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Title:
CLOSURE SYSTEM FOR A LIQUID FILTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/037414
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closure system (10) for a liquid filter (200), having: a closure receptacle (12), which is designed to be positioned within a filter housing (202) of the liquid filter (200); a closure body (14), which is inserted into the closure receptacle (12) and is movable axially within the closure receptacle (12) by a rotary movement, liquid being drainable out of the filter housing (202) of the liquid filter (200) via an axial movement of the closure body (14); and an anti-loosening means, which is designed to prevent spontaneous unscrewing of the closure body (14) out of the closure receptacle (12).

More Like This:
Inventors:
ARDES WILHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/066546
Publication Date:
March 04, 2021
Filing Date:
June 16, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HENGST SE (DE)
International Classes:
B01D29/21; B01D35/153; B01D35/16; B01D36/00
Domestic Patent References:
WO2017105837A12017-06-22
Foreign References:
US20110073537A12011-03-31
US20120080372A12012-04-05
US20140284266A12014-09-25
US20150202552A12015-07-23
DE102014201887A12015-08-06
DE19961580A12001-06-28
Attorney, Agent or Firm:
PELSTER, Arno (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Verschlusssystem (10) für einen Flüssigkeitsfilter (200), mit einer Verschlussaufnahme (12), welche dazu eingerichtet ist, innerhalb eines Filtergehäuses (202) des Flüssigkeitsfilters (200) positioniert zu werden; einem Verschlusskörper (14), welcher in die Verschlussaufnahme (12) eingesetzt und innerhalb der Verschlussaufnahme (12) durch eine Drehbewegung axial bewegbar ist, wobei über eine Axialbewegung des Verschlusskörpers (14) Flüssigkeit aus dem

Filtergehäuse (202) des Flüssigkeitsfilters (200) ablassbar ist; und einer Losdrehsicherung, welche dazu eingerichtet ist, ein selbsttätiges Herausdrehen des Verschlusskörpers (14) aus der Verschlussaufnahme (12) zu verhindern; dadurch gekennzeichnet, dass die Losdrehsicherung einen Axialanschlag

(15) aufweist, welcher die Axialbewegung des Verschlusskörpers (14) aus der Verschlussaufnahme (12) heraus begrenzt.

2. Verschlusssystem (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussaufnahme (12) mit einer

Trägerstruktur (102) eines Filtereinsatzes (100) verbunden ist, welcher in das Filtergehäuse (202) einsetzbar ist.

3. Verschlusssystem (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussaufnahme (12) integraler

Bestandteil zumindest eines Teils der Trägerstruktur (102) des Filtereinsatzes (100) ist.

4. Verschlusssystem (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussaufnahme (12) form- und/oder kraftschlüssig mit der Trägerstruktur (102) des Filtereinsatzes (100) verbunden ist. 5. Verschlusssystem (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussaufnahme (12) über einen oder mehrere Schnapphaken (216a, 216b) innerhalb des Filtergehäuses (202) fixierbar ist.

6. Verschlusssystem (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Axialanschlag (15) der Losdrehsicherung eine Anschlagsfläche (22, 212, 220) und eine Kontaktfläche (20) umfasst, deren axialer Abstand über eine Drehbewegung des Verschlusskörpers (14) veränderbar ist und/oder welche über eine Drehbewegung des Verschlusskörpers (14) in Kontakt und außer Kontakt bringbar sind.

7. Verschlusssystem (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (14) zum Ablassen von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse (202) des Flüssigkeitsfilters (200) in das Filtergehäuse (202) hineindrehbar ausgebildet ist, wobei der Axialanschlag (15) der Losdrehsicherung einen sich in Radialrichtung nach außen erstreckenden Vorsprung (18) an dem Verschlusskörper (14) umfasst, welcher beim Herausdrehen des Verschlusskörpers (14) an eine

Anschlagsfläche (22, 212) anschlägt.

8. Verschlusssystem (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsfläche (22), gegen welche der Vorsprung (18) an dem Verschlusskörper (14) beim Herausdrehen des

Verschlusskörpers (14) anschlägt, Bestandteil einer Trägerstruktur (102) eines Filtereinsatzes (100) ist, welcher in das Filtergehäuse (202) einsetzbar ist. 9. Verschlusssystem (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsfläche (212), gegen welche der Vorsprung (18) an dem Verschlusskörper (14) beim Herausdrehen des Verschlusskörpers (14) anschlägt, Bestandteil des Filtergehäuses (202) ist. 10. Verschlusssystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (14) zum Ablassen von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse (202) des Flüssigkeitsfilters (200) aus dem Filtergehäuse (202) herausdrehbar ausgebildet ist, wobei der

Axialanschlag (15) der Losdrehsicherung eine an dem Verschlusskörper (14) angeordnete umlaufende Dichtung (24) umfasst, welche beim Herausdrehen des Verschlusskörpers (14) an eine Anschlagsfläche (220) anschlägt.

11. Verschlusssystem (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsfläche (220), gegen welche die an dem Verschlusskörper (14) angeordnete Dichtung (24) beim Herausdrehen des Verschlusskörpers (14) anschlägt, Bestandteil eines sich in Radialrichtung nach innen oder nach außen erstreckenden

Vorsprungs (218) ist.

12. Verschlusssystem (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der sich in Radialrichtung nach innen oder nach außen erstreckende Vorsprung (218) Bestandteil des Filtergehäuses

(202) oder einer Trägerstruktur (102) eines Filtereinsatzes (100) ist, welcher in das Filtergehäuse (202) einsetzbar ist.

13. Verschlusssystem (10) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Verschlusskörper (14) angeordnete Dichtung (24) derart verformbar ausgebildet ist, dass eine beim Beaufschlagen des Verschlusskörpers (14) mit einem Demontagedrehmoment hervorrufbare Verformung der Dichtung (24) den Axialanschlag auflöst.

14. Filtereinsatz (100) für einen Flüssigkeitsfilter (200), mit einem hohlzylindrischen Filterstoffkörper (106); einer Trägerstruktur (102), an welcher der Filterstoffkörper (106) angeordnet ist; und einem Verschlusssystem (10), welches einen Flüssigkeitsablass aus einem Filtergehäuse (202) des Flüssigkeitsfilters (200) erlaubt; dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

15. Flüssigkeitsfilter (200), mit einem Filtergehäuse (202); - einem Filtereinsatz (100), welcher eine Trägerstruktur (102) umfasst, an welcher ein Filterstoffkörper (106) angeordnet ist, wobei der Filtereinsatz (100) in das Filtergehäuse (202) eingesetzt ist; und einem Verschlusssystem (10), welches eine Ablassöffnung (204) des Filtergehäuses (202) verschließt und einen Flüssigkeitsablass aus dem Filtergehäuse (202) erlaubt; dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 und/oder der Filtereinsatz (100) nach Anspruch 14 ausgebildet ist.

Description:
Verschlusssystem für einen Flüssigkeitsfilter

Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem für einen Flüssigkeitsfilter, mit einer Verschlussaufnahme, welche dazu eingerichtet ist, innerhalb eines Filtergehäuses eines Flüssigkeitsfilters positioniert zu werden, einem Verschlusskörper, welcher in die Verschlussaufnahme eingesetzt ist und innerhalb der Verschlussaufnahme durch eine Drehbewegung axial bewegbar ist, wobei über eine Axialbewegung des Verschlusskörpers die Freigabe einer Ablassöffnung erfolgen kann und Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse des Flüssigkeitsfilters ablassbar ist, und einer Losdrehsicherung, welche dazu eingerichtet ist, ein selbsttätiges Herausdrehen des Verschlusskörpers aus der Verschlussaufnahme zu verhindern.

Ferner betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz für einen Flüssigkeitsfilter, mit einem hohlzylindrischen Filterstoffkörper, einer Trägerstruktur, an welcher der Filterstoffkörper angeordnet ist, und einem Verschlusssystem, welches einen Flüssigkeitsablass aus einem Filtergehäuse des Flüssigkeitsfilters erlaubt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Flüssigkeitsfilter mit einem Filtergehäuse, einem Filtereinsatz, welcher eine Trägerstruktur umfasst, an welcher ein Filterstoffkörper angeordnet ist, wobei der Filtereinsatz in das Filtergehäuse eingesetzt ist, und einem Verschlusssystem, welches eine Ablassöffnung des Filtergehäuses verschließt und einen Flüssigkeitsablass aus dem Filtergehäuse erlaubt. Flüssigkeitsfilter werden eingesetzt, um Partikel aus einer Betriebsflüssigkeit zu entfernen. Die Betriebsflüssigkeit kann beispielsweise Wasser, Kühlmittel, Kraftstoff oder Öl sein, welches zum bspw. Schmieren von Maschinenteilen eingesetzt wird. Zum Entfernen der Partikel wird die Flüssigkeit durch einen flüssigkeitsdurchlässigen Filterstoffkörper geleitet, an welchem die zu entfernenden Partikel anhaften.

Bei hängenden Flüssigkeitsfiltersystemen kann das Filtergehäuse zumindest teilweise als offener Schraubdeckel ausgeführt sein, welcher nach Einsetzen des Filtereinsatzes in eine nach unten zeigende Öffnung einer Flüssigkeitskammer einzuschrauben ist. Die Flüssigkeitskammer ist dabei üblicherweise in einen Flüssigkeitskreislauf einer Maschine, insbesondere einer Verbrennungsmaschine, integriert. Aufgrund der hängenden Ausführung des Flüssigkeitsfilters ist das Filtergehäuse auch außerhalb der Betriebszeit mit Flüssigkeit gefüllt, welche vor einem Wechsel des Filtereinsatzes abzulassen ist. Aufgrund der schwankenden Betriebsdrücke innerhalb des Filtergehäuses und der Notwendigkeit des regelmäßigen Austauschs des Filtereinsatzes werden an die Verschlusssysteme entsprechender Flüssigkeitsfilter hohe Anforderungen gestellt.

Aus der Druckschrift DE 10 2014 201 887 A1 ist beispielsweise ein Verschlusssystem mit einer reibschlüssigen Losdrehsicherung bekannt, mit welcher ein Verschlusskörper auch bei auftretender Relaxation eine sichere und dichte Verbindung zu einem Behältergehäuse gewährleisten soll.

Ferner ist aus der Druckschrift DE 199 61 580 A1 ein Flüssigkeitsfilter bekannt, dessen Verschlusskörper in den Filtereinsatz integriert ist, sodass ein separates Einsetzen und Fixieren des Verschlusskörpers nach dem Wechsel des Filtereinsatzes entfällt.

Die im Stand der Technik bekannten Verschlusssysteme für Flüssigkeitsfilter weisen jedoch bei hohen Druckschwankungen innerhalb des Filtergehäuses und intensiven Vibrationen keine ausreichende Betriebssicherheit auf und/oder bedingen zeitaufwändige Wartungsmaßnahmen beim Filtereinsatzwechsel. Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht somit darin, den Wechsel des Filtereinsatzes eines Flüssigkeitsfilters zu vereinfachen und gleichzeitig die Betriebssicherheit des Verschlusses, insbesondere bei hohen Druckschwankungen und Vibrationen, zu erhöhen. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verschlusssystem der eingangs genannten Art, wobei die Losdrehsicherung des erfindungsgemäßen Verschlusssystems einen Axialanschlag aufweist, welcher die Axialbewegung des Verschlusskörpers aus der Verschlussaufnahme heraus begrenzt.

Die Erfindung macht sich die Erkenntnis zunutze, dass die durch eine Losdrehsicherung erzeugte Betriebssicherheit erheblich gesteigert werden kann, wenn alternativ oder zusätzlich zu der aus dem Stand der Technik bekannten Reibschlusssicherung des Verschlusskörpers ein Axialanschlag vorgesehen wird, der die Axialbewegung des Verschlusskörpers aus der Verschlussaufnahme heraus begrenzt. Ein selbststätiges Lösen des Verschlusskörpers durch Vibrationen oder Druckpulsationen geschieht in den meisten Fällen in Schwerkraftrichtung, lediglich bei einer sehr starken Druckpulsation ist auch ein Lösen entgegen dieser möglich. Der Axialanschlag sorgt für eine Formschlusssicherung, welche in Schwerkraftrichtung nur durch Verformung oder Beschädigung der Formschlusspartner aufgelöst werden kann. Ein selbsttätiges Herausdrehen des Verschlusskörpers aus der Verschlussaufnahme wird somit auch bei ständig wechselnden hohen Betriebsdrücken und anhaltenden Vibrationen effektiv vermieden. In besonders vorteilhafter Weise lässt sich die einen Axialanschlag aufweisende Losdrehsicherung mit einer Verschlussaufnahme kombinieren, welche innerhalb des Filtergehäuses des Flüssigkeitsfilters zu positionieren ist. Der Verschlusskörper kann somit bereits vor dem Einsetzen des Filtereinsatzes in das Filtergehäuse in die Verschlussaufnahme eingesetzt werden. Anschließend kann die Verschlussaufnahme samt Verschlusskörper gemeinsam mit dem Filtereinsatz in das Filtergehäuse eingesetzt werden. Der Wechsel des Filtereinsatzes wird somit erheblich vereinfacht. Der Verschlusskörper ist vorzugsweise in die Verschlussaufnahme eingedreht. Der Verschlusskörper des Verschlusssystems kann vorzugsweise als Ölablassschraube ausgebildet sein. Durch die Losdrehsicherung wird eine bauraumsparende Konstruktion mit hoher Betriebssicherheit umgesetzt. Ferner wird die Komplexität der Filterkonstruktion im Vergleich zu Konstruktionen mit ähnlicher Betriebssicherheit erheblich verringert, da beispielsweise keine Rastungen zur Umsetzung einer Losdrehsicherung auszulegen sind. Insgesamt wird durch die einen Axialanschlag aufweisende Losdrehsicherung ein robuster und langlebiger Verschluss bereitgestellt. Im montierten Zustand des Verschlusssystems kann durch eine Axialbewegung des Verschlusskörpers ein Flüssigkeitsdurchlass erzeugt werden, über welchen Flüssigkeit durch eine Ablassöffnung des Filtergehäuses aus dem Filtergehäuse herausfließen kann. Zur Umwandlung der Drehbewegung des Verschlusskörpers in eine Axialbewegung weisen die Verschlussaufnahme und der Verschlusskörper vorzugsweise korrespondierende Gewindeabschnitte auf. Die Gewindeabschnitte können neben der Bewegungsumformung auch eine Abdichtfunktion erfüllen und zur Abdichtung zwischen der Reinseite und der Rohseite des Flüssigkeitsfilters beitragen. Der Axialanschlag der Losdrehsicherung kann beispielsweise umlaufend ausgebildet sein und ebenfalls zur Abdichtung beitragen. Der Verschlusskörper kann Entlüftungsausnehmungen aufweisen, über welche ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren des Filtergehäuses während des Ablassens der Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse ermöglicht wird. Die Entlüftungsausnehmungen können beispielsweise schlitzförmig ausgebildet sein. In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusssystems ist die Verschlussaufnahme mit einer Trägerstruktur eines Filtereinsatzes verbunden, welcher in das Filtergehäuse einsetzbar ist. Vorzugsweise ist die Verschlussaufnahme an der Trägerstruktur des Filtereinsatzes lösbar oder unlösbar befestigt. Die Verschlussaufnahme und/oder die Trägerstruktur können aus einem Kunststoff, einem Metall und/oder einer Metalllegierung ausgebildet sein. Durch die Verbindung der Verschlussaufnahme mit der Trägerstruktur kann beim Einsetzen und/oder Entnehmen des Filtereinsatzes in bzw. aus dem Filtergehäuse eine Einheit aus Filtereinsatz, Verschlussaufnahme und Verschlusskörper in das Filtergehäuse eingesetzt bzw. aus dem Filtergehäuse entnommen werden. Somit entfällt Notwendigkeit, den Verschlusskörper im eingesetzten Zustand des Filtereinsatzes nachträglich anzuziehen. Durch das Anziehen des Verschlusskörpers bedingte Beschädigungen werden somit effektiv vermieden. Der Wechsel des Filtereinsatzes wird somit nochmals erheblich beschleunigt und vereinfacht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusssystems ist die Verschlussaufnahme integraler Bestandteil zumindest eines Teils der Trägerstruktur des Filtereinsatzes. Die Verschlussaufnahme und das, mit der Verschlussaufnahme verbundene, Teil der Trägerstruktur sind beispielsweise als einstückiges Kunststoffspritzgussteil ausgebildet. Auf diese Weise wird eine langlebige und robuste Verschlusskonstruktion mit einer reduzierten Teileanzahl bereitgestellt, deren Herstellungsaufwand gegenüber Konstruktionen mit einer höheren Teileanzahl erheblich verringert ist.

In einer alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusssystems ist die Verschlussaufnahme form- und/oder kraftschlüssig mit der Trägerstruktur des Filtereinsatzes verbunden. Durch die form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen der Verschlussaufnahme und der Trägerstruktur ist die Verschlussaufnahme vorzugsweise reversibel und zerstörungsfrei lösbar mit der Trägerstruktur verbunden. Vorzugsweise kann die Verschlussaufnahme werkzeuglos von der Trägerstruktur des Filtereinsatzes getrennt werden. Die Verbindung zwischen der Verschlussaufnahme und der Trägerstruktur des Filtereinsatzes kann beispielsweise eine Schnappverbindung mit einem oder mehreren Schnapphaken sein. Die Verschlussaufnahme kann als auswechselbarer Adapter ausgebildet sein, sodass durch die Verwendung unterschiedlicher Adapter unterschiedliche Verschlusskörper in einem Flüssigkeitsfilter benutzt werden können.

In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verschlusssystems ist die Verschlussaufnahme über einen oder mehrere Schnapphaken innerhalb des Filtergehäuses fixierbar. Hierzu weist die Verschlussaufnahme vorzugsweise einen oder mehrere sich in Radialrichtung erstreckende Materialvorsprünge auf, welche mit dem einen oder den mehreren Schnapphaken in Eingriff gebracht werden können. Insbesondere ist eine Verschlussaufnahme bevorzugt, welche einen umlaufenden und sich in Radialrichtung nach außen erstreckenden Befestigungssteg aufweist, welcher mit dem einen oder den mehreren Schnapphaken in Eingriff gebracht werden kann. Der eine oder die mehreren Schnapphaken können integraler Bestandteil des Filtergehäuses sein oder an dem Filtergehäuse befestigt sein. Die Schnappverbindung erlaubt eine schnelle Montage und Demontage des Filtereinsatzes und stellt eine zerstörungsfrei und reversibel lösbare Verbindung bereit.

In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusssystems umfasst der Axialanschlag der Losdrehsicherung eine Anschlagsfläche und eine Kontaktfläche, deren axialer Abstand über eine Drehbewegung des Verschlusskörpers veränderbar ist. Alternativ oder zusätzlich sind die Anschlagsfläche und die Kontaktfläche des Axialanschlags der Losdrehsicherung über eine Drehbewegung des Verschlusskörpers in Kontakt und außer Kontakt bringbar. Bei einer Drehbewegung des Verschlusskörpers wird vorzugsweise die Kontaktfläche axial bewegt, wobei die Position der Anschlagsfläche über die Drehbewegung des Verschlusskörpers nicht veränderbar ist. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verschlusssystems ist der Verschlusskörper zum Ablassen von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse des Flüssigkeitsfilters in das Filtergehäuse hineindrehbar ausgebildet. Der Axialanschlag der Losdrehsicherung umfasst vorzugsweise einen sich in Radialrichtung nach außen erstreckenden Vorsprung an dem Verschlusskörper, welcher beim Herausdrehen des Verschlusskörpers an einer Anschlagsfläche anschlägt. Somit wird ein direkter Axialanschlag für den Verschlusskörper umgesetzt, welcher ein selbsttätiges Herausdrehen des Verschlusskörpers, beispielsweise aufgrund von Druckschwankungen und/oder Vibrationen, verhindert. Der Vorsprung an dem Verschlusskörper stellt eine Kontaktfläche bereit, welche im Anschlagszustand mit der Anschlagsfläche in Kontakt steht. Der Vorsprung, die Kontaktfläche und/oder die Anschlagsfläche können umlaufend ausgebildet sein. Die Kontaktfläche und/oder die Anschlagsfläche können geneigt zur Orthogonalen der Axialrichtung ausgebildet sein. Die Axialrichtung erstreckt sich vorzugweise parallel oder fluchtend zur Längsachse des Verschlusskörpers und/oder zur Mittelachse der Ablassöffnung des Filtergehäuses. In einer bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verschlusssystems ist die Anschlagsfläche, gegen welche der Vorsprung an dem Verschlusskörper beim Herausdrehen des Verschlusskörpers anschlägt, Bestandteil einer Trägerstruktur eines Filtereinsatzes, welcher in das Filtergehäuse ersetzbar ist. Die Anschlagsfläche kann an einer der Ablassöffnung abgewandten Stirnseite eines zylindrischen Abschnitts der Trägerstruktur angeordnet sein. Der zylindrische Abschnitt kann ein den Verschlusskörper umgebender Kragen sein und/oder an seiner Innenseite einen Gewindeabschnitt aufweisen, in welchen ein korrespondierender Gewindeabschnitt des Verschlusskörpers eingedreht ist. Der zylindrische Abschnitt der Trägerstruktur erstreckt sich vorzugsweise von einer unteren Endscheibe der Trägerstruktur nach oben von der Ablassöffnung des Filtergehäuses weg.

Es ist außerdem ein erfindungsgemäßes Verschlusssystem vorteilhaft, bei welchem die Anschlagsfläche, gegen welche der Vorsprung an dem Verschlusskörper beim Herausdrehen des Verschlusskörpers anschlägt, Bestandteil des Filtergehäuses ist. Die Anschlagsfläche kann an einer der Ablassöffnung angewandten Stirnseite eines zylindrischen Abschnitts des Filtergehäuses angeordnet sein. Die Ablassöffnung des Filtergehäuses ist vorzugsweise gegenüberliegend zu einer Einsetzöffnung des Filtergehäuses angeordnet, über welche der Filtereinsatz, vorzugsweise samt Verschlussaufnahme und Verschlusskörper, in das Filtergehäuse einsetzbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusssystems ist der Verschlusskörper zum Ablassen von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse des Flüssigkeitsfilters aus dem Filtergehäuse herausdrehbar ausgebildet. Der Axialanschlag der Losdrehsicherung umfasst dabei vorzugsweise eine an dem Verschlusskörper angeordnete umlaufende Dichtung, welche beim Herausdrehen des Verschlusskörpers an eine Anschlagsfläche anschlägt. Es wird somit ein indirekter Axialanschlag für den Verschlusskörper über die umlaufende Dichtung umgesetzt, welcher ein selbsttätiges Herausdrehen des Verschlusskörpers, beispielsweise aufgrund von Druckschwankungen und/oder Vibrationen, verhindert. An dem Verschlusskörper ist vorzugsweise eine umlaufende Dichtungsaufnahme vorgesehen, innerhalb welcher die umlaufende Dichtung angeordnet ist. Die Dichtungsaufnahme kann eine umlaufende Aufnahmenut sein. Die Dichtung kann ein O-Ring sein.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusssystems ist die Anschlagsfläche, gegen welche die an dem Verschlusskörper angeordnete Dichtung beim Herausdrehen des

Verschlusskörpers anschlägt, Bestandteil eines sich in Radialrichtung nach innen oder nach außen erstreckenden Vorsprungs. Die Dichtung stellt eine Kontaktfläche bereit, welche im Anschlagszustand mit der Anschlagsfläche des Vorsprungs in Kontakt steht. Der Vorsprung, die Kontaktfläche und/oder die Anschlagsfläche können umlaufend ausgebildet sein. Die Kontaktfläche und/oder die Anschlagsfläche können geneigt zur orthogonalen der Axialrichtung ausgebildet sein.

In einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verschlusssystems ist der sich in Radialrichtung nach innen oder nach außen erstreckende Vorsprung Bestandteil des Filtergehäuses oder einer Trägerstruktur eines Filtereinsatzes, welcher in das Filtergehäuse einsetzbar ist. Somit stellt das Filtergehäuse oder die Trägerstruktur des Filtereinsatzes die Anschlagsfläche des Axialanschlags bereit. Vorzugsweise ist der Vorsprung im Bereich der Ablassöffnung des Filtergehäuses angeordnet. Außerdem ist ein erfindungsgemäßes Verschlusssystem vorteilhaft, bei welchem die an dem Verschlusskörper angeordnete Dichtung derart verformbar ausgebildet ist, dass eine beim Beaufschlagen des Verschlusskörpers mit einem Demontagedrehmoment hervorrufbare Verformung der Dichtung den Axialanschlag auflöst. Die Dichtung ist im Betriebszustand bereits geringfügig gestaucht, sodass eine ausreichende Dichtwirkung von der Dichtung ausgeht. Bei der Entnahme des Verschlusskörpers wird die Dichtung über die im Betriebszustand vorliegende Stauchung hinaus verformt. Somit kann der Verschlusskörper samt Dichtung entnommen werden. Bei einem Filtereinsatz- und/oder Flüssigkeitswechsel kann der Verschlusskörper samt Dichtung entnommen und ersetzt werden. Ein separater aufwendiger Ausbau der Dichtung entfällt, sodass der Dichtungswechsel erheblich vereinfacht wird. Die Axialkraft, welche beim Beaufschlagen des Verschlusskörpers mit dem Demontagedrehmoment auf die Dichtung wirkt, ist größer als die Druckkraft, welche im ordnungsgemäßen Betrieb des Flüssigkeitsfilters auf die Dichtung wirkt. Somit wird eine den Axialanschlag auflösende Stauchung der Dichtung im ordnungsgemäßen Betrieb des Flüssigkeitsfilters vermieden.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird ferner durch einen Filtereinsatz der eingangs genannten Art gelöst, wobei das Verschlusssystem des erfindungsgemäßen Filtereinsatzes nach einer der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen ausgebildet ist. Hinsichtlich der Vorteile und Modifikationen des erfindungsgemäßen Filtereinsatzes wird zunächst auf die Vorteile und Modifikationen des erfindungsgemäßen Verschlusssystems verwiesen.

Die Trägerstruktur des Filtereinsatzes ist vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet und kann einteilig oder mehrteilig sein. Die Trägerstruktur kann eine erste Endscheibe aufweisen, welche auf einer ersten Stirnseite des Filterstoffkörpers angeordnet ist. Ferner kann die Trägerstruktur eine zweite Endscheibe aufweisen, welche auf einer zweiten Stirnseite des Filterstoffkörpers angeordnet ist, wobei die erste Stirnseite und die zweite Stirnseite des Filterstoffkörpers gegenüberliegend angeordnet sind. Die erste Endscheibe und die zweite Endscheibe können über eine Trägerhülse miteinander verbunden sein. Die Trägerhülse kann als sogenannter Stützdom ausgebildet sein.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird ferner durch einen Flüssigkeitsfilter der eingangs genannten Art gelöst, wobei das Verschlusssystem des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsfilters nach einer der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen ausgebildet ist oder wobei der Filtereinsatz des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsfilters nach einer der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen ausgebildet ist. Hinsichtlich der Vorteile und Modifikationen des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsfilters wird zunächst auf die Vorteile und Modifikationen des erfindungsgemäßen Verschlusssystems und auf die Vorteile und Modifikationen des erfindungsgemäßen Filtereinsatzes verwiesen.

Das Filtergehäuse des Flüssigkeitsfilters kann beispielsweise becherförmig ausgebildet sein. Das Filtergehäuse weist vorzugsweise eine Einsetzöffnung zum Einsetzen eines Filtereinsatzes auf, wobei sich die Einsetzöffnung auf der gegenüberliegenden Seite der Ablassöffnung des Filtergehäuses befindet. Insbesondere ist das Filtergehäuse als Schraubdeckel ausgebildet, welcher in eine Öffnung einer Flüssigkeitskammer einschraubbar ist, wobei die Flüssigkeitskammer in einen Flüssigkeitskreislauf einer Arbeitsmaschine, insbesondere einer Verbrennungsmaschine, integriert sein kann. Der Flüssigkeitskreislauf kann ein Ölkreislauf sein. Die Flüssigkeit kann beispielsweise Öl sein.

Dem Fachmann leicht ersichtlich, kann das Verschlusssystem nicht nur für einen Ablass des zu filternden Mediums selbst genutzt werden, sondern kann alternativ auch für eine aus dem Medium abzuscheidende Flüssigkeit verwendet werden, wie bspw. Wasser aus Kraftstoff. Bei einem Verschlusssystem für einen Ablass einer abzuscheidenden Flüssigkeit kann der Filter außerdem auch für gasförmige Medien, wie Luft, Verbrennungsgase oder Kurbelgehäusegase vorgesehen sein, aus dem bspw. Wasser oder Öl abgeschieden wird. Im Sinne der Erfindung wird daher als Flüssigkeitsfilter jeder Filter verstanden, aus dem Flüssigkeit abgelassen werden muss. Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert und beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusssystems in einer perspektivischen Darstellung; Fig. 2 einen erfindungsgemäßen Filtereinsatz mit dem in der Fig. 1 abgebildeten Verschlusssystem während des Einsetzens in ein Filtergehäuse eines Flüssigkeitsfilters in einer seitlichen Schnittdarstellung; Fig. 3 einen erfindungsgemäßen Flüssigkeitsfilter mit dem in der Fig. 2 abgebildeten Filtereinsatz in einer seitlichen Schnittdarstellung;

Fig. 4 den in der Fig. 3 abgebildeten Flüssigkeitsfilter während des Ablassens von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse in einer seitlichen Schnittdarstellung; Fig. 5 den in der Fig. 3 abgebildeten Flüssigkeitsfilter während des Ablassens von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse in einer seitlichen Schnittdarstellung;

Fig. 6 die Entnahme des Filtereinsatzes aus dem in der Fig. 3 abgebildeten Flüssigkeitsfilter in einer seitlichen Schnittdarstellung; Fig. 7 eine Verschlussaufnahme und einen Verschlusskörper eines erfindungsgemäßen Verschlusssystems in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 8 einen erfindungsgemäßen Filtereinsatz mit der Verschlussaufnahme und dem Verschlusskörper aus der Fig. 7 während des Einsetzens in ein Filtergehäuse eines Flüssigkeitsfilters in einer seitlichen

Schnittdarstellung;

Fig. 9 einen erfindungsgemäßen Flüssigkeitsfilter mit dem in der Fig. 8 abgebildeten Filtereinsatz in einer seitlichen Schnittdarstellung;

Fig. 10 den in der Fig. 9 abgebildeten Flüssigkeitsfilter während des Ablassens von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse in einer seitlichen Schnittdarstellung; Fig. 11 den in der Fig. 9 abgebildeten Flüssigkeitsfilter während des Ablassens von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse in einer seitlichen Schnittdarstellung;

Fig. 12 die Entnahme des Filtereinsatzes aus dem in der Fig. 9 abgebildeten Flüssigkeitsfilter in einer seitlichen Schnittdarstellung;

Fig. 13 eine Verschlussaufnahme und einen Verschlusskörper eines erfindungsgemäßen Verschlusssystems in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 14 einen erfindungsgemäßen Filtereinsatz mit der Verschlussaufnahme und dem Verschlusskörper aus der Fig. 13 während des Einsetzens in ein Filtergehäuse eines Flüssigkeitsfilters in einer seitlichen Schnittdarstellung;

Fig. 15 einen erfindungsgemäßen Flüssigkeitsfilter mit dem in der Fig. 14 abgebildeten Filtereinsatz in einer seitlichen Schnittdarstellung; Fig. 16 eine Detaildarstellung des Verschlusssystems des in der Fig. 15 abgebildeten Flüssigkeitsfilters;

Fig. 17 eine weitere Detaildarstellung des Verschlusssystems des in der Fig. 15 abgebildeten Flüssigkeitsfilters;

Fig. 18 den in der Fig. 15 abgebildeten Flüssigkeitsfilter während des Ablassens von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse in einer seitlichen

Schnittdarstellung;

Fig. 19 die Entnahme des Filtereinsatzes aus dem in der Fig. 15 abgebildeten Flüssigkeitsfilter in einer seitlichen Schnittdarstellung;

Fig. 20 eine Verschlussaufnahme und einen Verschlusskörper eines erfindungsgemäßen Verschlusssystems in einer perspektivischen Darstellung; Fig. 21 einen erfindungsgemäßen Filtereinsatz mit der Verschlussaufnahme und dem Verschlusskörper aus der Fig. 20 während des Einsetzens in ein Filtergehäuse eines Flüssigkeitsfilters in einer seitlichen Schnittdarstellung; Fig. 22 einen erfindungsgemäßen Flüssigkeitsfilter mit dem in der Fig. 21 abgebildeten Filtereinsatz in einer seitlichen Schnittdarstellung;

Fig. 23 eine Detaildarstellung des Verschlusssystems des in der Fig. 22 abgebildeten Flüssigkeitsfilters;

Fig. 24 eine weitere Detaildarstellung des Verschlusssystems des in der Fig. 22 abgebildeten Flüssigkeitsfilters;

Fig. 25 den in der Fig. 22 abgebildeten Flüssigkeitsfilter während des Ablassens von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse in einer seitlichen Schnittdarstellung; und

Fig. 26 die Entnahme des Filtereinsatzes aus dem in der Fig. 22 abgebildeten Flüssigkeitsfilter in einer seitlichen Schnittdarstellung.

Die Fig. 1 zeigt ein Verschlusssystem 10 für einen Flüssigkeitsfilter 200, wobei das Verschlusssystem 10 eine Verschlussaufnahme 12 und einen Verschlusskörper 14 aufweist. Die Verschlussaufnahme 12 und der Verschlusskörper 14 sind als Kunststoffspritzgussteile ausgebildet. Alternativ können die Verschlussaufnahme und/oder der Verschlusskörper 14 auch aus Metall ausgeführt sein. Die Verschlussaufnahme 12 ist dazu eingerichtet, innerhalb eines Filtergehäuses 202 des Flüssigkeitsfilters 200 positioniert zu werden. Der Verschlusskörper 14 ist in eine Ausnehmung der Verschlussaufnahme 12 eindrehbar. Hierzu weisen die Verschlussaufnahme 12 und der Verschlusskörper 14 korrespondierende Gewindeabschnitte 16a, 16b auf. Durch eine Drehbewegung des Verschlusskörpers 14 ist der Verschlusskörper 14 axial innerhalb der Verschlussaufnahme 12 bewegbar.

Wenn das Verschlusssystem 10 in ein Filtergehäuse 202 eines Flüssigkeitsfilters 200 eingesetzt ist, ist über eine Axialbewegung des Verschlusskörpers 14 Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 202 des Flüssigkeitsfilters 200 ablassbar. An dem Verschlusskörper 14 sind Entlüftungsausnehmungen 30 angeordnet, welche während des Ablassens von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 202 des Flüssigkeitsfilters 200 einen Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Innenbereich des Filtergehäuses 202 erlauben. Die Entlüftungsausnehmungen 30 sind als längliche Schlitze ausgebildet.

Die Fig. 2 zeigt einen Filtereinsatz 100, welcher das in der Fig. 1 dargestellte Verschlusssystem 10 umfasst. Die Verschlussaufnahme 12 ist ein Bestandteil einer Trägerstruktur 102 des Filtereinsatzes 100, wobei an der Trägerstruktur 102 ein hohlzylindrischer Filterstoffkörper 106 angeordnet ist. Die Trägerstruktur 102 ist mehrteilig ausgebildet, wobei lediglich das die Verschlussaufnahme 12 umfassende Teil dargestellt ist. Das die Verschlussaufnahme 12 umfassende Teil der Trägerstruktur 102 weist eine untere Endscheibe 104 auf, welche an einer unteren Stirnseite des Filterstoffkörpers 106 angeordnet ist. Die Trägerstruktur 102 kann ferner eine zweite Endscheibe 108 aufweisen, welche an der oberen

Stirnseite des Filterstoffkörpers 106 angeordnet ist. Die obere Endscheibe 108 ist in der Fig. 2 nicht dargestellt.

In dem dargestellten Zustand des Verschlusssystems 10 ist der Verschlusskörper 14 in die Verschlussaufnahme 12 eingedreht. Das Eindrehen des Verschlusskörpers 14 in die Verschlussaufnahme 12 kann mittels eines in die Montageausnehmung 42 eingesetzten Werkzeugs erfolgen. Ein handfestes Anziehen, welches für den ordnungsgemäßen Betrieb üblicherweise ausreichend ist, kann auch durch händisches Verdrehen von Verschlusskörper 14 und Verschlussaufnahme 12 erfolgen. Der Verschlusskörper 14 kann auch bereits vor einem Zusammenfügen des Filtereinsatzes 100, d.h. vor der Befestigung des Filterstoffkörpers 106 an der Endscheibe 104, in die Verschlussaufnahme 12 eingesetzt sein.

Der Filtereinsatz 100 ist bei der Montage des Flüssigkeitsfilters 200 durch die Einsetzöffnung 206 des Filtergehäuses 202 in den Innenraum des Filtergehäuses 202 einzusetzen. Das Filtergehäuse 202 ist als Schraubdeckel ausgebildet und weist an dem der Einsetzöffnung 206 gegenüberliegenden Seite eine Ablassöffnung 204 auf, über welche die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsfilter 200 ablassbar ist. Das Filtergehäuse 202 ist über ein Montagegewinde 210 in eine Öffnung einer Flüssigkeitskammer einschraubbar. Ferner umfasst das Filtergehäuse 202 mehrere Stützstifte 208a - 208g, auf welche die untere Endscheibe 104 des Filtereinsatzes 100 im Rahmen des Einsetzvorgangs aufzulegen ist.

Die Fig. 3 zeigt den Filtereinsatz 100 nach Einsetzen in das Filtergehäuse 202 des Flüssigkeitsfilters 200. Die als O-Ring ausgebildete umlaufende Dichtung 24 dichtet den Verschlusskörper 14 in dem dargestellten Zustand gegenüber der Bewandung der Ablassöffnung 204 ab. Die Losdrehsicherung des

Verschlusssystems 10 weist einen weiter unten beschriebenen Axialanschlag 15 auf, welcher die Axialbewegung des Verschlusskörpers 14 aus der

Verschlussaufnahme 12 heraus begrenzt. Somit wird ein selbsttätiges

Herausdrehen des Verschlusskörpers 14 auch bei hohen Druckschwankungen innerhalb des Filtergehäuses 202 und/oder intensiven Vibrationen durch den Axialanschlag 15 verhindert.

Der Axialanschlag 15 der Losdrehsicherung umfasst einen sich in Radialrichtung nach außen erstreckenden Vorsprung 18 an dem Verschlusskörper 14. Der Vorsprung 18 stellt eine Kontaktfläche 20 bereit, welche im Anschlagszustand mit einer Anschlagsfläche 22 in Kontakt steht. Der axiale Abstand der

Anschlagsfläche 22 und der Kontaktfläche 20 ist über eine Drehbewegung des Verschlusskörpers 14 veränderbar. Somit lässt sich die Anschlagsfläche 22 und die Kontaktfläche 20 über eine Drehbewegung des Verschlusskörpers 14 beim Einsetzen des Verschlusskörpers 14 in Kontakt bringen. Zum Ablassen der Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 202 des Flüssigkeitsfilters 200 sind die Anschlagsfläche 22 und die Kontaktfläche 20 über eine entgegengesetzte Drehbewegung auch außer Kontakt bringbar.

Die Kontaktfläche 20 und die Anschlagsfläche 22 bilden bei Kontakt einen dichtenden Verbund, hierzu kann eine oder können beide Flächen auch leicht nachgiebig gestaltet sein. Eine Reinseite und eine Rohseite des Filterelements 100 sind somit sicher voneinander getrennt. Bei der Auflösung des Kontakts der Kontaktfläche 20 und Anschlagsfläche 22 ist diese Abdichtung nichtmehr gegeben und Reinöl kann durch das Gewinde nach unten ablaufen.

Die Kontaktfläche 20 und die Anschlagsfläche 22 sind umlaufend und geneigt zur Orthogonalen der Axialrichtung ausgebildet. Die Anschlagsfläche 22, gegen welche der Vorsprung 18 an dem Verschlusskörper 14 beim Herausdrehen des Verschlusskörpers 14 anschlägt, ist Bestandteil der Trägerstruktur 102 des Filtereinsatzes 100. Die Anschlagsfläche 22 ist an einer der Ablassöffnung 204 abgewandten Stirnseite eines zylindrischen Abschnitts 32 der Trägerstruktur 102 angeordnet. Der zylindrische Abschnitt 32 ist ein den Verschlusskörper 14 umgebender Kragen und weist an seiner Innenseite ein Gewindeabschnitt 16a auf, in welches ein korrespondierender Gewindeabschnitt 16b des Verschlusskörpers 14 eingedreht ist. Der zylindrische Abschnitt 32 der Trägerstruktur 102 erstreckt sich dabei von der unteren Endscheibe 104 der Trägerstruktur 102 nach oben von der Ablassöffnung 204 weg. Die Fig. 4 zeigt den Flüssigkeitsfilter 200 während des Ablassens von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 202. Hierbei wurde ein Werkzeug 300 in die Zentralausnehmung 28 (vgl. Fig. 1) eingesetzt, um den Verschlusskörper 14 mittels des Werkzeug 300 relativ zu der Verschlussaufnahme 12 zu verdrehen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Verschlusskörper 14 zum Ablassen von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 202 des Flüssigkeitsfilters 200 in das Filtergehäuse 202 hineinzudrehen. Das Gewinde ist so gestaltet, dass ein Reindrehen linksherum realisiert ist, d.h. dass ein Bediener das Werkzeug 300 in gewohnter Weise zum Losdrehen benutzt. Auf diese Weise wird eine versehentliche Beschädigung durch Fehlbedienung vermieden. Der Axialanschlag 15 der Losdrehsicherung umfasst einen sich in Radialrichtung nach außen erstreckenden Vorsprung 18 an dem Verschlusskörper 14, welcher lediglich das Herausdrehen des Verschlusskörpers 14 nach unten, d.h. in Schwerkraftrichtung, verhindert. Der Axialweg des Verschlusskörpers 14 nach oben wird durch den Axialanschlag 15 nicht beschränkt. Durch Verdrehen des Verschlusskörpers 14 wird die Dichtung 24 von der Wandung der Ablassöffnung 204 abgeschoben und im Verschlusselement 14 vorgesehene Ablasskanäle 26a-26c stellen eine Verbindung zwischen dem Innenraum des Filtergehäuses 202 und der Zentralausnehmung 28 her. Da die Zentralausnehmung 28 noch durch das Werkzeug 300 verschlossen ist, kann keine oder nur eine sehr kleine Menge der Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 202 abfließen. Eine Verschmutzung eines das Werkzeug 300 betätigenden Bedieners wird somit während des Verdrehens des Verschlusskörpers 14 vermieden.

Nach der in Fig. 5 dargestellten Entnahme des Werkzeugs 300 kann die sich in dem Filtergehäuse 202 befindliche Flüssigkeit über die Ablasskanäle 26a - 26c des Verschlusskörpers 14 und die Zentralausnehmung 28 durch die Ablassöffnung 204 des Filtergehäuses 202 abfließen. Während des Abfließens sorgen die Entlüftungsausnehmungen 30 (vgl. Fig. 1) an dem Verschlusskörper 14 für einen Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Innenbereich des Filtergehäuses 202.

In der Fig. 6 ist die Entnahme des Filtereinsatzes 100 nach Ablassen der Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 202 dargestellt. Da der Verschlusskörper 14 weiterhin in der Verschlussaufnahme 12 eingedreht ist, wird beim Wechsel des Filtereinsatzes 100 eine Einheit aus Filtereinsatz 100 und Verschlusskörper 14 entnommen. Der entnommene Verschlusskörper 14 kann, vorzugsweise nach Wechsel der Dichtung 24, mit einem neuen Filtereinsatz verwendet werden. Bevorzugt erfolgt beim Wechsel des Filtereinsatzes 100 auch ein Ersetzen des Verschlusskörpers 14 samt Dichtung 24. Wenn der Verschlusskörper 14 aus einem Kunststoff ausgebildet ist, muss dieser nicht aus der Verschlussaufnahme 12 entfernt werden und kann mit dem Filtereinsatz 100 gemeinsam entsorgt werden, da eine Veraschung zusammen mit dem Filtereinsatz 100 möglich ist. Ein neuer Filtereinsatz 100 umfasst dann sinnvollerweise bereits einen neuen Verschlusskörper 14 mit einer neuen Dichtung 24, sodass ein Bediener lediglich den Filtereinsatz 100 einsetzen muss, d.h. eine vereinfachte Bedienung erreicht wird.

Die Fig. 7 zeigt eine Verschlussaufnahme 12 und einen Verschlusskörper 14 eines alternativen Verschlusssystems 10. Die Verschlussaufnahme 12 und der Verschlusskörper 14 weisen erneut korrespondierende Gewindeabschnitte 16a, 16b auf. In der dargestellten Kombination aus Verschlussaufnahme 12 und Verschlusskörper 14 wird kein direkter Axialanschlag 15 zwischen dem

Verschlusskörper 14 und der Verschlussaufnahme 12 umgesetzt. Ein

Verschlusssystem 10 mit einem Axialanschlag 15 wird erst in Kombination mit einem Filtergehäuse 202 gebildet. Die Verschlussaufnahme 12 weist einen umlaufenden Kragen auf, welcher mit einer Dichtlippe 23 abschließt.

Die Fig. 8 zeigt, dass das Filtergehäuse 202, in welchen der Filtereinsatz 100 samt Verschlussaufnahme 12 und Verschlusskörper 14 einzusetzen ist, eine Anschlagsfläche 212 aufweist. Die Anschlagsfläche 212 ist an einer der

Ablassöffnung 204 angewandten Stirnseite eines zylindrischen Abschnitts 214 des Filtergehäuses 202 angeordnet. Die Dichtlippe 23 liegt an einer geeigneten Fläche des Verschlusskörpers 14 vollumfänglich an und dichtet somit die Reinseite des Filtereinsatzes 100 gegen die Rohseite ab.

Die Fig. 9 zeigt den Filtereinsatz 100 im eingesetzten Zustand. Der Verschlusskörper 14 ist erneut zum Ablassen von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 202 des Flüssigkeitsfilters 200 in das Filtergehäuse 202 hineinzudrehen. Der Axialanschlag 15 der Losdrehsicherung des

Verschlusssystems 10 weist einen sich nach außen erstreckenden Vorsprung 18 an dem Verschlusskörper 14 auf, welcher beim Versuch des Herausdrehens des Verschlusskörpers 14 an die Anschlagsfläche 212 des Filtergehäuses 202 anschlägt. Es wird somit ein Axialanschlag 15 zwischen Verschlusskörper 14 und Filtergehäuse 202 umgesetzt. Die durch den Vorsprung 18 bereitgestellte Kontaktfläche 20 und die Anschlagsfläche 212 des Filtergehäuses 202 sind umlaufend und geneigt zur Orthogonalen der Axialrichtung ausgebildet. Der Axialanschlag 15 verhindert ein selbsttätiges Herausdrehen des Verschlusskörpers 14 aus der Verschlussaufnahme 12 auch bei großen Druckschwankungen innerhalb des Filtergehäuses 202 oder intensiven Vibrationen.

In der Fig. 10 wird der Verschlusskörper 14 mittels des in die Zentralausnehmung 28 eingesetzten Werkzeugs 300 verdreht und somit axial in das Filtergehäuse 202 hineinbewegt. Aufgrund der Axialbewegung des Verschlusskörpers 14 wird die umlaufende und als O-Ring ausgeführte Dichtung 24 außer Eingriff gebracht. Auch die Dichtlippe 23 liegt nichtmehr am Verschlusskörper 14 an.

Nach Entnahme des Werkzeugs 300 aus der Zentralausnehmung 28 des Verschlusskörpers 14 kann dann die in dem Filtergehäuse 202 befindliche Flüssigkeit über die Ablasskanäle 26a - 26c des Verschlusskörpers 14 und die Zentralausnehmung 28 durch die Ablassöffnung 204 des Filtergehäuses 202 abfließen, wie es in Fig. 11 dargestellt ist.

Die Fig. 12 zeigt die Entnahme des Filtereinsatzes 100 samt Verschlusskörper 14 nach Ablassen der Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 202. Der Verschlusskörper 14 kann nach unten aus dem Filtereinsatz 100 herausgedreht werden und, vorzugsweise nach Wechsel der Dichtung 24, mit einem neuen Filtereinsatz 100 verwendet werden. Alternativ kann beim Auswechseln des Filtereinsatzes 100 auch ein neuer Verschlusskörper 14 samt neuer Dichtung 24 eingesetzt werden, dazu kann der neue Verschlusskörper 14 auch bereits im neuen Filtereinsatz 100 vorgesehen sein.

Die Fig. 13 zeigt eine weitere Kombination aus Verschlussaufnahme 12 und Verschlusskörper 14, wobei die Verschlussaufnahme 12 und der Verschlusskörper 14 wieder korrespondierende Gewindeabschnitte 16a, 16b aufweisen. Die Fig. 14 zeigt, dass die Verschlussaufnahme 12 Bestandteil einer Trägerstruktur 102 eines Filtereinsatzes 100 ist. Die Trägerstruktur 102 weist eine untere Endscheibe 104 und eine obere Endscheibe 108 auf, welche über eine Trägerhülse 110, einen sogenannten Stützdom, miteinander verbunden sind. Ein hohlzylindrischer Filterstoffkörper 106 ist an der Trägerstruktur 102 angeordnet. Die Verschlussaufnahme 12 ist als Bestandteil der mehrteiligen Trägerstruktur 102 ausgebildet.

Die Verschlussaufnahme 12 weist einen umlaufenden und sich in Radialrichtung nach außen erstreckenden Befestigungssteg 34 auf, über welche eine Schnappverbindung mit den Schnapphaken 216a, 216b des Filtergehäuses 202 umsetzbar ist. Die Fig. 15 zeigt den Filtereinsatz 100 im eingesetzten Zustand, wobei die Schnapphaken 216a, 216b des Filtergehäuses 202 mit dem Befestigungssteg 34 der Verschlussaufnahme 12 in Eingriff stehen. Über die umlaufende und als O- Ring ausgebildete Dichtung 24 wird ein Austreten der in dem Filtergehäuse 202 befindlichen Flüssigkeit durch die Ablassöffnung 204 vermieden.

Die Fig. 16 zeigt, dass das Verschlusssystem 10 des Flüssigkeitsfilters 200 ebenfalls eine Losdrehsicherung aufweist, welche das selbsttätige Herausdrehen des Verschlusskörpers 14 aus der Verschlussaufnahme 12 verhindert. Der Verschlusskörper 14 ist in diesem Fall zum Ablassen von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 202 des Flüssigkeitsfilters 200 aus dem Filtergehäuse 202 herauszudrehen. Der Axialanschlag 15 wird in dieser Ausführung durch die umlaufende Dichtung 24 und einen sich radial nach innen erstreckenden umlaufenden Vorsprung 218 an der Bewandung der Ablassöffnung 204 gebildet, an welchem die Dichtung 24 beim Herausrehen des Verschlusskörpers 14 anschlägt.

Die Fig. 17 zeigt, dass der sich in Radialrichtung nach innen erstreckende Vorsprung 218 eine Anschlagsfläche 220 aufweist, gegen welche die an dem Verschlusskörper 14 angeordnete Dichtung 24 beim Herausdrehen des Verschlusskörpers 14 anschlägt. Der Verschlusskörper 14 weist eine umlaufende Dichtungsaufnahme 36 auf, innerhalb welcher die umlaufende Dichtung 24 angeordnet ist. Die Dichtungsaufnahme 36 ist als umlaufende Aufnahmenut ausgebildet. Die Fig. 17 zeigt außerdem, dass die Verschlussaufnahme 12 eine umlaufende Aufstandsfläche 40 aufweist, welche im eingesetzten Zustand des Filtereinsatzes 100 mit einer Stützfläche 222 des Filtergehäuses in Kontakt steht, sodass die

Verschlussaufnahme 12 über die Schnapphaken 216a, 216b und die umlaufende Stützfläche 222 fixiert ist.

Die an dem Verschlusskörper 14 angeordnete Dichtung 24 ist derart verformbar ausgebildet, dass eine beim Beaufschlagen des Verschlusskörpers 14 mit einem Demontagedrehmoment hervorrufbare Verformung der Dichtung 24 den Axialanschlag 15 auflöst. Ein Demontagedrehmoment kann beispielsweise mit dem in der Fig. 18 dargestellten Werkzeug 300 auf den Verschlusskörper 14 aufgebracht werden. Die Dichtung 24 wird bei der Entnahme des Verschlusskörpers 14 aufgrund des umlaufenden Vorsprungs 218 an der Bewandung der Ablassöffnung 204 zusätzlich gestaucht, wobei die zusätzliche Stauchung zum Auflösen des Axialanschlags 15 erforderlich ist. Die für die Stauchung erforderliche Kraft ist größer als die Kräfte, welche durch Vibrationen oder Druckpulsation entstehen könnten. Hierdurch ist also eine wirkungsvolle Losdrehsicherung gegeben. Alternativ kann es auch notwendig sein, dass die Dichtung 24 zum Auflösen des Axialanschlags 15 nicht nur gestaucht, sondern sogar zerstört werden muss. In diesem Fall kann am Filtergehäuse 202 auch eine Scherkante vorgesehen sein, welche die Zerstörung der Dichtung 24 erleichtert.

Wie in den Figuren 14 bis 19 gut sichtbar, wird die Verschlussaufnahme 12 an der unteren Endscheibe 104 über Stege gehalten. Nach Entfernung des Verschlusselements 14 kann die Flüssigkeit durch die zwischen den Stegen gebildeten Lücken in den durch das Gewinde 16a begrenzten Aufnahmeraum und durch diesen zur Ablassöffnung 204 strömen. Alternativ könnte aber auch zwischen dem durch das Gewinde 16a begrenzten Aufnahmeraum und der Wandung der Ablassöffnung 204 eine Öffnung für die Flüssigkeit vorgesehen sein.

Die Fig. 19 zeigt, wie der Filtereinsatz 100 samt der Verschlussaufnahme 12 nach Ablassen der Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse 202 entnommen wird. Beim Wechsel des Filtereinsatzes 100 kommt es somit zwangsläufig auch zu einem Austausch der Verschlussaufnahme 12. Die in der Fig. 20 dargestellte Verschlussaufnahme 12 ist reversibel und zerstörungsfrei lösbar an einer unteren Endscheibe 104 einer Trägerstruktur 102 befestigbar. Hierzu weist die Endscheibe 104 Schnapphaken 112a - 112d auf, welche in Eingriff mit Aussparungen der Verschlussaufnahme 12 gebracht werden können. Die Verschlussaufnahme 12 stellt mithilfe von Federflügeln 38a- 38d, welche sich an der Endscheibe 104 abstützen, eine Verspannung gegen die

Schnapphaken 112a-112d sicher. Bei dem in der Fig. 21 dargestellten Filtereinsatz 100 ist die Verschlussaufnahme 12 formschlüssig und reversibel lösbar mit der Trägerstruktur 102 des Filtereinsatzes 100 verbunden. Die Verschlussaufnahme 12 fungiert in dieser Ausführungsform als auswechselbarer Adapter, sodass durch die Verwendung unterschiedlicher Adapter unterschiedliche Verschlusskörper 14 benutzt werden können.

Die Fig. 22 zeigt den Filtereinsatz 100 im eingesetzten Zustand. Die Dichtung 24 verhindert, dass die in dem Filtergehäuse 202 befindliche Flüssigkeit durch die Ablassöffnung 204 aus dem Filtergehäuse 202 herausfließen kann. In den Fig. 23 und 24 ist dargestellt, dass das Filtergehäuse 202 im Bereich der Ablassöffnung 204 einen Vorsprung 218 aufweist, welcher eine Anschlagsfläche 220 trägt. In Kombination mit der umlaufenden Dichtung 24 wird erneut eine Losdrehsicherung mit einem Axialanschlag 15 umgesetzt, mit welcher ein selbsttätiges Herausdrehen des Verschlusskörpers 14 aus der Verschlussaufnahme 12 verhindert wird. Die Verschlussaufnahme 12 stützt sich erneut mit der Aufstandsfläche 40 an der Stützfläche 222 des Filtergehäuses 202 ab.

Zur Herbeiführung des in der Fig. 25 dargestellten Zustands ist der Verschlusskörper 14 über das Werkzeug 300 mit einem Demontagedrehmoment zu beaufschlagen, wobei das Demontagedrehmoment eine Verformung der Dichtung 24 verursacht, bei welcher der Axialanschlag 15 aufgelöst ist. Das Demontagedrehmoment sorgt somit für eine zusätzliche Stauchung der Dichtung, welche die Entnahme des Verschlusskörpers 14 samt Dichtung 24 erlaubt.

Bei der in der Fig. 26 dargestellten Entnahme des Filtereinsatzes 100 aus dem Filtergehäuse 202 wird gleichzeitig die Verschlussaufnahme 12 entnommen. Aufgrund der reversibel lösbaren Verbindung zwischen der Trägerstruktur 102 des Filtereinsatzes 100 und der Verschlussaufnahme 12 kann die Verschlussaufnahme 12 beim Wechsel des Filtereinsatzes 100 weiterverwendet oder durch eine andere Verschlussaufnahme 12 ersetzt werden. Bezugszeichen

10 Verschlusssystem

12 Verschlussaufnahme 14 Verschlusskörper

15 Axialanschlag

16a, 16b Gewindeabschnitte 18 Vorsprung 20 Kontaktfläche 22 Anschlagsfläche

23 Dichtlippe

24 Dichtung

26a-26c Ablasskanäle

28 Zentralausnehmung 30 Entlüftungsausnehmungen

32 zylindrischer Abschnitt 34 Befestigungssteg 36 Dichtungsaufnahme

38a-38d Federflügel 40 Aufstandsfläche

42 Montageausnehmung

100 Filtereinsatz 102 Trägerstruktur 104 Endscheibe

106 Filterstoffkörper 108 Endscheibe 110 Trägerhülse

112a-112d Schnapphaken

200 Flüssigkeitsfilter

202 Filtergehäuse

204 Ablassöffnung 206 Einsetzöffnung

208a-208g Stützstifte 210 Montagegewinde 212 Anschlagsfläche 214 zylindrischer Abschnitt

216a, 216b Schnapphaken 218 Vorsprung 220 Anschlagsfläche 222 Stützfläche

300 Werkzeug