Koppelvorrichtung und Koppelverfahren

Die Erfindung betrifft eine Koppelvorrichtung und ein Koppelverfahren zum lösbaren Verbinden von

Harnischschnüren mit den Merkmalen im Oberbegriff des Verfahrens- und Vorrichtungshauptanspruchs.

Eine solche Koppelvorrichtung ist aus der DE 197 56 598 AI bekannt. Sie besteht aus einem Koppelbolzen und einer Koppelhülse, die in einem Verbindungsbereich ineinander greifen und mit einer lösbaren Verriegelung fixiert werden können. Die Riegelelemente sind leistenförmig ausgeführt und können aneinander axial vorbeigeschoben und durch anschließendes Verdrehen miteinander verrastet werden. Für die Betätigung des Koppelbolzens ist ein hülsenartiges Lösemittel auf dem Bolzen angeordnet, mit dem der

Koppelbolzen axial verschoben und zum Betätigen der

Verriegelung gedreht werden kann. Diese Konstruktion ist bauaufwändig und hat eine erhebliche Länge.

Die WO 2006/114200 AI zeigt eine andere Koppelvorrichtung mit einem in sich verdrehbaren Koppelbolzen und einer Koppelhülse .

Aus der Praxis sind ferner Koppelvorrichtungen bekannt, bei denen ein Koppelbolzen und eine Koppelhülse axial zusammengesteckt und dabei durch innere Führungselemente relativ zueinander verdreht und mit ihren Riegelelementen verrastet werden können. Das Öffnen und Schließen der Verriegelung erfolgt durch axiales Zusammenpressen der beiden Koppelelemente, was ebenfalls einen erhöhten

Bauaufwand und eine große Baulänge bedingt. Außerdem sind Koppelvorrichtungen bekannt, die automatisch durch

gegenseitige Annäherung von Harnischböden und axiales Zusammenpressen der dabei mitgenommenen Koppelelemente gelöst werden können.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine

verbesserte Koppeltechnik aufzuzeigen.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen im Verfahrens- und Vorrichtungshauptanspruch.

Die beanspruchte Koppeltechnik, d.h. die Koppelvorrichtung und das Koppel- bzw. Betätigungsverfahren, haben

verschiedene Vorteile. Zum einen werden die Baulänge und der Bauaufwand signifikant gemindert. Andererseits wird die Bedienung erleichtert und vereinfacht. Die

Koppelvorrichtung kann manuell zum Öffnen und Schließen der Koppelverbindung betätigt werden.

Zum Entkoppeln bzw. Lösen der Koppelvorrichtung braucht nur das hülsenartige Lösemittel ein kleines Stück

verschoben zu werden. Es trennt dabei den formschlüssigen Riegel-Eingriff eines federnd ausweichfähigen

Riegelelements am hülsenförmigen Koppelelement mit einem vorderen verdickten Riegelelement des bolzenartigen

Koppelelements. Durch den Zug der Harnischschnüre lösen sich die entriegelten Koppelelemente sofort von einander. Die beanspruchte Koppeltechnik ermöglicht eine Einhand- Bedienung zumindest zum Entkoppeln.

Das Lösemittel befindet sich in Koppelstellung zumindest bereichsweise außerhalb des Verbindungsbereichs der bolzen- und hülsenartigen Koppelelemente. Es ist in

Koppelstellung von außen zugänglich und kann manuell gegriffen und betätigt werden.

Die Koppelvorrichtung baut sehr schlank und klein. Sie lässt sich kostengünstig und auf einfache Weise aus

Kunststoff herstellen. Sie hat eine hohe

Betriebssicherheit und bietet eine definierte

Koppelstellung. In der Koppelstellung sind die Koppelelemente und das hülsenartige Lösemittel gegenseitig zuverlässig geführt und abgestützt.

Die Koppelelemente sind in Koppelstellung gegenseitig formschlüssig geführt. Diese Führung kann in mehreren

Richtungen bestehen. Sie kann auch eine Zentrierung beinhalten. Das hülsenartige Koppelelement kann z.B. an seiner Mündung das bolzenartige Koppelelement umfangseitig und mittelbar über das hülsenartige Lösemittel führen. Eine Zentrierung kann im Verbindungsbereich mit axialer Distanz zu dieser radialen Führung angeordnet sein.

In Koppelstellung können die Koppelelemente sich axial in beiden Richtungen aneinander abstützen. Dies kann im wesentlichen spielfrei erfolgen. Die Abstützung kann über die Verriegelung und die Zentrierung erfolgen. Die

verbundenen Koppelelemente bewegen sich dadurch auch bei schwellender Zugbelastung der Harnischschnüre nicht axial zueinander. Die geschlossene Koppelvorrichtung hält sicher zusammen. Sie wackelt und klappert nicht.

Die Koppelvorrichtung lässt sich einfach und mit wenig Platzbedarf bedienen. Zum Ankoppeln genügt ein

Zusammenstecken der Koppelelemente. Die hülsen- und bolzenartigen Koppelelemente werden zum Ankoppeln bzw.

Schließen der Koppelverbindung axial zusammen gesteckt, wobei das federnd ausweichfähige Riegelelement am

hülsenartigen Koppelelement das Lösemittel zurückgeschiebt und ein verdicktes Riegelelement am vorderen Endbereich des bolzenartigen Koppelelements hintergreift. Eine pilzartige, insbesondere bereichsweise konische, Form des Riegelelements ist günstig für die formschlüssige

Verriegelung und die gleichzeitige Führung, Zentrierung und Abstützung der Koppelelemente. Zum Entkoppeln und Lösen der Koppelverbindung reicht ein manuelles Greifen und Verschieben des Lösemittels aus. Das vorgeschobene Lösemittel wirkt dabei auf das federnd ausweichfähige Riegelelement lösend ein und verdrängt dieses.

Das Losemittel ist dabei unverlierbar am Koppelbolzen gehalten. Die Koppelvorrichtung lässt sich auf einfache und leicht verständliche Weise bedienen. Für die manuelle Betätigung wird nur wenig Platz und Bewegungsraum

benötigt. Eine sichere und einfache Bedienung ist dadurch auch bei einer dichten Packung von Harnischschnüren und Koppelvorrichtungen möglich. in den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte

Ausgestaltungen der Erfindung angegeben.

Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielhaft und schematisch dargestellt. Im Einzelnen zeigen:

Figur 1: eine Koppelvorrichtung mit endseitig

angeschlossenen Harnischschnüren in

Koppelstellung und in perspektivischer Ansicht,

Figur 2: eine Explosionsdarstellung der Koppelvorrichtung von Figur 1,

Figur 3: einen Längsschnitt durch die Koppelvorrichtung von Figur 1 in Koppelstellung, und

Figur 4: eine ausschnittsweise und gedrehte andere

Schnittdarstellung der Koppelvorrichtung.

Die Erfindung betrifft eine Koppelvorrichtung (1) für Harnischschnüre (2,3) zum Einsatz in der Webtechnik bei einer Fachbilde-Vorrichtung, insbesondere einer Jacquard- Maschine. Die Erfindung betrifft außerdem ein

Koppelverfahren und ein Betätigungsverfahren für die Koppelvorrichtung (1) .

Die Koppelvorrichtung (1) besteht aus einem hülsenartigen Koppelelement (4) und einem bolzenartigen Koppelelement

(5), die nachfolgend als Koppelhülse (4) und Koppelbolzen

(5) bezeichnet werden. Ferner umfasst die

Koppelvorrichtung (1) ein hülsenartiges Lösemittel (12), welches axial verschieblich am Koppelbolzen (5) gelagert ist. Die Richtungsangabe axial bezieht sich im folgenden ebenfalls auf die gemeinsame zentrale Längsachse der Koppelvorrichtung (1) und ihrer Elemente (4,5,12). Die Koppelelemente (4,5) können zur Verbindung der

Harnischschnüre (2,3) axial formschlüssig zusammengesteckt werden. Figur 1 zeigt diese Koppelstellung. In Figur 2, 3 und 4 sind Details der Koppelvorrichtung (1) in einer Explosionsdarstellung und in gedrehten Längsschnitten dargestellt .

Bei der in Figur 1 gezeigten Koppelstellung sind die

Koppelelemente (4,5) formschlüssig zusammengesteckt und überlappen einander in einem Verbindungsbereich (6) . Im Verbindungsbereich (6) befindet sich außerdem eine

Verriegelung (7), welche die Koppelelemente (4,5) in

Axialrichtung zusammenhält und die Koppelverbindung sichert. Durch das Lösemittel (12) kann die Verriegelung (7) und die Koppelverbindung geöffnet bzw. gelöst werden. Die Verriegelung (7) weist Riegelelemente (8,9) auf, die vorzugsweise formschlüssig zusammenwirken.

Die eine Harnischschnur (2) führt zum Fach und kann mit einem Kettfaden direkt oder mittels einer Litze verbunden sein. Diese Harnischschnur (2) kann einzeln oder mehrfach vorhanden sein. Sie ist vorzugsweise mit einem Anschluss (28) an der Koppelhülse (4) verbunden. Der Anschluss (28) ist z.B. als Clipshaken oder Karabiner für eine lösbare Verbindung der Harnischschnur (2) ausgebildet.

Die andere Harnischschnur (3) führt zu einem

Harnischantrieb, mit dem die mit der Koppelvorrichtung (1) verbundenen Harnischschnüre (2,3) zur Fachbildung gehoben und gesenkt werden können. Die Harnischschnur (3) ist z.B. als Antriebsmittel, insbesondere als doppelte Zugschnur, ausgebildet. Sie ist mit dem Koppelbolzen (5) fest oder lösbar verbunden. In den Zeichnungen ist eine feste und z.B. vergossene Verbindung dargestellt. Die genannten Zuordnungen können auch vertauscht werden. An der Koppelhülse (4) ist ein federnd ausweichfähiges Riegelelement (8) angeordnet. Am Koppelbolzen (5) befindet sich ein verdicktes Riegelelement (9), das als starres Widerlager für das federnd ausweichfähige Riegelelement (8) dient. Es ist am Frontende des Koppelbolzens (5) angeordnet und hat vorzugsweise eine Pilzform.

Das Lösemittel (12) befindet sich in Koppelstellung zumindest bereichsweise außerhalb des Verbindungsbereichs (6) . Es ist von außen zugänglich und kann manuell

gegriffen, betätigt und axial auf dem Koppelbolzen (5) verschoben werden. Bei einer Betätigung in Koppelstellung wirkt das Lösemittel (12) auf das federnd ausweichfähige Riegelelement (8) lösend ein und verdrängt dieses. Hierbei wird der Verriegelungseingriff der Riegelelemente (8,9) gelöst und die Koppelelemente (4,5) können voneinander getrennt und entkoppelt werden. Durch den Zug der unter Spannung stehenden Harnischschnüre (2,3) lösen sich dabei die Koppelelemente (4,5) sofort und selbsttätig

voneinander. Zum Ankoppeln genügt es, die Koppelelemente (4,5) axial zusammenzustecken, wobei die Verriegelung (7) von selbst einrastet und schließt.

Das ausweichfähige Riegelelement (8) ist z.B. als

einzelner oder mehrfach vorhandener, federelastischer

Riegelarm ausgebildet. In den gezeigten Ausführungsformen sind zwei Riegelarme (8) diametral gegenüberliegend angeordnet. Sie befindet sich im Hülsenmantel (17) der Koppelhülse (4) innerhalb einer dortigen Mantelöffnung (19) . Der oder die federelastischen Riegelarme (8) sind axial ausgerichtet. Sie sind in der Mantelöffnung (19) seitlich freigestellt und am unteren Armende einstückig mit dem Hülsenmantel (17) verbunden, vorzugsweise

angeformt. Der oder die federelastischen Riegelarme (8) tragen an ihrem freien Armende eine seitlich abstehende Riegelnase (10), die zum Innenraum (16) der Koppelhülse (4) gerichtet ist. Die Riegelnase (10) ist im Bewegungsbereich des

Lösemittels (12) angeordnet. Sie weist an der zum

Lösemittel (12) weisenden Seite eine Anschrägung (11) auf, die nach innen abfallend geneigt ist. Hierdurch wird die axiale Anlaufbewegung des Lösemittels (12) in eine radiale Ausweichbewegung des Riegelelements (8) umgelenkt. Die Riegelnase (10) ist an der Mündung (18) der Koppelhülse (4) angeordnet. Sie befindet sich mit einem geringen axialen Abstand unterhalb des Hülsenrands. Der

Verschiebeweg des Lösemittels (12) zum Entkoppeln kann dadurch sehr klein gehalten werden.

Das Lösemittel (12) ist als Schiebehülse ausgebildet, die auf einem eingezogenen bzw. im Durchmesser verringerten Schaft (21) des Koppelbolzens (5) axial verschieblich gelagert ist. Die Koppelelemente (4,5) und die

Schiebehülse (12) haben vorzugsweise eine

rotationssymmetrische Form. Die Schiebehülse (12) besitzt einen zylindrischen Mantel (13), der an der Innenseite glattwandig ausgebildet ist. An der im Wesentlichen glattwandigen Außenseite kann in dem außerhalb des

Verbindungsbereichs (6) befindlichen Abschnitts ein

Griffteil (15) angeordnet sein, welches z.B. von ein oder mehreren ringartigen Wülsten gebildet wird.

Die Schiebehülse (12) hat einen Außendurchmesser, der gleich groß, oder größer als der Außendurchmesser des verdickten Riegelelements (9) am Koppelbolzen (5)

ausgebildet ist. An der Übergangsstelle zwischen dem

Schaft (21) und dem verdickten Riegelelement (9) kann der Schaft (21) eine Verjüngung (24) aufweisen. In

Riegelstellung übergreift die Riegelnase (10) das

verdickte Riegelelement (9) in Axialrichtung und kann in Radialrichtung in die z.B. ringförmige Verjüngung (24) eintauchen . Das verdickte Riegelelement (9) am Koppelbolzen (5) kann z.B. die erwähnte Pilzform aufweisen. Es hat dabei an der Oberseite einen mit dem Schaft (21) verbundenen radialen Flansch und an der Unterseite eine konische Verjüngung mit einer Spitze (26) . Die Spitze (26) kann Bestandteil einer

Zentrierung (25) sein, mit der die Koppelelemente (4,5) in Koppelstellung aneinander geführt werden. Die Koppelhülse (5) kann dabei eine nach oben offene, axiale und

hülsenförmige Aufnahme (27) aufweisen, in welche die

Spitze (26) in Koppelstellung formschlüssig eintaucht. Der Konus kann dabei gemäß Figur 3 am Aufnahmerand anschlagen und sich axial abstützen.

Das Lösemittel (12), insbesondere die Schiebehülse, taucht in der Koppelstellung in die Mündung (18) der Koppelhülse (4) ein und ist hier radial geführt. Figur 3 zeigt diese Anordnung im Längsschnitt. Über diese radiale Führung und die Schiebehülse (12) ist auch der Koppelbolzen (5) mit seinem Schaft (21) formschlüssig an der Mündung (18) geführt. Zusammen mit der Zentierung (25) ergibt sich in Koppelstellung eine exakte gegenseitige Führung der

Koppelelemente (3,4) und des Lösemittels (12). Die

Zentrierung (25) ist außerdem in Abstimmung mit der

Pilzform des Riegelelements (9) derart gewählt, dass im Bereich der geschlossenen Verriegelung (7) in

Axialrichtung der Koppelelemente (4,5) wenig oder kein Spiel besteht.

Das Lösemittel (12), insbesondere die Schiebehülse, ist am eingezogene Schaft (21) zwischen dem Riegelelement (9) und einem hinteren verdickten Endbereich (23) des

Koppelbolzens (5) axial verschieblich geführt. Die

Führungslänge (22) des Schafts (21) ist dabei gleich groß oder geringfügig größer als die Summe der axialen Längen des Lösemittels (12) und der Riegelnase (n) (10) . Figur 3 verdeutlicht diese Anordnung. In der Koppelstellung ist dadurch das Lösemittel (12) zwischen der oder den Riegelnasen (10) und dem hinteren verdickten Endbereich (23) des Koppelbolzens (5) mit geringfügigem axialen Spiel geführt . Zum Lösen oder Öffnen der Verriegelung (7) wird das

Lösemittel (12), insbesondere die Schiebehülse, axial in Richtung Koppelhülse (4) verschoben bis zum Anschlag am verdickten Koppelelement (9) . Die radial ausweichenden federnden Riegelarme (8) werden aus dem Eingriff mit dem Koppelbolzen (5) gelöst und drücken gegen den Mantel (13) des Lösemittels (12) . Die Verriegelung (7) ist dadurch geöffnet, so dass von Hand oder durch den Zug auf den Harnischschnüren (2,3) der Koppelbolzen (5) aus der

Koppelhülse (4) herausgezogen wird. Durch den Reibschluss der Riegelnasen (10) am Lösemittel (12) bleibt die

Verriegelung (7) während dieser Auszugbewegung offen, wobei auch das Lösemittel (12) im Anschlag am verdickten Riegelelement (9) gehalten wird. Wenn die Koppelelemente (4,5) erneut zusammengesteckt werden, schnappen die

Riegelnase (n) (10) hinter das pilzförmige Riegelelement (9) und verdrängen dabei das in Axialrichtung frei

beweglich auf dem Schaft (21) geführte Lösemittel (12) .

Die Koppelhülse (4) kann außenseitig am Hülsenmantel (17) neben den federnd ausweichfähigen Riegelarmen (8) axial gerichtete Vorsprünge (20) aufweisen. Diese bieten einen Schutz für die Riegelarme (8) gegen Anstreifen oder versehentliches Aufbiegen. Die Koppelhülse (4) kann außerdem ein oder mehrere zusätzliche axiale

Mantelöffnungen (19) ohne Riegelarme aufweisen. Ferner können Griffmulden am Mantel für eine erleichterte

Bedienung vorhanden sein.

Die Koppelelemente (4,5) und das Lösemittel (10) können aus beliebig geeigneten Materialien hergestellt sein.

Bevorzugt wird eine Herstellung aus Kunststoff.

Insbesondere können die Koppelelemente (4,5) jeweils einstückig und als Spritzgußteile hergestellt sein. Das hülsenartige Lösemittel (12) kann einen axialen Schlitz (14) im Mantel (13) zur Erleichterung der Montage und für ein leichtes axiales Gleiten auf dem Schaft (21)

aufweisen .

Abwandlungen der gezeigten und beschriebenen

Ausführungsform sind in verschiedener Weise möglich.

Insbesondere können die Merkmale des Ausführungsbeispiels und der erwähnten Abwandlungen beliebig miteinander kombiniert und ggf. auch ausgetauscht werden.

Die Formgebung der Koppelelemente (4,5), der Verriegelung (7) und des Lösemittels (12) kann abgewandelt werden, insbesondere unter Beibehaltung ihrer vorbeschriebenen Funktionen .

BEZUGS ZEICHENLISTE

1 Koppel orrichtung

2 Harnischschnur, Litze

3 Harnischschnur, Antriebsmittel

4 Koppelelement, Koppelhülse

5 Koppelelement, Koppelbolzen

6 Verbindungsbereich

7 Verriegelung

8 Riegelelement, Riegelarm

9 Riegelelement, Pilz

10 Riegelnase

11 Anschrägung

12 Lösemittel, Schiebehülse

13 Mantel

14 Schlitz

15 Griffteil

16 Innenraum

17 Mantel, Hülsenmantel

18 Mündung, Zugangsöffnung

19 Mantelöffnung

20 Vorsprung

21 Schaft, Bolzenschaft

22 Führungs länge

23 Endbereich

24 Verjüngung

25 Zentrierung

26 Spitze

27 Aufnahme

28 Anschluss für Harnischschnur

29 Anschluss für Antriebsmittel