Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zum Befestigen eines be wegbaren Möbelteils an einer Auszugsführung, wobei die Verbindungsvorrich tung ein Montageelement zur Montage der Verbindungsvorrichtung an dem bewegbaren Möbelteil aufweist und ein Aufnahmeelement mit einer Aufnahme zur rastenden oder klemmenden Befestigung eines Abschnitts einer Laufschie ne der Auszugsführung.

Auszugsführungen werden im Möbelbereich verwendet, um ein bewegbares Möbelteil, insbesondere einen Schubkasten, bequem aus einem Möbelkorpus ausfahren zu können.

Die Auszugsführungen umfassen mindestens zwei zueinander bewegbare Schienen, von denen eine, auch als Korpusschiene bezeichnet, am Möbelkor pus befestigt wird. Die andere, gegenüber der Korpusschiene bewegbare Schiene wird auch als Laufschiene bezeichnet. In einer Ausgestaltung als Voll auszug weist eine Auszugsführung zudem eine Mittelschiene auf, die zwischen der Korpusschiene und der Laufschiene angeordnet ist, wobei die Mittelschiene gegenüber der Korpusschiene und die Laufschiene gegenüber der Mittelschie ne geführt ist.

An einem hinteren Ende weist die Laufschiene in der Regel einen c-förmigen Haken auf, der in eine entsprechend angeordnete Bohrung des bewegbaren Möbelteils eingreift, um das bewegbare Möbelteil an dieser Seite mit der Lauf schiene der Auszugsführung zu koppeln. In einem in Auszugsrichtig gesehenen vorderen Teil des bewegbaren Möbelteils dient die eingangs genannte Verbin dungsvorrichtung zur Verbindung des Möbelteils mit der Laufschiene der Aus zugsführung.

Eine solche Verbindungsvorrichtung ist beispielsweise aus den Druckschriften EP 2291 100 B1 und WO 2016/177730 A1 bekannt. Die Verbindungsvorrich tung wird mit ihrem Montageteil mittels Schrauben oder ähnlichem an dem be wegbaren Möbelteil befestigt und weist eine Aufnahme auf, die mit der Aus zugsführung verbunden, insbesondere verrastet oder verklemmt, wird. Gemäß der Druckschrift EP 2291 100 B1 kann die Verbindung durch eine Schwenk bewegung eines Hebels gelöst werden.

Beim Einsatz der Verbindungsvorrichtung an einem Schubkasten als bewegba rem Möbelteil wird die Verbindungsvorrichtung üblicherweise mit ihrem Monta geelement unter einem Boden des Schubkastens an diesem anmontiert. Um den Schubkasten mit der Auszugsführung zu verbinden, braucht dieser ledig lich auf die Laufschiene aufgesetzt werden, so dass der c-förmige Haken im hinteren Bereich der Laufschiene mit dem hinteren Bereich des Schubkastens koppelt. Danach kann der vordere Bereich des Schubkastens auf die Lauf schiene aufgedrückt werden, wodurch die Laufschiene mit dem Aufnahmeele ment der Verbindungsvorrichtung koppelt. Das Aufnahmeelement kann in eine oder mehrere Richtungen gegenüber dem Montageelement verschiebbar an diesem geführt sein, so dass eine Frontblende des Schubkastens zur Einhal tung von gewünschten Spaltmaßen zu benachbarten Blenden leicht ausgerich tet werden kann.

Da Schubkästen in der Regel mit Hilfe von zwei seitlichen Auszugsführungen geführt werden, werden entsprechend pro Schubkasten auch zwei der ein gangs genannten Verbindungsvorrichtungen eingesetzt. Zum Entnehmen des Schubkastens von der Auszugsführung kann die Verrastung oder Klemmung auf einfache Weise durch Griff unter den Schubkasten und Betätigen der Ein richtung zum Lösen der Verrastung oder Klemmung abgenommen werden. Bei einigen Schubkästen ist auch ein Abziehen des Schubkastens nach oben mög lich.

Beim Ausfahren des Schubkastens gegen einen Anschlag der Auszugsführung können je nach Gewicht des Schubkastens große Kräfte auf die Verbindungs vorrichtung wirken. Dabei kann es zu einem Abheben und Wiederanschlagen der Verbindungsvorrichtung an den Schubkastenboden kommen. Dieses betrifft insbesondere das nicht unmittelbar am Schubkastenboden befestigte Aufnah meelement. Ein solches Abheben und Wiederanschlagen der Verbindungsvor richtung bzw. eines ihrer Teile am Schubkastenboden ist mit unerwünschten Geräuschen verbunden.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Verbindungsvorrich tung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der eine Geräuschentwick lung zwischen der Verbindungsvorrichtung und dem Schubkastenboden ver hindert ist. Diese Aufgabe wird durch eine Verbindungsvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruches gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbil dungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Eine erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass das Aufnahmeelement ein Dämpfungselement aufweist, das zumindest einen Teil einer Anlagefläche zum bewegbaren Möbel teil bildet.

Erfindungsgemäß unterbindet das Dämpfungselement eine Geräuschentwick lung, da es ein hartes Anschlägen des Montageelements an das bewegbare Möbelteil verhindert, auch wenn sich eventuell aufgrund fehlerhafter Montage oder auch dynamisch durch einen ungünstigen Beladungs- oder Bewegungs zustand des bewegbaren Möbelteils zwischen dem Aufnahmeelement und dem bewegbaren Möbelteil ein Spalt gebildet hat.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Verbindungsvorrichtung ist das Dämp fungselement in einem Abschnitt des Aufnahmeelements angeordnet, der dem Montageelement abgewandt ist. Ein gebildeter Spalt ist umso größer, je weiter der Abschnitt des Aufnahmeelements von dem Montageelement entfernt ist. Entsprechend ist eine Dämpfung in einem solchen Abschnitt am effektivsten.

In einerweiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Verbindungsvorrichtung weist das Dämpfungselement einen Kopf aus einem nachgiebigen Material auf, der bei unmontierter Verbindungsvorrichtung gegenüber seiner Umgebung hervor steht. So wird erreicht, dass ein weicher, gut dämpfender Abschnitt des Dämp fungselements beim Annähern des Aufnahmeelements an das bewegbare Mö belteil vorauseilt und den Anschlag abdämpft. Im Kopf des Dämpfungselements kann dabei mindestens ein Hohlraum ausgebildet sein, der den Kopf noch wei cher macht und die Dämpfungseigenschaft verbessert.

Zur einfachen Montage des Dämpfungselements kann dieses einen Einsetzfuß aufweisen, der ebenfalls aus einem weichen, nachgiebigen Material besteht.

Mit dem Einsetzfuß ist das Dämpfungselement in eine Kontur des Aufnahme elements, beispielsweise in eine Nut, eingesetzt. Zur einfachen Fertigung und Handhabung ist das Dämpfungselement bevorzugt einstückig ausgebildet. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Verbindungsvorrichtung ist das Aufnahmeelement gegenüber dem Montageelement durch Höhen- und/oder Seiteneinsteller in zumindest eine Richtung verschiebbar. So kann das bewegbare Möbelteil einfach nach seiner Montage ausgerichtet werden, z.B. um gewünschte Spaltmaße zu benachbarten Möbelteilen einzuhalten.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Verbindungsvorrichtung ist im Bereich der Aufnahme ein Federelement angeordnet, das auf die Laufschiene drückt. Bevorzugt weist das Federelement mindestens einen Federarm auf, der in axialer Richtung gegen eine Stirnkante der Laufschiene drückt. Das Fe derelement verhindert eine Bewegung der Laufschiene innerhalb der Aufnah me, die andernfalls ebenfalls zu einer Geräuschentwicklung führen kann, und trägt so zu einer weiteren Geräuschreduzierung bei.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mithilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Figur 1 ein Möbel mit einem an einer Auszugsführung befestigten

Schubkasten;

Figur 2 eine Ansicht auf die Unterseite des Schubkastens mit einer Verbindungsvorrichtung;

Figur 3a, b jeweils eine Schnittansicht des Schubkastens mit einer Seiten ansicht auf die Verbindungsvorrichtung gemäß Figur 2;

Figur 4a, b jeweils eine Ansicht der Unterseite der Verbindungsvorrichtung mit separat gezeigtem (Figur 4a) bzw. eingesetztem (Figur 4b) Dämpfungselement;

Figur 5 ein vergrößerter Ausschnitt eines vorderen Abschnitts der Ver bindungsvorrichtung mit eingesetzter Laufschiene und Fe derelement in einer teilgeschnittenen Seitenansicht;

Figur 6 ein Abschnitt der Laufschiene mit dem Federelement gemäß Figur 5, separat isometrisch dargestellt; Figur 7 eine isometrische Ansicht eines Teils eines Schubkastens mit

Blick auf einen hinteren Eckbereich mit einer hinteren Verbin dungseinheit; und

Figur 8a, b ein Dorn der hinteren Verbindungseinheit gemäß Figur 7 in ei ner isometrischen Ansicht (Figur 8a) und einer Frontansicht (Figur 8b).

In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder gleichwir kende Elemente. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in den Figuren nicht je des Element in allen Figuren mit einem Bezugszeichen versehen.

In der Beschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts aus schließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung. Die Begriffe vorne und hinten sind auf eine Auszugsrichtung einer Auszugsfüh rung gerichtet.

Figur 1 zeigt einen Küchenunterschrank als Beispiel eines Möbels 1 in einer isometrischen Darstellung. Das Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, wobei an Seitenwänden des Möbelkorpus 2 Auszugsführungen 3 angeordnet sind, die jeweils eine verschiebbare Laufschiene 4 aufweisen. Jeweils zwei derartige Auszugsführungen 3, angeordnet an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 2, tragen einen Schubkasten 5 als bewegbares Möbelteil. Bei spielhaft ist lediglich ein solcher Schubkasten 5 gezeigt. Auf der oberhalb des Schubkastens 5 erkennbaren Auszugsführung 3 kann ein weiterer Schubkas ten angeordnet werden.

Der Schubkasten 5 weist Seitenzargen 6, eine Rückwand 7, eine Frontblende 8 und einen Boden 9 auf. Der Schubkasten kann beispielsweise aus Holz oder einem Holzwerkstoff gefertigt sein. Die Auszugsführungen 3 sind sogenannte Unterflur-Auszugsführungen, die unterhalb des Bodens 9 des Schubkastens 5 angeordnet sind.

Figur 2 zeigt einen Ausschnitt des Schubkastens 5 in einer isometrischen Dar stellung von der Unterseite des Schubkastens 5 her. In dieser Darstellung ist die Positionierung der Laufschiene 4 der Auszugsführung 3 unter dem Boden 9 erkennbar. Der Boden 9 ist zu diesem Zweck gegenüber einer unteren Kante der Seitenzarge 6 bzw. der Frontblende 8 angehoben angeordnet, um die Laufschiene 4 verdeckt aufnehmen zu können. Der Boden 9 des Schubkastens 5 ist bei dem Beispiel der Figur 2 geschnitten dargestellt.

Am Boden 9 und/oder an der Frontblende 8 ist eine Verbindungsvorrichtung 10 angeordnet, die den Schubkasten 5 lösbar mit einem vorderen (in Auszugsrich tung gesehen) Abschnitt der Laufschiene 4 verbindet.

Die Verbindungsvorrichtung 10 weist in diesem Ausführungsbeispiel zwei ge geneinanderverschiebbare Elemente auf, ein Montageelement 11 und ein Auf nahmeelement 12. Das Montageelement 11 ist im dargestellten Beispiel ein Montagewinkel, der mit seinen beiden Schenkeln am Boden 9 sowie der Front blende 8 anliegt und an dem Boden 9 und/oder der Frontblende 8 befestigt ist, z.B. angeschraubt ist. Die Erfindung ist dabei nicht auf mehrteilige Verbin dungsvorrichtungen 10 beschränkt. Sie kann auch bei Verbindungsvorrichtun gen eingesetzt werden, die einteilig sind, also bei denen Montageelement und Aufnahmeelement eine Einheit bilden, z.B. integral miteinander ausgebildet sind.

Das Aufnahmeelement 12 weist eine Aufnahme 13 auf, die in ihrer Form an die Laufschiene 4 angepasst ist und einen vorderen Abschnitt der Laufschiene 4 rastend oder klemmend festlegt. Pro Schubkasten 5 sind zwei der gezeigten Verbindungsvorrichtungen 10 an der Unterseite des Schubkastens 5 mit ihrem Montageelement 11 angeschraubt. Die Verbindungsvorrichtungen 10 legen beim Aufsetzen des Schubkastens 5 auf die Laufschiene 4 deren vorderen Be reich in der Aufnahme 13 fest, wodurch eine Verbindung zwischen dem Schub kasten 5 und den Laufschienen 4 hergestellt ist.

Bei der dargestellten Verbindungsvorrichtung 10 sind Höhen- und/oder Seiten einsteller 15 vorgesehen, mit denen das Aufnahmeelement 12 gegenüber dem Montageelement 11 in zwei Richtungen verschoben werden kann. Durch Betä tigen der Höhen- und/oder Seiteneinsteller 15 kann ein montierter Schubkasten 5 seitlich und in seiner Höhe verschoben werden, um ein gewünschtes Spalt maß zwischen der Frontblende 8 und benachbarten Blenden einstellen zu kön nen. Es wird angemerkt, dass eine erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung 10 auch ohne Höhen- und/oder Seiteneinsteller 15 oder nur mit einem Höhen einsteller oder einem Seiteneinsteller versehen sein kann.

Weiter weist die Verbindungsvorrichtung 10 ein Löseelement 16 auf, bei des sen Betätigung die rastende oder klemmende Verbindung zwischen dem Auf- nahmeelement 12 und der Laufschiene 4 gelöst wird, um den Schubkasten 5 ausbauen zu können.

Die Figuren 3a und 3b zeigen jeweils eine Schnittdarstellung des Schubkastens 5 mit einer Seitenansicht auf die Verbindungsvorrichtung 10 und die Laufschie ne 4. In der Figur 3a ist die Verbindungsvorrichtung 10 in ihrer korrekten Mon tageposition wiedergegeben. Figur 3b zeigt die Verbindungsvorrichtung 10 in einer nicht korrekten Montageposition, in der das Aufnahmeelement 12 nicht flächig auf dem Boden 9 des Schubkastens 5 aufliegt. In einem vom Monta geelement 11 entfernten Abschnitt, nachfolgend auch Kopfabschnitt 14 ge nannt, bildet sich aufgrund der nicht korrekten Montage ein Spalt S zwischen dem Aufnahmeelement 12 und dem Boden 9. Aufgrund fehlerhafter Montage kann der Spalt S statisch vorliegen. Ein ähnlicher Spalt S kann sich jedoch auch kurzzeitig dynamisch durch einen ungünstigen Beladungs- oder Bewe gungszustand des Schubkastens 5 ausbilden.

Wird in einer solchen Situation der Schubkasten 5 vollständig ausgezogen, wird seine Bewegung durch einen Anschlag, den die Laufschiene 4 in der Auszugs führung 3 erfährt, gestoppt. Das abrupte Abbremsen der Laufschiene 4 führt zu einem auf die Verbindungsvorrichtung 10 wirkenden Drehmoment, das die Verbindungsvorrichtung 10 in der Darstellung der Figur 3b gegen den Uhrzei gersinn dreht. Als Folge schlägt das Aufnahmeelement 12 an den Stellen, an denen der Spalt S zum Boden 9 gebildet ist, gegen den Boden 9, was mit einer Geräuschentwicklung einhergeht.

Anmeldungsgemäß ist zum Unterdrücken der Geräuschentwicklung in dem Aufnahmeelement 12, bevorzugt im Kopfabschnitt 14, ein Dämpfungselement 17 angeordnet, das eine nachgiebige Weichkomponente aufweist oder aus ei ner Weichkomponente besteht, mit der es über seine Umgebung hervorsteht und die als erstes mit dem Boden 9 in Kontakt kommt und den Anschlag des Aufnahmeelements 12 am Boden 9 abdämpft.

In den Figuren 4a und 4b ist die Verbindungsvorrichtung 10 gemäß den zuvor beschriebenen Figuren separat in einer isometrischen Ansicht auf ihre Unter seite, mit der sie am Boden 9 anliegen sollte, wiedergegeben. Diese Unterseite stellt eine Anlagefläche der Verbindungsvorrichtung 10 an das bewegbare Mö belteil, vorliegend konkret den Boden 9 des Schubkastens 5 dar. In der Figur 4a ist das Dämpfungselement 17 vor einem Einsetzen in den Kopfabschnitt 14 des Aufnahmeelements 12 dargestellt. In Figur 4b ist die Verbindungsvorrich tung 10 mit eingesetztem Dämpfungselement 17 wiedergegeben.

Das Dämpfungselement 17 ist im dargestellten Beispiel einstückig aus einer Weichkomponente, beispielsweise einem Silikon, hergestellt, z.B. in einem Extrusionsverfahren. Das Dämpfungselement 17 weist einen Kopf 18 auf, der im vorliegenden Fall mit einem Flohlraum versehen ist, um besonders nachgie big zu sein. Das Dämpfungselement 17 weist weiter einen Rastfuß 19 auf, der mit einer Widerhakenstruktur versehen ist. Im Kopfabschnitt 14 des Aufnahme elements 12 ist eine entsprechende Nut als Kontur ausgebildet, in die das Dämpfungselement 17 mit seinem Rastfuß 19 eingesetzt werden kann. Alterna tiv kann das Dämpfungselement 17 durch andere Befestigungsmethoden wie z.B. Kleben, Schrauben oder 2-Komponenten-Spritzgießen mit der Verbin dungsvorrichtung 10 verbunden werden. Auch kann das Dämpfungselement 17 als Stahlfeder, insbesondere Blattfeder, ausgebildet sein.

Weitere Betriebsgeräusche beim Ein- und/oder Ausfahren des Schubkastens 5 können durch eine Relativbewegung der Laufschiene 4 in der Aufnahme 13 des Aufnahmeelements 12 der Verbindungsvorrichtung 10 entstehen. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Verbindungsvorrichtung 10 werden diese Be triebsgeräusche verringert oder verhindert, indem die Laufschiene 4 innerhalb der Aufnahme 13 in axialer Richtung vorgespannt wird.

Figur 5 zeigt in einer Seitenansicht eine Schnittdarstellung durch die Verbin dungsvorrichtung 10 im Bereich ihrer Aufnahme 13, in die eine Laufschiene 4 eingesetzt ist. In der Figur 5 ist ein zwischen dem Aufnahmeelement 12 und der Laufschiene 4 wirkendes Federelement 20 zu erkennen, das mit einem Fe derarm 21 die Laufschiene 4 in axialer Richtung federkraftbeaufschlagt.

Ein Bewegungsspiel der Laufschiene 4 innerhalb der Aufnahme 13 wird auf diese Weise verringert und Anschlagsgeräusche der Laufschiene 4 innerhalb der Aufnahme 13 werden unterbunden.

In Figur 6 ist eine Detailansicht eines vorderen Abschnitts der Laufschiene 4 mit dem Federelement 20 dargestellt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist das Aufnahmeelement 12 bzw. die Aufnahme 13, an dem sich das Federelement 20 abstützt, hier nicht wiedergegeben. In den Figuren 7 und 8a, 8b ist beispielhaft eine Ausgestaltung einer hinteren Kopplung des Schubkastens 5 mit der Laufschiene 4 dargestellt, die zusam men mit der zuvor beschriebenen Verbindungsvorrichtung 10 eingesetzt wer den kann.

Figur 7 zeigt einen Abschnitt des Schubkastens 5 mit angekoppelter Laufschie ne 4 einer Auszugsführung 3 in einer isometrischen Ansicht, in der eine hintere Ecke des Schubkastens 5 sichtbar ist.

Wie eingangs erwähnt, wird zur Kopplung von Laufschiene und bewegbarem Möbelteil im hinteren Bereich häufig ein an der Laufschiene ausgebildetes Element eingesetzt, das in eine entsprechende Öffnung am bewegbaren Mö belteil eingreift. In einer einfachen Ausgestaltung kann dieses Element durch einen c-förmig aus dem Material der Laufschiene herausgebogenen Haken ge bildet sein, weswegen dieses Element häufig auch als c-Haken bezeichnet wird.

In dem in Figur 7 dargestellten Beispiel ist anstelle eines starren c-Hakens ein Dorn 23 eingesetzt, der über eine Verstelleinheit 22 an der Laufschiene befes tigt ist. Der Dorn 23 ist parallel zur Laufschiene 4 ausgerichtet und weist mit ei nem Schaft nach vorne in Auszugsrichtung. Die Verstelleinheit 22 ermöglicht eine Seiten- und/oder Höheneinstellung des Doms 23 relativ zur Laufschiene 4.

Figur 8a zeigt Details des Doms 23 in einer isometrischen Ansicht. Figur 8b zeigt den Dorn 23 in einer Frontansicht.

Der Dorn 23 weist eine Basis 24 auf, mit der er in die Verstelleinheit 22 einge setzt ist. Der hervorstehende und in die Bohrung des Schubkastens 5 einge setzte Abschnitt besteht aus einem zylindrischen Schaft 25, der eine konische Spitze 26 aufweist.

Die Spitze 26 erleichtert das Einführen des Doms 23 in die Bohrung des Schubkastens 5. Nachteilig an der Spitze 26 ist jedoch, dass bei gegebener Tiefe der Bohrung in dem Schubkasten 5 der Schaft 25 entsprechend kürzer ausgebildet sein muss, als er es ohne Spitze 26 sein könnte. Besondere Belas tung erfährt der Dorn 23, wenn der Schubkasten 5 mit hoher Geschwindigkeit bis zum Anschlag ausgefahren wird. In diesem Fall erfährt insbesondere die untere Kontaktfläche zwischen dem Schaft 25 und der Bohrung im Schubkas ten 5 große Kräfte, die zu einem Ausreißen der Bohrung in dem Schubkasten 5 führen können. Um die auftretenden Kräfte auf einer größeren Kontaktfläche ableiten zu können, ist bei dem in den Figuren 8a und 8b gezeigten Dorn 23 ei ne nach unten weisende Rippe 27 im Bereich der Spitze 26 ausgebildet, die die untere Kontaktfläche vergrößert. Dadurch wird zum einen der zylindrische An- teil des Schaftes 25 verlängert. Zum anderen wird dadurch, dass die Rippe 27 nur partiell ausgeführt ist, gleichzeitig sichergestellt, dass der Dorn 23 einfach und sicher in die Bohrung des Schubkastens 5 eingeführt werden kann.

Bezugszeichen

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Auszugsführung

4 Laufschiene

5 Schubkasten

6 Seitenzarge

7 Rückwand

8 Frontblende

9 Boden

10 Verbindungsvorrichtung

11 Montageelement

12 Aufnahmeelement

13 Aufnahme

14 Kopfabschnitt

15 Höhen- und/oder Seiteneinsteller

16 Löseelement

17 Dämpfungselement

18 Kopf

19 Rastfuß

20 Federelement

21 Federarm

22 Verstelleinheit

23 Dorn

24 Basis

25 Schaft

26 Spitze

27 Rippe

S Spalt