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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTING BOLTS AND ASSOCIATED CONNECTION PROTECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/116023
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting bolt (10) having a bolt shank (11) and a bolt head (12) which has a radially outwardly projecting bolt projection (13), the bolt head (12) having, according to the invention, a latching projection (14) between the bolt shank (11) and the bolt projection (13) on the side opposite the bolt projection (13).

Inventors:
BIRKNER ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/084898
Publication Date:
June 17, 2021
Filing Date:
December 07, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HAEFELE BERLIN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16B12/24
Domestic Patent References:
WO2018020097A12018-02-01
Foreign References:
DE19830740A12000-01-13
DE20312613U12003-11-06
DE29507834U11995-07-13
DE202018106278U12018-11-16
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verbindungsbolzen (10) mit einem Bolzenschaft (11 ) und mit einem Bolzen kopf (12), der einen radial nach außen vorstehenden Bolzenvorsprung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzenkopf (12) zwischen Bolzenschaft (11) und Bolzenvorsprung (13) auf der dem Bolzenvorsprung (13) gegenüberliegenden Seite einen Rastvorsprung (14) aufweist.

2. Verbindungsbolzen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung (14) konvex, insbesondere kalotten- oder halbkugelförmig, ausgebildet ist.

3. Verbindungsbolzen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Bolzenschaft (11) zugewandte Rückseite des Bolzenvorsprungs (13) als Schrägfläche (15) ausgebildet ist.

4. Verbindungsbolzen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die dem Bolzenvorsprung (13) gegenüberliegende Bol zenseite (16) abgeschrägt ist.

5. Verbindungsbolzen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass auf der Seite des Bolzenvorsprungs (13) der Bolzen schaft (11) über eine radial nach außen gerichtete Stufe (17) in den Bolzen kopf (12) übergeht.

6. Verbindungsbeschlag (1) mit einem Verbindungsbolzen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und mit einer Muffe (20), die eine Muffenöffnung (21) und im Innern der Muffe (20) sowohl eine in Richtung fort von der Muf fenöffnung (21) gerichtete Muffenquerfläche (22) als auch eine zwischen Muffenöffnung (21) und Muffenquerfläche (22) auf der der Muffenquerfläche

(22) gegenüberliegenden Seite angeordnete Rastaussparung (23) aufweist, wobei im montierten Zustand des Verbindungsbeschlags (1) der Bolzenkopf

(12) in die Muffenöffnung (21) eingeführt ist und sowohl der Bolzenvorsprung

(13) die Muffenquerfläche (22) in Einführrichtung des Verbindungsbolzens

(10) hintergreift als auch der Rastvorsprung (14) in die Rastaussparung (23) eingerastet ist.

7. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffenöffnung (21) und der Bolzenkopf (12) am Übergang zum Bolzenschaft

(11) komplementäre Querschnitte aufweisen.

8. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand des Verbindungsbeschlags (1) der Bolzenvor sprung (13) radial nach außen über die Muffe (20) vorsteht.

9. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, dass im montierten Zustand des Verbindungsbeschlags (1) die Stufe (17) bündig mit der Muffenstirnseite abschließt.

10. Verbindungsbolzen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Muffe (20) eine sich in radialer Richtung nach außen an die Muffenquerfläche (22) anschließende Öffnung (24) aufweist.

11. Möbelanordnung mit zwei Möbelplatten (2, 4) und mit einem Verbindungsbe schlag (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei die Muffe (20) in einer Bohrung (3) der einen Möbelplatte (2) und der Verbindungsbolzen (10) an der anderen Möbelplatte (4) abgestützt ist.

12. Möbelanordnung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Bol zenvorsprung (13) durch die Muffenöffnung (24) hindurch in die Wandung der Bohrung (3) eingreift.

Description:
Verbindunqsbolzen und zugehöriger Verbindunqsbeschlaq

Die Erfindung betrifft einen Verbindungsbolzen zur Verbindung zweier Teile, ins besondere zweier Möbelplatten aus Span-, MDF- oder holzähnlichen Materialien, mit einem Bolzenschaft und mit einem Bolzenkopf, der einen radial nach außen vorstehenden Bolzenvorsprung aufweist. Die Erfindung betrifft weiter einen zuge hörigen Verbindungsbeschlag mit dem Verbindungsbolzen und einer Muffe. In der DE 20 2018 106278 U1 wird ein Verbindungsbolzen beschrieben, der mit seinem Bolzenschaft in dem ersten Teil verankert wird. Dann wird der Bolzenkopf mit seinem schneidenförmigen Vorsprung in eine Bohrung des zweiten Teils ein geschwenkt, wodurch der Vorsprung in die Bohrungswandung des zweiten Teils dringt und der Verbindungsbolzen in der Bohrung verankert wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verbindungsbolzen der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass die Verbindungs wirkung verbessert wird, sowie einen zugehörigen Verbindungsbeschlag anzuge ben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß einerseits durch einen Verbindungsbolzen ge löst, bei dem der Bolzenkopf zwischen Bolzenschaft und Bolzenvorsprung auf der dem Bolzenvorsprung gegenüberliegenden Seite einen Rastvorsprung aufweist, sowie auch durch einen Verbindungsbeschlag mit einem solchen Verbindungsbol zen und mit einer Muffe, die eine Muffenöffnung und im Innern der Muffe sowohl eine in Richtung fort von der Muffenöffnung gerichtete Muffenquerfläche als auch eine zwischen Muffenöffnung und Muffenquerfläche auf der der Muffenquerfläche gegenüberliegenden Seite angeordnete Rastaussparung aufweist, wobei im mon tierten Zustand des Verbindungsbeschlags der Bolzenkopf in die Muffenöffnung eingeführt ist und sowohl der Bolzenvorsprung die Muffenquerfläche in Einführ richtung des Verbindungsbolzens hintergreift als auch der Rastvorsprung in die Rastaussparung eingerastet ist.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprü chen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehenden genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausfüh rungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern ha ben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Verbin dungsbeschlags mit einem Verbindungsbolzen und mit einer Muffe;

Fig. 2 eine andere perspektivische Ansicht des Verbindungsbolzens; Fig. 3 eine Seitenansicht der Muffe;

Fign. 4a-4d die Montage des erfindungsgemäßen Verbindungsbeschlags an einer Möbelwand; und Fign. 5a, 5b einen Schnitt durch den in Fig. 4d gezeigten, montierten Verbin dungsbeschlag mit einer schmalen Muffe (Fig. 5a) und mit einer breiten Muffe (Fig. 5b).

Der in Fig. 1 gezeigte Verbindungsbeschlag 1 dient zum Verbinden zweier Bau teile, insbesondere zweier Möbelplatten aus Pressspan, MDF, Holz oder ähnli chem, und umfasst einen Verbindungsbolzen 10 aus Metall und eine Kunststoff- Muffe 20.

Der Verbindungsbolzen 10 weist einen zylinderförmigen Bolzenschaft 11 und end seitig einen Bolzenkopf 12 mit einem einen radial nach außen vorstehenden, z.B. krallen- oder schneidenförmigen Bolzenvorsprung 13 auf. Wie in Fig. 2 gezeigt, weist der Bolzenkopf 12 zwischen Bolzenschaft 11 und Bolzenvorsprung 13 auf der dem Bolzenvorsprung 13 gegenüberliegenden Seite einen Rastvorsprung 14 auf, der bevorzugt konvex, insbesondere kalotten- oder halbkugelförmig ausgebil det ist. Die dem Bolzenschaft 11 zugewandte Rückseite des Bolzenvorsprungs 13 ist als Schrägfläche 15 ausgebildet, und die dem Bolzenvorsprung 13 gegenüber liegende Bolzenseite 16 ist abgeschrägt. Auf der Seite des Bolzenvorsprungs 13 geht der Bolzenschaft 11 über eine radial nach außen gerichtete Stufe 17 in den Bolzenkopf 12 über. An seinem anderen Ende weist der Verbindungsbolzen 10 ebenfalls einen hier halbkugelförmigen Bolzenkopf 18 auf.

Die Muffe 20 weist eine vorderseitige Muffenöffnung 21 und im Innern der Muffe 20 sowohl eine in Richtung fort von der Muffenöffnung 21 gerichtete, hier schräge Muffenquerfläche 22 als auch eine zwischen Muffenöffnung 21 und Muffenquerflä che 22 auf der der Muffenquerfläche 22 gegenüberliegenden Seite angeordnete Rastaussparung 23 auf. Die Rastaussparung 23 kann durch eine Rastmulde oder, wie im Ausführungsbeispiel gezeigt, durch eine Queröffnung gebildet sein. Die Muffenquerfläche 22 bildet die Wand einer mantelseitig offenen, seitlichen Muffen öffnung 24, die wie gezeigt z.B. als ein rückseitig offener Schlitz ausgeführt sein kann. An ihrer Außenseite ist die Muffe 20 mit mehreren widerhakenähnliche Rip pen 25 versehen.

In den Fign. 4a-4d ist die Montage des Verbindungsbeschlags 1 an einer Möbel platte 2 gezeigt.

Zunächst wird die Muffe 20, mit der Muffenöffnung 24 nach oben, in eine Bohrung 3 in der Möbelplatte 2 eingepresst (Fign. 4a, 4b), wobei sich die Rippen 25 in die Bohrungswand eingraben. Bevorzugt ist die Muffe 20 noch zusätzlich in der Boh rung 3 verleimt.

Dann wird der Bolzenkopf 12 des unter einem Winkel a (hier lediglich beispielhaft ca. 45°) angekippten Verbindungsbolzens 10 vom Bediener werkzeuglos in die Muffenöffnung 21 eingeführt (Fig. 4c), bis die abgeschrägte Bolzenseite 16 auf dem Öffnungsrand 26 der Muffenöffnung 21 aufliegt.

Abschließend wird der Verbindungsbolzen 10 um den Winkel a nach unten in seine zur Möbelplatte2 rechtwinklige Endlage gedrückt bzw. verkippt (Fig. 4d), wodurch einerseits der Bolzenvorsprung 13 mit seiner Schrägfläche 15 die schräge Querfläche 22 hintergreift und andererseits die abgeschrägte Bolzenseite 16 auf dem Öffnungsrand 26 weiter in die Muffe 20 hineingleitet. Durch die Kipp bewegung wird der Bolzenkopf 12 weiter in die Muffe 20 hineingezogen, bis der Rastvorsprung 14 in der Rastaussparung 23 verrastet ist (Fign. 5a, 5b). Der Bol zenschaft 11 verläuft dann koaxial zur Muffenachse und somit rechtwinklig zur Mö belplatte 2, und die Stufe 17 des Verbindungsbolzens 10 schließt bündig mit der Muffenstirnseite ab. Über den anderen Bolzenkopf 18 kann eine zweite Möbel platte 4 an der ersten Möbelplatte 2 befestigt werden. Der Bolzenkopf 12 an sei nem Übergang zum Bolzenschaft 11 und die Muffenöffnung 21 weisen komple mentäre Querschnitte auf, so dass der Verbindungsbolzen 10 spaltfrei in der Muf fenöffnung 21 aufgenommen ist.

Fig. 5a zeigt den montierten Verbindungsbeschlag 1 mit einer so schmalen Muffe 20, dass der Bolzenvorsprung 13 aus der Muffenöffnung 24 nach außen übersteht und mit seinem krallen- oder schneidenförmigen Ende in die Wandung der Boh rung 3 eindringt. Dies erhöht die Auszugswerte des Verbindungsbolzens 10. Fig. 5a zeigt den montierten Verbindungsbeschlag 1 mit einer so breiten Muffe 20, dass der Bolzenvorsprung 13 nicht aus der Muffenöffnung 24 nach außen über- steht.