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Title:
CLOSURE DEVICE FOR DETACHABLY CONNECTING A FIRST PART TO A SECOND PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/083920
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closure device for detachably connecting a first part to a second part, said closure device comprising: a first closure unit which has an engaging part; and a second closure unit (300) which has a second holding device (302) for mounting the second part and a recess (304) delimited by a wall (303) for receiving the engaging part. In order to close the closure device, the engaging part is held in the recess (304) in a closed position of the closure device. A sliding unit (311, 334, 335) is positioned in the recess (304). The sliding unit (311, 334, 335) is pre-tensioned in the direction of an opening of the recess (304) and can be displaced in the recess (304) into an open position and a closed position. The sliding unit (311) has a first sliding part (334) and a second sliding part (335). The sliding unit (311, 334, 335) can be displaced into the open position when a first actuating unit (332) and a second actuating unit (333) are moved simultaneously.

Inventors:
GLOZBACH DE CABARRUS JÉRÔME (DE)
LEY TIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/078743
Publication Date:
April 30, 2020
Filing Date:
October 22, 2019
Export Citation:
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Assignee:
GOLEYGO GMBH (DE)
International Classes:
A44B11/26; A01K27/00; A44B11/25; A45C13/12
Domestic Patent References:
WO2014128508A22014-08-28
Foreign References:
FR2009847A61970-02-13
EP2833754A12015-02-11
FR2445120A11980-07-25
DE4312032C21997-04-17
EP2833754A12015-02-11
DE102007041613A12008-12-18
Attorney, Agent or Firm:
TONGBHOYAI, Martin (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Verschlussvorrichtung (100) zum lösbaren Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil, mit

- einer ersten Verschlusseinheit (200), wobei die erste Verschlusseinheit (200) ein Eingriffsteil (201 ) und eine an dem Eingriffsteil (201 ) angeordnete erste Halteeinrichtung (202) zur Anordnung des ersten Teils aufweist, und mit

- einer zweiten Verschlusseinheit (300), die eine zweite Halteeinrichtung (302) zur Anordnung des zweiten Teils und eine durch eine Wandung (303) begrenzte Ausnehmung (304) zur Aufnahme des Eingriffsteils (201 ) der ersten Verschlusseinheit (200) aufweist, wobei die Ausnehmung (304) der zweiten Verschlusseinheit (300) eine Öffnung (305) zur Einführung des Eingriffsteils (201 ) der ersten Verschlusseinheit (200) aufweist und wobei das Eingriffsteil (201 ) der ersten Verschlusseinheit (200) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (100) in der Ausnehmung (304) der zweiten Verschlusseinheit (300) in einer Schließstellung der Verschlussvorrichtung (100) gehalten ist,

wobei

- eine Schiebeeinheit (311 , 334, 335) in der Ausnehmung (304) der zweiten Verschlusseinheit (300) angeordnet ist, wobei die Schiebeeinheit (31 1 ,

334, 335) in Richtung der Öffnung (305) der Ausnehmung (304) der zwei- ten Verschlusseinheit (300) vorgespannt ist, wobei die Schiebeeinheit (31 1 , 334, 335) entlang der Wandung (303) der Ausnehmung (304) der zweiten Verschlusseinheit (300) in der Ausnehmung (304) der zweiten Verschlusseinheit (300) und entlang einer ersten Achse (A1 ) in eine Öffnungsposition und eine Verschlussposition verschiebbar ist,

- die Schiebeeinheit (31 1 ) ein erstes Schiebeteil (334) und ein zweites

Schiebeteil (335) aufweist, wobei das erste Schiebeteil (334) mit einer ersten Gleitfläche (336) versehen ist, wobei das zweite Schiebeteil (335) mit einer zweiten Gleitfläche (337) versehen ist, wobei die erste Gleitfläche (336) an der zweiten Gleitfläche (337) derart angeordnet ist, dass die erste Gleitfläche (336) entlang der zweiten Gleitfläche (337) relativ zur zweiten Gleitfläche (337) entlang der ersten Achse (A1 ) verschiebbar ist;

eine erste Betätigungseinheit (332) an einer ersten Seite (340) des ersten Schiebeteils (334) angeordnet ist,

eine zweite Betätigungseinheit (333) an einer zweiten Seite (341 ) des ers- ten Schiebeteils (334) angeordnet ist, wobei die erste Seite (340) des ersten Schiebeteils (334) unterschiedlich zur zweiten Seite (341 ) des ersten Schiebeteils (334) ist,

die erste Betätigungseinheit (332) und die zweite Betätigungseinheit (333) entlang einer zweiten Achse (A2) beweglich sind, wobei die erste Achse (A1 ) und die zweite Achse (A2) senkrecht zueinander ausgerichtet sind, die Schiebeeinheit (31 1 , 334, 335)

(i) bei einer gleichzeitigen Bewegung der ersten Betätigungseinheit (332) und der zweiten Betätigungseinheit (333) entlang der zweiten Achse (A2) und in Richtung der ersten Achse (A1 ),

(ii) durch Wirkverbindung der ersten Betätigungseinheit (332) mit der ersten Seite (340) des ersten Schiebeteils (334), und

(iii) durch Wirkverbindung der zweiten Betätigungseinheit (333) mit der zweiten Seite (341 ) des ersten Schiebeteils (334)

in die Öffnungsposition verschiebbar ist, und wobei

die Schiebeeinheit (31 1 , 334, 335) bei einer Bewegung der ersten Betätigungseinheit (332) oder der zweiten Betätigungseinheit (333) entlang der zweiten Achse (A2) und in Richtung der ersten Achse (A1 ) nicht in die Öffnungsposition verschiebbar ist.

2. Verschlussvorrichtung (100) nach Anspruch 1 , wobei die erste Seite (340) und die zweite Seite (341 ) des ersten Schiebeteils (334) zur ersten Achse (A1) spiegelsymmetrisch ausgebildet sind.

3. Verschlussvorrichtung (100) nach Anspruch 1 oder 2, wobei - die erste Betätigungseinheit (332) eine erste Betätigungseinheitsseite auf- weist, die komplementär zur ersten Seite (340) des ersten Schiebeteils (334) ausgebildet ist, und/oder

- die zweite Betätigungseinheit (333) eine zweite Betätigungseinheitsseite aufweist, die komplementär zur zweiten Seite (341 ) des ersten Schiebeteils

(334) ausgebildet ist.

4. Verschlussvorrichtung (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei

- in der Öffnungsposition der Schiebeeinheit (31 1 , 312) das Eingriffsteil

(201 ) der ersten Verschlusseinheit (200) durch die Öffnung (305) der Aus- nehmung (304) der zweiten Verschlusseinheit (300) in die Ausnehmung (304) der zweiten Verschlusseinheit (300) aufnehmbar ist,

- in der Verschlussposition der Schiebeeinheit (31 1 , 334, 335) die Schiebe- einheit (31 1 , 312) eine Ausdehnung der Ausnehmung (304) der zweiten

Verschlusseinheit (300) begrenzt, und wobei

- in der Verschlussposition der Schiebeeinheit (31 1 , 334, 335) und in der Schließstellung der Verschlussvorrichtung (100) das Eingriffsteil (201 ) der ersten Verschlusseinheit (200) sowohl an der Wandung (303) der Ausneh- mung (304) der zweiten Verschlusseinheit (300) als auch an der Schiebe- einheit (31 1 , 312) anliegt und klemmend zwischen der Wandung (303) der Ausnehmung (304) der zweiten Verschlusseinheit (300) und der Schiebeeinheit (31 1 , 312) gehalten ist.

5. Verschlussvorrichtung (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei

- das Eingriffsteil (201 ) der ersten Verschlusseinheit (200) magnetisch ausgebildet ist, und wobei

- in der Ausnehmung (304) eine magnetische Einheit (306) angeordnet ist, die mit dem magnetisch ausgebildeten Eingriffsteil (201 ) der ersten Ver- schlusseinheit (200) zusammenwirkt.

6. Verschlussvorrichtung (100) nach Anspruch 5, wobei

- die magnetische Einheit (306) die Ausnehmung (304) der zweiten Ver- Schlusseinheit (300) begrenzt, und wobei

- das Eingriffsteil (201 ) in der Verschlussposition der Schiebeeinheit (31 1 ) an der magnetischen Einheit (306) angeordnet ist.

7. Verschlussvorrichtung (100) nach Anspruch 5 oder 6, wobei

- die magnetische Einheit (306) eine erste Außenseite (330) und eine zweite Außenseite (331 ) aufweist,

die erste Außenseite (330) zur Öffnung (305) der Ausnehmung (304) gerichtet ist,

- die zweite Außenseite (331 ) der ersten Außenseite (330) gegenüberliegend angeordnet ist, und wobei

- in der Verschlussposition der Schiebeeinheit (31 1 ) die erste Betätigungseinheit (332) und/oder die zweite Betätigungseinheit (333) an der zweiten Außenseite (331 ) angeordnet ist/sind.

8. Verschlussvorrichtung (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit einem der folgenden Merkmale:

- die Schiebeeinheit (311 ) weist einen Fortsatz (312) auf, der sich in Richtung der Öffnung (305) der Ausnehmung (304) erstreckt;

- die Schiebeeinheit (31 1 ) weist einen Fortsatz (312) auf, der sich in Richtung der Öffnung (305) der Ausnehmung (304) erstreckt, wobei das zweite Schiebeteil (335) einstückig an dem Fortsatz (312) ausgebildet ist.

9. Verschlussvorrichtung (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei - die zweite Verschlusseinheit (300) mindestens ein Federelement (342, 343) aufweist,

- das Federelement (342, 343) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist,

- das erste Ende des Federelements (342, 343) sich an der Schiebeeinheit

(31 1 , 335) abstützt, und wobei

- das zweite Ende des Federelements (342, 343) sich an einer Abstützwand der zweiten Verschlusseinheit (300) abstützt.

10. Verschlussvorrichtung (100) nach einem Ansprüche 4 bis 9, wobei die Ausdehnung der Ausnehmung (304) der zweiten Verschlusseinheit (300) größer ist als eine Ausdehnung der Öffnung (305) der zweiten Verschlusseinheit (300).

1 1. Verschlussvorrichtung (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Eingriffsteil (201 ) an einer äußeren Kontur des Eingriffsteils (201 ) einen Radius aufweist.

12. Verschlussvorrichtung (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Eingriffsteil (201 ) stabförmig ausgebildet ist.

13. Verschlussvorrichtung (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei

- das Eingriffsteil (201 ) kugelförmig ausgebildet ist, und wobei

- in der Verschlussposition der Schiebeeinheit (31 1 ) das Eingriffsteil (201 ) der ersten Verschlusseinheit (200) in der Ausnehmung (304) drehbar ge- halten ist.

14. Verschlussvorrichtung (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Eingriffsteil (201 ) aus Eisen gebildet ist,

Description:
Verschlussvorrichtung zum lösbaren Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil

Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum lösbaren Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil. Die Erfindung eignet sich insbesondere zum lösbaren Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil aus dem Bereich des Sports, der Seefahrt, der Tierwelt und/oder der Industrie. Eine Verschlussvorrichtung der vorgenannten Art findet in zahlreichen Bereichen des täglichen Lebens Anwendung. Wenn ein Gegenstand, beispielsweise ein Zubehörteil, ein Ausrüstungsgegenstand und/oder ein Werkzeug, nicht zur ständigen Befestigung an einer Person und/oder einem weiteren Gegenstand vorgesehen ist, wird nach einer einfachen und zuverlässigen Art der lösbaren Befestigung des Gegenstands an der Person und/oder dem weiteren Gegenstand gesucht. Insbesondere ist es wünschenswert, Ausrüstungsgegenstände beispielsweise an einem Fahrrad, an einem Kinderwagen, an einem Kraftfahrzeug und/oder an einem Rollstuhl lösbar zu befestigen. Auch bei Hundeleinen, bei der Takelage von Segelschiffen, bei der Befestigung von Segeln beim Surfen oder beim Kiten, bei der Befestigung von Gegenständen im Tauchsport, bei der Befestigung von Gegenständen im Jagdbereich, bei der Befestigung von Ausrüstungsgegenständen im militärischen Bereich, beim Pferdesport, beim Trekking, beim Fallschirmspringen und/oder allgemein in der Luft- und Raumfahrttechnik sind derartige Verschlussvorrichtungen wünschenswert. Auch Personen, die Werkzeuge mit sich führen, wünschen sich eine zuverlässige und lösbare Befestigung von Werkzeugen beispielsweise an Tragwesten. Auch sind beispielsweise in der Bautechnik derartige Verschlussvorrichtungen zur lösbaren Befestigung von Seilen zur Führung von Bauteilen wünschenswert. Aus der DE 43 12 032 C2 ist eine Verschlussvorrichtung zum lösbaren Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil bekannt. Die bekannte Verschlussvor- richtung weist eine erste Verschlusseinheit mit einem Zapfen auf, der mit einer Eingriffsaussparung an einer zweiten Verschlusseinheit in Eingriff gebracht werden kann. Beim Ansetzen drängt der Zapfen ein Sperrelement beiseite, das nach Herstellen des Eingriffs des Zapfens der ersten Verschlusseinheit mit der Eingriffsaussparung der zweiten Verschlusseinheit zurück in eine Grundstellung gelangt, in welcher der Eingriff des Zapfens mit der Eingriffsaussparung gesperrt ist. Zum Lösen des Zapfens aus der Eingriffsaussparung kann das Sperrelement betätigt werden, um den Zapfen freizugeben und aus der Eingriffsaussparung zu entfernen.

Aus der EP 2 833 754 B1 ist eine Verschlussvorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Teile mit einer ersten Verschlusseinheit und einer zweiten Verschlussein- heit bekannt. Die erste Verschlusseinheit ist zum Schließen der bekannten Verschlussvorrichtung an die zweite Verschlusseinheit ansetzbar und in einer Schließstellung an der zweiten Verschlusseinheit gehalten. Ferner weist die bekannte Verschlussvorrichtung einen ersten Eingriffsvorsprung mit Hinterschnitt der ersten Verschlusseinheit und einen zweiten Eingriffsvorsprung mit Hinterschnitt der zweiten Verschlusseinheit auf, wobei der erste Eingriffsvorsprung zum Schließen in eine Eingriffsrichtung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff bringbar ist und in der Schließstellung formschlüssig mit dem zweiten Eingriffsvor- sprung in Eingriff steht. Ferner weist die bekannte Verschlussvorrichtung ein an der zweiten Verschlusseinheit angeordnetes Sperrelement auf, das beim Ansetzen der ersten Verschlusseinheit an die zweite Verschlusseinheit durch Zusammenwirken mit der ersten Verschlusseinheit aus einer Grundstellung heraus bewegt wird, so dass der erste Eingriffsvorsprung in die Eingriffsrichtung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff bringbar ist. Der erste Eingriffsvorsprung gelangt bei oder nach Herstellung des Eingriffs zurück in seine Grundstellung, um in der Grundstellung den formschlüssigen Eingriff des ersten Eingriffsvorsprungs mit dem zweiten Eingriffsvorsprung entgegen der Eingriffsrichtung zu sperren.

Zwischen der ersten Verschlusseinheit und der zweiten Verschlusseinheit wirken magnetische Mittel, die ausgebildet sind, das Ansetzen der ersten Verschlusseinheit an die zweite Verschlusseinheit durch Bereitstellen einer magnetischen Anziehungskraft zu unterstützen.

Aus der DE 10 2007 041 613 A1 ist eine Kopplungseinrichtung mit einem kugelförmigen Endfitting bekannt, welches an einem Ende eines ersten Segments befestigt ist. Das kugelförmige Endfitting ist durch eine Aufnahmeöffnung in ein Aufnahmeteil einsetzbar, welches sich an einem zugeordneten Ende eines zweiten Segments befindet. Die Größe der Aufnahmeöffnung entspricht dabei im Wesentlichen der der Ausdehnung des Endfittings. Das Aufnahmeteil ist mit einem Schieber versehen, welcher den freien Querschnitt der Aufnahmeöffnung nach dem Einsetzen des Endfittings auf einen freien Querschnitt verkleinert, welcher geringer ist als die Ausdehnung des Endfittings. Das Endfitting wird hierdurch im Aufnahmeteil gehalten, so dass eine formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Segment und dem zweiten Segment hergestellt ist.

Aus der WO 2014/128508 A2 ist eine Verschlussvorrichtung zum lösbaren

Verbinden eines Hundehalsbands mit einer Leine bekannt. Die bekannte Ver- schlussvorrichtung weist eine erste Verschlusseinheit mit einer longitudinalen Achse auf. Entlang der longitudinalen Achse erstreckt sich eine Klemmvorrichtung, die nach Art einer Wäscheklammer ausgebildet ist. Die Klemmvorrichtung weist an einem Ende Klemmelemente auf. Ferner weist die bekannte Verschluss- vorrichtung eine zweite Verschlusseinheit mit einer umlaufenden Nut auf. In einer Schließstellung der bekannten Verschlussvorrichtung ist die zweite Verschluss- einheit in einer Aufnahmekammer der ersten Verschlusseinheit aufgenommen. In der Schließstellung greifen die Klemmelemente der Klemmvorrichtung in die umlaufende Nut der zweiten Verschlusseinheit ein und verhindern so ein Lösen der zweiten Verschlusseinheit von der ersten Verschlusseinheit.

Es hat sich herausgestellt, dass keine der bekannten Verschlussvorrichtungen ein Lösen des ersten Teils von dem zweiten Teil unter Volllast sicherstellt. Vielmehr ist es bei den bekannten Verschlussvorrichtungen gar nicht oder nur sehr schlecht möglich, das erste Teil vom zweiten Teil unter Volllast zu lösen. Ferner gewähren die bekannten Verschlussvorrichtungen keinen Schutz vor einem ungewollten Lösen. Demnach ist es möglich, dass die bekannten Verschlussvorrichtungen ungewollt gelöst werden können.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Verschlussvorrichtung zum lösbaren Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil anzugeben, bei der ein Lösen des ersten Teils von dem zweiten Teil unter Volllast sichergestellt ist und ein ungewolltes Lösen der Verschlussvorrichtung nicht oder nur sehr selten möglich ist. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Verschlussvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, den beigefügten Ansprüchen und/oder den beigefügten Zeichnungen.

Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung ist zum lösbaren Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil vorgesehen. Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung ist in zahlreichen Bereichen des täglichen Lebens verwendbar. Wenn ein Gegenstand, beispielsweise ein Zubehörteil, ein Ausrüstungsgegenstand und/oder ein Werkzeug, nicht zur ständigen Befestigung an einer Person und/oder einem weiteren Gegenstand vorgesehen ist, wird mittels der erfindungs- gemäßen Verschlussvorrichtung eine einfache und zuverlässige lösbare Befestigung des Gegenstands an der Person und/oder dem weiteren Gegenstand bereitgestellt. Beispielsweise dient die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung zur lösbaren Befestigung von Ausrüstungsgegenständen, insbesondere an einem Fahrrad, an einem Rollstuhl oder an einem Kinderwagen. Auch bei Hundeleinen, bei der Takelage von Segelschiffen, bei der Befestigung von Segeln beim Surfen oder beim Kiten, bei der Befestigung von Gegenständen im Tauchsport, bei der Befestigung von Gegenständen im Jagdbereich, bei der Befestigung von Ausrüstungsgegenständen im militärischen Bereich, beim Pferdesport, beim Trekking, beim Fallschirmspringen und/oder allgemein in der Luft- und Raumfahrttechnik ist die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung verwendbar. Ferner ist die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung auch zur lösbaren Befestigung von Werk- zeugen beispielsweise an Tragwesten geeignet. Auch in der Bautechnik ist die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung zur lösbaren Befestigung von Seilen zur Führung von Bauteilen verwendbar. Die vorgenannte Aufzählung von Verwendungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist nicht abschließend zu verstehen, sondern nur beispielhaft. Demnach ist die erfindungs- gemäße Verschlussvorrichtung für jegliche Anwendung verwendbar, für welche die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung geeignet ist, insbesondere im Bereich des Sports, der Seefahrt, der Tierwelt und der Industrie.

Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung weist eine erste Verschlusseinheit auf, wobei die erste Verschlusseinheit ein Eingriffsteil und eine an dem Eingriffs teil angeordnete erste Halteeinrichtung zur Anordnung des ersten Teils aufweist. Mit anderen Worten ausgedrückt, wird an der ersten Halteeinrichtung das erste Teil angeordnet, welches mit dem zweiten Teil lösbar verbunden werden soll. Das Eingriffsteil weist beispielsweise einen Kugelkopf auf, an welchem die erste Halteeinrichtung angeordnet ist. Alternativ hierzu ist das Eingriffsteil stabförmig ausgebildet.

Ferner weist die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung eine zweite Verschlusseinheit auf, die mit einer zweiten Halteeinrichtung zur Anordnung des zweiten Teils versehen ist. Ferner ist die zweite Verschlusseinheit mit einer durch eine Wandung begrenzte Ausnehmung zur Aufnahme des Eingriffsteils der ersten Verschlusseinheit versehen. Die Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit weist eine Öffnung zur Einführung des Eingriffsteils der ersten Verschlusseinheit auf, wobei das Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit zum Schließen der erfin- dungsgemäßen Verschlussvorrichtung in der Ausnehmung der zweiten Ver schlusseinheit in einer Schließstellung der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung gehalten ist.

In der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit ist eine Schiebeeinheit angeordnet, wobei die Schiebeeinheit in Richtung der Öffnung der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit vorgespannt ist. Darüber hinaus ist die Schiebeeinheit entlang der Wandung der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit und entlang einer ersten Achse in der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit in eine Öffnungsposition und in eine Verschlussposition verschiebbar. Mit anderen Worten ausgedrückt, kann die Schiebeeinheit entlang der ersten Achse in zwei Positionen bewegt werden, nämlich in eine erste Position in Form einer Öffnungsposition und in eine zweite Position in Form einer Verschlussposition, wobei die Schiebeeinheit beispielsweise entlang der Wandung der Ausnehmung geführt wird.

Die Schiebeeinheit weist ein erstes Schiebeteil und ein zweites Schiebeteil auf. Das erste Schiebeteil ist mit einer ersten Gleitfläche versehen. Darüber hinaus ist das zweite Schiebeteil mit einer zweiten Gleitfläche versehen. Die erste Gleitfläche ist an der zweiten Gleitfläche derart angeordnet, dass die erste Gleitfläche entlang der zweiten Gleitfläche relativ zur zweiten Gleitfläche entlang einer zweiten Achse verschiebbar ist. Somit sind das erste Schiebeteil und das zweite Schiebeteil relativ zueinander entlang der ersten Gleitfläche und entlang der zweiten Gleitfläche verschiebbar.

Die erste Achse und die zweite Achse sind senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet. Die Erfindung ist allerdings nicht auf eine derartige Ausrichtung der ersten Achse und der zweiten Achse eingeschränkt. Vielmehr können die erste Achse und die zweite Achse jegliche Ausrichtung zueinander aufweisen, die für die Erfindung geeignet ist, beispielsweise eine winklige Ausrichtung mit einem Winkel im Bereich von 10° bis 70° oder 30° bis 50°.

Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung weist eine erste Betätigungseinheit auf, die an einer ersten Seite der Schiebeeinheit angeordnet ist. Genauer gesagt, ist die erste Betätigungseinheit an einer ersten Seite des ersten Schiebeteils angeordnet. Ferner weist die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung eine zweite Betätigungseinheit auf, die an einer zweiten Seite der Schiebeeinheit angeordnet ist. Genauer gesagt, ist die zweite Betätigungseinheit an einer zweiten Seite des ersten Schiebeteils angeordnet. Die erste Seite des ersten Schiebeteils ist zur zweiten Seite des ersten Schiebeteils unterschiedlich. Mit anderen Worten ausgedrückt, sind die erste Seite des ersten Schiebeteils und die zweite Seite des ersten Schiebeteils nicht identisch.

Die erste Betätigungseinheit und/oder die zweite Betätigungseinheit sind beispielsweise als mit der Hand bedienbare Betätigungseinheiten ausgebildet.

Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass die erste Betätigungs- einheit und/oder die zweite Betätigungseinheit motorisch betätigbar sind. Bei- spielsweise sind die erste Betätigungseinheit und die zweite Betätigungseinheit sich gegenüberliegend angeordnet.

Die erste Betätigungseinheit und die zweite Betätigungseinheit sind entlang der zweiten Achse beweglich ausgebildet. Mit anderen Worten ausgedrückt, sind die erste Betätigungseinheit und die zweite Betätigungseinheit entlang der zweiten Achse beweglich.

Bei der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist es nun vorgesehen, dass die Schiebeeinheit nur unter gewissen Voraussetzungen in die Öffnungsposition verschiebbar ist. Um die Schiebeeinheit in die Öffnungsposition zu bringen, erfolgt Folgendes:

(i) Sowohl die erste Betätigungseinheit als auch die zweite Betätigungsein- heit werden entlang der zweiten Achse und in Richtung der ersten Achse bewegt. Die Bewegung der ersten Betätigungseinheit und der zweiten Betätigungseinheit erfolgt gleichzeitig oder im Wesentlichen gleichzeitig. Keinesfalls erfolgt zum Öffnen der Verschlussvorrichtung die Bewegung der ersten Betätigungseinheit und der zweiten Betätigungseinheit nachei- nander. Die erste Achse ist zwischen der ersten Betätigungseinheit und der zweiten Betätigungseinheit angeordnet. Somit werden die erste Betä- tigungseinheit und die zweite Betätigungseinheit auf die erste Achse zubewegt. Mit wiederum anderen Worten ausgedrückt, werden die erste Be- tätigungseinheit und die zweite Betätigungseinheit aufeinander zubewegt. Sie sind derart beweglich ausbildet, dass die erste Betätigungseinheit und die zweite Betätigungseinheit aufeinander zubewegt werden.

(ii) Die erste Betätigungseinheit wirkt bei der Bewegung der ersten Betätigungseinheit auf die erste Seite des ersten Schiebeteils ein. Mit anderen Worten ausgedrückt, steht die erste Betätigungseinheit in Wirkverbindung mit der ersten Seite des ersten Schiebeteils;

(iii) die zweite Betätigungseinheit wirkt bei der Bewegung der zweiten Betäti- gungseinheit auf die zweite Seite des ersten Schiebeteils ein. Mit anderen Worten ausgedrückt, steht die zweite Betätigungseinheit in Wirkverbindung mit der zweiten Seite des ersten Schiebeteils.

Durch die vorgenannten gleichzeitigen oder im Wesentlichen gleichzeitigen Bewegungen der ersten Betätigungseinheit und der zweiten Betätigungseinheit sowie der vorgenannten Wirkungen der ersten Betätigungseinheit und der zweiten Betätigungseinheit auf das erste Schiebeteil ist die Schiebeeinheit von der Schließposition in die Öffnungsposition entlang der ersten Achse verschiebbar.

Mit anderen Worten ausgedrückt, werden sowohl das erste Schiebeteil als auch das zweite Schiebeiteil von der Schließposition in die Öffnungsposition entlang der ersten Achse verschoben. Durch die Bewegung der ersten Betätigungseinheit in Richtung der ersten Achse wirkt die erste Betätigungseinheit auf die erste Seite des ersten Schiebeteils. Durch die Bewegung der zweiten Betätigungseinheit in Richtung der ersten Achse wirkt die zweite Betätigungseinheit auf die zweite Seite des ersten Schiebeteils. Durch die beiden vorgenannten Bewegungen wird die Schiebeeinheit, nämlich das erste Schiebeteil und das zweite Schiebeteil, von der Verschlussposition in die Öffnungsposition bewegt.

Allerdings ist die Schiebeeinheit bei einer Bewegung ausschließlich der ersten Betätigungseinheit oder ausschließlich der zweiten Betätigungseinheit entlang der zweiten Achse und in Richtung der ersten Achse nicht in die Öffnungsposition verschiebbar. Vielmehr gleitet das erste Schiebeteil bei einer ausschließlichen Bewegung der ersten Betätigungseinheit in Richtung der ersten Achse und entlang der zweiten Achse an der zweiten Gleitfläche des zweiten Schiebeteils in Richtung der zweiten Betätigungseinheit und nimmt die zweite Betätigungseinheit bei dieser Bewegung dann mit. Somit bewegen sich die erste Betätigungseinheit, das erste Schiebeteil und die zweite Betätigungseinheit entlang der zweiten Achse in ein und dieselbe Richtung, nämlich in eine erste Richtung.

Auch bei einer Bewegung ausschließlich der zweiten Betätigungseinheit entlang der zweiten Achse und in Richtung der ersten Achse ist die Schiebeeinheit nicht in die Öffnungsposition verschiebbar. Vielmehr gleitet das erste Schiebeteil bei einer ausschließlichen Bewegung der zweiten Betätigungseinheit in Richtung der ersten Achse und entlang der zweiten Achse an der zweiten Gleitfläche des zweiten Schiebeteils in Richtung der ersten Betätigungseinheit und nimmt die erste Betätigungseinheit bei dieser Bewegung dann mit. Somit bewegen sich die zweite Betätigungseinheit, das erste Schiebeteil und die erste Betätigungseinheit entlang der zweiten Achse in ein und dieselbe Richtung, nämlich in eine zweite Richtung. Beispielsweise ist die zweite Richtung zur ersten Richtung entgegengesetzt.

Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung weist den Vorteil auf, dass sie durch ihre besondere Ausbildung, insbesondere aufgrund der Verwendung des Eingriffsteils der ersten Verschlusseinheit und der Schiebeeinheit der zweiten Verschlusseinheit, ein Lösen des ersten Teils von dem zweiten Teil unter Volllast sicherstellt. Zusätzlich ist ein sicherer Halt des Eingriffsteils der ersten Verschlusseinheit in der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit aufgrund der Schiebeeinheit sichergestellt, und zwar insbesondere durch eine formschlüssige Verbindung der Schiebeeinheit mit dem Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit und insbesonde- re durch eine formschlüssige Verbindung des Eingriffsteils mit der Wandung der Ausnehmung. Ferner gewährt die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung einen Schutz vor einem ungewollten Lösen, denn zum Lösen der Verschlussvorrichtung müssen sowohl die erste Betätigungseinheit als auch die zweite Betätigungseinheit bewegt werden, was in der Regel nur bei einem gewollten Lösen der erfin- dungsgemäßen Verschlussvorrichtung erfolgt. Demnach ist es kaum oder gar nicht möglich, die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung ungewollt zu lösen.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die erste Seite und die zweite Seite des ersten Schiebeteils zur ersten Achse spiegelsymmetrisch ausgebildet sind. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass die erste Seite und die zweite Seite des ersten Schiebeteils als schräge Flächen ausgebildet sind.

Bei einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die erste Betätigungsein- heit eine erste Betätigungseinheitsseite aufweist, die komplementär zur ersten Seite des ersten Schiebeteils ausgebildet ist. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass die zweite Betätigungseinheit eine zweite Betätigungsein- heitsseite aufweist, die komplementär zur zweiten Seite des ersten Schiebeteils ausgebildet ist. Beispielsweise ist die erste Betätigungseinheitsseite mit einer komplementären schrägen Fläche ausgebildet, die mit der als schräge Fläche ausgebildeten ersten Seite des ersten Schiebeteils zusammenwirkt. Ferner ist beispielsweise die zweite Betätigungseinheitsseite mit einer komplementären schrägen Fläche ausgebildet, die mit der als schräge Fläche ausgebildeten zweiten Seite des ersten Schiebeteils zusammenwirkt.

Bei einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass in der Öffnungsposition der Schiebeeinheit das Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit durch die Öffnung der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit in die Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit einführbar und/oder aufnehmbar ist. In der Verschlussposition der Schiebeeinheit begrenzt die Schiebeeinheit eine Ausdehnung der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit. Im Grunde verkleinert die Schiebeeinheit in der Verschlussposition die Ausdehnung der Ausnehmung derart, dass die Aus- dehnung der Ausnehmung kleiner ist als das in der Ausnehmung angeordnete Eingriffsteil. Ferner liegt in der Verschlussposition der Schiebeeinheit, welche die Schließstellung der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist, das Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit sowohl an der Wandung der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit als auch an der Schiebeeinheit an. Das Eingriffsteil ist dann klemmend zwischen der Wandung der Ausnehmung der zweiten Verschluss- einheit und der Schiebeeinheit gehalten.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit magnetisch ausgebildet ist. Beispielsweise ist das Eingriffsteil ferromagnetisch ausgebildet. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Eingriffsteil aus Eisen gebildet ist. Ferner ist in der Ausnehmung der zweiten Verschluss- einheit eine magnetische Einheit angeordnet, die mit dem magnetisch ausgebilde ten Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit zusammenwirkt.

Es wird explizit darauf hingewiesen, dass die Erfindung auch Ausführungsformen umfasst, bei denen das Eingriffsteil und/oder eine Einheit der zweiten Verschlusseinheit, die mit dem Eingriffsteil zusammenwirkt, nicht magnetisch ausgebildet ist/sind.

Bei einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist/sind das Eingriffsteil und/oder die magnetische Einheit als Permanentmagnete ausgebildet. Beispielsweise ist/sind das Eingriffsteil und/oder die magnetische Einheit aus einem Magneten gebildet, der zumindest teilweise aus Neodym gebildet ist. Die Erfindung ist aber nicht auf das vorgenannte Material hinsichtlich eines Magneten eingeschränkt. Vielmehr sind für die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung jegliche magnetischen Materialien verwendbar, welche für die Erfindung geeignet sind.

Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform der erfindungsmäßen Verschlussvorrichtung ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die magnetische Einheit die Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit begrenzt und dass das Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit insbesondere in der Verschlussposition der Schiebeeinheit an der magnetischen Einheit angeordnet ist. Beispielsweise liegt das Eingriffsteil in der Verschlussposition der Schiebeeinheit an der magneti- schen Einheit an. Diese Ausführungsform der Erfindung gewährleistet einen besonders guten Halt des Eingriffsteils der ersten Verschlusseinheit in der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit, insbesondere in der Verschlussposi- tion der Schiebeeinheit.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die magnetische Einheit eine erste Außenseite und eine zweite Außenseite aufweist. Die erste Außenseite ist zur Öffnung der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit gerichtet. Hingegen ist die zweite Außenseite der ersten Außenseite gegenüberliegend angeordnet. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die erste Außenseite und die zweite Außenseite der magnetischen Einheit beabstandet zueinander angeordnet sind. Ferner ist/sind in der Verschlussposition der Schiebeeinheit die erste Betätigungseinheit und/oder die zweite Betätigungseinheit an der zweiten Außenseite angeordnet. Hingegen ist beispielsweise das Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit in der Verschlussposition der Schiebeeinheit an der ersten Außenseite der magnetischen Einheit angeordnet. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit an der ersten Außenseite der magneti- schen Einheit anliegt.

Bei einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die Schiebeeinheit einen Fortsatz aufweist, der sich in Richtung der Öffnung der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit erstreckt. Beispielsweise ist es vorgesehen, dass der Fortsatz sich entlang einer Seitenfläche der magnetischen Einheit erstreckt. Ferner ist es beispielsweise vorgesehen, dass der Fortsatz einstückig mit dem zweiten Schie- beteil gebildet ist. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass der Fortsatz der Schiebeeinheit an einem Basisteil der Schiebeeinheit angeordnet ist, wobei das Basisteil in der Verschlussposition der Schiebeeinheit an der zweiten Außenseite der magnetischen Einheit angeordnet ist. Der Fortsatz der Schiebe- einheit ist dabei derart an dem Basisteil der Schiebeeinheit angeordnet, dass der Fortsatz sich von dem Basisteil in Richtung der Öffnung der Ausnehmung entlang einer Seitenfläche der magnetischen Einheit erstreckt. Die Seitenfläche der magnetischen Einheit ist beispielsweise senkrecht oder im Wesentlichen senk- recht zur ersten Außenseite und/oder zur zweiten Außenseite der magnetischen Einheit ausgerichtet. Der Fortsatz der Schiebeeinheit ist insbesondere dazu vorgesehen, in der Verschlussposition der Schiebeeinheit an dem Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit anzuliegen, so dass das Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit klemmend zwischen der Wandung der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit und dem Fortsatz der Schiebeeinheit gehalten ist.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die zweite Verschlusseinheit mindestens ein Federelement aufweist. Das Federelement ist mit einem ersten Ende und mit einem zweiten Ende versehen. Das erste Ende des Federelements stützt sich an der Schiebeeinheit ab. Beispielsweise ist es vorgesehen, dass sich das erste Ende des Federelements an dem zweiten Schiebeteil abstützt. Hingegen stützt sich das zweite Ende des Federelements an einer Abstützwand der zweiten Verschlusseinheit ab. Diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung gewährleistet mit einfachen und preiswerten Mitteln eine besonders gute Vorspannung der Schiebeeinheit in Richtung der Öffnung der Ausnehmung. Beispielsweise ist das Federelement als Schraubenfeder ausgebil- det. Die Erfindung ist allerdings nicht auf die Verwendung einer Schraubenfeder eingeschränkt. Vielmehr kann als Federelement jegliche Art von Feder und jegliches Federmaterial verwendet werden, welche(s) für die Erfindung geeignet ist.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die Ausdehnung der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit größer als die Ausdehnung der Öffnung der zweiten Verschlusseinheit ist. Dabei ist die Ausdehnung der Ausnehmung durch den Abstand zweier sich gegenüberliegender Punkte der Wandung der Ausnehmung gegeben, wobei der Abstand die Länge einer Geraden ist, die senkrecht zu einer Längsachse ausgerichtet ist, wobei die Längsachse durch die Ausnehmung und durch die Öffnung der zweiten Verschlusseinheit verläuft. Ferner ist die Ausdeh- nung der Öffnung durch den Abstand zweier sich gegenüberliegender Punkte der Begrenzung der Öffnung gegeben, wobei der Abstand die Länge einer Geraden ist, die senkrecht zu einer Längsachse ausgerichtet ist, wobei die Längsachse durch die Ausnehmung und durch die Öffnung der zweiten Verschlusseinheit verläuft. Beispielsweise ist die Öffnung der Ausnehmung kreisförmig und/oder zylinderförmig ausgebildet. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass die Ausnehmung zylinderförmig ausgebildet ist. Wenn der Querschnitt der Ausnehmung und der Querschnitt der Öffnung kreisförmig ausgebildet sind, ist es bei dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung vorgesehen, dass der Durchmesser der Ausnehmung größer als der Durchmesser der Öffnung ist. Der Durchmesser der Ausnehmung wird in der Verschlussposition der Schiebeeinheit verringert, sodass der Durchmesser der Ausnehmung kleiner als die Ausdehnung des Eingriffsteils ist. Das Eingriffsteil ist dann in der Ausnehmung der zweiten Verschlusseinheit sicher gehalten.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das Eingriffsteil der ersten Ver- Schlusseinheit an einer äußeren Kontur des Eingriffsteils einen Radius aufweist. Beispielsweise ist es vorgesehen, dass das Eingriffsteil der ersten Verschlusseinheit stabförmig und/oder kugelförmig ausgebildet ist. Beispielsweise ist es vorgesehen, dass in der Verschlussposition der Schiebeeinheit das kugelförmige Eingriffsteil drehbar in der Ausnehmung gehalten ist.

Wie oben bereits ausgeführt, ist es bei einer Ausführungsform der erfindungsge- mäßen Verschlussvorrichtung zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das Eingriffsteil aus Eisen gebildet ist. Weitere praktische Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung sind nachfol- gend im Zusammenhang mit den Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Basiseinheit einer zweiten

Verschlusseinheit einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung;

Fig. 2 eine schematische Darstellung eines Eingriffsteils einer ersten

Verschlusseinheit der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung; Fig. 3 eine weitere schematische Darstellung der Basiseinheit der zweiten

Verschlusseinheit nach Figur 1 , allerdings ohne Deckeleinheit;

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Basiseinheit der zweiten Verschlusseinheit nach Figur 1 , allerdings ohne Deckeleinheit; sowie Fig. 5 eine weitere schematische Darstellung der Basiseinheit der zweiten

Verschlusseinheit, allerdings ohne Deckeleinheit und teilweise an der Seite aufgebrochen, um einen besseren Blick in das Innere der Basiseinheit zu haben.

Figur 1 bis 5 zeigen eine schematische Darstellung einer Ausführungsform einer zweiten Verschlusseinheit 300 einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 100. Die zweite Verschlusseinheit 300 der erfindungsgemäßen Verschlussvorrich- tung 100 ist mit einer Basiseinheit 301 sowie mit einer an der Basiseinheit 301 angeordneten zweiten Halteeinrichtung 302 versehen.

Die Basiseinheit 301 der zweiten Verschlusseinheit 300 ist bei der hier dargestell- ten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 100 rechteck förmig ausgebildet. Die Erfindung ist aber auf die vorgenannte Ausbildung der Basiseinheit 301 nicht eingeschränkt. Vielmehr kann die Basiseinheit 301 jegliche Ausbildung aufweisen, welche für die Erfindung geeignet ist, beispielsweise eine zylinderförmige Ausbildung, eine quaderförmige Ausbildung und/oder auch eine kugelförmige Ausbildung.

Die zweite Halteeinrichtung 302 dient der Anordnung eines zweiten Teils, welches lösbar mit einem ersten Teil verbunden wird. Beispielsweise kann/können an der zweiten Halteeinrichtung 302 ein Gurt und/oder ein Karabinerhaken angeordnet sein. Die Erfindung ist aber auf derartige zweite Teile nicht eingeschränkt.

Vielmehr kann an der zweiten Halteeinrichtung 302 jegliches zweite Teil angeord- net werden, welches mit dem ersten Teil lösbar verbunden wird.

Die Basiseinheit 301 weist eine Deckeleinheit 326 auf, welche ein Teil einer Wandung 303 einer Ausnehmung 304 ist und welche die Ausnehmung 304 begrenzt. Hierzu wird auf weiter unten verwiesen.

Die Basiseinheit 301 der zweiten Verschlusseinheit 300 der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 100 weist die Wandung 303 auf, welche die Ausnehmung 304 zur Aufnahme eines Eingriffsteils 201 (vgl. Figur 2) der ersten Verschlussein heit 200 begrenzt. Die Ausnehmung 304 der Basiseinheit 301 ist im Grunde in einem Innenraum der Basiseinheit 301 angeordnet. Ferner weist die Ausnehmung 304 der Basiseinheit 301 eine Öffnung 305 auf. Das Eingriffsteil 201 ist zum Schließen der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 100 in der Ausnehmung 304 der Basiseinheit 301 in einer Schließstellung der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 100 gehalten.

Das Eingriffsteil 201 ist beispielsweise mit einem Radius versehen. Insbesondere ist das Eingriffsteil 201 kugelförmig ausbildet. Bei einer Ausführungsform weist das Eingriffsteil mindestens einen Kugelkopf oder mindestens zwei Kugelköpfe auf. Bei einer weiteren Ausführungsform ist das Eingriffsteil 201 stabförmig ausgebildet. Das Eingriffsteil 201 der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 100 ist beispielsweise teilweise oder vollständig als Permanentmagnet ausgebildet. Beispielsweise ist das Eingriffsteil 201 zumindest teilweise aus einem

Magneten gebildet, der zumindest teilweise aus Neodym gebildet ist. Die Erfindung ist aber auf das vorgenannte Material hinsichtlich eines Magneten nicht eingeschränkt. Vielmehr sind für die erfindungsmäße Verschlussvorrichtung 100 jegliche magnetischen Materialen verwendbar, welche für die Erfindung geeignet sind. Bei einer weiteren Ausführungsform ist das Eingriffsteil 201 aus Eisen gebildet, das ferromagnetisch ist. Das Eingriffsteil 201 weist ferner eine erste Halteeinrichtung 202 auf, an welcher das erste Teil, das mit dem zweiten Teil verbunden werden soll, befestigbar ist.

Ferner ist in der und an der Ausnehmung 304 der Basiseinheit 301 eine magnetische Einheit 306 angeordnet. Die magnetische Einheit 306 begrenzt bei dieser Ausführungsform die Ausnehmung 304. Beispielweise ist die magnetische Einheit 306 als Permanentmagnet ausgebildet. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die magnetische Einheit 306 aus einem Magneten gebildet ist, der zumindest teilweise aus Neodym gebildet ist. Die Erfindung ist aber nicht auf das vorgenannte Material hinsichtlich eines Magneten beschränkt. Vielmehr sind für die erfin- dungsmäße Verschlussvorrichtung 100 jegliche magnetischen Materialien verwendbar, welche für die Erfindung geeignet sind.

Die magnetische Einheit 306 der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 100 weist eine erste Außenseite 330 und eine zweite Außenseite 331 auf. Die erste Außenseite 330 ist zur Öffnung 305 der Ausnehmung 304 der Basiseinheit 301 gerichtet. Hingegen ist die zweite Außenseite 331 der ersten Außenseite 330 gegenüberliegend angeordnet. Bei der hier dargestellten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die erste Außenseite 330 und die zweite Außenseite 331 der magnetischen Einheit 306 beabstandet zueinander angeordnet sind. An der zweiten Außenseite 331 sind eine erste Betätigungseinheit 332 und eine zweite Betätigungseinheit 333 angeordnet.

Ferner weist die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 100 eine Schiebeeinheit 311 auf. Die Schiebeeinheit 31 1 ist mit einem ersten Schiebeteil 334 und mit einem zweiten Schiebeteil 335 versehen. Das erste Schiebeteil 334 ist mit einer ersten Gleitfläche 336 versehen. Darüber hinaus ist das zweite Schiebeteil 335 mit einer zweiten Gleitfläche 337 versehen. Die erste Gleitfläche 336 ist an der zweiten Gleitfläche 337 derart angeordnet, dass die erste Gleitfläche 336 entlang der zweiten Gleitfläche 337 relativ zur zweiten Gleitfläche 337 entlang einer zweiten Achse A2 verschiebbar ist. Somit sind das erste Schiebeteil 334 und das zweite Schiebeteil 335 relativ zueinander entlang der ersten Gleitfläche und entlang der zweiten Gleitfläche beweglich.

Die an der zweiten Außenseite 331 angeordnete erste Betätigungseinheit 332 und die zweite Betätigungseinheit 333 weisen ebenfalls Gleitflächen 338, 339 auf, so dass die erste Betätigungseinheit 332 und die zweite Betätigungseinheit 333 ebenfalls entlang der zweiten Achse A2 verschiebbar sind.

Die erste Betätigungseinheit 332 ist an einer ersten Seite der Schiebeeinheit 31 1 angeordnet. Genauer gesagt, ist die erste Betätigungseinheit 332 an einer ersten Seite 340 des ersten Schiebeteils 334 angeordnet. Die zweite Betätigungseinheit

333 ist an einer zweiten Seite 341 der Schiebeeinheit 311 angeordnet. Genauer gesagt, ist die zweite Betätigungseinheit 333 an einer zweiten Seite 341 des ersten Schiebeteils 334 angeordnet. Die erste Seite 340 und die zweite Seite 341 sind hinsichtlich einer ersten Achse A1 spiegelsymmetrisch ausgebildet.

Die erste Betätigungseinheit 332 weist eine erste Betätigungseinheitsseite auf, die komplementär zur ersten Seite 340 des ersten Schiebeteils 334 ausgebildet ist. Ferner weist die zweite Betätigungseinheit 333 eine zweite Betätigungsein heitsseite auf, die komplementär zur zweiten Seite 341 des ersten Schiebeteils

334 ausgebildet ist. Beispielsweise ist die erste Betätigungseinheitsseite mit einer komplementären schrägen Fläche ausgebildet, die mit der als schräge Fläche ausgebildeten ersten Seite 340 des ersten Schiebeteils 334 zusammenwirkt. Ferner ist beispielsweise die zweite Betätigungseinheitsseite mit einer komple mentären schrägen Fläche ausgebildet, die mit der als schräge Fläche ausgebil- deten zweiten Seite 341 des ersten Schiebeteils 334 zusammenwirkt.

Die erste Achse A1 und die zweite Achse A2 sind senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet. Die Erfindung ist allerdings nicht auf eine derartige Ausrichtung der ersten Achse A1 und der zweiten Achse A2 eingeschränkt. Vielmehr können die erste Achse A1 und die zweite Achse A2 jegliche Ausrichtung zueinander aufweisen, die für die Erfindung geeignet ist, beispielsweise eine winklige Ausrichtung mit einem Winkel im Bereich von 10° bis 70° oder 30° bis 50°.

Die erste Betätigungseinheit 332 und/oder die zweite Betätigungseinheit 333 sind beispielsweise als mit der Hand bedienbare Betätigungseinheiten ausgebildet. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass die erste Betätigungseinheit 332 und/oder die zweite Betätigungseinheit 333 motorisch betätigbar sind. Beispielsweise sind die erste Betätigungseinheit 332 und die zweite Betätigungs- einheit 333 sich gegenüberliegend angeordnet.

Wie oben bereits erwähnt, sind die erste Betätigungseinheit 332 und die zweite Betätigungseinheit 333 entlang der zweiten Achse A2 beweglich ausgebildet. Mit anderen Worten ausgedrückt, sind die erste Betätigungseinheit 332 und die zweite Betätigungseinheit 333 entlang der zweiten Achse A2 beweglich.

Die Schiebeeinheit 311 weist einen Fortsatz 312 auf, der sich entlang einer Seitenfläche der magnetischen Einheit 306 in Richtung der Öffnung 305 der Ausnehmung 304 erstreckt. Die Seitenfläche der magnetischen Einheit 306 ist beispielsweise senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur ersten Außenseite 330 und zur zweiten Außenseite 331 der magnetischen Einheit 306 ausgerichtet.

Die Ausdehnung der magnetischen Einheit 306 entlang einer Geraden, die parallel zu der ersten Achse A1 ausgerichtet ist, ist dabei derart gewählt, dass sich die magnetische Einheit 306 nicht entlang einer gesamten Ausdehnung der Ausnehmung 304 entlang dieser Geraden erstreckt, sondern nur derart in der Ausnehmung 304 angeordnet ist, dass der Fortsatz 312 der Schiebeeinheit 31 1 sich entlang der Seitenfläche der magnetischen Einheit 306 in die Ausnehmung 304 der Basiseinheit 301 erstreckt.

Wie oben bereits erwähnt, weist die Basiseinheit 301 die Deckeleinheit 326 auf. Die Deckeleinheit 326 ist Teil der Wandung 303 der Ausnehmung 304.

Die Schiebeeinheit 31 1 ist in Richtung der Öffnung 305 der Ausnehmung 304 vorgespannt. Hierzu weist die zweite Verschlusseinheit 300 ein erstes Federelement 342 und ein zweites Federelement 343 auf. Die Federelemente 342, 343 sind jeweils mit einem ersten Ende und mit einem zweiten Ende versehen. Das erste Ende eines jeden Federelements 342, 343 stützt sich an dem zweiten Schiebeteil 335 ab. Hingegen stützt sich das zweite Ende eines jeden Federele ments 342, 343 an einer Abstützwand der Basiseinheit 301 ab

Durch die von den Federelementen 342, 343 bereitgestellte Federspannung ist die Schiebeeinheit 31 1 entlang der Wandung 303 der Basiseinheit 301 , die gleichzei- tig die Wandung 303 der Ausnehmung 304 ist, in der Ausnehmung 304 in eine Öffnungsposition und in eine Verschlussposition verschiebbar. Mit anderen Worten ausgedrückt, kann die Schiebeeinheit 311 in zwei Positionen bewegt werden, nämlich in eine erste Position in Form einer Öffnungsposition und in eine zweite Position in Form einer Verschlussposition, wobei die Schiebeeinheit 31 1 entlang der Wandung 303 der Ausnehmung 304 geführt wird.

Wie oben geschildert, kann die Schiebeeinheit 31 1 in zwei Positionen bewegt werden, nämlich in die erste Position in Form der Öffnungsposition und in die zweite Position in Form der Verschlussposition. Um die Schiebeeinheit 31 1 in die Öffnungsposition zu bewegen, wird das Eingriffsteil 201 , beispielsweise das stabförmige Eingriffsteil 201 der ersten Verschlusseinheit 200 an der Öffnung 305 der Ausnehmung 304 angesetzt. Aufgrund der zwischen dem Eingriffsteil 201 und der magnetischen Einheit 306 wirkenden magnetischen Anziehungskraft wird das Eingriffsteil 201 durch die Öffnung 305 der Ausnehmung 304 in Richtung der magnetischen Einheit 306 gezogen. Dabei bewegt das Eingriffsteil 201 den Fortsatz 312 der Schiebeeinheit 311 aus der Ausnehmung 304 heraus. Mit anderen Worten ausgedrückt, bewegt das Eingriffsteil 201 die Schiebeeinheit 31 1 in eine zur Ausnehmung 304 entgegengesetzte Richtung. Die Schiebeeinheit 31 1 befindet sich im Anschluss an diese Bewegung in der Öffnungsposition. In der Öffnungsposition der Schiebeeinheit 31 1 ist das Eingriffsteil 201 in die Ausneh- mung 304 der Basiseinheit 301 einführbar und aufnehmbar.

Sobald das Eingriffsteil 201 in der Ausnehmung 304 der Basiseinheit 301 aufge- nommen ist, wird der Fortsatz 312 der Schiebeeinheit 31 1 aufgrund der Vorspan- nung der Schiebeeinheit 31 1 in Richtung der Öffnung 305 der Ausnehmung 304 bewegt. Dabei bewegt der Fortsatz 312 der Schiebeeinheit 31 1 das Eingriffsteil 201 derart in Richtung der dem Fortsatz 312 der Schiebeeinheit 31 1 gegenüber- liegenden Wandung der Ausnehmung 304 in Form der Wandung der Deckeleinheit 326, dass das Eingriffsteil 201 zwischen der Wandung der Deckeleinheit 326 und dem Fortsatz 312 der Schiebeeinheit 31 1 angeordnet ist. Dies ist die Verschluss- position der Schiebeeinheit 31 1. In der Verschlussposition der Schiebeeinheit 31 1 begrenzt der Fortsatz 312 der Schiebeeinheit 311 die Ausdehnung der Ausneh- mung 304. Ferner liegt in der Verschlussposition der Schiebeeinheit 31 1 das Eingriffsteil 201 der ersten Verschlusseinheit 200 sowohl an der Wandung der Deckeleinheit 326 als auch an der Schiebeeinheit 31 1 an. Das Eingriffsteil 201 ist dann klemmend zwischen der Wandung der Deckeleinheit 326 und dem Fortsatz 312 der Schiebeeinheit 311 gehalten. Ferner liegt das Eingriffsteil 201 dann an der ersten Außenseite 330 der magnetischen Einheit 306 an. Der Fortsatz 312 der Schiebeeinheit 31 1 verschließt die Öffnung 305 teilweise derart, dass ein Austreten des Eingriffsteils 201 in der Verschlussposition der Schiebeeinheit 31 1 aus der Öffnung 305 nicht möglich ist.

In der Verschlussposition der Schiebeeinheit 311 sind das Eingriffsteil 201 und demnach die erste Verschlusseinheit 200 in der Ausnehmung 304 der Basiseinheit 301 gehalten.

Um die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 100 zu öffnen, werden sowohl die erste Betätigungseinheit 332 als auch die zweite Betätigungseinheit 333 entlang der zweiten Achse A2 und in Richtung der ersten Achse A1 bewegt. Die Bewegung der ersten Betätigungseinheit 332 und der zweiten Betätigungseinheit 333 erfolgt gleichzeitig oder im Wesentlichen gleichzeitig. Keinesfalls erfolgt zum Öffnen der Verschlussvorrichtung 100 die Bewegung der ersten Betätigungseinheit 332 und der zweiten Betätigungseinheit 333 nacheinander. Die erste Achse A1 ist zwischen der ersten Betätigungseinheit 332 und der zweiten Betätigungseinheit 333 angeordnet. Somit werden die erste Betätigungseinheit 332 und die zweite Betätigungseinheit 333 auf die erste Achse A1 zubewegt. Mit wiederum anderen Worten ausgedrückt, werden die erste Betätigungseinheit 332 und die zweite Betätigungseinheit 333 aufeinander zubewegt. Die erste Betätigungseinheit

332 wirkt bei der Bewegung der ersten Betätigungseinheit 332 auf die erste Seite 340 des ersten Schiebeteils 334 ein. Mit anderen Worten ausgedrückt, steht die erste Betätigungseinheit 332 in Wirkverbindung mit der ersten Seite 340 des ersten Schiebeteils 334. Darüber hinaus wirkt die zweite Betätigungseinheit 333 bei der Bewegung der zweiten Betätigungseinheit 333 auf die zweite Seite 341 des ersten Schiebeteils 334 ein. Mit anderen Worten ausgedrückt, steht die zweite Betätigungseinheit 333 in Wirkverbindung mit der zweiten Seite 341 des ersten Schiebeteils 334.

Durch die beiden vorgenannten Bewegungen der ersten Betätigungseinheit 332 und der zweiten Betätigungseinheit 333 wird die Schiebeeinheit 31 1 , nämlich das erste Schiebeteil 334 und das zweite Schiebeteil 335, von der Verschlussposition in die Öffnungsposition bewegt. Das erste Schiebeteil 334 wird von den beiden vorgenannten Bewegungen in Richtung des zweiten Schiebeteils 335 entlang der ersten Achse A1 gedrückt und nimmt das zweite Schiebeteil 335 mit. Aufgrund dessen wird die Schiebeeinheit 31 1 in die Öffnungsposition bewegt.

Allerdings ist die Schiebeeinheit 311 bei einer Bewegung ausschließlich der ersten Betätigungseinheit 332 oder ausschließlich der zweiten Betätigungseinheit

333 entlang der zweiten Achse A2 und in Richtung der ersten Achse A1 nicht in die Öffnungsposition verschiebbar. Vielmehr gleitet das erste Schiebeteil 334 bei einer ausschließlichen Bewegung der ersten Betätigungseinheit 332 in Richtung der ersten Achse A1 und entlang der zweiten Achse A2 an der zweiten Gleitfläche 337 des zweiten Schiebeteils 335 in Richtung der zweiten Betätigungseinheit 333 und nimmt die zweite Betätigungseinheit 333 bei dieser Bewegung dann mit.

Somit bewegen sich die erste Betätigungseinheit 332, das erste Schiebeteil 334 und die zweite Betätigungseinheit 333 entlang der zweiten Achse A2 in ein und dieselbe Richtung, nämlich in eine erste Richtung. Die erste Richtung ist in

Figur 4 mit dem Pfeil P1 kenntlich gemacht.

Auch bei einer Bewegung ausschließlich der zweiten Betätigungseinheit 333 entlang der zweiten Achse A2 und in Richtung der ersten Achse A1 ist die Schiebeeinheit 311 nicht in die Öffnungsposition verschiebbar. Vielmehr gleitet das erste Schiebteil 334 bei einer ausschließlichen Bewegung der zweiten Betäti- gungseinheit 333 in Richtung der ersten Achse A1 und entlang der zweiten Achse A2 an der zweiten Gleitfläche 337 des zweiten Schiebeteils 335 in Richtung der ersten Betätigungseinheit 332 und nimmt die erste Betätigungseinheit 332 bei dieser Bewegung dann mit. Somit bewegen sich die zweite Betätigungseinheit 333, das erste Schiebeteil 334 und die erste Betätigungseinheit 332 entlang der zweiten Achse A2 in ein und dieselbe Richtung, nämlich in eine zweite Richtung. Die zweite Richtung ist in Figur 4 mit dem Pfeil P2 kenntlich gemacht. Beispiels- weise ist die zweite Richtung zur ersten Richtung entgegengesetzt.

Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 100 weist den Vorteil auf, dass sie durch ihre besondere Ausbildung, insbesondere aufgrund der Verwendung des Eingriffsteils 201 der ersten Verschlusseinheit 200 und der Schiebeeinheit 31 1 der zweiten Verschlusseinheit 300, ein Lösen des ersten Teils von dem zweiten Teil unter Volllast sicherstelit. Zusätzlich ist ein sicherer Halt des Eingriffsteils 201 der ersten Verschlusseinheit 200 in der Ausnehmung 304 der zweiten Verschlussein- heit 300 aufgrund der Schiebeeinheit sichergestellt, und zwar insbesondere durch eine formschlüssige Verbindung der Schiebeeinheit 311 mit dem Eingriffsteil 201 der ersten Verschlusseinheit 200 und insbesondere durch eine formschlüssige Verbindung des Eingriffsteils 201 mit der Wandung 303 der Ausnehmung 304. Ferner gewährt die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 100 einen Schutz vor einem ungewollten Lösen, denn zum Lösen der Verschlussvorrichtung 100 müssen sowohl die erste Betätigungseinheit 332 als auch die zweite Betätigungs- einheit 333 in Richtung der ersten Achse A1 entlang der zweiten Achse A2 bewegt werden. Die erste Betätigungseinheit 332 und die zweite Betätigungseinheit 333 werden gleichzeitig oder im Wesentlichen gleichzeitig bewegt. Eine Bewegung einer einzelnen der beiden Betätigungseinheiten 332 und 333 reicht zum Lösen der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 100 nicht aus. Demnach reicht eine Bewegung der beiden Betätigungseinheiten 332 und 333 nacheinander zum Lösen der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 100 nicht aus. Demnach ist es kaum oder gar nicht möglich, die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 100 ungewollt zu lösen.

Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 100 ist in zahlreichen Bereichen des täglichen Lebens verwendbar. Wenn ein Gegenstand, beispielsweise ein Zubehörteil, ein Ausrüstungsgegenstand und/oder ein Werkzeug, nicht zur ständigen Befestigung an einer Person und/oder einem weiteren Gegenstand vorgesehen ist, wird mittels der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 100 eine einfache und zuverlässige sowie lösbare Befestigung des Gegenstands an der Person und/oder dem weiteren Gegenstand bereitgestellt. Beispielsweise dient die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 100 zur lösbaren Befestigung von Ausrüstungsgegenständen beispielsweise an einem Fahrrad, an einem Rollstuhl oder an einem Kinderwagen. Auch bei Hundeleinen, bei der Takelage von Segel- schiffen, bei der Befestigung von Segeln beim Surfen oder beim Kiten, bei der Befestigung von Gegenständen im Tauchsport, bei der Befestigung von Gegen- ständen im Jagdbereich, bei der Befestigung von Ausrüstungsgegenständen im militärischen Bereich, beim Pferdesport, beim Trekking, beim Fallschirmspringen und/oder allgemein in der Luft- und Raumfahrttechnik ist die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 100 verwendbar. Ferner ist die erfindungsgemäße Ver- schlussvorrichtung 100 auch zur lösbaren Befestigung von Werkzeugen beispielsweise an Tragwesten geeignet. Auch in der Bautechnik ist die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 100 zur lösbaren Befestigung von Seilen zur Führung von Bauteilen verwendbar. Die vorgenannte Aufzählung von Verwendungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 100 ist nicht abschließend zu verstehen, sondern nur beispielhaft. Demnach ist die erfindungs- gemäße Verschlussvorrichtung 100 für jegliche Anwendung verwendbar, für welche die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 100 geeignet ist, insbesondere im Bereich des Sports, der Seefahrt, der Tierwelt und der Industrie.

Die in der vorliegenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprü- chen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein. Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt. Sie kann im Rahmen der Ansprüche und unter Berücksichtigung der Kenntnisse des zuständigen Fachmanns variiert werden. Insbesondere kann die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung, insbesondere die erste Verschlusseinheit und/oder die zweite Verschlusseinheit, mehr Komponenten oder auch weniger Komponenten aufweisen, als oben beschrieben. Bezugszeichenliste

100 Verschlussvorrichtung

200 erste Verschlusseinheit

201 Eingriffsteil

202 erste Halteeinrichtung

300 zweite Verschlusseinheit

301 Basiseinheit

302 zweite Halteeinrichtung

303 Wandung der Basiseinheit, gleichzeitig Wandung der Ausnehmung

304 Ausnehmung

305 Öffnung

306 magnetische Einheit

31 1 Schiebeeinheit

312 Fortsatz der Schiebeeinheit

326 Deckeleinheit

330 erste Außenseite der magnetischen Einheit

331 zweite Außenseite der magnetischen Einheit

332 erste Betätigungseinheit

333 zweite Betätigungseinheit

334 erstes Schiebeteil

335 zweites Schiebeteil

336 erste Gleitfläche

337 zweite Gleitfläche

338 Gleitfläche

339 Gleitfläche

340 erste Seite

341 zweite Seite

342 erstes Federelement 343 zweites Federelement

A1 erste Achse

A2 zweite Achse

P1 Pfeil

P2 Pfeil