MünzVorhaltevorrichtung

Gegenstand der Erfindung ist eine Münzvorhaltevorrichtung, zum Aussortieren von Fremdkörpern, zur Münzvorhaltung für einen Münzprüfer und zur Beseitigung von Verstopfungen durch Münzen und/oder Fremdkörper.

Moderne Kassensysteme, wie sie z.B. in Parkhäusern aufgebaut sind, bestehen im Wesentlichen aus einem

Münzvereinzeier, einem Münzprüfer und einem Sortiersystem sowie einer Münzausgabe. Hierbei wird eine unbestimmte Menge von Münzen in den Münzvereinzeier gegeben, welcher die Münzen vereinzelt, und die verein- zelten Münzen, Stück für Stück, an die Münzprüfeinheit weiterleitet. In der Münzprüfeinheit wird überprüft, ob die Münze eine für den Automaten verwertbare Münze darstellt oder gar einen Fremdkörper oder Falschgeld bildet. Im Falle von Falschgeld oder Fremdkörpern wird das Falschgeld bzw. der Fremdkörper

im günstigen Fall direkt an den AuswurfSchacht der Anordnung weitergeleitet. Im Falle einer positiven Erkennung einer Münze wird die Münze an das Sortiersystem weitergeleitet und dort einsortiert. Des Wei- teren wird eine durch eine Steuerung bestimmte Anzahl von Münzen in der Münzausgabe ausgegeben.

Derartige Kassensysteme sind mit einer Fülle von Nachteilen behaftet. Ein erstes Problem besteht bei der Aussortierung von Fremdkörpern. Während der Münz- vereinzeler sich meist nicht damit beschäftigt, ob ein Objekt eine Münze oder einen Fremdkörper darstellt, so ist dies für die Münzprüfeinheit von großer Relevanz. Das Problem ist, dass manche Fremdkör- per sich im Einwurfbereich des Münzprüfgeräts verhaken und so den Einwurf weiterer Münzen in die Münzprüfeinheit verhindern. Ein derartiger Stau von Münzen kann oftmals nur manuell behoben werden, was mit beträchtlichen Wartungskosten verbunden ist. Des Wei- teren leidet die Kundenzufriedenheit unter einem derartigen Kassensystem sehr.

Ein weiteres Problem derartiger Kassensysteme ist deren Geschwindigkeit. Hierbei wird die Geschwindigkeit des Münzvereinzeier häufig dadurch limitiert, dass eine Münze vom Münzvereinzeier erst durch das Münzprüfgerät und durch das Sortiergerät laufen muss, bevor einer Vorrichtung im Münzprüfgerät ein Steuerbefehl an den Münzvereinzeier gibt und eine weitere Münze in das System eingegeben wird. Durch eine zusätzliche Haltevorrichtung ließe sich Zeit sparen, da an einer weiteren Stelle im System bereits eine Münze auf Vorrat gehalten wird.

Ein weiteres Problem ist es, dass trotz ausgefeilter Mechanismen zum Verhindern, dass mehr als eine Münze

gleichzeitig durch den Münzvereinzeier rutschen kann, es immer wieder vorkommt, dass mehr als eine Münze den Einwurfschacht des Münzprüfgeräts verstopfen. Wie im Falle eines Fremdkörpers kann oftmals nur durch manuelle Behebung des Staus die Funktionstüchtigkeit eines derartigen Kassensystems wieder hergestellt werden.

Durch eine zusätzliche Münzvorhaltevorrichtung, wel- che zwischen einem Münzvereinzeier und einem Münzprüfgerät angeordnet ist, können, bei günstigem Design, die oben angesprochenen Probleme verringert bzw. ganz beseitigt werden. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Münzvorhaltevorrichtung zu bilden, welche Fremdkörper auf einfache Art und

Weise aussortieren kann, eine Münze dem Münzprüfgerät schnell zur Verfügung stellen kann, und in der Lage ist einen Stau, welcher durch Fremdkörper oder mehrere Geldstücke verursacht ist, ohne manuelles Einwir- ken zu beseitigen.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Münzvorhaltevorrichtung nach Anspruch 1.

Der Gegenstand des Anspruchs 1 beschreibt eine Münz- vorhaltevorrichtung, welche mindestens zwei sich gegenüberliegende Wände umfasst, wobei zwischen den Wänden ein Schacht mit einer Breite ausgebildet ist. Von den zwei sich gegenüberliegenden Wänden ist min- destens eine Wand zumindest teilweise beweglich angeordnet. Des Weiteren ist die Breite des Schachtes veränderbar. Dies hat den Vorteil, dass ein sich im Schacht befindender Fremdkörper, welcher sich aufgrund seiner Ausmaße nicht weiterbewegen kann und sich dadurch im Schacht verfängt, durch eine änderung der Breite des Schachtes gelöst werden kann und den

Schacht hinabfallen kann und dadurch aus dem Schacht ausgeführt wird. Hierbei kann die Breite des Schachtes auf verschiedene Arten und Weisen geändert werden, sei es durch mechanische oder elektromechanische Anordnungen .

Im Schacht befindet sich eine Laufbahn, welche beweglich angeordnet ist. Des Weiteren ist eine Halteschiene vorhanden, wobei die Halteschiene oberhalb der Laufbahn, im Schacht wiederum beweglich angeordnet ist . Eine in den Schacht eingeführte Münze (unter diesen Begriff sollen auch münzähnliche Objekte, wie ein Jeton fallen) fällt somit zuerst auf die Halteschiene in eine Halteposition, in welcher die Münze fest gehalten wird. Unter Halteschiene bzw.

Laufbahn wird hierbei die Auflagefläche auf welcher die Münze aufliegt verstanden. Ist diese Halteschiene beispielsweise leicht schräg ausgeführt, so können Fremdkörper, insbesondere kleine Fremdkörper, direkt über die Halteschiene rutschend aus dem Schacht, entweder seitlich oder durch eine öffnung nach unten, ausgeführt werden.

Bei einer Bewegung der Halteschiene wird diese in ei- ne solche Position gebracht, dass die Münze auf die darunter gelegene, gesondert ausgeführte Laufbahn fällt. Die Laufbahn dient dazu, die Bewegungsrichtung der Münze so abzulenken, dass diese in eine Münzprüf- einheit oder eine mit der Münzvorhaltevorrichtung verbundene Vorrichtung weitergeführt wird. Dadurch, dass die Laufbahn beweglich ausgeführt, d.h., aus dem Schacht entfernbar ist, kann ein Fremdkörper oder eine zu kleine Münze tatsächlich ganz bis zum Ende des Schachtes fallen und entfernt werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Münzvorhaltevorrich-

tung sind in den Nebenansprüchen ausgeführt.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Münzvorhaltevor- richtung ist es, dass die bewegliche Wand mit einer nichtbeweglichen Wand über Gelenke klappenartig oder parallel verschiebbar verbunden ist. Eine Ausführung der Gelenke, so dass der bewegliche Teil sich klappenartig bewegen kann, ist es von Vorteil, wenn die Gelenke am unteren Ende des Schachtes angebracht sind. Da der Schacht im Bereich der Halteschiene oder der Laufbahn vorteilhafterweise eine Breite aufweist, welche in etwa der Breite der dicksten Münze, welche die Münzvorhaltevorrichtung aufnehmen soll, entspricht, wird durch das Aufklappen des beweglichen Teils der Wand bzw. der beweglichen Wand über ein unten angebrachtes Gelenk der Bereich des Schachtes, welcher in Höhe der Halteschiene bzw. der Laufbahn angeordnet ist, verbreitert, und ein Fremdkörper kann aufgrund des verbreiterten Schachtes durch den Schacht hindurch nach unten fallen.

Eine ähnliche Wirkungsweise, wie oben beschrieben, lässt sich durch eine Gelenkanordnung realisieren, welche den beweglichen Teil der Wand bzw. die beweg- liehe Wand nicht klappenartig bewegt, sondern den gesamten Teil bzw. die gesamte bewegliche Wand parallel aus ihrer Arbeitsstellung bewegt und den Schacht dadurch verbreitert. Hierbei ist die Arbeitsstellung des beweglichen Teils der Wand bzw. der beweglichen Wand durch die maximale Breite einer für die Münz- vorhaltevorrichtung geeigneten Münze definiert.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist, dass die Halteschiene mindestens eine Ruhestel- lung und eine Arbeitsstellung aufweist. Hierbei ist die Ruhestellung der Halteschiene derart, dass die

Halteschiene den Schacht zumindest in Teilen verschließt und die Arbeitsstellung der Halteschiene den Schacht nach unten hin öffnet. In der Ruhestellung der Halteschiene kann eine in den Schacht eingeworfe- ne Münze von der Halteschiene so gehalten werden, dass die Münze ihre Höhe nicht verändern kann. In der Arbeitsstellung der Halteschiene wird diese derart bewegt, dass der Schacht nach unten hin geöffnet ist und eine auf der Halteschiene liegende Münze aufgrund der Gravitationseinwirkung nach unten fällt. Hierbei ist es, wie bereits in den vorhergehenden Weiterbildungen beschrieben, nur wichtig, dass die Münze aufgrund einer Gravitationswirkung nach unten fällt. Dies bedeutet unter anderem, dass der Schacht nicht senkrecht nach unten führen muss, sondern nur derart geformt sein muss, dass die Schwerewirkung eine Münze nach unten bewegt, wenn die Halteschiene in die Arbeitsstellung gebracht wird. Hierbei sind verschiedene Ausführungen der Arbeitsstellung möglich.

Eine auf der Halteschiene aufliegende Münze berührt die Laufbahn nicht, da die Laufbahn unterhalb der Halteschiene angeordnet ist. Dies bedeutet, dass die Halteschiene das Gewicht der Münze aufnimmt. Dadurch, dass die Laufbahn und die Halteschiene derart voneinander beabstandet sind, dass eine auf der Halteschiene liegende Münze von der Laufbahn beabstandet ist, kann -in der Arbeitsstellung der Halteschiene - die Münze nach unten fallend beschleunigen, so dass die Münze beim Aufprall auf die Laufbahn bereits eine I- nitialgeschwindigkeit aufweist.

Zudem kann auf der Halteschiene - in der Ruhestellung der Halteschiene - vorhandener Schmutz, insbesondere bei einer schrägen Anordnung der Halteschiene, von der Halteschiene ablaufen ohne auf die Laufbahn zu

fallen und diese zu verschmutzen. Auf diese Weise wird die Laufbahn von Schmutzpartikeln frei gehalten. Dabei ist es zudem vorteilhaft, wenn die Laufbahn unterhalb der Halteschiene und leicht seitlich zur HaI- teschiene versetzt angeordnet ist. So kann der

Schmutz die Halteschiene seitlich hinabgleiten und fällt aufgrund des seitlichen Versatzes der Laufbahn nicht auf diese. Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Laufbahn ebenfalls schräg angeordnet ist, eine auf der Laufbahn aufliegende Münze jedoch in eine andere Laufrichtung ablenkt als die Halteschiene. Dadruch fällt Schmutz beispielsweise links die Halteschiene hinab, wohingegen eine auf der Laufbahn befindliche Münze nach rechts in eine Münzprüfereinheit rollt. Auf diese Weise wird der Schmutz gleichzeitig von der Münzprüfereinheit ferngehalten.

Die vorhergehende Weiterbildung ist insbesondere in Verbindung mit der folgenden Weiterbildung vorteil- haft. In dieser Weiterbildung weist auch die Laufbahn mindestens eine Ruhestellung und eine Arbeitsstellung auf, wobei die Laufbahn in Ruhstellung so angeordnet ist, dass der Schacht nach unten hin geöffnet ist und in Arbeitsstellung die Laufbahn den Schacht zumindest in Teilen verschließt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Münzhaltevorrichtung besteht darin, dass in der Münzhalte- Vorrichtung etwa in Höhe der Halteschiene eine Be- grenzung vorhanden ist, und die Halteschiene und die Begrenzung einen nach unten zulaufenden keilförmigen Hohlraum begrenzen. Der Vorteil dieser Anordnung besteht darin, dass auf sehr einfache Weise Münzen verschiedener Größe durch die Halteschiene und die Be- grenzung in einer Halteposition gehalten werden können. Fremdkörper, welche zu klein sind, rutschen da-

bei tiefer in den keilförmig bzw. trichterförmig zulaufenden Hohlraum. Dabei kann die Begrenzung sowohl durch eine Wand gebildet werden, beispielsweise durch eine Begrenzung des Schachtes, oder ein zusätzliches Element, welches dann als weitere oder zweite Halteschiene benannt wird.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Münz- vorhaltevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum derart ausgebildet ist, dass sowohl die kleinste als auch die größte Münze eines für die Münzvorhaltevorrichtung passenden Münzsatzes in dem keilförmigen Hohlraum durch die Halteschiene und die Begrenzung in ihrer jeweiligen Halteposition gehalten werden. Dabei ist der keilförmige Hohlraum so beschaffen, dass ein Teil des Volumens, welches die kleinste Münze in ihrer Halteposition im Hohlraum einnimmt, auch ein Teil des Volumens ist, welches die größte Münze in ihrer Halteposition einnimmt. D.h., dass sich die Haltepositionen der kleinsten und der größten Münze überlappen und der Bereich, in dem diese überlappung stattfindet, als überlappungsbereich definiert ist. Um festzustellen, ob eine Münze des für die Münzvorhaltevorrichtung geeigneten Münzsatzes im Hohlraum vorhanden ist, muß nur ein kleines Teilvolumen des Hohlraums überwacht werden. Diese überwachung kann über eine zusätzliche Steuerelektronik o- der eine mechanische Schalteranordnung ausgeführt sein.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist es, dass im Bereich des Hohlraums mindestens eine Lichtschranke vorhanden ist. Hier ist es insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Lichtschranke im überlap- pungsbereich des passenden Münzsatzes des Hohlraums ausgebildet ist. Der Vorteil besteht darin, dass zu-

verlässig bestimmt werden kann, ob ein Objekt der passenden Größe im Hohlraum anwesend ist. Dadurch werden von Anfang an zu große oder zu kleine Objekte ausgeschlossen.

In dem Fall, in welchem die Lichtschranke keine anwesende Münze im Hohlraum feststellt, der Bediener bzw. eine Elektronik aber sicher ist, dass sich ein Objekt im Hohlraum befinden muss, so wird der bewegliche Teil der Wand bzw. die bewegliche Wand bewegt und die Breite des Schachtes derart verändert, dass das Objekt aus dem Schacht entfernt werden kann, indem es nach unten fällt. Diese überwachung, ob das Objekt nach unten gefallen ist, wird vorteilhafterweise durch eine zweite Lichtschranke kontrolliert, welche unterhalb der Laufbahn angeordnet ist. Somit kann sichergestellt werden, dass ein Fremdobjekt oder ein zu großes oder zu kleines Objekts sich nicht mehr im o- beren Teil des Schachtes befindet.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Münzvorhaltevorrichtung besteht darin, dass der Hohlraum zusätzliche Elemente zum Zentrieren von Münzen aufweist. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die zusätzlichen Elemente an der Begrenzung angebracht sind. Dabei können diese zusätzlichen Elemente selbständig beweglich sein oder auch fest in einer Position verharren. Die zusätzlichen Elemente sind vorteilhafterweise in Keilform ausgebildet derart, dass in einem kleinen Teilabschnitt die öffnung des nach unten keilförmig zulaufenden Hohlraums verengt wird. Insbesondere bei einer keilförmigen Form des zusätzlichen Elements derart, dass der Keil nach unten hin in seiner Breite zunimmt und somit die öff- nung zusätzlich verengt, werden die Münzen des für die Münzvorhaltevorrichtung vorgesehenen Münzsatzes

besser zentriert und bekommen gleichzeitig eine leichte Ablenkung in die Richtung, in welche sie später, sobald die Halteschiene und die Laufbahn in ihre jeweilige Arbeitsstellung gebracht worden sind, zur angebrachten Münzprüfeinheit weitergeleitet werden soll.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Münzvorhaltevorrichtung besteht darin, dass die Halte- schiene mit der beweglichen Wand schwenkbar verbunden ist. Der Vorteil besteht darin, dass die Halteschiene für ihre Ruhestellung im Schacht angeordnet ist und in der Arbeitsstellung über die Verbindung mit der beweglichen Wand aus dem Schacht geschwenkt werden kann. Dies hat insbesondere dann einen Vorteil, wenn eine Verstopfung innerhalb des Schachtes stattfindet und so nur noch der Schacht in seiner Breite verändert werden muss, indem die bewegliche Wand bewegt wird, da in diesem Falle sichergestellt ist, dass sich keine Objekte mehr auf der Halteschiene befinden.

Diese Weiterbildung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn zusätzlich die Halteschiene mit der beweg- liehen Wand über eine Feder mit Rückstellkraft verbunden ist, wobei die Rückstellkraft in eine Richtung wirkt, welche der Schwenkrichtung der Halteschiene entgegenwirkt. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass die Halteschiene die Ruhestellung als ihre na- türliche Position einnimmt und nachdem sie in die Arbeitsstellung, also in die den Schacht öffnende Position, gebracht worden ist, nach Beendigung der Wirkung, welche die Halteschiene in die Arbeitsstellung versetzt, automatisch wieder in die Ruhestellung ver- setzt wird.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass die Laufbahn über einen Mechanismus, insbesondere über einen mechanischen oder elektromechani- schen Mechanismus, in den Schacht eingebracht oder herausgezogen werden kann.

Hierbei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn die ein- und ausfahrbare Laufbahn mit der Halteschiene in Wirkverbindung steht. Dies bedeutet, dass durch das Einfahren der Laufbahn, also durch den übergang von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung der Laufbahn, die Halteschiene gleichzeitig ebenso von ihrer Ruhestellung in ihre Arbeitsstellung überführt wird. Dabei kann diese Wirkverbindung direkt über ein mecha- nisches Wirkungsprinzip oder indirekt über eine Steuerung realisiert sein. Bei einer indirekten Steuerung wird das Signal, dass die Laufbahn sich von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung oder vice versa begibt, gleichzeitig an die Halteschiene weitergegeben, welche sich dann ebenso von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung bzw. vice versa begibt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Münz- vorhaltevorrichtung ist dadurch gegeben, dass Steue- rungselektronik vorhanden ist, welche die Bewegungen der Laufbahn der Halteschiene und der beweglichen Wand koordiniert und die in den vorigen Absätzen beschriebene Wirkungsweise der Münzvorhaltevorrichtung sichert. Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn die Steuerungselektronik über elektromechanische oder mechanische Verbindungen ein Bewegen der Wand selbständig ausführt, so dass eine manuelle Wartung bei einem Verstopfen des Schachtes bzw. eines Verstopfen des Schachtes durch einen Fremdkörper nicht mehr not- wendig ist.

Vorteilhafterweise ist eine derartige Münzvorhaltevorrichtung Teil einer Münzprüfeinheit . Dabei ist die Münzvorhaltevorrichtung so in der Münzprüfeinheit angeordnet, dass das Ende der Laufbahn der Münzvorhai- tevorrichtung mit dem Einwurf der Münzprüfeinheit ü- bereinstimmt .

Die vorab beschriebene Münzvorhaltevorrichtung kommt vorteilhafterweise auch in einem Kassensystem zum Einsatz. Hierbei umfasst das Kassensystem einen Münz- vereinzeler, eine Münzprüfeinheit mit einer Münz- vorhaltevorrichtung und eine Sortiervorrichtung. Dabei hilft insbesondere die Münzvorhaltevorrichtung Verstopfung zu vermeiden, Fremdkörper auszusortieren und eine insgesamt schnellere Arbeitsweise des Kassensystems zu ermöglichen. Eine größere Anzahl von Münzen, welche in einen Münzvereinzeier gegeben wird, wird dabei vereinzelt und kann bei manchen Systemen über eine magnetische Vorrichtung vereinzelt für die Münzprüfeinheit vorgehalten werden. Nachdem eine Münze in die Münzprüfeinheit abgegeben wurde, wird diese daraufhin geprüft, ob es eine passende Münze oder ein fremdes Objekt darstellt. Für den Fall, dass es eine passende Münze darstellt, wird diese ans Sortiersys- tem weitergeleitet und von diesem sortiert. Nachdem die Sortierung abgeschlossen ist, sendet die Sortiervorrichtung ein Signal an den Münzvereinzeier, dass eine weitere Münze an die Münzprüfeinheit abgegeben wird. Mit der zusätzlichen Vorrichtung des Münz- vorhalters befindet sich nun eine weitere Position im System, an welcher zum einen Fremdkörper bereits vor der Münzprüfeinheit aussortiert werden können, was den Betrieb der Münzprüfeinheit robuster und schneller macht, aber es kann auch an einer weiteren Stelle bereits eine Münze vorgehalten werden. So kann die

Ansteuerung des Münzvereinzelers beispielsweise über

die Münzvorhaltevorrichtung geschehen. Während die Münzvorhaltevorrichtung eine Münze von einem Münzve- reinzeler anfordert, wird die Münze, welche bislang in der Münzvorhaltevorrichtung gehalten wurde, in der Münzprüfeinheit geprüft und gegebenenfalls an die

Sortiervorrichtung übergeben. Bei erfolgreicher Sortierung sendet die Sortiervorrichtung ein Signal an die Münzvorhaltevorrichtung, dass die Münzprüfeinheit eine neue Einheit von Münzen oder münzähnlichen Ob- jekten aufnehmen kann. Dadurch wird der gesamte Sortierablauf beschleunigt. Unabhängig von dem Kassensystem kann die Münzvorhaltevorrichtung natürlich auch zu Wartungszwecken nach jedem Erhalt einer Münze eine Verbreiterung des Schachtes vornehmen, um Dreck oder etwaige Fremdkörper auszustoßen. In den meisten Anwendungen wird eine derart säuberliche Gebrauchsweise jedoch nicht notwendig sein, so dass die Verbreiterung des Schachtes nur bei Verstopfung oder dem Vorhandensein von Fremdobjekten vorgenommen werden muss.

Weitere Vorteilhafte Weitebildungen finden sich in den weiteren Nebenansprüchen.

Im Folgenden soll noch auf ein Verfahren zum Steuern einer Münzvorhaltevorrichtung und Sortieren von Münzen in einem Kassensystem eingegangen werden.

Zur Verdeutlichung von Merkmalen und Vorteilen der Erfindung wird im Folgenden ein Ausführungsbeispiel einer Münzvorhaltevorrichtung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Münzprüfeinheit mit Münzvorhaltevorrichtung,

Fig. 2 ein Schnitt in Z-Richtung der Münzprüf-

einheit mit Münzvorhaltevorrichtung,

Fig. 3 eine Explosionsansicht einer Münzvorhaltevorrichtung,

Fign. 4a und 4b Funktionsweise der Münzvorhaltevorrichtung in Ruhestellung,

Fign. 5a bis 5c Funktionsweise der Münzvorhaltevorrichtung in Arbeitsstellung,

Fign. 6a bis 6c Funktionsweise der Münzvorhaltevorrichtung zum Beheben einer Verstopfung,

Fig. 7 Schematische Schachtansicht der Münz- vorhaltevorrichtung .

In Fig. 1 wird eine Münzvorhaltevorrichtung 1, welche in Wirkverbindung mit einer Münzprüfeinheit 2 ist, gezeigt, wobei die Münzprüfeinheit 2 über einen Exzenterantrieb 3 verfügt, dessen Funktionsweise für das hier dargelegte Beispiel von geringer Relevanz ist.

In der Münzvorhaltevorrichtung 1 sind Vertiefungen 4 und Aussparungen 5 sichtbar, um die Münzprüfeinheit sicher in der Münzvorhaltevorrichtung 1 zu verankern. Die Verankerungen finden hierbei über die Verankerungselemente 6, 6' statt. Sichtbar ist des Weiteren eine erste bewegliche Wand 10 der Münzvorhaltevorrichtung, eine zweite nicht bewegliche Wand 11 der Münzvorhaltevorrichtung sowie eine teilweise sichtbare Halteschiene 12 der Vorhalteklappe 12', welche ü-

ber eine Drehverbindung 13 schwenkbar mit der ersten Wand 10 verbunden ist. Des Weiteren sichtbar ist ein Element 14, welches ein Loch 16' in der Vorhalteklappe 12' verdeckt. Des Weiteren ist eine Münze 100 zu sehen, welche sich im Schacht 15 befindet. Sie wird auf einer Höhe in X-Richtung durch die Halteschiene 12 gehalten.

In Fig. 2 ist die erste bewegliche Wand 10 entfernt und der Schacht 15 wird sichtbar. Es sind deutlich die Gelenkelemente 20 zu sehen, über welche die bewegliche Wand 10 mit der nichtbeweglichen Wand 11 verbunden ist. Des Weiteren ist eine Feder 16 sichtbar, welche in Fig. 1 durch das Element 14 verdeckt war, das als Gegenlager dient. Die Feder 16 durchgreift das Loch 16' . Der Schacht 15 weist unterhalb einer Aussparung 17, welche für eine hier nicht sichtbare Laufbahn 25 vorgesehen ist (siehe Fig. 3) , einen unteren Teil 21 auf, welcher als Auswurf oder Zuführung zu einem Auswurf dient. Kleine Fremdkörper fallen hierbei in Y-Richtung die Oberfläche der HaI- teschiene 12 hinab und dann senkrecht den Schacht 15 entlang in den unteren Teil 21 des Schachtes. Es ist auch deutlich eine Begrenzung 18 zu sehen, welche hier durch eine Seitenwand des Schachtes 15 ausgebildet wird, die an die feststehende Wand 11 angeformt ist.

Obwohl hier zwischen der beweglichen Wand 10 und der nichtbeweglichen Wand 11 eine klappartige Verbindung über die Gelenke 20 gewählt worden ist, so ist auch denkbar, dass beispielsweise an der Zwischenwand 18 Elemente befestigt sind, welche die erste Wand 10 parallel zur nichtbeweglichen Wand 11 verschieben.

Die Seitenwand 18 weist eine Anschlagnase 27 auf, die

mit einem an der Vorhalteklappe 12' angeformten Hebel 27' zusammenarbeitet. Der Hebel 27' ist unterhalb der durch die Drehverbindung 13 vorgegebenen Drehachse der Vorhalteklappe 12' angeordnet, so dass sich eine Wippenwirkung ergibt, wenn der Hebel 27" gegen die

Anschlagnase drückt, wodurch, wie später im Zusammenhang mit Fig. 6 beschrieben, der Schacht weiter freigegeben wird.

In Fig. 3 ist eine Explosionsansicht der Münzvorhaltevorrichtung 1 gezeigt.

Die nicht bewegliche Begrenzungswand 11 des Schachtes 15 und seiner Verlängerung ist fest mit einem Rahmen 50 für die Aufnahme des Münzprüfers verbunden. Die Begrenzungswand weist die Aussparung für den Durchgriff der Laufbahn 25 auf, die mit einem Elektromagneten 26 zu ihrem Einfahren in den Schacht 15 und Ausfahren aus demselben verbunden ist. Alle anderen Teile sind zuvor beschrieben.

Es ist deutlich zu erkennen, dass kleinere Objekte die Halteschiene 12 hinabgleiten würden und zwischen der Begrenzung 18 und der Aussparung 17 für die Lauf- bahn 25 hindurchrutschen würde. Auf diese Art und Weise können kleinere Fremdkörper aufgrund ihrer Schwerewirkung sofort aus der Münzvorhaltevorrichtung entfernt werden.

In Fig. 4a und Fig. 4b, die eine Aufsicht auf die

Münzhaltevorrichtung und den Münzprüfer und einen Schnitt in X-Richtung der Münzvorhaltevorrichtung zeigen, ist eine auf der Halteschiene 12 hochkant gehaltene Münze 100 zu erkennen, wobei die Münze 100 durch die bewegliche Wand 10 und die nichtbewegliche Wand 11 in ihrer Hochkantposition gehalten wird. Des

Weiteren ist deutlich zu erkennen, dass der Schacht 15 im oberen Bereich breiter ist als in dem Bereich, in welchem die Halteschiene 12 angeordnet ist. In dem Bereich der Halteschiene 12 ist der Schacht 15 nur unwesentlich breiter als die Münze 100 selbst. Da sich die Halteschiene 12 in ihrer Ruhestellung befindet, ist die Feder 16, welche durch das Element 14 in Position gehalten wird, entspannt. Des Weiteren ist die Ruhestellung der Laufbahn 25 erkennbar, welche derart angeordnet ist, dass sie den Schacht 15 freigibt und dieser nach unten hin direkt mit dem unteren Teil 21 des Schachtes verbunden ist. Des Weiteren ist erkennbar, dass der untere Teil des Schachtes 21 breiter ist als der Teil des Schachtes, welcher in X- Richtung durch die Halteschiene 12 und die Laufbahn 25 begrenzt wird. Gerade in diesem Bereich zwischen der Halteschiene 12 und der Laufbahn 25 kann es sehr leicht zu Verstopfungen kommen, indem mehr als eine Münze in den Schacht 15, beispielsweise durch eine Fehlfunktion eines Münzvereinzelers , eingeführt wird. Unter ungünstigen Umständen wird die Münze 100 sich nicht aus der Ruhestellung bewegen, wobei die Ruhestellung der Münze 100 durch die Ruhestellung der Halteschiene 12 festgelegt ist.

In den Fign. 5a, 5b, 5c ist die Münzvorhaltevorrichtung in ihrer Arbeitsstellung zu sehen. In der Arbeitsstellung ist die Halteschiene 12 über die Gelenke 13 aus dem Schacht 15 ausgeschwenkt. Dadurch kann sich die Münze 100 in Fig. 5a von links nach rechts in die Münzprüfeinheit 2 begeben. Dies ist schematisch in Fig. 5b angedeutet. Durch das Ausschwenken der Halteschiene 12 aus der Ruhestellung in die Arbeitsstellung und das gleichzeitige Einführen der Laufbahn 25 von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung fällt die Münze von der Halteschiene 12 auf die

Laufbahn 25 und läuft in den Einwurf des Münzprüfgeräts 2. In Fig. 5c lässt sich die Wirkungsweise besser erkennen. In Fig. 5c ist die Laufbahn 25 in den Schacht 15 eingeführt. Durch das Einführen der Lauf- bahn 25 wird die Halteschiene 12 nach außen gedrückt, da die Laufbahn 25 mit der Halteschiene 12 über die Vorhalteklappe 12' in Wirkverbindung steht. Um die Laufbahn 25 in den Schacht 15 einzuführen, wird der Elektromotor bzw. Elektromagnet 26 in Betrieb genom- men. Grundsätzlich ist jedoch auch ein mechanischer Antrieb zum Einführen der Laufbahn 25 in den Schacht 15 denkbar. Durch das Ausschwenken der Halteschiene 12 wird die Feder 16 an das Element 14 gedrückt, wodurch in der Feder 16 eine Rückstellkraft aufgebaut wird, welche die Halteschiene 12 in ihre Ruhestellung zurückzudrücken versucht. Von der anderen Seite drückt die Laufbahn 25 gegen die Halteschiene 12 und verhindert, solange der Elektromotor oder Elektromagnet 26 in Betrieb ist, dass die Feder 16 die Halte- schiene 12 zurückstellen kann.

Es ist allerdings auch möglich, die Halteschiene 12 über einen unabhängigen Antrieb aus dem Schacht 15 auszuschwenken. Hierbei ist eine zusätzliche Steue- rung notwendig, welche beim Einführen der Laufbahn 25 durch den Elektromotor oder Elektromagneten 26 eine Signal an den Antrieb der Halteschiene 12 sendet, so dass diese aus dem Schacht 15 ausgefahren wird.

In den Fign. 6a, 6b, 6c wird gezeigt, wie eine Verbreiterung des Schachtes durch eine klappartige Bewegung der beweglichen Wand 10 über die Gelenke 20 dazu führt, dass eine Münze 100 den unteren Teil des Schachtes 21 durchläuft und nach unten ausgeworfen wird.

In Fig. 6a ist zu sehen, wie der Exzenterantrieb 3 eine Bewegung vollzieht und dadurch ein Klappenelement 200 der Münzprüfeinheit 2 in Z-Richtung nach außen bewegt. Dabei ergreift das Klappenelement 200 ein Anschlagelement 60, welches an der beweglichen Wand 10 ausgebildet ist, und drückt diese nach außen, so dass sich der Schacht 15 im Vergleich zu den in Fig. 4 und Fig. 5 gezeigten Breiten vergrößert. Des Weiteren ist die Anschlagnase 27 zu sehen, welche in Wirk- Verbindung mit der Halteschiene 12 bzw. Vorhalteklappe über dem in Fig. 6b angedeuteten Hebel 27' steht, derart, dass die Halteschiene 12 in ihre Arbeitsstellung gefahren wird, d.h., aus dem Schacht 15 herausgeschwenkt wird. Der Hebel 27' kommt dabei durch das Schwenken der beweglichen Wand 10 mit der Anschlagnase 27 in Eingriff. Durch die Verbreiterung des Schachtes 15 und dem gleichzeitigen Ausschwenken der Halteschiene 12 und dem Ausführen der Laufbahn 25 aus dem Schacht 15 fällt die Münze durch den Schacht 15 über den unteren Teil 21 den Schacht entlang nach unten, wie in Fig. 6b angedeutet.

In Fig. 6c ist die Münzvorhaltevorrichtung 1 in der XZ-Ebene geschnitten. Es ist deutlich zu sehen, wie der Schacht 15 stark verbreitert ist, und die nichtbewegliche Wand 11 und die bewegliche Wand 10 einen deutlich größeren Abstand voneinander haben. Ebenso ist zu sehen, dass die Halteschiene 12 in ihrer Arbeitsstellung aus dem Schacht 15 ausgeschwenkt ist. Dies ist durch die gespannte Feder 16 angedeutet. Des Weiteren ist zu sehen, dass die Laufbahn 25 nicht im Schacht 15 angeordnet ist. Es ist leicht vorstellbar, wie mehrere Münzen, welche sich im Schacht 15 in der Ruhestellung oder der Arbeitsstellung verkeilt haben, aufgrund der größeren Breite des Schachtes 15 in Fig. 6c nach und nach durch den unteren Teil des Schachtes

21 nach unten hin ausgeworfen werden. Dadurch ist eine Möglichkeit gegeben, ohne manuelles Zutun, Verstopfungen, welche aufgrund von mehreren Münzen oder einer Münze und einem Fremdkörper entstehen, automa- tisch zu entfernen. Hierbei ist es von Vorteil, wenn eine Steuerungselektronik vorhanden ist, welche, abhängig von einem im Schacht 15 angeordneten Signalgeber, die Bewegung der Laufbahn 25, der Halteschiene 12 und des Klappenelements 200 der Münzprüfeinheit aufeinander abgestimmt. Hierbei ist es natürlich auch möglich, dass die bewegliche Wand 10 oder die nichtbewegliche Wand 11 über einen eigenen Antrieb verfügen, welcher die beiden Wände voneinander beabstanden kann, um die Breite des Schachts 15 zu vergrößern. Ein Signalgeber, welcher im Schacht angeordnet ist, um die einzelnen Bewegungen aufeinander abzustimmen, kann eine Lichtschranke sein.

Um die Fign. 4, 5 und 6 miteinander in einen Zusam- menhang zu bringen, kann verwendet werden, dass jeweils zwischen zwei Figuren, also zwischen den Fign. 4 und 5 und zwischen den Fign. 5 und 6 jeweils eine Steuerung bzw. Sensorik kontrolliert, ob eine Münze an der für sie in der Ruhestellung bzw. Arbeitsstel- lung vorgesehenen Stelle vorhanden ist. Ist dies nicht der Fall, so wird der Vorgang aus Fig. 6 bemüht, d.h., die Breite des Schachts 15 wird vergrößert, so dass etwaige Fremdkörper bzw. Münzstaus ausgelöst werden können. Es ist in manchen Konfiguratio- nen allerdings auch sinnvoll, die in Fig. 6 gezeigte Phase der Verbreiterung des Schachtes 15 nach jeder einzelnen Münze, welche in Ruhestellung auf der Halteschiene und in Arbeitsstellung auf der Laufbahn liegt, eine Verbreiterung des Schachtes 15 vorzuneh- men, um etwaigen Dreck oder Schmutzpartikeln oder

Fremdkörper aus dem Schacht 15 über den unteren Teil

des Schachtes 21 zu entfernen. Dies kann z.B. bei schlechten Wetterlagen der Fall sein, bei welchen aufgrund der Feuchtigkeit der Münzen eine vergrößerte Haftung zwischen den Schachtwänden und den feuchten Münzen besteht.

Es ist meistens jedoch besser, eine Verbreiterung des Schachtes 15 nur vorzunehmen, wenn sich über eine Sensorik ein Objekt feststellen lässt, welches sich, obwohl die Halteschiene 12 aus dem Schacht 15 ausgeschwenkt ist, immer noch auf einer gewissen Höhe o- berhalb der Halteschiene 12 befindet. In diesem Falle ist davon auszugehen, dass entweder ein Stau oder eine sonstige Fehlfunktion vorliegt, und diese in den meisten Fällen durch eine Verbreiterung des Schachtes behoben werden kann.

In Fig. 7 ist schematisch der Schacht 15 mit dem unteren Teil 21 in der XY-Ebene gezeigt. Es ist eine Begrenzung 18 zu sehen, welche in diesem Ausführungsbeispiel als ein zusätzliches Element im Schacht angeordnet ist. Zusammen mit der Halteschiene 12 bildet die Begrenzung 18 einer nach unten keilförmigen zulaufenden Hohlraum 33, welcher im unteren Ende eine öffnung 34 aufweist. Die Begrenzung 18 kann auch durch eine Seitenwand des Schachtes gebildet werden, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Des Weiteren fällt auf, dass die öffnung 34 sich am linken Rand des Schachtes befindet. Unterhalb der öffnung 34 befindet sich nur der untere Teil des Schachtes 21. Die Laufbahn 25 ist unterhalb der Halteschiene 12 angeordnet, allerdings so weit nach rechts versetzt, dass ein durch die öffnung 34 hindurchfallendes Objekt nicht durch die Laufbahn 25 aufgehalten werden kann.

Es ist auch möglich, dass der durch die Halteschiene

12 und die Begrenzung 18 gebildet Hohlraum 33 keine öffnung 34 aufweist. In diesem Falle sammeln sich die Fremdkörper in der Ecke, welche durch die Fortsetzung der Elemente 12 und 18 entstehen würde. Beim öffnen der Halteschiene 12 bzw. Ausschwenken der Halteschiene 12 würden die Fremdkörper dann nach unten fallen.

Des Weiteren sind in Fig. 7 die Halteposition 100' einer kleinsten Münze eines für die Münzvorhaltevor- richtung gedachten Münzsatzes eingezeichnet, als auch die Halteposition 100" einer größten Münze desselben Münzsatzes. Es ist deutlich zu erkennen, dass sich die Halteposition 100' und 100" überschneiden im ü- berlappungsbereich 28. Der überlappungsbereich 28 wird durch ein zusätzliches Element 180 mitgeformt.

Durch das zusätzliche Element 180, welches hier keilförmig ausgebildet ist, wobei die Keilform nach unten in ihrer Breite in Y-Richtung hin zunimmt, hilft beim Zentrieren der Münzen und bei einer robusten Funkti- onsweise der Münzvorhaltevorrichtung 1. Des Weiteren wird durch das zusätzliche Element 180 die Bewegungsrichtung der Münzen dahingehend geändert, dass diese später leichter in Arbeitsstellung der Halteschiene 12 auf die Laufbahn 25 fallen können.

Die in den Fign. 4, 5 und 6 erwähnten Sensorik zum Erkennen des Vorhandenseins einer Münze im Hohlraum 33, ist in Fig. 7 durch die Lichtschranke 30 gebildet, welche sich im überlappungsbereich 28 befindet. Dies stellt eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung dar, da so durch eine einzige Lichtschranke die Anwesenheit aller sich im Münzsatz befindlichen Münzgrößen festgestellt werden kann. Beim Vorhandensein einer Münze, d.h., beim Auslösen der Lichtschranke 30, wird die Halteschiene 12, womöglich nach einer kurzen Zeitspanne, aus dem Schacht 15 aus-

geführt bzw. ausgeschwenkt und eine im Schacht 15 vorhandene Münze fällt auf die Laufbahn 25, welche in der Zwischenzeit in den Schacht 15 eingeführt wurde, und rollt so in den Einwurfbereich einer Münzprüfein- heit 2.

Für den Fall, dass die Halteschiene 12 ausgeschwenkt wird, die Lichtschranke 30 jedoch immer noch die Anwesenheit eines Objekts feststellt, wird die soeben erst in Arbeitsstellung gebrachte Laufbahn 25 zurück in ihre Ruhestellung versetzt und die bewegliche Wand 10 bewegt, so dass der Schacht 15 verbreitert wird, und ein sich im Bereich der Lichtschranke 30 befindliches Objekt nach unten fallen kann. Hierbei ist es sinnvoll eine zweite Lichtschranke 31 auszubilden, welche detektieren kann, ob ein Objekt an ihr vorbei gefallen ist. In diesem Falle würde sich die bewegliche Wand 10 wieder schließen, um die ursprüngliche Breite des Schachtes 15 wieder herzustellen, und eine neue Münze kann, z.B. von einem Münzvereinzeier, angefordert werden. In der besonders vorteilhaften Ausführung der zweiten Lichtschranke 31 ist diese nahezu senkrecht unterhalb der Lichtschranke 30 angebracht, da zu erwarten ist, dass ein Objekt entlang der Rich- tung der Schwerkraft fällt.

In Fig. 8 wird noch der vorteilhafte Einsatz einer Münzvorhaltevorrichtung 1 in einem Kassensystem 150 schematisch dargestellt. Eine unbestimmte Menge an Münzen 100 wird dabei in einen Münzvereinzeier 220 gegeben. Der Münzvereinzeier 220 vereinzelt die Münzen und hält diese für die Münzvorhaltevorrichtung bereit. Beim Ansprechen eines Sensors 201 durch die Münzvorhaltevorrichtung 1 wird eine einzelne Münze vom Münzvereinzeier 220 an die Münzvorhaltevorrichtung 1 weitergeleitet. In der Münzvorhaltevorrichtung

werden Fremdobjekte aussortiert, sei es auf passive Weise durch Hinabrutschen entlang der Halteschiene 12 oder aktives Verbreitern des Schachtes 15, wie in den Fign. 1 bis 7 beschrieben. Bei Vorhandensein einer Münze wird diese vorgehalten bis ein Sensor 501 einer Sortiervorrichtung 500 ein Signal an die Münzvorhaltevorrichtung 1 sendet, dass diese die Münze an das Münzprüfgerät 2 weiterleiten kann. Dabei wird Falschgeld oder nichtgültige Jetons oder nichtgültige Mün- zen bzw. Fremdkörper in der Region 300 in einem Behälter 400 gesammelt. Im Falle, dass das Münzprüfgerät 2 eine Münze erkannt hat, wird diese an die Sortiervorrichtung 500 weitergeleitet, wo sie dann einsortiert wird. Durch das zusätzliche Vorhalten einer Münze in der Münzvorhaltevorrichtung 1 werden die

Münzen nicht nur durch den Münzvereinzeier 220 sondern auch in der Münzvorhaltevorrichtung 1 vorgehalten, wobei in der Münzvorhaltevorrichtung 1 gleichzeitig kleinere Fremdkörper und Verstopfungen behoben werden können. Dies führt zu einer schnelleren Verarbeitung des Geldes 100 durch das Kassensystem, wodurch eine höhere Kundenzufriedenheit erreicht werden kann.

Des Weiteren kann ein derartiges Kassensystem nahezu wartungsfrei arbeiten, da Verstopfungen durch die Münzvorhaltevorrichtung 1 von selbst behoben werden können, wie in Fig. 6 beschrieben.