer Schiebebewegung in Schließrichtung zusammen, wobei der kurze Abstand zu dem Vorsprung für eine gute Abdichtung sorgt. Im Übergangsbereich zwischen Öffnungs- und Schließposition kann der Schieber über den Vorsprung ein möglichst formschlüssiges Anliegen der Profilstreifen bewirken mit geringen Spalten, so dass die Abdichtung gegenüber Flüssigkeiten verbessert ist. Zudem kann auch der Verbindungsabschnitt etwaige Spalte überdecken, wenn der Vorsprung in Draufsicht gesehen innerhalb des Verbindungsabschnittes vorgesehen ist.

Der Vorsprung kann in Draufsicht gesehen einen trapezförmigen Abschnitt mit zum Ende zusammenlaufenden Seitenwänden aufweisen. Dadurch ist der Vorsprung in Draufsicht annähernd rautenförmig und kann bei der Montage auf die Verschlussstreifen von beiden Seiten aufgespendet werden. Die Seitenwände des trapezförmigen Abschnittes können dabei weniger spitz zulaufen als die Seitenwände des keilförmigen Abschnittes. Für ein zuverlässiges Verschließen der Verschlussstreifen weisen die Druckstücke in eine Richtung senkrecht zu der Ebene des Verbindungsabschnittes eine Länge auf, die mindestens 1 ,5mal, vorzugsweise mindestens doppelt so lang ist wie die Länge des Vorsprunges. Dadurch können auch breite Verschlussstreifen zuverlässige geschlossen werden.

An den Seitenwänden des Schiebers sind jeweils zwei Stege vorgesehen, insbesondere an gegenüberliegenden Enden in Schieberichtung, die nach innen ragen und entlang von Leisten der Verschlussstreifen geführt sind. Dadurch ist der Schieber gegen ein Anheben von den Verschlussstreifen gesichert, und zudem wird eine exakte Führung in eine Richtung senkrecht zur Schieberichtung gewährleistet. Die Handhabung der Verschlusseinrichtung wird weiter vereinfacht, wenn an dem Schieber mindestens eine Markierung zur Anzeige der Öffnungs- oder Schließrichtung angebracht ist. Eine entsprechende Markierung kann als Pfeil, Piktogramm oder Test vorgesehen sein. Die Verschlusseinrichtung ist vorzugsweise an einem Beutel zur Aufbewahrung von Lebensmitteln vorgesehen, insbesondere aus einer transparenten Kunststofffolie.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Beutels mit einer erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung;

Figur 2 eine Schnittansicht durch die Verschlusseinrichtung der Figur 1 ;

Figur 3 eine Unteransicht auf den Schieber der Verschlusseinrichtung der Figur 1 ;

Figur 4 eine Draufsicht auf den Schieber der Verschlusseinrichtung, und r 5A bis 5C mehrere Ansichten eines Schiebers mit einem modifizierten Vorsprung. Ein Beutel 1 umfasst zwei Seitenwände 2, die an einem Boden 9 miteinander verbunden sind. Die Seitenwände 2 sind ferner an zwei gegenüberliegenden Seiten über Nähte 8 miteinander verbunden und weisen an einer Seite eine Öffnung 3 auf. An jeder Seitenwand 2 des Beutels 1 ist ein Verschlussstreifen 4 oder 5 fixiert, insbesondere angeklebt oder angeschweißt. Die Verschlussstreifen 4 und 5 sind als extrudierte Kunststoffprofile ausgebildet, die randseitig an den Seitenwänden 2 festgelegt sind. Entlang der beiden Verschlussstreifen 4 und 5 ist ein Schieber 6 zwischen zwei Endpositionen verfahrbar, um die Verschlussstreifen 4 und 5 zu öffnen oder zu verschließen. An gegenüberliegen- den Enden sind die Verschlussstreifen 4 und 5 miteinander verklebt oder verschweißt.

In Figur 2 ist die Verschlusseinrichtung im Bereich des Schiebers 6 dargestellt. Der Schieber 6 umfasst zwei Seitenwände 1 5 und 1 7, die über einen Verbin- dungsabschnitt 1 9 miteinander verbunden sind und die beiden Verschlussstreifen 4 und 5 U-förmig umgreifen. Am Ende der Seitenwand 1 5 ist ein nach innen ragender Steg 1 6 und am Ende der Seitenwand 1 7 ist ein nach innen ragender Steg 1 8 vorgesehen, die den Schieber 6 zusammen an Leisten 1 3 und 14 führen, die an den Verschlussstreifen 4 und 5 ausgebildet sind. Dadurch ist der Schieber 6 von den Verschlussstreifen 4 und 5 nicht in eine Richtung nach oben in Figur 2 abnehmbar und somit senkrecht zur Schieberichtung exakt geführt.

Der Verschlussstreifen 4 umfasst zwei hakenförmige Profilstreifen 1 1 , die in Eingriff mit zwei hakenförmigen Profilstreifen 1 0 an dem Verschlussstreifen 5 bringbar sind. Hierfür werden die hakenförmigen Profilstreifen 1 0 und 1 1 zueinander gedrückt und können durch die Hakenform aneinander verrasten. An dem Verschlussstreifen 4 ist noch ein nach innen ragender Führungsstreifen 1 2 ausgebildet, der verhindert, dass der obere hakenförmige Profilstreifen 1 0 an dem Verschlussstreifen 5 nach oben ausweichen kann. Dadurch sind beide Profilstreifen 1 0 formschlüssig an den beiden Profilstreifen 1 1 verrastbar. Es können natürlich auch andere Geometrien für die Profilstreifen 1 0 und 1 1 eingesetzt werden, um diese lösbar miteinander zu verbinden. Um die Profilstreifen 1 0 und 1 1 zu entriegeln und den Beutel 1 zu öffnen, ist an dem Verbindungsabschnitt 1 9 ein Vorsprung 20 angeformt, der zumindest teilweise zwischen die beiden Verschlussstreifen 4 und 5 eingreift, insbesondere oberhalb der Profilstreifen 1 0 und 1 1 . Durch den Vorsprung 20 können die Verschlussstreifen 4 und 5 auseinander gedrückt werden, um diese bei Bewegung des Schiebers 6 in Öffnungsrichtung zu öffnen. Der Vorsprung 20 ist eine Art Trennnase, die beim Verschieben die Verschlussstreifen 4 und 5 voneinander trennt. In Figur 3 ist der Schieber 6 in einer Ansicht auf den Vorsprung 20 auf dem

Verbindungsabschnitt 1 9 gezeigt. Es ist erkennbar, dass der Vorsprung 20 vollständig innerhalb des Verbindungsabschnittes 1 9 angeordnet ist und einen keilförmigen Abschnitt aufweist mit einer Spitze 21 und zwei aufspreizenden Seitenwänden 22. Der Winkel der Seitenwände 22 kann beispielsweise in einem Bereich zwischen 5° und 25° liegen. An der zu der Spitze 21 gegenüberliegenden Seite 23 ist der Vorsprung 20 konkav gewölbt. Es ist auch möglich, die Vorsprung 20 ohne Wölbung an dem Ende auszugestalten oder an dem Ende einen weiteren Abschnitt vorzusehen, der sich an den keilförmigen Abschnitt anschließt. Die Breite der zur Spitze 21 gegenüberliegenden Seite 23 liegt in einem Bereich zwischen 1 ,8 mm und 2,5 mm, so dass beim Öffnen die Verschlussstreifen 4 und 5 sichtbar in einem Abstand gehalten sind.

Auf der Seite der Spitze 21 befinden sich an dem Schieber 6 zwei Druckstücke 24, die nach innen ragen und die Verschlussstreifen 4 und 5 zusammendrü- cken, um diese zu verschließen. Für eine gute Abdichtung sind die Druckstücke 24 nur in einem geringen Abstand von der Spitze 21 des Vorsprunges 20 angeordnet, beispielsweise zwischen 1 ,5 mm bis 3 mm, so dass die Verschlussstreifen 4 und 5 im Wesentlichen formschlüssig exakt durch die Druckstücke 24 und den Vorsprung 20 geführt sind und nur geringe Spalte entstehen.

Zudem ist in Figur 3 zu sehen, dass die nach innen ragenden Stege 1 6 und 1 8 jeweils an gegenüberliegenden Enden des Schiebers 6 in Schieberichtung angeordnet sind. Der Spalt zwischen den nachinnen ragenden Stegen 1 6 und 1 8 kann im Bereich zwischen 0,7 und 1 ,4 mm liegen.

Der als einstückiges Kunststoffteil ausgebildete Schieber 6 kann zudem gemäß Figur 4 an einer Oberseite an dem Verbindungsabschnitt 1 9 eine Markierung 30 zur Kenntlichmachung der Öffnungs- oder Schließrichtung aufweisen. Die Markierung 30 kann dabei durch Formgebung oder durch farbliche Absetzung vorgesehen werden. Statt eines Pfeiles können auch andere Markierungen o- der Wörter vorgesehen werden.

In den Figuren 5A bis 5C ist eine weitere Ausführungsform eines modifizierten Schiebers 6' gezeigt, der bei einem Beutel 1 eingesetzt werden kann. Der Schieber 6' weist an dem Verbindungsabschnitt 19 einen Vorsprung 20' mit einem keilförmigen Abschnitt mit Seitenwänden 22 auf, die wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet sind. Auf der zu der Spitze des keilförmigen Abschnittes gegenüberliegenden Seite ist ein in Draufsicht trapezförmigen Ab- schnitt mit zum Ende zusammenlaufenden Seitenwänden vorgesehen, bei dem allerdings keine Spitze sondern ein abgeschnittenes Ende vorgesehen ist, das bündig mit dem Verbindungsabschnitt 19 abschließt.

An dem Verbindungsabschnitt 19 sind neben dem Vorsprung 20' zwei Druck- stücke 24' angeformt, die in eine Richtung senkrecht zu der Ebene des Verbindungsabschnittes 19 etwas mehr als doppelt so lang ausgebildet sind wie der Vorsprung 20'. Die Druckstücke 24' weisen gerundete Kanten auf, um eine Beschädigung der Verschlussstreifen 4 und 5 zu vermeiden. Der Abstand einer Spitze 21 des keilförmigen Abschnittes des Vorsprunges 20' zu den Druckstücken 24' in Schieberichtung liegt zwischen 1 mm bis 2 mm, so dass eine weitgehende Abdichtung in diesem Bereich erreicht wird.

Die erfindungsgemäße Verschlusseinrichtung wird insbesondere bei Beuteln 1 zur Aufbewahrung von Lebensmitteln eingesetzt. Hierfür kann der Beutel aus transparenten Kunststofffolien hergestellt sein, wobei die Verschlussstreifen 4 und 5 ebenfalls transparent oder farbig abgesetzt sein können.

Bezugszeichenliste

1 Beutel

2 Seitenwand

3 Öffnung

4 Verschlussstreifen

5 Verschlussstreifen

6, 6' Schieber

8 Naht

9 Boden

10 Profilstreifen

1 1 Profilstreifen

12 Führungsstreifen

13 Leiste

14 Leiste

15 Seitenwand

16 Steg

17 Seitenwand

18 Steg

19 Verbindungsabschnitt

20, 20' Vorsprung

21 Spitze

22 Seitenwand

23 Seite

24, 24' Druckstück

30 Markierung