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Patent Searching and Data


Title:
COOKIE MOLDING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/018334
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cookie molding machine that is improved with respect to maintainability, hygiene and ergonomics. For this purpose, a cookie molding machine according to the invention has a removable belt cassette for a conveyor belt and/or a cutting tool of a new type and/or a foldable second conveying device having externally closed joints and/or a funnel having removable funnel plates and/or a roller locking system of a new type.

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Inventors:
KALWEIT ANDREAS (DE)
Application Number:
DE2020/100373
Publication Date:
February 04, 2021
Filing Date:
May 05, 2020
Export Citation:
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Assignee:
KALWEIT ANDREAS (DE)
International Classes:
A21C11/04
Foreign References:
US8434404B12013-05-07
US6530771B12003-03-11
US5576033A1996-11-19
US2695571A1954-11-30
DE912441C1954-05-31
JPH06261670A1994-09-20
JP2007244358A2007-09-27
US1542831A1925-06-23
EP0791292A11997-08-27
US2695571A1954-11-30
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE KLICKOW & WETZEL PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Gebäckformmaschine (1) aufweisend eine Zuführeinrichtung (400) für einen Teig (50), eine Formvorrichtung (500) zur Formung von Teiglingen (52), eine Schneidvorrichtung (200) zum Trennen der Teiglinge (52) von einem Teigband (51) und mindestens eine erste Transportvorrichtung (10) zum Transport der Teiglinge (52) aus dem Bereich der Schneidvorrichtung (200) hin zu einem Übergabebereich, wobei die Formvorrichtung (500) durch eine rotierbare Formwalze (502) und eine gegenläufig rotierbare Knetwalze (501) realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Konstruktion aufweist, durch die eine einfache Installation, Reinigung und Wartung der Gebäckformmaschine (1) und/oder einzelner Baugruppen ermöglicht ist.

2. Gebäckformmaschine (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Transportvorrichtung (10) eine aus der Gebäckformmaschine (1) entnehmbare Bandkassette (100) aufweist.

3. Gebäckformmaschine (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandkassette (100) ein Transportband (101) aufweist, das auf einer Führung (102) laufend mithilfe einer Bandantriebswalze (108) antreibbar und mithilfe einer Umlenk- und Spannrolle (110) spannbar ist.

4. Gebäckformmaschine (1) nach einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandkassette (100) ein mit dem Installationsort der Bandkassette (100) in der Gebäckformmaschine (1) korrespondierendes Verbindungssystem (105) aufweist, sodass die Bandkassette (100) sowohl beim Einsetzen als auch beim Entnehmen in die bzw. aus der Gebäckformmaschine (1) sicher führbar ist.

5. Gebäckformmaschine (1) nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor zum Antrieb des Transportbandes (101) der Bandkassette (100) außerhalb der Bandkassette (100) in der Gebäckformmaschine (1) angeordnet ist.

6. Gebäckformmaschine (1) nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (200) ein Bandmesser (202) aufweist, das mithilfe einer Spannvorrichtung (203) spannbar ist.

7. Gebäckformmaschine (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (203) einen Spannbügel (204) und einen Spannhebel (205) aufweist.

8. Gebäckformmaschine (1) nach einem der Ansprüche 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Spannvorrichtung (203) gespannte Bandmesser (202) mit der Spannvorrichtung (203) an einer Messerwelle (208) befestigt ist, wobei die Messerwelle (208) mithilfe eines Messerantriebes (210) in axialer Richtung oszillierend antreibbar ist und wobei die Messerwelle (208) drehbar gelagert ist, sodass die Messerwelle (208) mithilfe einer Schwenkvorrichtung (216) zur Einstellung der Messerposition schwenkbar ist.

9. Gebäckformmaschine (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Position der Messerwelle (208) mithilfe einer Verstelleinrichtung (217) einstellbar ist, sodass die Parallelität der Schneidkante des Bandmessers (202) zur Mantelfläche der Knetwalze (501) gewährleistbar ist.

10. Gebäckformmaschine (1) nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens eine zweite Transportvorrichtung (7) aufweist, mit der Backbleche (60) transportierbar sind, wobei die zweite Transportvorrichtung (7) mindestens einen klappbaren Bereich aufweist, der in einem ausgeklappten Zustand über die übrige Gebäckformmaschine (1) hinausragt, wobei der klappbare Bereich mithilfe von mindestens einem nach außen abgedichteten Gelenk (300) klappbar ist, sodass ein hygienischer Aufbau realisiert ist.

11. Gebäckformmaschine (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (300) einen feststehenden Gehäuseteil (302a) und einen beweglichen Gehäuseteil (302b) aufweist, wobei der bewegliche Gehäuseteil (302b) um eine Rotationsache drehbar ist und wobei das Gelenk (300) eine arretierte Stellung, in der der bewegliche Teil des Gelenks nicht oder nur nach oben drehbar ist, und eine freie Stellung aufweist, in der der bewegliche Teil des Gelenks nach oben und nach unten drehbar ist.

12. Gebäckformmaschine (1) nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (300) ein Führungselement (303) aufweist, in dem in dem arretierten Zustand des Gelenks (300) mindestens ein geführtes Element (305) führbar ist, wobei das mindestens eine geführte Element (305) durch eine Verschiebung entlang der Rotationsachse oder parallel zur Rotationsachse des Gelenks (300) aus der Führung des Führungselementes (303) herausbewegbar ist, sodass das Gelenk (300) in die freie Stellung überführbar ist.

13. Gebäckformmaschine (1) nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (400) als ein Trichter ausgebildet ist, wobei der Trichter an seiner Innenseite zumindest teilweise mit entnehmbaren Trichterblechen (406) ausgekleidet ist.

14. Gebäckformmaschine (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die als ein Trichter ausgebildete Zuführeinrichtung (400) mithilfe eines Trichterdeckels (402) verschließbar ist.

15. Gebäckformmaschine (1) nach einem der Ansprüche 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Trichter zumindest an einer Seite, die mit einem entnehmbaren Trichterblech (406) versehen ist, ein Schutzwandelement (407) aufweist.

16. Gebäckformmaschine (1) nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Formwalze (502) und die Knetwalze (501) jeweils mithilfe einer Walzenarretierung (506) in den für den Betrieb der Gebäckformmaschine (1) vorgesehenen Positionen positionierbar und um Ihre jeweilige Rotationsachse rotierbar fixierbar sind, wobei die jeweilige Walzenarretierung (506) eine Fixiervorrichtung (507) aufweist, mit der jeweils die Formwalze (502) oder die Knetwalze (501) seitlich zwischen zwei Walzenflanschen (508) klemmbar ist.

17. Gebäckformmaschine (1) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Formwalze (502) und die Knetwalze (501) auf der der Fixiervorrichtung (507) abgewandten Seite federnd gelagert sind.

18. Gebäckformmaschine (1) nach einem der Ansprüche 16 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (507) als eine Schnellspannvorrichtung ausgebildet ist.

Description:
Gebäckformmaschine

Die Erfindung betrifft eine Gebäckformmaschine zur Formung von Teiglingen, insbesondere von Teiglingen für Lebensmittel.

In der industriellen Lebensmittelproduktion werden zur Formung von Teiglingen Maschinen eingesetzt, mit denen beispielsweise Lebensmittel wie Mürbeteige, Honig- und Sirupteige oder Marzipan formbar sind, die anschließend in weiteren Produktionsschritten, zum Beispiel durch Backen und/oder Überziehen mit Schokolade, zu Endprodukten, wie beispielsweise Kuchen oder Keksen, weiterverarbeitet werden können.

Die Maschinen zur Formung von Teiglingen für Gebäck werden dabei als Gebäckformmaschinen bezeichnet.

Aus dem Stand der Technik sind bereits Gebäckformmaschinen bekannt, durch die ein zugeführter Teig mithilfe von gegenläufig rotierenden Walzen, von denen eine Walze als eine Knetwalze und die andere Walze als eine Formwalze ausgebildet ist, formbar ist, die geformten Teiglinge mithilfe eines Messers von der Knetwalze schneidbar sind und die geformten Teiglinge mithilfe eines Transportbandes auf ein Backblech transportierbar sind.

In der Patentschrift US 2,695,571 ist eine solche Gebäckformmaschine beschrieben. Die Formwalze weist dabei an ihrer Mantelfläche Ausnehmungen auf, die als Formen für die zu formenden Teiglinge dienen. Die Knetwalze weist zur Förderung des Teiges in den Bereich der Formwalze und des Messers Rippen auf, sodass ein zahnradartiger Querschnitt realisiert ist. l Die bekannten Gebäckformmaschinen sind aufgrund ihrer Konstruktionsweise für die Installation, Reinigung und Wartung insgesamt oder von Baugruppen jedoch unzureichend zugänglich, sodass ein hygienischer Betrieb der Gebäckformmaschinen kaum oder nur unter großem Aufwand möglich ist. Darüber hinaus müssen die Messer bei den aus dem Stand der Technik bekannten Gebäckformmaschinen aufwändig montiert und eingestellt werden, die Messer sind relativ labil und bei breiteren Ausführungen muss das Messer durch einen Mittelhalter abgestützt werden.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine verbesserte Gebäckformmaschine anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Gebäckformmaschine aufweisend die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Gebäckformmaschine mit einer verbesserten Wartbarkeit anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Gebäckformmaschine aufweisend eine entnehmbare Bandkassette mit den Merkmalen des Patentanspruchs 2 gelöst.

Weiterhin wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch eine Gebäckformmaschine aufweisend eine Schneidvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 6 gelöst.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Gebäckformmaschine mit einer verbesserten Ergonomie im Hinblick auf die Schneidvorrichtung anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Gebäckformmaschine aufweisend eine Schneidvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 6 gelöst.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Gebäckformmaschine anzugeben, die einen hygienischeren Betrieb ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Gebäckformmaschine aufweisend eine Transportvorrichtung mit hygienischen Gelenken gelöst, die die Merkmale des Patentanspruchs 10 realisiert.

Weiterhin wird diese Aufgabe durch eine Gebäckformmaschine aufweisend eine Zuführeinrichtung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruchs 13 realisiert. Darüber hinaus wird diese Aufgabe durch eine Gebäckformmaschine aufweisend eine Walzenarretierung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruchs 16 realisiert.

Die im Folgenden beschriebenen Merkmale einer Gebäckformmaschine sind sowohl einzeln als auch in allen ausführbaren Kombinationen Teil der Erfindung.

Eine erfindungsgemäße Gebäckformmaschine ist hinsichtlich ihrer Wartbarkeit, einer vereinfachten Installation und/oder Reinigung insgesamt oder von Baugruppen dadurch gegenüber dem Stand der Technik verbessert, dass diese insbesondere im Bereich der Transportvorrichtung und/oder der Zuführeinrichtung und/oder der Formvorrichtung und/oder der Schneidvorrichtung neuartige Konstruktionsdetails aufweist.

Eine erfindungsgemäße Gebäckformmaschine weist je mindestens eine Zuführeinrichtung, eine Formvorrichtung, eine Schneidvorrichtung und eine Transportvorrichtung auf.

Mithilfe der Zuführeinrichtung ist Teig in den Bereich der Formvorrichtung zuführbar.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Zuführeinrichtung als ein Teigtrichter ausgebildet, in den der Teig einfüllbar ist.

Die Formvorrichtung weist in einer Ausführungsform der Erfindung mindestens eine Knetwalze und mindestens eine Formwalze auf. Die Form- und die Knetwalze weisen jeweils einen zylindrischen oder hohlzylindrischen Grundkörper auf.

Die Knetwalze und die Formwalze sind gegenläufig jeweils um ihre Längsachse rotierbar und in einem gewissen Abstand mit parallelen Rotationsachsen zueinander angeordnet.

Durch die Rotation der Knetwalze ist ein Teigband um die Mantelfläche der Knetwalze ausbildbar, dessen Stärke durch den Abstand von der Knetwalze und der Formwalze bestimmt ist.

Die Formwalze weist im Bereich ihrer Mantelfläche mindestens eine Ausnehmung bzw. Vertiefung auf, die als Form und somit als Negativ für die zu formenden T eiglinge dient. Bevorzugt weist die Formwalze mehrere Formen nebeneinander auf, die sich in Ausführungsformen der Erfindung entlang des Umfanges der Formwalze wiederholen können. Dabei ist die mehrfache Anordnung der gleichen Form ebenso wie die Anordnung von verschiedenen Formen auf einer Formwalze möglich. Die Knetwalze weist in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eine strukturierte Mantelfläche, beispielsweise ausgebildet als parallel zur Rotationsachse verlaufende Rippen auf, sodass der Teig mit der Knetwalze besser transportierbar ist.

Durch die gegenläufige Rotierbarkeit der Formwalze in Relation zur Knetwalze sind auf das um die Knetwalze ausgebildete Teigband erhabene Teigmengen aufbringbar, die Positive der auf der Formwalze angeordneten Form bzw. der Formen sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die mindestens eine Formwalze beheizbar. Dazu weist die erfindungsgemäße Gebäckformmaschine eine Heizvorrichtung auf, die eine Formwalzenheizung realisiert. Eine Heizung der Formwalze ist für die Verarbeitung bestimmter Teige vorteilhaft, die ansonsten zu stark an der Formwalze anhaften.

In Rotationsrichtung der Knetwalze hinter der Formwalze ist das Schneidwerkzeug der Schneidvorrichtung angeordnet.

Das Schneidwerkzeug weist in einer Ausführungsform der Erfindung ein oszillierbares Messer auf, das eine Schneidkante in Längsrichtung der Knetwalze parallel zum nächstliegenden Abschnitt der Mantelfläche der Knetwalze aufweist. Mithilfe des Schneidwerkzeugs sind die durch die Formen der Formwalze auf das Teigband aufgebrachten Teig-Positive vom Teigband herunterschneidbar.

Die mithilfe des Schneidwerkzeugs vom Teigband getrennten Teiglinge sind mithilfe der Transportvorrichtung aus dem Bereich der Formeinrichtung weg zu einem Backblech und/oder zu Transportbändern einer zweiten Transportvorrichtung transportierbar.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Transportvorrichtung mindestens ein Transportband auf.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Gebäckformmaschine mindestens eine erste Transportvorrichtung mit einer entnehmbaren Bandkassette auf. Die Bandkassette ist dabei so konstruiert, dass diese leicht und schnell aus der Gebäckformmaschine ausbaubar ist, um beispielsweise das Transportband zu reinigen oder zu wechseln.

Die Bandkassette weist in einer Ausführungsform der Erfindung ein Transportband auf, das auf einer Führung umlaufend antreibbar ist. Das Transportband ist in einer Ausführungsform der Erfindung mithilfe einer drehbaren Bandantriebswalze antreibbar.

Der Geradeauslauf des Transportbandes der Bandkassette ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung durch eine beidseitig zu den Enden konisch zulaufende Antriebswelle unterstützbar.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Bandkassette eine Umlenk- und Spannrolle auf, mit der das Transportband spannbar ist. Dazu ist die Achse der Umlenk- und Spannrolle in Relation zur feststehenden Achse der Bandantriebswalze in einer Richtung senkrecht zu den parallel verlaufenden Achsen der Umlenk- und Spannrolle sowie der Bandantriebswalze verschiebbar.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein Überspannen des Transportbandes der Bandkassette durch einen Federmechanismus konstruktiv vermeidbar.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Bandkassette eine Trägervorrichtung auf, an der die Bandantriebswalze und die Umlenk- und Spannrolle drehbar gelagert sind. Vorzugsweise weist die Trägervorrichtung zwei plattenartige Seitenwände auf, die parallel zueinander in einem Abstand angeordnet sind, sodass die Bandantriebswalze und die Umlenk- und Spannrolle in Längsrichtung zwischen den Seitenwänden positionierbar sind.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Bandkassette ein Stellrad zur Bandlaufjustierung auf, mit dem eine Positionierung des Transportbandes in einer Richtung quer zur Laufrichtung ermöglicht ist. Dies ist insbesondere erforderlich, wenn die Selbstregulierung, beispielsweise infolge von Teiganlagerungen an der Antriebswelle und einer damit einhergehenden Veränderung der relevanten Wellengeometrie, nicht mehr ausreicht.

Auf der Oberseite der Bandkassette ist die Führung für das Transportband in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung derart ausgebildet, dass das Transportband in Laufrichtung ein Gefälle aufweist, das von einem ersten Übergabebereich der Teiglinge hinter dem Schneidwerkzeug in Richtung eines zweiten Übergabebereiches, an dem die Teiglinge von dem Transportband der Bandkassette an ein weiteres Transportband übergebbar sind und/oder auf einem Backblech ablegbar sind, abfällt. Zwischen den Übergabebereichen ist der Transportbereich des Transportbandes angeordnet. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung fällt das Transportband in einem montierten Zustand der Bandkassette in der Gebäckformmaschine im Transportbereich gleichmäßig ab und die Oberfläche des Transportbandes liegt im Transportbereich etwa in einer Ebene. Durch die Realisierung eines Gefälles mit dem Transportband der Bandkassette in dem Transportbereich für Teiglinge und der korrespondierenden Führung wird die Anlagerung von Teigresten im Vergleich zu einer etwa waagerechten Anordnung insbesondere neben dem Transportband reduziert.

Im zweiten Übergabebereich des Transportbandes der Bandkassette, das heißt am Ende des Transportbereiches, ist das Transportband in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mithilfe der Führung umlenkbar und unterhalb des Transportbandes im Transportbereich zurückführbar.

In Laufrichtung des Transportbandes hinter dem zweiten Übergabebereich und vor der Umlenk- und Spannrolle sowie der Bandantriebswalze ist in einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung eine Teigabstreifeinrichtung angeordnet, mit der Teigreste von der Oberfläche des Transportbandes abstreifbar sind, sodass insbesondere möglichst wenig Teigreste in den Bereich der Umlenk- und Spannrolle sowie der Bandantriebswalze gelangen.

Die Bandkassette ist in einer Ausführungsform der Erfindung in der Gebäckformmaschine arretierbar.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Bandkassette ein mit dem Installationsort der Bandkassette in der Gebäckformmaschine korrespondierendes Verbindungssystem auf, mit dem die Bandkassette sowohl beim Einsetzen als auch beim Entnehmen in die bzw. aus der Gebäckformmaschine sicher führbar ist, sodass eine Falschmontage der Bandkassette in der Gebäckformmaschine ausgeschlossen ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Verbindungssystem seitens der Bandkassette als an den Außenseiten der Seitenwände angeordnete Führungsnuten realisiert, in die Führungsbolzen der Gebäckformmaschine eingreifen.

Besonders bevorzugt ist darüber hinaus eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung der Bandkassette in der montagerichtigen Position innerhalb der Gebäckformmaschine realisiert. Das Transportband der ausgebauten Bandkassette ist in einer Ausführungsform der Erfindung mithilfe mindestens eines Spannmittels spannbar und/oder entspannbar. Beispielsweise weist das mindestens eine Spannmittel mindestens einen Spannhebel auf.

Das entspannte Transportband ist aus der Bandkassette entnehmbar und/oder austauschbar.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Gebäckformmaschine einen Motor zum Antrieb der Bandantriebswalze auf, der außerhalb der Bandkassette angeordnet ist. Dadurch wird die Verwendung elektronischer Bauteile in der Bandkassette vermieden, sodass die Bandkassette leicht durch die Verwendung von Wasser und Reinigungsmitteln gereinigt werden kann.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Bandantriebswalze der Bandkassette mithilfe eines Antriebs ritzeis von einem außerhalb der Bandkassette angeordneten Motor antreibbar.

Es ist erfindungsgemäß an die Verwendung von Transportbändern aus verschiedenen Materialien gedacht. Beispielsweise ist die Verwendung von Transportbändern aus Kunststoff, gewebter Baumwolle oder gewebtem Kunststoff ermöglicht.

Das Schneidwerkzeug und insbesondere die Einstellung des Messers ist bei einer Gebäckformmaschine besonders wichtig, da unterschiedliche Dicken der abgeschnittenen Teiglinge ungleichmäßige Backergebnisse hervorbringen. Dünnere Teiglinge erfahren bei gleicher Backzeit und Backtemperatur eine höhere Wärmeeinwirkung und werden damit intensiver gebacken. Daher muss das Messer für eine gleichbleibende und vorhersehbare Qualität der Produkte während des Abschneidevorganges absolut gerade bleiben und auf der gesamten Ausformungsbreite parallel zur Mantelfläche der Knetwalze und gleichmäßig dick abschneiden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Schneidwerkzeug ein als ein Bandstahlmesser ausgebildetes Messer auf, das mithilfe einer Spannvorrichtung halterbar und spannbar ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Messer mit einer PTFE- Beschichtung versehen.

Die Spannvorrichtung ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung als ein Spannbügel aufweisend mindestens einen Spannhebel ausgebildet. Beispielsweise ist das Messer an einer Seite des Spannbügels mithilfe eines Befestigungsmittels fixiert. Auf der anderen Seite des Spannbügels ist ein Spannhebel angeordnet, an dem das Messer mithilfe eines Befestigungsmittels fixiert ist, wobei das Messer durch den Spannhebel beispielsweise mithilfe einer Schraube spannbar ist.

Das Schneidwerkzeug weist in einer Ausführungsform der Erfindung eine verstellbare und oszillierend antreibbare Messerwelle auf.

An der Messerwelle ist in einer Ausführungsform der Erfindung die Spannvorrichtung angeordnet, durch die das Messer halterbar und spannbar ist. Die Spannvorrichtung ist dabei fest mit der Messerwelle verbunden, wobei die Verbindung auch als eine lösbare Verbindung, beispielsweise eine Schraubverbindung, ausgeführt sein kann.

Die Schneidkante des Messers verläuft in einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung parallel zur Achse der Messerwelle.

Die Messerwelle ist mithilfe eines Messerantriebs in der Längserstreckungsrichtung der Welle oszillierbar, sodass auch das Messer in Richtung seiner Längserstreckung oszillierbar ist.

Der Messerantrieb ist in einer Ausführungsform der Erfindung als ein rotierbarer Motor ausgebildet, dessen Rotationsbewegung mithilfe einer Übersetzungsmechanik in eine translatorische Bewegung der Messerwelle übertragbar ist.

Die Übersetzungsmechanik ist in einer Ausführungsform der Erfindung als ein mit der Messerwelle verbundener Block ausgebildet, der eine als ein Langloch ausgebildete Öffnung aufweist, wobei in dem Langloch ein auf der Antriebswelle des als ein rotierbarer Motor ausgebildeten Messerantriebs exzentrisch gelagertes Wälzlager rotierbar ist. Die Längserstreckungsrichtung des Langloches ist dabei senkrecht zur Rotationsachse der Messerwelle ausgeführt und die Rotationsachse des Wälzlagers ist parallel zur Rotationsachse der Antriebswelle des Motors angeordnet.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Übersetzungsmechanik einen mit dem Block verbundenen Lagerstein auf, in dem das exzentrisch auf der Antriebswelle des rotierbaren Motors gelagerte Wälzlager in einem Langloch läuft. Durch die Verwendung eines Lagersteins ist die auftretende Reibung und damit der Verschleiß reduzierbar. In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Messerantrieb als ein Linearantrieb ausgebildet, durch den die Messerwelle direkt translatorisch antreibbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform einer Gebäckformmaschine sind die Messerwelle und damit auch die Schneidkante des Messers parallel zur Drehachse der Knetwalze angeordnet. Die Schneidkante ist weiterhin entgegen der Laufrichtung der Knetwalze ausgerichtet.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Messer um die Achse der Messerwelle mithilfe einer Schwenkvorrichtung schwenkbar, sodass der Abstand der Schneidkante des Messers von der Manteloberfläche der Knetwalze einstellbar ist. Somit ist eine Einsteilbarkeit der Dicke der Teiglinge in Abhängigkeit der Tiefe der Formen der Formwalze ermöglicht, wobei eine Verschwenkung des Messers zur Mantelfläche der Knetwalze hin eine Zunahme der Dicke und eine Verschwenkung des Messers von der Mantelfläche der Knetwalze weg eine Abnahme der Dicke der Teiglinge bedeutet.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Messerwelle mit einer Exzenterlagerung im Bereich der Gebäckmaschine gelagert, sodass auch nach einer Verschwenkung der Messerwelle bzw. des Messers die Parallelität von der Schneidkante des Messers und der Mantelfläche der Knetwalze gewährleistbar ist.

Die Exzenterlagerung weist dazu bevorzugt eine Verstelleinrichtung zur Einstellung der Lagerposition der Messerwelle auf. Weiterhin ist das Lager der Messerwelle in einer Ausführungsform der Erfindung in einer eingestellten Lagerposition mit Befestigungsmitteln fixierbar.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Verschwenkung des Messers so fein einstellbar, dass der Abstand der Schneidkante des Messers zur Mantelfläche der Knetwalze im Schneidbereich und damit die Dicke der Teiglinge auf Zehntelmillimeter genau vorgebbar ist.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Schwenkvorrichtung eine Stellschraube zur Einstellung der Messerposition auf, wobei durch die Position der Stellschraube der Schwenkwinkel der Messerwelle bzw. des Messers über eine Kopplungsmechanik steuerbar ist.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Kopplungsmechanik eine Kurvenscheibe auf, die mithilfe der Stellschraube um eine Achse schwenkbar ist. Besonders bevorzugt ist die Stellschraube über eine Rastscheibe mit der Kurvenscheibe gekoppelt, sodass die Kurvenscheibe in definierten Schritten um ihre Achse schwenkbar ist. Weiterhin weist die Kopplungsmechanik in dieser Ausführungsform ein Kontaktelement auf, das senkrecht aus der Messerwelle herausragt und mit dem die Verschwenkung der Kurvenscheibe auf die Messerwelle übertragbar ist. Vorzugsweise weist die Kopplungsmechanik dieser Ausführungsform weiterhin ein Federelement auf, das zumindest indirekt eine Kraft auf das Kontaktelement ausübt, sodass das Kontaktelement stets in Kontakt mit der Kurvenscheibe ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die translatorische Bewegung der Messerachse und der mit der Messerachse verbundenen Bauteile mithilfe der Kopplungsmechanik zumindest von der Stellschraube zur Einstellung der Verschwenkung des Messers entkoppelbar, sodass die Stellschraube ortsfest an der Gebäckformmaschine montierbar ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Kontaktelement der Kopplungsmechanik dazu als eine Rolle ausgebildet, die um eine Achse senkrecht zur Rotationsachse der Messerwelle rotierbar ist, sodass die Kurvenscheibe bis auf die Drehbarkeit um ihre Achse ein feststehendes Bauteil ist und das Kontaktelement mit der Bewegung der Messerachse auf einer Seite der Kurvenscheibe rollbar ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Schwenkbarkeit der Messerwelle mithilfe der Schwenkvorrichtung begrenzt, sodass ein Verschwenken des Messers in den unmittelbaren Bereich der Mantelfläche der Knetwalze verhindert ist. Dadurch ist eine Beschädigung des Messers und/oder der Knetwalze durch ein auf die Mantelfläche der Knetwalze drückendes Messer ausgeschlossen.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Verschwenkbarkeit der Messerwelle durch die Schwenkvorrichtung mithilfe eines Anschlagelements begrenzt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Messer mithilfe des Messerantriebs hochfrequent oszillierbar.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Messer mithilfe des Messerantriebs mit einer Frequenz in einem Frequenzbereich von 20 bis 30 Hz oszillierbar.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist zumindest eines der oszillierenden Bauteile des Schneidwerkzeugs zur Reduktion der bei der Oszillation auftretenden Fliehkräfte in einer Leichtbauweise realisiert, sodass ggf. mit den Fliehkräften einhergehende Lagerbelastungen möglichst gering gehalten werden. In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Spannvorrichtung dazu zumindest teilweise in einer Leichtbauweise gefertigt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Spannvorrichtung zumindest teilweise aus hochfestem und leichtem Flugzeugaluminium gefertigt.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Messerwelle dazu zumindest teilweise in einer Leichtbauweise gefertigt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Messerwelle im Wesentlichen als ein Rohr ausgebildet, das nur in den Endbereichen zu einer massiven Stange verstärkt ist.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Gebäckmaschine mindestens eine zweite Transportvorrichtung auf, mit der die mithilfe der ersten Transporteinrichtung, beispielsweise ausgebildet als eine Bandkassette, aus dem Bereich des Schneidwerkzeuges weg transportierten Teiglinge direkt oder auf Backblechen weitertransportierbar sind.

Besonders bevorzugt ist die zweite Transportvorrichtung unterhalb der ersten Transportvorrichtung angeordnet und erstreckt sich etwa horizontal in einer Richtung durch die gesamte Gebäckformmaschine hindurch.

Die zweite Transportvorrichtung weist in einer Ausführungsform der Erfindung mindestens ein Transportband, eine Führung für das mindestens eine Transportband und einen Antrieb für das mindestens eine Transportband der zweiten Transportvorrichtung auf.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist die zweite Transportvorrichtung eine Mehrzahl etwa parallel verlaufender schmaler Transportbänder auf, die mit einem Abstand zueinander angeordnet sind, sodass beispielsweise aus dem Bereich der ersten Transportvorrichtung fallende Teigkrümel zwischen den Transportbändern hindurch fallen können.

Für eine leichtere Zuführung von Backblechen und Abführung von mit Teiglingen bestückten Backblechen ragt die zweite Transportvorrichtung bevorzugt in und gegen die Laufrichtung des Transportbandes der zweiten Transportvorrichtung über die übrige Gebäckformmaschine hinaus.

Für eine platzsparende Lagerung oder den Transport einer solchen Gebäckformmaschine sind die über die übrige Gebäckformmaschine hinausragenden Teile der zweiten Transportvorrichtung in einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung klappbar. Dazu weist die zweite Transportvorrichtung für jeden über die übrige Gebäckformmaschine hinausragenden Bereich der zweiten Transportvorrichtung mindestens ein Gelenk auf, um dessen Rotationsache der jeweilige Bereich der zweiten Transportvorrichtung klappbar ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das mindestens eine Gelenk vollständig nach außen abgedichtet, sodass ein hygienischer Aufbau realisiert ist, der gleichzeitig auch das Verletzungsrisiko mindert.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist die zweite Transportvorrichtung je klappbarem Bereich zwei Gelenke auf.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist das Gelenk ein Gehäuse auf, das in einen feststehenden Teil und einen beweglichen Teil aufgeteilt ist. Der feststehende Teil des Gehäuses ist mit der Trägerstruktur des feststehenden Teils der zweiten Transportvorrichtung verbunden und der bewegliche Teil des Gelenks ist mit einem klappbaren Bereich der zweiten Transportvorrichtung verbunden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Gelenk eine arretierte Stellung, in der das Gelenk nicht oder nur nach oben drehbar ist, und eine freie Stellung auf, in der das Gelenk nach oben und nach unten drehbar ist.

Diese Funktionalität ist in einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch realisiert, dass das Gelenk innen mindestens ein mit dem feststehenden Teil des Gehäuses verbundenes Führungselement aufweist, in dessen Führungsstruktur in dem arretierten Zustand des Gelenks mindestens ein geführtes Element läuft, das fest mit dem beweglichen Teil des Gehäuses des Gelenks verbunden ist. In der freien Stellung des Gelenks läuft das geführte Element nicht in der Führungsstruktur.

Beispielsweise weist das feststehende Führungselement eine Nut auf, in der ein bolzenartig ausgeführtes geführtes Element führbar ist. Auch ist an die Verwendung mindestens eines bolzenartig ausgebildeten feststehenden Führungselementes und eines eine Nut aufweisenden geführten Elementes gedacht.

Der feststehende und der bewegliche Teil des Gehäuses des Gelenks sind in einer Ausführungsform der Erfindung jeweils hohlzylindrisch ausgeführt. In dem feststehenden Teil des Gehäuses ist das mindestens eine feststehende Führungselement angeordnet. Der feststehende und der bewegliche Teil des Gehäuses sind so nebeneinander angeordnet, dass die Mittelachsen der Hohlzylinder in einer Flucht liegen. Zwischen den Gehäuseteilen ist ein Dichtring bzw. ein Gleitring angeordnet, durch den das Gehäuse zwischen den Gehäuseteilen abdichtbar ist. Die außenliegenden Öffnungen der hohlzylindrischen Gehäuseteile sind mithilfe von Abdeckkappen verschlossen.

In einer Ausführungsform der Erfindung sind beide Abdeckkappen mit dem beweglichen Teil des Gehäuses verbunden. Die Abdeckkappen sind durch einen zentralen Führungsschaft miteinander verbunden, dessen Längssachse die Drehachse des Gelenks realisiert. Dazu ist der Führungsschaft im feststehenden Gehäuseteil, beispielsweise im feststehenden Führungselement, um seine Längsachse drehbar gelagert. Durch die Verbindung der Abdeckkappen mit dem beweglichen Gehäuseteil sind diese zumindest im Hinblick auf eine Drehbewegung des beweglichen Gehäuseteils miteinander gekoppelt.

In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist die den feststehenden Teil des Gehäuses außen verschließende Abdeckkappe ebenfalls feststehend ausgeführt. Der mit der Abdeckkappe des beweglichen Gehäuseteils verbundene Führungsschaft ist im beweglichen Teil des Gehäuses, beispielsweise im feststehenden Führungselement, oder in einem mit der Abdeckkappe des feststehenden Gehäuseteils verbundenen Lager um seine Längsachse drehbar gelagert.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist mindestens ein geführtes Element mit der Abdeckkappe des beweglichen Gehäuseteils fest verbunden und bolzenartig ausgebildet. Das mindestens eine geführte Element ist dabei durch eine Verschiebung in axialer Richtung des zentralen Führungsschafts aus der Führungsstruktur des feststehenden Führungselementes herausbewegbar, sodass das Gelenk in die freie Stellung überführbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind mit Ausnahme der Gehäuseteile die zuvor benannten beweglichen Teile des Gelenks feststehend und die zuvor feststehend benannten Teile beweglich ausgeführt.

Die erfindungsgemäßen Gelenke für eine Gebäckformmaschine sind leicht arretierbar, weisen keine Stellen auf, an denen sich ein Bediener der Maschine quetschen könnte, sind durch die geschlossene Oberfläche hygienisch und per Anschlag fein einstellbar.

In einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine weist diese eine als ein Trichter ausgeführte Zuführeinrichtung auf, die eine verbesserte Hygiene beim Betrieb der Gebäckformmaschine ermöglicht. Dazu ist der Trichter derart aufgebaut, dass dieser sehr gut zu reinigen ist. Dies ist in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung durch aus dem T richter entnehmbare T richterbleche realisiert.

Mithilfe der Trichterbleche ist in einem montierten Zustand zumindest ein Teil der Innenwände des Trichters ausgekleidet, sodass die im Lebensmittelkontaktbereich angeordneten Innenwände des Trichters einer Reinigung verbessert zugänglich sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind zumindest die Vorder- und die Rückwand des Trichters mit entnehmbaren Trichterblechen versehen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Gebäckformmaschine im Bereich des Trichters Vorrichtungen zur Erhöhung der Betriebssicherheit der Gebäckformmaschine auf.

Insbesondere ist das Eindringen von Gliedmaßen oder Teilen der Bekleidung bzw. Accessoires eines Bedieners in den Bereich des durch die Formwalze und die Knetwalze gegebenen Walzenpaares zu vermeiden.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist der Trichter dazu einen beispielsweise als ein Schutzgitter ausgebildeten Trichterdeckel auf, durch den der Trichter an seiner offenen Seite verschließbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Trichterdeckel an einen Schalter gekoppelt, sodass ein Betrieb des Walzenpaaren bei geöffnetem Trichterdeckel verhindert ist.

Der Schalter ist bevorzugt im Inneren der Gebäckformmaschine angeordnet, sodass dieser nicht durch einen Bediener der Maschine überbrückbar ist. Beispielsweise kann der Schalter im Getriebegehäuse angeordnet sein.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist der Trichterdeckel mithilfe mindestens eines Scharniers mit dem Trichter verbunden, sodass der Trichterdeckel auf den Trichter klappbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Trichter beispielsweise als Schutzgitter oder Schutzbleche ausgeführte Schutzwandelemente an den mit entnehmbaren Trichterblechen versehenen Seiten des Trichters auf, sodass ein Eingreifen in den Trichter bei nicht montierten entnehmbaren Trichterblechen an diesen Seiten nicht möglich ist. Die T richterseitenwände umfassen in einer Ausführungsform der Erfindung die Seitenflächen des Walzenpaares und liegen sowohl auf den Mantelflächen der Knetwalze sowie der Formwalze als auch auf deren Absätzen auf. Durch diese Ausführung der Trichterseitenwände ist der Trichter im Bereich des Walzeneinzugs sehr gut abgedichtet, sodass der Teig im T richterbereich verbleibt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weisen die Dichtflächen an den Trichterseitenwänden Einlaufschrägen auf, sodass der Teig im Betrieb ständig zur Trichterinnenseite zuführbar ist und ein Aufstauen an den Trichterwänden vermeidbar ist.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist der Trichter der Zuführeinrichtung gefedert gelagert, sodass das Gewicht des Trichters während des Öffnens und des Schließens reduziert ist, sodass das Verletzungsrisiko für einen Bediener minimierbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Trichter drehbar über eine Welle gelagert, die mithilfe einer Zugfeder über einen Hebelarm auf Torsion gefedert ist.

Diese Federung ist in einer Ausführungsform der Erfindung im Getriebekasten der Gebäckformmaschine angeordnet.

In einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine weist diese jeweils eine Walzenarretierung für die Formwalze und die Knetwalze auf.

Die Walzenarretierung weist vorzugsweise eine Fixiereinrichtung auf, mit der jeweils eine Walze ausrichtbar und in der ausgerichteten Position derart fixierbar ist, dass die jeweilige Walze eine feste Rotationsachse aufweist.

Besonders bevorzugt ist die Fixiereinrichtung der Walzen als eine Schnellspanneinrichtung ausgebildet.

Mithilfe einer eine Schnellspanneinrichtung aufweisenden Walzenarretierung sind die Formwalze und die Knetwalze schnell und komfortabel ein- und ausbaubar.

Die Form- und die Knetwalze sind in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung jeweils zwischen zwei Walzenflanschen verspannbar, wobei jeweils ein Walzenflansch federnd gelagert ist und der andere Walzenflansch mit der Fixiereinrichtung verbunden ist. Der mit der Fixiereinrichtung verbundene Walzenflansch ist dabei als ein Arretierungsflansch ausgebildet, der mithilfe eines Spannbolzens seitlich an die jeweilige Walze drückbar ist. Der Spannbolzen ist in dem Arretierungsflansch um die Rotationsachse der Walze drehbar gelagert.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist der Arretierungsflansch dazu ein Wälzlager, beispielsweise ausgebildet als ein Kugellager, auf.

Der Spannbolzen ist in einer Ausführungsform der Erfindung, in der die Fixiereinrichtung als eine Schnellspanneinrichtung ausgebildet ist, an seiner anderen Seite mit einer Gleithülse verbunden, die eine Wendelnut aufweist. Die Gleithülse ist in einem Befestigungsflansch drehbar gelagert, wobei ein ortsfest angeordneter Mitnehmerbolzen in die Wendelnut ragt. Durch eine Rotation der Gleithülse mithilfe eines mit der Gleithülse verbundenen Hebels, ist die Gleithülse in axialer Richtung verschiebbar, wodurch der Spannbolzen und damit der Arretierungsflansch gegen die Walze verspannbar ist.

Die Walzen weisen an ihren Seiten als Vertiefungen ausgebildete Aufnahmepfannen auf, in die Walzenflansche passgenau hineindrückbar sind. Dadurch sind die Walzen auf der jeweils vorgesehenen Rotationsachse zentrierbar.

Durch die einseitig gefederte Lagerung der Walzen mithilfe der Walzenarretierung sind die auf das im Bereich des Arretierungsflansches angeordnete Wälzlager durch die Spannung der Walze mithilfe der Fixiereinrichtung hinreichend reduzierbar. Weiterhin ist auch eine durch die Erwärmung einer Walze und der damit verbundenen Walzendehnung auftretende Querkraft reduzierbar.

In einer Ausführungsform der Erfindung sind die Walzen mithilfe eines Getriebes über mindestens einen Motor antreibbar.

Zur Übertragung der Energie auf die Walzen weist jeweils ein Walzenflansch mindestens zwei in Richtung der Walze aus dem Flansch herausragende Mitnehmerstifte auf, die in korrespondierende Aussparungen im Bereich des Walzenkörpers eingreifen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der jeweils nicht mit der Fixiereinrichtung verbundene Walzenflansch an das Getriebe des Walzenantriebs gekoppelt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Gebäckformmaschine für die Formwalze und die Knetwalze jeweils mindestens eine, beispielsweise als Positionierbolzen ausgebildete, Ablagevorrichtung auf, auf denen die jeweilige Walze bei einem Einbau nah an der für den Betrieb vorgesehen Position in der Gebäckformmaschine ablegbar sind. Durch das Spannen der Walze mithilfe der Schnellspanneinrichtung ist diese von der Ablagevorrichtung, bzw. den Positionierbolzen anhebbar und damit frei rotierbar.

Die Formwalze ist in einer Ausführungsform der Erfindung als eine Segmentwalze ausgebildet.

Die Formwalze ist dazu in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in axialer Richtung in eine Mehrzahl von Walzensegmenten aufgeteilt, die einzeln austauschbar sind.

In einer Ausführungsform weist die als eine Segmentwalze ausgebildete Formwalze einen massiven zylindrischen oder rohrartig ausgebildeten Walzenkern auf, auf dem die Walzensegmente nebeneinander positionierbar sind.

Die Ausführung der Formwalze als eine Segmentwalze bietet den Vorteil, dass einzelne Walzensegmente und damit die Formen dieser Walzensegmente für die Produktion austauschbar sind, sodass Motivwechsel auch auf einer einzigen Formwalze ermöglicht sind.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Gebäckformmaschine die vorstehend beschriebenen Gelenke für die zweite Transportvorrichtung, einen vorstehend beschriebenen Trichter mit herausnehmbaren Trichterblechen und eine vorstehend beschriebene Walzenarretierung auf.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Gebäckformmaschine zur Ausformung von Teiglingen oder Kuchenböden unterschiedlicher Dicke und/oder Größe und/oder Form und/oder Oberflächenstruktur ausgebildet.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Gebäckformmaschine auf die Übergabe der Teiglinge auf die im Markt verwendeten Backbleche abgestimmt, wobei die Breiten der Backbleche 250 mm, 400 mm, 450 mm und 580 mm betragen und die Höhen der Backbleche zwischen 1 mm bis 55 mm variieren. Die Verwendung von Backblechen mit Sondermaßen ist in einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ebenfalls ermöglicht.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Gebäckformmaschine so konfigurierbar, dass diese in existierende Fertigungsstraßen integrierbar ist. In einer Ausführungsform der Erfindung ist die zweite Transportvorrichtung zum Transport von Backblechen ausgebildet und stufenlos höhenverstellbar, sodass Backbleche oder Kuchenbleche mit verschiedenen Höhen mithilfe der ersten Transportvorrichtung mit Teiglingen belegbar sind. Insbesondere ist die Höhe zur Übergabekante des Transportbandes der ersten Transportvorrichtung einstellbar.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist ein Großteil der Flächen Neigungen / Gefälle auf, sodass der Ablauf von beispielsweise Wasser und Krümeln erleichtert ist und eine dauerhafte Schmutzansammlung vermeidbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Gebäckformmaschine eine SPS- Steuerung auf.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das HMI (Bedienschnittstelle) der Gebäckformmaschine ein bewegliches Touchdisplay auf.

In einer Ausführungsform der Erfindung sind mithilfe des Displays Hilfestellungen für einen Bediener der Gebäckformmaschine darstellbar.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Formwalzenheizung als eine

Luftkonvektionsheizung ausgebildet.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Formwalzenheizung als eine Infrarotheizung ausgebildet.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Oszillationsfrequenz des Messers stufenweise einstellbar.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Oszillationsfrequenz in zwei Stufen einstellbar, sodass sehr weiche Teige mit einer höheren Oszillationsfrequenz schneidbar sind. Dies ist vorteilhaft, da weiche Teige ansonsten zu stark am Messer anhaften und gestaucht werden. Im Falle festerer Teige ist die niedrigere Oszillationsfrequenz einstellbar, wodurch die mechanische Belastung der Schneidvorrichtung reduzierbar ist.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Messer durch ein bewegliches Abdeckblech automatisch abdeckbar, sobald der Trichter geöffnet wird. Dadurch ist ein freiliegendes Messer vermieden, von dem ansonsten eine Verletzungsgefahr ausgehen würde. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Gebäckformmaschine Sensoren auf, mit denen eine genaue Positionierung der Teiglinge auf einem Backblech überwachbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist mithilfe der Steuerung der Gebäckformmaschine die Gebäckformmaschine automatisch stoppbar, sobald ein Backblech vollständig mit Teiglingen belegt ist. Dies ist mithilfe der Sensoren erfassbar.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist diese im Bereich der zweiten Transportvorrichtung einstellbare Führungsleisten für Backbleche auf, sodass die Backbleche exakt zuführbar sind. Die Führungsleisten sind dabei so konstruiert, dass diese leicht zu reinigen sind.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist unterhalb der ersten Transportvorrichtung eine Auffangschale angeordnet, durch die beispielsweise mithilfe der Teigabstreifeinrichtung vom Transportband abgestreifter Restteig auffangbar ist, sodass dieser Restteig wiederverwendbar ist.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist diese eine Walzenablage auf, auf der Formwalzen und/oder Knetwalzen in horizontaler Ausrichtung ablegbar sind. Vorzugsweise ist die Walzenablage im Untergestell der Gebäckformmaschine angeordnet. In der Walzenablage sind die Walzen gut geschützt und können nach der Verwendung und Reinigung trocknen.

In einer Ausführungsform der Erfindung sind notwendige Hinweise und Typenbezeichnungen an der Maschine mittels elektrogalvanischer Signierverfahren realisiert, sodass diese nicht entfernbar sind. Weiterhin sind derartige Beschriftungen für Oberflächen im direkten Lebensmittelkontakt- und Spritzbereich geeignet.

In den folgenden Figuren sind beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 : Eine Seitenansicht eines vertikalen Schnittes einer erfindungsgemäßen

Gebäckformmaschine,

Figur 2: Eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen

Gebäckformmaschine,

Figur 3: Eine schematische Seitenansicht eines Schnittes im Bereich des in Figur 2 dargestellten Ausschnittes einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine,

Figur 4: Eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine mit einer entnehmbaren Bandkassette, Figur 5: Eine perspektivische Ansicht einer als eine Bandkassette ausgebildeten Transportvorrichtung einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine,

Figur 6: Eine Seitenansicht eines vertikalen Schnittes der Bandkassette aus Figur 5, Figur 7: Eine perspektivische Ansicht der Bandkassette aus den Figuren 5 und 6 mit ausgeklappter Verriegelung,

Figur 8: Eine perspektivische Ansicht der Bandkassette aus Figur 7 mit eingeklappter

Verriegelung,

Figur 9: Eine perspektivische Ansicht des Schneidwerkzeugs einer erfindungsgemäßen

Ausführungsform einer Gebäckformmaschine,

Figur 10: Eine weitere perspektivische Ansicht des Schneidwerkzeugs aus Figur 9, Figur 11 : Eine weitere perspektivische Ansicht eines Schneidwerkzeugs einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine,

Figur 12: Einen Schnitt im Bereich der Messerwelle der Schneidvorrichtung einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine,

Figur 13: Eine perspektivische Darstellung einiger wesentlicher Elemente des in den Figuren

9 und 10 gezeigten Schneidwerkzeugs,

Figur 14: Zwei schematische Darstellungen einer Ausführungsform eines

Schneidwerkzeugs einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine,

Figur 15: Eine perspektivische Darstellung eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen

Ausführungsform einer Gebäckformmaschine im Bereich der Schneidvorrichtung,

Figur 16: Eine weitere perspektivische Darstellung eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine im Bereich der Schneidvorrichtung,

Figur 17: Eine Seitenansicht des in Figur 16 dargestellten Ausschnittes einer

Gebäckformmaschine,

Figur 18: Eine weitere perspektivische Darstellung eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine im Bereich der Schneidvorrichtung,

Figur 19: Eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer

Gebäckformmaschine im Bereich eines Ausschnittes der zweiten T ransportvorrichtung,

Figur 20: Eine Schnittdarstellung eines Gelenkes einer erfindungsgemäßen

Ausführungsform einer Gebäckformmaschine,

Figur 21 : Eine weitere Schnittdarstellung des in Figur 20 gezeigten Gelenkes,

Figur 22: Eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer

Gebäckformmaschine schräg von oben, Figur 23: Eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen

Ausführungsform einer Gebäckformmaschine im Bereich der Zuführeinrichtung, Figur 24: Eine schematische Schnittdarstellung im Bereich der Zuführeinrichtung einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine,

Figur 25: Eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen

Ausführungsform einer Gebäckformmaschine im Bereich der Walzen der Formvorrichtung,

Figur 26: Eine Seitenansicht und ein Schnitt entlang der Längsachse der Formwalze einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine,

Figur 27: Eine Seitenansicht und ein Schnitt entlang der Längsachse der Knetwalze einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine,

Figur 28: Eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer

Gebäckformmaschine,

Figur 29: Eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer

Gebäckformmaschine im Bereich der Form- und Knetwalze,

Figur 30: Eine perspektivische Detailansicht eines Teils der Walzenarretierung einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine und

Figur 31 : Eine weitere perspektivische Darstellung der in Figur 30 gezeigten

Walzenarretierung einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine.

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines vertikalen Schnittes einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine (1). Die Gebäckformmaschine (1) weist ein Gehäuse (2) auf in bzw. an dem die weiteren Komponenten der Gebäckformmaschine (1) angeordnet sind. An der Unterseite des Gehäuses (2) sind Rollen (3) angeordnet, sodass die Gebäckformmaschine (1) komfortabel bewegbar ist.

Im oberen Bereich der Gebäckformmaschine (1) ist eine als ein Teigtrichter ausgebildete Zuführeinrichtung (400) angeordnet, in die ein Teig (50) einfüllbar ist. Mithilfe der Formvorrichtung (500) ist der Teig (50) zu Teiglingen (52) formbar, die mittels der Schneidvorrichtung (200) vom übrigen Teig (51) trennbar sind. Nach der Separation der Teiglinge (52) sind diese mithilfe einer ersten Transportvorrichtung (10) aus dem Bereich des Form Vorrichtung (500) und der Schneidvorrichtung (200) in den Bereich einer zweiten Transportvorrichtung (7) transportierbar und auf mit der zweiten Transportvorrichtung (7) transportierbare Backbleche (60) übergebbar. Unter der ersten Transportvorrichtung (10) für die Teiglinge (52) ist eine Auffangschale (4) für herunterfallenden Restteig angeordnet. Im unteren Bereich der Gebäckformmaschine (1) weist diese einen Stauraum (5) auf, der Walzenablagen (6) für die Walzen der Formvorrichtung (500) aufweist. Weiterhin weist die Gebäckformmaschine (1) ein als ein Schalter ausgebildetes Bedienelement (8) und einen Sensor (9) zur Erfassung des Teiges auf.

In Figur 2 ist eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine (1) zur Verdeutlichung des Funktionsprinzips dargestellt. Die Formvorrichtung (500) weist gegenläufig rotierbare Walzen auf, wobei eine Walze als eine Knetwalze (501) und eine Walze als eine Formwalze (502) ausgebildet ist. Die Formwalze (501) weist in ihrer Mantelfläche als herzförmige Aussparungen ausgebildete Formen (503) auf, wobei fünf Formen (503) in einer Reihe angeordnet sind, die zudem entlang des Umfanges der Formwalze (502) mehrfach wiederholt ist. Auf der Mantelfläche der Knetwalze (501) hat sich ein Teigband (51) ausgebildet, auf das mithilfe der Formen (503) der Formwalze (502) geformte Teiglinge (52) aufprägbar sind. Diese Teiglinge (52) sind mithilfe der Schneidvorrichtung (200) vom Teigband (51) herunterschneidbar und mit einer ersten Transportvorrichtung (10), das ein Transportband (101) aufweist, zu einer zweiten Transportvorrichtung (7) hin transportierbar und auf mithilfe der zweiten Transportvorrichtung (7) transportierbaren Backblechen (60) ablegbar. Unter der ersten Transportvorrichtung (10) und der zweiten Transportvorrichtung (7) ist eine Auffangschale (4) für Restteig angeordnet.

Figur 3 zeigt eine schematische Seitenansicht eines Schnittes im Bereich des in Figur 2 dargestellten Ausschnittes einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine (1). Die Rotationsrichtung der Formwalze (502) ist entgegen dem Uhrzeigersinn, während die Rotationsrichtung der Knetwalze (501) dem Uhrzeigersinn entspricht.

In Figur 4 ist eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine (1) mit einer als eine entnehmbaren Bandkassette (100) ausgebildeten ersten Transportvorrichtung (10) dargestellt. Die Gebäckformmaschine (1) weist ein Bedienelement (8) mit einem Display auf. Die zweite Transportvorrichtung (7) weist Gelenke (300) auf, durch die die zweite Transportvorrichtung (7) bereichsweise klappbar ist.

Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Bandkassette (100) einer ersten Transportvorrichtung (10). Das Transportband (101) ist auf einer Führung (102) antreibbar geführt. Die Bandkassette (100) weist eine Trägervorrichtung (103) auf, die die Führung (102) haltert und zwei plattenartige Seitenwände aufweist. An der Unterseite der Bandkassette (100) ist eine Teigabstreifeinrichtung (104) angeordnet, mit der dem Transportband (101) anhaftender Teig (50) von diesem abstreifbar ist. Im Bereich der Seitenwände der Bandkassette (100) sind außenliegend Führungsnuten der Verbindungseinrichtung (105) zur Verbindung der Bandkassette (100) der ersten Transportvorrichtung (10) mit der Gebäckformmaschine (1) angeordnet. Weiterhin weist die Bandkassette (100) im oberen Bereich der Seitenwände Griffe (106) auf, an denen die Bandkassette (100) von einem Bediener bzw. Servicepersonal greifbar ist. Zwischen der Führung (102) des Transportbandes (101) und der rechten Seitenwand der Bandkassette (100) ist das als ein Stellrad ausgebildete Bedienelement einer Bandlaufjustiervorrichtung (107) angeordnet.

In Figur 6 ist eine Seitenansicht eines vertikalen Schnittes der Bandkassette (100) der ersten Transportvorrichtung (10) dargestellt. Das Transportband (101) läuft auf der Führung (102) und ist mithilfe einer Bandantriebswalze (108) antreibbar. Mit der Bandantriebswalze (108) ist ein Antriebsritzel (109) verbunden, über das die Bandantriebswalze (108) mithilfe eines außerhalb der Bandkassette (100) der ersten Transportvorrichtung (10) angeordneten Antriebs antreibbar ist. Mit der Umlenk- und Spannrolle (110) ist das Transportband (101) spannpar.

Figur 7 zeigt eine perspektivische Darstellung der in den Figuren 5 und 6 dargestellten Bandkassette (100) der ersten Transportvorrichtung (10) von der Unterseite. Zur Spannung des Transportbandes (101) mithilfe der Spann- und Umlenkrolle (110) weist die Bandkassette (100) zwei als Spannhebel ausgebildete Spannmittel (1 11) auf. In der dargestellten Stellung der Spannmittel (111) ist das Transportband (101) entspannt, sodass das Transportband (101) austauschbar ist.

In Figur 8 ist die in den Figuren 5 bis 7 gezeigte Bandkassette (100) mit als Spannhebel ausgebildeten Spannmitteln (111) und entsprechend der Stellung der Spannhebel gespanntem Transportband (101) dargestellt.

Figur 9 zeigt das Schneidwerkzeug (201) der Schneidvorrichtung (200) einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) in einer perspektivischen Ansicht. Das Schneidwerkzeug (201) weist ein Bandmesser (202) auf, das mithilfe einer Spannvorrichtung (203) spannbar ist. Die Spannvorrichtung (203) weist einen Spannbügel (204), einen Spannhebel (205) und eine Spannschraube (206) auf. Das Bandmesser (202) ist auf der linken Seite mit dem Spannbügel (204) und auf der rechten Seite mit dem Spannhebel (205) verbunden. Der Spannhebel (205) ist mithilfe der Spannschraube (206) um eine Hebelachse herum bewegbar, sodass das Bandmesser (202) in der Spannvorrichtung (203) spannbar oder entspannbar ist.

Das Schneidwerkzeug (201) ist im Bereich des Spannbügels (204) mithilfe von als Schrauben ausgebildeten Befestigungsmitteln (207) mit einer Messerwelle (208) verbunden. Die Messerwelle (208) ist auf beiden Seiten in jeweils einem Lager (209) drehbar gelagert. In Figur 10 ist das in Figur 9 gezeigte Schneidwerkzeug (201) in einer perspektivischen Ansicht von einer anderen Seite dargestellt. Auf der linken Seite ist die Messerwelle (208) in dem Lager (209) exzentrisch gelagert.

Figur 11 zeigt eine weitere perspektivische Darstellung einer Ausführungsform eines Schneidwerkzeugs (201) einer erfindungsgemäßen Gebäckformmaschine (1).

In Figur 12 ist ein Schnitt im Bereich der Messerwelle (208) der Schneidvorrichtung (200) einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) dargestellt. Die Messerwelle (208) ist in einer Leichtbauweise derart gefertigt, dass diese in einem mittleren Bereich zwischen den Lagern (209) als ein Rohr ausgeführt und nur im Bereich der Lager (209) zu einer massiven Stange verstärkt ist.

Figur 13 zeigt einige Bauteile des Schneidwerkzeugs (201) einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1). Es sind das Bandmesser (202), der Spannbügel (204) und der Spannhebel (205) dargestellt. Der Spannbügel (204) weist auf der zur Verbindung mit dem Spannhebel (205) ausgebildeten Seite eine angepasste Kontur auf, sodass der Spannhebel (205) in einer Vertiefung mit einem korrespondierend ausgebildeten bauartigen Fortsatz drehbar lagerbar ist. Weiterhin weisen der Spannbügel (204) und der Spannhebel (205) ein Gewinde bzw. eine Öffnung zur Aufnahme einer Spannschraube (206) auf.

In Figur 14 ist das Schneidwerkzeug (201) einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) im oberen Teil der Figur mit einem in einer entspannten Stellung angeordneten Spannhebel (205) und im unteren Teil der Figur mit einem in einer gespannten Stellung angeordneten Spannhebel (205) dargestellt. Es ist zu erkennen, dass der Spannbügel (204) im entspannten Zustand der Spannvorrichtung (203) eine konkave Wölbung im Rückenbereich aufweist, während diese Wölbung durch die Spannung der Spannvorrichtung (203) reduzierbar oder vollständig zu begradigen ist. Die Wölbung des Spannbügels (204) dient dabei auch der optischen Kontrolle, ob das Bandmesser (202) ausreichend gespannt ist.

Figur 15 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) im Bereich der Schneidvorrichtung (200). Das Bandmesser (202) der Schneidvorrichtung (200) ist zur Mantelfläche der Knetwalze (501) ausgerichtet. Mithilfe des Messerantriebs (210) ist die Messerwelle (208) und das mit der Messerwelle (208) verbundene Schneidwerkzeug (201) oszillierend antreibbar, sodass das Bandmesser (202) etwa parallel zur Rotationsachse der Knetwalze (501) hin und her beweglich ist. Der Messerantrieb (210) weist einen Drehmotor auf, dessen Rotationsbewegung mithilfe einer Übersetzungsmechanik (211) in eine oszillierende translatorische Bewegung übersetzbar und auf die Messerwelle (208) übertragbar ist.

Die Übersetzungsmechanik (21 1) weist dazu einen mit der Messerwelle (208) verbundenen Block (212) auf, in dem eine als ein Langloch mit einer Längserstreckungsrichtung senkrecht zur Achse der Messerwelle (208) ausgebildete Öffnung (213) angeordnet ist. In der Öffnung ist ein exzentrisch auf der Motorwelle des Messerantriebs (210) gelagertes Wälzlager (214) abgeordnet, das um eine Rotationsachse parallel zur Rotationsachse des Messerantriebs (210) rotierbar ist. Im Bereich der Öffnung (213) ist ein eine korrespondierende Öffnung aufweisender Lagerstein (215) angeordnet, der mit dem Block (212) verschraubt ist.

Weiterhin weist die Schneidvorrichtung (200) eine Schwenkvorrichtung (216) auf, die zur Einstellung der Position des Bandmessers (202) in Relation zur Knetwalze (501) durch Rotation der Messerwelle (208) dient. Die Schwenkvorrichtung (216) weist dazu eine Stellschraube (218) auf, die mithilfe einer Kopplungsmechanik (219) mit der Messerwelle (208) gekoppelt ist. Die Kopplungsmechanik (219) weist dazu eine Rastscheibe (220) zur Einstellung der Messerposition in definierten Schritten, eine Kurvenscheibe (221) und ein Kontaktelement (222) auf, das als eine Rolle ausgebildet ist, sodass die translatorische Bewegung der Messerwelle (208) von der übrigen Kopplungsmechanik (219) der Schwenkvorrichtung (216) entkoppelbar ist. Mithilfe der Kurvenscheibe (221) ist die translatorische Bewegung der mit der Stellschraube (218) verbundenen Achse bei einer Verstellung in eine Rotationsbewegung überführbar, die von der Kurvenscheibe (221) über das Kontaktelement (222) auf die Messerwelle (208) übertragbar ist. Zur Begrenzung der Verschwenkbarkeit des Messerwelle (208) und des verbundenen Schneidwerkzeugs (201) weist die Schneidvorrichtung (200) ein Anschlagelement (224) auf, an das das Kontaktelement (222) anschlägt, sobald dies soweit um die Messerwelle (208) verschwenkt wurde. Dadurch lässt sich eine Beschädigung des Schneidwerkzeugs (201) und/oder der Knetwalze (501) durch einen Kontakt von Bandmesser (202) und Knetwalze (501) vermeiden. Weiterhin weist die Kopplungsmechanik (219) ein Federelement (223) auf, mit dem das Kontaktelement (222) in Kontakt mit der Kurvenscheibe (221) haltbar ist.

Auf der Seite des Messerantriebs (210) und der Schwenkvorrichtung (216) ist die Messerwelle (208) in einem zentrischen Lager (209b) und auf der anderen Seite in einem exzentrischen Lager (209a) gelagert. Das exzentrische Lager (209a) ist Teil einer Verstelleinrichtung (217) zur Einstellung der Lagerposition des Schneidwerkzeugs (201). In Figur 16 ist eine weitere perspektivische Darstellung eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) im Bereich der Schneidvorrichtung (200) dargestellt.

Figur 17 zeigt eine Seitenansicht des in Figur 16 dargestellten Ausschnittes einer Gebäckformmaschine (1). Das Bandmesser (202) ist zur Mantelfläche der Knetwalze (501) ausgerichtet. Der Block (212) umfasst die Messerwelle (208) und ist mithilfe einer Schraube auf dieser verspannt. Mithilfe der Stellschraube (218) ist ein Kraft auf die Kurvenscheibe (221) ausübbar, sodass diese um ihre Drehachse (221a) drehbar ist.

In Figur 18 ist eine weitere perspektivische Darstellung eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) im Bereich des Messerantriebs (210) der Schneidvorrichtung (200) dargestellt.

Figur 19 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) im Bereich eines Ausschnittes der zweiten Transportvorrichtung (7). Die zweite Transportvorrichtung (7) ist zum Transport von Backblechen (60) ausgebildet und weist zwei als Transportriemen ausgebildete Transportbänder (101) auf. Der Rahmen der zweiten Transportvorrichtung (7) ist durch Holme (301) realisiert. Im Bereich der Home (301) sind Gelenke

(300) angeordnet, mit denen die zweite Transportvorrichtung (7) klappbar ist.

In Figur 20 ist eine Schnittdarstellung eines Gelenkes (300) einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) dargestellt. Das Gelenk (300) weist einen feststehenden Gehäuseteil (302a) und einen beweglichen Gehäuseteil (302b) und ist mit Holmen

(301) verbunden. Der im linken Bereich der Zeichnung dargestellte Holm (301) ist mit dem beweglichen Teil des Gelenks (300) verbunden und somit ebenfalls beweglich, was durch die gestrichelten zusätzlich dargestellten Positionen des Holms (301) illustriert ist.

Das Gelenk (300) weist weiterhin ein Führungselement (303) auf, das als eine Lochscheibe ausgebildet ist. Das Führungselement (303) weist eine Führungsstruktur (304) auf, die als zwei ringsegmentartig ausgebildete Nuten bzw. Öffnungen im Führungselement (303) ausgebildet sind. Das Gehäuse (302) des Gelenks (300) ist hohlzylinderartig ausgebildet und an seinen Seiten mit Abdeckkappen (307) verschlossen. Die Abdeckkappe (307) des beweglichen Gehäuseteils (302b) ist mithilfe von Schrauben mit zwei bolzenartig ausgebildeten geführten Elementen (305) verbunden, die in der dargestellten freien Stellung des Gelenks (300) nicht in die Führungsstruktur (304) des Führungselements (303) hineinragen. Weiterhin ist das bewegliche Gehäuseteil (302b) über die Abdeckkappe (307) mit einem zentralen Führungsschaft (307) verbunden, der die Drehachse des Gelenks (300) realisiert. Der zentrale Führungsschaft (307) verläuft durch das zentrale Loch des Führungselementes (303) hindurch. Zwischen dem feststehenden Gehäuseteil (302a) und dem beweglichen Gehäuseteil (302b) ist eine Dicht- und Gleitring (306) angeordnet.

Die mit der Abdeckkappe (307) des beweglichen Gehäuseteils (302b) des Gelenks (300) verbundenen Bauteile sind inbegriffen der Abdeckkappe (307) des feststehenden Gehäuseteils (302a) in axialer Richtung bezogen auf die Drehachse des Gelenks (300) mit einem definierten Hub beweglich, sodass die geführten Elemente (305) in die Führungsstruktur (304) des Führungselements (303) hinein bewegbar sind. In der dadurch herbeiführbaren arretierten Stellung des Gelenks (300) ist eine Bewegung des beweglichen T eils nur im Rahmen der Führung des Führungselementes (303) ermöglicht, sodass der bewegliche Holm (301) in dem dargestellten Ausführungsbeispiel nur nach oben klappbar ist.

Figur 21 zeigt eine weitere Schnittdarstellung des in Figur 20 gezeigten Gelenkes (300) in der arretierten Stellung. Die bolzenartig ausgebildeten geführten Elemente (305) ragen in die als Nuten ausgebildete Führungsstruktur (304) des Führungselementes (304) hinein. Weiterhin ist ersichtlich, dass der zentrale Führungsschaft (308) mit beiden Abdeckkappen (307) mithilfe von Schrauben verbunden ist. Die in Grau von der übrigen Darstellung abgehobenen Elemente des Gelenks (300) sind in axialer Richtung der Drehachse des Gelenks (300) um den Hub H verschiebbar. Der Hub H ist dabei durch jeweils eine Schulter (309) auf der Innenseite des feststehenden Gehäuseteils (302a) und des beweglichen Gehäuseteils (302b) begrenzt, die den Innendurchmesser des jeweiligen Gehäuseteils reduzieren, sodass dieser kleiner als der Durchmesser der Abdeckkappen (307) ist.

Auf der rechten Seite der Zeichnung ist gestrichelt die Position der Abdeckkappe (307) in der freien Stellung des Gelenks (300) illustriert.

In Figur 22 ist eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) schräg von oben dargestellt, wobei die als ein Trichter ausgebildete Zuführeinrichtung (400) von der übrigen Gebäckformmaschine (1) abgesetzt ist. Der Trichter der Zuführeinrichtung (400) ist seitlich durch vier Trichterwände (401) begrenzt und nach oben hin von einem Trichterdeckel (402) verschlossen. Der Trichterdeckel (402) ist um eine Schwenkachse (403) schwenkbar, sodass der Trichter zur Zuführung beispielsweise von Teig zu öffnen ist. Seitlich weist der Trichter der Zuführeinrichtung (400) Trichterseitenbügel (404) auf, die auch als Eingriffschutz gegen einen Eingriff in die Gebäckformmaschine (1) dienen. Figur 23 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) im Bereich der Zuführeinrichtung (400) mit einem geöffneten Trichter. Der Trichter weist an seiner Vorderseite und seiner Rückseite entnehmbare Trichterbleche (406) auf. Zu einem Schutz vor einem Eingriff in die Gebäckformmaschine (1) bei einem geschlossenen Trichterdeckel (402) bei entnommenem rückseitigem Trichterblech (406) weist die Zuführeinrichtung (400) ein als ein Trichterschutzblech ausgebildetes Schutzwandelement (407) auf, das in der dargestellten Ausführungsform der Erfindung mit dem Trichterdeckel (402) gemeinsam schwenkbar ist.

In Figur 24 ist eine schematische Schnittdarstellung im Bereich der Zuführeinrichtung (400) einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) dargestellt. Die Trichterwände (401) grenzen an der Unterseite der Zuführeinrichtung (400) unmittelbar an die Formwalze (502) und die Knetwalze (501) der Formvorrichtung (500) der Gebäckformmaschine (1) an.

Im linken Teil von Figur 24 ist dargestellt, wie die Trichterwände (401) gestaltet sind, um den Trichter nach unten hin abzudichten. Die Seitenwände (405) weisen an der Unterseite jeweils eine flächige Aussparung (408) auf, sodass die Seitenwand (405) auf den jeweiligen Walzenabsatz (504, 505) aufsetzbar ist und bereichsweise dicht anliegend über die Mantelfläche der jeweiligen Walze ragt.

Im rechten Teil von Figur 24 ist weiterhin zu sehen, dass die Kontur der Seitenwände (405) an die runde Form der Formwalze (502) und der Knetwalze (501) im Bereich des jeweiligen Walzenabsatzes (504, 505) angepasst ist.

Weiterhin weist der Trichter der Zuführeinrichtung (400) im unteren Bereich Einlaufschrägen (409) auf.

Figur 25 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) im Bereich der Walzen (501 , 502) der Formvorrichtung (500). Jede der Walzen (501 , 502) ist jeweils mit einer Walzenarretierung (506) arretiert.

Mithilfe der Walzenarretierung (506) sind die Walzen (501 , 502) jeweils zwischen zwei Walzenflanschen (508) halterbar und drehbar lagerbar. Die Walzenarretierung (506) weist auf einer Seite der jeweiligen Walze (501 , 502) ein gefedertes Lager (509) auf. Auf der jeweils anderen Seite der jeweiligen Walze (501 , 502) ist die Fixiereinrichtung (507) der jeweiligen Walzenarretierung (506) angeordnet.

In Figur 26 ist eine Seitenansicht und ein Schnitt entlang der Achse A-A der Formwalze (502) einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) dargestellt. Die Formwalze (502) weist einen als ein Rohr ausgebildeten Walzenkern (510) auf, wobei das Rohr beispielsweise aus Metall gefertigt ist. Der Walzenkern (510) ist von einem Walzenmantel (511) umschlossen, der vorzugsweise aus einem thermoplastischen Material gefertigt ist. Die Walzenabsätze (505) der Formwalze (502) weisen jeweils eine nach außen hin geöffnete Aufnahmepfanne (512) auf, die als eine kreisscheibenartige Aussparung im Material der Walzenabsätze (505) ausgebildet sind.

Figur 27 zeigt eine Seitenansicht und ein Schnitt entlang der Achse B-B der Knetwalze (501) einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1). Die Knetwalze (501) weist einen Walzenmantel (51 1) auf, der einen Hohlraum umschließt. Mittig in der Knetwalze (501) ist der Walzenmantel (51 1) mit einer Stützwand (513) versteift. Die Walzenabsätze (504) der Knetwalze (502) weisen jeweils eine nach außen hin geöffnete Aufnahmepfanne (512) auf, die als eine kreisscheibenartige Aussparung im Material der Walzenabsätze (504) ausgebildet sind.

In Figur 28 ist eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) dargestellt. Die als Schnellspanneinrichtungen ausgebildeten Fixiereinrichtungen (507) der Walzenarretierung (506) der Formwalze (502) und der Knetwalze (501) sind hervorgehoben.

Figur 29 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) im Bereich der Formwalze (502) und der Knetwalze (501). Die Formwalze (502) und die Knetwalze (501) sind jeweils auf der rechten Seite mit der Aufnahmepfanne (512) auf einen Walzenflansch (508) geschoben, der jeweils in einem gefederten Lager (509) drehbar gelagert ist. Zur vereinfachten Montage der Walzen weist die Gebäckformmaschine (1) eine Ablagevorrichtung (521) auf, die als Positionierbolzen ausgebildet ist. Auf diese Positionierbolzen sind die Walzen relativ nah an ihrer für den Betrieb vorgesehenen Position ablegbar. Auf der jeweils linken Seite sind die Formwalze (502) und die Knetwalze (501) mithilfe der Fixiereinrichtung (507) fixiert. Die Fixiereinrichtungen (507) sind in der dargestellten Ausführungsform der Erfindung als Schnellspanneinrichtungen ausgebildet. In den jeweiligen Aufnahmepfannen (512) sitzt jeweils ein als ein Arretierungsflansch (514) ausgebildeter Walzenflansch (508), der jeweils über einen Spannbolzen (516) mit der übrigen Fixiereinrichtung (507) verbunden ist. Die Fixiereinrichtungen (507) sind jeweils mit einem Befestigungsflansch (515) an der Gebäckformmaschine (1) befestigt. Zur Betätigung der Fixiereinrichtung (507) weisen diese jeweils einen Hebel (520) auf.

In Figur 30 ist eine perspektivische Detailansicht eines Teils der Walzenarretierung (506) einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1) dargestellt. Durch eine Rotation der Fixiereinrichtung (507) mithilfe des Hebels (520) ist der in der Aufnahmepfanne (512) einer Walze verspannte Arretierungsflansch (514) aus diesem heraus bewegbar.

Im unteren Teil der Figur 30 ist der Aufbau der als Schnellspanneinrichtung realisierten Fixiereinrichtung (507) in einem Schnitt dargestellt. Die Fixiereinrichtung (507) weist eine mit dem Hebel (520) verbundene Gleithülse (517) auf, die eine innenliegende Wendelnut (518) aufweist. In der Gleithülse (518) ist der Spannbolzen (516) nicht drehbar gelagert. Der Spannbolzen (516) weist einen radial aus diesem herausragenden Mitnehmerbolzen (519) auf, der in der Wendelnut (518) angeordnet ist. Durch eine Rotation der Gleithülse (517) wird durch die Führung in der Wendelnut (518) über den Mitnehmerbolzen (518) eine Kraft auf den Spannbolzen (516) ausgeübt und dieser entlang der Rotationsachse der Walze bewegt. Im Bereich des Arretierungsflansches (514) ist der Spannbolzen (516) durch ein als ein Kugellager ausgebildetes Wälzlager (522) drehbar gelagert. Der Spannbolzen (516) ist an zwei Seiten abgeflacht, wobei diese Kontur der Aufnahme des Spannbolzens (516) im Befestigungsflansch (515) entspricht, sodass eine Drehung des Spannbolzens (516) um seine Längsachse verhindert ist.

Figur 31 zeigt eine weitere perspektivische Darstellung der in Figur 30 gezeigten Walzenarretierung (506) einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gebäckformmaschine (1)·