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JP3045015 | CONTROL METHOD OF HYBRID ELECTRIC VEHICLE |
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STEINER ALEXANDER (DE)
US4017221A | 1977-04-12 | |||
EP1666725A2 | 2006-06-07 | |||
JPS55119528A | 1980-09-13 | |||
GB1418266A | 1975-12-17 | |||
EP1172588A2 | 2002-01-16 | |||
EP1172588B1 | 2006-06-21 |
Patentansprüche 1. Kaltstartvenil mit einem Steuerkolben (20), mittels dem ein Ein- und Ausgangsanschluss des Kaltstartventils fluidverbindbar sind, wobei dessen eine Steuerseite mit dem Ausgangsanschluss des Kalttartventils verbunden ist und dessen andere Steuerseite mit einem Steuerdruckanschluss des Kaltstartventils verbunden und zusätzlich mit einer Vorspannfeder kraftbeaufschlagt ist, gekennzeichnet durch einen Zwangsschaltmechanismus (16) zur überlagerten oder unterstützenden Verschiebung des Steuerkolbens (20) für ein Verbinden des Ein- und Ausgangsanschlusses. 2. Kaltstartventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Zwangsschaltmechanismus (16) einen Elektromechanismus (18) hat, bestehend aus einem wahlweise bestrombaren Elektromagneten (24), über den eine Magnetkraft auf einen Magnetstößel (22) aufbringbar ist, der am Steuerkolben (20) vorzugsweise axial fixiert ist. 3. Kaltstartventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (24) axial zum Magnetstößel (22) an einem Ventilgehäuse montiert ist, um bei wahlweiser Bestromung eine Zugkraft auf den Magnetstößel (22) in Öffnungsrichtung des Steuerkolbens (20) auszuüben. 4. Kaltstartventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (24) seitlich vom Magnetstößel (22) an einem Ventilgehäuse montiert ist, um bei wahlweiser Bestromung eine Druckkraft auf den Magnetstößel (22) in Öffnungsrichtung des Steuerkolbens (20) auszuüben. 5. Kaltstartventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetstößel (22) an einer Seuerseite des Steuerkolbens (20) mit diesem verastet ist. 6. Kaltstartventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (20) eine seine beiden Steuerseiten verbindende Axialbohrung (26) hat, in der im Bereich einer Steuerseite eine innere Hinterschneiduhg ausgebildet ist und der Magnetstößel (22) eine Rastkante hat, die mit der Hinterschneidung in Formschluss bringbar ist. 7. Kaltstartventil nach Anspruch , dadurch gekennzeichnet, dass der Zwangsschaltmechanismus (16) einen Schieber (28) hat, der an dem Steuerkolben (20) befestigt und manuell für ein Verschieben des Steuerkolbens (20) betätigbar ist. |
Kaltstartventil
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kaltstartventil gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .
Fahrzeuge mit Brennkraftmaschinen als Hauptantriebseinrichtung sowie mit einer Anzahl hydraulischer Verbraucher besitzen in der Regel eine Speise- oder Ladepumpe, die über ein mechanisches Getriebe mit der Brennkraftmaschine verbunden ist und daher bereits beim Startvorgang der Brennkraftmaschine mit angetrieben wird. Um die hierbei entstehende Drehmomentbelastung auf den Anlasser des Brennkraftmaschine möglichst klein zu halten, ist der Speise- oder Ladepumpe für gewöhnlich ein Kaltstartventil zugeordnet, welches temporär den Eingangs- und
Ausgangsanschluss der Speise- oder Ladepumpe kurzschließt und somit einen
Neutraldurchlauf bewirkt.
Aus dem Stand der Technik beispielsweise gemäß der EP 1 172 588 B1 ist ein Kältstartventil dieser Gattung bekannt. Hierbei handelt es sich um ein mechanisches Ventil, welches während des Anlassvorgangs einer Brennkraftmaschine den Ladedruck einer an die Brennkraftmaschine angeschlossenen Ladepumpe in den Hydrauliktank bzw. Sumpf entspannt. Das Kaltstartventil ist dabei temperaturempfindlich, sodass bei tieferen Temperaturen das Ladepumpenöl für eine längere Zeitperiode entlastet wird als bei höheren Temperaturen.
Des Weiteren existieren im Stand der Technik sogenannte Schutzventile, welche eine Betriebsmittelanlage beispielsweise bei kaltem und damit zähflüssigem
Betriebsmittel vor Beschädigung schützen sollen. Ein solches Schutzventil ist beispielsweise in der Veröffentlichung "Brueninghaus Hydromatik", Seite 7/44, bekannt.
In diesem Fall besteht das Schutzventil aus einem fluidgesteuerten
Druckbegrenzungsventil, das in eine Bypassleitung für einen Betriebsmittelfilter zwischengeschaltet ist. Eine Steuerseite des Druckbegrenzungsventils ist an eine stromaufwärtige Seite des Filters und eine andere, zusätzlich federvorgespannte Steuerseite des Druckbegrenzungsventils ist an eine stromabwärtige Steuerseite des Filters angeschlossen. Über die Vorspannfeder ist das Druckbegrenzungsventil so eingestellt, dass es bei Erreichen eines bestimmten Druckgefälles (Druckdifferenz auf 6 bar eingestellt) zwischen der stromaufwärtigen und stromabwärtigen Seite des Filters öffnet und Betriebsmittel in den Betriebsmitteltank entspannt.
Wie aus dem beschriebenen Stand der Technik zu ersehen ist, lässt ich mit einem Kaltstartventil, wie es aus der EP 1 172 588 B1 bekannt ist, keine ausreichende Schutzfunktion für die Betriebsmittelanlage, da deren Aufbau im Wesentlichen für die Erleichterung eines Startvorgangs der Brennkraftmaschine ausgelegt ist. Bei dem Schutzventil gemäß der Veröffentlichung "Brueninghaus Hydromatik" ist hingegen die Kaltstartfunktion insoweit eingeschränkt, als dass das Ventil ein vorbestimmtes
Maximaldruckgefälle am Anlagenfilter zulässt, bei dem immer noch eine
Drehmomentbelastung an den Anlasser der bremskraftmaschine angelegt wird.
Angesichts dieser Sachlage besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, mit geringem konstruktiven Aufwand ein aus dem Stand der Technik bekanntes Schutzventil so weiterzubilden, dass ein ausreichender Schutz des Filters und der gesamten Betriebsmittelanlage vor hohen Drücken und gleichzeitig ein Kaltstart mit geringer Drehmomentbelastung für den Anlasser einer Brennkraftmaschine
gewährleistet ist.
Diese Aufgabe wird durch ein Kaltstartventil mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Der Kern der Erfindung besteht demzufolge in der Ausbildung eines
Kaltstartventils mit einem Steuerkolben, mittels dem ein Ein- und Ausgangsanschluss des Kaltstartventils fluidverbindbar sind, wobei die eine Steuerseite des Steuerkolbens mit dem Ausgangsanschluss des Kaltstartventils verbunden ist und die andere
Steuerseite des Steuerkolbens mit einem Steuerdruckanschluss des Kaltstartventils verbunden und zusätzlich mit einer Vorspannfeder kraftbeaufschlagt ist.
Erfindungsgemäß ist ein zusätzlicher Zwangsschaltmechanismus zur (die
betriebmittelbezogene Steuerungsfunktion) überlagernden oder unterstützenden Verschiebung des Steuerkolbens für ein Verbinden des Ein- und Ausgangsanschlusses vorgesehen.
Hierdurch ist es möglich, ein bereits aus dem Stand der Technik bekanntes Schutzventil etwa in der Form eines Druckbegrenzungsventils durch additives
Modifizieren mit dem Zwangsschaltmechanismus mit der zusätzlichen Funktion eines Kaltstartventils auszustatten, welches eine Schaltung des Ventils in einen im
Wesentlichen drucklosen Neutraldurchlauf erlaubt.
Die Erfindung wird nachstehend anhand eines bevorzugten
Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen näher erläutert.
Fig. 1 zeigt den Schaltplanausschnitt einer Betriebsmittelanlage eines von einer Brennkraftmaschine angetriebenen Fahrzeugs, die Speisepumpe mit nachgeschaltetem Anlagenfilter betreffend,
Fig. 2 zeigt einen Querschnitt eines Kaltstartventils gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Fig. 3 zeigt den Querschnitt eines zur Fig. 2 abgewandelten Kaltstartventils und Fig. 4 zeigt den Querschnitt eines Kaltstartventils gemäß einem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Gemäß der anliegenden Fig. 1 ist eine Speisepumpe 1 über ein
Getriebegestänge oder eine Antriebswelle 2 mit einer nicht weiter dargestellten
Brennkraftmaschine bzw. Verbrennungsmotor mechanisch verbunden und wird von dieser angetrieben. Ein Eingangsanschluss der Speisepumpe 1 führt zu einem
Betriebsmittelspeicher 4 oder Sumpf und der Ausgangsanschluss ist über eine
Zuführleitung 6 mit dem Eingangsanschluss eines Anlagenfilters 8 verbunden. Dessen Ausgangsanschluss ist über eine Hauptspeiseleitung 10 mit der nicht weiter gezeigten Betriebsmittelanlage gekoppelt.
Eine Bypassleitung 12 zweigt von der Zuführleitung 6 unmittelbar stromauf zum Anlagenfilter 8 ab und führt zum Betriebsmittelspeicher 4 bzw. zum Einlassanschluss der Speisepumpe 1 zurück. In die Bypassleitung 12 ist ein Kaltstartventil 14 in Form eines Betriebsmittel-betätigten Druckbegrenzungsventils zwischengeschaltet. Das Druckbegrenzungsventil 14 hat dabei eine erste Steuerseite x, die mittels einer Feder vorgespannt ist und die an den Ausgangsanschluss des Anlagenfilters 8 angeschlossen ist, sowie eine zweite Steuerseite y, die an die Bypassleitung 12 stromauf zu dem Druckbegrenzungsventil 14 angeschlossen ist. Die Vorspannfeder ist dabei auf einen solchen Wert eingestellt, dass ein an den beiden Seiten des Anlagenfilters 8 sich einstellendes Druckgefälle oder Druckdifferenz nicht einen vorbestimmten
Differenzdruckwert überschreitet. Bei Erreichen dieses Werts wird das
Druckbegrenzungsventil 14 geöffnet und überschüssiger Betriebsmitteldruck stromauf des Anlagenfilters 8 in den Betriebsmittelspeicher 4 entspannt.
Erfindungsgemäß ist die federvorgespannte Steuerseite x des
Druckbegrenzungsventils 14 mit einem zusätzlichen Zwangsschaltmechanismus 16 versehen, über den das Druckbegrenzungsventil 14 unabhängig von der Höhe des Druckgefälles in die Offenstellung schaltbar ist und/oder der eine wähl-/einstellbare Zusatzkraft auf die entsprechende Steuerseite x des Druckbegrenzungsventils 14 aufbringt, welche die Federkraft unterstütz und somit den maximal zulässigen Wert für das Druckgefälle herabsetzt.
Der Zwangsschaltmechanismus 16 kann in verschiedenen Formen ausgebildet sein, beispielsweise elektrisch, mechanisch, hydraulisch, usw., wie nachfolgend noch im Einzelnen beschrieben wird.
Gemäß der Fig. 2 und 3 ist ein Elektromagnetmechanismgs 18 vorgesehen, der auf den Steuerkolben 20 des Druckbegrenzungsventils 14 im bestromten Zustand eine Magnetkraft ausübt, die den Steuerkolben 20 in Richtung seiner Offenposition bewegt. Die Magnetkraft kann dabei so hoch sein, dass diese das Druckbegrenzungsventil 14 öffnet und Betriebsmittel entspannt wird oder aber die Magnetkraft ist so hoch eingestellt, dass sich das Druckbegrenzungsventil 14 im normalen Betrieb noch nicht öffnet, jedoch das für ein Öffnen des Druckbegrenzungsventils 14 notwendige
Druckgefälle am Anlagenfilter 8, ursprünglich bestimmt durch die Federvorspannkraft, auf einen niedrigeren Wert herabgesetzt wird.
Gemäß der Fig. 2 oder 3 ist es konstruktiv vorgesehen, ein aus dem Stand der Technik bekanntes Druckbegrenzungsventil zu modifizieren, indem an den
Steuerkolben 20 des Ventils 14 an dessen einer Steuerseite ein zusätzliches
magnetisches Kolbenstück oder Magnetstößel 22 axial angesetzt ist, welcher bis zu einem Elektromagneten 24 reicht, der additiv an das Gehäuse des
Druckbegrenzungsventils 14 montiert ist. Der Elektromagnet 24 kann dabei axial zum Magnetstößel 22 angeordnet sein und bei Bestromung eine Zugkraft in
Öffnungsrichtung auf den Magnetstößel22 ausüben (siehe hierzu die Fig. 2) oder aber alternativ seitlich am Magnetstößel 22 montiert sein und bei Bestromung eine
Druckkraft in Öffnungsrichtung auf den Magnetstößel 22 ausüben (siehe hierzu die Fig. 3). Auf diese Weise lässt sich die Bypassleitung 12 durch Bestromung des
Elektromagneten 24 unabhängig vom vorherrschenden Druckgefälle am Anlagenfilter 8 öffnen.
Des Weiteren ist der Steuer- bzw. Ventilkolben 20 in der Regel mit einer
Axialbohrung 26 versehen, die beide Steuerseiten des Kolbens 20 miteinander verbindet und einen gedrosselten Druckausgleich verzögert schafft. Um nunmehr den Magnetstößel 22 am Ventilkolben 20 des Druckbegrenzungsventils14 einfach und kostengünstig zu befestigen, ist es in vorteilhafter Weise vorgesehen, eine
Hinterschneidung innerhalb der Axialbohrung 26 im Bereich der einen Steuerseite des Ventilkolbens 20 sowie eine Einrastkante am Magnetstößel 22 auszubilden, wobei der Außendurchmesser des Magnetstößels 22 zumindest abschnittsweise kleiner ist als der Innendurchmesser der Axialbohrung 26. Der Magnetstößel 22 muss nunmehr lediglich in die Axialbohrung 26 eingesetzt und darin radial verschoben werden, bis die
Einrastkante hinter die Hinterschneidung greift und somit eine Axialkraft auf den
Ventilkolben übertragbar ist. In der Fig. 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. In diesem Fall ist anstelle des Elektromagnetmechanismus 18 gemäß der Fig. 2 und 3 ein manuell betätigbarer Hebel oder Schieber 28 an den Ventilkolben 20 des
Druckbegrenzungsventils 14 gekoppelt. Dieser Schieber 28 ragt durch das
Ventilgehäuse in dichtender Weise nach Außen und ist an seinem frei vorragenden Ende mit einer Handhabe ausgebildet oder gekoppelt. Durch manuelle Betätigung der Handhabe kann somit der Ventilkolben 20 des Druckbegrenzungsventils 14 in eine Offenstellung zwangsverschoben und damit die Bypassleitung 12 für einen
Neutralumlauf beim Startvorgang der Brennkraftmaschine freigegeben werden.