Die Erfindung betrifft einen Baustoffmischer, insbesondere Asphalt- oder Betonmischer, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Baustoffmischer bestehen in der Regel aus einem Behälter mit mindestens einer angetriebenen Welle, an der senkrecht zur Welle Schaufeln tragende Mischarme in Abständen zueinander befestigt sind. Dabei sind die Schaufeln mit Abstand von der Innenwand des Behälters angeordnet. Die Mischarme weisen ein mit der Welle verbundenes Innenteil sowie ein die Schaufeln tragendes Außenteil auf. Diese beiden Teile sind mittels einer einstellbaren, Schrauben aufweisenden Verbindungsvorrichtung miteinander verbindbar. Die eigentliche betriebsgemäße Verbindung zwischen den Außenteilen und den Innenteilen wird mittels einer Vielzahl von Schraubverbin- düngen hergestellt, und zwar vor Ort, wenn die verschlissenen Schaufeln ausgewechselt werden müssen. Bei bekannten Baustoffmischern, wie sie z. B. in den nachstehenden Druckschriften beschrieben sind (W02006/007778A1 , EP01 11148A2, EP2007275700, US3738774, US5061082, DE9410951 U1 , US3773436, US3773436A, CH408743A), ist der Austausch der verschlissenen Schaufeln mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden, da alle Schraubverbindungen der Mischarme - ein Baustoffmischer weist in der Regel eine Vielzahl von Mischarmen auf - zumindest einmal betätigt werden müssen. Sind die Teile zudem verschlissen, verklebt durch anhaftendes Mischgut oder miteinander verschweißt, müssen zusätzliche Maßnahmen (beispielsweise Schneidbrenner oder Trennschleifer) getroffen werden, um den Baustoffmischer mit neuen Schaufeln zu bestücken.

Ausgehend von dem obigen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, hier Abhilfe zu schaffen und den gattungsgemäßen Mischer ohne unangemessenen konstruktiven Aufwand so weiterzubilden, dass der Austausch der Schaufeln mit minimalem Zeitaufwand erfolgen kann. Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Man erkennt, dass die Erfindung jedenfalls dann verwirklicht ist, wenn die betriebsgemäße Verbindung zwischen dem Innenteil sowie dem Außenteil eines Mischarms bei Baustoffmischern durch Steck-, Einrast-, Schnapp- und/oder Bajonettverbindung hergestellt wird. Dadurch ist es möglich, neue Schaufeln ohne Einsatz von Werkzeu- gen zu montieren.

Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Maßnahmen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung besteht die Rastverbindungsvorrichtung einerseits aus zwei mit Rastöffnungen versehenen Zapfen, die gleichlaufend mit dem Mischarm am Stimende des Innenteils im Abstand des Durchmessers einer die Schaufel tragenden Bolzen angeordnet sind. Andererseits umfasst die Rastverbindungsvorrichtung zwei die Zapfen einfassende zentral gelochte Formteile, von denen die eine mit zwei in Rastöffnungen der Zapfen einpassbaren Federlaschen versehen ist, sowie einen die Schaufel tragenden Bolzen, der eine betriebsgemäße Verbindung zwischen den Formteilen ermöglicht. Durch diese Verbindung werden die Einzelteile über die Bolzen mit der Schaufel verbunden, um sodann eine betriebsgemäße Verbindung des Außenteils mit dem Innenteil, der die Zapfen aufweist, herzustellen. Der Zusammenbau des Außenteils wird fabrikmäßig hergestellt, während die Bestückung des Baustoffmischers mit neuen Schaufeln vor Ort erfolgt.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist das nicht mit den Federlaschen versehene Einzelteil als die Rastnasen aufnehmender Käfig ausgebildet. Damit kann einem Verkanten der Schaufel entgegengewirkt werden.

Mit der Ausbildung des Baustoffmischers gemäß der Erfindung lassen sich auch auf einfache Weise die Abstände der Schaufeln zur Behälterinnenwand einstellen, indem an der Stoßstelle zwischen dem Außenteil und dem Innenteil Distanzkörper unterschiedlicher Dicke angeordnet werden.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Durchführung des Ersatzes von Schaufeln eines Baustoffmischers. Dazu wird der Schutzdeckel von der Hülse entfernt, die Verbindung gelöst und die zu ersetzende Schaufel entfernt. Danach wird die vorgefertigte Rastverbindungsvorrichtung mit der neuen Schaufel auf die Zapfen aufgesteckt. Dadurch lassen sich die Rastverbindungsvorrichtung besonders schnell lösen und die alte Schaufel entfernen.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zei- gen: Fig. 1 einen Schnitt durch einen Baustoffmischer mit einem ausgeführten Mischarm und weiteren angedeuteten Mischarmen,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Mischarms (Innenteil) und eine seitliche Explosionsdarstellung eines Außenteils (Schaufel und Rastvorrichtung),

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Fig. 2 von seitlich vorn und

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Fig. 2 von seitlich hinten.

Die Figuren zeigen einen Baustoffmischer mit einem zylindrischen Behälter 1 mit einer angetriebenen zentralen Welle 5, an der senkrecht zur Welle Schaufeln 12 tra- gende Mischarme 6 in Abständen befestigt sind. Allgemein können die Achsen der Mischarme mit der Achse der Welle 5 einen anderen Winkel einschließen. Die Schaufeln 12 weisen einen Abstand von der Innenwand des Behälters 1 auf. Die Mischarme 6 sind in ein mit der Welle 5 verbundenes Innenteil 1 1 und ein die Schaufel 12 tragendes Außenteil 13 aufgeteilt. Beide Teile sind mittels einer einstellbaren Verbindungsvorrichtung 14 miteinander verbindbar. Die Verbindungsvorrichtung ist allgemein so ausgebildet, dass die eigentliche betriebsgemäße Verbindung zwischen den beiden Teilen, also dem Innenteil und dem Außenteil, durch Stecken, Einrasten und/oder Verdrehen hergestellt wird. Der Vorteil dieser Verbindungen besteht darin, dass sie werkzeugfrei hergestellt werden können, was bei Austausch einer Vielzahl von Schaufeln von besonderer Bedeutung ist.

In Fig. 1 ist ein Baustoffmischer gezeigt. Er besteht aus einem zylinderförmigen Behälter 1 , der mit einem Deckel 2 abgeschlossen ist. Zentral im Behälter 1 ist mittels Lager 3, 4 eine Welle 5 gelagert, an der Mischarme befestigt sind. Nur ein Mischarm 6 ist ausführlich dargestellt, aridere 7 - 10 sind nur angedeutet. Die Welle 5 trägt in der Regel eine Vielzahl von Mischarmen mit Schaufeln, die von der Welle 5 vorzugsweise rechtwinklig abstehen. Die Welle 5 wird durch einen Antrieb 15, beispielsweise einen Elektromotor, in Drehung versetzt. Der Mischarm 6 umfasst ein mit der Welle 5 verbundenes Innenteil 1 1 sowie ein eine Schaufel 12 tragendes Außenteil 13, wobei beide Teile mittels einer einstellbaren Verbindungsvorrichtung 14 miteinander lösbar verbindbar sind. Der Mischarm 6 ist in den Figuren 2 - 4 näher dargestellt.

Das Innenteil 1 1 besteht nach Fig. 2 aus einem mit der Welle beispielsweise mittels einer Schraubverbindung verbundenen Mischarmfuß 16 und einem aus diesem herausragenden Formteil, aus dessen fußfreier Stirnfläche 17 zwei Zapfen 18, 19 (Figuren 3 und 4) gleichlaufend mit dem Formteil herausragen. Diese Zapfen weisen Ras- tausnehmungen oder Rastöffnungen 20, 21 auf und bilden damit Teil einer Rastvorrichtung 22 (Fig. 4). Ein zweites Teil der Rastvorrichtung 22 wird durch zwei zentral gelochte Formteile 23, 24 gebildet. Das Formteil 23 ist mit zwei seitlich der Lochung 23a angeordneten Federlaschen 25, 26 versehen, die in die Rastvertiefungen 20, 21 einbringbar sind. Das Formteil 24 ist zu einem Käfig ergänzt, der dazu dient, die beiden Zapfen 18 und 19 aufzunehmen und vor Arbeitsmaterial zu schützen. Durch die Lochungen 23a und 24a der Formteile 23, 24 ist ein Bolzen 27 geführt, an dessen einem Ende eine Schaufel 12 über einem Vierkantstück 28 befestigt ist und der am anderen Ende mit einem Gewindeabschnitt 29 versehen ist. Dieser Gewindeabschnitt 29 ist im Betriebszustand des Außenteils 13 (Fig. 1 ) mit einer Mutter 31 versehen, die ihrerseits durch eine Hülse 30 mit Schutzdeckel 32 abdeckbar ist. Die Hülse 30 kann zum Schutz der Schraubverbindung gegen Arbeitsmaterial mit dem endseitig angeordneten Schutzdeckel 32 geschlossen werden. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um eine Dosen-Deckel-Verbindung, die einfach lösbar ist. Das Vierkantstück 28 dient in Verbindung mit Abkantungen der Formteil 23 dazu, Verdrehungen der Schaufel 12 zu vermeiden.

Die aus den Teilen 12, 28, 27, 29, 23, 24, 30, 31 , 32 bestehende Einheit ist bei einem Ersatz der Schaufel vormontiert, wobei die Mutter 31 der Schraubverbindung fest angezogen ist. Diese Schraubverbindung dient lediglich zum Zusammenhalt der oben bezeichneten Einheit, jedoch nicht zur Herstellung einer Schraubverbindung zwischen dem Außenteil 13 bzw. der Schaufel 12 und dem Innenteil (Arm) 11 , wie bei den herkömmlichen Baustoffmischern, bei denen die eigentliche Verbindung zwischen dem Arm und der Schaufel mittels einer Schraubverbindung hergestellt wird, die beim Austausch der Schaufel gelöst werden muss, und zwar mit einem speziellen Werkzeug.

Der Aufbau des Mischarms ist damit derart getroffen, dass man anstelle der Verwendung eines üblichen Schneidbrenners oder Trennschleifers in kürzester Zeit den Schutzdeckel 32 entfernt, die Mutter 31 , welche die Einheit zusammenhält, löst und die verbrauchte Schaufel aus der Rastverbindungsvorrichtung 22 entfernen kann. Die neue Einheit kann dann ebenso schnell auf die Zapfen 18, 19 aufgesteckt werden, wobei die Federlaschen 25, 26 in die Rastöffnungen 20, 21 einrasten. Dabei kann der Abstand der Schaufelkante von der Innenwand des Behälters 1 durch über die Zapfen 18, 19 übergestülpte Distanzkörper 23b eingestellt werden.