Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
MODULAR/EXTENDABLE CONTAINER FOR RECORDS AND CASSETTES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/004474
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention lies in the field of business and living room equipment. It relates to magazines (containers) for compact discs, stereo and/or video cassettes in which a plurality of magazine modules are firmly but releasably connected in vertical and/or horizontal array by means of one or more bayonet connections between two joined magazine modules (1, 2, 13). In the vertical arrangement, the modules (1, 2, 13) of the magazine (modular/extendable container) have drillings (6) or (7) in the top (3) and base (4) which coincide and into which a bayonet screw (5) with a flat head (8) and a cam-like bayonet attachment (9) is inserted at the opposite end. The drilling (6) in the base (4) is stepped in such a way that the flat head (8) of the bayonet screw (5) is flush with the base surface. The drilling (7) in the top (3) has a cam-like projection (11) beneath which engages the bayonet attachment (9) of the bayonet screw (5) after passing through the drilling (6) of the module (2) and the drilling (7) in the module (3). If there are several bayonet connections between two modules (1, 2, 13), it is advantageous to make alternate drillings (6 and 6') in the base (4) and drillings (7 and 7') in the top (3), whereby the design of drilling (6') corresponds to that of drilling (7) and that of drilling (7') to that of drilling (6). In magazines in which the modules (1, 2 13) are joined horizontally, drillings (6, 6') and (7, 7') are made in the side walls of the modules.

Inventors:
KOZIOL STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/DE1992/000696
Publication Date:
March 04, 1993
Filing Date:
August 17, 1992
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KOZIOL GESCHENKARTIKEL GMBH (DE)
International Classes:
A47B81/06; B65D85/57; B65D85/575; F16B12/20; G11B23/023; B65D21/02; G11B33/04; (IPC1-7): A47B81/06; F16B12/20; G11B23/023; G11B33/04
Domestic Patent References:
WO1991011809A11991-08-08
Foreign References:
US3563624A1971-02-16
EP0155601A21985-09-25
FR2506492A11982-11-26
GB2183454A1987-06-10
DE3106511A11982-09-16
DE9110070U11991-12-19
US3999818A1976-12-28
GB2002328A1979-02-21
Attorney, Agent or Firm:
LEHMPFUHL UND CHAMBOSSE (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Aufbau/Anbaubehäl tni s für Schal 1 p1 atten und Kasset ten (Audio und/oder Videokassetten), bestehend aus zwei oder mehreren aufei nandergesetzten oder aneinan dergesetzten Elementen (1 , 2, 13) mit Aufnahmevor¬ richtungen (14) ür die einzulegenden Schallplatten und Kassetten, dadurch gekennzeichnet, daß die Ele mente (1 , 2, 13) im Bereich der Decke (3) und des Bodens (4) durch eine oder mehrere Bajonettschrauben (5) fest, jedoch lösbar verbunden sind, wobei die Bajonettschraube (5) einen Flachkopf (8) und an ihrem entgegengesetzten Ende wenigstens einen nockenartigen Bajonettansatz (9) am Schraubenhals (10) hat und in überei nanderl egende Bohrungen (6, 6' ) des Bodens (4) und (7, 7' ) der Decke (3) der Elemente eingesetzt ist und auf den Innenseiten der Elemente (1 , 2, 13) mit den Flächen des Bodens (3) und der Decke (4) bündig ohne Überstände abschließt, ferner daß die Bohrung (6) im Boden (4) auf der Innenseite der Elemente 2, 13 bis zur Höhe/St rke des Schraubenkopfs (8) dessen Durchmesser hat und sich im daran anschließenden Teil des Bodens zum größten Durchmesser des Schraubenhai ses (10) einschließlich der Bajonettansätze (9) ver¬ jüngt, während die Bohrung (7) in der Decke (3) auf der Innenseite der Elemente (1, 13) den Durchmesser des Schraubenhalses (10) der Ba onettschraube (5) zuzüglich der Bajonettansätze (9) hat und in sie in dem nach der Außenseite der Elemente (1 , 13) gerich¬ teten Bereich nockenartige Vorsprünge (11 ) hinein¬ ragen, die die Bajonettansätze (9) der Bajonett¬ schraube (5) untergreifen.
2. Aufbau/Anbaubehäl tni s für Schal 1 pl atten und Kasset¬ ten gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei Elemente mehrere Verbindungen mittels der Bajonettschrauben (5) haben, wobei die Bajonett¬ schrauben (5) reziprok einerseits von der Innenseite der Elemente (2, 13) her in den Boden (4) und ande¬ rerseits von der Innenseite der Elemente (1 , 2) her in die Decke (3) eingesetzt sind, so daß in der Decke (3) zusätzlich Bohrungen (71 ) angebracht sind, die wie die Bohrungen (6) ausgestaltet sind, und im Boden (4) Bohrungen (61 ), die den Bohrungen (7) ent¬ sprechen .
3. Aufbau/Anbaubehäl tni s für Schal 1 pl atten und Kasset ten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis aus zwei oder mehreren seitlich an ei andergesetzten Elementen (1, 2, 13) besteht, die mittels einer oder mehrerer Bajonettschrauben (5) über Bohrungen (6, 6' , 7, 7' ) mit den anei nandergren zenden Außenwänden der Elemente (1, 2, 13) verbunden sind.
4. Aufbau/Anbaubehäl tni s für Schal 1 pl atten und Kasset ten nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeich net, daß die Bajonettschraube (5) im Schraubenkopf (8) einen verbreiterten Schlitz (12) zur Einführung einer Geldmünze hat.
Description:
Aufbau-/Anbaubehä1 tni s für Schal 1 pl atten und Kassetten

Die Erfindung betrifft ein Behältnis zur Sammlung und Auf ewahrung von Schal 1 pl atten , insbesondere Kompakt¬ schal 1 pl atten, sowie Radio- und/oder Videokassetten bei dem eine Erweiterung durch den Aufbau oder Anbau von zusätzlichen Elementen (Boxen) möglich ist.

Neben den handelsüblichen Behältnissen für Schallplat¬ ten und/oder Kassetten, die von vornherein nur für eine fest vorbestimmte Anzahl von Schal 1 pl atten oder Kassetten ausgestaltet und nicht erweiterbar sind, sind auch erweiterungsf hige Behältnisse bekannt. Bei diese werden mehrere Elemente entweder aufeinander oder nebeneinander gestellt. Eine feste Verbindung dieser Elemente fehlt jedoch; allenfalls sind Fixie¬ rungsstifte und -bohrungen oder Anschlagleisten im Bereich des Aufsatzes eines Elements auf dem darüber- liegenden vorhanden. Diese Behältnisse haben daher den Nachteil keiner festen und dauerhaften Verbin¬ dung, so daß insbesondere die auf ein Element ge¬ stellten weiteren Elemente leicht umgeworfen werden und herabstürzen können. Diese Gefahr besteht nament- lieh bei einer Kopflastigkeit eines aufgesetzten Ele¬ ments durch nur teilweise Füllung mit Schal 1 pl atten usw. und bei der Herausnahme der Tonträger durch den Benutzer.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Behält¬ nis der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem eine feste und dauerhafte, jedoch lösbare Verbindung der auf- bzw. angebauten Elemente erfolgt, der Nutz¬ raum des Behältnisses bzw. der Elemente nicht durch

ERSATZBLATT

hervorstehende Verbindungsteile eingeschränkt und be¬ hindert wird sowie die Verbindung mit wenigen Hand¬ griffen und auch durch technische Laien möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kenn ¬ zeichnenden Teil des Schutzanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst. In Weiterführung der Erfindung wer¬ den gemäß den Unteransprüchen vorteilhafte Ausgestal¬ tungen aufgeführt.

Es folgt die Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand von Zeichnungen. Dabei zeigen

Fig. 1 das erfindungsgemäße Aufbaubehäl tni s in schemati scher Darstellung mit drei Elemen¬ ten vor der Verbindung;

Fig. 2 das erfindungsgemäße Aufbaubehäl tni s mit zwei Elementen in zusammengesetztem Zu- stand;

Fig. 3 als Detai l aus Fig. 1 und 2 die Bajonett¬ schraube und die Bohrungen in zwei aufein- andergesetzten Elementen vor Einsetzung der Ba onettschraube;

Fig. 4 das Detail gemäß Fig. 3 mit den Ausschnit¬ ten aus den beiden Elementen vor ihrem Aufbau .

Das in Fig. 2 dargestellte erfindungsgemäße Behältnis besteht aus den beiden aufzubauenden Elementen (Boxen) 1 und 2, das in Fig. 1 dargestellte aus den drei auf¬ zubauenden Elementen 1 , 2 und 13. Diese werden aufein- andergesetzt. Die Decke 3 der Elemente 1, 2, 13 und der Boden 4 der Elemente 2 und 13 sind ebene Flächen;

sie können jedoch auch anders geformt sein, wobei sie ebenfalls formschlüssig ineinandergreifen. Die Ele ¬ mente 1 und 2 sowie 2 und 13 werden im Bereich der Flächen 3 und 4 durch wenigstens eine, im dargestell- ten Ausführungsbeispiel jedoch vier Bajonettschrau¬ ben 5 fest, jedoch lösbar verbunden, die durch korre ¬ spondierende Bohrungen 6, 6' und 7, 7' in der Decke 3 und dem Boden 4 geführt sind.

Die Bajonettschraube 5 hat einen Flachkopf 8 und an ihrem entgegengesetzten Ende wenigstens einen, vor¬ teilhafterweise zwei nockenartige Bajonettansätze 9 am Schraubenhals 10.

Die Bohrung 6 im Boden 4 des Elements 2 bzw. 13 ent¬ spricht auf der Innenseite der Elemente in ihrem Durchmesser dem Durchmesser des Schraubenkopfs 8 und reicht in ihrer Tiefe bis zur Höhe/Stärke des Schrau¬ benkopfs 8, so daß die Bajonettschraube 5 nach ihrer Einführung in den Boden 4 darin voll versenkt ist. Im anschließenden Bereich verjüngt sich die Bohrung 6 im Boden 4 zu einem Durchmesser, der dem größten Durch¬ messer des Schraubenhalses 10 mit den Bajonettansät¬ zen 9 entspricht. Die der Bohrung 6 des Elements 2 bzw. 13 zugeordnete und mit ihr korrespondierende Boh¬ rung 7 in der Decke 3 des Elements 1 bzw. 2 hat an der Innenseite des Elements 1 bzw. 2 einen Durchmesser, der dem des Schraubenhalses 10 der Bajonettschraube 5 mit den Bajonettansätzen 9 entspricht. Im anschließen- den Bereich dieser Bohrung ragen nach der Außenseite des Elements 1 bzw. 2 zu nockenartige Vorsprünge 11 in den Bereich der Bohrung hinein, die von den Bajo¬ nettansätzen 9 der Bajonettschraube 5 nach deren Ein¬ setzung in die aufei nandergesetzten Elemente 1 und 2 bzw. 2 und 13 sowie Drehung der Bajonettschraube 5

¥

Die Länge der Bajonettschraube 5 einschließlich des Schraubenkopfs 8 entspricht höchstens der zusammenge ¬ rechneten Stärke des Bodens 4 des Elements 2 und der Decke 3 des Elements 1 bzw. des Bodens 4 des Elements 13 und der Decke 3 des Elements 1 im aufei nanderge- setzten Zustand.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung sind - wie in Fig. 1 und 2 dargestellt - mehrere Verbindun- gen zwischen den beiden Elementen 1 und 2 bzw. 2 und 13 vorgesehen, wobei die Bohrungen 6' , 7' spiegel¬ bildlich gegenüber den Bohrungen 6, 7 angebracht sind; z.B. entspricht die Bohrung 6' im Boden 4 des Elements 2 in ihrer Ausgestaltung also der Bohrung 7 in der Decke 3 des Elements 1 und die Bohrung 7' des Elements 1 der Bohrung 6 des Elements 2.

Zur weiteren Vereinfachung der Montage ist die Bajo¬ nettschraube 5 vorteilhafterweise mit einem breiten Schlitz 12 versehen, der den Einsatz einer Münze zum Verdrehen ermöglicht.

Nach der Einführung der Bajonettschraube 5 durch die Bohrungen 6, 7 bzw. 6' . 7' der aufei nandergesetzten Elemente 1 und 2 bzw. 2 und 13 und entsprechender

Drehung der Bajonettschraube schließt diese bündig, also ohne Überstände an den Innenseiten der Decke 3 und des Bodens 4, ab.

Bei dem erfindungsgemäßen Behältnis mit Anbauelemen- ten sind die Bohrungen statt in Decke und Boden der Elemente 1 , 2 und 13 in den zu verbindenen beiden Außenwänden der Anbauel emente angebracht; im übrigen stimmen Form und Anbringung der Bohrungen sowie die Bajonettschrauben mit der Ausgestaltung bei dem Be¬ hältnis mit Aufbauelementen überein.

ERSATZBLATT

s

Zur Demontage des Behältnisses bzw. Herausnahme eines Elements bedarf es lediglich der Entriegelung der Bajo¬ nettschrauben und deren Entfernung.

Mit der Erfindung wird ein aufbaubares bwz. anbaubares Behältnis für Schal 1 pl atten und Kassetten erzielt, bei dem zwei oder mehrere Elemente fest und dauerhaft, je¬ doch leicht wieder lösbar verbunden werden. Diese sta¬ bile Verbindung wird bereits mit Hilfe nur einer Bajo- nettschraube erreicht, die durch die korrespondieren¬ den Bohrungen von Decke bzw. Boden der zwei aneinander- grenzenden Elemente des Behältnisses geführt wird. Bei der Wahl mehrerer solcher Verbindungen für zwei Ele¬ mente wird die Stabilität noch erhöht. Aufgesetzte bzw. angesetzte Elemente können nicht beim Herausnehmen von Schal 1 pl atten oder Kassetten, durch Anstoß oder in¬ folge Kopflastigkeit herabfallen. Durch die Ausgestal¬ tung der Bajonettschrauben und ihre Einfügung in die Elemente bleiben Boden und Decke der Elemente auch auf ihren Innenseiten völlig eben, da die Bajonettschraube auf keiner Seite herausragt. Der Aufbau und ebenso die Demontage von Elementen oder des ganzen Behältnisses ist mit wenigen Handgriffen auch für den technischen Laien möglich, wobei bei Anbringung eines entsprechend größeren Schlitzes in der Bajonettschraube sogar ein Schraubenzieher nicht erforderlich ist. Durch die er¬ findungsgemäße Gestaltung können Aufbaubehäl tni sse mit einer Mehrzahl von Elementen und mit einem Fassungs¬ vermögen für Schal 1 pl atten und Kassetten hergestellt werden, die bisher nicht möglich waren.