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Patent Searching and Data


Title:
CLOSURE FOR THE FLUID-TIGHT CLOSING OF A VESSEL FILLED WITH A SUBSTANCE, CONTAINER HAVING A VESSEL AND A CLOSURE, AND METHOD FOR FILLING A CONTAINER WITH A SUBSTANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/176109
Kind Code:
A2
Abstract:
The present invention relates more particularly to a closure (3) for the fluid-tight closing of a vessel (2) filled with a substance (5), wherein; the closure (3) has a fluid-tight pressure transfe element (9) and the closure (3) has a main body (8) on which the pressure transfer element (9) can be fastened in a fluid-tight manner; the pressure transfer element (9) can be deflected with the application of pressure, without being damaged, for the biological inactivation of microorganisms present in the substance (5); the closure being designed such that, when the vessel (2) is closed with the closure (3), the pressure transfer element (9) is held in a clamping fashion between the vessel (2) and the main body (8). The invention also relates to a corresponding container (1) and a corresponding method.

Inventors:
SCHELLINGER BENEDIKT (DE)
STORZ SIMON (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/061581
Publication Date:
September 10, 2021
Filing Date:
May 03, 2021
Export Citation:
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Assignee:
SCHELLINGER BENEDIKT (DE)
STORZ SIMON (DE)
International Classes:
B65D79/00; A23L3/015; B65D41/34
Foreign References:
DE102005013902B32006-04-20
Attorney, Agent or Firm:
STELLBRINK & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verschluss (3) zum fluiddichten Verschließen eines mit einem Stoff (5) gefüllten Gefä ßes (2), wobei der Verschluss (3) über ein fluiddichtes Druckübertragungselement (9) verfügt und wobei der Verschluss (3) über einen Grundkörper (8) verfügt, an dem das Druckübertra gungselement (9) fluiddicht befestigbar ist, wobei das Druckübertragungselement (9) durch Druckbeaufschlagung beschädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff (5) vorliegenden Mikroorganismen auslenkbar ist, wobei der Verschluss so ausgestaltet ist, dass das Druckübertragungselement (9), wenn das Gefäß (2) mit dem Verschluss (3) verschlossen ist, klemmend zwischen dem Gefäß (2) und dem Grundkörper gehalten ist (8).

2. Verschluss (3) nach Anspruch 1, wobei der Grundkörper (8) mindestens ein Originali tätselement (822) aufweist, wobei der Grundkörper (8) ausgelegt ist, ohne Beschädigung des mindestens einen Originalitätselementes (822) an dem Gefäß (2) angebracht zu werden und mit einer Beschädigung mindestens eines des mindestens einen Originalitätselementes (822) von dem Gefäß (2) getrennt zu werden.

3. Verschluss (3) nach Anspruch 2, wobei der Grundkörper (8) eine Körper-Längsachse hat, entlang der die Richtungen proximal und distal definiert sind, wobei proximal im bestim mungsgemäßen Gebrauch zu einem Inneren des Gefäßes (2) hinweist und distal entgegenge setzt ist, wobei das mindestens eine Originalitätselement (822) eine Mehrzahl von Originalität selementen (822) ist, wobei die Mehrzahl von Originalitätselementen (822) zwei Originalitäts elemente (822) umfasst, die bezüglich der Körper-Längsachse um 180° zueinander verschoben angeordnet sind und wobei mindestens zwei der Originalitätselemente (822) an unterschiedli chen Positionen entlang der Körper-Längsachse angeordnet sind.

4. Verschluss (3) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei der Grundkörper (8) materi aleinheitlich ausgestaltet ist, wobei jedes Originalitätselement (822) eine Keilstruktur aufweist, wobei jedes Originalitätselement (822) einen Sollbruchbereich (826) aufweist und wobei direkt proximal und direkt distal von jedem Originalitätselement kein Material des Grundkörpers (8) vorgesehen ist.

5. Verschluss (3) nach einem der Ansprüche 3 oder 4 im Rückbezug zum Anspruch 3, wobei der Grundkörper (8) ein Mantelelement (81) und eine Deckelfläche (86) aufweist, wobei das Mantelelement (81) einen distalen Bereich (810) und einen sich daran anschließenden pro ximalen Abschnitt (820) aufweist, wobei der proximale Abschnitt (820) entlang der Körper- Längsachse eine Länge von 2 mm bis 10 mm hat, wobei das mindestens eine Originalitätsele mente im proximalen Abschnitt (820) vorgesehen ist.

6. Verschluss (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Druckübertra gungselement (9) einen Verbindungsabschnitt (90) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (90) ausgelegt ist, zwischen dem Grundkörper (8) und dem Gefäß (2) eingeklemmt zu werden, wobei der Verbindungsabschnitt (90) einen planen Abschnitt (92) aufweist, der zumindest im Wesentlichen parallel ist zu einer Ebene, die senkrecht zu einer Längsachse ist.

7. Verschluss (3) nach Anspruch 6, wobei der plane Abschnitt (92) in radialer Richtung eine Ausdehnung von 2 mm bis 8 mm und wobei der Verbindungsabschnitt (90) einen gewin kelten Abschnitt (94) aufweist, der in einem Winkel zum planen Abschnitt (92) angeordnet ist, wobei der gewinkelte Abschnitt (94) radial weiter außen angeordnet ist als der plane Abschnitt (92), wobei der Grundkörper (8) ein Anschlagelement (84) umfasst, wobei der gewinkelte Ab schnitt (94) an das Anschlagelement (84) anschlägt.

8. Verschluss (3) nach einem der Ansprüche 6 und 7, wobei das Druckübertragungsele ment (9) einen Faltenbalg (11) aufweist, wobei das Druckübertragungselement (9) einen Über gangsabschnitt (96) aufweist, der zwischen dem planen Abschnitt (92) und dem Faltenbalg (11) angeordnet ist und wobei der Übergangsabschnitt (96) radial weiter außen angeordnet ist als der radial äußerste Abschnitt des Faltenbalgs (11).

9. Verschluss (3) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei das Druckübertragungselement (9) eine Ausdehnung senkrecht zur Längsachse hat, die im Bereich von 20 mm bis 60 mm liegt.

10. Behälter (1) mit einem Gefäß (2) und mit einem das Gefäß (2) fluiddicht verschließen den Verschluss (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Druckübertragungs element (9) klemmend zwischen dem Gefäß (2) und dem Grundkörper (8) gehalten ist.

11. Behälter (1) nach Anspruch 10, wobei der Verschluss (3) die Merkmale des Anspruchs 2 aufweist, wobei das Gefäß (2) einen Verbindungsabschnitt (22) aufweist, der zur Verbindung mit dem Verschluss (3) ausgelegt ist, wobei der Verbindungsabschnitt (22) mindestens ein Ge genelement (26) aufweist, das dazu ausgelegt ist, mit dem mindestens einen Originalitätsele ment (822) zusammenzuwirken.

12. Behälter (1) nach Anspruch 11, wobei das Gefäß (2) eine Gefäß-Längsachse hat, entlang der die Richtungen proximal und distal definiert sind, wobei distal im bestimmungsgemäßen Gebrauch in Richtung des Grundkörpers weist und proximal entgegengesetzt ist, wobei das mindestens eine Gegenelement (26) eine Mehrzahl von Gegenelemente (26) ist, wobei die Ge genelement (26) zwei Gegenelemente (26) umfassen, die bezüglich der Gefäß-Längsachse um 180° zueinander verschoben angeordnet sind und wobei jedes des mindestens einen Gegenele mentes (26) als Rampenelement ausgestaltet ist und wobei jedes der Gegenelemente (26) an der gleichen Position entlang der Gefäß-Längsachse angeordnet ist.

13. Verfahren zum Befüllen eines Behälters (1) mit einem Stoff, wobei der Behälter (1) ein Behälter nach einem der Ansprüche 10 bis 12 ist, wobei nach einem Einbringen des Stoffs in das Gefäß (2) und nach einem Verschließen des Gefäßes (2) mittels des Verschlusses (3) das Druckübertragungselement (9) durch Druckbeaufschlagung beschädigungsfrei zur biologi schen Inaktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen ausgelenkt wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13, wobei das Verschließen des Gefäßes (2) mittels des Verschlusses (3) die folgenden Schritte umfasst:

Anbringen des Druckübertragungselementes (9) am Gefäß (2) und Anbringen des Grundkörpers (8) am Gefäß (2), wobei der Schritt Anbringen des Grundkörpers (8) am Gefäß (2) nach dem Schritt An bringen des Druckübertragungselementes (9) am Gefäß (2) ausgeführt wird.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 13 und 14, wobei das Verfahren ferner umfasst

Einklemmen des Druckübertragungselementes (9) zwischen dem Gefäß (2) und dem Grundkörper (8).

Description:
Verschluss zum fluiddichten Verschließen eines mit einem Stoff gefüllten Gefäßes, Be hälter mit einem Gefäß und einem Verschluss sowie Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Stoff

Die Erfindung betrifft unter anderem einen Verschluss (sowie Teile davon) zum fluiddichten Verschließen eines mit einem Stoff gefüllten Gefäßes, ein entsprechendes Gefäß, sowie einen Behälter mit einem Gefäß und mit einem das Gefäß fluiddicht verschließenden Verschluss und ein Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Stoff.

Aus dem Stand der Technik ist beispielsweise die Druckschrift DE 10 2005 013 902 B3 be kannt. Diese betrifft einen Verschluss, insbesondere für Getränke enthaltende Behälter, umfas send einen rohrförmigen Grundkörper, der mit dem Behälter im Bereich einer Abgabeöffnung desselben dicht verbunden ist. Eine Abdeckung ist an dem Grundkörper im Öffnungs- und Schließsinn des Verschlusses bewegbar. Es ist ein gasdichtes Verschlusselement für die Abga beöffnung vorgesehen. Das Verschlusselement ist im Bereich seines umlaufenden Außenrandes am Grundkörper dauerhaft sowie im radialen Abstand innerhalb des Außenrandes an der Ab deckung zwischen einem äußeren, umlaufenden Randabschnitt und einem mittleren Abschnitt durchtrennbar befestigt. Bei Benutzung von mit dem Verschluss ausgerüsteten Behältern ist für den Verbraucher sowohl in gesundheitlicher als auch in qualitativer Hinsicht eine größere Si cherheit gegeben, während ein Hersteller den Verschluss wirtschaftlicher hersteilen und ein Abfüller über eine größere logistische Flexibilität verfügen können.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, Mittel (beispielsweise einen Verschluss) zum vorzugsweise fluiddichten Verschließen eines mit einem Stoff gefüllten Gefäßes vorzuschlagen, welche ge genüber bekannten Verschlüssen Vorteile aufweist. Insbesondere soll durch Ausführungsfor men der Erfindung das Bereitstellen des Stoffs mit besonders hoher Qualität ermöglicht werden, indem er ein einfaches und zuverlässiges Inaktivieren von in dem Stoff vorliegenden Mikroor ganismen erlaubt.

Eine Ausführung der Erfindung betrifft ein Druckübertragungselement, wobei das Drucküber tragungselement fluiddicht ist. Das Druckübertragungselement ist ausgelegt, zusammen mit ei nem Grundkörper einen Verschluss zum fluiddichten Verschließen eines mit einem Stoff ge füllten Gefäßes zu bilden. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement durch Druckbeaufschlagung beschädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff vor liegenden Mikroorganismen auslenkbar ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement beschädi gungsfrei in einer Auslenkungsrichtung um eine Strecke auslenkbar ist, die bezogen auf ange winkelt zu der Auslenkungsrichtung vorliegende Abmessungen des Druckübertragungsele ments in entspanntem Zustand mindestens 0,25 beträgt.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement aus einem elastischen Material besteht oder elastisch ausgebildet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement an dem Grundkörper fluiddicht befestigbar ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement als Druck membran vorliegt.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement einen Fal tenbalg aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Faltenbalg 2 bis 5, bevorzugt 3 bis 4 innere Falten aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass die Druckmembran beschädigungsfrei auf mindestens 200 %, mindestens 250 %, mindestens 300 %, mindestens 400 %, mindestens 500 % oder mindestens 600 % der Fläche dehnbar ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement ausgelegt ist, zwischen dem Grundkörper und dem Gefäß eingeklemmt zu werden.

Eine entsprechende Ausführung, bei der das Druckübertragungselement entsprechend einge klemmt werden kann, kann eine geeignete Ausgestaltung sein. Insbesondere kann eine solche Ausgestaltung auch das Einbringen hoher Drücke erlauben und gleichzeitig erlauben, ein be sonders einfaches und effizientes Verfahren zum Befüllen eines entsprechend ausgestalteten Behälters bereitzustellen.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement als separates Element ausgestaltet ist, das nicht fest mit dem Grundkörper verbunden ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement eine Längs achse hat.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement drehsym metrisch bezüglich der Längsachse ist.

Das kann insbesondere für Verfahren, die das entsprechende Druckübertragungselement nutzen vorteilhaft sein, da bei diesen nicht auf die radiale Ausrichtung des Druckübertragungselement geachtet werden muss, was die Ausgestaltung derartiger Verfahren vereinfacht.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Faltenbalg gerade Bereiche aufweist, die im Wesentlichen parallel zu einer Ebene sind, die senkrecht zur Längsachse ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement einen Ver bindungsabschnitt aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verbindungsabschnitt ausgelegt ist, zwi schen dem Grundkörper und dem Gefäß eingeklemmt zu werden.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verbindungsabschnitt einen planen Ab schnitt aufweist, der zumindest im Wesentlichen parallel ist zu einer Ebene, die senkrecht zur Längsachse ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der plane Abschnitt in radialer Richtung eine Ausdehnung von 2 mm bis 8 mm, vorzugsweise 3 mm bis 5 mm hat.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verbindungsabschnitt einen gewinkelten Abschnitt aufweist, der in einem Winkel zum planen Abschnitt angeordnet ist. Mittels eines entsprechenden gewinkelten Abschnittes kann insbesondere ein definierter An schlag an einer entsprechend ausgestalteten Anschlagfläche erzielt werden, was für das Ein bringen eines Drucks vorteilhaft sein kann.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der gewinkelte Abschnitt radial weiter außen angeordnet ist als der plane Abschnitt.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass für das Druckübertragungselement die Rich tungen distal und proximal entlang der Längsachse definiert sind, wobei proximal im bestim mungsgemäßen Gebrauch zu einem Inneren des Gefäßes hinweist und distal entgegengesetzt ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass sich der gewinkelte Abschnitt proximal von dem planen Abschnitt erstreckt.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Faltenbalg proximal vom planen Ab schnitt ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement einen Über gangsabschnitt aufweist, der zwischen dem planen Abschnitt und dem Faltenbalg angeordnet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Übergangsabschnitt radial weiter außen angeordnet ist als der radial äußerste Abschnitt des Faltenbalgs.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der gewinkelte Abschnitt ausgelegt ist, im mit dem Grundkörper verbundenen Zustand an ein Anschlagelement des Grundkörpers anzu schlagen.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement eine Aus dehnung senkrecht zur Längsachse hat, die im Bereich von 20 mm bis 60 mm, vorzugsweise im Bereich von 30 mm bis 50 mm, weiter vorzugsweise im Bereich von 35 mm bis 45 mm liegt. Ausfühmngsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement dazu ausge legt ist, sich bei einer Druckbeaufschlagung in sämtlichen 3 Dimensionen auszudehnen. Diese Ausdehnung kann beispielsweise der Ausdehnung eines Luftballons ähnlich sein.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement dazu ausge legt ist, bei einer Dekompression gestaucht zu werden. Anders ausgedrückt kann das Druck übertragungselement bei einem Druckablass (beispielsweise, wenn ein hoher Druck von bei spielsweise 6000 bar abgelassen wird) wieder zusammengedrückt werden.

Eine weitere Ausführung der Erfindung ist auf einen Grundkörper gerichtet. Der Grundkörper ist ausgelegt, zusammen mit dem Druckübertragungselement, das vorstehend beschrieben wurde, einen Verschluss zum fluiddichten Verschließen eines mit einem Stoff gefüllten Gefä ßes zu bilden.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper starr ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass an dem Grundkörper ein Schraubgewinde zur Befestigung an dem Gefäß ausgebildet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Schraubgewinde als Innengewinde aus gestaltet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper eine Körper-Längsachse hat, entlang der die Richtungen proximal und distal definiert sind, wobei proximal im bestim mungsgemäßen Gebrauch zu einem Inneren des Gefäßes hinweist und distal entgegengesetzt ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Schraubgewinde die Körper-Längsachse um mehr als 250°, vorzugsweise um mehr als 300°, weiter vorzugsweise um mehr als 350° umläuft.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Schraubgewinde die Körper-Längsachse um nicht mehr als 450°, vorzugsweise um nicht mehr als 430°, weiter vorzugsweise um nicht mehr als 400° umläuft. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper mindestens ein Originali tätselement aufweist.

Mittels eines Originalitätselementes kann es insbesondere möglich sein, sicherzustellen, dass der Grundkörper nur einmal auf ein Gefäß aufgebracht wird. Somit kann das Originalitätsele ment eine Erstöffnungsgarantie bereitstellen. Ein Benutzer, der ein Grundkörper mit einem in takten Originalitätselement sieht, kann daher davon ausgehen, dass der Grundkörper bisher noch nicht geöffnet wurde.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das mindestens eine Originalitätselement eine Mehrzahl von Originalitätselementen ist.

Eine solche Ausgestaltung von einer definierten Anzahl von diskreten Originalitätselementen kann besonders vorteilhaft sein, um die Originalität sicher gewährleisten zu können.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass die Mehrzahl von Originalitätselementen zwei Originalitätselemente umfasst, die bezüglich der Körper-Längsachse um 180° zueinander verschoben angeordnet sind.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass jedes Originalitätselement eine Keilstruktur aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass jedes Originalitätselement einen Hinter schnitt an einem breiteren Ende der Keil Struktur aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass jedes Originalitätselement einen Sollbruch bereich aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass direkt proximal und direkt distal von jedem Originalitätselement kein Material des Grundkörpers vorgesehen ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper ausgelegt ist, ohne Beschä digung des mindestens einen Originalitätselementes an dem Gefäß angebracht zu werden und mit einer Beschädigung mindestens eines des mindestens einen Originalitätselementes von dem Gefäß getrennt zu werden. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das mindestens eine Originalitätselement proximal vom Schraubgewinde angeordnet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass mindestens zwei der Originalitätselemente an unterschiedlichen Positionen entlang der Körper-Längsachse angeordnet sind.

In anderen Worten können die beispielsweise zwei Originalitätselemente (die auch allgemein als Originalitäten bezeichnet werden können) also einen Höhenversatz haben. Ein solches An bringen der Originalitätselemente kann besonders vorteilhaft sein. Beispielsweise kann ein ent sprechender Grundkörper (oder allgemein: ein entsprechender Verschluss) auch in Verknüp fung mit einem Gefäß aus Glas verwendet werden. Allerdings hat Glas relativ ungenaue Ferti gungstoleranzen. Ein Anbringen der Originalitätselemente an unterschiedlichen axialen Positi onen (also an unterschiedlichen „Höhen“) kann insbesondere dazu führen, dass die Originalität auch bei Gefäßen mit ungenauen Fertigungstoleranzen, beispielsweise Glas, sicher angezeigt werden kann. In Ausführungsformen, in denen ein Gewinde vorgesehen ist, dürfte es verständ lich sein, dass das Gewinde eine Steigung besitzt. Daher ist die Höhe der Gewindeflanken auf den gegenüberliegenden Seiten unterschiedlich. Auch aus diesem Grund kann es vorteilhaft sein, die Originalitätselemente an unterschiedlichen Höhen anzuordnen, da derart ein gewisser Abstand zum Gewinde gewahrt werden kann, was eine Beschädigung der Originalitätselemente beim Aufdrehen des Verschlusses (im Sinne von: Verschließen des Behälters) verhindert. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper ein Anschlagelement um fasst, das derart ausgelegt ist, dass ein Abschnitt des Druckübertragungselement daran anschla gen kann.

In anderen Worten kann beispielsweise der vorher besprochene gewinkelte Abschnitt des Druckübertragungselement an das Anschlagelement anschlagen. So kann der entsprechende Abschnitt im bestimmungsgemäßen Gebrauch definiert am Grundkörper angeordnet sein, was eine geeignete Druckbeaufschlagung erleichtert.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Anschlagelement distal vom Schraub gewinde angeordnet ist,

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Anschlagelement eine geringere radiale Ausdehnung hat als das Schraubgewinde. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper eine Gesamthöhe entlang der Körper-Längsachse hat, die im Bereich von 8 mm bis 20 mm, vorzugsweise im Bereich von 10 mm bis 15 mm, weiter vorzugsweise im Bereich von 12 mm bis 14 mm liegt.

Damit kann der Grundkörper eine relativ geringe Gesamthöhe aufweisen, was den Materialbe darf gegenüber bekannten Verschlüssen verringert. Insbesondere kann die beschriebene Aus gestaltung der Originalitätselemente es erlauben, den Grundkörper entsprechend kompakt aus zugestalten.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper so ausgelegt ist, dass das mindestens eine durch Trennung vom Gefäß beschädigte Originalitätselement am Rest des Grundkörpers befestigt ist. D.h. dass auch das mindestens eine durch die Öffnung beschädigte Originalitätselement am Grundkörper verbleibt und mit dem Grundkörper vom Gefäß entfernt werden kann, was beispielsweise aus Gründen der Mülltrennung vorteilhaft sein kann.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der distale Bereich entlang der Körper- Längsachse eine axiale Länge im Bereich von 4 mm bis 15 mm, vorzugsweise im Bereich von 6 mm bis 10 mm, weiter vorzugsweise im Bereich von 7 mm bis 9 mm aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass die Deckelfläche auf einer Innenseite eine hervorstehende Anpresskante aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper materialeinheitlich ausge staltet ist. Das kann eine besonders einfache Ausführung des Grundkörpers erlauben.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper spritzgegossen ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper ein Mantelelement und eine Deckelfläche aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Mantelelement einen distalen Bereich und einen sich daran anschließenden proximalen Abschnitt aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der distale Bereich zur besseren Handha bung strukturiert ist. Ausfühmngsformen der Erfindung sehen vor, dass der proximale Abschnitt entlang der Körper- Längsachse eine Länge von 2 mm bis 10 mm, vorzugsweise 3 mm bis 7 mm, weiter vorzugs weise 4 mm bis 6 mm hat. Abermals kann insbesondere durch die vorstehenden Maßnahmen eine besonders kompakte Ausgestaltung des Grundkörpers erzielt werden.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das mindestens eine Originalitätselemente im proximalen Abschnitt vorgesehen ist.

Eine weitere Ausführung der Erfindung ist auf einen Verschluss zum fluiddichten Verschließen eines mit einem Stoff gefüllten Gefäßes gerichtet, wobei der Verschluss über ein Drucküber tragungselement wie vorstehend beschrieben verfügt.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass die Strecke, über welche das Druckübertra gungselement in der Auslenkungsrichtung beschädigungsfrei auslenkbar ist, bezogen auf Ab messungen des Verschlusses in derselben Richtung mindestens 50 %, mindestens 75 %, min destens 90 %, mindestens 95 % oder mindestens 100 % beträgt.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss über einen Grundkörper wie vorstehend beschrieben verfügt, an dem das Druckübertragungselement fluiddicht befestigbar oder befestigt ist.

Es dürfte verständlich sein, dass ein entsprechender Verschluss die vorstehend für das Druck übertragungselement und für den Grundkörper beschriebenen Vorteile haben kann.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper und das Druckübertra gungselement einstückig miteinander ausgestaltet sind.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass Grundkörper und das Druckübertragungs element materialeinheitlich miteinander ausgestaltet sind.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper und das Druckübertra gungselement aus unterschiedlichen Materialien bestehen.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper und das Druckübertra gungselement stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Grundkörper und das Druckübertra gungselement als separate Elemente ausgestaltet sind.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss ein Signalelement aufweist, das dazu vorgesehen und ausgebildet ist, sich bei einem Überschreiten eines Solldrucks durch einen während der Druckbeaufschlagung vorliegenden Druck irreversibel zu verändern, sodass das Signalelement vor der Drucküberschreitung einen ersten Signalzustand und nach der Drucküberschreitung einen zweiten Signalzustand aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss mit dem Gefäß verschraub bar ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss so ausgestaltet ist, dass das Druckübertragungselement, wenn das Gefäß mit dem Verschluss verschlossen ist, klemmend zwischen dem Gefäß und dem Grundkörper gehalten ist.

D.h. in diesem Zustand kontaktiert das Druckübertragungselement und insbesondere der Ver bindungsabschnitt des Druckübertragungselement sowohl das Gefäß als auch den Grundkörper.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der gewinkelte Abschnitt an das Anschla gelement anschlägt.

In anderen Worten sehen Ausführungsformen der Erfindung also einen Verschluss zum fluid dichten Verschließen eines mit einem Stoff gefüllten Gefäßes vor. Dabei ist vorgesehen, dass der Verschluss über ein fluiddichtes Druckübertragungselement verfügt, das durch Druckbe aufschlagung beschädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen auslenkbar ist.

Der Verschluss ist zum fluiddichten Verschließen des Gefäßes vorgesehen und ausgebildet, wobei das Gefäß und der Verschluss Bestandteil eines Behälters sind. In dem Gefäß ist der Stoff anordnenbar beziehungsweise bereitstellbar. Üblicherweise ist es vorgesehen, zunächst den Stoff in das Gefäß einzubringen und anschließend das Gefäß mit dem Verschluss derart fluiddicht zu verschließen, dass der Stoff zuverlässig in dem Gefäß gehalten ist. Der Verschluss verhindert insoweit bis zu einem Öffnen des Verschlusses beziehungsweise des Behälters dau erhaft und durchgehend, dass der Stoff aus dem Gefäß herausgelangt und dass ein anderer Stoff, beispielsweise ein während der Druckbeaufschlagung verwendetes Fluid, in das Gefäß hinein gelangt. Der Verschluss verschließt das Gefäß also auch und insbesondere während der Druck beaufschlagung fluiddicht. Beispielsweise weist das Gefäß eine Befüllöffnung auf, durch wel che der Stoff in das Gefäß einbringbar ist beziehungsweise eingebracht wird. Diese Befüllöff nung wird nachfolgend mit dem Verschluss fluiddicht verschlossen. Hierzu wird der Verschluss an dem Gefäß befestigt.

Das Befestigen kann grundsätzlich auf beliebige Art und Weise geschehen. Der Verschluss kann als Deckel ausgestaltet sein. Beispielsweise ist der Verschluss ein Schraubverschluss be ziehungsweise Schraubdeckel, wird also mit dem Gefäß verschraubt. Hierzu weist der Ver schluss ein Schraubgewinde und das Gefäß ein entsprechendes Gegengewinde auf. Es kann vorgesehen sein, dass das Schraubgewinde als Innengewinde und das Gegengewinde als Au ßengewinde vorliegt. Auch eine umgekehrte Ausgestaltung kann jedoch realisiert sein. Alter nativ ist es selbstverständlich möglich, dass der Verschluss stoffschlüssig an dem Gefäß befes tigt ist, beispielsweise durch Kleben, Schweißen oder dergleichen.

Auch kann der Verschluss in Form eines Stopfens vorliegen, der kraftschlüssig an dem Gefäß befestigt wird. In diesem Fall weist der Verschluss, insbesondere ein Grundelement des Ver schlusses, an dem das Druckausgleichselement befestigt ist, einen elastischen Bereich auf, der die kraftschlüssige Verbindung bei Anordnung des Verschlusses an, auf oder in dem Gefäß sicherstellt. In jedem Fall ist es von Bedeutung, dass der Verschluss fluiddicht mit dem Gefäß verbunden ist, um den Stoff in dem Gefäß zu halten und ein Herausgelangen, insbesondere Auslaufen des Stoffs aus dem Gefäß zu verhindern.

Das Gefäß weist bevorzugt eine starre Gefäßwand auf, welche einen Innenraum des Gefäßes abseits der Befüllöffnung vollständig einschließt. Der Innenraum ist zur Aufnahme des Stoffs vorgesehen und ausgebildet. Das Gefäß weist beispielsweise eine im Wesentlichen hohlzylind rische, insbesondere hohlkreiszylindrische, Form auf. Das Gefäß kann jedoch auch zumindest bereichsweise eine Kugelform aufweisen. Das Gefäß beziehungsweise seine Gefäßwand be steht bevorzugt aus einem starren Material, welches beispielsweise einen Elastizitätsmodul von mindestens 10.000 MPa, mindestens 30.000 MPa, mindestens 50.000 MPa, mindestens 60.000 MPa oder mindestens 70.000 MPa aufweist. Beispielsweise besteht das Gefäß aus Glas, liegt also als Glasbehälter vor. In diesem Fall kann das Gefäß auch als Hohlglas bezeichnet werden. Beispielsweise wird als Material für das Gefäß silikatisches Glas verwendet, insbesondere Kalknatronglas beziehungsweise Normalglas oder Borosilikatglas. Besonders bevorzugt ist das Gefäß zur Aufnahme eines Getränks vorgesehen und ausgebildet. Das Getränk liegt beispielsweise in Form eines Safts, insbesondere eines Fruchtsafts oder Ge müsesafts, vor. Der Stoff ist insoweit ein Lebensmittel und das Gefäß zur Aufnahme eines Le bensmittels vorgesehen. Das Gefäß besteht daher bevorzugt aus einem lebensmittelechten Ma terial.

Der Verschluss, mit welchem das Gefäß fluiddicht verschließbar ist, verfügt zumindest über das Druckübertragungselement, bevorzugt jedoch über einen Grundkörper und das Drucküber tragungselement. Der Grundkörper ist starr ausgebildet und dient bevorzugt der Befestigung des Verschlusses an dem Gefäß. Das Druckübertragungselement ist bezüglich des Grundkör pers auslenkbar beziehungsweise verlagerbar. Es kann fluiddicht an dem Grundkörper befestigt sein und ist selbst auch fluiddicht. Das Druckübertragungselement ist derart ausgestaltet, dass es durch Druckbeaufschlagung auslenkbar ist, nämlich bezüglich des Grundkörpers. Es ist wei ter derart ausgestaltet, dass es beschädigungsfrei ein Auslenken zulässt, das zur biologischen Inaktivierung von der in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen hinreichend ist. Unter dem Auslenken ist insbesondere auch ein nur bereichsweises Auslenken des Druckübertragungsele ments zu verstehen, das zum Beispiel bei einem druckbedingten Verformen des Druckübertra gungselements auftritt.

Insbesondere im Falle des Lebensmittels, zum Beispiel des Getränks, ist es notwendig, in dem Stoff eventuell vorliegende Mikroorganismen zu inaktivieren, um eine hohe Sicherheit und eine lange Haltbarkeit des Lebensmittels sicherzustellen. Das Inaktivieren kann beispielsweise durch Pasteurisieren erfolgen, also durch ein Erhitzen des Stoffs. Das Erhitzen kann jedoch zur Beeinträchtigung des Stoffs selbst führen, beispielsweise zur Veränderung eines Geschmacks. Aus diesem Grund soll das Inaktivieren der Mikroorganismen nicht durch Erhitzen, sondern durch die Druckbeaufschlagung erfolgen. Hierzu ist das Druckübertragungselement des Ver schlusses vorgesehen, welches auslenkbar ist, insbesondere bezüglich des Grundkörpers.

Das Druckübertragungselement dient also dem Übertragen eines außerhalb des Gefäßes vorlie genden Umgebungsdrucks auf den Innenraum und somit dem Herstellen eines Druckausgleichs zwischen der Außenumgebung und dem Innenraum. Beispielsweise liegt in dem Innenraum vor der Druckbeaufschlagung Normaldruck vor, also ein Druck bei physikalischen Normbedingun gen. Dieser Druck beträgt 1013,25 hPa. Beispielsweise beträgt der Druck in dem Innenraum vor der Druckbeaufschlagung höchstens 1,1 bar oder höchstens 1,2 bar. Bei der Druckbeauf schlagung wird der das Gefäß und dem Verschluss aufweisende Behälter mit einem Druck be- aufschlagt, der über das Druckübertragungselement auf den Innenraum übertragen wird. Auf grund des Druckübertragungselements liegt also in dem Innenraum der gleiche oder zumindest nahezu der gleiche Druck beziehungsweise Innendruck vor wie in der Außenumgebung. Bei spielsweise beträgt der in dem Innenraum vorliegende Innendruck mindestens 95 %, mindes tens 96 %, mindestens 97 %, mindestens 98 % oder mindestens 99 % des Umgebungsdrucks.

Der Umgebungsdruck kann während der Druckbeaufschlagung derart eingestellt werden, dass der in dem Innenraum vorliegende Innendruck hinreichend ist, um einen bestimmten Anteil von in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen biologisch zu inaktivieren. Unter dem bestimmten Anteil sind beispielsweise mindestens 90 %, mindestens 95 % oder mehr der Mikroorganismen zu verstehen. Insbesondere kann durch die Druckbeaufschlagung die aerobe Gesamtkeimzahl wenigstens um einen der genannten Werte reduziert werden. Bevorzugt beträgt der Druck, mit welchem die Druckbeaufschlagung durchgeführt wird, mindestens 4.000 bar, mindestens 5.000 bar, mindestens 6.000 bar, mindestens 7.000 bar oder mindestens 8.000 bar. In anderen Worten wird der Druck bei der Druckbeaufschlagung bevorzugt derart eingestellt, dass der Innendruck mindestens einem der genannten Werte entspricht. Beispielsweise erfolgt die Druckbeaufschla gung über einen Zeitraum, welcher derart gewählt ist, dass der gewünschte Anteil der Mikro organismen biologisch inaktiviert wird. Bevorzugt beträgt der Zeitraum mindestens 5 Minuten, mindestens 10 Minuten oder mindestens 15 Minuten.

Der Verschluss kann derart ausgestaltet sein, dass das Druckübertragungselement trotz des ho hen Drucks, welcher während der Druckbeaufschlagung auf das Druckübertragungselement wirkt, beschädigungsfrei ausgelenkt wird. Darunter ist zu verstehen, dass der Verschluss und insbesondere das Druckübertragungselement zumindest fluiddicht bleiben. Entsprechend ver schließt der Verschluss den Behälter auch während der Druckbeaufschlagung vollständig flu iddicht, sodass kein Fluid aus der Außenumgebung durch den Verschluss hindurch in den Be hälter gelangen kann, insbesondere nicht ein zur Druckbeaufschlagung verwendetes Fluid, wel ches den Behälter während der Druckbeaufschlagung umgibt, insbesondere vollständig.

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass das Druckübertragungselement während der Druckbeaufschlagung lediglich elastisch ausgelenkt wird. Beispielsweise liegt das Drucküber tragungselement vor der Druckbeaufschlagung in einer ersten Stellung vor. Während der Druckbeaufschlagung wird es aus der ersten Stellung in Richtung einer zweiten Stellung be schädigungsfrei ausgelenkt. Es kann nun vorgesehen sein, dass das Druckübertragungselement nach der Druckbeaufschlagung in seiner ausgelenkten Stellung, also in der zweiten Stellung, verbleibt. Besonders bevorzugt ist es jedoch vorgesehen, dass das Druckübertragungselement aufgrund seiner elastischen Ausgestaltung zumindest in Richtung der ersten Stellung verlagert wird, insbesondere bis in die erste Stellung hinein. In diesem Fall liegt also das Druckübertra gungselement nach der Druckbeaufschlagung in derselben Stellung vor wie vor der Druckbe aufschlagung oder zumindest nahezu in derselben Stellung, sodass keine optische Beeinträch tigung des Verschlusses durch die Druckbeaufschlagung verbleibt.

Beispielsweise ist das Druckübertragungselement derart ausgestaltet, dass er bei einer im Zuge der Druckbeaufschlagung erfolgenden Erhöhung des Drucks im Vergleich zu einem vor der Druckbeaufschlagung vorliegenden Drucks um einen Faktor von mindestens 10, mindestens 100, mindestens 1.000, mindestens 2.000, mindestens 4.000 oder mehr beschädigungsfrei aus gelenkt wird, insbesondere elastisch. In anderen Worten wird während der Druckbeaufschla gung durch die beschädigungsfreie Verformung des Druckübertragungselements der in dem Behälter vorliegende Innendruck um einen der genannten Faktoren erhöht.

Der Verschluss ist bevorzugt derart ausgestaltet, dass das Druckübertragungselement in Rich tung des Gefäßes und/oder in dieses hinein verlagerbar ist. Insbesondere ist das Druckübertra gungselement derart angeordnet und/oder ausgebildet, dass es bei der Druckbeaufschlagung zumindest bereichsweise in das Gefäß eingreift. Beispielsweise ist der Verschluss derart aus gestaltet, dass das Druckübertragungselement bei der Druckbeaufschlagung zumindest be reichsweise in Kontakt mit dem Inhalt des Gefäßes, also dem darin vorliegenden Stoff, kommt.

Die beschriebene Ausgestaltung des Verschlusses ermöglicht das zuverlässige und fluiddichte Verschließen des Gefäßes und gleichzeitig das Druckbeaufschlagen des in dem Gefäß befind lichen Stoffs. Durch die Druckbeaufschlagung können eventuell in dem Stoff vorliegende Mik roorganismen biologisch inaktiviert werden, sodass eine besonders sichere Bereitstellung des Stoffs realisiert werden kann. Der Stoff ist beispielsweise ein Feststoff, eine Flüssigkeit oder ein Gas. Der Feststoff ist zum Beispiel ein Lebensmittel, insbesondere Obst oder Gemüse, ein Medikament oder ein Kosmetikum. Der Feststoff kann zum Beispiel als Pulver oder Puder vor liegen. Als Flüssigkeit wird beispielsweise Saft, insbesondere ein Frucht- und/oder Gemüsesaft verwendet. Die Flüssigkeit kann insoweit ebenfalls ein Lebensmittel sein. Lebensmittel können durch die Druckbeaufschlagung haltbar gemacht werden, insbesondere ohne eine zusätzliche Wärmebehandlung beziehungsweise Pasteurisierung. Hierdurch ist ein Lebensmittel von be sonders hoher Qualität bereitstellbar.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Druckübertragungselement beschädi gungsfrei in einer Auslenkungsrichtung um eine Strecke auslenkbar ist, insbesondere elastisch auslenkbar ist, die bezogen auf angewinkelt zu der Auslenkungsrichtung vorliegende Abmes sungen des Druckübertragungselements in entspanntem Zustand mindestens 0,25, insbesondere mindestens 0,5, mindestens 0,55, mindestens 0,6, mindestens 0,65, mindestens 0,7 oder min destens 0,75 beträgt. Unter dem entspannten Zustand des Druckübertragungselements ist ein Zustand beziehungsweise eine Stellung des Druckübertragungselements zu verstehen, welcher vor, insbesondere unmittelbar vor der Druckbeaufschlagung oder nach der Druckbeaufschla gung vorliegt. Das Auslenken des Druckübertragungselements während der Druckbeaufschla gung erfolgt in der Auslenkungsrichtung. Die Auslenkungsrichtung liegt beispielsweise in Richtung einer Längsmittelachse des Verschlusses oder parallel zu dieser vor.

Angewinkelt, also unter einem Winkel von größer als 0° und kleiner als 180°, zu der Auslen kungsrichtung weist das Druckübertragungselement bestimmte Abmessungen auf. Besonders bevorzugt liegen die Abmessungen in einer senkrecht zu der Auslenkungsrichtung vorliegen den Richtung vor. Beispielsweise entsprechen die Abmessungen des Druckübertragungsele ments einem Durchmesser des Druckübertragungselements. Das Druckübertragungselement ist derart ausgestaltet, dass es in der Auslenkungsrichtung beschädigungsfrei über eine Strecke auslenkbar ist, die mindestens das 0,25-fache der Abmessungen des Druckübertragungsele ments beträgt. Bevorzugt ist jedoch eine noch größere Auslenkung, von mindestens dem 0,5- fachen, mindestens dem 0,75-fachen der Abmessungen. Der Verschluss kann auch derart aus gestaltet sein, dass das Druckübertragungselement für eine beschädigungsfreie Auslenkung ausgelegt ist, die mindestens seinen Abmessungen entspricht. Das Druckübertragungselement kann also für eine erhebliche Auslenkung ausgelegt sein, um die zuverlässige biologische In aktivierung der Mikroorganismen zu ermöglichen.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass ein Verhältnis eines Volumens zwischen dem ausgelenkten Druckübertragungselement und einer gedachten Ebene, die das Druckübertra gungselement in entspanntem Zustand zumindest teilweise aufnimmt, und einem Oberflächen inhalt des Druckübertragungselements in entspanntem Zustand mindestens 5 mm beträgt. In seinem entspannten Zustand nimmt das Druckübertragungselement die gedachte Ebene zumin dest teilweise auf. Beispielsweise liegt ein Rand des Druckübertragungselements durchgehend in der gedachten Ebene. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Druckübertragungsele ment in seinem entspannten Zustand vollständig in der gedachten Ebene liegt.

In seinem ausgelenkten Zustand, also während der Druckbeaufschlagung, schließt das Druck übertragungselement mit der Ebene ein bestimmtes Volumen ein. Aus einer Division dieses Volumens durch den Oberflächeninhalt des Druckübertragungselements in entspanntem Zu stand ergibt sich das Verhältnis. Das Verhältnis soll einen Wert von mindestens 5 mm aufwei sen, bevorzugt mindestens 10 mm, mindestens 15 mm oder mehr. Während der Druckbeauf schlagung erfolgt insoweit eine erhebliche Vergrößerung des Volumens, also ein deutliches Auslenken des Druckübertragungselements in das Gefäß hinein. Hierdurch wird ein zuverläs siges biologisches Inaktivieren der Mikroorganismen sichergestellt.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Strecke, über welche das Druckübertra gungselement in der Auslenkungsrichtung beschädigungsfrei auslenkbar ist, bezogen auf Ab messungen des Verschlusses in derselben Richtung mindestens 50 %, mindestens 75 %, min destens 90 %, mindestens 95 % oder mindestens 100 % beträgt. Das bedeutet, dass das Druck übertragungselement derart ausgestaltet ist, dass es den Verschluss während der Druckbeauf schlagung zu einem erheblichen Teil beschädigungsfrei durchgreifen kann. Beispielsweise er streckt sich der Grundkörper in der Auslenkungsrichtung von einer ersten Seite bis hin zu einer zweiten Seite, wobei die erste Seite und die zweite Seite den Grundkörper gegenüberliegend begrenzen.

Bevorzugt ist nun das Druckübertragungselement in entspanntem Zustand näher an der ersten Seite als an der zweiten Seite angeordnet, beispielsweise beträgt der Abstand zwischen dem Druckübertragungselement und der ersten Seite bezogen auf den gesamten Abstand zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite höchstens 5 % oder höchstens 10 %. Der Verschluss ist derart ausgestaltet, dass das Druckübertragungselement während der Druckbeaufschlagung in Richtung der zweiten Seite ausgelenkt wird und hierbei den Grundkörper in der Auslenkungs richtung zu mindestens 50 % oder mehr durchgreift. Das Druckübertragungselement kann der art ausgestaltet sein, dass es eine Auslenkung derart zulässt, dass es auf der zweiten Seite des Grundkörpers über den Grundkörper übersteht und insoweit in das Gefäß hineinragt. Es wird also nochmals deutlich, dass das Druckübertragungselement für eine deutliche Auslenkung vor gesehen sein kann.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Druckübertragungselement aus einem elastischen Material besteht oder elastisch ausgebildet ist. Das Druckübertragungselement ist also in jedem Fall elastisch. Hierzu kann es aus dem elastischen Material, beispielsweise einem Elastomer, hergestellt sein. Zusätzlich oder alternativ resultiert die Elastizität des Drucküber tragungselements aus seiner geometrischen Ausgestaltung. Beispielsweise kann hierzu das Druckübertragungselement nach Art eines Faltenbalgs vorliegen oder einen solchen zumindest aufweisen. Die elastische Ausgestaltung des Druckübertragungselements ermöglicht die be schädigungsfreie Auslenkbarkeit des Druckübertragungselements auf besonders einfache Art und Weise.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Verschluss über einen starren Grundkör per verfügt, an dem das Druckübertragungselement fluiddicht befestigt ist. Auf eine solche Ausgestaltung wurde bereits hingewiesen. Der Grundkörper sorgt für eine zuverlässige und fluiddichte Anbindung des Verschlusses an das Gefäß und hier eine sichere Befestigung des Druckübertragungselements.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Druckübertragungselement als Druck membran vorliegt und/oder einen Faltenbalg aufweist. Unter der Druckmembran ist insbeson dere eine elastische Membran zu verstehen, welche randseitig, insbesondere durchgehend und unterbrechungsfrei, an dem Grundkörper befestigt ist. Besonders bevorzugt ist die Druck membran rund. Zusätzlich oder alternativ kann das Druckübertragungselement den Faltenbalg aufweisen. In diesem Fall wird die Elastizität allein oder zumindest teilweise durch die Ausge staltung als Faltenbalg erzielt. Der Faltenbalg kann also aus einem selbst nicht elastischen Ma terial bestehen oder zumindest bereichsweise oder vollständig aus einem elastischen Material hergestellt sein. Der Faltenbalg kann eine durchgehend gleichbleibende Material stärke aufwei sen.

Es kann vorgesehen sein, dass der Faltenbalg durchgehend aus demselben Material besteht, jedoch derart ausgestaltet ist, dass er bereichsweise eine höhere erste Steifigkeit und bereichs weise eine niedrigere zweite Steifigkeit aufweist. Die unterschiedlichen Steifigkeiten können zum Beispiel durch unterschiedliche Material stärken erzielt sein, sodass also der Faltenbalg bereichsweise eine größere erste Material stärke und bereichsweise eine kleinere zweite Mate rialstärke aufweist. Im Schnitt gesehen, insbesondere im Längsschnitt, ist der Faltenbalg durch eine mäanderartig verlaufende Wand ausgebildet. Hierunter ist zu verstehen, dass gerade Be reiche der Wand durch Krümmungen miteinander verbunden sind, sodass die Bereiche abwech selnd in entgegengesetzte Richtung verlaufen.

Im Schnitt gesehen verlaufen die Längsmittelachsen der geraden Bereiche gegenüber der Längsmittelachse des Verschlusses entweder parallel oder sind ihr gegenüber angewinkelt. Letztlich schließen die Längsmittelachsen der geraden Bereiche mit der Längsmittelachse des Verschlusses oder einer zu dieser parallelen Geraden einen Winkel ein, der mindestens 0° und höchstens 180° beträgt. Beispielsweise ist es in einer ersten Ausgestaltung vorgesehen, dass die Winkel für alle geraden Bereiche entweder mindestens 0° und höchstens 45° betragen, insbe sondere größer sind als 0° und höchstens gleich 30° oder höchstens gleich 15°. In einer zweiten Ausgestaltung betragen die Winkel für alle geraden Bereiche mindestens 30° und höchstens 90°, insbesondere mindestens 30° und weniger als 90° oder mindestens 60° und weniger als 90°.

Beispielsweise kann das Druckübertragungselement bereichsweise als Druckmembran und be reichsweise als Faltenbalg ausgestaltet sein. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Druckübertragungselement den Faltenbalg aufweist, welcher jedoch aus dem elastischen Ma terial besteht. Jeder der beschriebenen Ausgestaltungen des Druckübertragungselements stellt eine hinreichende Verlagerbarkeit und damit eine zuverlässige biologische Inaktivierung der Mikroorganismen sicher.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Druckmembran beschädigungsfrei auf mindestens 200 %, mindestens 250 %, mindestens 300 %, mindestens 400 %, mindestens 500 % oder mindestens 600 % der Fläche dehnbar ist. Besonders bevorzugt sind hierbei die größe ren Werte von mindestens 400 % und mehr. Die Druckmembran ist also derart ausgestaltet, dass ihre Oberfläche bezogen auf ihre Oberfläche in entspanntem Zustand durch die Druckbe aufschlagung um die genannten Werte dehnbar ist. Hierdurch wird ein hinreichender Druck ausgleich zwischen der Außenumgebung und dem Innenraum des Gefäßes sichergestellt, ohne dass eine Beschädigung des Verschlusses beziehungsweise des Druckübertragungselements auftreten kann.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Druckübertragungselement ein zentrales Mittelstück aufweist, das über den Faltenbalg auslenkbar an den Grundkörper angebunden ist. Das zentrale Mittelstück liegt mittig in dem Druckübertragungselement, insbesondere mittig in dem Verschluss, vor. Es ist bezüglich des Grundkörpers zur Herstellung des Druckausgleichs auslenkbar. Hierzu ist es über den Faltenbalg an den Grundkörper angebunden. Der Faltenbalg greift insoweit einerseits, beispielsweise in radialer Richtung innen, an dem Mittelstück und andererseits, insbesondere in radialer Richtung außen, an dem Grundkörper an. Hierdurch kann ein zuverlässiges und gleichmäßiges Auslenken des Druckübertragungselements erzielt wer den.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht ein an dem Grundkörper ausgebildetes Schraubge winde zur Befestigung an dem Gefäß vor. Eingangs wurde bereits daraufhingewiesen, dass der Verschluss bevorzugt mit dem Gefäß verschraubt wird und insoweit als Schraubverschluss aus gestaltet ist. Hierzu liegt an dem Grundkörper das Schraubgewinde vor, wohingegen an dem Gefäß das Gegengewinde ausgebildet sein kann. Das Schraubgewinde liegt beispielsweise als GL40-Gewinde vor. Das Schraubgewinde ermöglicht ein reversibles Befestigen des Verschlus ses beziehungsweise des Grundkörpers an dem Gefäß und insoweit ein reversibles Verschließen des Gefäßes. Insbesondere ist es vorgesehen, dass der Verschluss nach seinem Befestigen an dem Gefäß und nach der Druckbeaufschlagung beschädigungsfrei von dem Gefäß lösbar ist. Dies ermöglicht ein einfaches Entnehmen des Stoffs, insbesondere ein einfaches Konsumieren des Stoffs.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Grundkörper und/oder das Druckübertra gungselement aus Metall und/oder Kunststoff bestehen. Bevorzugt besteht der Verschluss ins gesamt aus lebensmittelechtem Material beziehungsweise lebensmittelechten Materialien. Grundsätzlich kann das Material Metall oder Kunststoff sein. Beispielsweise besteht der Grund körper aus einem ersten Material und das Druckübertragungselement aus einem zweiten Mate rial. Es kann also vorgesehen sein, dass der Grundkörper aus Metall und das Druckübertra gungselement aus Kunststoff besteht oder umgekehrt. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass sowohl der Grundkörper als auch das Druckübertragungselement aus Metall oder aus Kunststoff bestehen. Die Verwendung von Metall beziehungsweise Kunststoff ermöglicht eine hinreichend stabile Ausgestaltung des Verschlusses, sodass dieser die beschädigungsfreie Aus lenkung des Druckübertragungselements zuverlässig ermöglicht.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Grundkörper und das Druckübertragungs element einstückig und materiell einheitlich miteinander ausgestaltet sind, oder dass der Grund körper und das Druckübertragungselement aus unterschiedlichen Materialien bestehen und stoffschlüssig miteinander verbunden sind. In ersterem Fall bestehen der Grundkörper und das Druckübertragungselement aus demselben Material. Sie sind zudem einstückig miteinander ausgeführt, beispielsweise werden sie gemeinsam miteinander hergestellt. Alternativ bestehen der Grundkörper und das Druckübertragungselement aus unterschiedlichen Materialien, wobei diese stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Beispielsweise wird der Verschluss in diesem Fall in einen 2K Spritzgießverfahren hergestellt. Die beschriebene Ausgestaltung des Ver schlusses kann eine kostengünstige und prozesssichere Ausgestaltung ermöglichen.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Verschluss als Originalitätsverschluss ausgestaltet ist. Darunter ist zu verstehen, dass der Verschluss derart ausgestaltet ist, dass bei einem Öffnen des Behälters, also bei einem Abnehmen des Verschlusses von dem Gefäß oder auch nur bei einem Verlagern des Verschlusses bezüglich des Gefäßes, eine irreversible Ver änderung des Verschlusses erfolgt, welche optisch einfach erkennbar ist. Ein Benutzer bezie hungsweise Verbraucher kann insoweit erkennen, ob der Behälter nach der Druckbeaufschla gung bereits geöffnet wurde. Ein solches Öffnen nach der Druckbeaufschlagung würde das Eindringen von neuen Mikroorganismen in den Stoff ermöglichen. Mithilfe des Originalitäts verschlusses kann der Verbraucher nun erkennen, ob er den Stoff gefahrlos konsumieren kann. Entsprechend kann eine besonders hohe Sicherheit gewährleistet werden.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht ein Signalelement vor, das dazu vorgesehen und aus gebildet ist, sich bei einem Überschreiten eines Solldrucks durch einen während der Druckbe aufschlagung vorliegenden Druck irreversibel zu verändern, sodass das Signalelement vor der Drucküberschreitung einen ersten Signalzustand und nach der Drucküberschreitung einen zwei ten Signalzustand aufweist. Das Signalelement ermöglicht es, auf einfache Art und Weise zu erkennen, ob der Verschluss bereits der Druckbeaufschlagung unterzogen wurde. Beispiels weise umfasst die irreversible Veränderung eine Formänderung und/oder eine Abmessungsän derung des Signalelements von dem ersten Signalzustand in den zweiten Signalzustand.

Das Signalelement ist derart ausgestaltet, dass bei dem Überschreiten des Solldrucks durch den in der Umgebung des Verschlusses vorliegenden Umgebungsdruck und/oder durch den in dem Innenraum des Gefäßes vorliegenden Innendruck und/oder durch einen Differenzdruck zwi schen dem Umgebungsdruck und dem Innendruck die irreversible Veränderung des Signalele ments erfolgt. Vor der Drucküberschreitung liegt das Signalelement insoweit in dem ersten Signalzustand und nach der Drucküberschreitung in dem zweiten Signalzustand vor, welche sich voneinander unterscheiden, insbesondere hinsichtlich einer Form, einer Abmessung und/oder einer Farbe des Signalelements. Somit kann der Verbraucher auf einfache Art und Weise erkennen, ob der Verschluss beziehungsweise der Behälter der Druckbeaufschlagung unterzogen wurde. Hierdurch kann die Sicherheit weiter erhöht werden.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Signalelement ein Rastelement aufweist, das vor dem Überschreiten des Solldrucks formschlüssig mit einem Rastgegenelement zusam menwirkt und derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass es bei dem Überschreiten mit dem Rastgegenelement außer Eingriff gerät. Beispielsweise ist das Rastelement gegenüber dem Rastgegenelement zumindest einem Teil der Auslenkung des Druckübertragungselements un terworfen, sodass das Rastelement gegenüber dem Rastgegenelement durch die Druckbeauf schlagung ausgelenkt wird. Das Rastelement und das Rastgegenelement greifen hierbei derart ineinander, dass sie bis zum Erreichen des Solldrucks miteinander in Eingriff stehen und erst bei Überschreiten des Solldrucks außer Eingriff miteinander geraten. Sie sind derart angeordnet und ausgestaltet, dass sie auch bei einem nachfolgenden Unterschreiten des Solldrucks nicht mehr in Eingriff miteinander geraten.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Signalelement ein Stoffschlusselement aufweist, das vor dem Überschreiten des Solldrucks stoffschlüssig mit einem Stoffschlussge- genelement verbunden und derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass die stoffschlüssige Ver bindung bei dem Überschreiten des Solldrucks irreversibel gelöst wird. Das Stoffschlussele ment ist stoffschlüssig an dem Stoffschlussgegenelement befestigt, beispielsweise über ein ein stückig und materialeinheitlich mit dem Stoffschlusselement und dem Stoffschlussgegenele ment ausgeführten Verbindungselement. Das Verbindungselement ist derart ausgestaltet, dass es bei dem Überschreiten des Solldrucks zerstört wird, insbesondere reißt das Verbindungsele ment. Auf diese Art und Weise kann sichergestellt werden, dass der Verbraucher zuverlässig erkennen kann, ob der Verschluss beziehungsweise der Behälter der Druckbeaufschlagung aus gesetzt war.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Druckübertragungselement von einer Ab deckung Übergriffen ist, in welcher eine Druckausgleichsöffnung ausgebildet ist. Die Abde ckung liegt auf der dem Gefäß abgewandten Seite des Verschlusses vor. Die Abdeckung ist beispielsweise Bestandteil des Grundelements. Bevorzugt weist das Grundelement die Abde ckung und ein von der Abdeckung ausgehendes Seitenteil auf, welches zylinderförmig, insbe sondere kreiszylinderförmig, ist und zur Befestigung des Verschlusses an dem Gefäß vorgese hen und ausgebildet ist. Besonders bevorzugt liegt an einer Innenwand des Seitenteils ein Schraubgewinde vor, welches zum Aufschrauben des Verschlusses auf das Gefäß dient. Die Abdeckung ist insbesondere derart angeordnet, dass sie eine Auslenkung des Druckübertra gungselements lediglich in Richtung des Gefäßes und/oder in dieses hinein zulässt.

In die von dem Gefäß abgewandte Richtung dient die Abdeckung zum Beispiel als Endanschlag für das Druckübertragungselement. Die Druckausgleichsöffnung weist bevorzugt kleinere Ab messungen auf als das Druckübertragungselement. Bevorzugt ist das Druckübertragungsele ment in seinem entspannten Zustand um einen Faktor von mindestens 5, mindestens 7,5 oder mindestens 10 größer als ein Durchmesser der Druckausgleichsöffnung. Eine derartige Ausge staltung der Abdeckung dient auch einem Schutz des Druckübertragungselements vor äußeren Einflüssen, insbesondere mechanischen Einflüssen, sodass eine Beschädigung des Drucküber tragungselements nach der Druckbeaufschlagung, zum Beispiel während eines Vertriebs des gefüllten Behälters, effektiv verhindert wird. Eine weitere Ausführung der Erfindung ist auf ein Gefäß gerichtet, wobei das Gefäß ausgelegt ist, mit einem Verschluss wie vorstehend beschrieben verschlossen zu werden.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Gefäß als Glasgefäß vorliegt. D.h. dass das Gefäß als Glasgefäß ausgestaltet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass in einem Gefäßkopf des Gefäßes eine Be- füllöffnung vorliegt, die mittels des Verschlusses verschlossen ist, wobei Abmessungen der Befüllöffnung mindestens 75 % der größten Abmessungen eines sich an die Befüllöffnung an schließenden Innenraums des Gefäßes in derselben Richtung betragen.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss mit dem Gefäß verschraub bar ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Gefäß ein Innenvolumen im Bereich von 20 ml bis 2000 ml, vorzugsweise im Bereich von 40 ml bis 1200 ml, weiter vorzugsweise im Bereich von 50 ml bis 500 ml hat.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Gefäß eine Gefäß-Längsachse hat, ent lang der die Richtungen proximal und distal definiert sind, wobei distal im bestimmungsgemä ßen Gebrauch in Richtung des Verschlusses weist und proximal entgegengesetzt ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Gefäß einen Verbindungsabschnitt auf weist, der zur Verbindung mit dem Verschluss ausgelegt ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verbindungsabschnitt ein distaler End abschnitt des Gefäßes ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verbindungsabschnitt ein Außenge winde aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Gefäß ausgelegt ist, mit einem Ver schluss, der einen Grundkörper mit mindestens einem Originalitätselement aufweist, verbunden zu werden. Dann kann der Verbindungsabschnitt mindestens ein Gegenelement aufweisen, das dazu ausgelegt ist, mit dem mindestens einen Originalitätselement zusammenzuwirken. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das mindestens eine Gegenelement eine Mehrzahl von Gegenelemente ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass die Gegenelement zwei Gegenelemente um fassen, die bezüglich der Gefäß-Längsachse um 180° zueinander verschoben angeordnet sind.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass jedes der Gegenelemente an der gleichen Position entlang der Gefäß-Längsachse angeordnet ist. In anderen Worten können die Gegen elemente auf der gleichen Höhe am Gefäß angeordnet sein.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass jedes des mindestens einen Gegenelementes als Rampenelement ausgestaltet ist.

Gegenelemente, die eines oder mehrere der vorstehend beschriebenen Ausbildungen aufweisen, können besonders geeignet sein, um mit den beschriebenen Originalitätselementen zusammen zuwirken, und so eine Originalität sicher gewährleisten.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das mindestens eine Gegenelement proximal vom Außengewinde angeordnet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass wobei der Verbindungsabschnitt eine Länge entlang der Gefäß-Längsachse hat, die im Bereich von 5 mm bis 25 mm, vorzugsweise im Be reich von 8 mm bis 20 mm, weiter vorzugsweise im Bereich von 10 mm bis 15 mm liegt.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass ein distales Ende des Verbindungsabschnitts als ebene Ringfläche ausgestaltet ist.

Eine darüber hinausgehend Ausführung der Erfindung betrifft auch einen Behälter mit einem Gefäß und mit einem das Gefäß fluiddicht verschließenden Verschluss, wobei der Verschluss über ein fluiddichtes Druckübertragungselement verfügt, das durch Druckbeaufschlagung be schädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikroorganis men auslenkbar ist.

Es dürfte verständlich sein, dass der Behälter Vorteile aufweist, die den vorstehend beschriebe nen Vorteilen entsprechen. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss ein Verschluss wie vorste hend beschrieben ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Gefäß ein Gefäß wie vorstehend be schrieben ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss mit dem Gefäß verschraubt ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Druckübertragungselement klemmend zwischen dem Gefäß und dem Grundkörper gehalten ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass sich der Faltenbalg in das Gefäß hinein er streckt.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das mindestens eine Originalitätselement unbeschädigt ist.

In anderen Worten betreffen Ausführungsformen der Erfindung auch einen Behälter mit einem Gefäß und mit einem das Gefäß fluiddicht verschließenden Verschluss, insbesondere einem Verschluss gemäß den Ausführungen im Rahmen dieser Beschreibung. Dabei ist vorgesehen, dass der Verschluss über einen starren Grundkörper und ein fluiddicht an dem Grundkörper befestigtes und fluiddichtes Druckübertragungselement verfügt, das durch Druckbeaufschla gung beschädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikro organismen auslenkbar ist.

Auf die Vorteile einer derartigen Ausgestaltung des Behälters beziehungsweise des Verschlus ses wurde bereits hingewiesen. Sowohl der Behälter als auch der Verschluss können gemäß den Ausführungen im Rahmen dieser Beschreibung weitergebildet sein, sodass insoweit auf diese verwiesen wird.

Der Behälter verfügt über das Gefäß und den Verschluss. Das Gefäß ist mithilfe des Verschlus ses fluiddicht verschließbar. Das Gefäß und somit der Behälter dienen der Aufnahme des Stoffs und sind hierzu entsprechend ausgestaltet. In jedem Fall sind das Gefäß sowie der Verschluss fluiddicht ausgestaltet. Der Verschluss ermöglicht auf die bereits erläuterte Art und Weise den Druckausgleich zwischen der Außenumgebung und dem Innenraum des Behälters mittels des Druckübertragungselements, sodass durch eine Druckbeaufschlagung des Behälters in dem In nenraum ein Innendruck bereitgestellt werden kann, bei welchem eventuell in dem Innenraum vorliegende Mikroorganismen inaktiviert werden.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Gefäß als Glasgefäß vorliegt. Das Gefäß besteht insoweit zumindest bereichsweise, bevorzugt jedoch vollständig, aus Glas. Das Glas gefäß schließt den Innenraum gemeinsam mit dem Verschluss ein und grenzt ihn gegenüber der Außenumgebung ab. Das Glasgefäß liegt beispielsweise in Form eines Hohlzylinders, bevor zugt eines Hohlkreiszylinders, vor. Das Glasgefäß kann insoweit auch als Hohlglas bezeichnet werden. Die Verwendung von Glas als Material für das Gefäß hat den Vorteil, dass Lebensmit telechtheit auf einfache Art und Weise sichergestellt ist. Im Gegensatz zu anderen Materialien, insbesondere Kunststoffen, kommt es nicht zu einer - wenn auch geringen - Absonderung von Schadstoffen in den Stoff. Zudem wird durch die Verwendung des Glasgefäßes ein äußerst gefälliger optischer Eindruck erzielt.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass in einem Gefäßkopf des Gefäßes eine Befüll- öffnung vorliegt, die mittels des Verschlusses verschlossen ist, wobei Abmessungen der Be- füllöffnung mindestens 75 % der Größenabmessungen eines sich an die Befüllöffnung anschlie ßenden Innenraums in derselben Richtung betragen. Unter dem Gefäßkopf ist derjenige Bereich des Gefäßes zu verstehen, an welchem der Verschluss angeordnet und befestigt wird. Der Ge fäßkopf schließt die Befüllöffnung ein beziehungsweise bildet die Befüllöffnung aus. Im Schnitt gesehen begrenzt der Gefäßkopf die Befüllöffnung vollständig und durchgehend. Die Befüllöffnung ist mithilfe des Verschlusses verschlossen oder zumindest verschließbar. An die Befüllöffnung schließt sich der Innenraum an, welcher von dem Gefäß gemeinsam mit dem Verschluss begrenzt wird.

Im Schnitt gesehen sind die Abmessungen der Befüllöffnung nun nahezu ebenso groß wie die Abmessungen des Innenraums an derjenigen Stelle, an welcher er seine größten Abmessungen in derselben Richtung aufweist. Zumindest betragen die Abmessungen der Befüllöffnung min destens 75 % der Abmessungen des Innenraums. Die Abmessungen der Befüllöffnung und die Abmessungen des Innenraums werden bevorzugt in zueinander parallelen gedachten Ebenen ermittelt. Die der Befüllöffnung zugeordnete gedachte Ebene ist hierbei beispielsweise derart angeordnet, dass sie einen die Befüllöffnung begrenzenden Rand in Umfangsrichtung durchge hend aufnimmt. Anders ausgedrückt nimmt die gedachte Ebene einen das Gefäß endseitig be grenzenden Rand durchgehend auf. Es wird deutlich, dass die Befüllöffnung vergleichsweise große Abmessungen aufweist und das sich der Innenraum gegenüber der Befüllöffnung allen falls geringfügig aufweitet. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass über das Druckübertra gungselement ein zuverlässiger Druckausgleich zwischen der Außenumgebung und dem In nenraum erzielbar ist.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Verschluss mit dem Gefäß verschraubt oder verschraubbar ist. Hierauf wurde vorstehend bereits hingewiesen. Der Schraubverschluss ermöglicht ein reversibles Verschließen des Behälters, sodass nach der Druckbeaufschlagung der Verschluss beschädigungsfrei oder zumindest nahezu beschädigungsfrei von dem Gefäß entfernt werden kann.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das bei mit dem Verschluss verschlossenem Gefäß das Druckübertragungselement klemmend zwischen dem Gefäß und dem Grundkörper gehalten ist. In diesem Zustand liegt also das Druckübertragungselement einerseits an dem Ge fäß, insbesondere einem dem Grundkörper zugewandten Rand des Gefäßes, und andererseits an dem Grundkörper an. Der Deckel ist bevorzugt derart an dem Gefäß angeordnet und/oder befestigt, dass der Grundkörper das Druckübertragungselement permanent in Richtung des Ge fäßes beziehungsweise an das Gefäß drängt. Beispielsweise erfolgt das Befestigen des Ver schlusses an dem Gefäß derart, dass der zwischen dem Gefäß und dem Grundkörper befindliche Bereich des Druckübertragungselements komprimiert wird, insbesondere elastisch komprimiert wird. In jedem Fall kann das Druckübertragungselement bei einer derartigen Ausgestaltung eine Dichtfunktion übernehmen, also das Gefäß und das Grundelement dichtend verbinden, sodass ein Entweichen des Inhalts des Behälters zwischen dem Gefäß und dem Grundelement hindurch zuverlässig verhindert werden kann.

Auch ist eine Ausführung der Erfindung auf Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Stoff gerichtet, wobei der Behälter ein Gefäß und einen Verschluss zum fluiddichten Verschlie ßen des Gefäßes aufweist, wobei der Verschluss über ein fluiddichtes Druckübertragungsele ment verfügt und nach einem Einbringen des Stoffs in das Gefäß und nach einem Verschließen des Gefäßes mittels des Verschlusses das Druckübertragungselement durch Druckbeaufschla gung beschädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikro organismen ausgelenkt wird.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Behälter ein Behälter wie vorstehend beschrieben ist. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss ein Verschluss wie vorste hend beschrieben ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Verschließen des Gefäßes mittels des Verschlusses die folgenden Schritte umfasst: Anbringen des Druckübertragungselementes am Gefäß und Anbringen des Grundkörpers am Gefäß.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass die Schritte Anbringen des Druckübertra gungselementes am Gefäß und Anbringen des Grundkörpers am Gefäß gleichzeitig ausgeführt werden.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Schritt Anbringen des Grundkörpers am Gefäß nach dem Schritt Anbringen des Druckübertragungselementes am Gefäß ausgeführt wird. Gerade die Ausführung des Verfahrens, in dem diese Schritte nacheinander ausgeführt werden kann zu einem besonders einfachen automatisierten Verfahren führen.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Verfahren ferner umfasst Einklemmen des Druckübertragungselementes zwischen dem Gefäß und dem Grundkörper.

In anderen Worten betreffen Ausführungsformen der Erfindung auch ein Verfahren zum Be füllen eines Behälters mit einem Stoff, wobei der Behälter ein Gefäß und einen Verschluss zum fluiddichten Verschließen des Gefäßes aufweist, insbesondere einen Verschluss gemäß den Ausführungen im Rahmen dieser Beschreibung. Dabei ist vorgesehen, dass der Verschluss über einen starren Grundkörper und ein fluiddicht an dem Grundkörper befestigtes und fluiddichtes Druckübertragungselement verfügt und nach einem Einbringen des Stoffs in das Gefäß und nach einem Verschließen des Gefäßes mittels des Verschlusses das Druckübertragungselement durch Druckbeaufschlagung beschädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen ausgelenkt wird.

Erneut wird hinsichtlich der Vorteile und möglicher vorteilhafter Ausgestaltungen des Ver schlusses und/oder des Behälters sowie der Vorgehensweise zum Befüllen des Behälters auf die Ausführungen im Rahmen dieser Beschreibung hingewiesen.

Grundsätzlich sind zum Befüllen des Behälters mit dem Stoff also die folgenden Schritte vor gesehen: Zunächst wird das Gefäß bereitgestellt und der Stoff in den Gefäßinnenraum einge- bracht. Anschließend wird das Gefäß mit dem Verschluss fluiddicht verschlossen. Das Einbrin gen des Stoffs in den Gefäßinnenraum und das Verschließen des Gefäßes mit dem Verschluss erfolgen beispielsweise bei einem ersten Druck, welcher insoweit nachfolgend auch in dem Innenraum des Gefäßes vorliegt.

Anschließend wird der Behälter druckbeaufschlagt. Dies erfolgt derart, dass das Druckübertra gungselement des Verschlusses beschädigungsfrei ausgelenkt wird, nämlich in Richtung des Innenraums, insbesondere in dem Innenraum hinein. Hierdurch erfolgt eine Druckerhöhung in dem Innenraum. Beispielsweise erfolgt die Druckbeaufschlagung durch ein Erhöhen eines Um gebungsdrucks über den ersten Druck hinaus. Mittels des Druckübertragungselements wird ein Druckausgleich zwischen der Außenumgebung und dem Innenraum erzielt, sodass der in dem Innenraum des Gefäßes vorliegende Innendruck ebenfalls erhöht wird.

Beispielsweise wird die Druckbeaufschlagung derart durchgeführt, dass sich in dem Innenraum ein Innendruck in Form eines zweiten Drucks einstellt, welcher um einen Faktor von mindes tens 1.000 größer ist als der erste Druck. Bevorzugt ist der Faktor jedoch größer und beträgt beispielsweise mindestens 3.000, mindestens 4.000, mindestens 5.000 oder mindestens 6.000. Alternativ erfolgt die Druckbeaufschlagung derart, dass der in dem Innenraum vorliegende Druck mindestens 4.000 bar, mindestens 5.000 bar, mindestens 6.000 bar, mindestens 7.000 bar oder mindestens 8.000 bar beträgt. Bei einem derartigen Druck werden eventuell in dem Stoff vorliegende Mikroorganismen biologisch inaktiviert, sodass eine lange Haltbarkeit des Stoffs sichergestellt ist.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Behälter nach dem Verschließen in einer Druckkammer angeordnet wird und die Druckkammer mit Druck beaufschlagt wird, der derart gewählt ist, dass die in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen inaktiviert werden. Hierauf wurde vorstehend bereits hingewiesen. Die Druckkammer ist derart ausgestaltet, dass in ihr die Druckbeaufschlagung vorgenommen werden kann. Die Verwendung der Druckkammer hat den Vorteil, dass kein unmittelbarer mechanischer Einfluss auf den Behälter und insbesondere auf das Druckübertragungselement erfolgen muss, um die Druckbeaufschlagung vorzunehmen. Vielmehr reicht es aus, die Druckkammer mit Druck zu beaufschlagen, der derart gewählt ist, dass der sich in dem Innenraum des Gefäßes einstellende Druck zur Inaktivierung der Mikro organismen hinreichend ist. Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Druck mindestens 4.000 bar, mindestens 5.000 bar, mindestens 6.000 bar, mindestens 7.000 bar oder mindestens 8.000 bar beträgt. Hie rauf wurde vorstehend bereits hingewiesen. Zusätzlich oder alternativ beträgt die Zeitdauer, über welche der Druck während der Druckbeaufschlagung aufrechterhalten wird, mindestens 5 Minuten, mindestens 10 Minuten oder mindestens 15 Minuten. Hierdurch wird üblicherweise eine zuverlässige biologische Inaktivierung der Mikroorganismen in einem hinreichenden Aus maß sichergestellt. Sowohl der Druck als auch die Zeitdauer können jedoch selbstverständlich in Abhängigkeit von dem Inhalt des Gefäßes, also des Stoffs, und auch der Menge des Stoffs gewählt werden. Für unterschiedliche Stoffe und unterschiedliche Mengen desselben können unterschiedliche Drücke und/oder unterschiedliche Zeitdauern notwendig sein.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Behälter einer von mehreren Behältern ist, die in der Druckkammer angeordnet werden, sodass die mehreren Behälter gleichzeitig mit Druck beaufschlagt werden. Es ist also vorgesehen, die Druckkammer zu öffnen und die meh reren Behälter in sie einzubringen. Nachfolgend wird die Druckkammer verschlossen, wobei die Behälter in ihr angeordnet verbleiben. Dann wird die Druckkammer mit Druck beauf schlagt. Anschließend wird die Druckkammer geöffnet und die Behälter aus ihr entnommen. Diese Vorgehensweise hat den Vorteil, dass eine äußerst hohe Prozesssicherheit gegeben ist, weil die mehreren Behälter dem gleichen Druck ausgesetzt sind.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass eine Menge des in das Gefäß eingebrachten Stoffs derart bestimmt und das Gefäß derart mit dem Verschluss verschlossen wird, dass in dem Gefäß zusätzlich zu dem Stoff ein Gas eingeschlossen ist. In anderen Worten wird das Gefäß also nicht vollständig mit dem Stoff gefüllt, sondern neben dem Stoff liegt das Gas in dem Gefäß vor, nachdem es mit dem Verschluss verschlossen wurde. Das Gas ist beispielsweise Luft, insbesondere gereinigte und/oder gefilterte Luft. Es kann jedoch auch ein von Luft ver schiedenes Gas verwendet werden, in Abhängigkeit von dem Stoff beispielsweise ein Edelgas. Das Einbringen des Gases in das Gefäß hat den Vorteil eines Druckausgleichs in dem Innen raum nach dem Verschließen des Gefäßes mit dem Verschluss.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Menge des in dem Gefäß eingeschlosse nen Gases mindestens 1 %, mindestens 2 %, mindestens 3 %, mindestens 4 % oder mindestens 5 %, und höchstens 10 %, höchstens 7,5 % oder höchstens 5 % der Menge des in das Gefäß eingebrachten Stoffs beträgt. Nach dem Verschließen des Gefäßes mit dem Verschluss ist die Menge des in dem Gefäß vorliegenden Gases deutlich geringer als die Menge des in dem Gefäß vorliegenden Stoffs. Die Menge des Gases entspricht gleichzeitig mindestens einem der zuerst genannten Werte und höchstens einem der zuletzt genannten Werte. Hierdurch wird ein hoher Füllgrad des Gefäßes mit dem Stoff erzielt. Gleichzeitig ist die Menge des Gases hinreichend, um temperaturbedingte Druckschwankungen innerhalb des Gefäßes auszugleichen.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Druck derart bestimmt wird, dass bei der Druckbeaufschlagung das Gas und der Stoff jeweils komprimiert werden, wobei ein Kompri mieren des Stoffs um mindestens 2,5 %, mindestens 5 %, mindestens 7,5 % oder mindestens 10 % erfolgt. Unter dem Druck ist der bei der Druckbeaufschlagung verwendete Druck in der Außenumgebung des Behälters zu verstehen, also insbesondere der in der Druckkammer vor liegende Druck. Der Druck wird so gewählt, dass sowohl eine Volumenreduzierung des Gases als auch eine Volumenreduzierung des Stoffs auftritt. Die durch das Komprimieren des Stoffs erzielte Volumenreduzierung des Stoffs soll mindestens 2,5 % oder mehr betragen. Da das Gas üblicherweise stärker komprimierbar ist als der Stoff, ist die für das Gas bewirkte Volumenre duzierung größer und beträgt beispielsweise mindestens 80 %, mindestens 90 % oder mindes tens 95 %. Durch das Komprimieren sowohl des Gases als auch des Stoffs kann ein effektives Inaktivieren der Mikroorganismen erzielt werden.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Druckkammer zur Druckbeaufschlagung mit einem flüssigen Fluid gefüllt wird. Um die bereits genannten hohen Drücke oder weiteres erreichen zu können, wird das flüssige Fluid verwendet, beispielsweise Wasser. Über dieses kann die Druckbeaufschlagung äußerst effektiv und effizient vorgenommen werden. Insbeson dere überträgt das Fluid in dem flüssigen Aggregatzustand den Druck nahezu direkt und vor allem nahezu ohne selbst komprimiert zu werden.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Druckbeaufschlagung bei einer Tempera tur von höchstens 30 °C, höchstens 25 °C, höchstens 20 °C, höchstens 15 °C oder höchstens 10 °C erfolgt. Die biologische Inaktivierung der Mikroorganismen soll allein oder zumindest im Wesentlichen allein durch die Druckbeaufschlagung erfolgen, insbesondere jedoch nicht mit tels einer Pasteurisierung durch Temperaturbeaufschlagung. Während der Druckbeaufschla gung wird daher sichergestellt, dass die Temperatur niedrig bleibt und höchstens einem der genannten Werte entspricht. Unter der Temperatur ist insbesondere die Temperatur des Stoffs zu verstehen. Hierdurch wird eine hohe Qualität des in dem Gefäß befindlichen Stoffs sicher gestellt.

Eine weitere Ausführung der Erfindung ist auch allgemein auf einen Verschluss zum Verschlie ßen eines mit einem Stoff gefüllten Gefäßes gerichtet. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss starr ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass an dem Verschluss ein Schraubgewinde zur Befestigung an dem Gefäß ausgebildet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Schraubgewinde als Innengewinde aus gestaltet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss eine Verschluss-Längsachse hat, entlang der die Richtungen proximal und distal definiert sind, wobei proximal im bestim mungsgemäßen Gebrauch zu einem Inneren des Gefäßes hinweist und distal entgegengesetzt ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Schraubgewinde die Verschluss-Längs achse um mehr als 250°, vorzugsweise um mehr als 300°, weiter vorzugsweise um mehr als 350° umläuft.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Schraubgewinde die Verschluss-Längs achse um nicht mehr als 450°, vorzugsweise um nicht mehr als 430°, weiter vorzugsweise um nicht mehr als 400° umläuft.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss mindestens ein Originalität selement aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das mindestens eine Originalitätselement eine Mehrzahl von Originalitätselementen ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass die Mehrzahl von Originalitätselementen zwei Originalitätselemente umfasst, die bezüglich der Verschluss-Längsachse um 180° zuei nander verschoben angeordnet sind.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass jedes Originalitätselement eine Keilstruktur aufweist. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass jedes Originalitätselement einen Hinter schnitt an einem breiteren Ende der Keil Struktur aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass jedes Originalitätselement einen Sollbruch bereich aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass direkt proximal und direkt distal von jedem Originalitätselement kein Material des Verschlusses vorgesehen ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss ausgelegt ist, ohne Beschä digung des mindestens einen Originalitätselementes an dem Gefäß angebracht zu werden und mit einer Beschädigung mindestens eines des mindestens einen Originalitätselementes von dem Gefäß getrennt zu werden.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das mindestens eine Originalitätselement proximal vom Schraubgewinde angeordnet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass mindestens zwei der Originalitätselemente an unterschiedlichen Positionen entlang der Verschluss-Längsachse angeordnet sind.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss eine Gesamthöhe entlang der Verschluss-Längsachse hat, die im Bereich von 8 mm bis 20 mm, vorzugsweise im Bereich von 10 mm bis 15 mm, weiter vorzugsweise im Bereich von 12 mm bis 14 mm liegt.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss materialeinheitlich ausge staltet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss spritzgegossen ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss ein Mantelelement und eine Deckelfläche aufweist, wobei die Deckelfläche vorzugsweise keine Öffnung aufweist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Mantelelement einen distalen Bereich und einen sich daran anschließenden proximalen Abschnitt aufweist. Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der distale Bereich zur besseren Handha bung strukturiert ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der proximale Abschnitt entlang der Ver schluss-Längsachse eine Länge von 2 mm bis 10 mm, vorzugsweise 3 mm bis 7 mm, weiter vorzugsweise 4 mm bis 6 mm hat.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das mindestens eine Originalitätselemente im proximalen Abschnitt vorgesehen ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Verschluss so ausgelegt ist, dass das mindestens eine durch Trennung vom Gefäß beschädigte Originalitätselement am Rest des Ver schlusses befestigt ist.

Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass der distale Bereich entlang der Verschluss- Längsachse eine axiale Länge im Bereich von 4 mm bis 15 mm, vorzugsweise im Bereich von 6 mm bis 10 mm, weiter vorzugsweise im Bereich von 7 mm bis 9 mm aufweist.

Die Erfindung ist auch auf einen Behälter mit einem Verschluss wie vorstehend beschrieben gerichtet. Der Behälter weist zusätzlich ein Gefäß auf, das die hierin beschriebenen Eigenschaf ten aufweisen kann, wobei verständlich sein dürfte, dass dieses Gefäß ausgelegt ist, (insbeson dere flüssigkeitsdicht) mit dem zuletzt beschrienen Verschluss verschlossen zu werden und nicht notwendigerweise auch mit einem Verschluss mit Druckübertragungselement verschlos sen werden kann. Gleichwohl kann es aber die weiteren Merkmale (beispielsweise die Merk male, die sich auf die Wechselwirkung mit dem mindestens einen Originalitätselement bezie hen) aufweisen, die vorstehend mit Bezug auf das Gefäß, welches mit einem Verschluss mit Druckübertragungselement verbindbar ist, beschrieben wurden. Weiterhin ist eine Ausführung der Erfindung auch auf ein entsprechend ausgestaltetes Gefäß gerichtet.

D.h. dass der Verschluss und der Behälter nicht notwendigerweise mit einem Druckübertra gungselement ausgestaltet sein müssen. Insbesondere haben sich einige der hierin beschriebe nen Ausführungsformen - beispielsweise die Ausgestaltung der Originalitätselemente und des entsprechenden Abschnittes des Gefäßes auch bei anderen Behälter und Verschlüssen, die ohne Druckübertragungselement ausgestaltet sind, als vorteilhaft erwiesen.

Die Erfindung wird auch durch die nachfolgenden Aspekte und Ausführungsformen definiert. Nachfolgend wird auf Drückübertragungselement- Aspekte Bezug genommen. Diese sind durch ein D, gefolgt von einer Zahl gekennzeichnet, und diese werden auch als D-Aspekte bezeichnet. Wenn im Folgenden von D-Aspekten die Rede ist, sind diese Aspekte gemeint.

Dl. Druckübertragungselement, wobei das Druckübertragungselement fluiddicht ist und ausgelegt ist, zusammen mit einem Grundkörper einen Verschluss zum fluiddichten Verschlie ßen eines mit einem Stoff gefüllten Gefäßes zu bilden.

D2. Druckübertragungselement nach dem vorstehenden Aspekt, wobei das Druckübertra gungselement durch Druckbeaufschlagung beschädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen auslenkbar ist.

D3. Druckübertragungselement nach einem der vorstehenden D-Aspekte, wobei das Druck übertragungselement beschädigungsfrei in einer Auslenkungsrichtung um eine Strecke aus lenkbar ist, die bezogen auf angewinkelt zu der Auslenkungsrichtung vorliegende Abmessun gen des Druckübertragungselements in entspanntem Zustand mindestens 0,25 beträgt.

D4. Druckübertragungselement nach einem der vorstehenden D-Aspekte, wobei das Druck übertragungselement aus einem elastischen Material besteht oder elastisch ausgebildet ist.

D5. Druckübertragungselement nach einem der vorstehenden D-Aspekte, wobei das Druck übertragungselement an dem Grundkörper fluiddicht befestigbar ist.

D6. Druckübertragungselement nach einem der vorstehenden D-Aspekte, wobei das Druck übertragungselement als Druckmembran vorliegt.

D7. Druckübertragungselement nach einem der vorstehenden D-Aspekte, wobei das Druck übertragungselement einen Faltenbalg aufweist.

D8. Druckübertragungselement nach dem vorgehenden Aspekt, wobei der Faltenbalg 2 bis 5, bevorzugt 3 bis 4 innere Falten aufweist. D9. Druckübertragungselement nach einem der vorstehenden D-Aspekte mit den Merkma len des Aspektes D6, wobei die Druckmembran beschädigungsfrei auf mindestens 200 %, min destens 250 %, mindestens 300 %, mindestens 400 %, mindestens 500 % oder mindestens 600 % der Fläche dehnbar ist.

D10. Druckübertragungselement nach einem der vorgehenden D-Aspekte, wobei das Druck übertragungselement ausgelegt ist, zwischen dem Grundkörper und dem Gefäß eingeklemmt zu werden.

Di l. Druckübertragungselement nach einem der vorgehenden D-Aspekte, wobei das Druck übertragungselement als separates Element ausgestaltet ist, das nicht fest mit dem Grundkörper verbunden ist.

D12. Druckübertragungselement nach einem der vorgehenden D-Aspekte, wobei das Druck übertragungselement eine Längsachse hat.

D13. Druckübertragungselement nach dem vorgehenden Aspekt, wobei das Druckübertra gungselement drehsymmetrisch bezüglich der Längsachse ist.

D14. Druckübertragungselement nach einem der vorgehenden D-Aspekte mit den Merkma len der Aspekte D7 und D12, wobei der Faltenbalg gerade Bereiche aufweist, die im Wesentli chen parallel zu einer Ebene sind, die senkrecht zur Längsachse ist.

Dl 5. Druckübertragungselement nach einem der vorhergehenden D-Aspekte, wobei das Druckübertragungselement einen Verbindungsabschnitt aufweist.

Dl 6. Druckübertragungselement nach dem vorhergehenden Aspekt und mit den Merkmalen des Aspektes D10, wobei der Verbindungsabschnitt ausgelegt ist, zwischen dem Grundkörper und dem Gefäß eingeklemmt zu werden.

Dl 7. Druckübertragungselement nach einem der 2 vorhergehenden Aspekte und mit den Merkmalen des Aspektes D12, wobei der Verbindungsabschnitt einen planen Abschnitt auf weist, der zumindest im Wesentlichen parallel ist zu einer Ebene, die senkrecht zur Längsachse ist. Dl 8. Druckübertragungselement nach dem vorhergehenden Aspekt, wobei der plane Ab schnitt in radialer Richtung eine Ausdehnung von 2 mm bis 8 mm, vorzugsweise 3 mm bis 5 mm hat.

Dl 9. Druckübertragungselement nach einem der vorhergehenden D-Aspekte mit den Merk malen des Aspektes Dl 7, wobei der Verbindungsabschnitt einen gewinkelten Abschnitt auf weist, der in einem Winkel zum planen Abschnitt angeordnet ist.

D20. Druckübertragungselement nach dem vorhergehenden Aspekt, wobei der gewinkelte Abschnitt radial weiter außen angeordnet ist als der plane Abschnitt.

D21. Druckübertragungselement nach einem der vorhergehenden D-Aspekte mit den Merk malen des Aspektes D12, wobei für das Druckübertragungselement die Richtungen distal und proximal entlang der Längsachse definiert sind, wobei proximal im bestimmungsgemäßen Ge brauch zu einem Inneren des Gefäßes hinweist und distal entgegengesetzt ist.

D22. Druckübertragungselement nach einem der vorhergehenden D-Aspekte mit den Merk malen der Aspekte D 19 und D21, wobei sich der gewinkelte Abschnitt proximal von dem pla nen Abschnitt erstreckt.

D23. Druckübertragungselement nach einem der vorhergehenden D-Aspekte mit den Merk malen der Aspekte D7, D17 und D21, wobei der Faltenbalg proximal vom planen Abschnitt ist.

D24. Druckübertragungselement nach einem der vorhergehenden D-Aspekte mit den Merk malen der Aspekte D17 und D7, wobei das Druckübertragungselement einen Übergangsab schnitt aufweist, der zwischen dem planen Abschnitt und dem Faltenbalg angeordnet ist.

D25. Druckübertragungselement nach dem vorgehenden Aspekt, wobei der Übergangsab schnitt radial weiter außen angeordnet ist als der radial äußerste Abschnitt des Faltenbalgs.

D26. Druckübertragungselement nach einem der vorhergehenden D-Aspekte mit den Merk malen des Aspektes Dl 9, wobei der gewinkelte Abschnitt ausgelegt ist, im mit dem Grundkör per verbundenen Zustand an ein Anschlagelement des Grundkörpers anzuschlagen.

D27. Druckübertragungselement nach einem der vorhergehenden D-Aspekte mit den Merk malen des Aspektes Dl 2, wobei das Druckübertragungselement eine Ausdehnung senkrecht zur Längsachse hat, die im Bereich von 20 mm bis 60 mm, vorzugsweise im Bereich von 30 mm bis 50 mm, weiter vorzugsweise im Bereich von 35 mm bis 45 mm liegt.

D28. Druckübertragungselement nach einem der vorhergehenden D-Aspekte, wobei das Druckübertragungselement dazu ausgelegt ist, sich bei einer Druckbeaufschlagung in sämtli chen 3 Dimensionen auszudehnen.

D29. Druckübertragungselement nach einem der vorhergehenden D-Aspekte, wobei das Druckübertragungselement dazu ausgelegt ist, bei einer Dekompression gestaucht zu werden.

Nachfolgend wird auf Grundkörper-Aspekte Bezug genommen. Diese sind durch ein G, gefolgt von einer Zahl gekennzeichnet, und diese werden auch als G-Aspekte bezeichnet. Wenn im Folgenden von G-Aspekten die Rede ist, sind diese Aspekte gemeint.

Gl. Grundkörper, wobei der Grundkörper ausgelegt ist, zusammen mit dem Druckübertra gungselement nach einem der vorstehenden D-Aspekte einen Verschluss zum fluiddichten Ver schließen eines mit einem Stoff gefüllten Gefäßes zu bilden.

G2. Grundkörper nach dem Aspekt Gl, wobei der Grundkörper starr ist.

G3. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte, wobei an dem Grundkörper ein Schraubgewinde zur Befestigung an dem Gefäß ausgebildet ist.

G4. Grundkörper nach dem vorhergehenden Aspekt, wobei das Schraubgewinde als Innen gewinde ausgestaltet ist.

G5. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte, wobei der Grundkörper eine Körper-Längsachse hat, entlang der die Richtungen proximal und distal definiert sind, wobei proximal im bestimmungsgemäßen Gebrauch zu einem Inneren des Gefäßes hinweist und distal entgegengesetzt ist.

G6. Grundkörper nach dem vorstehenden Aspekt und mit den Merkmalen des Aspektes G3, wobei das Schraubgewinde die Körper-Längsachse um mehr als 250°, vorzugsweise um mehr als 300°, weiter vorzugsweise um mehr als 350° umläuft. G7. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte und mit den Merkmalen der As pekte G3 und G5, das Schraubgewinde die Körper-Längsachse um nicht mehr als 450°, vor zugsweise um nicht mehr als 430°, weiter vorzugsweise um nicht mehr als 400° umläuft.

G8. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte, wobei der Grundkörper min destens ein Originalitätselement aufweist.

G9. Grundkörper nach dem vorstehenden Aspekt, wobei das mindestens eine Originalitäts element eine Mehrzahl von Originalitätselementen ist.

G10. Grundkörper nach dem vorstehenden Aspekt und mit den Merkmalen des Aspektes G5, wobei die Mehrzahl von Originalitätselementen zwei Originalitätselemente umfasst, die bezüg lich der Körper-Längsachse um 180° zueinander verschoben angeordnet sind.

Gl 1. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes G8, wobei jedes Originalitätselement eine Keilstruktur aufweist.

G12. Grundkörper nach dem vorstehenden Aspekt, wobei jedes Originalitätselement einen Hinterschnitt an einem breiteren Ende der Keil Struktur aufweist.

Gl 3. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes G8, wobei jedes Originalitätselement einen Sollbruchbereich aufweist.

G14. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte G8 und G5, wobei direkt proximal und direkt distal von jedem Originalitätselement kein Ma terial des Grundkörpers vorgesehen ist.

Gl 5. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte G8 und G3, wobei der Grundkörper ausgelegt ist, ohne Beschädigung des mindestens einen Originalitätselementes an dem Gefäß angebracht zu werden und mit einer Beschädigung min destens eines des mindestens einen Originalitätselementes von dem Gefäß getrennt zu werden.

Gl 6. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte G8, G3 und G5, wobei das mindestens eine Originalitätselement proximal vom Schraubge winde angeordnet ist. Gl 7. Grundkörper nach einem der vorstehenden G- Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte G9 und G5, wobei mindestens zwei der Originalitätselemente an unterschiedlichen Positionen entlang der Körper-Längsachse angeordnet sind.

Gl 8. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte, wobei der Grundkörper ein An schlagelement umfasst, das derart ausgelegt ist, dass ein Abschnitt des Druckübertragungsele ment daran anschlagen kann.

Gl 9. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte Gl 8, G3 und G5, wobei das Anschlagelement distal vom Schraubgewinde angeordnet ist,

G20. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte Gl 8 und G3, wobei das Anschlagelement eine geringere radiale Ausdehnung hat als das Schraubgewinde.

G21. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes G5, wobei der Grundkörper eine Gesamthöhe entlang der Körper-Längsachse hat, die im Be reich von 8 mm bis 20 mm, vorzugsweise im Bereich von 10 mm bis 15 mm, weiter vorzugs weise im Bereich von 12 mm bis 14 mm liegt.

G22. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte, wobei der Grundkörper materi aleinheitlich ausgestaltet ist.

G23. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte, wobei der Grundkörper spritz gegossen ist.

G24. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte, wobei der Grundkörper ein Man telelement und eine Deckelfläche aufweist.

G25. Grundkörper nach dem vorstehenden Aspekt und mit den Merkmalen des Aspektes G5, wobei das Mantelelement einen distalen Bereich und einen sich daran anschließenden proxi malen Abschnitt aufweist.

G26. Grundkörper nach dem vorstehenden Aspekt, wobei der distale Bereich zur besseren Handhabung strukturiert ist. G27. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes G25, wobei der proximale Abschnitt entlang der Körper-Längsachse eine Länge von 2 mm bis 10 mm, vorzugsweise 3 mm bis 7 mm, weiter vorzugsweise 4 mm bis 6 mm hat.

G28. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte G25 und G8, wobei das mindestens eine Originalitätselemente im proximalen Abschnitt vorge sehen ist.

G29. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes Gl 5, wobei der Grundkörper so ausgelegt ist, dass das mindestens eine durch Trennung vom Gefäß beschädigte Originalitätselement am Rest des Grundkörpers befestigt ist.

G30. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes G25, wobei der distale Bereich entlang der Körper-Längsachse eine axiale Länge im Bereich von 4 mm bis 15 mm, vorzugsweise im Bereich von 6 mm bis 10 mm, weiter vorzugsweise im Bereich von 7 mm bis 9 mm aufweist.

G31. Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes G24, wobei die Deckelfläche auf einer Innenseite eine hervorstehende Anpresskante aufweist.

Nachfolgend wird auf Verschluss-Aspekte Bezug genommen. Diese sind durch ein V, gefolgt von einer Zahl gekennzeichnet, und diese werden auch als V-Aspekte bezeichnet. Wenn im Folgenden von V-Aspekten die Rede ist, sind diese Aspekte gemeint.

VI. Verschluss zum fluiddichten Verschließen eines mit einem Stoff gefüllten Gefäßes, wo bei der Verschluss über ein Druckübertragungselement nach einem der vorstehenden D-As- pekte verfügt.

V2. Verschluss nach Aspekt VI, wobei die Strecke, über welche das Druckübertragungsele ment in der Auslenkungsrichtung beschädigungsfrei auslenkbar ist, bezogen auf Abmessungen des Verschlusses in derselben Richtung mindestens 50 %, mindestens 75 %, mindestens 90 %, mindestens 95 % oder mindestens 100 % beträgt.

V3. Verschluss nach einem der vorhergehenden V-Aspekte, wobei der Verschluss über ei nen Grundkörper nach einem der vorstehenden G-Aspekte verfügt, an dem das Druckübertra gungselement fluiddicht befestigbar oder befestigt ist. V4. Verschluss nach dem vorhergehenden Aspekt, wobei der Grundkörper und das Druck übertragungselement einstückig miteinander ausgestaltet sind.

V5. Verschluss nach dem vorhergehenden Aspekt, wobei Grundkörper und das Drucküber tragungselement materialeinheitlich miteinander ausgestaltet sind.

V6. Verschluss nach einem der Aspekte V4 bis V5, wobei der Grundkörper und das Druck übertragungselement aus unterschiedlichen Materialien bestehen.

V7. Verschluss nach dem vorhergehenden Aspekt, wobei der Grundkörper und das Druck übertragungselement stoffschlüssig miteinander verbunden sind.

V8. Verschluss nach dem vorletzten Aspekt, wobei der Grundkörper und das Druckübertra gungselement als separate Elemente ausgestaltet sind.

V9. Verschluss nach einem der vorgehenden V-Aspekte, wobei der Verschluss ein Signal element aufweist, das dazu vorgesehen und ausgebildet ist, sich bei einem Überschreiten eines Solldrucks durch einen während der Druckbeaufschlagung vorliegenden Druck irreversibel zu verändern, sodass das Signalelement vor der Drucküberschreitung einen ersten Signalzustand und nach der Drucküberschreitung einen zweiten Signalzustand aufweist.

VI 0. Verschluss nach einem der vorgehenden V-Aspekte, wobei der Verschluss mit dem Ge fäß verschraubbar ist.

VI 1. Verschluss nach einem der vorgehenden V-Aspekte, wobei das Druckübertragungsele ment die Merkmale des Aspektes D10 aufweist, wobei der Verschluss so ausgestaltet ist, dass das Druckübertragungselement, wenn das Gefäß mit dem Verschluss verschlossen ist, klem mend zwischen dem Gefäß und dem Grundkörper gehalten ist.

D.h. in diesem Zustand kontaktiert das Druckübertragungselement und insbesondere der Ver bindungsabschnitt des Druckübertragungselement sowohl das Gefäß als auch den Grundkörper.

V12. Verschluss nach einem der vorgehenden V-Aspekte, wobei das Druckübertragungsele ment die Merkmale des Aspektes D26 aufweist und der Grundkörper die Merkmale des Aspek tes Gl 8 aufweist, wobei der gewinkelte Abschnitt an das Anschlagelement anschlägt. Nachfolgend wird auf Gefäß-Aspekte Bezug genommen. Diese sind durch ein H, gefolgt von einer Zahl gekennzeichnet, und diese werden auch als H-Aspekte bezeichnet. Wenn im Folgen den von H-Aspekten die Rede ist, sind diese Aspekte gemeint.

Hl. Gefäß, wobei das Gefäß ausgelegt ist, mit einem Verschluss nach einem der vorherge henden V-Aspekte fluiddicht verschlossen zu werden.

H2. Gefäß nach dem vorhergehenden Aspekt, wobei das Gefäß als Glasgefäß vorliegt.

D.h. dass das Gefäß als Glasgefäß ausgestaltet ist.

H3. Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte, wobei in einem Gefäßkopf des Ge fäßes eine Befüllöffnung vorliegt, die mittels des Verschlusses verschlossen ist, wobei Abmes sungen der Befüllöffnung mindestens 75 % der größten Abmessungen eines sich an die Befüll öffnung anschließenden Innenraums des Gefäßes in derselben Richtung betragen.

H4. Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte, wobei der Verschluss mit dem Gefäß verschraubbar ist.

H5. Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte, wobei das Gefäß ein Innenvolumen im Bereich von 20 ml bis 2000 ml, vorzugsweise im Bereich von 40 ml bis 1200 ml, weiter vorzugsweise im Bereich von 50 ml bis 500 ml hat.

H6. Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte, wobei das Gefäß eine Gefäß-Längs achse hat, entlang der die Richtungen proximal und distal definiert sind, wobei distal im be stimmungsgemäßen Gebrauch in Richtung des Verschlusses weist und proximal entgegenge setzt ist.

H7. Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte, wobei das Gefäß einen Verbindungs abschnitt aufweist, der zur Verbindung mit dem Verschluss ausgelegt ist.

H8. Gefäß nach dem vorhergehenden Aspekt und mit den Merkmalen des Aspektes H6, wo bei der Verbindungsabschnitt ein distaler Endabschnitt des Gefäßes ist. H9. Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes H7, wobei der Verbindungsabschnitt ein Außengewinde aufweist.

Hl 0. Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes H7, wobei das Gefäß ausgelegt ist, mit einem Verschluss, der einen Grundkörper nach einem der vorhergehenden G-Aspekten mit den Merkmalen des Aspektes G8 aufweist, wobei der Verbin dungsabschnitt mindestens ein Gegenelement aufweist, das dazu ausgelegt ist, mit dem min destens einen Originalitätselement zusammenzuwirken.

Hl 1. Gefäß nach dem vorhergehenden Aspekt, wobei das mindestens eine Gegenelement eine Mehrzahl von Gegenelemente ist.

H12 Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte und mit den Merkmalen von Aspekt H6, wobei die Gegenelement zwei Gegenelemente umfassen, die bezüglich der Gefäß-Längs achse um 180° zueinander verschoben angeordnet sind.

Hl 3. Gefäß nach einem der 2 vorhergehenden H-Aspekte und mit den Merkmalen des As pektes H6, wobei jedes der Gegenelemente an der gleichen Position entlang der Gefäß-Längs achse angeordnet ist.

H14. Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes H10, wobei jedes des mindestens einen Gegenelementes als Rampenelement ausgestaltet ist.

Hl 5. Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte Hl 0, H9 und H6, wobei das mindestens eine Gegenelement proximal vom Außengewinde angeord net ist.

Hl 6. Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes H7 und H6, wobei der Verbindungsabschnitt eine Länge entlang der Gefäß-Längsachse hat, die im Bereich von 5 mm bis 25 mm, vorzugsweise im Bereich von 8 mm bis 20 mm, weiter vorzugs weise im Bereich von 10 mm bis 15 mm liegt.

Hl 7. Gefäß nach einem der vorhergehenden H-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes H6 und H7, wobei ein distales Ende des Verbindungsabschnitts als ebene Ringfläche ausgestaltet ist. Nachfolgend wird auf Behälter- Aspekte Bezug genommen. Diese sind durch ein B, gefolgt von einer Zahl gekennzeichnet, und diese werden auch als B-Aspekte bezeichnet. Wenn im Folgen den von B-Aspekten die Rede ist, sind diese Aspekte gemeint.

Bl. Behälter mit einem Gefäß und mit einem das Gefäß fluiddicht verschließenden Ver schluss, wobei der Verschluss über ein fluiddichtes Druckübertragungselement verfügt, das durch Druckbeaufschlagung beschädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen auslenkbar ist.

B2. Behälter nach dem vorhergehenden Aspekt, wobei der Verschluss ein Verschluss nach einem der vorgehenden V- Aspekte ist.

B3. Behälter nach einem der vorhergehenden B-Aspekte, wobei das Gefäß ein Gefäß nach einem der vorhergehenden H- Aspekte ist.

B4. Behälter nach einem der vorhergehenden B-Aspekte, wobei der Verschluss mit dem Gefäß verschraubt ist.

B5. Behälter nach einem der vorhergehenden B-Aspekte, wobei der Verschluss die Merk male des Aspektes VI 1 aufweist, wobei das Druckübertragungselement klemmend zwischen dem Gefäß und dem Grundkörper gehalten ist.

B6. Behälter nach einem der vorhergehenden B-Aspekte, wobei das Druckübertragungsele ment des Verschlusses die Merkmale des Aspektes D7 aufweist, wobei sich der Faltenbalg in das Gefäß hinein erstreckt.

B7. Behälter nach einem der vorhergehenden B-Aspekte, wobei der Grundkörper des Ver schlusses die Merkmale des Aspektes G8 aufweist und wobei der Verschluss am Gefäß befes tigt ist, wobei das mindestens eine Originalitätselement unbeschädigt ist.

Nachfolgend wird auf Verfahrens- Aspekte Bezug genommen. Diese sind durch ein M, gefolgt von einer Zahl gekennzeichnet, und diese werden auch als M-Aspekte bezeichnet. Wenn im Folgenden von M-Aspekten die Rede ist, sind diese Aspekte gemeint. Ml. Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Stoff, wobei der Behälter ein Gefäß und einen Verschluss zum fluiddichten Verschließen des Gefäßes aufweist, wobei der Ver schluss über ein fluiddichtes Druckübertragungselement verfügt und nach einem Einbringen des Stoffs in das Gefäß und nach einem Verschließen des Gefäßes mittels des Verschlusses das Druckübertragungselement durch Druckbeaufschlagung beschädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen ausgelenkt wird.

M2. Verfahren nach dem vorhergehenden Aspekt, wobei der Behälter ein Behälter nach ei nem der vorhergehenden B-Aspekte ist.

M3. Verfahren nach einem der vorhergehenden M- Aspekte, wobei der Verschluss ein Ver schluss nach einem der vorhergehenden V-Aspekte ist.

M4. Verfahren nach einem der vorhergehenden M-Aspekte mit den Merkmalen des Aspek tes M3, wobei der Verschluss die Merkmale des Aspektes V3 aufweist, wobei das Verschließen des Gefäßes mittels des Verschlusses die folgenden Schritte umfasst:

Anbringen des Druckübertragungselementes am Gefäß und.

Anbringen des Grundkörpers am Gefäß.

M5. Verfahren nach dem vorstehenden Aspekt, wobei die Schritte Anbringen des Druck übertragungselementes am Gefäß und Anbringen des Grundkörpers am Gefäß gleichzeitig aus geführt werden.

M6. Verfahren nach dem vorletzten Aspekt, wobei der Schritt Anbringen des Grundkörpers am Gefäß nach dem Schritt Anbringen des Druckübertragungselementes am Gefäß ausgeführt wird.

M7. Verfahren nach einem der vorhergehenden V-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes M4, wobei das Verfahren ferner umfasst

Einklemmen des Druckübertragungselementes zwischen dem Gefäß und dem Grund körper.

Die Erfindung ist auch durch die nachfolgenden nummerierten Ausführungsformen definiert. 1. Verschluss zum fluiddichten Verschließen eines mit einem Stoff gefüllten Gefäßes, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss über ein fluiddichtes Druckübertragungselement verfügt, das durch Druckbeaufschlagung beschädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen auslenkbar ist.

2. Verschluss nach Ausführungsform 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckübertra gungselement beschädigungsfrei in einer Auslenkungsrichtung um eine Strecke auslenkbar ist, die bezogen auf angewinkelt zu der Auslenkungsrichtung vorliegende Abmessungen des Druckübertragungselements in entspanntem Zustand mindestens 0,25 beträgt.

3. Verschluss nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, dadurch gekennzeich net, dass die Strecke, über welche das Druckübertragungselement in der Auslenkungsrichtung beschädigungsfrei auslenkbar ist, bezogen auf Abmessungen des Verschlusses in derselben Richtung mindestens 50 %, mindestens 75 %, mindestens 90 %, mindestens 95 % oder min destens 100 % beträgt.

4. Verschluss nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, dadurch gekennzeich net, dass das Druckübertragungselement aus einem elastischen Material besteht oder elastisch ausgebildet ist.

5. Verschluss nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, dadurch gekennzeich net, dass der Verschluss über einen starren Grundkörper verfügt, an dem das Druckübertra gungselement fluiddicht befestigbar oder befestigt ist.

6. Verschluss nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, dadurch gekennzeich net, dass das Druckübertragungselement als Druckmembran vorliegt und/oder einen Faltenbalg aufweist.

7. Verschluss nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, dadurch gekennzeich net, dass die Druckmembran beschädigungsfrei auf mindestens 200 %, mindestens 250 %, min destens 300 %, mindestens 400 %, mindestens 500 % oder mindestens 600 % der Fläche dehn bar ist.

8. Verschluss nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, gekennzeichnet durch ein an dem Grundkörper ausgebildetes Schraubgewinde zur Befestigung an dem Gefäß. 9. Verschluss nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, dadurch gekennzeich net, dass der Grundkörper und das Druckübertragungselement einstückig und materialeinheit lich miteinander ausgestaltet sind, oder dass der Grundkörper und das Druckübertragungsele ment aus unterschiedlichen Materialien bestehen und stoffschlüssig miteinander verbunden sind.

10. Verschluss nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, gekennzeichnet durch ein Signalelement, das dazu vorgesehen und ausgebildet ist, sich bei einem Überschreiten eines Solldrucks durch einen während der Druckbeaufschlagung vorliegenden Druck irreversibel zu verändern, sodass das Signalelement vor der Drucküberschreitung einen ersten Signalzustand und nach der Drucküberschreitung einen zweiten Signalzustand aufweist.

11. Behälter mit einem Gefäß und mit einem das Gefäß fluiddicht verschließenden Ver schluss, insbesondere einem Verschluss nach einer oder mehreren der vorhergehenden Ausfüh rungsformen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss über ein fluiddichtes Druckübertra gungselement verfügt, das durch Druckbeaufschlagung beschädigungsfrei zur biologischen In aktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen auslenkbar ist.

12. Behälter nach Ausführungsform 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß als Glas gefäß vorliegt.

13. Behälter nach einer der Ausführungsformen 11 oder 12 , dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gefäßkopf des Gefäßes eine Befüllöffnung vorliegt, die mittels des Verschlusses ver schlossen ist, wobei Abmessungen der Befüllöffnung mindestens 75 % der größten Abmessun gen eines sich an die Befüllöffnung anschließenden Innenraums des Gefäßes in derselben Rich tung betragen.

14. Behälter nach einer der Ausführungsformen 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss mit dem Gefäß verschraubt oder verschraubbar ist.

15. Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Stoff, insbesondere eines Behälters nach einer oder mehreren der Ausführungsformen 11 bis 14, wobei der Behälter ein Gefäß und einen Verschluss zum fluiddichten Verschließen des Gefäßes aufweist, insbesondere einen Ver schluss nach einer oder mehreren der Ausführungsformen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss über ein fluiddichtes Druckübertragungselement verfügt und nach einem Einbringen des Stoffs in das Gefäß und nach einem Verschließen des Gefäßes mittels des Ver schlusses das Druckübertragungselement durch Druckbeaufschlagung beschädigungsfrei zur biologischen Inaktivierung von in dem Stoff vorliegenden Mikroorganismen ausgelenkt wird.

Die Erfindung ist auch durch die unten stehenden Aspekte definiert.

W 1. Verschluss zum Verschließen eines mit einem Stoff gefüllten Gefäßes.

W2. Verschluss nach dem Aspekt Wl, wobei der Verschluss starr ist.

W3. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte, wobei an dem Verschluss ein Schraubgewinde zur Befestigung an dem Gefäß ausgebildet ist.

W4. Verschluss nach dem vorhergehenden Aspekt, wobei das Schraubgewinde als Innenge winde ausgestaltet ist.

W5. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte, wobei der Verschluss eine Ver schluss-Längsachse hat, entlang der die Richtungen proximal und distal definiert sind, wobei proximal im bestimmungsgemäßen Gebrauch zu einem Inneren des Gefäßes hinweist und distal entgegengesetzt ist.

W6. Verschluss nach dem vorstehenden Aspekt und mit den Merkmalen des Aspektes W3, wobei das Schraubgewinde die Verschluss-Längsachse um mehr als 250°, vorzugsweise um mehr als 300°, weiter vorzugsweise um mehr als 350° umläuft.

W7. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte und mit den Merkmalen der As pekte W3 und W5, das Schraubgewinde die Verschluss-Längsachse um nicht mehr als 450°, vorzugsweise um nicht mehr als 430°, weiter vorzugsweise um nicht mehr als 400° umläuft.

W8. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte, wobei der Verschluss mindestens ein Originalitätselement aufweist.

W9. Verschluss nach dem vorstehenden Aspekt, wobei das mindestens eine Originalitätsele ment eine Mehrzahl von Originalitätselementen ist. W10. Verschluss nach dem vorstehenden Aspekt und mit den Merkmalen des Aspektes W5, wobei die Mehrzahl von Originalitätselementen zwei Originalitätselemente umfasst, die bezüg lich der Verschluss-Längsachse um 180° zueinander verschoben angeordnet sind.

W1 1. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes W8, wobei jedes Originalitätselement eine Keilstruktur aufweist.

W12. Verschluss nach dem vorstehenden Aspekt, wobei jedes Originalitätselement einen Hin terschnitt an einem breiteren Ende der Keil Struktur aufweist.

W13. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes W8, wobei jedes Originalitätselement einen Sollbruchbereich aufweist.

W14. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte W8 und W5, wobei direkt proximal und direkt distal von jedem Originalitätselement kein Ma terial des Verschlusses vorgesehen ist.

W15. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte W8 und W3, wobei der Verschluss ausgelegt ist, ohne Beschädigung des mindestens einen Originalitätselementes an dem Gefäß angebracht zu werden und mit einer Beschädigung min destens eines des mindestens einen Originalitätselementes von dem Gefäß getrennt zu werden.

W16. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte W8, W3 und W5, wobei das mindestens eine Originalitätselement proximal vom Schraubge winde angeordnet ist.

W17. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte W9 und W5, wobei mindestens zwei der Originalitätselemente an unterschiedlichen Positionen entlang der Verschluss-Längsachse angeordnet sind.

W1 8. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes W5, wobei der Verschluss eine Gesamthöhe entlang der Verschluss-Längsachse hat, die im Bereich von 8 mm bis 20 mm, vorzugsweise im Bereich von 10 mm bis 15 mm, weiter vor zugsweise im Bereich von 12 mm bis 14 mm liegt. W19. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte, wobei der Verschluss material einheitlich ausgestaltet ist.

W20. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte, wobei der Verschluss spritzge gossen ist.

W21. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte, wobei der Verschluss ein Mante lelement und eine Deckelfläche aufweist, wobei die Deckelfläche vorzugsweise keine Öffnung aufweist.

W22. Verschluss nach dem vorstehenden Aspekt und mit den Merkmalen des Aspektes W5, wobei das Mantelelement einen distalen Bereich und einen sich daran anschließenden proxi malen Abschnitt aufweist.

W23. Verschluss nach dem vorstehenden Aspekt, wobei der distale Bereich zur besseren Handhabung strukturiert ist.

W24. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte mit den Merkmalen des Aspekte W22, wobei der proximale Abschnitt entlang der Verschluss-Längsachse eine Länge von 2 mm bis 10 mm, vorzugsweise 3 mm bis 7 mm, weiter vorzugsweise 4 mm bis 6 mm hat.

W25. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte mit den Merkmalen der Aspekte W22 und W8, wobei das mindestens eine Originalitätselement im proximalen Abschnitt vorge sehen ist.

W26. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes W15, wobei der Verschluss so ausgelegt ist, dass das mindestens eine durch Trennung vom Gefäß beschädigte Originalitätselement am Rest des Verschlusses befestigt ist.

W27. Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte mit den Merkmalen des Aspektes W22, wobei der distale Bereich entlang der Verschluss-Längsachse eine axiale Länge im Be reich von 4 mm bis 15 mm, vorzugsweise im Bereich von 6 mm bis 10 mm, weiter vorzugs weise im Bereich von 7 mm bis 9 mm aufweist.

W28. Behälter mit einem Verschluss nach einem der vorstehenden W-Aspekte und mit einem Gefäß, wobei das Gefäß vorzugsweise nach einem der vorstehenden H-Aspekte ausgestaltet ist. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungs beispiele erläutert, ohne dass eine Beschränkung der Erfindung erfolgt. Dabei zeigt:

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Behälters für einen Stoff, mit einem Gefäß und einem Verschluss,

Figur 2 eine schematische Darstellung des Verschlusses in einer ersten Ausführungs form, sowie

Figur 3 eine schematische Darstellung des Verschlusses in einer zweiten Ausführungs form,

Figur 4 eine schematische Darstellung des Verschlusses in einer dritten Ausführungs form, sowie

Figur 5 eine schematische Darstellung des Behälters mit dem Verschluss in einer vierten

Ausführungsform;

Figur 6a-6d verschiedene Ansichten eines Behälters in einer fünften Ausführungsform, wo bei Fig. 6a den Behälter in einer perspektivischen Ansicht, Fig. 6b den Behälter in einer Draufsicht in Explosionsansicht, Fig. 6c den Behälter in einem Quer schnitt und Fig. 6d eine vergrößerte Ansicht des Bereichs B der Fig. 6c darstellt (wobei die Fig. 6d ihrerseits rechts über eine vergrößere Ansicht des Bereichs C verfügt);

Fig. 7a-7e verschiedene Ansichten eines Gefäßes des Behälters der fünften Ausführungs form, wobei Fig. 7a eine erste perspektivische Ansicht darstellt, Fig. 7b eine zweite perspektivische Ansicht darstellt, die gegenüber der Fig. 7a um 90° um eine Längsachse gedreht ist, Fig. 7c eine erste Draufsicht darstellt, Fig. 7d einen Querschnitt entlang A-A in Fig. 7c und Fig. 7e eine zweite Draufsicht darstellt, die bezüglich der Draufsicht der Fig. 7c um 90° entlang der Längsachse gedreht ist; Fig. 8a-8g verschiedene Ansichten eines Grundkörpers eines Verschlusses des Behälters der fünften Ausführungsform, wobei die Figuren 8a und 8b verschiedene per spektivische Ansichten des Grundkörpers darstellen, Fig. 8c eine seitliche Draufsicht auf den Grundkörper darstellt, Fig. 8d eine vergrößerte Ansicht des Bereichs D der Fig. 8c ist, die Figuren 8e verschiedene Draufsichten auf eine Unterseite des Grundkörpers darstellen (wobei die rechten Ansichten vergrö ßerte Ansichten der Bereiche B und C der linken Ansicht sind), Fig. 8f eine Draufsicht auf eine Oberseite des Grundkörpers darstellt, und Fig. 8g einen Querschnitt entlang der in Fig. 8f dargestellten Schnittebene darstellt;

Fig. 9a-9c verschiedene Ansichten eines Druckübertragungselementes eines Verschlusses eines Behälters der fünften Ausführungsform, wobei Fig. 9a eine perspektivi sche Ansicht des Druckübertragungselement darstellt, Fig. 9b eine Draufsicht auf das Druckübertragungselement darstellt und Fig. 9c einen Querschnitt ent lang C-C in Fig. 9b darstellt;

Fig. 10 ein Flussdiagramm eines Verfahrens nach einer Ausführungsform der Erfin dung.

Bezüglich der Figuren wird daraufhingewiesen, dass nicht alle Bezugszeichen in allen Figuren gezeigt sind. Stattdessen verfügen einige der Figuren im Sinne einer übersichtlichen Darstel lung nicht über alle Bezugszeichen.

Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Behälters 1, welcher ein Gefäß 2 und einen Verschluss 3 aufweist. Das Gefäß 2 und der Verschluss 3 schließen gemeinsam einen Innenraum 4 ein, in welchem in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ein Stoff 5, in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel eine Flüssigkeit, sowie ein Gas 6 vorliegen. Die Flüs sigkeit 5 ist beispielsweise ein Getränk, insbesondere ein Frucht- und/oder Gemüsesaft. Das Gas 6 ist insbesondere Luft. Bei einem Befüllen des Behälters 1 ist es vorgesehen, die Flüssig keit 5 und das Gas 6 in den Innenraum 4 einzubringen und anschließend den Verschluss 3 an dem Gefäß 2 zu befestigen. Der Verschluss 3 ist beispielsweise ein Schraubverschluss, sodass entsprechend der Verschluss 3 mit dem Gefäß 2 verschraubt wird.

Anschließend wird der Behälter 1 einer Druckbeaufschlagung unterzogen. Hierzu wird er be vorzugt in einer Druckkammer angeordnet, in welcher nachfolgend ein bestimmter Druck auf gebaut wird. Der Druck ist derart gewählt, dass ein sich in dem Innenraum 4 des Behälters 1 einstellender Innendruck zur biologischen Inaktivierung von eventuell in der Flüssigkeit 5 vor liegenden Mikroorganismen hinreichend ist. Um einen zuverlässigen Druckausgleich zwischen der Druckkammer beziehungsweise einer Außenumgebung 7 des Behälters 1 und dem Innen raum 4 zu ermöglichen, weist der Verschluss 3 zusätzlich zu einem starren Grundkörper 8 ein Druckübertragungselement 9 auf. Beide sind hier nicht dargestellt.

Die Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung des Verschlusses 3 in einer ersten Ausfüh rungsform, wobei der Grundkörper 8 sowie das Druckübertragungselement 9 erkennbar sind. Der Grundkörper 8 ist im Wesentlichen starr ausgebildet. In dem hier dargestellten Ausfüh rungsbeispiel ist an ihm ein Schraubgewinde 10 ausgebildet, mittels welchem er mit dem Gefäß 2 verschraubbar ist. Das Druckübertragungselement 9 weist zur Realisierung des Druckaus gleichs einen Faltenbalg 11 auf. Über diesen ist ein Mittelstück 12 verlagerbar an den Grund körper 8 angebunden. Bei der vorstehend beschriebenen Druckbeaufschlagung des Behälters 1 wird das Druckübertragungselement 9 ausgelenkt, nämlich in Richtung des Gefäßes 2, insbe sondere in den Innenraum 4 hinein. Dies wird durch die Ausgestaltung des Druckübertragungs elements 9 als Faltenbalg 11 begünstigt.

Die Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung des Verschlusses 3 in einer zweiten Ausfüh rungsform. Diese ähnelt in Grundzügen der ersten Ausführungsform, sodass auf die entspre chenden Ausführungen hingewiesen und nachfolgend lediglich auf die Unterschiede eingegan gen wird. Diese liegen darin, dass das Druckübertragungselement 9 nicht den Faltenbalg 11 und das Mittelstück 12 aufweist, sondern vielmehr als Druckmembran 13 ausgestaltet ist. Die Druckmembran ist bevorzugt einstückig und materialeinheitlich mit dem Grundkörper 8 aus gebildet. Hierzu bestehen sie beispielsweise aus dem gleichen Material. In diesem Fall kann der Verschluss 3 durch Spritzgießen oder dergleichen hergestellt sein. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Druckmembran 13 aus einem Material besteht, welches von dem Material des Grundkörpers 8 verschieden ist. Auch in diesem Fall ist ein Herstellen durch Spritzdüsen möglich, beispielsweise durch Verwendung eines Zweikomponenten-Spritzgieß- verfahrens.

Die Figur 4 zeigt den Verschluss 3 in einer dritten Ausführungsform. Diese ähnelt grundsätzlich der ersten Ausführungsform, sodass auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen und nach folgend lediglich auf die Unterschiede eingegangen wird. Diese liegen darin, dass der Falten balg 11 des Druckübertragungselements 9 unterschiedlich orientiert ist. Während gerade Berei che des Faltenbalgs 11 für das erste Ausführungsbeispiel nahezu parallel zu einer Längsmittel achse des Verschlusses 3 ausgerichtet sind, verlaufen sie für die dritte Ausführungsform nahezu senkrecht zu der Längsmittelachse. Beträgt beispielweise ein Winkel zwischen Längsmittel achsen der geraden Bereiche und der Längsmittelachse des Verschlusses 3 für die erste Aus führungsform mindestens 0°, insbesondere mehr als 0°, und höchstens 30°, höchstens 15°, höchstens 10° oder höchstens 5°, so beträgt er für die dritte Ausführungsform bevorzugt min destens 60°, mindestens 75°, mindestens 80° oder mindestens 85° und höchstens 90°, insbeson dere weniger als 90°.

Die Figur 5 zeigt eine schematische Darstellung des Behälters 1, wobei das Gefäß 2 lediglich angedeutet ist. Der Verschluss 3 liegt in einer vierten Ausführungsform vor. Diese ähnelt grund sätzlich der dritten Ausführungsform, sodass auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen wird. Während bei der dritten Ausführungsform jedoch eine einstückige Ausgestaltung des Druckübertragungselements 9 mit dem Grundkörper 8 vorgesehen sein kann, liegt das Druck übertragungselement 9 in der vierten Ausführungsform als separates Element vor, welches an dem Grundkörper 8 befestigt ist. Beispielsweise besteht das Druckübertragungselement 9 aus einem anderen Material als der Grundkörper 8.

Bevorzugt ist das Druckübertragungselement 9 formschlüssig an dem Grundkörper 8 befestigt. Hierzu greift ein Haltevorsprung 14 des Druckübertragungselements 9 in eine Ausnehmung 15 des Grundkörpers 8 ein. Der Haltevorsprung 14 ist beispielsweise schwalbenschwanzartig aus gestaltet, weitet sich also in dem Grundkörper 8 auf, sodass eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Druckübertragungselement 9 und dem Grundkörper 8 hergestellt ist.

Weiter ist bevorzugt das Druckübertragungselement 9 derart angeordnet, dass es in einem ver schlossenen Zustand des Behälters 1, also bei Anordnung des Verschlusses 3 an dem Gefäß 2 zum Verschließen der Befüllöffnung zwischen dem Grundkörper 8 und dem Gefäß 2 klemmend gehalten ist. Besonders bevorzugt ist der Behälter 1 derart ausgestaltet, dass der Haltevorsprung 14 in Überdeckung mit einem die Befüllöffnung begrenzenden Rand 16 angeordnet ist, sodass das Gefäß 2, insbesondere der Rand 16, den Haltevorsprung 14 in die Ausnehmung 15 drängt beziehungsweise in der Ausnehmung 15 hält. Hierdurch ist zum einen eine zuverlässige und dauerhafte Befestigung des Druckübertragungselements 9 an dem Grundkörper 8 bei verschlos senem Behälter 1 sichergestellt. Zum anderen erzielt das Druckübertragungselement 9 eine Dichtwirkung zwischen dem Grundkörper 8 und dem Gefäß 2, sodass der Behälter 1 besonders fluiddicht ist.

In der hier dargestellten Ausführungsform verfügt der Verschluss 3 über ein Signal element 17. Dieses ist dazu vorgesehen und ausgebildet, sich bei einem Überschreiten eines Solldrucks durch einen während der Druckbeaufschlagung vorliegenden Druck irreversibel zu verändern. Entsprechend soll das Signalelement vor der Drucküberschreitung einen ersten Signalzustand und nach der Drucküberschreitung einen zweiten Signalzustand aufweisen. Das gezeigte Sig nalelement 17 weist ein Rastelement 18 auf, das vor der Druckbeaufschlagung mit einem Rast- gegenelement 19 in Eingriff steht.

Das Rastgegenelement 19 ist in dem hier vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Rand des Grundkörpers 8. Das Rastelement 18 umgreift das Rastgegenelement 19 hakenförmig. Bei einer Auslenkung des Druckübertragungselements 9 gerät das Rastelement 18 mit dem Rastgegen element 19 bei dem Überschreiten des Solldrucks außer Eingriff. Dies erfolgt irreversibel, so- dass auch bei einem nachfolgenden Unterschreiten des Solldrucks das Rastelement 18 und das Rastgegenelement 19 außer Eingriff verbleiben. Hierdurch ist auf einfache Art und Weise er kennbar, ob der Behälter 1 in ausreichendem Maße der Druckbehandlung unterzogen wurde.

Die vorstehend beschrieben Ausgestaltung des Behälters 1 hat den Vorteil, dass unabhängig von der Ausgestaltung des Gefäßes 2 eine zuverlässige Druckbeaufschlagung des Innenraums 4 erfolgen kann, nämlich durch die Auslenkung des Druckübertragungselements 9. Der Ver schluss 3 ist hierbei derart ausgestaltet, dass die Verlagerung des Druckübertragungselements 9 beschädigungsfrei und/oder elastisch erfolgt. Die beschrieben Ausgestaltung des Behälters 1 macht eine Herstellung des Gefäßes 2 aus Glas möglich, sodass das Gefäß 2 schlussendlich als Glasgefäß vorliegt.

Die Figuren 6a bis 9c zeigen eine fünfte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters 1. Der Behälter 1 (siehe Figur 6b) weist ein Gefäß 2 und einen Verschluss 3 auf, wobei der Verschluss 3 einen Grundkörper 8 und ein Druckübertragungselement 9 aufweist. Die Figu ren 6a bis 6d zeigen Ansichten des kompletten Behälters 1 mit Gefäß 2 und Verschluss 3. Die Figuren 7a bis 7e zeigen verschiedene Ansichten des Gefäßes 2, die Figuren 8a bis 8f zeigen verschiedene Ansichten des Grundkörpers 8 und die Figuren 9a bis 9c zeigen verschiedene Ansichten des Druckübertragungselements 9. Es sollte verstanden werden, dass sich die Er findung sowohl auf den kompletten Behälter 1, als auch auf die einzelnen Bauteile dieses Behälters 1, also auch das Gefäß 2 sowie den Grundkörper 8 und das Druckübertragungsele ment 9, bezieht. Das fünfte Ausführungsbeispiel ist den vorherstehenden Ausführungsbei spielen ähnlich und insbesondere dem Ausführungsbeispiel, das mit Bezug auf Figur 5 be schrieben wurde. Daher kann grundsätzlich auf die vorstehenden Ausführungen zu den ande ren Ausführungsformen und insbesondere zu den Ausführungen bezüglich der in Figur 5 ge zeigten Ausführungsform verwiesen werden. Wie in der Explosionsansicht der Figur 6b gezeigt umfasst der Behälter 1 das Gefäß 2, sowie den Verschluss 3, wobei der Verschluss 3 aus dem Grundkörper 8, der beispielsweise starr sein kann, und dem Druckübertragungselement 9 gebildet wird. In der fünften Ausführungs form sind der Grundkörper 8 und das Druckübertragungselement 9 als separate Elemente ausgeführt. Wie insbesondere in den Figuren 9a bis 9c zu sehen ist weist das Druckübertra gungselement 9 einen Faltenbalg 11 sowie ein Mittelstück 12 auf, deren Aufbau dem Aufbau entspricht, der mit Bezug auf die Figuren 4 und 5 bereits beschrieben wurde. Das Drucküber tragungselement 9 ist rotationssymmetrisch um eine Drehachse, die auch als Längsachse be zeichnet wird. Das Druckübertragungselement 9 weist einen Verbindungsabschnitt 90 auf, der auch als Klemmabschnitt 90 bezeichnet werden kann. Mittels dieses Verbindungsab schnitts 90 kann eine Verbindung zwischen dem Druckübertragungselement 9, dem Grund körper 8, sowie dem Gefäß 2 hergestellt werden. Insbesondere kann das Druckübertragungs element 9 mittels des Verbindungsabschnitts 90 verbunden werden. Insbesondere kann dieser Verbindungsabschnitt 90 zwischen dem Gefäß 2 und dem Grundkörper 8 eingeklemmt wer den, wie dies beispielsweise im Figur 6d zu sehen ist. Daher kann der Verbindungsabschnitt 90 auch als Klemmabschnitt 90 bezeichnet werden. Der Verbindungsabschnitt 90 ist der Ab schnitt des Druckübertragungselements 9, der radial am weitesten außen angeordnet ist. Der Verbindungsabschnitt 90 umfasst seinerseits einen im Wesentlichen planen Abschnitt 92 und einen gewinkelten Abschnitt 94. In der gezeigten Ausführungsform ist der (zumindest im Wesentlichen) plane Abschnitt 92 parallel zu einer Ebene, die orthogonal zur Längsachse ist, insbesondere in dem Zustand, in dem das Druckübertragungselement 9 zwischen Gefäß 2 und Grundkörper 8 eingeklemmt ist (siehe Figur 6d). Mittels der Längsachse des Druckübertra gungselemente 9 lassen sich auch die Richtungen proximal und distal definieren. Proximal soll hierbei die Richtung sein, die zum Inneren des Gefäßes 2 hinweist und distal die entge gengesetzte Richtung. Es dürfte also verständlich sein, dass das Mittelstück 12 das proxi- malste Element des Druckübertragungselementes 9 ist. Der gewinkelte Abschnitt 94 weist einen Winkel zum planen Abschnitt 92 auf und verläuft vom planen Abschnitt 92 (unter die sem Winkel) in proximaler Richtung. Das bedeutet insbesondere, dass in einigen Ausfüh rungsformen der plane Abschnitt 92 das distalste Element des Druckübertragungselementes 9 sein kann. Es wird an dieser Stelle aber auch daraufhingewiesen, dass das keine Notwen digkeit ist und es auch Ausführungsformen geben kann, in denen im Druckübertragungsele ment 9 weitere Elemente vorgesehen sind, die distaler angeordnet sind als der plane Abschnitt 92 - siehe beispielsweise die Figur 5, in der beispielsweise das Rastelement 18 weiter distal angeordnet ist. Wie beispielsweise in Figur 6d zu sehen ist, kann das Druckübertragungselement 9 mittels des Verbindungsabschnittes 90 und insbesondere mittels des planen Abschnittes 92 des Ver bindungsabschnittes 90 zwischen dem Gefäß 2 und dem Grundkörper 8 eingeklemmt werden. Der gewinkelte Abschnitt 94 kann an ein Anschlagelement 84 des Grundkörpers 8 anschla gen. Hierdurch kann eine sichere und zuverlässige Abdichtung erzeugt werden.

Insbesondere kann der gewinkelte Abschnitt 94 im mit dem Gefäß 2 verbundenen Zustand radial weiter außen angeordnet sein als ein distaler Endabschnitt 28.

Der gewinkelte Abschnitt 94 kann ferner auch dazu dienen, dass das Druckübertragungsele ment 9 auf dem Gefäß 2 zentriert wird. Das kann vorteilhaft sein, da ansonsten die Gefahr besteht, dass das Druckübertragungselement 9 beim Verschließen des Verschlusses abgleitet und anschließend keine dichtende Wirkung besitzt.

Wie insbesondere in Figur 9c zu sehen ist schließt sich radial einwärts des planen Abschnitts 92 ein Übergangsabschnitt 96 an, der zwischen dem planen Abschnitt 92 und dem Faltenbalg 11 angeordnet ist. In der gezeigten Ausführungsform ist dieser Übergangsabschnitt 96 radial weiter außen angeordnet, als die radial äußersten Abschnitte des Faltenbalgs 11. Das Vorse hen eines derartigen Übergangsabschnitt 96 stellt einen Unterschied zu der in Figur 5 gezeig ten Ausführungsform da, bei dem sich ein planer Abschnitt quasi bis zur radial innersten Ausdehnung des Faltenbalges 11 erstreckt.

In der radialen Richtung kann der plane Abschnitt 92 beispielsweise eine Ausdehnung (siehe Figur 9 C, R) von 2 bis 8 mm, vorzugsweise 3 bis 5 mm, beispielsweise ca. 4 Millimeter haben. Eine derartige Ausgestaltung hat sich als besonders geeignet dafür erwiesen, eine si chere Abdichtung bereitzustellen und gleichzeitig dem Druckübertragungselement 9 genü gend Flexibilität zu verleihen, um zuverlässig hohe Drücke in das Gefäß 2 einbringen zu können.

In den Figuren 8a bis 8g ist der Grundkörper 8 dargestellt. Der Grundkörper 8 kann auch als Verschlusskörper 8, Grundelement 8 oder allgemein einfach als Körper 8 bezeichnet werden. Abgesehen von einigen Elementen weist auch der Grundkörper 8 eine Dreh- bzw. Rotations symmetrie auf. Daher kann der Grundkörper 8 als im Wesentlichen dreh- bzw. rotationssym metrisch beschrieben werden. Daher kann auch für den Grundkörper 8 eine Symmetrieachse definiert werden, die auch als Längsachse bezeichnet werden kann. Im zusammengebauten Zustand (siehe z.B. Figuren 6a bis 6d) fällt diese Längsachse mit der Längsachse des Druck übertragungselementes 9 zusammen. Der Verschlussgrundkörper 8 (siehe beispielsweise Fi guren 8b und 8g) weist ein Innengewinde 82 auf. Vorzugsweise umläuft dieses Innengewinde 82 die Längsachse in etwa einmal - siehe z.B. Figur 8b. Insbesondere kann das Innengewinde 82 die Längsachse um mehr als 250°, vorzugsweise um mehr als 300°, weiter vorzugsweise um mehr als 350° umlaufen, aber um nicht mehr als 450°, vorzugsweise nicht mehr 430°, weiter vorzugsweise nicht mehr als 400°. Auch für den Grundkörper 8 können die Richtungen proximal und distal definiert werden. Abermals sind diese Richtungen entlang der Längsachse definiert und abermals ist proximal die Richtung, die im bestimmungsgemäßen Gebrauch nä her am Inneren des Gefäßes 2 angeordnet ist als die distale Richtung. Siehe in diesem Zusam menhang auch die Figur 8g, in der diese Richtungen definiert sind. Das Innengewinde 82 kann insbesondere die Dicke einer Wand des Grundkörpers 8 erhöhen, wie dies in Figur 8g abgebildet ist (so auch Figur 4, anders Figur 5).

Wie bereits beschrieben kann der Grundkörper 8 auch ein innenliegendes Anschlagelement 84 aufweisen. Insbesondere kann sich dieses Anschlagelement 84 komplett um die Längs achse des Grundkörpers 8 herum erstrecken. Damit kann dieses Anschlagelement 84 als ring förmiges Element ausgestaltet sein. Es dürfte verständlich sein, dass dieses Anschlagelement 84 drehsymmetrisch bezüglich der Längsachse ist. Wie bereits mit Blick auf Figur 6d be schrieben wurde kann der gewinkelte Abschnitt 94 des Verbindungsabschnitts 90 des Druck übertragungselementes 9 im bestimmungsgemäßen Gebrauch an dieses Anschlagelement 84 anschlagen. So kann im bestimmungsgemäßen Gebrauch eine definierte Position des Druck übertragungselementes 9 im Grundkörper 8 erzielt werden. Wie beispielsweise in Figur 8g zu sehen, ist das Anschlagelement 84 weiter distal angeordnet als das Innengewinde 82. Das Anschlagelement 84 kann eine geringere Ausdehnung in radialer Richtung aufweisen als das Innengewinde 82.

Weiter kann der Grundkörper 8 eine Deckelfläche 86 aufweisen - siehe z.B. Figuren 8a und 8b. In dieser Deckelfläche 86 kann eine Ausnehmung 88 angeordnet sein. Hiermit kann im zusammengebauten Zustand von Gefäß 2, Grundkörper 8 und Druckübertragungselement 9 - siehe z.B. Figuren 6a und 6d - ein Druck außerhalb des Behälters 1 auf die äußere Seite des Druckübertragungselementes 9 und mittels des Druckübertragungselementes 9 ins Innere des Gefäßes 2 übertragen werden. Die Deckelfläche 86 wird auch als Abdeckung bezeichnet. Der Grundkörper 8, der auch als Verschlussring 8 bezeichnet werden kann, kann darüber hinaus auf einer Innenseite der Deckelfläche 86 eine Anpresskante 87 haben (siehe insbeson dere Figuren 8g und 6d). Diese Anpresskante 87 kann wiederrum ringförmig ausgestaltet sein und über eine Grundfläche der Innenseite der Deckelfläche 86 hervorstehen.

Nach dem Verschließen (siehe Fig. 6d) kann diese Kante 87 das Druckübertragungselement 9 fixieren. Hierdurch kann das Druckübertragungselement 9 sicher fixiert werden, sodass das Druckübertragungselement 9 bei einer Druckbeaufschlagung ihren Sitz nicht verliert. Die Kante 87 kann das Druckübertragungselement 9 am Rand des Gefäßes 2 zusammendrücken, sodass die Dichtwirkung erhöht wird. Insbesondere kann die Anpresskante 87 so ausgestaltet sein, dass sie radial in dem Bereich angeordnet ist, der durch das distale Ende 28, das als Ringfläche ausgestaltet sein kann, definiert ist.

Wie beispielsweise in Figur 8g zu sehen ist kann das Anschlagelement 84 weiter distal ange ordnet sein als das Innengewinde 82. Der Grundkörper 8 weist darüber hinaus ein radial äu ßeres Mantelelement 81 auf - siehe z.B. Figuren 8a, 8b und 8g. Auch die Figur 8c zeigt dieses Mantelelement, das auch als radiale äußere Fläche 81 bezeichnet werden kann. Das Mante lelement 81 kann auch als radialer Bereich 81 bezeichnet werden und stellt den Bereich des Körpers 8 dar, der sich entlang der Längsachse erstreckt. In einem distalen Bereich kann die radiale äußere Fläche 81 eine Strukturierung 810, beispielsweise in Form von stabförmigen Elementen, die parallel zur Längsachse verlaufen, aufweisen. Mittels dieser Strukturierung 810 kann für einen Nutzer insbesondere die Handhabung und ganz insbesondere das Öffnen und Schließen des Behälters 1 erleichtert werden. Der derart strukturierte distale Bereich 810 kann eine axiale Länge im Bereich von 4 mm bis 15 mm, vorzugsweise im Bereich von 6 mm bis 10 mm, weiter vorzugsweise im Bereich von 7 mm bis 9 mm, beispielsweise 8 mm auf weisen.

Darüber hinaus weist die radiale äußere Fläche 81, die auch als radial äußerer Bereich 81 beschrieben werden kann, einen proximalen Abschnitt 820 auf. Dieser proximale Abschnitt 820 kann in axialer Richtung eine Länge von 2 mm bis 10 mm, vorzugsweise 3 mm bis 7 mm, weiter vorzugsweise 4 mm bis 6 mm, beispielsweise 5 mm aufweisen. Der proximale Ab schnitt 820 kann insbesondere mindestens ein Originalitätselement 822 aufweisen - siehe diesbezüglich beispielsweise die Figuren 8a, 8b, 8c, 8d, 8e und 8 g. In der hier besprochenen Ausführungsform weist der proximale Abschnitt 820 zwei Originalitätselemente 822 auf, die gegenüber voneinander, das heißt um 180° verschoben am proximalen Abschnitt 820 der ra dialen äußeren Fläche 81, die auch als radial äußerer Bereich 81 bezeichnet werden kann, angeordnet sind. In einer Ansicht entlang der Längsachse (siehe Figur 8e) sind die Originali tätselemente 822 jeweils keilförmig ausgebildet. Bevorzugt haben die Originalitätselemente 822 in dieser Ansicht einen Hinterschnitt 823. Direkt axial und direkt distal von den Origina litätselementen 822 ist kein Material vorgesehen. In der Figur 8d und ebenso in der Figur 8g links ist zu sehen, dass direkt distal und direkt proximal vom Originalitätselement 822 Frei räume 824 vorgesehen sind. Es ist aber auch möglich - siehe Figuren 8a und 8b, jeweils das vordere Originalitätselement 822 -, dass sich das Originalitätselement 822 am proximalen Ende der radialen äußeren Fläche 81 befindet, so dass lediglich nur ein Freiraum vorgesehen ist, da sich proximal vom Originalitätselement 822 ohnehin kein Material befindet. Das Ori ginalitätselement 822 kann auch einen Sollbruchbereich 826 aufweisen, siehe beispielsweise Figur 8d. In der hier gezeigten Ausführungsform ist der Sollbruchbereich 826 in der Form von zwei (in axialer Richtung) dünnen Schenkeln vorgesehen, die über einen Freiraum ge trennt sind.

Wie bereits beschrieben können in einigen Ausführungsformen eine Mehrzahl (beispiels weise zwei) von Originaltätselementen 822 vorgesehen sein, die beispielsweise gegenüber liegend angeordnet sind - siehe hier z.B. Figur 8b. In solchen Ausführungsformen (siehe ebenfalls Figur 8b), kann es bevorzugt sein, dass die Originalitätselemente 822 in Bezug auf die Richtung, die durch die Längsachse definiert ist, an unterschiedlichen Positionen ange ordnet sind. In Figur 8b ist beispielsweise zu sehen, dass das in dieser Figur vordere Origina litätselement 822 am proximalen Ende des proximalen Abschnitt 820 angeordnet ist, während das gegenüberliegende Originalitätselement 822 nicht am proximalen Ende des proximalen Abschnitt 820 angeordnet ist. Stattdessen ist bei diesem, in der Figur 8b hinten liegenden Originalitätselement 822 ein Materialabschnitt proximal von diesem Originalitätselement 822 angeordnet. In einfachen Worten sind die Originalitätselemente 822, also in unterschiedlichen Höhen angeordnet. Allgemein ist es möglich, dass die Originalitätselemente 822 weiter pro ximal vorgesehen sind, als das Innengewinde 82.

Auch für das Gefäß 2 (siehe die Figuren 7a bis 7c) lässt sich eine axiale Längsachse definie ren, die im verbundenen Zustand mit der Längsachse des Druckübertragungselementes 9 zu sammenfällt. In gleicher Weise wie vorhergehend beschrieben können die Richtungen distal und proximal entlang dieser Längsachse definiert werden - siehe hierzu Figur 7d. Hierbei ist die distale Richtung die Richtung, die im verbundenen Zustand zum Druckübertragungsele ment 9 bzw. zum Grundkörper 8 hinweist und die proximale Richtung die entgegengesetzte Richtung - siehe Figur 7d. Bereich 22 des Gefäßes 2 ist als Verbindungsabschnitt 22 ausge staltet und ist insbesondere zur Verbindung mit dem Grundkörper 8 (und optional mit dem Druckübertragungselement 9) ausgestaltet. Der Verbindungsabschnitt 22 weist insbesondere ein Gewinde 24 auf. Dieses Außengewinde 24 kann mit dem Innengewinde 82 des Grund körpers 8 verbunden werden. Darüber hinaus weist der Verbindungsabschnitt 22 mindestens ein Gegenelement 26 auf. Das mindestens eine Gegenelement 26 ist proximal von dem Au ßengewinde 24 angeordnet. Das Gegenelement 26 kann insbesondere mit dem Originalitäts element 822 so Zusammenwirken, dass der Grundkörper 8 auf den Verbindungsabschnitt 22 des Gefäßes 2 aufgeschraubt werden kann, ohne die Sollbruchstelle 826 des Originalitätsele ments 822 zu beschädigen, diese Sollbruchstelle 826 aber beim Auseinanderschrauben von Grundkörper 8 und Verbindungsabschnitt 22 beschädigt wird. Insbesondere kann das Gegen element 26 als Rampenelement ausgestaltet sein, dessen Höhe in radialer Richtung, also Ab stand von der Längsachse, in einer Richtung stetig ansteigt und dann plötzlich absinkt. Hier über ist es möglich, dass der Grundkörper 8 auf das Gefäß 2 aufgeschraubt wird, ohne das Originalitätselement 822 zu beschädigen, dass diese Elemente aber nur unter Beschädigung des Originalitätselementes 822 voneinander getrennt werden können.

In der in Figuren 7a bis 7e gezeigten Ausführungsform sind zwei Gegenelemente 26 vorge sehen, die gegenüberliegend, das heißt um 180° voneinander getrennt angeordnet sind. Ein solches Vorsehen von einer Mehrzahl von Originalitätselementen 822 am Grundkörper 8, beispielsweise von zwei Originalitätselementen 822, und von einer Mehrzahl von Gegenele menten 26, beispielsweise vorne zwei Gegenelementen 26, ist vorteilhaft, um die Originalität des Verschlusses sicher gewährleisten zu können. Das kann insbesondere dann relevant sein, wenn das Gefäß 2 aus Glas gefertigt ist, da die Fertigungstoleranzen bei Glas derart sind, dass das Vorsehen von nur einem Originalitätselement 822 und nur einem Gegenelement 26 in manchen Fällen nicht ausreichend sein kann.

Wie insbesondere in den Figuren 7d und 6d zu sehen ist, kann ein distales Ende 28 des Ver bindungsabschnitt 22 insbesondere als planare Fläche ausgestaltet sein, deren Ebene senk recht zur Längsachse des Gefäßes 2 ist. So kann beispielsweise eine geeignete Abdichtung des Druckübertragungselementes 9 erreicht werden.

Die fünfte Ausführungsform, die mit Bezug zu Figuren 6a bis 9c beschrieben wurde, kann insbesondere auch in einem Verfahren verwendet werden, das mit Bezug auf Figur 10 be schrieben wird. In einem ersten Schritt S1 kann zunächst ein Stoff, beispielsweise eine Flüs sigkeit, wie ein Saft, in das Gefäß eingefüllt werden. Dann kann in einem zweiten Schritt S2 das Druckübertragungselement 9 am Gefäß 2 angebracht werden. Insbesondere kann (siehe Figur 6d) der plane Abschnitt 92 auf das distale Ende 28 des Gefäßes 2 gelegt werden. So dann kann in einem weiteren Schritt S3 der Grundkörper 8 am Gefäß angebracht werden und gleichzeitig das Druckübertragungselement 9 zwischen dem Grundkörper 8 und dem Gefäß 2 eingeklemmt werden. Dies kann insbesondere dadurch geschehen, dass der Grundkörper 8 auf das Gefäß 2 aufgeschraubt wird. Hierdurch kommt es zu einer Verbindung zwischen dem Innengewinde 82 des Grundkörpers 8 und dem Außengewinde 24 des Verbindungsabschnit tes 22 des Gefäßes 2. Der gewinkelte Abschnitt 94 des Verbindungsabschnittes 90 des Druck übertragungselementes 9 schlägt hierbei an das Anschlagelement 84 an. Darüber hinaus wer den die Originalitätselemente 822 über die Gegenelemente 26 des Verbindungsabschnittes 22 des Gefäßes 2 geführt, ohne dass die Originalitätselemente 822 beschädigt werden. Am Ende dieses Schrittes S3 liegt der Behälter 1 in der geschlossenen Konfiguration vor, die in Figuren 6a, 6b und 6d dargestellt ist. Anschließend kann in einem Schritt S4 ein Druck vom Äußeren des Behälters 1 über das Druckübertragungselement 9 in das Innere des Behälters 1 übertra gen werden. Beispielsweise kann der Behälter 1 in einer Druckkammer eingebracht werden, die sich auf einem Druck befindet, der deutlich über dem Atmosphärendruck liegt. Über das Druckübertragungselement 9 wird dieser Druck in das Innere des Behälters 1 übertragen, wodurch insbesondere auch bei starren Glasgefäßen eine solche Druckübertragung in das In nere des Behälters 1 stattfinden kann, sodass auch ein solcher Glasbehälter mittels Hochdruck sterilisiert werden kann.