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Patent Searching and Data


Title:
COUPLING PART FOR A FLUID-LINE CONNECTION ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/034509
Kind Code:
A1
Abstract:
A coupling part (1) for a fluid-line connection arrangement has a first connection section (2) and a second connection section (3). The first connection section (2) is provided with at least one spring arm (4), removed by cutting around a projection region (5), which extends radially from the projection region (5) over a peripheral section of the first connection section (2), and which is elastically flexible in both the radial and axial directions. A safety nose (10) is integrally formed on the free end of the spring arm (4), or of each spring arm (4), facing away from the projection region (5), and said safety nose (10) is arranged radially on the inside, in the region of a safety section (14) constructed on the first connecting section (2). This allows a reliable connection to a connecting support (19) to be achieved also during loading, due to the self-blocking of the spring arm (4), or each spring arm (4), against radial bulging during the under-cutting of a safety section (14) by the respective safety nose (10).

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Inventors:
CASSAGNE FREDERIC (FR)
MEGIAS ETIENNE (FR)
Application Number:
PCT/EP2007/007398
Publication Date:
March 27, 2008
Filing Date:
August 23, 2007
Export Citation:
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Assignee:
RAYMOND A & CIE (FR)
CASSAGNE FREDERIC (FR)
MEGIAS ETIENNE (FR)
International Classes:
F16L37/098
Domestic Patent References:
WO2003025443A22003-03-27
Foreign References:
EP1384933A22004-01-28
EP0719971A11996-07-03
EP0381979A21990-08-16
DE102004020505A12005-11-17
Other References:
DATABASE WPI Section PQ Week 199643, Derwent World Patents Index; Class Q67, AN 1996-428242, XP002462692
Attorney, Agent or Firm:
RÜTTGERS, Joachim (Teichstrasse 57, Lörrach, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Kupplungsteil für eine Fiuidleitungsverbindungsanordnung mit einem ersten Verbindungsabschnitt (2), der zum Verbinden mit einem mit einem Ringbund (21) ausgebildeten Anschlussstutzen (19) eingerichtet ist, und mit einem zweiten Verbindungsabschnitt (3), der zum Verbinden mit einem Einsteckteil ausgestattet ist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (2) ü- ber wenigstens einen um einen Ansatzbereich (5) freigeschnittenen Federarm (4) verfügt, der sich von dem Ansatzbereich (5) über einen Umfangsabschnitt des ersten Verbindungsabschnittes (2) erstreckt sowie in radialer Richtung als auch in axialer Richtung elastisch biegsam ist und der an seinem dem Ansatzbereich (5) abgewandten freien Ende über eine Sicherungsnase (10) verfügt, die radial innenseitig im Bereich eines an dem ersten Verbindungsabschnitt (2) ausgebildeten Sicherungsabschnittes (14) angeordnet ist.

2. Kupplungsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei diametral einander gegenüberliegende Federarme (4) vorhanden sind.

3. Kupplungsteil nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch ge- kennzeichnet, dass die oder jede Sicherungsnase (10) gegenüber dem freien Ende des Federarmes (4) radial nach innen versetzt ist.

4. Kupplungsteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge- kennzeichnet, dass der oder jeder Sicherungsabschnitt als in

Umfangsrichtung einen Freischnitt (9) verengend abschließende Sicherungsüberdeckung (14) ausgebildet ist, deren Abstand in axialer Richtung von der zugeordneten Siehe-

rungsnase (10) gegenüber der axialen Breite des Freischnittes (9) im Bereich einer dem zweiten Verbindungsabschnitt (3) abgewandten Längsseite (7) des betreffenden Federarmes (4) kleiner ist.

5. Kupplungsteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , dadurch gekennzeichnet, dass Längsseiten (6, 7) des oder jedes Federarms (4) ausgehend von dem jeweiligen Ansatzbereich (5) in Richtung des zweiten Verbindungsabschnitts (3) geneigt sind.

6. Kupplungsteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oder jeden Federarm (4) eine radial nach innen vorstehende Rastnase (18) mit einer dem zweiten Verbindungsabschnitt (3) zugewandten flachen Anschlagfläche ausgebildet ist.

7. Kupplungsteil nach Anspruch 5 und Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsseiten (6, 7) und die Anschlag- fläche parallel zueinander ausgerichtet sind.

Description:

Kupplungsteil für eine Fluidleitunαsverbindunαsanordnung

Die Erfindung betrifft ein Kupplungsteil für eine Fluidleitungsverbin- dungsanordnung.

Aus DE 10 2004 020 505 A1 ist eine Fluidleitungsverbindungsa- nordnung mit einem Kupplungsteil bekannt, an dem ein Verriegelungsteil zum Verbinden des Kupplungsteiles mit einem Einsteckteil quer zur Längsachse verschiebbar gelagert ist. Das Verriegelungsteil verfügt über parallel zueinander angeordnete federnde Seitenarme, an denen jeweils eine Rastnase zum Hintergreifen eines an dem Einsteckteil ausgebildeten Ringbundes angeformt sind. Dadurch ist das Einsteckteil lösbar mit dem Kupplungsteil verbindbar.

Aus WO 03/025 443 A2 ist eine Fluidleitungsverbindungsanordnung mit einem Kupplungsteil bekannt, in das zum Verbinden eines Einsteckteiles in axialer Richtung ein Sicherungsteil einfügbar und ver- rastbar ist. Bei dieser Fluidleitungsverbindungsanordnung ist das Sicherungsteil mit sich in axialer Richtung erstreckenden Federarmen ausgebildet, die über radial nach außen vorstehende Sicherungsnasen verfügen, die in eine in dem Kupplungsteil ausgebildete Sicherungsausnehmung eingreifen, um das Sicherungsteil mit dem Kupplungsteil zu verrasten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kupplungsteil für eine Fluidleitungsverbindungsanordnung zu schaffen, die bei einer verhältnismäßig einfachen Herstellung auch bei verhältnismäßig hohen, auf die Fluidleitungsverbindungsanordnung einwirkenden axialen Zugkräften eine zuverlässige Verbindung schafft.

Diese Aufgabe wird bei einem Kuppiungsteil für eine Fluidleitungs- verbindungsanordnung erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Kupplungsteil lässt sich jeder um einen Ansatzbereich freigeschnittene, sich über einen Umfangsabschnitt erstreckender Federarm verhältnismäßig leicht herstellen, wobei durch das Ausbilden einer radial nach innen versetzten Sicherungsnase an dem oder jedem Federarm aufgrund der Flexibilität des oder jedes Federarmes in axialer Richtung bei in axialer Richtung wirkenden Zugkräften eine Selbstblockade des oder jedes Federarmes gegen ein Aufbiegen in radialer Richtung nach außen erfolgt, sobald die betreffende Sicherungsnase radial innenseitig des Sicherungsabschnittes angeordnet ist. Durch die umfängliche Erstreckung der Federarme ergibt sich weiterhin ein kompakter, wenig raumgreifender Aufbau des erfindungsgemäßen Kupplungsteiles.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Figuren der Zeichnung, bei denen

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kupplungsteiles darstellt,

Fig. 2 in einer zweiten perspektivischen Ansicht das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 zeigt,

Fig. 3 im Querschnitt im Bereich von Federarmen das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 sowie Fig. 2 darstellt und

Fig. 4 in einer Seitenansicht das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis Fig. 3 mit einem eingefügten Anschlussstutzen bei

Ausüben einer verhältnismäßig großen Zugkraft in axialer Richtung zeigt.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kupplungsteiles 1 für eine Fluidlei- tungsverbindungsanordnung. Das einstückig aus einem hartelasti- sehen Kunststoff hergestellte Kupplungsteil 1 verfügt über einen im Wesentlichen zylinderförmigen ersten Verbindungsabschnitt 2 und über einen an den ersten Verbindungsabschnitt 2 angeformten zweiten Verbindungsabschnitt 3, der in seiner äußeren Gestalt in etwa quadratisch mit eingebuchteten Eckbereichen ausgebildet ist.

Der erste Verbindungsabschnitt 2 ist bei diesem Ausführungsbeispiel mit zwei sich bogenförmig über einen Umfangsabschnitt erstreckenden, diametral einander gegenüberliegend angeordneten Federarmen 4 ausgebildet, die jeweils in einem Ansatzbereich 5 angeformt und ansonsten an einer dem zweiten Verbindungsabschnitt 3 zugewandten ersten Längsseite 6, einer dem zweiten Verbindungsabschnitt 3 abgewandten zweiten Längsseite 7 und einer dem Ansatzbereich 5 gegenüberliegenden Stirnseite 8 von einem Freischnitt 9 umgeben sind. Die Längsseiten 6, 7 sind ausgehend von dem An- satzbereich 5 in Richtung des zweiten Verbindungsabschnittes 3 geneigt.

Jeder Federarm 4 ist an der Stirnseite 8 mit einer Sicherungsnase 10 ausgebildet, die sich in Verlängerung des sich von dem Ansatz- bereich 5 über die Länge des Umfangsabschnittes in Richtung des zweiten Verbindungsabschnittes 3 erstreckenden Federarmes 4 erstreckt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Sicherungsnase 10 sowohl in axialer Richtung als auch in radialer Richtung mit einer geringeren Materialstärke als der übrige Teil des Federarmes 4 aus- gebildet, wobei die Sicherungsnase 10 gegenüber der Außenseite

des Federarmes 4 in radialer Richtung mit einer Stufenhöhe nach innen versetzt ist.

Der erste Verbindungsabschnitt 2 ist an dem der zweiten Längsseite 7 gegenüberliegenden Randbereich des Freischnittes 9 mit einem gegenüber der übrigen Materialstärke des ersten Verbindungsabschnittes 2 in radialer Richtung verdickten sowie sich in Umfangs- richtung beidseitig über den Federarm 4 erstreckenden Sockelabschnitt 11 ausgebildet, der sich auch in axialer Richtung mit einer L- artigen Grundform bis in den der Sicherungsnase 11 gegenüberliegenden Bereich entlang des Freischnittes 9 mit einem kurzen Schenkel 12 erstreckt, so dass ein langer Schenkel 13 in etwa parallel zu dem Federarm 4 verläuft.

In dem zwischen dem kurzen Schenkel 12 und dem langen Schenkel 13 des Sockelabschnittes 11 ausgebildeten Eckbereich ist als Sicherungsabschnitt eine Sicherungsüberdeckung 14 angeordnet, die die Breite des Freischnittes 9 in axialer Richtung gegenüber der Breite des Freischnittes 9 zwischen der zweiten Längsseite 7 des Federarmes 4 und der innenseitigen Randseite 15 des Sockelabschnittes 11 verringert. Die Sicherungsüberdeckung 14 erstreckt sich in Umfangsrichtung im Wesentlichen über die Länge der Sicherungsnase 10.

Weiterhin lässt sich Fig. 1 entnehmen, dass der zweite Verbindungsabschnitt 3 mit verhältnismäßig groß dimensionierten, diametral einander gegenüberliegenden Federaufnahmeausnehmungen 16 ausgebildet ist, die zur Aufnahme einer in Fig. 1 nicht dargestellten, ringförmig geschlossenen und mit zwei elastischen Federschenkeln ausgebildeten Sicherungsfeder ausgebildet ist.

Fig. 2 zeigt in einer weiteren perspektivischen Ansicht das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kupplungsteiles 1 gemäß

Fig. 1 mit Blick in einen von Kupplungsteil 1 umschlossenen, sich in axialer Richtung erstreckenden Verbindungsaufnahmeraum 17. Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass an jedem Federarm 4 eine sich radial nach innen in den Verbindungsaufnahmeraum 17 erstreckende Rastnase 18 über einen Umfangsabschnitt angeformt ist, wobei jede Rastnase 18 an ihrer dem zweiten Verbindungsabschnitt 3 abgewandten Seite angeschrägt und an ihrer dem zweiten Verbindungsabschnitt 3 zugewandten Seite mit einer flachen Anschlagfläche ausgebildet ist. Die Anschlagfläche ist parallel zu den Längsseiten 6, 7 ausgerichtet.

Fig. 3 zeigt das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kupplungsteiles 1 gemäß Fig. 1 und Fig. 2 im Querschnitt im Bereich der Federarme 4 mit Blick wegweisend von dem zweiten Verbindungsabschnitt 3. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass die Sicherungsna- sen 10 in radialer Richtung innenseitig der Sicherungsüberdeckungen 14 angeordnet sind, so dass sie bei bereits einer geringfügigen Bewegung der Federarme 4 in axialer Richtung über die verhältnismäßig geringe Breite des Freischnittes 9 zwischen den Sicherungsnasen 10 und den Sicherungsüberdeckungen 14 die Sicherungs- überdeckungen 14 hintergreifen.

Fig. 4 zeigt das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kupplungsteiles 1 mit einem in den ersten Verbindungsabschnitt 2 eingefügten zylinderförmigen Anschlussstutzen 19 und mit einer in den zweiten Verbindungsabschnitt 3 eingefügten Sicherungsfeder 20 als weiteren Bestandteilen einer Fluidleitungsverbindungsanord- nung. Der Anschlussstutzen 19, der beispielsweise mit einem in Fig. 4 nicht dargestellten Vorratsbehälter für ein Fluid fest verbunden ist, verfügt an seinem freien Ende über einen in radialer Richtung nach außen überstehenden Ringbund 21 mit einem Außendurchmesser, der größer als der Abstand der aufeinander zu gewandten Randseiten der Rastnasen 18 ist. Bei Einfügen des Anschlussstutzens 19 in den ersten Verbindungsabschnitt 2 gleiten die Rastnasen 18 mit

Ausfedern der Federarme 4 in radialer Richtung nach außen auf dem Ringbund 21 auf.

Der Ringbund 21 ist weiterhin an seiner dem freien Ende abgewand- ten Seite mit einer flachen, rechtwinklig zur Längsachse des Anschlussstutzens 19 ausgerichteten Anschlagfläche ausgebildet. Weiterhin lässt sich Fig. 4 entnehmen, dass der Anschlussstutzen 19 mit einer im Durchmesser deutlich größer als der Ringbund 21 ausgestatteten Anschlagscheibe 22 geformt ist.

Zwischen der Anschlagscheibe 22 und dem Ringbund 21 ist der Anschlussstutzen 19 mit einer umfänglich umlaufenden Federarmaufnahmenut 23 ausgebildet, in der die Rastnasen 18 nach Hintergreifen des Ringbundes 21 zum Liegen kommen.

In der Anordnung gemäß Fig. 4 sind die Federarme 4 von dem zweiten Verbindungsabschnitt 3 mit keilförmiger Verengung das Freischnittes 9 zwischen der zweiten Längsseite 7 und der Randseite 15 wegweisend gebogen dargestellt, so dass die Sicherungsnasen 10 die Sicherungsüberdeckungen 14 hintergreifen. Diese Anordnung liegt dann vor, wenn Zugkräfte wirken, die zu einer Relativbewegung des Kupplungsteiles 1 von dem Anschlussstutzen 19 weg führen. Zu Beginn der Krafteinwirkung kommen die flachen Anschlagflächen der Rastnasen 18 und des Ringbundes 21 miteinander in Kontakt, nähern sich bei fortsetzender Krafteinwirkung mehr und mehr und bewegen dabei die Federarme 4 aufgrund deren Biegsamkeit in axialer Richtung in Richtung der Sockelabschnitte 11, bis die Anschlagsflächen aneinander anliegen, wobei in dieser in Fig. 4 dargestellten Anordnung über den Hintergriff der Sicherungsüberdeckun- gen 14 durch die Sicherungsnasen 10 auch bei sehr hohen Zugkräften ein Aufbiegen der Federarme 4 in radialer Richtung nach außen so gut wie ausgeschlossen ist. Dadurch sind das Kupplungsteil 1

und der Anschlussstutzen 19 sehr zuverlässig auch bei sehr hohen einwirkenden separierenden Zugkräften miteinander verbunden.

Bei keinen oder nur sehr geringen Zugkräften lassen sich die Federarme 4 jedoch frei von einem Hintergriff der Sicherungsüberdeckungen 14 durch die Sicherungsnasen 10 beispielsweise durch Ansetzen von Werkzeugen radial nach außen biegen, um den Hintergriff des Ringbundes 21 durch die Rastnasen 18 zu beseitigen.