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Title:
COMBUSTION LIGHT, IN PARTICULAR WIND LIGHT, AND SUSPENSION THEREFOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/052683
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to comfortably handle a combustion light, in particular in the form of a wind light, comprising a firing agent, preferably a wax candle, a base (3), and a preferably translucent housing part (2), and a carrier shell (4) for the firing agent. This aim is achieved, according to the invention, in that the carrier shell (4) is mounted on a cardanic suspension (5) about two axes (5b-5b; 5c-5c) in an overhead pivotable manner. The invention further relates to a suspension having a lower part, wherein the cardanic suspension (5) is pivotable about the two pivot axes thereof by more than 90°, in particular by 180°, wherein in said pivot position, the upper housing part (2) is arranged below as a base, and the lower part (3) is then positioned on the top as a covering.

Inventors:
WASSERMANN CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/000432
Publication Date:
March 21, 2019
Filing Date:
September 13, 2018
Export Citation:
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Assignee:
KAISER THOMAS (DE)
WASSERMANN CHRISTIAN (DE)
International Classes:
F21V35/00; F21V37/00; F21S13/12
Domestic Patent References:
WO2017025192A12017-02-16
Foreign References:
US20110200956A12011-08-18
FR388023A1908-07-31
US20070272695A12007-11-29
US20070256955A12007-11-08
US5690420A1997-11-25
DE9416788U11994-12-01
Attorney, Agent or Firm:
FIENER, Josef (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Brennleuchte, insbesondere Windlicht, mit einem Brennmittel, vorzugsweise einer

Wachskerze, mit einem Sockel und einem bevorzugt lichtdurchlässigen Gehäuseteil, sowie mit einer Trägerschale für das Brennmittel, wobei die Trägerschale relativ zum Gehäuseteil schwenkbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Trägerschale (4) an einer kardanischen Aufhängung (5) um zwei Achsen (5b-5b; 5c-5c) überkopfschwenkbar gelagert ist.

2. Brennleuchte nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass

die Aufhängung (5) als Ring (5a) mit vier Zapfen (5b; 5c) ausgebildet ist.

3. Brennleuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass

zwei der Zapfen (5b) radial nach außen und zwei der Zapfen (5c) radial nach innen ausgerichtet sind.

4. Brennleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (3) eine weitgehend halbkugelförmige Außenform aufweist.

5. Brennleuchte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

das untere Ende (3a) des halbkugelförmigen Sockels (3) als Standfläche abgeflacht ist.

6. Brennleuchte nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die nach außen ragenden Zapfen (5b) in zwei gegenüberliegende Schlitze (3b) des Sockels (3) eingeschoben sind, wobei die Schlitze (3b) parallel zur Haupterstreckung der

Brennleuchte (1 ) ausgerichtet sind.

7. Brennleuchte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass

die Schlitze (3b) an eine Stirnseite des lichtdurchlässigen Gehäuseteil (2) angrenzen.

8. Brennleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (3) als Metall- oder Keramikteil ausgebildet ist und im Innern eine gewölbeförmige Aushöhlung (3c) aufweist.

9. Brennleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Sockel (3) und dem lichtdurchlässigen Gehäuseteil (2), insbesondere einem Glaszylinder eine Verbindungsmuffe (2a) eingesetzt ist.

10. Brennleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennleuchte (1 ) in Art eine Stehleuchte oder Hängelampe ausgebildet ist.

11. Brennleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trägerschale (4) als Brennstoff Öl oder Wachs eingefüllt ist, wobei insbesondere mittig ein Docht zum Anzünden vorgesehen ist.

12. Brennleuchte nach einem der Ansprüche 3 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Trägerschale (4) zwei klammerförmige Halterungen (5d) zum

Aufstecken auf die nach innen gerichteten Zapfen (5c) vorgesehen sind.

13. Aufhängung, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit einem

Unterteil, insbesondere Sockel und einem oberen Gehäuseteil, dadurch gekennzeichnet, dass

die kardanische Aufhängung (5) um ihre beiden Schwenkachsen um mehr als 90°, insbesondere 180° schwenkbar ist, wobei das obere Gehäuseteil in dieser Schwenkstellung als Basis unten angeordnet ist und das Unterteil als Abdeckung obenliegend ist.

14. Aufhängung nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch die Verwendung in einer

Zuckerdose.

15. Aufhängung nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch die Verwendung in einer

Schmuckschatulle.

16. Aufhängung nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch die Verwendung in einem

Aschenbecher.

17. Aufhängung nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch die Verwendung in einer gastronomischen Schale.

18. Aufhängung nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch die Verwendung in einem

Werbeartikel, insbesondere mit einem Emblem, das in einer Stellung mit dem Unterteil als Basis sichtbar ist und in der Schwenkstellung mit dem Unterteil als Abdeckung verdeckt ist.

Description:
Beschreibung:

Brennleuchte, insbes. Windlicht und Aufhängung dazu

Die Erfindung betrifft eine Brennleuchte, insbesondere Windlicht, mit den oberbegrifflichen Merkmalen des Anspruchs 1 , sowie eine entsprechende Aufhängung mit diversen

Verwendungen.

Derartige Brennleuchten werden oft im Außenbereich (Garten, Terrasse, usw.) zur dekorativen Beleuchtung bei einer Gartenparty eingesetzt. Um eine stabile Flamme, auch bei stärkerem Wind zu erzielen, weisen solche Brennleuchten meist ein Gehäuse aus Glas auf. So ist aus der DE 94 16 788 U1 ein Windlicht aus Edelstahl und Glas bekannt. In der dortigen Beschreibung wird ausgeführt, dass„Brennleuchten seit Jahrtausenden bekannt sind", z. B. in Kirchen, wobei Wachs oder auch Öl als Brennmaterial eingesetzt wird. Zum Anzünden muss jedoch meist die als Windschutz dienende, oben offene Glasröhre von dem Sockel (Basisteil) abgenommen werden, um den Docht gut zu erreichen. Auch zum Löschen der Flamme ist dies oft erforderlich. Beim Einsatz derartiger Windlichter im Außenbereich tritt das Problem auf, dass der Docht des Brennmaterials vom Regen durchfeuchtet ist, so dass ein Wieder-Anzünden kaum möglich ist.

In der WO 2017/025192 (der Anmelder) wird ein Teelicht beschrieben, das ebenso wie ein Feuerkorb„Überkopf" gedreht werden kann. Das Brennmaterial in einer Schale vollzieht dieses Kippen um 180° in unverändert horizontaler Lage mit, so dass die Flamme dann auf einen (geschlossenen) Boden trifft und aus Luftmangel dann rasch erlöscht. Dieses Prinzip lässt sich auch auf Stehleuchten oder Hängelampen anwenden, wobei zum Erlöschen der Flamme das Lampengehäuse Überkopf gedreht wird, jedoch die darin an einer Achse gelagerte Schale in horizontaler Lage verbleibt. Die Schwenk- bzw. Kippbewegung sollte damit exakt parallel zu einer Seitenkante des (bevorzugt kubischen) Gehäuses erfolgen. In dieser Schrift wird angeführt, dass das Schwenken um diese eine Achse bei zylindrischen Grundformen jedoch nicht immer exakt einzuhalten ist, so dass das Öl (als Brennmittel) nur bis zur halben Füllhöhe der Trägerschale eingefüllt werden sollte, um ein Verschütten zu vermeiden. Durch diese Vorsichtsmaßnahme (nur halbe Füllhöhe) wird jedoch die

Brenndauer bei vorgegebenen Dimensionen der Brennleuchte erheblich reduziert.

Daher soll eine Brennleuchte geschaffen werden, welche die Brenndauer bei zugleich komfortabler Handhabung verbessert. Zudem soll eine„Überkopf" schwenkbare Aufhängung für diverse Anwendungen beschrieben werden, die ein Schwenken in allen Richtungen, also unabhängig von einer Seitenkante erlaubt.

BESTÄTIGUNGSKOPie Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Die vorstehend angegebene Aufhängung für diverse Geräte, insbesondere Haushaltsartikel, ist Gegenstand von Anspruch 13.

Die vorgeschlagene Brennleuchte kann aus wenigen Bauteilen hergestellt werden, insbesondere mit einem (hohlen) Glaszylinder als lichtdurchlässigen Gehäuseteil zum Windschutz im Freien und einem Sockel sowie einer Trägerschale zur schwenkbaren Aufnahme eines Brennmittels, z. B. einer Kerze. Als lichtdurchlässiges Gehäuseteil kann aber auch ein stirnseitig offenes Blechrohr verwendet werden, dessen Außenmantel viele Schlitze oder Durchbrüche aufweist. Es können aber auch Firmenlogos etc. eingestanzt oder eingeschnitten werden, um die gewünschte Lichtdurchlässigkeit zur Beleuchtung der Umgebung zu erzielen.

Durch die schwenkbare Lagerung der Trägerschale an einer kardanischen Aufhängung ist eine vollständige Beweglichkeit um zwei (bevorzugt rechtwinklig zueinander verlaufende) Achsen gegeben, so dass Nutzer nicht mehr auf die Kipprichtung parallel zu einer Achse achten müssen, sondern die Brennleuchte in jeder beliebigen Richtung kippen und„auf den Kopf" stellen können. Dabei wird dann nach dem Kippen die Trägerschale praktisch vollständig ummantelt und die Flamme des Brennmittels erstickt. Auch bei nicht 100%- Abdichtung der Randspalten sinkt das noch entstehende Kohlenmonoxid nach unten und sperrt somit die Luftzufuhr zum Brennmittel ab. Ein weiterer Vorteil ist hier gegenüber dem sonst oft üblichen manuellen Zusammendrücken des Dochtes, dass dieser beim

vorstehenden Ersticken nicht berührt oder geknickt wird, so dass ein erneutes Anzünden (z. B. am nächsten Tag) einfacher durchgeführt werden kann, also das Brennmittel restlos aufgebraucht werden kann.

Dieser Hauptvorteil des Kippens um eine beliebige Kante um bevorzugt 180° („Überkopf") kann auch auf andere Haushaltsartikel wie z. B. eine Zuckerdose Anwendung finden, da dort neben der üblichen Gebrauchsstellung mit gutem Zugang auf den Zuckervorrat von

Bedeutung ist, dass in der Aufbewahrungsstellung der Zuckervorrat weitgehend vor

Feuchtigkeit geschützt ist. Durch einfaches Kippen, wie anhand des Windlichts erläutert, kann das Basisteil zur obenliegenden Abdeckung werden und so den Zuckervorrat in der Trägerschale überdecken. Da die Trägerschale, hier mit dem Zuckervorrat, bei jeder

Kippbewegung in der Horizontalen bleibt, wird ein Verschütten ausgeschlossen.

Ähnliche Vorteile gelten für Schmuckschatullen (Schmuckstücke sind nach dem

Verschwenken unsichtbar, aber in der Lage unverändert) oder Schalen in der Gastronomie, um z. B. Speisen vor Wärmeverlust zu schützen, aber dann durch einfaches Drehen des Gehäuses dem Gast die jeweilige Speise gut zugänglich zu machen. Auch ein mit solcher kardanischer Aufhängung ausgerüsteter Aschenbecher ist denkbar, wobei nach den

Verschwenken um zumindest 90°, bevorzugt 180° ein gewisser Geruchsverschluss erzielt wird (neben dem oben beschriebenen Löscheffekt). Auch sind Werbeartikel denkbar, wobei in der Grundstellung z. B. ein auf der Trägerschale bzw. Kardanring gelagertes Emblem einer Firma oder eines Vereins sichtbar ist, jedoch dieses nach dem Verschwenken in die Überkopf-Stellung quasi verschwindet bzw. unsichtbar ist.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines

Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine Darstellung einer Brennleuchte in Betriebsposition,

Fig. 2 die Brennleuchte gemäß Fig. 1 beim Anzündvorgang;

Fig. 3 eine um 90° in die Horizontale gekippte Brennleuchte;

Fig. 4 eine noch weiter gekippte Ansicht der Brennleuchte; und

Fig. 5 eine teilweise geschnittene Ansicht in Überkopf-Löschstellung.

Fig. 1 zeigt eine Brennleuchte 1 , insbesondere in Form eines Windlichts, mit einem Sockel 3 und einem darauf aufgesetzten, hier lichtdurchlässigen Gehäuseteil 2, sowie mit einer Trägerschale 4 (für ein Brennmittel). Das Brennmittel ist vorzugsweise eine Wachskerze, deren Docht hier angezündet ist , wie mit einer Flamme schematisch angedeutet. Die Trägerschale 4 ist, wie nachfolgend beschreiben, relativ zum Gehäuseteil 2 und auch zum halbkugelförmigen Sockel 3 schwenkbar und zwar mittels einer kardanischen Aufhängung 5 um zwei Achsen (5b-5b; 5c-5c), die von je zwei entsprechend achsgleichen Zapfen gebildet werden. Solch ein Aufbau ist auch für Lebensmittelbehälter zweckmäßig, wobei dann in der Trägerschale 4 z.B. ein Zuckervorrat aufgenommen ist (oder ein variabler Duftspender).

Wie aus Fig. 2 (und den weiteren Figuren) ersichtlich, sind an einem Ring 5a zwei Zapfen 5b radial nach außen und zwei Zapfen 5c radial einwärts zur Trägerschale 4 hin ausgerichtet. Daher kann sich die Trägerschale 4 in zwei Dimensionen bewegen, besitzt also zwei sog. Freiheitsgrade, so dass die Trägerschale 4 bei beliebiger Neigung der Brennleuchte 1 immer exakt in ihrer Horizontalebene ausgerichtet bleibt und somit kein Brennmittel (z. B. Öl) auslaufen kann. Der Sockel 3 weist eine weitgehend halbkugelförmige Außenform auf, so dass die Brennleuchte 1 einfach in die hier gezeigte Anzündstellung gekippt werden kann (und in dieser Lage auch stabil verbleibt), um mit einem Streichholz das Brennmittel zu entflammen, wie hier in Strichpunktlinien dargestellt. Das Verkippen in eine nahezu beliebige Neigung ist gerade beim Anzünden von Vorteil, da der Docht des Brennmittels oft relativ flach liegt und somit die Brennleuchte 1 bevorzugt in diese Richtung gekippt werden kann, um den Docht innerhalb der meist recht engen Glasröhre gut mit dem Streichholz zu erreichen. Die gute Erreichbarkeit gilt auch z. B. für eine Zuckerdose, wobei statt des

Streichholzes ein Teelöffel verwendet wird, um auf den Zuckervorrat in der Trägerschale 4 zuzugreifen. Die Schale selbst bleibt in jeder Kipprichtung dabei in waagrechter Position, so dass der Zuckervorrat bequem zu erreichen ist, aber in der„Überkopf-Stellung (vgl. Fig. 5) in hygienischer Weise überdeckt ist.

Obwohl die Brennleuchte 1 in der Kippstellung gemäß Fig. 2 in dieser Position eigenstabil ist, wird das untere Ende 3a des halbkugelförmigen Sockels 3 bevorzugt als Standfläche abgeflacht, um die Standsicherheit in der üblichen Betriebsstellung gemäß Fig. 1 zu erhöhen. In Fig. 2 ist angrenzend zum Zapfen 5c eine klammerförmige Halterung 5d (vgl. auch Fig. 3) angedeutet, die nach unten hin offen ist, um die Trägerschale 4 auf den beiden, nach innen gerichteten Zapfen 5c aufzustecken. In den Fig. 3 und 4 ist die Brennleuchte 1 in stark gekippten Stellungen gezeigt, nämlich in der Horizontallage (Fig. 3) und um weitere 45° gekippt. Hieraus ist ersichtlich, dass die Trägerschale 4 innerhalb des Kardan-Rings 5a immer in Horizontallage verbleibt. Der Kardan-Ring 5a ist bevorzugt mit den vier Zapfen 5b. 5c als Metall-Gussteil gestaltet, um hohe Stabilität und günstige Herstellung zu erzielen.

In Fig. 5 ist die Brennleuchte 1 in ihrer Überkopf-Löschstellung gezeigt. Der Sockel 3 ist hier in seiner Mittelebene entlang seiner Haupterstreckung geschnitten, wobei eine

gewölbeförmige Form oder Aushöhlung 3c erkennbar ist. Da die Flamme beim Übergang von Fig. 4 zu Fig. 5 noch brennt, ist der Sockel 3 oder zumindest seine Aushöhlung 3c aus temperaturbeständigem Werkstoff, nämlich Metall oder Keramik, wie hier punktiert

dargestellt. Am Übergang zwischen Sockel 3 und dem hier untenliegenden Gehäuseteil 2 sind zudem zwei einander gegenüberliegende Schlitze 3b erkennbar, in welche die nach außen ragenden Zapfen 5b eingeschoben werden, wenn die Bauteile 2 und 3 voneinander getrennt sind. Die Schlitze 3b sind dabei parallel zur Haupterstreckung der Brennleuchte 1 ausgerichtet und grenzen an eine (hier obere) Stirnseite des lichtdurchlässigen Gehäuseteils 2 an, so dass die Zapfen 5b darin gelagert sind, um einen der zwei Freiheitsgrade der kardanischen Aufhängung 5 zu bilden.

Zur einfachen Fixierung zwischen Sockel 3 und dem lichtdurchlässigen Gehäuseteil 2, insbesondere einem hohlen Glaszylinder, kann eine Verbindungsmuffe 2a eingesetzt werden, die zwischen den Bauteilen 2 und 3 eine ringförmige Koppelungszone (hier geschwärzt dargestellt) schafft. Die Verbindungsmuffe 2a kann auch ein Gewinde, einen Bajonettverschluss oder ähnliche form- und/oder reibschlüssige Koppelelemente aufweisen, sowie auch einteilig mit dem Sockel 3 verbunden sein. Wie an sich bekannt, kann die Brennleuchte 1 in Art einer Stehleuchte oder Hängelampe ausgebildet sein. Neu ist jedoch, dass die Brennleuchte 1 aufgrund der oben beschriebenen Eigenstabilität (vgl. Fig. 2) auf einen Stab mit einer einfachen oberen Mulde aufgesetzt werden kann, ohne weitere

Befestigungen zu benötigen. Solch ein Stab ist bevorzugt ein Erdspieß, so dass die

Brennleuchte 1 insbesondere im Garten zur besseren Ausleuchtung auf eine Höhe von z. B. 80 cm positioniert werden kann. In der Trägerschale 4 ist als Brennstoff z. B. Öl oder Wachs eingefüllt, wobei auch Duftstoffe vorgesehen sein können.

Insgesamt ergibt sich somit eine ansprechende Beleuchtung mit langer Brenndauer und sicherer, bequemer Handhabung der Brennleuchte 1 , die natürlich auch im Innenbereich als Tischlampe usw. eingesetzt werden kann. Auch hierbei lässt sich der Vorteil des sicheren, einfachen Löschens der Flamme durch die„Überkopf'-Drehung, und zwar mit praktisch beliebiger Kipprichtung aufgrund der Kardan-Lagerung vorteilhaft nutzen, ebenso das komfortable Anzünden.

Entsprechendes gilt für die eigenständig beanspruchte Aufhängung in einem Unterteil, insbesondere Sockel und einem oberen Gehäuseteil, wobei die kardanische Aufhängung 5 um ihre beiden Schwenkachsen um 180° schwenkbar ist, so dass das (in Fig. 1 ) zunächst obere Gehäuseteil 2 in dieser Schwenkstellung als Basis unten angeordnet ist und das ursprüngliche Unterteil 3 dann als Abdeckung obenliegend ist, wie in Fig. 5 gezeigt. Diese Aufhängung kann bevorzugt für Speisenbehälter, wie eine Zuckerdose, für eine

Schmuckschatulle oder einen Aschenbecher Anwendung finden. Auch die Verwendung in einer gastronomischen Schale (zur Warmhaltung) oder in einem Werbeartikel, insbesondere mit einem Emblem, das in einer Stellung (vgl. Fig. 1 ) mit dem Unterteil (Sockel 3) als Basis sichtbar ist und in der Schwenkstellung mit dem Unterteil als Abdeckung verdeckt ist.

Hierdurch lassen sich Überraschungseffekte bei der betrachtenden Person erzielen.

Es sei darauf hingewiesen, dass solche (kardanischen) Aufhängungen bei Nivelliergeräten, Kameras u. dgl. bekannt sind; dort dient die„Kardanik" aber nur einem Neigungsausgleich von wenigen Winkelgraden, während die hier beanspruchte Aufhängung im Zusammenspiel mit Unterteil, Trägerschale und Oberteil eine Schwenkbewegung von (etwa) 180° vollzieht, um die Abdeckung des in der Trägerschale 4 befindlichen Produkts zu erreichen, sei es bei einer Kerze, um diese zu löschen oder bei einem Zuckervorrat, um diesen z.B. vor Fliegen zu schützen. Entsprechendes gilt für einen Aschenbecher (mit Geruchssperre) oder eine Schmuckschatulle (Sichtabdeckung). Bevorzugt weist das Unter- bzw. Oberteil je eine Halbkugel-Außenform auf, in deren Mittelbereich die Kardan-Aufhängung 5 eingefügt ist.