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Title:
CORNER BEARING FOR A CONCEALED FITTING WITH IMPROVED TURN-OUT CURVE, AND ASSEMBLY COMPRISING SUCH A CORNER BEARING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/197940
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a corner bearing (12) for a door fitting and/or window fitting having a base plate (20), a support link (22), a control link (24) and a corner hinge (26), which are arranged on one another by means of a scissors mechanism, and wherein the corner hinge (26) has in particular a connecting straight line (60) between a first attachment point (34) and a second attachment point (52), said connecting straight line being inclined, at at least one opening angle of the corner bearing (12), by an angle (62) to a vertical plane (56) of the horizontal component (42) of the corner hinge (26). Preferably, the axis of rotation (32) of the first attachment point (34) is formed outside of the vertically extending centre plane (56) of the horizontal component (42). Alternatively or additionally, a slotted guide (50) is preferably formed predominantly outside of this centre plane (56).

Inventors:
SIEGLER MARTIN (DE)
SCHÄFER FLORIAN (DE)
RÖDER MARKUS (DE)
FÄSSLER ROMAN (DE)
NEMETH ZSOLT (HU)
Application Number:
PCT/EP2021/057494
Publication Date:
October 07, 2021
Filing Date:
March 23, 2021
Export Citation:
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Assignee:
ROTO FRANK FENSTER UND TUERTECHNOLOGIE GMBH (DE)
International Classes:
E05D15/30
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Ecklager (12, 112) für einen Beschlag für eine Tür oder ein Fenster, mit einer Grundplatte (20, 120), einem Eckband (26, 126) mit einer horizontalen Komponente (42), einer Steuerlasche (24, 124), einer Steuerführung (64, 164), einer Traglasche (22, 122) und einer Kulissenführung (50, 150) im Eckband (26, 126), wobei das Eckband (26, 126) über einen ersten Anbindungspunkt (34, 134) drehbar an der Steuerlasche (24, 124) und über einen zweiten Anbindungspunkt (52, 152) drehbar an der Traglasche (22, 122) angeordnet ist; und die Steuerlasche (24, 124) drehbar an der Grundplatte (20, 120) und an der Traglasche (22, 122) angeordnet ist; und die Traglasche (22, 122) drehbar an der Grundplatte (20, 120) und an der Steuerlasche (24, 124) angeordnet ist; und die horizontale Komponente (42) eine Haupterstreckungsrichtung, die Kulissenführung (50, 150) im Eckband (26, 126) und eine vertikale Mittenebene (56, 156) aufweist, die in Haupterstreckungsrichtung der horizontalen Komponente (42) und senkrecht zur horizontalen Komponente (42) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (50, 150) im Eckband (26, 126) eine Kulissenmittenbahn (58, 158) aufweist, die zumindest in einem

Teilabschnitt neben der vertikalen Mittenebene (56, 156) der horizontalen Komponente (42) ausgebildet ist.

2. Ecklager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anbindungspunkt (34, 134) und der zweite Anbindungspunkt (52, 152) in zumindest einem Teilabschnitt der Kulissenführung (50, 150) eine Verbindungsgerade (60, 160) ausbilden, die um einen Winkel (62, 162) zur Mittenebene (56, 156) des Eckbands (26, 126) geneigt ist.

3. Ecklager nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung

(50, 150) im Eckband (26, 126) eine horizontal gekrümmte

Kulissenmittenbahn (58) aufweist.

4. Ecklager nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die

Kulissenmittenbahn (58, 158) der Kulissenführung (50, 150) im Eckband (26, 126) die vertikale Mittenebene (56, 156) zumindest einmal, insbesondere zweimal, kreuzt.

5. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anbindungspunkt (34, 134) eine Rotationsachse (32) aufweist, die parallel zu der vertikalen Mittenebene (56, 156) ausgebildet ist.

6. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (50, 150) im Eckband (26, 126) im zumindest überwiegenden, insbesondere fast gesamten, Teil der Kulissenführung (50, 150) beidseitig Kulissenvorsprünge (54, 154), insbesondere einen umlaufenden Kulissenvorsprung, mit einer vertikalen Anschlagfläche aufweist.

7. Ecklager nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beidseitigen Kulissenvorsprünge der Kulissenführung (50, 150) im Eckband (26, 126) zumindest in einem Teilabschnitt, insbesondere in einem Endteilabschnitt, der Kulissenführung (50, 150) einen Ein- und Ausführbereich (72, 172) zum Ein- und Ausfädeln des zweiten Anbindungspunktes (52, 152) aufweisen.

8. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerführung (64) in der Grundplatte (20), in Form einer Kulissenführung, ausgebildet ist.

9. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Grundplatte (20) und der Steuerlasche (24) eine Abdeckplatte (68) zur Abdeckung der Steuerführung (64) angeordnet ist.

10. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (20, 120) eine Unterlage aufweist.

11. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eckband (26, 126) eine vertikale Komponente (44) aufweist und die vertikale Komponente (44) den ersten Anbindungspunkt (34, 134) aufweist.

12. Anordnung mit einem Ecklager (12, 112) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, mit einem Flügel (16) und einem Rahmen (14), wobei die Grundplatte (20, 120) des Ecklagers (12, 112) an dem Rahmen (14) und das Eckband (26, 126) des Ecklagers (12, 112) an dem Flügel (16) angeordnet ist.

Description:
Ecklager für einen verdeckten Beschlag mit verbesserter Ausdrehkurve und Anordnung mit einem solchen Ecklager

Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Ecklager für einen Beschlag für eine Tür oder ein Fenster, mit einer Grundplatte, einem Eckband mit einer horizontalen Komponente, einer Steuerlasche, einer Steuerführung, einer Traglasche und einer Kulissenführung im Eckband, wobei das Eckband über einen ersten Anbindungspunkt drehbar an der Steuerlasche und über einen zweiten Anbindungspunkt drehbar an der Traglasche angeordnet und die Steuerlasche drehbar an der Grundplatte und an der Traglasche angeordnet ist. Die Traglasche ist drehbar an der Grundplatte und an der Steuerlasche angeordnet. Die horizontale Komponente weist eine Haupterstreckungsrichtung, die Kulissenführung im Eckband und eine vertikale Mittenebene auf, die in der Haupterstreckungsrichtung der horizontalen Komponente und senkrecht zur horizontalen Komponente ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung mit einem solchen Ecklager. Derartige Ecklager, insbesondere für den Bereich verdeckt angeordneter Beschläge, sind bereits aus dem Stand der Technik bekannt. Die Steuer- und die Traglasche bilden dabei in Verbindung mit der Steuer- und der Kulissenführung einen Scherenmechanismus aus, der es ermöglicht, einen an dem Beschlag angeordneten Flügel zunächst vom Rahmen abzuheben und anschließend zu schwenken. Dieser Öffnungsablauf verhindert eine Kollision des Flügels mit der den Rahmen umgebenden Wandung und ermöglicht das Öffnen. Der Beschlag und ein daran angeordneter Flügel bewegen sich dabei entlang einer durch den Scherenmechanismus vorbestimmten Bewegungskurve.

Ein solcher Beschlag ist beispielsweise aus der CN 201981911 U und der DE 102 05 009 C2 bekannt geworden.

Die bekannten Beschläge weisen hierbei jedoch ein überschwingendes Verhalten bzw. eine überschwingende Bewegungskurve auf, die mit einer erhöhten Raumforderung in Querrichtung des Fensters verbunden ist. Unter Überschwingen wird eine Raumforderung des Beschlags in Querrichtung des Fensters beim Öffnen und/oder Schließen verstanden, die höher als die Raumforderung des Beschlags in Querrichtung des Fensters im vollständig geöffneten Zustand ist. Im Anwendungsbereich von Flügeln mit verdecktem Beschlag kann ein Überschwingen des Beschlags zu einer Kollision des Flügelrahmens mit der Wandung führen. Daher muss bei konventionellen Beschlägen an der Befestigungsseite des Beschlags am Rahmen ein Öffnungsbereich vorgesehen werden. Bei Anwendung des Beschlags im Bereich von Fenstern und Türen führt dies zu einem ungewollt breiten Spalt (Schattenfuge) zwischen Wandung und Tür- bzw. Fensterflügel.

Dies führt in ungünstiger Weise zu einer Verringerung der maximal möglichen Fenster- bzw. Türbreite oder der vom Flügel freigegeben Öffnung bei gleichbleibendem Einbauraum bzw. im umgekehrten Sinn zu einem größeren benötigten Einbauraum des Flügels. Aufgabe der Erfindung

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Beschlag mit verbessertem Überschwingverhalten bereitzustellen, der zugleich robust und kostengünstig herstellbar ist. Es ist weiterhin Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung mit einem solchen Beschlag bereit zu stellen.

Beschreibung der Erfindung

Diese Aufgaben werden gelöst durch einen Beschlag gemäß Patentanspruch 1 und eine Anordnung gemäß Patentanspruch 12. Die Unteransprüche geben bevorzugte Weiterbildungen wieder.

Somit werden die Aufgaben auf erstaunlich einfache Art durch einen Beschlag der eingangs genannten Art gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Kulissenführung im Eckband eine Kulissenmittenbahn aufweist, die zumindest in einem Teilabschnitt, insbesondere in mehreren Teilabschnitten, besonders bevorzugt in allen Teilabschnitten, neben der vertikalen Mittenebene der horizontalen Komponente ausgebildet ist. Eine zumindest abschnittsweise Verlagerung der Kulissenmittenbahn der Kulissenführung neben die Mittenebene der horizontalen Komponente ermöglicht auf besonders einfache Art eine zumindest abschnittsweise Veränderung der Bewegungskurve beim Öffnen und Schließen des Ecklagers. Insbesondere weist zumindest ein Teilabschnitt der Kulissenmittenbahn einen Abstand zwischen 0,1 und 10 Millimetern, besonders bevorzugt zwischen 0,5 und 3 Millimetern, zur Mittenebene auf. Vorzugsweise weist die Kulissenmittenbahn zu mehr als 50%, insbesondere zu mehr als 70%, besonders bevorzugt zu mehr als 80%, einen Abstand zwischen 0,1 und 10 Millimetern bzw. zwischen 0,5 und 3 Millimetern zur Mittenebene auf.

Die Kulissenmittenbahn kann geradlinig, gewinkelt oder gebogen verlaufen. Die Kulissenmittenbahn kann versetzt zur Mittenebene verlaufen oder die Mittenebene kreuzen. Die Kulissenmittenbahn verläuft vorzugsweise - bis auf die Kreuzungspunkte mit der Mittenebene - neben der Mittenebene.

In bevorzugter Ausgestaltung ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anbindungspunkt und der zweite Anbindungspunkt in zumindest einem Teilabschnitt, insbesondere in mehreren Teilabschnitten, besonders bevorzugt in allen Teilabschnitten, der Kulissenführung eine Verbindungsgerade ausbilden, die um einen Winkel (von mehr als 0°, insbesondere von mehr als 1°) zur Mittenebene des Eckbands geneigt ist.

Die Begriffe „vertikal" und „horizontal" beziehen sich auf die herkömmliche Einbauorientierung eines Beschlags an einer Unter- und/oder Oberseite einer Türe und/oder eines Fensters. Eine Vertikale ist mithin in bzw. entgegen der Schwerkraftrichtung und eine Horizontale in einer zur Vertikalen orthogonalen Richtung ausgebildet. Unter dem Begriff „drehbar" wird im Folgenden sowohl eine Bewegung um einen festen Drehpunkt als auch eine Bewegung um einen beweglichen Drehpunkt verstanden. Somit bezieht sich der Begriff „drehbar" ebenfalls auf den rotatorischen Teil einer durch einen translatorischen Teil überlagerten Bewegung.

Das Eckband kann einstückig oder mehrstückig ausgebildet sein.

Das Eckband weist eine horizontale Komponente, insbesondere in Form eines Riegels, mit einer Mittenebene auf. Die horizontale Komponente weist eine Längserstreckung und eine Quererstreckung auf. Die Mittenebene bezieht sich dabei auf die Mitte der Quererstreckung, beziehungsweise der geometrischen Erstreckung der horizontalen Komponente quer, insbesondere rechtwinklig, zur Längserstreckung der Haupterstreckungsrichtung der horizontalen Komponente.

Das Eckband weist einen ersten Anbindungspunkt auf, über den das Eckband mittelbar oder unmittelbar an der Steuerlasche angeordnet ist. Hierzu kann die horizontale Komponente eine Ausnehmung aufweisen. Denkbar ist jedoch ebenso, dass der erste Anbindungspunkt, insbesondere in Form einer Hülse, am Eckband angeordnet ist. Insbesondere ist der erste Anbindungspunkt an einem Ende der horizontalen Komponente ausgebildet oder angeordnet und weist eine vertikale Ausnehmung, insbesondere eine Durchgangsausnehmung, zur Anordnung eines Verbindungsmittels, insbesondere eines Bolzens, auf.

Darüber hinaus kann der erste Anbindungspunkt eine Vertikalverstellung, insbesondere in Form einer Einschraubhülse, aufweisen, mit der die Eindringtiefe eines Verbindungsmittels, insbesondere eines Bolzens, begrenzt wird. Hierdurch lässt sich besonders vorteilhaft die vertikale Lage des Eckbands in Bezug auf die Traglasche sowie die Grundplatte einstellen.

Die horizontale Komponente weist die Kulissenführung auf. Die Kulisse kann dabei insbesondere durch mehrere Komponenten der horizontalen Komponente und/oder durch eine Ausnehmung in der horizontalen Komponente ausgebildet, beziehungsweise gerahmt, sein. Die Kulissenführung erstreckt sich mit Bezug auf ihre Abmessungen überwiegend, insbesondere vollständig, in Längsrichtung der horizontalen Komponente und weist insbesondere eine Länge zwischen 10 und 100 Millimetern, besonders bevorzugt zwischen 20 und 60 Millimetern auf.

Die Kulissenführung weist den zweiten Anbindungspunkt des Eckbands auf, über den das Eckband an der Traglasche angeordnet ist. Der zweite Anbindungspunkt ist bevorzugt in Form eines sich vertikal erstreckenden Stutzens ausgebildet. Der im Inneren der Kulissenführung angeordnete Bereich des zweiten Anbindungspunktes, insbesondere des Stutzens, weist vorzugsweise einen Durchmesser mit den Abmaßen der Führungsbreite der Kulissenführung auf. Die Kulissenführung ermöglicht eine translatorische Relativbewegung zwischen Eckband und dem zweiten Anbindungspunkt und eine überlagerte translatorische und rotatorische Relativbewegung zwischen Eckband und Traglasche. Der zweite Anbindungspunkt wird im überwiegenden, insbesondere gesamten, Teil der Kulissenerstreckung in der Kulisse entlang deren Kulissenmittenbahn horizontal und/oder vertikal zwangsgeführt und bewegt sich dabei abhängig vom Öffnungswinkel des Beschlags von dem einen Ende der Kulissenführung an das andere Ende. Die jeweiligen Enden der Kulissenführung können dabei als Anschlag, beziehungsweise zur Bewegungsbegrenzung des zweiten Anbindungspunktes dienen.

Insbesondere durch Ausbildung einer Verbindungsgeraden zwischen dem erstem Anbindungspunkt und dem zweitem Anbindungspunkt, die um einen Winkel zur Mittenebene geneigt ist, kann die Relativlage des Eckbands zur Traglasche und somit die Relativposition des Eckbands zum restlichen Beschlag zumindest in einem Öffnungsbereich des Beschlags, der maßgeblich für ein Überschwingen des Beschlags verantwortlich ist, derart verändert werden, dass ein Überschwingen reduziert bzw. teilweise oder vollständig verhindert wird. Mit anderen Worten kann die Relativlage des Eckbands in Abhängigkeit des Öffnungswinkels des Beschlags angepasst werden. Beispielsweise kann ein Überschwingen des gesamten Beschlags dadurch verhindert werden, dass ein Überschwingen von Steuer- und Traglasche durch Veränderung der Relativlage des Eckbands zur Steuer- und Traglasche ausgeglichen wird.

Insbesondere ist der Winkel zwischen Verbindungsgeraden und Mittenebene entgegen einer Öffnungsrichtung des Beschlags ausgebildet. Mit anderen Worten läuft die Verbindungsgerade dem Öffnungswinkel des Beschlags nach.

Bevorzugt erfolgt die Anordnung des Eckbands an der Steuer- und/oder Traglasche über den ersten und/oder zweiten Anbindungspunkt mittels einer Bolzen- oder Stutzenverbindung. Eine Bolzen- oder Stutzenverbindung stellt eine kostengünstige und effektive Art dar, eine drehbare Verbindung zwischen den Komponenten auszubilden. Denkbar sind jedoch ebenso alle Verbindungstypen wie Schraub-, Niet-, Steck- und Klemmverbindungen, die eine drehbare Anordnung ermöglichen. Die Aufzählung ist dabei nicht abschließend zu verstehen.

Ebenso ist denkbar, die Verbindung einstückig und/oder mehrstückig mit der Trag- , und/oder der Steuerlasche auszubilden. Um eine einfache Montage und Demontage des Eckbands, insbesondere bei daran angeordnetem Flügel, zu ermöglichen, ist insbesondere das Eckband lösbar an der Steuer- und/oder Traglasche angeordnet.

Besonders bevorzugt ist eine Weiterbildung des Ecklagers, bei der die Kulissenführung im Eckband eine horizontal gekrümmte Kulissenmittenbahn aufweist. Eine gekrümmte Kulissenmittenbahn ermöglicht eine besonders flexible Winkeländerung der Verbindungsgeraden in Bezug auf den Winkel zur Mittenebene. Durch Krümmung der Kulissenmittenbahn wird zudem der Verlauf der Kulissenmittenbahn stetig, beziehungsweise ruckfrei verändert und ein besonders gleichmäßiges Öffnen des Beschlags erreicht.

Weiter bevorzugt ist eine Ausführungsform des Ecklagers, bei der die horizontale Komponente einen, insbesondere zwei, seitlich an der horizontalen Komponente angeordnete und sich in Längserstreckung der horizontalen Komponente erstreckende Vorsprünge aufweist. Die Vorsprünge können dabei eine vertikale Anschlagfläche gegenüber einem anzuordnenden Flügel eines Fensters und/oder einer Türe ausbilden. Hierdurch kann eine vertikale Anordnung des Eckbands an einem Flügel eines Fensters und/oder einer Türe besonders einfach erfolgen.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Ecklagers kreuzt die Kulissenmittenbahn der Kulissenführung im Eckband die vertikale Mittenebene zumindest einmal, insbesondere mindestens zweimal. Mit anderen Worten verläuft die Kulissenmittenbahn in der horizontalen Komponente derart, dass diese zumindest einmal von der einen Seite der Mittenebene auf die andere Seite der Mittenebene wechselt, d.h. in Richtung der Quererstreckung der horizontalen Komponente von einem geometrischen Rand quer zur Haupterstreckungsrichtung der horizontalen Komponente zu dem gegenüberliegenden Rand verläuft. Hierdurch wird die zur Verfügung stehende Quererstreckung, beziehungsweise die Breite der horizontalen Komponente besonders effektiv ausgenutzt. Insbesondere kann bei mindestens zweimaligem Kreuzen der Mittenebene eine besonders gute Ausnutzung der Quererstreckung der horizontalen Komponente erreicht werden. In Verbindung mit einer stetigen Krümmung der Kulisse kann somit ein besonders gleichmäßiger Verlauf der Öffnungskurve des Beschlags mit möglichst geringem Überschwingen des Beschlags erreicht werden.

Weiter bevorzugt ist eine Ausführungsform des Ecklagers, bei der der erste Anbindungspunkt eine Rotationsachse aufweist, die parallel zu der vertikalen Mittenebene ausgebildet ist. Mit anderen Worten schneidet die Rotationsachse des ersten Anbindungspunktes die vertikale Mittenebene nicht. Die Rotationsachse weist insbesondere einen Abstand zwischen 0,5 und 10 Millimetern, besonders bevorzugt zwischen 2 und 4 Millimetern, zur Mittenebene auf. Hierdurch wird die Ausbildung eines Winkels zwischen der Verbindungsgeraden und der Mittenebene besonders einfach ermöglicht.

Vorzugsweise ist zumindest ein Teilabschnitt der Kulissenmittenbahn auf der zur die Rotationsachse aufweisenden Seite gegenüberliegenden Seite der Mittenebene der horizontalen Komponente ausgebildet. Insbesondere beträgt der zur Mittenebene orthogonale Anteil eines Abstands zu einem Teilabschnitt der Kulissenmittenbahn mindestens 3 bis 10 Millimeter, besonders bevorzugt 4 bis 8 Millimeter.

Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform des Ecklagers, bei der die Kulissenführung im Eckband in einem zumindest überwiegenden Teil der Kulissenführung zumindest eine, insbesondere zwei, vertikale Anschlagflächen aufweist. Besonders vorteilhaft kann das Eckband an der Traglasche angeordnet werden, wenn die Verbindung, insbesondere der Stutzen, eine, insbesondere zwei, bevorzugt eine am Stutzen umlaufende vertikale Anschlagfläche ausbildet, die gegenläufig zu der zumindest einen Anschlagfläche der Kulissenführung ausgebildet ist. Mit anderen Worten hintergreift die Verbindung, insbesondere der Stutzen, einen Teil der Kulissenführung in vertikaler Richtung, sodass ein vertikales Abheben des Eckbands von der Traglasche innerhalb der Kulisse verhindert wird.

Bevorzugt ist weiterhin eine Ausführungsform des Ecklagers, bei der die Kulissenführung im Eckband in zumindest einem Teilabschnitt, insbesondere in einem Endteilabschnitt, der Kulissenführung einen Ein- und Ausführbereich für den zweiten Anbindungspunkt aufweist. Ein Ein- und Ausführbereich wirkt sich vorteilhaft auf die Anordnung des Eckbands an der Steuer- und Traglasche aus, da ein Ein- und/oder Ausfädeln des zweiten Anbindungspunktes, insbesondere des Stutzens, begünstigt wird. Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Anschlagflächen der Kulissenvorsprünge im unmittelbaren Bereich vor dem Ein- und Ausführbereich vertikal gekrümmt sind und ein Ein- und/oder Ausfädeln des zweiten Anbindungspunktes begünstigen. Hierdurch kann die Anordnung des Eckbands an der Traglasche besonders einfach ermöglicht werden.

Besonders vorteilhaft weist die Kulissenführung den Ein- und Ausführbereich für den zweiten Anbindungspunkt in dem Abschnitt auf, in dem sich der zweite Anbindungspunkt, insbesondere der Stutzen, in einem nahezu geschlossenen Öffnungswinkel des Beschlags befindet. Hierdurch kann ein Ausfädeln des Ecklagers in einem geöffneten Zustand des Beschlags, insbesondere des Flügels, sicherheitsrelevant verhindert werden.

Weiter vorteilhaft weist die Kulissenführung im überwiegenden, insbesondere im gesamten, Teil ihrer Erstreckung eine konstante Führungsbreite auf. Die Führungsbreite betrifft dabei die seitlichen Wandungen der Kulissenführung, entlang derer der zweite Anbindungspunkt geführt wird. Insbesondere weisen die Anschlagsflächen an den Enden der seitlichen Wandungen der Kulissenführung eine komplementäre Form zur Ausbildung des geführten zweiten Anbindungspunktes auf. Beispielsweise sind die Anschlagflächen in Form eines Halbkreises ausgeführt, wenn der zweite Anbindungspunkt in Form eines runden Stutzens ausgebildet ist.

Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform des Ecklagers, bei der die Steuerführung in der Grundplatte, insbesondere in Form einer Kulissenführung, ausgebildet ist. Hierdurch kann eine Verminderung der strukturellen Festigkeit der Steuerlasche durch eine Ausnehmung minimiert werden. Bei einer bevorzugten Weiterbildung des Ecklagers ist zwischen Grundplatte und Steuerlasche eine Abdeckplatte zur Abdeckung der Steuerführung angeordnet. Eine Abdeckplatte verhindert effektiv eine Verschmutzung der Steuerführung, was sich besonders günstig auf die Funktionalität, Lebensdauer und die Wartungsintervalle des Beschlags auswirkt.

Eine bevorzugte Ausführungsform des Ecklagers sieht vor, dass die Grundplatte eine Unterlage aufweist. Durch eine Unterlage lässt sich der Beschlag besonders einfach an bestehende Einbaubedingungen, insbesondere Rahmen, adaptieren. Die Unterlage kann einstückig oder mehrstückig ausgebildet sein. Die Unterlage kann aus Metall und/oder Kunststoff ausgebildet sein. Zudem kann die Unterlage seitliche Ausnehmungen und/oder Vorsprünge aufweisen, durch die die Unterlage dazu ausgebildet werden kann, besonders einfach am Blendrahmen angeordnet zu werden.

Weiter bevorzugt ist eine Ausführungsform des Ecklagers, bei der das Eckband eine vertikale Komponente, insbesondere in Form eines Riegels, aufweist. Die vertikale Komponente weist eine vertikale Längserstreckung auf. Die vertikale Komponente kann den ersten Anbindungspunkt aufweisen. Zudem kann vorgesehen sein, dass die vertikale Komponente auf der horizontalen Komponente, insbesondere orthogonal, angeordnet ist. In diesem Fall kann der erste Anbindungspunkt an der horizontalen und/oder der vertikalen Komponente des Eckbands angeordnet sein.

Weiter bevorzugt kann die vertikale Komponente einen, insbesondere zwei, seitliche Vorsprünge aufweisen, die sich in Richtung der vertikalen Längserstreckung der vertikalen Komponente erstrecken. Die Vorsprünge können eine horizontale Anschlagfläche gegenüber einem anzuordnenden Flügel eines Fensters und/oder einer Türe ausbilden. Hierdurch kann eine horizontale Anordnung des Eckbands an einem Flügel eines Fensters und/oder einer Türe besonders einfach erfolgen. In einer bevorzugten Ausführungsform des Ecklagers weist die Verbindungsgerade in zumindest einem Öffnungswinkel, insbesondere mehreren Öffnungswinkeln, besonders bevorzugt allen Öffnungswinkeln, des Beschlags einen Winkel zwischen 1° bis 30°, insbesondere zwischen 1° bis 20°, besonders bevorzugt zwischen 1° bis 10°, zur Mittenebene der horizontalen Komponente auf.

Weiter bevorzugt ist eine Ausführungsform des Ecklagers mit genau einer Steuerlasche und genau einer Traglasche.

Das Ecklager ist vorzugsweise zur Anordnung im Falzraum, insbesondere in einem Eckbereich des Falzraums, zwischen Flügel und Rahmen ausgebildet.

Anordnung

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird weiterhin gelöst durch eine Anordnung mit einem erfindungsgemäßen Ecklager, mit einem Flügel für ein Fenster oder eine Tür und einem Rahmen, wobei die Grundplatte des Ecklagers an dem Rahmen und das Eckband des Ecklagers an dem Flügel angeordnet ist.

Das Ecklager ist vorzugsweise im Falzraum, insbesondere in einem Eckbereich des Falzraums, zwischen Flügel und Rahmen angeordnet.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung. Detaillierte Beschreibung der Erfindung und Zeichnung

Fig. 1 zeigt eine Anordnung mit einer ersten Ausführungsform eines Ecklagers, einem Rahmen und einem Flügel eines Fensters in einer perspektivischen geschnittenen Ansicht im teilgeöffnetem Zustand des Fensters;

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Anordnung aus Fig. 1 in einem geschlossenen Zustand des Fensters mit einer Bewegungskurve des Flügels;

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf die Anordnung aus Fig. 1 in einem teilgeöffneten Zustand des Fensters mit der Bewegungskurve des Flügels;

Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf die Anordnung aus den Fign. 1 - 4 in einem geöffneten Zustand des Fensters mit der Bewegungskurve des Flügels;

Fig. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform des Ecklagers der Anordnung aus Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht in einem ausgeschwenkten Zustand;

Fig. 6 zeigt eine Draufsicht auf die erste Ausführungsform des Ecklagers aus Fig. 5 im rechtwinkelig ausgeschwenkten Zustand;

Fig. 7 zeigt die Grundplatte, die Steuerlasche und die Traglasche der ersten Ausführungsform des Ecklagers aus den Fig. 1 - 6 in einer Ansicht von unten;

Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf die erste Ausführungsform des Ecklagers im eingeschwenkten Zustand;

Fig. 9 zeigt eine Grundplatte, eine Steuerlasche und eine Traglasche einer zweiten Ausführungsform eines Ecklagers in einem teilausgeschwenkten Zustand; und

Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf die zweite Ausführungsform des Ecklagers im eingeschwenkten Zustand.

Fig. 1 zeigt eine Anordnung 10 mit einem Ecklager 12, einem festen Rahmen 14 in Form eines Fensterrahmens und einen Flügel 16 in Form eines Fensterflügels. Die Anordnung 10 ist in einer Ausnehmung einer Wandung 18 angeordnet. Das Ecklager 12 ist als Bestandteil eines verdeckten Beschlags ausgebildet und weist eine Grundplatte 20, eine Traglasche 22, eine Steuerlasche 24 und ein Eckband 26 auf. Die Anordnung 10 befindet sich in einem teilgeöffneten Zustand. Das Ecklager 12 ist in einem Eckbereich des Falzraums zwischen dem Flügel 16 und dem festen Rahmen 14 angeordnet.

Fig. 2 zeigt die Anordnung 10 aus Fig. 1 in einem geschlossenen Zustand. Das Ecklager 12 ist dabei verdeckt zwischen Rahmen 14 und Flügel 16 angeordnet und mithin von außen nicht sichtbar. Der Flügel 16 schließt in einer parallelen Ebene zur Wandung 18 ab. Der Flügel 16 weist an seiner dem Ecklager 12 nächstliegenden Vertikalseite 28 einen funktionsbedingten Spalt 30 in Form einer Schattenfuge auf. Der funktionsbedingte Spalt 30 dient beim Ausschwenken des Ecklagers 12 dem Eindrehen des Flügels 16, insbesondere des Flügelrahmens. Das Ausschwenken des Ecklagers 12 weist eine Abstellbewegung des Flügels 16 vom Rahmen 14 und eine Drehbewegung des Flügels 16 um eine Rotationsachse 32 (in die und aus der Zeichenebene gerichtet) eines ersten Anbindungspunkts 34 des Eckbands 26 auf. Die Abstellbewegung und die Drehbewegung erfolgen dabei überlagert.

Eine Bewegungskurve 36 des Flügels 16 veranschaulicht die Bewegung eines maximal ausschwenkenden Punktes 38. Unter dem maximal ausschwenkenden Punkt 38 ist in diesem Fall ein Punkt an der Vorderseite des Flügel 16 zu verstehen, der einen maximalen Abstand zur Rotationsache 32 des ersten Anbindungspunktes 34 aufweist und beim Öffnen des Flügels 16 in den funktionsbedingten Spalt 30 gedreht wird.

Die Bewegungskurve 36 nähert sich in ihrem Verlauf einer orthogonal zur Wandung 18 verlaufenden Maximalausschlagebene 40 an. Ein Überschwingen durch den maximal ausschwenkenden Punkt 38 findet nicht statt. Hierdurch kann der funktionsbedingte Spalt 30 vorteilhaft besonders schmal ausgeführt werden.

Fig. 3 zeigt die Anordnung 10 aus Fig. 1 in einem teilgeöffneten Zustand des Fensters. Der ausschwenkende Punkt 38 des Flügels 16 hat sich entlang der Bewegungskurve 36 in eine mittige Position auf der Bewegungskurve 36 bewegt. Fig. 4 zeigt die Anordnung 10 aus Fig. 1 in einem geöffneten Zustand. Der ausschwenkende Punkt 38 des Flügels 16 hat sich entlang der Bewegungskurve 36 bis in eine Endposition der Bewegungskurve 36 bewegt. Der Flügel 16 befindet sich in einem maximal geöffneten Zustand, das Ecklager 12 ist mithin komplett ausgeschwenkt.

Fig. 5 veranschaulicht in einer perspektivischen Ansicht das Ecklager 12 der Anordnung 10 aus den Fig. 1 - 4. Das Eckband 26 weist eine horizontale Komponente 42 und eine vertikale Komponente 44 auf. Die vertikale Komponente 44 ist rechtwinklig an der horizontalen Komponente 42 angeordnet. Sowohl die vertikale Komponente 44 als auch die horizontale Komponente 42 bilden Vorsprünge 46 aus, die als Anschlagflächen bei Anordnung eines Flügels 16 (siehe Fig. 1 - 4) dienen. Hierdurch kann die Position des Eckbands 12 am Flügel 16 über die Anschlagflächen bestimmt werden und das Anordnen gestaltet sich besonders einfach.

Die vertikale Komponente 44 weist den ersten Anbindungspunkt 34 zur drehbaren Anordnung des Eckbands 12 an der Steuerlasche 24 auf. Der erste Anbindungspunkt 34 ist beim beschriebenen Ausführungsbeispiel unlösbar an der vertikalen Komponente 44 angeordnet und in Form einer Hülse ausgebildet. Alternativ dazu kann der Anbindungspunkt lösbar ausgebildet sein. Mittels eines Bolzens 148 (siehe Fig. 9) bzw. Stutzens, insbesondere eines Durchsteckbolzens, wird der erste Anbindungspunkt 34 an der Steuerlasche 24 positioniert. Der Bolzen 148 ist an der Steuerlasche 24 unbeweglich angeordnet, während eine Drehbewegung des Eckbands 12 um die Achse des Bolzens 148 beziehungsweise um die Rotationsachse 32 (siehe Fig. 2) bestehen bleibt.

Die horizontale Komponente 42 weist eine Kulissenführung 50 auf, in der ein zweiter Anbindungspunkt 52 in Form eines Stutzens, insbesondere in Form eines Versatzstutzens, zwangsgeführt ist. Der zweite Anbindungspunkt 52 hintergreift dabei in vertikaler Richtung einenends zwei horizontal in die Kulissenführung 50 ragende Kulissenvorsprünge 54 und ist anderenends über eine Nietverbindung an der Traglasche 22 angeordnet. Im Falle der Verwendung eines exzentrischen Versatzstutzens kann besonders vorteilhaft eine Feineinstellung der Lage des zweiten Anbindungspunkts 52 und der damit verbundenen Lage des Eckbands 26 erfolgen. Die Kulissenvorsprünge 54 können miteinander verbunden sein.

Fig. 6 zeigt eine Draufsicht auf das Ecklager 12 aus Fig. 5 in einem rechtwinklig ausgeschwenkten Zustand und veranschaulicht den Verlauf des zweiten Anbindungspunktes 52 während der Zwangsführung durch die Kulissenführung 50 beim Ausschwenken des Ecklagers 12. Die horizontale Komponente 42 weist eine Mittenebene 56 in Bezug auf ihre Erstreckungsrichtung quer zur Haupterstreckungsrichtung auf. Mit anderen Worten halbiert die Mittenebene 56 die Breite der horizontalen Komponente 42. Die Kulissenführung 50 weist eine Kulissenmittenbahn 58 mit einem gekrümmten Verlauf auf. Eine Auslenkung der Kulissenmittenbahn 58 aus der Mittenebene 56 verändert die Relativposition des Eckbands 26 (und damit die Relativposition eines am Eckband 26 angeordneten Flügels 16) zum übrigen Ecklager 12 und ermöglicht eine zumindest abschnittsweise Änderung der Bewegungskurve 36 (siehe Fig. 2) beim Ausschwenken des Ecklagers 12.

Während des Ausschwenkens des Ecklagers 12 wird der zweite Anbindungspunkt 52 innerhalb der Kulissenführung 50 auf den ersten Anbindungspunkt 34 zubewegt und kreuzt dabei die Mittenebene 56 der horizontalen Komponente 42. Eine Verbindungsgerade 60 zwischen dem ersten Anbindungspunkt 34 und dem zweiten Anbindungspunkt 52 bildet mit der Mittenebene 56 einen Winkel 62 aus, welcher mit zunehmender Ausschwenkbewegung steigt. Mit anderen Worten wird das Eckband 26 während dem Ausschwenkvorgang zunehmend in eine der Ausschwenkbewegung vorauseilende Lage bewegt. Der Grad der Winkeländerung wird dabei durch den Verlauf der Kulissenmittenbahn 58 relativ zum ersten Anbindungspunkt 34 bestimmt.

Ein Ausstellen des Scherenmechanismus (Grundplatte 20, Traglasche 22 und Steuerlasche 24) des Ecklagers 12 ohne eine zur Mittenebene 56 geneigte Verbindungsgerade 60 führt bei angeordnetem Flügel 16 zu einem Überschwingen des Flügels 16 im funktionsbedingten Spalt 30 (siehe Fig. 2). Durch Verändern des Neigungswinkels 62 während des Ausstellens des Scherenmechanismus kann die Relativlage des Eckbands 26 (und des am Eckband 26 angeordneten Flügels 16) zum Scherenmechanismus geändert und ein Überschwingen des Flügels 16 im funktionsbedingten Spalt 30 vermindert, insbesondere vermieden, werden.

Der erste Anbindungspunkt 34 weist die Rotationsachse 32 (in die bzw. aus der Zeichenebene gerichtet) auf, die parallel zur Mittenebene 56 ausgebildet ist. Mit anderen Worten ist die Rotationsachse 32 zur Mittenebene 56 dezentriert ausgebildet. Durch Vergrößerung des Abstands der Rotationsache 32 zur Mittenebene 56 kann der Winkel 62 zusammen mit dem Verlauf der Kulissenmittenbahn 58 in einem besonders großen Winkelbereich eingestellt werden. Dies ermöglicht eine besonders flexible Anpassung der Bewegungskurve 36 (siehe Fig. 2).

Fig. 7 zeigt die erste Ausführungsform des Ecklagers 12 aus den Fign. 1 - 6 in einer Ansicht von unten, jedoch ohne Eckband 26 (siehe Fig. 1-6). Die Grundplatte 20 weist eine Steuerführung 64 in Form einer gekrümmten Kulissenführung auf. In der Steuerführung 64 wird ein Steuerstutzen 66 zwangsgeführt, der die Steuerlasche 24 an der Grundplatte 20 anordnet. Die Steuerführung 64 wird oberseitig durch eine Abdeckplatte 68 verdeckt. Die Abdeckplatte 68 dient als Abstandshalter zwischen Grundplatte 20 und Steuerlasche 24 und gewährleistet den Bewegungsraum der Traglasche 22. Durch Anordnung der Abdeckplatte 68 an der Steuerlasche 24 wird die Steuerführung 64 darüber hinaus im gesamten Ausschwenkbereich des Ecklagers 12 verdeckt und eine Verschmutzung verhindert.

Die Grundplatte 20 weist zwei Positionierungsbolzen 70 bzw. Positionierungsstutzen auf, die dazu ausgebildet sind, eine Anordnung des Ecklagers 12 an einem Rahmen 14 (siehe Fig. 1 - 4) besonders einfach zu ermöglichen.

Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf das Ecklager 12 im eingeschwenkten Zustand. Aus Fig. 8 ist ersichtlich, dass die Mitte der Kulissenführung 50 abschnittsweise horizontal versetzt zur Mittenebene 56 ausgebildet ist. Im vorliegenden Fall ist die Mitte der Kulissenführung 50 zu mehr als 80% ihrer Längserstreckung horizontal versetzt zur Mittenebene 56 ausgebildet.

Fig. 9 zeigt eine zweite Ausführungsform eines Ecklagers 112 mit einer Grundplatte 120, einer Traglasche 122 und einer Steuerlasche 124 in einem teilausgeschwenkten Zustand.

Gemäß der zweiten Ausführungsform des Ecklagers 112 weist die Steuerlasche 124 eine Steuerführung 164 auf. Hierdurch kann auf eine Steuerführung 64 (siehe Fig. 7) in der Grundplatte 120 verzichtet werden.

Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf die zweite Ausführungsform des Ecklagers 112 im eingeschwenkten Zustand. Ein erster Anbindungspunkt 134 und ein zweiter Anbindungspunkt 152 bilden eine Verbindungsgerade 160 aus. Die Verbindungsgerade 160 ist um einen Winkel 162 zur Mittenebene 156 eines Eckbands 126 geneigt. Eine Kulissenmittenbahn 158 einer Kulissenführung 150 ist parallel zur Mittenebene 156 ausgebildet. Dies ermöglicht eine gleichmäßige Winkeländerung des Winkels 162 beim Ein- und Ausschwenken des Ecklagers 126.

Die Kulissenführung 150 weist Kulissenvorsprünge 154 auf, die sich parallel zur Kulissenmittenbahn 158 über einen Großteil der Kulissenführung 150 erstrecken. Die Kulissenvorsprünge 154 können miteinander verbunden sein. Einenends der Kulissenführung 150 ist ein Ein- und Ausführbereich 172 ohne Kulissenvorsprünge 154 ausgebildet, der ein Einführen und Ausführen des zweiten Anbindungspunktes 152 in das Eckband 126 ermöglicht (analog dazu ist in der ersten Ausführungsform ein Ein- und Ausführbereich 72 [siehe Fig. 6] vorgesehen). Um ein ungewünschtes Ausfädeln des zweiten Anbindungspunktes 152 bei zumindest teilausgeschwenktem Ecklager 112 zu verhindern, befindet sich der zweite Anbindungspunkt 152 lediglich im eingeschwenkten Zustand des Ecklagers 112 im Ein- und Ausführbereich 172. Bei zumindest teilausgeschwenktem Zustand des Ecklagers 112 verhindern die Kulissenvorsprünge 154 durch Hintergreifen des zweiten Anbindungspunkts 152 in vertikaler Richtung effektiv ein Ausheben des Eckbands 126.

Unter Vornahme einer Zusammenschau aller Figuren der Zeichnung betrifft die Erfindung ein Ecklager 12, 112 für einen Tür- und/oder Fensterbeschlag mit einer Grundplatte 20, 120, einer Traglasche 22, 122, einer Steuerlasche 24, 124 und einem Eckband 26, 126, die mittels einer Scherenmechanik aneinander angeordnet sind und wobei das Eckband 26, 126 insbesondere eine

Verbindungsgerade 60, 160 zwischen einem ersten Anbindungspunkt 34, 134 und einem zweiten Anbindungspunkt 52, 152 aufweist, die bei zumindest einem Öffnungswinkel des Ecklagers 12, 112 um einen Winkel 62, 162 zu einer vertikalen Ebene 56, 156 längsmittig der horizontalen Komponente 42 des Eckbands 26, 126 geneigt ist. Vorzugsweise ist die Rotationsachse 32 des ersten Anbindungspunktes 34, 134 außerhalb der sich vertikal erstreckenden Mittenebene 56, 156 der horizontalen Komponente 42 ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich dazu ist eine Kulissenführung 50, 150 vorzugsweise überwiegend außerhalb dieser Mittenebene 56, 156 ausgebildet.

Bezugszeichenliste

10 Anordnung;

12, 112 Ecklager;

14 Rahmen, Fensterrahmen;

16 Flügel, Fensterflügel;

18 Wandung;

20, 120 Grundplatte;

22, 122 Traglasche;

24, 124 Steuerlasche;

26, 126 Eckband;

28 nächstliegende Vertikalseite des Flügels 16 (bzgl. Ecklager 12, 112);

30 funktionsbedingter Spalt, Schattenfuge;

32 Rotationsache;

34, 134 erster Anbindungspunkt;

36 Bewegungskurve;

38 maximal ausschwenkender Punkt;

40 Maximalausschlagebene;

42 horizontale Komponente;

44 vertikale Komponente;

46 Vorsprünge;

148 Bolzen;

50, 150 Kulissenführung;

52, 152 zweiter Anbindungspunkt, Stutzen;

54, 154 Kulissenvorsprünge;

56, 156 Mittenebene;

58, 158 Kulissenmittenbahn;

60, 160 Verbindungsgerade (zwischen erstem und zweitem Anbindungspunkt

34, 134, 52, 152);

62, 162 Winkel (zwischen Verbindungsgerade 60, 160 und Mittenebene 56, 156);

64, 164 Steuerführung;

66 Steuerstutzen;

68 Abdeckplatte;

70 Positionierungsbolzen;

72, 172 Ein- und Ausführbereich.