Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Tür zum Verschließen eines Garraums. Das Gargerät weist einen Verstauraum auf. In diesen Verstauraum ist die Tür versenkbar. Der Verstauraum ist in einem Gehäuse des Gargeräts ausgebildet. Die Tür ist bei dieser Bewegung in den Verstauraum und aus dem Verstauraum heraus durch eine Führungsvorrichtung des Gargeräts geführt. Die Führungsvorrichtung weist zumindest eine Führungskulisse auf. Diese Führungskulisse ist in einer Wand, die den Verstauraum begrenzt, ausgebildet. Die Führungsvorrichtung weist darüber hinaus einen Führungsschlitten mit einem Führungsläufer auf. Der Führungsläufer ist in der Führungskulisse geführt. Der Führungsschlitten ist mit der Tür verbunden. Der Führungsläufer ist mit einer Verbindungsstange des Führungsschlittens verbunden. Darüber hinaus weist das Gargerät eine Türöffnungsvorrichtung zum zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür bemessenen Bewegungsweg automatischen Bewegung der Tür.

Ausgestaltungen von Gargeräten, bei welchen eine Tür zumindest bereichsweise auf ihrem Bewegungsweg durch eine Türöffnungsvorrichtung automatisch bewegt wird, sind bekannt. Ein derartiges Gargerät ist beispielsweise aus der DE 102015226009 A1 bekannt. Die dortige Türöffnungsvorrichtung weist einen Motor auf. Darüber hinaus ist die Türöffnungsvorrichtung mit einer vertikal orientierten Hubstange ausgebildet. Diese ist mit dem Motor gekoppelt. Die Hubstange ist wiederum mit zwei Seilzügen gekoppelt, die mit einem Schlepphebel verbunden sind. Dieser Schlepphebel ist mit einer Scharnierarm eines Scharniers, welches zum Schwenken der Tür ausgebildet ist, gekoppelt.

Eine derartige Ausgestaltung einer Türöffnungsvorrichtung ist relativ komplex. Es sind unterschiedliche Komponenten vorgesehen, die miteinander gekoppelt werden müssen. Insbesondere betrifft dies zum einen die flexiblen Seilzüge, zum anderen die in sich starre Hubstange. Darüber hinaus sind diese Einzelkomponenten auch noch zu koppeln und in unterschiedliche Raumrichtungen orientiert. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gargerät und ein Verfahren zu schaffen, bei welchem bzw. mit welchem die zumindest bereichsweise automatische Führung einer versenkbaren Tür verbessert ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Gargerät und ein Verfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Tür zum Verschließen eines Garraums. Das Gargerät weist einen Verstauraum auf. Dieser Verstauraum ist in einem Gehäuse des Gargeräts ausgebildet. In diesen Verstauraum ist die Tür versenkbar. Die Tür ist bei der Bewegung in den Verstauraum und/oder aus dem Verstauraum heraus durch eine Führungsvorrichtung des Gargeräts geführt. Die Führungsvorrichtung weist zumindest eine Führungskulisse auf. Die Führungskulisse ist in einer Wand, die den Verstauraum begrenzt, ausgebildet. Des Weiteren weist die Führungsvorrichtung zumindest einen Führungsschlitten auf. Der Führungsschlitten weist zumindest einen Führungsläufer auf. Der Führungsschlitten ist mit der Tür verbunden. Der Führungsläufer ist darüber hinaus mit einer Verbindungsstange des Führungsschlittens verbunden. Der Führungsläufer ist in dieser Führungskulisse geführt. Des Weiteren weist das Gargerät eine Türöffnungsvorrichtung auf. Durch die Türöffnungsvorrichtung ist zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür bemessenen Bewegungsweg automatisch eine Bewegung der Tür ausgebildet. Die Türöffnungsvorrichtung weist eine Koppelstange auf, die einerseits mit der Verbindungsstange des Führungsschlittens direkt mechanisch gekoppelt ist, sodass eine Relativbewegung zwischen der Koppelstange und der Verbindungsstange ermöglicht ist. Die Koppelstange ist darüber hinaus um eine in Höhenrichtung des Gargeräts orientierte Drehachse drehbar gelagert. Bei einer Schwenkbewegung der Koppelstange um diese Drehachse ist die Verbindungsstange in Tiefenrichtung des Gargeräts betrachtet mitgeführt. Durch eine derartige Ausgestaltung der Türöffnungsvorrichtung wird einerseits eine bauteilreduziertere Ausgestaltung erreicht. Es ist die Komplexität des Funktionsprinzips reduziert. Indem in dieser Ausgestaltung kein Seilzug mehr erforderlich ist, kann die Bewegungsübertragung auch direkter und präziser erfolgen. Insbesondere ist die Koppelstange mit spezifischen Komponenten der Führungsvorrichtung direkt gekoppelt. Diese Koppelung zwischen der Verbindungsstange und der Koppelstange ist derart, dass sich die beiden Komponenten auch relativ zueinander bewegen können. Durch die drehbare Lagerung der Koppelstange an dem gegenüberliegenden Ende mit einer spezifisch orientierten Drehachse ist auch eine ganz spezifische Schwenkbewegung dieser Koppelstange erreicht. Die Koppelstange verschwenkt sich insbesondere nur noch in einer Ebene, insbesondere einer Horizontalebene.

Durch diese Ausgestaltung ist das Konzept der Türöffnungsvorrichtung auch sehr platzsparend ermöglicht.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Koppelstange mit einem in Tiefenrichtung des Gargeräts betrachtet hinteren Ende an einer Bodenwand, die den Verstauraum begrenzt, drehbar gelagert ist. Durch eine derartige Ausgestaltung kann der Drehpunkt auch an einer stabilen Komponente gelagert werden. Die Bodenwand ist in dem Zusammenhang Bestandteil einer Bodenbaugruppe des Gargeräts. Sie ist daher in sich sehr stabil und zur Aufnahme von höheren Gewichtskräften und Lagerkräften gebildet. Das Drehlager in dieser Bodenwand zu bilden ist daher diesbezüglich vorteilhaft. Gerade dann, wenn durch die Drehbewegung auch entsprechend größere Hebelkräfte durch die Koppelstange auftreten, ist das Drehlager dennoch ausreichend stabil angeordnet. Indem das Drehlager an dem hinteren Ende der Koppelstange ausgebildet ist, kann die Schwenkbewegung der Koppelstange relativ einfach gestaltet werden. Dennoch ist eine entsprechende automatische Führung in vorteilhafter Ausführung über den gesamten Bewegungsweg der Tür zwischen der geöffneten Stellung und der geschlossenen Stellung ermöglicht. Insbesondere ist durch diese Ausgestaltung des Drehpunkts der Koppelstange auch ein relativ geringer Winkelweg um die Drehachse erforderlich, um diesen gesamten Bewegungsweg der Tür abzubilden. Auch dies ist vorteilhaft im Hinblick auf die erforderlichen Schwenkkräfte.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein in Tiefenrichtung des Gargeräts vorderes Ende der Koppelstange mit der in Breitenrichtung orientierten Verbindungsstange gekoppelt ist. Auch dadurch ist das Betätigungskonzept zum automatischen Verschwenken der Tür und somit zum Hineinfahren der Tür in den Verstauraum und zum Herausschieben der Tür aus dem Verstauraum vorteilhaft unterstützt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Koppelstange in einer Horizontalebene zwischen einer Ausschiebestellung und einer Einzugsstellung schwenkbar ist. In der Ausschiebestellung ist in vorteilhafter Weise die Tür in der geschlossenen Stellung angeordnet. In der Einzugsstellung ist die Tür insbesondere in der geöffneten Stellung angeordnet und diesbezüglich in ihrer Endstellung in dem Verstraum angeordnet.

In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Koppelstange in der Ausschiebestellung mit ihrer Längsachse nicht vollständig in Tiefenrichtung orientiert ist. Insbesondere ist in dieser Ausschiebestellung diese Koppelstange mit ihrer Längsachse in einem Winkel kleiner 45°, jedoch größer 0°, zur Tiefenrichtung, insbesondere zwischen 20° und 45°, orientiert. Durch eine derartige Grundstellung in der Ausschiebestellung kann die Schwenkbewegung in die Einzugsstellung verbessert erreicht werden. Insbesondere ist somit auch ein geringerer Kraftaufwand zum Beginnen dieser Schwenkbewegung erforderlich, wenn gleichzeitig die Tür von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung verschwenkt werden soll. In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Koppelstange in der Einzugsstellung mit ihrer Längsachse vollständig in Breitenrichtung orientiert ist. Durch diese Ausgestaltung ist das Gargerät in Tiefenrichtung betrachtet kompakt aufgebaut, wenn die Tür in dem Verstauraum eingeschwenkt ist. Denn dann ist insbesondere hinter der Tür im Verstauraum kein großer Platzbedarf mehr erforderlich, um dort die Koppelstange in ihrer Einzugsstellung positionieren zu können. Die Koppelstange ist dann quasi direkt hinter dem unteren Ende der Tür positioniert und ist in dieser Breitenrichtung erstreckend angeordnet.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der überstrichene Schwenkbereich der Koppelstange zwischen den beiden Stellungen größer 30° und kleiner oder gleich 90°, insbesondere zwischen 30° und 60°, ist. Dies ist ein sehr vorteilhafter Schwenkbereich. Einerseits können dadurch die Schwenkkräfte bestmöglich auf die Verbindungsstange übertragen werden und diesbezüglich eine entsprechende quasi lineare Bewegung in Tiefenrichtung der Verbindungsstange und somit der Tür erreicht werden. Andererseits ist durch dieses relativ kleine Winkelintervall eine relativ große Bewegung der Tür ermöglicht. Insbesondere ist dieser relativ kleine Schwenkbereich der Koppelstange in einer Horizontalebene mit einem relativ großen Schwenkbereich der Tür, nämlich 90° oder im Wesentlichen 90° einhergehend.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Koppelstange einen in Höhenrichtung des Gargeräts orientierten Mitnehmer aufweist. Dieser Mitnehmer ist mit der Verbindungsstange insbesondere direkt gekoppelt. Durch diese Ausgestaltung ist ein relativ einfaches mechanisches Koppelprinzip zwischen der Koppelstange und der Verbindungsstange erreicht. Ein unerwünschtes Entkoppeln bei der Bewegung ist dadurch vermieden.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Mitnehmer ein in Höhenrichtung orientierter Vertikalstab ist. Dies ist eine konstruktiv besonders einfache Lösung. Darüber hinaus ist die Koppelstange mit dem Mitnehmer diesbezüglich minimalistisch aufgebaut. Sowohl der Platzbedarf als auch die Gewichtsausgestaltung der Koppelstange ist dadurch minimiert. Der Vertikalstab ist dabei so orientiert, dass er in Tiefenrichtung betrachtet die Verbindungsstange auf der Seite hintergreift, die dem hinteren Ende der Koppelstange, über welche die Koppelstange gedreht wird, abgewandt ist.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Verbindungsstange eine Führungsnut aufweist, in welche der Mitnehmer eingreifend darin geführt ist. Insbesondere kann eine derartige Nut beziehungsweise Führungskulisse in der Verbindungsstange an einer Unterseite ausgebildet sein und nach unten hin offen sein.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Mitnehmer ein U-förmiger Bügel ist, der die Verbindungsstange umgreift beziehungsweise aufnimmt. Dadurch ist ein nochmals verbessertes Konzept bezüglich der Kopplungssicherheit erreicht. Indem die Verbindungsstange somit nach vorne hin als auch nach hinten hin durch jeweils einen Schenkel des U-förmigen Bügels gehalten ist, kann auch eine sehr kontinuierliche Bewegung erzielt werden. Insbesondere kann in dem Zusammenhang sowohl das Einziehen der Tür in den Verstauraum als auch das Ausschieben der Tür aus dem Verstauraum verbessert erfolgen. Der jeweilige Schenkel dieses Mitnehmers ist dann bei entsprechender Bewegung insbesondere derjenige Koppelstab, der sich direkt mit der Verbindungsstange kontaktiert und die entsprechende Kraft auf die Verbindungsstange ausübt.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Türöffnungsvorrichtung eine Antriebseinheit beziehungsweise einen Motor aufweist. Mit diesem Motor ist die Koppelstange um ihre Drehachse drehbar. Insbesondere ist der Motor in der Bodenbaugruppe des Gargeräts angeordnet. Vorzugsweise ist er in Höhenrichtung betrachtet unterhalb der Bodenwand angeordnet. Dadurch ist ein sehr platzsparendes Konzept realisiert. Andererseits wird dadurch der Verstauraum nicht unnötig eingeschränkt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Koppelstange einstückig ausgebildet ist. Insbesondere ist die Koppelstange in ihrer Längsrichtung betrachtet längenstabil ausgebildet. Insbesondere ist sie auch biegesteif gestaltet.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Koppelstange als Teleskopstange ausgebildet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist die Koppelstange in Richtung ihrer Längsachse reversibel längenveränderlich ausgebildet. Es kann vorgesehen sein, dass eine derartige Ausgestaltung einer Koppelstange zwei separate Teilstangen aufweist, die relativ zueinander in Richtung der Längsachse der Koppelstange verschiebbar sind. Durch eine derartige Ausgestaltung kann bei einer Schwenkbewegung in der Horizontalebene der Koppelstange die Bewegungsübertragung auf die Verbindungsstange verbessert werden und somit die Schwenkbewegung der Tür verbessert werden. Insbesondere ist hier eine besonders klemmfreie und ruckfreie Bewegungsführung ermöglicht. Insbesondere an den Enden des gesamten Bewegungswegs können in dem Zusammenhang entsprechend ruckfreie Bewegungsanläufe ermöglicht werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Motor der Türöffnungsvorrichtung an der Koppelstange angeordnet ist und eine der beiden Teilstangen relativ zur anderen Teilstange durch den Motor verschiebbar ist. Insbesondere kann in dem Zusammenhang vorgesehen sein, dass über eine Zahnungsvorrichtung eine entsprechende Kopplung mit dem Motor ermöglicht ist. Beispielsweise kann eine Teilstange zumindest bereichsweise als Zahnstange ausgebildet sein und der Motor eine weitere Zahnstange oder ein Zahnrad aufweisen, welches mit dem Zahnungsbereich der Teilstange kämmt. Es sind jedoch auch andere Konzepte zum relativen Verschieben einer Teilstange durch den Motor möglich. Beispielsweise können hier auch ineinander geführte rohrartige Teilstangen ausgebildet sein. Diese können auch beispielsweise durch hydraulische oder pneumatische Systeme relativ zueinander verschoben werden. In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Koppelstange eine Länge zwischen 350 mm und 550 mm, insbesondere zwischen 400 mm und 500 mm, aufweist. Es kann vorgesehen sein, dass ein Durchmesser der Koppelstange zwischen 8 mm und 18 mm beträgt. Dadurch ist eine entsprechende Stabilität der Koppelstange erreicht.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschwenken einer Tür eines Gargeräts, bei welchem die Tür bei der Bewegung in den Verstauraum und/oder aus dem Verstauraum durch eine Führungsvorrichtung des Gargeräts geführt wird. Ein Führungsläufer eines Führungsschlittens einer Führungsvorrichtung des Gargeräts wird in einer Führungskulisse, die in einer den Verstauraum begrenzenden Wand ausgebildet ist, geführt. Der Führungsschlitten ist mit der Tür verbunden und der Führungsläufer ist mit einer Verbindungsstange des Führungsschlittens verbunden. Das Bewegen der Tür wird mit einer Türöffnungsvorrichtung des Gargeräts zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür bemessenen Bewegungsweg automatisch durchgeführt. Eine Koppelstange der Türöffnungsvorrichtung wird einerseits mit der Verbindungsstange direkt mechanisch gekoppelt, sodass eine Relativbewegung zwischen der Koppelstange und der Verbindungsstange ermöglicht wird. Die Koppelstange wird andererseits um eine in Höhenrichtung orientierte Drehachse drehbar gelagert, sodass bei einer Schwenkbewegung der Koppelstange um die Drehachse die Verbindungsstange in Tiefenrichtung des Gargeräts betrachtet mitgeführt wird. Die dadurch erreichbaren Vorteile wurden bereits zum Gargerät erläutert. Vorteilhafte Ausführungen des Gargeräts sind als vorteilhafte Ausführungen des Verfahrens anzusehen. Insbesondere sind dazu Einzelkomponenten oder Komponenten in Wirkverbindung miteinander derart ausgebildet, dass die einzelnen Verfahrensschritte durchgeführt werden. Insbesondere wird dabei die Koppelstange nur in einer Horizontalebene verschwenkt, vorzugsweise in einem Schwenkbereich zwischen 40° und 90°. Die direkte Kopplung zwischen der Koppelstange und der Verbindungsstange wird mit einem Mitnehmer vollzogen.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Tür zum Verschließen eines Garraums, welche in einen Verstauraum in einem Gehäuse des Gargeräts versenkbar ist. Die Tür ist bei der Bewegung in den Verstauraum und aus dem Verstauraum durch eine Führungsvorrichtung des Gargeräts geführt. Das Gargerät weist eine Führungsvorrichtung mit zumindest einer Führungskulisse in einer Wand auf, die den Verstauraum begrenzt. In dieser Führungskulisse ist ein Führungsläufer eines Führungsschlittens der Führungsvorrichtung geführt. Darüber hinaus weist das Gargerät ein Scharnier auf. Dieses Scharnier weist einen insbesondere U-förmigen Scharnierarm beziehungsweise einen Scharnierbügel auf. An einem Schenkel dieses U-förmigen Scharnierarms sind vorzugsweise zwei Rollen drehbar gelagert. Diese greifen in Führungsbahnen ein, die an vertikalen Seitenrändern beziehungsweise über die Höhe der Tür seitlich ausgebildet sind und seitlich offen sind, ein. Das Gargerät weist eine Türöffnungsvorrichtung auf, mit welcher die Tür zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür bemessenen Bewegungsweg automatisch bewegbar ist. Die Türöffnungsvorrichtung weist eine Seilzugvorrichtung auf. Die Seilzugvorrichtung weist ein Seil auf, welches direkt mit dem Scharnierbügel verbunden ist. Das andere Ende dieses Seils ist mit einem Motor der Türöffnungsvorrichtung verbunden. Dieser Motor ist in einem oberen Komponentenraum, der oberhalb der Muffel des Gargeräts angeordnet ist, positioniert. Insbesondere ist dieser Komponentenraum zwischen einer Decke der Muffel und einer Deckenwand des Gehäuses des Gargeräts ausgebildet. Insbesondere ist dieser Motor mit einer Klauenkupplung ausgebildet. Der Motor weist insbesondere ein Loslager und ein Festlager auf. Insbesondere weist der Motor auch eine Antriebswelle auf. Insbesondere ist ein Elektromotor vorgesehen. An dem Motor ist in vorteilhafter Weise eine Seilrolle angeordnet, die mit der Antriebswelle fest verbunden ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass diese motorseitige Seilrolle das Seil aufrollt und abrollt. Insbesondere weist die Türöffnungsvorrichtung eine zweite Seilrolle auf. Diese ist insbesondere an dem Scharnier drehbar gelagert angeordnet. Diese Seilrolle dient dann als Umlenkrolle für das Seil. Insbesondere sind die beiden Seilrollen in einer Ebene angeordnet, insbesondere in einer Vertikalebene, die durch die Höhenrichtung und die Tiefenrichtung des Gargeräts aufgespannt sind. Insbesondere ist diese zweite Seilrolle an einem Scharniergehäuse angeordnet, an dem auch der U-förmige Scharnierbügel beziehungsweise Scharnierarm schwenkbar gelagert ist. Dieses Scharniergehäuse ist vorzugsweise in einer Bodengruppe des Gargeräts angeordnet. Insbesondere an einer Seitenwand und/oder einer Deckenwand, die den Verstauraum der versenkbaren Tür begrenzen, angeordnet. Insbesondere ist in Tiefenrichtung des Gargeräts betrachtet der U-förmige Scharnierbügel an einem vorderen Ende des Scharniergehäuses angeordnet und die zweite Seilrolle an einem hinteren Ende angeordnet. Vorzugsweise weist die erste Seilrolle eine Nut auf, in welcher das Seil enthalten ist. Dadurch kann ein sauberes Aufrollen und Abrollen erfolgen.

Mit den Angaben „oben“, „unten“, „vorne“, „hinten, „horizontal“, „vertikal“, „Tiefenrichtung“, „Breitenrichtung“, „Höhenrichtung“ sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen Anordnen des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gargeräts;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung von Teilkomponenten einer Bodenbaugruppe des Gargeräts gemäß Fig. 1 und einer Tür des Gargeräts gemäß Fig. 1 in einer teilweise geöffneten Stellung;

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der Komponenten gemäß Fig. 2 mit der Tür in einer nahezu geöffneten Stellung; Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer Bodenbaugruppe des Gargeräts gemäß Fig. 1;

Fig. 5 eine Teildarstellung der Bodenbaugruppe gemäß Fig. 4 mit einer Koppelstange einer Türöffnungsvorrichtung und einer Verbindungsstange einer Führungsvorrichtung, wobei die Tür hier im geschlossenen Zustand angeordnet ist;

Fig. 6 eine Teildarstellung der Bodenbaugruppe mit einer Tür, die in der geschlossenen Endstellung angeordnet ist und somit im Verstauraum versenkt angeordnet ist;

Fig. 7 eine Darstellung von Teilkomponenten einer Bodenbaugruppe des Gargeräts mit einem weiteren Ausführungsbeispiel einer Türöffnungsvorrichtung;

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des Gargeräts mit einem weiteren Ausführungsbeispiel einer Türöffnungsvorrichtung;

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung von Teilkomponenten der Türöffnungsvorrichtung gemäß Fig. 8; und

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung einer Seilrolle, wie sie Bestandteil der Türöffnungsvorrichtung gemäß Fig. 8 und Fig. 9 ist.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer schematischen Darstellung ein Gargerät 1 gezeigt, welches beispielsweise ein Backofen oder ein Mikrowellengargerät oder ein Dampfgargerät oder ein diesbezügliches Kombigerät sein kann.

Das Gargerät 1 weist ein Gehäuse 2 auf, in dem eine Muffel 3 angeordnet ist. Die Muffel 3 begrenzt mit ihren Wänden einen Garraum 4. Das Gargerät 1 weist darüber hinaus eine Tür 5 auf, die bewegbar an dem Gehäuse 2 angeordnet ist. Zu dem Gehäuse 2 ist insbesondere auch die Muffel 3 des Gargeräts 1 zuzuordnen, die den Garraum 4 mit ihren Wänden begrenzt. Daher kann die Tür 5 auch an der Muffel 3 angeordnet sein. Die Tür 5 ist zum frontseitigen Verschließen des Garraums 4 angeordnet.

Darüber hinaus weist das Gargerät 1 einen zum Garraum 4 und somit von dem Garraum 4 separierten Verstauraum 6 auf. Dieser Verstauraum 6 ist in Höhenrichtung (y-Richtung) unterhalb des Garraums 4 ausgebildet. Der Verstauraum 6 ist zur Aufnahme der Tür 5 im geöffneten Zustand der Tür 5 ausgebildet. In den Verstauraum 6 ist die Tür 5 im geöffneten Zustand versenkbar.

In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer Bodenbaugruppe 7 des Gargeräts 1 mit einer daran angeordneten Tür 5 gezeigt. Es ist hier der Verstauraum 6 in der Bodenbaugruppe 7 gezeigt, der durch einen Boden 8, eine Deckenwand 9 (Fig. 4) und Seitenwände 10 und 11 begrenzt ist. Die Deckenwand 9 ist in Fig. 2 der Übersichtlichkeit dienend nicht dargestellt.

In Fig. 2 sind gegenüberliegende Scharniere 12 und 13 (in Fig. 2 nicht gezeigt) dargestellt, die an den Seitenwänden 10 und 11 oben aufsitzend angeordnet sind. Die Scharniere 12 und 13 sind baugleich ausgebildet, sodass die weitere Erläuterung lediglich zum Scharnier 12 erfolgt. Dieses weist ein Scharniergehäuse 14 (Fig. 4) und einen drehbar daran angeordneten Scharnierbügel 15 auf. Der Scharnierbügel 15 ist hier insbesondere U-förmig ausgebildet. Der Scharnierbügel 15 ist mit der Tür 5 gekoppelt. Die Tür 5 weist dazu an gegenüberliegenden vertikalen Seitenrändern 5a, 5b (Fig. 1) zur Seite hin offene Führungskulissen auf, von denen eine Führungskulisse 16 in Fig. 2 und 3 gezeigt ist. In diese Führungskulisse 16 greifen Rollen 17 und 18 (Fig. 4) ein, die an dem Scharnierbügel 15 drehbar angeordnet sind.

Die Tür 5 ist in einer Zwischenstellung zwischen der geschlossenen Stellung und der vollständig geöffneten Stellung gezeigt. Das Gargerät 1 weist eine Führungsvorrichtung 19 auf. Mit dieser Führungsvorrichtung 19 wird die Tür 5 zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung beziehungsweise zwischen der geöffneten Stellung und der geschlossenen Stellung in der Bodenbaugruppe 7 geführt. Die Führungsvorrichtung 19 weist eine Führungskulisse 20 auf. Die Führungskulisse 20 ist in der Seitenwand 11 ausgebildet. An der gegenüberliegenden Seitenwand 10 ist eine entsprechende Führungskulisse ausgebildet. Die Führungsvorrichtung 19 weist darüber hinaus einen Führungsschlitten 21 auf. Der Führungsschlitten 21 weist einen Führungsläufer 22 und eine Verbindungsstange 23 auf. Die Verbindungsstange 23 verbindet zwei gegenüberliegende separate Führungsläufer 22 des Führungsschlittens 21. Der Führungsläufer 22 ist in der Führungskulisse 20 geführt. Ein gegenüberliegender weiterer Führungsläufer 22 ist in der Führungskulisse der Seitenwand 12 geführt. Der Führungsschlitten 21 ist von den Scharnieren 12 und 13 separiert. Die Scharniere 12 und 13 sind diesbezüglich ortsfest an der Bodenbaugruppe 7 angeordnet. Der Führungsschlitten 21 hingegen ist in Tiefenrichtung (z-Richtung) in der Bodenbaugruppe 7 verfahrbar.

Der Führungsschlitten 21 ist in Höhenrichtung unterhalb der Scharniere 12 und 13 angeordnet.

Darüber hinaus weist das Gargerät 1 eine Türöffnungsvorrichtung 24 auf. Die Türöffnungsvorrichtung 24 weist eine Koppelstange 25 auf. Die Koppelstange 25 ist an ihrem vorderen ersten Ende 26 mit der Verbindungsstange 23 mechanisch gekoppelt. Insbesondere weist die Koppelstange 25 an diesem Ende 26 einen Mitnehmer 27 auf. Dieser kann ein Vertikalstab sein. Vorzugsweise ist der Mitnehmer 27 als U-förmiger Bügel ausgebildet. Dieser umgreift die Verbindungsstange 23. An einem gegenüberliegenden hinteren Ende 28 ist diese Koppelstange 25 drehbar gelagert. Eine Drehachse A ist in Höhenrichtung orientiert. Das Drehlager ist diesbezüglich als Ganzes betrachtet ortsfest angeordnet. Die Türöffnungsvorrichtung 24 weist darüber hinaus einen in Fig. 2 lediglich symbolhaft gezeigten Motor 29 auf. Insbesondere ist dieser unterhalb des Verstauraums 6 angeordnet. Insbesondere ist er unterhalb des Bodens 8 angeordnet.

Die Koppelstange 25 erstreckt sich in einer Horizontalebene. Dies ist auch über den gesamten Schwenkweg der Koppelstange 25 ausgebildet.

Wird die Tür 5 ausgehend von ihrer geschlossenen Stellung geöffnet, so erfolgt dies zumindest teilweise, insbesondere vollständig auf ihrem gesamten Bewegungsweg, automatisch durch die Türöffnungsvorrichtung 24. Beispielsweise kann das Starten der Türöffnungsbewegung durch ein Betätigen des Bedienelement 30 (Fig. 1) erfolgen. Das Bedienelement 30 kann an dem Gehäuse 2 oder an der Tür 5 selbst ausgebildet sein.

Bei dieser automatischen Bewegung wird durch den Motor 29 eine Schwenkbewegung der Koppelstange 25 um die Drehachse A initiiert. Dadurch verschiebt sich die Koppelstange 25 relativ zur Verbindungsstange 23 mit ihrem vorderen Ende 27 in dieser Breitenrichtung. Aufgrund der Schwenkbewegung wird dann die Verbindungsstange 23 in Tiefenrichtung nach hinten gezogen. In Fig. 2, in welcher eine Zwischenstellung der Tür 5 gezeigt ist, ist diesbezüglich ein gewisser Weg der Verbindungsstange 23 in Tiefenrichtung nach hinten bereits erfolgt. Bei einem weiteren Verschwenken der Koppelstange 25 im Uhrzeigersinn wird die Verbindungsstange 23 weiter mit nach hinten gezogen und es wird auch die direkt damit gekoppelte Tür 5 in den Verstauraum 6 eingezogen.

In Fig. 3 ist dazu die Komponentenanordnung, wie sie in Fig. 2 gezeigt ist, dargestellt und die Tür 5 in einer weiter eingefahrenen Zwischenstellung in den Verstauraum 6 gezeigt. Der Übersichtlichkeit dienend ist in Fig. 2 und Fig. 3 die Deckenwand 9 nicht dargestellt.

In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Darstellung die Bodenbaugruppe 7 bei frontseitiger Betrachtung gezeigt. Die Tür 5 ist hier nicht dargestellt.

In Fig. 5 ist eine Teildarstellung der Bodenbaugruppe 7 gezeigt, wobei die Deckenwand 9 abgenommen ist. Es ist hier die Stellung der Koppelstange 25 gezeigt, die sie einnimmt, wenn die Tür 5 im geschlossenen Zustand angeordnet ist. Es ist zu erkennen, dass die Koppelstange 25 in der Horizontalebene mit ihrer Längsachse B in einem Winkel größer 0°, insbesondere größer 15°, und kleiner 45° zur Tiefenrichtung (z-Richtung) orientiert ist. Wird nun ausgehend, wie dies bereits vorhin erläutert wurde, die Tür 5 geöffnet und in den Stauraum 6 verschwenkt, erfolgt dieser Bewegungsweg automatisch durch die Türöffnungsvorrichtung 24 geführt. In Fig. 6 ist in dem Zusammenhang eine perspektivische Darstellung von Teilkomponenten gezeigt, wobei hier die Endstellung der Tür 5 in dem Verstauraum 6 dargestellt ist. In diesem Zustand ist die Koppelstange 25 vollständig in Breitenrichtung orientiert und in Tiefenrichtung hinter der Tür 5 in dem Verstauraum 6 angeordnet. Die in Höhenrichtung oberhalb der Koppelstange 25 angeordnete Verbindungsstange 23 ist ebenfalls in Breitenrichtung angeordnet. In dieser Stellung sind die Koppelstange 25 und die Verbindungsstange 23 praktisch übereinander positioniert und in gleicher Richtung, nämlich in Breitenrichtung, verlaufend. Wie hier zu erkennen ist, ist der Mitnehmer 27 relativ bewegbar zur Koppelstange 25 an diesem vorderen Ende 26 angeordnet, insbesondere um eine in Höhenrichtung orientierte Drehachse drehbar daran gelagert.

In Fig. 7 ist in einer perspektivischen Draufsichtdarstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt. Bei dieser Ausführung ist im Unterschied zur oben erläuterten Ausführung die Koppelstange 25 nicht aus einer einstückigen, längenunveränderlichen Stange gebildet, sondern aus zwei Teilelementen. Es ist eine erste Teilstange 25a und eine dazu separate und relativ zur ersten Teilstange 25a in Richtung der Längsachse B verschiebbare zweite Teilstange 25b vorgesehen. Der Motor 29 ist hier vorzugsweise direkt an der Koppelstange 25 angeordnet. Durch diesen Motor

29 wird die axiale Relativverschiebung der beiden Teilstangen 25a und 25b bewirkt. Durch diese Längenveränderung erfolgt wiederum durch eine Drehbewegung der gesamten Koppelstange 25 um die Drehachse A. Denn bei dieser Längenveränderung wird beispielsweise beim Zusammenziehen der Koppelstange 25 die Verbindungsstange 23 linear in Tiefenrichtung nach hinten gezogen und aufgrund des mechanischen Wirkprinzips, bei welchem die Koppelstange 25 in einem 90°-Winkel zur Verbindungsstange 23 orientiert ist, die Verbindungstange 23 nach hinten gezogen und die Koppelstange 25 um die Drehachse A gedreht. Bei einem Ausschieben der Verbindungsstange 23 aus dem Verstauraum 6 durch die dann erfolgte Längenvergrößerung der Koppelstange 25 wird die Verbindungsstange 23 linear nach vorne in Tiefenrichtung verschoben und dadurch wiederum eine Verschwenkung der Koppelstange um die Drehachse A initiiert.

In Fig. 8 ist in einer perspektivischen Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Gargeräts 1 gezeigt. Bei dieser Ausführung ist vorgesehen, dass die Türöffnungsvorrichtung 24 eine Seilzugvorrichtung 30 aufweist. Diese Seilzugvorrichtung

30 weist ein Seil 31 auf. Darüber hinaus weist die Seilzugvorrichtung 30 einen Motor 31 auf. Dieser Motor 31 ist in einem in Höhenrichtung oberhalb des Aufnahmeraums beziehungsweise des Garraums 4 und oberhalb der Muffel 3 angeordnet. Hierzu ist ein Komponentenraum zwischen der Decke der Muffel 3 und der Decke des Gehäuses 2 ausgebildet. Der Motor 31 weist eine Klauenkupplung 32 auf. Er weist einen Elektromotor 33 auf. Darüber hinaus ist eine Antriebswelle 34 vorgesehen. Des Weiteren sind ein Loslager 35 und ein dazu separates Festlager 36 ausgebildet. Darüber hinaus ist eine erste Seilrolle 37 vorgesehen, die mit der Antriebswelle 34 verbunden ist. An dieser ersten Seilrolle 37 ist das Seil 31 befestigt und wird abhängig von der Drehbewegung der ersten Seilrolle 37 abgerollt oder aufgerollt. Des Weiteren weist die Seilzugvorrichtung 30 eine zweite Seilrolle 38 auf. Diese ist an dem Scharnier 13 angeordnet. Insbesondere ist es in Tiefenrichtung an einem hinteren Ende des Scharniergehäuses des Scharniers 13 drehbar gelagert angeordnet. Die zweite Seilrolle 38 ist eine Seilumlenkrolle. Das Seil 31 wird dadurch umgelenkt. Das Seil 31 ist direkt mit dem U-förmigen Scharnierbügel 15 verbunden, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist. Dazu weist der Scharnierbügel 15 eine Aufnahme 39 auf, in welcher das Seil 31 befestigt ist.

In Fig. 10 ist in einer perspektivischen Darstellung die erste Seilrolle 37 gezeigt. Sie weist eine Nut 40 auf. In dieser Nut 40 ist das Seil 31 geführt.

Bezugszeichenliste

1 Gargerät

2 Gehäuse

3 Muffel

4 Garraum

5 Tür

5a, 5b Seitenränder

6 Verstauraum

7 Bodenbaugruppe

8 Boden

9 Deckenwand

10 Seitenwand 11 Seitenwand 12 Scharnier

13 Scharnier

14 Scharniergehäuse

15 Scharnierbügel

16 Führungskulisse

17 Rolle

18 Rolle

19 Führungsvorrichtung

20 Führungskulisse 21 Führungsschlitten 22 Führungsläufer

23 Verbindungsstange

24 Türöffnungsvorrichtung

25 Koppelstange 25a erste Teilstange 25b zweite Teilstange

26 vorderes erstes Ende

27 Mitnehmer

28 hinteres Ende 29 Motor 30 Seilzugvorrichtung

31 Motor

32 Klauenkupplung

33 Elektromotor

34 Antriebswelle

35 Loslager

36 Festlager

37 Seilrolle

38 Seilrolle

39 Aufnahme

40 Nut A Drehachse B Längsachse

X Breitenrichtung y Höhenrichtung z Tiefenrichtung