TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für

Haushaltsgeräte. Als Haushaltsgeräte werden im vorliegenden Zusammenhang insbesondere Blender, Mixer, Handblender, Food Prozessoren, Entsafter, Kaffeemaschinen, Wasserkocher und Bügelstationen verstanden.

STAND DER TECHNIK

Viele Haushaltsgeräte (z.B. Standmixer) weisen Behälter auf, die typischerweise für die Aufbewahrung oder Verwertung von Nahrung gedacht sind. Einige dieser Haushaltsgeräte und der entsprechenden Behälter gibt es in verschiedenen

Ausführungen, wobei einige Ausführungen einen Glasbehälter aufweisen, andere einen Kunststoffbehälter von gleicher Größe und Gestaltung. An die verwendeten Glasbehälter werden häufig auch Kunststoffgriffe angebracht, da im Griff ein Hohlraum zum Unterbringen von Sicherheits- oder

Verriegelungsmechanismen benötigt wird. Aufgrund der

bekannten Befestigungsmöglichkeiten von Kunststoffgriffen an Glaskrügen kann aber normalerweise kein übereinstimmendes Design von Kunststoffgriffen an Glaskrügen und Griffen von Vollkunststoffkrügen erreicht werden.

Die bekannten Befestigungsmöglichkeiten von Griffgeometrien aus Kunststoff an Glaskrügen werden oft durch Abdecken eines innenliegenden Glasgriffes realisiert. Der Glasgriff wird für die Stabilität und Verankerung der Kunststoffteile am

Glaskrug benutzt. Eine zusätzliche Integration von

Sicherheitselementen zur Abfrage der Deckelposition führt dann zu einer sehr großen Griffgeometrie, die von der

Handhabung und aus Designsicht nachteilig ist. Die ebenfalls bekannte Befestigung der Kunststoffgriffe mittels

metallischer Ringe, siehe z.B. EP 1 396 220 Al, ist ebenfalls nachteilig für das Design.

Weiterhin bekannt sind geklebte Verbindungen, die eine große Design-Freiheit ermöglichen, aber andere Nachteile aufweisen. So ist hier die Auswahl der Kunststoffe eingeschränkt, da sich nicht alle gut verkleben lassen. Außerdem kann sich über lange Zeit, oder bei falscher Verarbeitung (z.B.

Verschmutzungen) die Verklebung lösen.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine kompakte Befestigungsmöglichkeit, mit der ein Kunststoffgriff an einem Behälter befestigt werden kann, bereit zu stellen,

insbesondere eine kompakte Befestigungsmöglichkeit für einen Kunststoffgriff an einem Glasbehälter. Durch die kompakte Bauweise kann die Geometrie des Griffes maximal frei

gestaltet werden und somit ist es möglich einen

Vollkunststoffbehälter und einen Glasbehälter mit einem

Kunststoffgriff optisch gleich zu gestalten. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, dass die

Befestigungspunkte von außen nicht erkennbar sind, anders als z. B. bei Metallringen. Weiterhin soll die Befestigung über eine lange Zeit eine zuverlässige Verbindung des Griffes mit dem Behälter gewährleisten.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Behälter für Haushaltsgeräte mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie mit einem Haushaltsgerät zur Lebensmittelverarbeitung mit den Merkmalen des Anspruchs 7 gelöst. Bevorzugte Merkmale von Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

Die vorliegende Erfindung stellt einen Behälter für

Haushaltsgeräte bereit. Der Behälter weist einen Griff, eine umlaufende äußere Seitenwand und zumindest eine Öffnung auf der Oberseite auf. Weiterhin weist der Behälter zumindest ein mit der Seitenwand integrales Befestigungselement auf. Das Befestigungselement ist ein Haken, der sich in einer ersten Richtung von der Seitenwand nach außen erstreckt und in einer zweiten Richtung im Wesentlichen parallel zur Seitenwand in Richtung der Öffnung erstreckt. Das Befestigungselement weist somit einen Freiraum zwischen dem sich in der zweiten

Richtung im Wesentlichen parallel zur Seitenwand

erstreckenden Abschnitt und der Seitenwand auf, der sich von dem in der ersten Richtung erstreckenden Abschnitt in

Richtung der Öffnung erstreckt. Dabei geht der Griff über das zumindest eine Befestigungselement eine formschlüssige

Verbindung mit dem Behälter ein.

Durch das hakenförmige Befestigungselement ist eine kompakte Befestigungsmöglichkeit gegeben, die es ermöglicht einen Griff frei zu gestalten und in der gleichen Gestaltungsform an Behältern aus unterschiedlichen Materialien sicher zu befestigen .

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Behälter ein Glasbehälter, bevorzugt ein Glaskrug.

Glaskrüge weisen einen höheren Aufwand für eine Befestigung von zusätzlichen Elementen, wie Griffen oder

Sicherheitselementen, auf, da sie spröde und nicht elastisch sind. Durch diese Eigenschaften können gängige

Befestigungsmethoden wie Verschraubungen oder

Schnapphakenverbindungen nicht eingesetzt werden. Um diese Einzusetzen müssen Hilfsmittel wie Metallringe oder

Kunststoffverkleidungen benutzt werden. Lösungen mit diesen Hilfsmitteln können jedoch den optischen Eindruck eines Produktes beinträchtigen. Dies gilt insbesondere, da

Glaskrüge häufig bei höherwertigen Produkten zum Einsatz kommen. Bei diesen ist es das technische Ziel mit einer möglichst kleinen Befestigungsfläche zusätzliche Elemente zu befestigen, um den optischen Eindruck nicht zu stören.

Weiter bevorzugt ist der Griff aus Kunststoff. Ein Griff aus Kunststoff weist viele gewünschte Eigenschaften für die

Gestaltung auf. So ist dieser sowohl leicht als auch in der Lage, komplexere Innengeometrien aufzuweisen und mit diesen zusätzlich gewünschte Elemente aufzunehmen. Außerdem lässt er sich kostengünstig in komplexere und optisch ansprechende Formen bringen.

Weiter bevorzugt weist der Griff eine innere Griffschale, einer äußere Griffschale und zumindest ein Halteelement auf. Dabei sind bevorzugt die innere Griffschale und das

Halteelement so angeordnet, dass sie die formschlüssige

Verbindung mit dem Befestigungselement eingehen.

Das Halteelement weist einen Vorsprung auf, der in den Haken eingreift, wodurch das Halteelement und die innere

Griffschale in der ersten Richtung festgelegt sind.

Gleichzeitig ist das Haltelement in der zweiten Richtung mit der relativ zum Haken gegenüberliegenden inneren Griffschale verbunden, wodurch das Haltelement und die innere Griffschale auch in der zweiten Richtung festgelegt sind. In einer

Ausführungsform ist dabei das zumindest eine Halteelement mit der inneren Griffschale durch zumindest eine Verschraubung verbunden .

Durch die Ausführung des Griffs in zweiteiliger Form, mit einer inneren Griffschale und einer äußeren Griffschale, kann die innere Griffschale mit dem Halteelement sicher an dem Behälter befestigt werden und anschließend die Verbindung inklusive des Befestigungselements und des Halteelements mit der äußeren Griffschale abgedeckt werden. Durch diese Gestaltung kann der Griff kompakt ausgeführt werden und bleibt in seiner Form vielfältig anpassbar. Auch für eine Ausführung von verschiedenen Modellvarianten für den Behälter weist diese Ausführungsform Vorteile auf. So lässt sich in einer für den Einsteigermarkt gedachten Behältervariante aus Kunststoff beispielsweise die innere Griffschale direkt als Teil des Grundkörpers des Behälters hersteilen, z. B. durch Spritzguss, während an einem Behälter aus Glas, für ein qualitativ höherwertiges Produkt, ein optisch identischer Griff zum Einsatz kommen kann, welcher wie oben beschrieben über ein Befestigungselement befestigt wird. Ebenso wäre es möglich, auch bei einem Kunststoffbehälter das

erfindungsgemäße angeformte Befestigungselement zu nutzen. In beiden Fällen wird sowohl der optische Unterschied zwischen den Varianten als auch die Varianz der Griffteile verringert, es können mehr Gleichteile verwendet werden und somit Kosten reduziert werden.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist der Behälter ein zweites Befestigungselement auf, der Griff weist ein zweites Halteelement auf und bevorzugt sind die innere Griffschale und das zweite Halteelement so angeordnet, dass sie eine zweite formschlüssige Verbindung mit dem zweiten

Befestigungselement eingehen.

Über ein zweites Befestigungselement lässt sich ein Griff an zwei Stellen des Behälters befestigen, was zu einer erhöhten Sicherheit der Griffbefestigung führt, da beide Enden des Griffes am Behälter fixiert werden können. Bei einer

Befestigung des Griffes an nur einem Befestigungselement kann es, je nach Gestaltung des Griffs, zu einer Einleitung von Momenten durch den vom Griff erzeugten Hebelarm kommen. Diese müssen in dem Fall durch den Griff und das

Befestigungselement aufgenommen werden. Eine momentenfreie Krafteinleitung ist mechanisch besser und belastet sowohl den Griff als auch des Befestigungselement geringer. Zusätzlich sind zwei Befestigungselemente besser dazu geeignet, höhere Kräfte aufzunehmen als ein einzelnes Befestigungselement. Ebenso wäre es bei zwei Befestigungselementen möglich, beide Befestigungselemente, bei gleicher Kraftaufnahme, kleiner zu dimensionieren und ein für den Endkunden ansprechenderes Produkt mit einem geringer dimensionierten Griff anzubieten.

In einer weiteren Ausführungsform sind das zweite

Befestigungselement, das zweite Halteelement und die zweite formschlüssige Verbindung entsprechend dem ersten

Befestigungselement, dem ersten Halteelement und der ersten formschlüssigen Verbindung ausgeführt. Unter „entsprechend dem ersten Befestigungselement, dem ersten Halteelement und der ersten formschlüssigen Verbindung ausgeführt" ist in diesem Zusammenhang zu verstehen, dass das zweite

Befestigungselement auch ein Haken ist, der sich in einer ersten Richtung von der Seitenwand nach außen erstreckt und in einer zweiten Richtung im Wesentlichen parallel zur

Seitenwand in Richtung der oberen Öffnung erstreckt. Das zweite Halteelement entspricht dem ersten Halteelement und weist einen Vorsprung auf, der in den Haken des zweiten

Befestigungselements eingreift, wodurch das zweite

Halteelement und die innere Griffschale in der ersten

Richtung festgelegt sind. Gleichzeitig ist das zweite

Haltelement in der zweiten Richtung mit der relativ zum Haken des zweiten Befestigungselementes gegenüberliegenden inneren Griffschale verbunden, wodurch das zweite Haltelement und die innere Griffschale auch in der zweiten Richtung festgelegt sind .

Über eine Verwendung der gleichen Ausführung der

Befestigungselemente und Haltelemente kann die Vielfalt der benötigten Teile reduziert werden und die Arbeitsschritte bei der Montage werden durch Wiederholung vereinfacht.

Weiter bevorzugt weist der Behälter eine zweite Öffnung auf, wobei die zweite Öffnung auf der Unterseite des Behälters angeordnet ist. Weiterhin kann der Behälter eine Verschlusseinheit aufweisen, die dazu angeordnet ist die zweite Öffnung zu verschließen. Der Griff kann über das

Befestigungselement und die Verschlusseinheit an dem Behälter befestigt sein.

In dieser Ausführungsform weist der Behälter eine obere

Öffnung und eine untere Öffnung auf. Die untere Öffnung kann dabei durch die Verschlusseinheit geschlossen werden. Die Verschlusseinheit kann dabei beispielsweise ein Arbeitsmittel aufweisen, etwa ein rotierbares Messer, welches durch die Verschlusseinheit im Inneren des Behälters angeordnet wird.

Ebenso ermöglicht eine Verschlusseinheit eine weitere

Möglichkeit der Befestigung eines Griffes an dem Behälter.

Z. B. bei der Verwendung eines Glasbehälters kann die

Verschlusseinheit aus Kunststoff ausgeführt sein und eine kostengünstige Verbindung zu einem unteren Ende eines Griffes ermöglichen, etwa durch eine Schnappverbindung. Die

Verschlusseinheit kann jedoch ebenso ein erfindungsgemäßes Befestigungselement aufweisen.

Weiterhin stellt die vorliegende Erfindung ein Haushaltsgerät zur Lebensmittelverarbeitung, welches einen Behälter nach einer der oben beschriebenen Ausführungsformen aufweist, bereit. Das Haushaltsgerät weist weiterhin ein Gehäuse auf. Das Gehäuse umfasst dabei ein elektrisch betriebenes

Wirkmittel, eine Sicherheitsvorrichtung, einen Sockel und einen Deckel. Die Sicherheitsvorrichtung ist so im Stromkreis zur Stromeinspeisung des Wirkmittels angeordnet, dass diese den Stromkreis nur schließt, wenn die Sicherheitsvorrichtung betätigt wird. Der Sockel ist weiterhin dazu ausgestaltet, den Behälter aufzunehmen, und der Deckel ist dazu

ausgestaltet, die erste Öffnung des Behälters zu

verschließen .

Der Griff des Behälters erstreckt sich dabei im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Behälters und weist einen Hohlraum auf. In dem Hohlraum ist ein Sicherheitselement so angeordnet, dass es die Sicherheitsvorrichtung betätigt, wenn der Behälter mit dem Deckel verschlossen ist.

Mit einem solchen erfindungsgemäßen Haushaltsgerät ist es möglich, einen sicheren Verschluss des Behälters mit dem Deckel zu gewährleisten bevor das Wirkmittel betätigt werden kann. Die Sicherung wird am besten als ein mechanisches

Sicherheitselement ausgeführt, welches auch bei Verschmutzung oder unsachgemäßer Handhabung gewährleistet, dass der

Stromkreis des Wirkmittels nicht geschlossen wird, wenn der Behälter nicht ordnungsgemäß verschlossen ist. Ebenso wäre es denkbar, das Sicherheitselement als einen elektrischen Leiter auszuführen, der die sichere Position des Deckels über einen elektrischen Schhalter, ein induktives oder optisches Signal, oder ein RFID Systemerfasst und daraufhin den Stromkreis des Wirkmittels schließt. Als Sicherheitsvorrichtung zum

Schließen eines Stromkreises sind dem Fachmann verschiedene Lösungen bekannt, die alle hier zum Einsatz kommen können.

Durch den sicher verschlossenen Deckel können potentielle Unfälle im Haushalt vermieden werden, etwa die Betätigung der Klingeneinheit eines Mixers oder die Erhitzung eines

Wasserkochers während der Deckel nicht verschlossen ist. In diesem Fall kann der Benutzer des Haushaltsgeräts zu Schaden kommen, wenn während des Betriebs in den Behälter gefasst wird .

In einer bevorzugten Weiterbildung ist der Behälter des

Haushaltsgeräts ein Behälter, der eine zweite Öffnung

aufweist, wobei die Öffnung auf der Unterseite des Behälters angeordnet ist. Weiterhin weist der Behälter eine

Verschlusseinheit auf, die dazu angeordnet ist die zweite Öffnung zu verschließen. Der Griff ist in dieser

Weiterbildung über das Befestigungselement und die

Verschlusseinheit an dem Behälter befestigt. Das Wirkmittel ist ein Elektromotor, dessen Abtriebswelle den Sockel aus dem Gehäuse nach außen durchquert.

Im Verschlussmittel ist ein Arbeitswerkzeug angeordnet, welches mit der Abtriebswelle des Motors verbunden ist, wenn der Behälter auf dem Sockel angeordnet ist. Das

Arbeitswerkzeug ist dabei bevorzugt eine rotierbare

Klingeneinheit .

In diesem Fall ist das Haushaltsgerät ein Mixer oder Blender, bei dem es besonders wichtig ist, dass kein Benutzer des Haushaltsgeräts während des Betriebs in Kontakt mit der

Klingeneinheit kommt, da dies zu schwerwiegenden Verletzungen führen kann. Ein solcher Fall ist bei einem geöffneten Deckel nicht unwahrscheinlich, etwa beim Nachfüllen oder Nachdrücken des Inhalts des Behälters.

In einer Weiterbildung ist der Deckel dazu ausgestaltet mit der ersten Öffnung des Behälters zu verriegeln. Weiter bevorzugt verriegelt der Deckel mit der ersten Öffnung über einen Bajonettverschluss.

Eine Verriegelung des Deckels gewährleistet zusätzliche

Sicherheit und eine einfachere Handhabung. Über die

Verriegelung ist gewährleistet, dass der Deckel seine

Position auf der Öffnung des Behälters während des Betriebs einhält, ohne dass der Benutzer den Deckel manuell in

Position halten muss. Ein Bajonettverschluss hat weiterhin die Eigenschaft, dass der Deckel um seine Höhenachse gedreht wird nach dem Aufsetzen des Deckels auf den Behälter.

Hierdurch kann die auf das Sicherheitselement wirkende

Wirkbewegung variiert werden. So kann sie eine vertikale, in Richtung der Höhenachse des Behälters oder des Deckels wirkende Bewegung sein, ebenso kann die Wirkbewegung auch die Rotation des Deckels sein. Weitere bevorzugte Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung und der Gesamtheit der Patentansprüche .

Kurze Figurenbeschreibung

Die Erfindung wird im folgenden Abschnitt anhand von

Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren näher erläutert.

Figur la zeigt einen Behälter zur Verwendung in einem

Haushaltsgerät gemäß einem Ausführungsbeispiel der

vorliegenden Erfindung.

Figur lb zeigt den Behälter aus Fig. la in einer

Explosionsdarstellung .

Figur 2 zeigt das angeformte Befestigungselement des

Behälters aus Fig. la und Fig. lb in einer Detailansicht.

Figur 3 zeigt das Halteelement aus Fig. la und Fig. lb in einer perspektivischen Darstellung.

Figur 4 zeigt die Befestigung der inneren Griffschale über des Befestigungselement und das Halteelement aus Fig. la und Fig. lb in einer Schnittdarstellung.

In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Komponenten, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

Wege zur Ausführung der Erfindung

In Fig. la und Fig. lb ist eine Ausführungsform eines

Behälters 100 für Haushaltsgeräte gezeigt. In dieser

Ausführungsform ist der Behälter ein Glasbehälter 10 für einen Standmixer. Der Glasbehälter 10 weist eine obere Öffnung auf, die durch einen Deckel 40 verschlossen werden kann, und eine untere Öffnung, die mit einem Gewinde versehen ist. Auf das Gewinde kann ein Verschlussmittel 50 mit einem Arbeitswerkzeug, z.B. einem rotierenden Messer im Falle des Standmixers, aufgeschraubt werden. Das Verschlussmittel 50 weist eine Kunststoffschürze 52, einen Befestigungsring 54 und einen Schraubring 56 auf.

Der Behälter weist ein Befestigungselement 12, dargestellt in Fig. 2, auf, welches in dieser Ausführungsform ein

angeformtes Glaselement ist. Das Glaselement 12 weist eine Hakenform auf und erstreckt sich in einer ersten Richtung radial von der Außenfläche des Behälters 10 nach außen und anschließend in einer zweiten Richtung zur oberen Öffnung des Glasbehälters hin. An diesem Glaselement 12 wird der Griff 30 befestigt. In dieser Ausführungsform besteht der Griff 30 aus vier Bauteilen, einer inneren Griffschale 32, einem

Halteelement 20, dargestellt in Fig. 3, einer äußeren

Griffschale 34 und einem Sicherheitselement 36.

Fig. 4 zeigt die Anordnung der inneren Griffschale 32 und des Halteelements 20 um das angeformte Befestigungselement 12 in einer Schnittdarstellung. Die innere Griffschale 32 stützt sich mit einem Absatz von unten gegen das Befestigungselement 12 ab. Von der inneren Griffschale 32 aus, relativ zum

Befestigungselement 12, gegenüber liegend ist das

Halteelement 20 angeordnet. Das Halteelement 20 greift von oben mit einem Vorsprung 22 in die Hakenform des

Befestigungselementes 12 ein und wird mit der inneren

Griffschale 32 verschraubt, indem Schrauben 24 durch das Halteelement 20 in die Schraubdome 33 der inneren Griffschale geschraubt werden. Außen um die innere Griffschale 32

angeordnet ist das Sicherheitselement 36. Abschließend wird die äußere Griffschale 34 auf die innere Griffschale 32 aufgesteckt und z. B. durch Schnapphaken in Position

gehalten. Das Sicherheitselement 36 ist zwischen innerer Griffschale 32 und äußerer Griffschale 34 angeordnet, sodass das Sicherheitselement 36 von dem Deckel 40 in Richtung der unteren Öffnung gedrückt wird, wenn dieser auf dem

Glasbehälter 10 angeordnet ist.

In dieser Ausführungsform wird nur das obere Ende des Griffes 30 mit dem Befestigungselement 12 am Behälter befestigt. Das untere Ende des Griffes 30 wird über das auf die untere

Öffnung des Glasbehälters 10 geschraubte Verschlussmittel 50 befestigt, etwa über einen Schnapphaken an der

Kunststoffschürze 52 oder über eine Verschraubung mit dem Befestigungsring 54. Ebenso denkbar wäre es jedoch, auch an einer weiteren Stelle des Glasbehälters 10 ein zweites

Befestigungsmittel entsprechend dem ersten Befestigungsmittel 12 anzuordnen, und somit den Griff 30 über ein weiteres

Halteelement 20 zu fixieren.

Bei dieser Ausführungsform sind die Toleranzen des

Halteelements 20 und der inneren Griffschale 32 so gewählt, dass Maßabweichungen aufgrund von Herstelltoleranzen des angeformten Glaselements 12 kompensiert werden. Somit ist eine sichere Verbindung zwischen dem Halteelement 20 und der Griffschale 32 gewährleistet. Die Verschraubung des

Haltelements 20 mit den Schraubdomen 33 der inneren

Griffschale 32 trägt zu einem weiteren Toleranzausgleich bei.

Innerhalb der Griffschale 30 ist ein Sicherheitselement 36 angeordnet. Dieses Sicherheitselement 36 ist so gestaltet, dass bei einem Verschließen des Behälters 10 mit dem Deckel 40 das Sicherheitselement 36 innerhalb der Griffschale 30 in Richtung der unteren Öffnung geschoben wird und am unteren Ende aus der Griffschale 30 austritt. Dieses

Sicherheitselement 36 dient dazu, dass bei einer Befestigung des Behälters 10 auf dem Gehäuse des Standmixers das

Sicherheitselement 36 in das Gehäuse eindringt und über ein dort angeordnetes Schaltelement den Schaltkreis zur

Betätigung des Motors schließt. Somit ist gewährleistet, dass die Arbeitswerkzeuge innerhalb des Behälters 10 nur dann arbeiten, wenn der Behälter 10 ordnungsgemäß verschlossen ist. Dies ist insbesondere dann notwendig, wenn die

Arbeitswerkzeuge scharfe Kanten aufweisen, etwa wie bei den rotierenden Klingen eines Mixers.

Bezugszeichenliste

10 Glasbehälter

12 Befestigungselement

20 Halteelement

22 Vorsprung

24 Schraube

30 Griff

32 innere Griffschale

33 Schraubdom

34 äußere Griffschale

36 Sicherheitselement

40 Deckel

50 Verschlussmittel

52 Kunststoffschürze

54 Befestigungsring

56 Schraubring

100 Behälter