Die Erfindung betrifft einen Spulendorn-Halter der im Oberbe¬ griff des Patentanspruchs 1 bekannten Art.

Bei einem aus einem allgemeinen Katalog "Gestelle und Spulen¬ halter" der Fa. ROJ Electrotex bekannten Spulendorn-Halter für vertikale Gestellstreben (S. 13, S. 15), ist der Lager¬ bock nicht radial am Außenumfang der Ringfassung angeordnet. Die Aufnahme ist eine Sackbohrung mit in etwa zur Halterachse radialer Bohrungsachse. Eine in etwa tangential zum Umfang der Ringfassung in eine Gewindebohrung einschraubbares Fi¬ xierschraube dient zum Festlegen des in die Aufnahme einge¬ steckten Spulendorns. Der Lagerbock kragt bei dem bekannten Halter weit aus. Es ergibt sich eine nur kurze Stützlänge für den Spulendorn. Ferner läßt sich in manchen Fällen der Spulendorn nicht weit genug in die Aufnahme einschieben, um eine Spule optimal zu haltern. Es ergeben sich bei schweren Spulen lokale Belastungen, die zu einem frühzeitigen Ver¬ schleiß der Aufnahme, zu hohen Spannungen im Übergang vom La¬ gerbock zur Ringfassung und zu vibrierender Spule führen kön¬ nen. Zum Spulenwechsel läßt sich die Ringfassung relativ zum Hülsenkörper gegen die Haltewirkung der Federverrastung bei¬ seite schwenken. Der Halter ermöglicht jedoch nur eine einzi¬ ge Position für den Spulendorn, die durch die Position des Halters an der Gestellstrebe festgelegt ist.

Es ist zwar aus demselben Katalog, S. 12 und S. 15 ein Spu¬ lendorn-Halter für horizontale Gestellstreben bekannt, bei dem die Aufnahme in einem seitlich von der Ringfassung abste¬ henden Lagerbock und beidendig offen ausgebildet ist, so daß sich der Spulendorn von der einen oder der anderen Seite in die Aufnahme einstecken läßt. Die Ringfassung ist bei festge¬ legtem Halter aus der durch das Gewicht der Spule gehaltener Arbeitsstellung in einer Richtung leicht verdrehbar (Spulenwechsel) . Um den Spulendorn an der anderen Seite der

Gestellstrebe haltern zu können, ist es erforderlich, den Halter auf der Gestellstrebe zu lösen und insgesamt zu ver¬ drehen. Ungünstig ist ferner, daß der Spulendorn mit zwei Klemmschrauben zwischen zwei Klemmflanschen gehalten wird. Dies erfordert mühselige und zeitaufwendige Manipulationen zum Festlegen und Lösen des Spulendorns und die Lebensdauer beeinträchtigende Verformungen der Klemmflansche. Schließlich ist der Seitenabstand des Spulendorns von der Gestellstrebe verhältnismäßig groß, so daß bei schweren Spulen große Bela¬ stungen und exzentrische Kräfte auftreten, die die Halterung des Halters auf der Gestellstrebe beeinträchtigen und das Ma¬ terial des Halters ermüden. Der verhältnismäßig große Abstand des Spulendorns von der Achse der Gestellstrebe begünstigt ferner ein Vibrieren der angeordneten Spule.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spulendorn- halter der eingangs genannten Art zuschaffen, der sich für horizontale und vertikale Gestellstreben gleichermaßen eig¬ net, das rasche Wegschwenken der Spule zum Spulentausch ohne Lösen von Befestigungsmitteln erlaubt, kompakte Abmessungen besitzt und eine stabile und platzsparende Abstützung des Spulendorns ermöglichen. Der Halter soll es ermöglichen soll, einen Spulendorn ohne aufwendige Manipulationen entweder an der einen oder an der anderen Seite der Gestellstrebe posi¬ tionieren zu können, um beengten Platzverhältnissen leichter Rechnung zu tragen bzw. eine optimale Fadenablaufgeometrie zuzulassen.

Die gestellte Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentan¬ spruchs 1 gelöst.

Der Halter ist kompakt, bedienungsfreundlich und ermöglicht eine besonders stabile und platzsparende Abstützung des Spu¬ lendorns an jeder Gestellstrebe. Die Bohrung nutzt nämlich den Raum im Fleisch der Ringfassung und liegt demzufolge gün¬ stig nahe an der Gestellstrebe. Der Lagerbock ragt nur wenig

nach außen. Der Spulendorn wird nahe an der Gestellstrebe ab¬ gestützt. Der Halter läßt sich sowohl für vertikale als auch für horizontale Gestellstreben benutzen Der kurze Hebelarm der langen Bohrung gegenüber der Achse der Ringfassung spart nicht nur Platz, sondern führt zu einer stabilen Abstützung der Masse der Spule bei oder gegen Erschütterungen.

Da die Bohrung gemäß Anspruch 2 extrem lang ist, wobei sie mit ihren die Ringfassung verlassenden Endabschnitten im La¬ gerbock verläuft, steht eine sehr große Stützlänge für den Spulendorn zur Verfügung. Die beidendig offene Bohrung läßt es zu, den Spulendorn, bzw. eigentlich den Fußteil des Spu¬ lendorns, so weit einzuschieben, wie dies für eine optimale und stabile Halterung der Spule zweckmäßig ist . Gegebenen¬ falls steht das freie Ende des Spulendorns sogar aus der Boh¬ rung vor. Der Spulendorn kann von jedem Ende der Bohrung ein¬ geführt werden, so daß die Ringfassung - falls es die Platz¬ verhältnisse oder die Fadengeometrie erfordern - um 180° ver¬ dreht werden kann, um den Spulendorn an der anderen Seite der Gestellstrebe abzustützen. Die Fixierschraube ist bequem handhabbar, da sie optimal zugänglich plaziert ist. Die Ver- drehbarkeit der Ringfassung und die Federverrastung haben ei¬ ne Doppelfunktion, da sie einerseits eine bequeme Handhabung bei einem Spulentausch ermöglichen, weil nur die Ringfassung entsprechend weit aus der Arbeitsposition verdreht zu werden braucht, und andererseits die Ringfassung auch um 180° ge¬ dreht werden kann, um den Spulendorn an der anderen Seite der Gestellstreben zu positionieren.

Die Ausführungsform gemäß Anspruch 3 ist vorteilhaft, weil der Fortsatz des Lagerbocks genügend Fleisch für die Fixier¬ schraube in der Gewindebohrung sicherstellt, ohne die kompak¬ ten Abmessungen des Halters nennenswert zu vergrößern.

Besonders zweckmäßig ist die Ausführungsform gemäß Anspruch 4, weil auch nach langer Standzeit kein Ausleiern des Gewin¬ des zu befürchten ist.

Die Ausführungsform gemäß Anspruch 5 hat den Vorteil, daß die Ringfassung zwei diametral gegenüberliegende feste Drehposi¬ tionen hat, in denen der Spulendorn abstützbar ist. Es läßt sich somit der Spulendorn, falls es der Platz oder die Faden¬ geometrie erfordern, von einer Seite der Gestellstrebe auf die andere Seite umsetzen ohne die Halterung lösen zu müssen.

Eine herstellungstechnisch und montagetechnisch günstige Aus¬ führungsform geht aus Anspruch 6 hervor. Die Federverrastung läßt sich problemlos innerhalb der kompakten Abmessungen der Ringfassung und des Hülsenkörpers unterbringen. Mit der C- förmigen Feder weden hohe Haltekräfte für stabile Drehposi¬ tionen der Ringfassung erreicht, sobald die Wälzkörper in die Rastvertiefungen eingreifen.

Eine besonders stabile Fixierung des Halters auf der Gestell- strebe ist bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 7 möglich. Ferner sind die Kappen und die Fixierung der Kappen und des Hülsenkörpers an der Gestellstreben herstellungs- und monta¬ getechnisch zweckmäßig.

Die Ausführungsform gemäß Anspruch 8 dient zum Festlegen ei¬ nes Spulendorns senkrecht zur Achse der Gestellstrebe.

Herstellungstechnisch und in bezug auf die Lebensdauer und das Gewicht sind die Ausführungsformen der Ansprüche 9 und 10 vorteilhaft.

Anhand der Zeichnungen werden Ausführungsformen des Erfin¬ dungsgegenstandes erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Perspektivansicht eines Teils eines Spulengestells mit Haltern für Spulendorne bzw. Spu¬ len in vertikalen und/oder horizontalen Gestellstre¬ ben,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch einen Halter, wie er in Fig. 1 verwendbar ist,

Fig. 3 einen Schnitt durch den Halter von Fig. 2 in der Ebe¬ ne III-III, und

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht

Ein Spulengestell C gemäß Fig. 1, wie es beispielsweise an mit Fadenliefergeräten ausgestatteten Webmaschinen benutzt wird, um die ggfs. voluminösen und schweren Fadenspulen abzu¬ stützen, weist beispielsweise vier vertikale Gestellstreben 1, 2, 3, 4 auf, die über einen Fußteil 5 mit einem Standfuß 6 und Laufrädern 7 miteinander verbunden sind. Sind nur verti¬ kale Gestellstreben vorgesehen, dann ist zweckmäßigerweise auch ein nicht gezeigtes Kopfteil vorhanden, um das Gestell stabil auszusteifen. Es ist aber auch denkbar, horizontale Gestellstreben vorzusehen, beispielsweise wie die Gestell¬ strebe 11, die aussteifend wirken und ebenfalls die Halterung von Spulen ermöglichen. Das Spulengestell C kann in mehrere Etagen unterteilt werden, und zwar mittels Trennplatten P, die an Trennplatten-Haltern der Gestellstreben 8 abnehmbar angebracht sind. Üblicherweise handelt es sich um ein Spulen¬ gestell (Fig. 1 unterer Teil) nur mit vertikalen Gestellstre¬ ben, aus denen alle Spulen gehaltert werden, und mit uberein¬ anderliegenden Etagen, oder um ein Spulengestell nur mit ho¬ rizontalen Gestellstreben (wie in Fig. 1 oben) zum Abstützen der Spulen, und nebeneinanderliegenden Fächern, getrennt durch hängende Trennplatten. Die jeweils zum Abstützen der Spulen vorgesehenen Gestellstreben sind natürlich mit weite¬ ren Gestellstreben zu einem selbsttragenden Gebilde verbun-

den, wobei die weiteren Gestellstreben nicht zum Abstützen von Spulen genutzt werden. Aber auch die in Fig. 1 gezeigte Mischform mit horizontalen und vertikalen Gestellstreben, die das Gestell definieren und zum Abstützen von Spulen dienen ist praktikabel.

Zum Haltern der Spulen 10 mit ihren Spulendornen 9 sind an den Gestellstreben Spulendorn-Halter H angebracht, die im De¬ tail aus den Fig. 2 und 3 zu entnehmen sind. Die beiden Ge¬ stellstreben 3 und 4 sind über Einsätze 13 miteinander ver¬ bunden, in denen Ablaufösen 14 für den jeweiligen Faden ange¬ ordnet sind.

Bei der in Fig. 1 in der Mitte angedeuteten Spule 10 ist er¬ kennbar, daß der Halter so festgelegt ist, daß die Achse der Spule 10 bzw. deren Spulendorns in etwa zur zugehörigen Ab¬ lauföse weist. Der Halter H weist (Fig. 2 und 3) eine Ring¬ fassung (Fig. 2) auf, die sich um 180° verdrehen läßt, um den Spulendorn 9' an der anderen Seite der Gestellstrebe 1 zu po¬ sitionieren, z.B. aus Platzgründen und/oder wegen der Faden¬ ablaufgeometrie. Ferner läßt sich der Spulendorn 9 mit der Ringfassung in Richtung eines Doppelpfeiles 12 zu einem Spu¬ lenwechsel beliebig weit hin- und herschwenken. Nach einem Spulenwechsel wird die neue Spule mit dem Spulendorn wieder in die jeweilige Arbeitslage zurückgeschwenkt und durch den Halter fixiert.

Gemäß den Fig. 2 und 3 weist der Halter H einen inneren Hül¬ senkörper 15 auf, der an der Gestellstrebe 1 bis 4, 11, z.B. mit einer Fixierschraube 35, festgelegt ist. In einem axial begrenzten Längsbereich des Spulenkörpers 15 sind außen zwei diametral gegenüberliegende Rastvertiefungen 16 eingeformt. Zumindest ein Ende des Hülsenkörpers 15 enthält eine radiale Bohrung 17 (gegebenenfalls eine Gewindebohrung) für die Fi¬ xierschraube 35. An einer zur Bohrung 17 in Umfangsrichtung versetzten Stelle ist eine Aufnahme 18 eingeformt.

Auf dem Hülsenkörper 15 ist drehbar eine konzentrische Ring¬ fassung 19 angeordnet, die einen quer zur Achse der Ringfas¬ sung 19 verlaufenden, einstückig angeformten Lagerbock 20 trägt, der in etwa mittig einen nach außen ragenden Fortsatz 21 besitzt. In den Fortsatz 21 und den Lagerbock 20 ist ein Gewindeeinsatz 22 eingebettet, der eine Gewindebohrung 23 für eine nicht dargestellte Fixierschraube aufweist. Die Gewinde¬ bohrung 23 mündet in eine Aufnahme A für einen nicht gezeig¬ ten Spulendorn 9. Die Aufnahme A ist eine in Umfangsrichtung geschlossene, beidendig offene Längsbohrung 24 im Lagerbock 20, wobei die Bohrung 24 einen in Fig. 3 kreisabschnittför¬ migen Mittellängsabschnitt M besitzt, der innerhalb der Ring¬ fassung 19 liegt. Die Bohrungsachse 25 befindet sich demzu¬ folge nahe an dem Hülsenkörper 15 bzw. der Gestellstrebe.

Die Bohrungsachse 25 verläuft mit dem Lagerbock 20 senkrecht zur Achse der Gestellstrebe, so wie dies in der Fig. 4 ange¬ deutet ist.

Der Hülsenkörper 15 weist eine Umfangsschulter 26 auf, die mit einer inneren Schulter 27 der Ringfassung 19 zusammenar¬ beitet, um diese axial zu sichern. Die Ringfassung 19 wird in Fig. 2 von oben auf den Hülsenkörper 15 aufgefädelt.

Die Ringfassung 19 ist innen mit taschenförmigen Hohlräumen und Versteifungsrippen ausgestattet, so daß sich eine innere Schürze 28 ergibt, die bis über den Bereich der Rastvertie¬ fungen 16 im Hülsenkörper 15 reicht. In den Rastvertiefungen 16 sind (in der Haltestellung bzw. der fixierten Drehposition der Ringfassung 19) zwei Wälzkörper 29 gelagert (z.B. tonnen- förmig oder kugelförmig sind) . Jeder Wälzkörper 29 steht aus der Rastvertiefung 16 nach außen vor und greift in eine Um- fangsausnehmung 39 der Schürze 28 ein. Außen liegt auf den Wälzkörpern 29 eine C-förmige Feder 30 mit Vorspannung auf, die die Wälzkörper 29 in den Rastvertiefungen 16 festhält.

Außerhalb der Feder 30 ist in der Ringfassung 19 ein radialer Expansionsraum 31 vorgesehen, dessen radiale Weite so bemes¬ sen ist, daß die Feder 30 nachgeben kann, wenn die Wälzkörper 29 aus den Rastvertiefungen 16 austreten wollen.

An beiden Enden des die Ringfassung 19 überragenden Hülsen¬ körpers 15 sind kreisringförmige Kappen 32, 33 angebracht, entweder nur aufgesteckt oder mittels Sicherungsbolzen 37 verdreh- und abziehfest gesichert. In der Kappe 32 ist eine Radialbohrung 36 erkennbar, in die der Sicherungsbolzen 37 so weit eingesetzt und, z.B. durch Verkleben, gesichert ist, daß er mit seinem innenliegenden Ende bis in die Aufnahme 18 ein¬ tritt. Ferner ist in der Kappe 32 eine Gewindebohrung 34 für die Fixierschraube 35 vorgesehen, die sich gegen den Umfang der Gestellstrebe 1 bis 4, 11 spannen läßt und damit die Po¬ sition des Hülsenkörpers 15 an der Gestellstrebe festlegt. Zwischen den Rastvertiefungen 16 sind auf dem Hülsenkörper 15 Auflagen 38 für die Wälzkörper 29 geformt.

Bei gemäß Fig. 2 und 3 in die Rastvertiefungen 16 hineinge¬ drückten Wälzkörpern 29 ist die Ringfassung 19 in einer be¬ stimmten Drehposition auf dem Hülsenkörper 15 festgelegt. Der Spulendorn 9 ist in die Bohrung 24 so weit eingeschoben, wie dies für die optimale Positionierung der Spule für erforder¬ lich gehalten wird, und mittels einer in die Gewindebohrung 23 eingeschraubten Fixierschraube festgelegt. Zu einem Spu¬ lenwechsel wird mittels des Spulendorns die Ringfassung 19 relativ zum Hülsenkörper 15 verdreht . Dabei werden durch die schrägen Rampen, die die Rastvertiefungen 16 begrenzen, die Wälzkörper 29 aus den Rastvertiefungen 16 ausgehoben und durch die Umfangsausnehmungen 39 in der Schürze 28 der Ring¬ fassung 19 entlang der Auflagen 38 in Drehrichtung verscho¬ ben. Die Feder 30 expandiert in den Expansionsraum 31. Die Reibung der Wälzkörper 29 unter der Kraft der Feder 30 reicht aus, die verdrehte Ringfassung 19 bei einem Spulenwechsel zu positionieren. Ist eine neue Spule aufgesetzt, dann wird mit-

tels des Spulendorns die Ringfassung wieder in die ursprüng¬ liche Position zurückgedreht, bis die Wälzkörper 29 in die Rastvertiefungen 16 einfallen. Soll der Spulendorn an die an¬ dere Seite der Gestellstrebe gebracht werden, dann wird die Ringfassung um 180° verdreht, bis die Wälzkörper 29 wieder in die Rastvertiefungen einfallen. Der Spulendorn 9 wird dann vom anderen Ende der Bohrung 24 in diese eingesteckt und fi¬ xiert.