Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONNECTOR DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/009872
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for connecting two support elements that are set apart from each other, especially for accommodating curtains, blinds and similar decorations, comprising a bar-shaped intermediate piece which is held on both ends by a support element. According to the invention, the bar-shaped intermediate piece (3) is connected to a threaded element (11, 12) at least on one end and the support element (1, 2) facing this end of the intermediate piece (3) is fitted with a matching threaded element (13, 16) engaging with the threaded element (11, 12) of the intermediate piece (3) with the purpose of tensioning the latter. This provides a considerably larger distance between both support elements that hold the bar-shaped intermediate piece, a reduced diameter of the intermediate piece, a relatively large displacement area for the curtains, blinds and similar decorations which do not no need to be separated, thereby amply eliminating the use of intermediate support elements.

Inventors:
KANBACH WOLFGANG H (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/002223
Publication Date:
March 04, 1999
Filing Date:
August 04, 1998
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KANBACH WOLFGANG H (DE)
International Classes:
A47H1/102; (IPC1-7): A47H1/102
Foreign References:
FR635249A1928-03-10
US1837340A1931-12-22
GB319128A1929-09-19
FR382527A1908-02-10
US2964276A1960-12-13
Other References:
See also references of EP 0934013A1
Attorney, Agent or Firm:
Kossobutzki, Walter (Hochstrasse 7 Helferskirchen, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur Verbindung zweier mit Abstand voneinander angeordneter Trägerteile, insbesondere zur Aufnahme von Vorhängen, Stores und ähnlichen Dekorationen, bestehend aus einem stangenartigen Zwischenstück, welches im Bereich sei ner Enden an jeweils einem Trägerteil gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das stangenartige Zwischenstück (3) zumindest an einem Ende mit einem Gewindeteil (11,12) verbunden ist und daß dem diesem Ende des Zwischenstückes (3) zugewandten Träger teil (1,2) ein mit dem Gewindeteil (11,12) des Zwischen stückes (3) zu dessen Spannung zusammenwirkendes Gewindege genstück (13,16) zugeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das stangenartige Zwischenstück (3) als Rohr ausgebil det ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem stangenartigen Zwischenstück (3) verbundene Gewindeteil (11,12) als Gewindestift ausgebildet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das stangenartige Zwischenstück (3) einstückig mit dem Gewindeteil (11,12) ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Trägerteil (1,2) zugeordnete Gewindegegen stück (13,16) als Gewindemutter ausgebildet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewindegegenstück (13,16) mit einem Drehelement versehen ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehelement durch einen Knebelstift gebildet ist.
8. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerteil (2) kragarmartig an einer Wand (5) oder Decke befestigbar ausgebildet ist und eine Hülse (10) zur steckbaren Aufnahme des stangenartigen Zwi schenstückes (3) besitzt.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Innere der Hülse (10) zumindest einseitig mit einem Innengewinde versehen ist.
10. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerteil (1) aus einer Scheibe (6) mit einem Gewindestift (7) oder aus einer Hülse mit Innengewinde gebildet ist. GEANDERTE ANSPRÜCHE [beim Intemationalen Büro am 28. Januar 1999 (28.01.99) eingegangen ursprungliche Ansprüche 110 geandert ; (2 seiten)] Wolfgang H. Kanbach, Am Winterfeld 37,56721 Münder sbaeh Neue Patentansprüche 1. Vorrichtung zur Verbindung zweier mit Abstand voneinander angeordneter Träger, insbesondere zur Aufnahme von Vorhän gen, Stores und ähnlichen Dekorationen, bestehend aus einer Tragstange, welche im Bereich ihrer Enden an jeweils einem Rager gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daL die Tragstange (3) zumindest an einem Ende mit einem Ge windeteil (11,12) versehen ist und daß dem diesem Ende der Tragstange (3) zugewandten Träger (1,2) ein mit dem Gewin deteil (11,12) der Tragstange (3) zusammenwirkendes und die Tragstange (3) auf Zug spannendes Gewindegegenstück (13,16) zugeordnet ist.
11. 2 Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB die Tragstange (3) als Rohr ausgebildet ist.
12. 3 Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daB das mit der Tragstange (3) verbundene Gewindeteil (11, 12) als Gewindestift ausgebildet ist.
13. 4 Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daB die Tragstange (3) einstückig mit dem Gewindeteil (11, 12) ausgebildet ist.
14. 5 Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Träger (1,2) zugeordnete Gewindegegenstück (13,16) als Gewindemutter ausgebildet ist.
15. 6 Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewindegegenstück (13,16) mit einem Drehelement versehen ist.
16. 7 Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehelement einen Knebelstift aufnimmt.
17. 8 Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daB der Träger (2) kragarmartig an einer Wand (5) oder Dek ke befestigbar ausgebildet ist und eine Hülse (10) zur steckbaren Aufnahme der Tragstange (3) besitzt.
18. 9 Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Innere der Hülse (10) zumindest einseitig mit einem Innengewinde versehen ist.
19. 10 Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, A der Träger (1) aus einer Scheibe (6) mit einem Gewinde stift (7) oder aus einer Hülse mit Innengewinde gebildet ist.
Description:
Verbindungsvorrichtung Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verbindung zweier mit Abstand voneinander angeordneter Trägerteile, insbe- sondere zur Aufnahme von Vorhängen, Stores und ähnlichen Deko- rationen, bestehend aus einem stangenartigen Zwischenstück, welches im Bereich seiner Enden an jeweils einem Trägerteil gehalten ist.

Zur Aufnahme von Vorhängen, Stores und ähnlichen Dekorationen sind Verbindungsvorrichtungen bekannt, die aus zwei mit Abstand voneinander an einer Wand oder Decke befestigbaren Trägerteilen bestehen. Diese beiden Trägerteile werden dann durch ein stan- genartiges Zwischenstück miteinander verbunden, welches im Be- reich seiner Enden an jeweils einem Trägerteil gehalten ist.

Das stangenartige Zwischenstück kann entweder massiv oder als Rohr ausgebildet sein. In Abhängigkeit von der Größe des Quer- schnittes des stangenartigen Zwischenstückes und vom Gewicht der Vorhänge, Stores oder ählichen Dekorationen darf der Ab- stand zwischen den Trägerteilen ein gewisses Maß nicht über- schreiten, da sich sonst das Zwischenstück in einem solchen Maße durchbiegt, daß dies zu sehen ist und den optischen Ein- druck nachteilig beeinträchtigt. Beispielsweise bei einem Durchmesser des Zwischenstückes von 10 mm darf der Abstand zwischen den beiden Trägerteilen kaum größer als etwa 70 cm sein. Bei längeren Zwischenstücken müssen daher zwischen den End-Trägerteilen Zwischen-Trägerteile verwendet werden, durch die der Verschiebebereich von Vorhängen, Stores und ähnlichen Dekorationen erheblich beeinträchtigt wird. Dies macht es notwendig, erheblich größere Querschnitte der stangenartigen Zwischenstücke zu wählen, was sich wiederum -in Abhängigkeit von den Vorhängen, Stores und ähnlichen Dekorationen-nachteilig auf den optischen Eindruck der Verbindungsvorrichtung auswirkt.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vor- richtung zur Verbindung zweier mit Abstand voneinander an- geordneter Trägerteile, insbesondere zur Aufnahme von Vor- hängen, Stores und ähnlichen Dekorationen, so auszugestalten, daß der Abstand zwischen zwei das stangenartige Zwischen- stück haltenden Trägerteilen bei möglichst kleinem Querschnitt des Zwischenstückes erheblich vergrößert werden kann und somit verhältnismäßig groBe Verschiebebereiche von Vorhängen, Stores und ähnlichen Dekorationen möglich sind, ohne daß diese ge- trennt werden müssen. Die Benutzung von Zwischen-Trägerteilen soll dadurch weitgehend entfallen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung vorgeschlagen, daß das stangenartige Zwischenstück zumindest an einem Ende mit einem Gewindeteil verbunden ist und daß dem diesem Ende des Zwischenstückes zugewandten Trägerteil ein mit dem Gewindeteil des Zwischenstückes zu dessen Spannung zusammenwirkendes Gewin- degegenstück zugeordnet ist.

Durch eine derartige Ausgestaltung kann das Zwischenstück zwischen zwei es haltenden Trägerteilen gespannt bzw. vorge- spannt werden. Durch diese Spannung bzw. Vorspannung kann unter Beibehaltung eines möglichst kleinen Querschnittes des stangen- artigen Zwischenstückes der bisher mögliche Abstand zwischen zwei Trägerteilen erheblich vergrößert und damit der Verschie- bebereich von Vorhängen, Stores und ähnlichen Dekorationen er- heblich erweitert werden. Störende und mit einem zusätzlichen Montage-und Kostenaufwand verbundene Zwischen-Trägerteile kön- nen somit weitgehend entfallen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist beispielsweise auch bei Treppengeländern oder dgl. einsetzbar, wo die stangenartigen Zwischenstücke zwischen zwei tragenden Geländerstützen einge- setzt und gespannt werden können. Ebenso kann diese Vorrichtung an Balkonen, als Raumtrenner sowie als Hand-oder Badetuchhal- ter verwendet werden.

Weitere Merkmale einer Vorrichtung gemäß der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 10 offenbart.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand in einer Zeichnung darge- stellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Dabei zeigen Fig. 1 eine Ausgestaltung einer Vorrichtung gemäß der Er- findung und Fig. 2 eine Ausbildung eines Zwischen-Trägerteiles zur Verwendung in Verbindung mit der Vorrichtung gemäß Fig. 1.

In der Fig. 1 der Zeichnung ist eine Vorrichtung zur Aufnahme von Vorhängen, Stores und ähnlichen Dekorationen gezeigt, die zunächst aus zwei Trägerteilen 1,2 besteht, die unterschied- lich ausgebildet sind und die zur Halterung eines nur aus- schnittsweise gezeigten, stangenartigen Zwischenstückes 3 die- nen, auf dem Vorhänge, Stores und ähnliche Dekorationen mittels besonderer Befestigungseinrichtungen verschiebbar angebracht werden. Das Trägerteil 1 dient dabei zum stirnseitigen Anschluß des stangenartigen Zwischenstückes 3 an einer Wand 4, während das Trägerteil 2 so ausgebildet ist, daß damit das stangenarti- ge Zwischenstück 3 mit Abstand parallel oder annähernd parallel vor einer Wand 5 befestigt werden kann. In Abhängigkeit von der Anbringung der Vorhänge, Stores und ähnlichen Dekorationen wird entweder die dargestellte Kombination der Trägerteile 1,2 ver- wendet oder es werden ausschließlich Trägerteile 1 oder 2 ein- gesetzt. Die Länge der Trägerteile 2 kann dabei weitgehend be- liebig gewählt werden und ist dem Maß anpaßbar, das den Abstand des stangenartigen Zwischenstückes 3 von der Wand 5 bestimmt.

Das Trägerteil 1 besteht aus einer Scheibe 6, beispielsweise aus Edelstahl oder Messing, die mit mehreren, in der Zeichnung nicht dargestellten Bohrungen versehen ist, über die die Schei- be 6 mittels Schrauben und Dübeln an der Wand 4 befestigt wer- den kann. Die Form bzw. die Grundfläche der Scheibe 6 kann da- bei weitgehend beliebig gewählt werden, d. h., die Scheibe 6 kann rund, oval, drei-und viereckig oder mehreckig sein. Im Zentrum der Scheibe 6 ist an der der Wand abgewandten Seite ein Gewindestift 7 vorgesehen, der fest mit der Scheibe 6, bei- spielsweise durch Schweißung oder Lötung, verbunden ist. Der Gewindestift 7 kann auch in die Scheibe 6 eingeschraubt und/oder mit derselben vernietet sein.

Das Trägerteil 2 besteht ebenfalls aus einer Scheibe 8, bei- spielsweise aus Messing oder Edelstahl, die in gleicher Weise wie die Scheibe 6 mit nicht dargestellten Bohrungen versehen ist, über die die Scheibe 8 mittels Schrauben und Dübeln an der Wand 5 befestigt werden kann. Die Scheibe 8 nimmt einen bei- spielsweise plattenartigen Arm 9 auf, der ebenfalls aus Messing oder Edelstahl oder einem anderem Werkstoff bestehen kann. Die ser Arm 9 ist mit der Scheibe 8 fest, beispielsweise durch Schweißung, Lötung oder mittels Schrauben verbunden. Die Lange dieses Armes 9 richtet sich nach dem Abstand, den das stangen- artige Zwischenstück 3 von der Wand 5 aufweisen soll. Das der Scheibe 8 abgewandte Ende des Armes 9 ist mit einer Hülse 10 verbunden, die in vorteilhafter Weise aus dem gleichen Werk- stoff wie der Arm 9 und/oder die Scheibe 8 besteht. Die Verbin- dung der Hülse 10 mit dem Arm 9 kann durch Lötung oder Schwei- ßung erfolgen. Wenn beispielsweise die Scheibe 8 mit dem Arm 9 verschraubt ist, ist es vorteilhaft, längere Schrauben zu ver- wenden und mit diesen Schrauben auch die Hülse 10 an dem Arm 9 zu befestigen.

Das stangenartige Zwischenstück 3 weist im vorliegenden Ausfüh- rungsbeispiel kreisförmigen und massiven Querschnitt auf. Es ist jedoch auch möglich, das stangenartige Zwischenstück 3 durch ein Rohr zu bilden. Grundsätzlich ist es möglich, daß das stangenartige Zwischenstück 3 auch eine andere Querschnitts- form, beispielsweise viereckig, sechseckig oder oval, besitzt.

Ein einen solchen Querschnitt aufweisendes Zwischenstück sollte jedoch in seinen Endbereichen möglichst in einen kreisförmigen Querschnitt übergehen.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 besitzt die Hülse 10 nun eine durchgehende, nicht dargestellte Bohrung, deren Durchmesser dem Außendurchmesser des stangenartigen Zwischen- stückes 3 entspricht und so gewählt wird, daß das stangenartige Zwischenstück 3 weitgehend spielfrei durch die Hülse 10 gescho- ben werden kann. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist nun das stangenartige Zwischenstück 3 an seinen beiden Enden mit einem Gewindeteil 11,12 versehen, welche vorteilhaft einstük- kig mit dem stangenartigen Zwischenstück 3 ausgebildet sind.

Das Zwischenstück 3 wird nun so weit durch die Hülse 10 gescho- ben, daß zumindest das Gewindeteil 12 um ein geringes Maß aus der Hülse 10 herausragt. Auf dieses Gewindeteil 12 wird nun ein Gewindegegenstück 13, welches ein Innengewinde 14 besitzt, ei- nige Windungen lose aufgedreht. Das Gewindegegenstück 13 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel eine zylindrische Außen- form auf, die dem äußeren Querschnitt der Hülse 10 entspricht.

Dieses Gewindegegenstück 13 ist nun mit einer Bohrung 15 verse- hen, in die ein an sich bekannter Knebelstift eingesteckt wer- den kann. Dieser Knebelstift erleichtert das Drehen des Gewin- degegenstückes 13.

Das Gewindeteil 11 kann nun in gleicher Weise wie das Gewinde- teil 12 in einem Trägerteil 2 eingesteckt sein. Im Ausführungs- beispiel gemäß Fig. 1 ist jedoch das Gewindeteil 11 von einer Seite in das Innengewinde eines rohrförmigen Gewindegegenstük- kes 16 eingedreht. Das Gewindegegenstück 16 ist beispielsweise als sogenanntes Spannschloß ausgebildet, welches an seinem dem Gewindeteil 11 abgewandten Ende ein entgegengesetztes, bei- spielsweise linksgängiges Gewinde besitzt und einige Windungen auf dem Gewindestift 7 des Trägerteiles 1 aufgedreht ist. Das Gewindegegenstück 16 ist mit einer Bohrung 16a versehen, in die ein Knebelstift zur Erleichterung des Drehens eingesteckt wer- den kann. Sobald das stangenartige Zwischenstück 3 in der be- schriebenen Weise an den Trägerteilen 1,2 angeschlossen und die Vorhänge, Stores und ähnliche Dekorationen aufgebracht wur- den, werden nun die Gewindegegenstücke 13,16 so gedreht, daß das Zwischenstück 3 zwischen den beiden Trägerteilen 1,2 ge- spannt bzw. vorgespannt wird. Diese Vorspannung stellt sicher, daß sich das Zwischenstück 3, auch bei großer Länge, einerseits durch sein eigenes Gewicht und andererseits beim Verschieben des Vorhanges, Stores oder einer ähnlichen Dekoration in den mittleren Bereich des stangenartigen Zwischenstückes 3 nicht in optisch erkennbarem MaZe nach unten durchbiegt.

Durch diese Vorspannung ist es somit möglich, stangenartige Zwischenstücke 3 mit verhältnismäßig kleinem Querschnitt zu wählen und dennoch große Abstände zwischen den Trägerteilen 1, 2 zu erreichen, so daß bisher erforderliche Zwischen-Träger- teile entfallen können und dennoch ein großer, freier Verschie- bebereich für Vorhänge, Stores und ähnliche Dekorationen er- reicht wird.

Beim Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1 wird das stangenarti- ge Zwischenstück 3 an beiden Enden gespannt. Es ist jedoch auch möglich, das stangenartige Zwischenstück 3, beispielsweise über das Gewindeteil 11, in eine mit der Scheibe 8 verbundene Mutter einzuschrauben und nur über das Gewindegegenstück 13 zu span- nen. Bedarfsweise ist auch eine umgekehrte Ausbildung möglich.

Beispielsweise bei einem hohlen, stangenartigen Zwischenstück 3 kann in das Innere desselben das Gewindeteil (Innengewinde) eingearbeitet sein und das Gewindegegenstück ist als Gewinde- stift bzw. Schraube ausgebildet.

Bei zu großen Längen eines Zwischenstückes 3 kann es erforder- lich sein, dasselbe zu teilen und die beiden Teile über ein Trägerteil 17 gemäß der Fig. 2 miteinander zu verbinden. Dieses Trägerteil 17 ist direkt, also nicht über eine Scheibe 8, über den Arm 9 an der Wand 5 befestigt und der Arm 9 trägt an seinem der Wand 5 abgewandten Ende eine Hülse 10.

Im Gegensatz zur Hülse 10 gemäß Fig. 1 ist in die Hülse 10 ge- mäß Fig. 2 Gewinde eingearbeitet, so daß von beiden Seiten je- weils ein Teil 3a des stangenartigen Zwischenstückes 3 einge- schraubt werden kann.

In Abänderung der erläuterten Ausführungsbeispiele ist es mög- lich, die stangenartige Zwischenstücke 3 auch zum Ausfüllen von Geländern oder dergleichen zu benutzen. Hier ist dann das stan- genartige Zwischenstück 3 zwischen zwei tragenden Geländerstä- ben eingespannt. Ferner ist es möglich, die Trägerteile 1,24 und 17 so auszugestalten, daß damit Anschlüsse möglich sind, bei denen das spannbare Zwischenstück 3 nicht senkrecht zu ei- ner Wand 4, nicht parallel zu einer Wand 5 und die beiden Teile 3a desselben nicht fluchtend zueinander verlaufen.