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Patent Searching and Data


Title:
CURTAIN THAT IS VARIABLE IN SIZE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/138041
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a curtain that is variable in size, in particular an insect protection curtain, for reversibly closing door openings or doorways such as garage doors or the like, comprising at least two arrangements (4) which are provided so as to be movable with respect to one another, each having a fabric web (1) and, at the tops thereof, a reinforcing element (2) such as a cord, wherein the reinforcing elements of two adjacent arrangements (4) are guided so as to be parallel and the arrangements (4) at least abut one another in the closed state of the opening.

Inventors:
BUEDENBENDER ARND (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/002255
Publication Date:
November 10, 2011
Filing Date:
May 06, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BUEDENBENDER ARND (DE)
International Classes:
A47H1/022; A47H1/08; A47H1/102; A47H1/14; A47H15/04; A47H21/00; E06B9/52
Domestic Patent References:
WO2009129604A12009-10-29
Foreign References:
US1808199A1931-06-02
US1760612A1930-05-27
US20020062930A12002-05-30
US5358025A1994-10-25
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
GROSSE, Wolf-Dietrich et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Größenvariabler Vorhang, insbesondere Insektenschutzvorhang, zum reversiblen Verschließen von Tür- oder Toröffnungen wie Garagentoren oder dergleichen, mit wenigstens zwei gegeneinander verschiebbar vorgesehenen Anordnungen, die jeweils eine Gewebebahn sowie an deren Oberseite ein versteifendes Element wie eine Kordel aufweisen, wobei die versteifenden Elemente zweier benachbarter Anordnungen parallel geführt sind und die Anordnungen im Verschließzustand der Öffnung zumindest aneinander angrenzen.

2. Größenvariabler Vorhang gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein dehnbares Element wie ein elastisches Band mit zumindest einem Ende des versteifenden Elements verbunden ist.

3. Größenvariabler Vorhang gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnungen im Verschließzustand der Öffnung zumindest teilweise überlappend angeordnet sind.

4. Größenvariabler Vorhang gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang durch ein Wegbewegen zweier benachbarter Anordnungen sowohl im Wesentlichen senkrecht als auch im Wesentlichen parallel zu den versteifenden Elementen in einen Öffnungszustand überführbar ist.

5. Größenvariabler Vorhang gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebebahnen Insektenschutzgewebe sind.

6. Größenvariabler Vorhang gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorzugsweise wieder lösbare Verbindung zwischen dem Vorhang und bauseitigen Segmenten, beispielsweise einem Tür- oder Torrahmen, mittels Befestigungsmitteln bewirkbar ist, die mit den versteifenden Elementen und/oder den dehnbaren Elementen der den bauseitigen Segmenten am nächsten angeordneten Anordnungen des Vorhangs verbindbar sind.

7. Größenvariabler Vorhang gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung von versteifendem Element und dehnbarem Element durch Vernähen oder Verschweißen oder Verkleben oder Verklemmen bewirkbar ist.

8. Größenvariabler Vorhang gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung von versteifendem Element und dehnbarem Element durch mit den jeweiligen Elementen verbundene Haken und Ösen bewirkbar ist.

9. Größenvariabler Vorhang gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Stabilisationselement die versteifenden Elemente zweier benachbarter Anordnungen umgreift.

10. Größenvariabler Vorhang gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisationselement ein Teleskoprohrprofil ist, dass wenigstens zwei ineinander verschiebbare Rohrprofilabschnitte umfasst, die vorzugsweise bis auf eine Maximallänge, die wenigstens der Breite des Vorhangs im Verschließzustand entspricht, auseinander ziehbar sind.

11. Größenvariabler Vorhang gemäß einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorzugsweise wieder lösbare Verbindung zwi- sehen Vorhang und bauseitigem Segment auch über das Stabilisationsele- ment bewirkbar ist.

12. Verfahren zum reversiblen Verschließen von Tür- oder Toröffnungen wie etwa Garagentoren oder dergleichen, mit einem größenvariablen Vorhang gemäß einem der voranstehenden Ansprüche.

Description:
Größenvariabler Vorhang

Die Erfindung betrifft einen größenvariablen Vorhang, insbesondere Insekten- schutzvorhang, vorrangig für den Einsatz an großflächigen Tür- bzw. Toröffnungen, wie z. B. an Garagentoren.

Die Erfindung stellt einen größenvariablen Vorhang, insbesondere Insekten- schutzvorhang zur Verfügung, der mit unterschiedlichen Befestigungsmitteln ausgestattet werden kann und der dadurch an unterschiedliche, bauseitige Segmente oder Gegebenheiten, permanent wiederlösbar, befestigt werden kann.

Weiterhin kann der erfindungsgemäße Vorhang, insbesondere Insektenschutzvor- hang als mehrteiliger Bausatz konzipiert sein, dem unterschiedliche Befestigungsmittel beiliegen, womit die Erfindung vom Benutzer bedarfmäßig ausgestattet werden kann und womit diese permanent wiederlösbar vor beliebigen Tür- oder Toröffnungen angebracht werden kann.

Die Erfindung belässt nach Verschließen einer entsprechenden Öffnung einen begehbaren Durchgang, der auch für Haustiere wie z. B. oder Hunde, selbsttätig als Durchgang benutzt werden kann und der gleichzeitig vor dem Eindringen von Insekten und Vögeln schützt.

Artgemäße oder vergleichbare Objekte sind im einschlägigen Handel wenig bekannt. Insbesondere ist eine Serienfertigung zu kompliziert, weil speziell bei Garagen die bauseitigen Gegebenheiten zu unterschiedlich sind und im Unterschied zu den Standardeinsatzbereichen solcher Produkte (Fensterrahmen, Türrahmen)

BESTÄTIGUNGSKOPIE keine eindeutigen Flächen bestehen, an denen das Gewebe insektendicht anliegen kann bzw. angehaftet werden könnten.

Fig. 1 a), b) c) zeigt in Phasen die Funktion eines Schwingtors, wobei mechanische Elemente wie Gelenkarme, Federn Schienen, Rollen usw. und deren Zusammenwirken erkennbar sind (die Punkteschraffur stellt den Außenbereich dar). Weiterhin machen differenzierende Torgrößen bzw. Einbaumaße, differenzierende Mechanikelemente / differenzierende Federgrößen bzw. -längen / differenzierende Befestigungsmöglichkeiten bei verschiedenen Herstellern eine Standardisierung herkömmlicher Vorhänge nahezu unmöglich.

Den Einsatzbereich der Erfindung betreffende Vorrichtungen sind vorrangig sehr komplizierte / schwer montierbare / schwer zu verstehende Produkte oder sehr teure Einzelstücke oder Sonderanfertigungen oder selbst gebaute Vorrichtungen aus unterschiedlichen Behelfsbauteilen und Materialien.

Nachteilig dabei ist wie schon erwähnt, die äußerst komplizierte bauseitige Situation, die sowohl fertigungstechnisch bzgl. Größe, Ausgestaltung, Flexibilität als auch bzgl. der Montage / Demontage durch den Benutzer recht außerordentliche Lösungen erforderlich macht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung zu schaffen, die unter Nutzung eines einfachen, mechanischen Prinzips auf unterschiedliche, bauseitige Begebenheiten angewandt werden kann und die ohne elementare Modifikationen durch den Benutzer ebenso auf differenzierende Torgrößen als auch auf unterschiedliche bauseitige Mechaniken, Befestigungsmöglichkeiten usw. mit einem einheitlichen Serienprodukt in wenigen standardisierten Größen bewerkstelligt werden kann. Bevorzugt soll die Vorrichtung leichtverständlich montiert und dauerhaft leicht entfernt werden können und weder Rückstände noch Beschädigungen hinterlassen. Zusätzlich soll die Vorrichtung auch die Möglichkeit beinhalten, an Garagentore mit anderen Funktionsprinzipien, wie z. B. Sektionaltore / Deckensektionaltore / Seitensektionaltore installiert werden können und auch an anderweitigen großflächigen Durchgängen anwendbar sein und dabei gleichzeitig einen flexiblen Durchläse und Schutz gegen Insekten und / oder Vögel usw. ermöglichen.

Bevorzugt soll die Vorrichtung als mehrteiliger Bausatz konzipierbar und so ausgestaltet sein, dass sie ohne elementare bauliche Veränderung an Durchgängen von unterschiedlicher Größe und unterschiedlichen Befestigungsmöglichkeiten angebracht werden kann. Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist die Herstellbarkeit mittels Standardfertigungstechniken, was große Stückzahlen ermöglicht und ein preisgünstiges Produkt zur Folge haben soll.

Figur 2 zeigt eine entsprechend große Gewebebahn 1 eines Insektenschutzgitters an der nach oben weisenden Kante, welches mit einer eingenähten oder eingeschweißten, nicht dehnbaren Kordel 2 oder einem anderen versteifenden Segment ausgestattet ist. An dieser ersten Kordel ist einseitig eine zweite dehnbare Kordel 3 oder ein Gummiband angebracht. Diese Anordnung 4 ist ein Teil des erfindungsgemäßen, größenvariablen Insektenschutzvorhangs 5.

Figur 3 zeigt die Anordnung in Phasen a) und b) mit entspannter und gedehnter Kordel 3. Zur Ausbildung des Insektenschutzvorhangs werden zwei dieser Anordnungen 4 spiegelverkehrt aufeinandergelegt und wie nachfolgend miteinander verbunden bzw. ausgestattet.

Figur 4 zeigt zwei Anordnungen, die so positioniert sind, dass sie zu einem erfindungsgemäßen Insektenschutzvorhang 5 zusammengefügt werden können. Zum besseren Unterscheiden und Erkennen von Details sind sowohl die Gewebebahnen 1 als auch die unterschiedlichen Kordeln 2, 3) verschieden schraffiert.

Der Aufbau bzw. die Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Insektenschutzvor- hangs 5 ist dargestellt in

Figur 5, zeigt in Phasen a) bis d) den Aufbau einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Insektenschutzvorhangs 5 zeigt. a) Zur Ausbildung des Insektenschutzvorhangs 5 werden zwei der Anordnungen 4 spiegelverkehrt aufeinandergelegt.

b) Die jeweiligen Enden 3' der dehnbaren Kordel 3 werden mit den Enden 2' der nicht dehnbaren Kordel 2 verbunden. Die Verbindung 6 kann durch Vernähen, Verschweißen, Verkleben oder durch Verklemmen mit einem entsprechenden Bauteil 7 (Klammern o. ä.) bewerkstelligt werden.

c) Bedarfsmäßig werden die verbundenen Enden 3', 2' mit Haken 8 oder Ösen oder einem anderen Einhängeelement ausgestattet.

d) Zusätzlich sind die beiden Anordnungen mit die Kordeln umgreifenden, im Wesentlichen U-förmigen Stabilisationselementen 9 ausgestattet. Dazu ist jeweils ein Stabilisationselement 9 mit einer Anordnung 4 fest verbunden 9', so dass die Kordelregion der anderen Anordnung umgriffen wird und durch den umgreifenden Bogen 9" gleiten kann.

Figur 6 zeigt eine Detailvergrößerung einer Verbindungsregion 2', 3' aus Figur 5.

Figur 7 a), b), c), d) zeigt Detailvergrößerungen von Stabilisationselementen 9 und Stabilisierungsregion, wie sie bereits in Figur 5 gezeigt sind. Die Stabilisations- elemente 9 bewirken, dass die miteinander erfindungsgemäß verbundenen Anordnungen 4 auch bei geringer Spannung nicht gegenseitig durchhängen. In diesem Ausführungsstadium ist das Objekt bereits einsatzfähig und könnte z. B. an einer Garage installiert werden. Entsprechend den Gegebenheiten kann vorgesehen sein, dass die untere Kante der Gewebebahnen mit Gewichten beschwert ist.

Die Installation und Montage einer erfindungsgemäßen Vorrichtung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Figuren 8 - 13 gezeigt.

Figur 8 zeigt eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Insektenschutz- vorhangs 5, bei dem der Durchlass 10 im Bereich der Überlappung der Gewebebahnen 1 durch Aufklappen erkennbar ist.

Figur 9 zeigt den Insektenschutzvorhang (nicht ausgedehnt) vor einer Garagen- toröffnung. Die Punkteschraffur stellt den Außenbereich dar bzw. Lücken, die durch den Vorhang nicht abgedeckt sind.

Figur 10 zeigt den Insektenschutzvorhang so weit gedehnt, dass die Bahnen links und rechts die komplette Öffnung überdecken.

Figur 11 zeigt den Insektenschutzvorhang, wobei er ausgedehnt um die Laufschienen des Tors gespannt und mittels Haken an den Dachträgern eingehängt ist.

Figur 12 zeigt die Situation aus Fig. 11 aus einer anderen perspektivischen Blickrichtung. Hierbei ist zu erkennen, wie sich das Insektenschutzgitter um Gelenkarme und Spiralfedern windet und somit Lücken verschließt.

Figur 13 zeigt die Situation aus Fig. 11 und 12 aus der Blickrichtung von außerhalb der Garage. Hierbei ist auch zu erkennen, wie sich das Insektenschutzgitter um Gelenkarme und Spiralfedern Lücken verschließt. Vor dem Schließen des Garagentors muss der Insektenschutzvorhang entfernt werden. Wie dies möglichst einfach und schnell bewerkstelligt werden kann, wird im Folgenden in Figur 14 dargestellt.

Figur 14 zeigt in Phasen a), b) c) das Schließen des Kipptores. Dazu wird der erfindungsgemäße Insektenschutzvorhang einseitig ausgehängt und an einer seitlich befindlichen Vorrichtung angehängt. Damit ist mit dieser Erfindung eine Vorrichtung geschaffen die es ermöglicht, einen großflächigen Durchgang, wie z. B. ein Garagentor, mit einem Vorhang, vorzugsweise Insektenschutzvorhang zu verschließen, wobei der Durchgang jederzeit begehbar bleibt. Der Insektenschutzvorhang ist dehnbar und somit größenvariabel vorzugsweise an unterschiedlichen Tür- und Toröffnungen ohne relevante Modifikation einsetzbar.

Wie bereits eingangs erwähnt, betrifft die Erfindung ebenso einen größenvariablen Insektenschutz-Lamellenvorhang nach dem Grundfunktionsprinzip des größenvariablen Insektenschutzvorhangs, wie er in den Figuren 1 - 14 dargestellt ist.

Der erfindungsgemäße Lamellenvorhang wird daher im Folgenden unter Bezugnahme auf die Figuren 15 - 25 mehr beschrieben.

Der Lamellenvorhang ist aufgebaut aus mehreren, vorzugsweise vier Gewebebahnen 11 eines entsprechenden Insektenschutzgitters. Die Gewebebahnen bzw. Lamellen 11 sind vergleichbar dem Garagenvorhang 5 an den nach oben weisenden Kanten mit eingenähten oder eingeschweißten, nicht dehnbaren Kordeln 2 oder anderen versteifenden Segmenten ausgestattet. An diesen ersten Kordeln 2 sind teilweise einseitig und teilweise beidseitig (s. Fig. 16 u. 17), dehnbare Kordeln 3 oder Gummibänder angebracht. Die so erstellten Anordnungen 12, 13 sind Teil des erfindungsgemäßen größenvariablen Lamellenvorhangs 14. Zum besseren Unterscheiden und Erkennen von Details sind sowohl die Gewebebahnen 11 als auch die unterschiedlichen Kordeln 2, 3 verschieden schraffiert. Zur Ausbildung eines erfindungsgemäßen Lamellen-Insektenschutzvorhangs werden die vier Anordnungen 12', 12", 13', 13" wie in Fig. 16 dargestellt, überlappend aufeinander gebracht und wie in Fig. 17 dargestellt, miteinander verbunden. Die Verbindung 6 kann durch Vernähen, Verschweißen, Verkleben oder durch Verklemmen mit einem entsprechenden Bauteil 15 (Klammer o. ä.) bewerkstelligt werden.

Figur 18 zeigt den Lamellenvorhang in Phasen a) und b) mit entspannter und gedehnter Kordel aus unterschiedlichen Betrachtungspositionen. Die vier Anordnungen 12', 12", 13', 13" sind dabei wie folgt miteinander verbunden:

Die Bahn 12' ist im Bereich ihrer linken Außenkante mit dem Ende der linken dehnbaren Kordel der Bahn 13' als Vb1 verbunden.

Die Bahn 13' ist im Bereich ihrer linken Außenkante mit dem Ende der linken dehnbaren Kordel der Bahn 12" als Vb2 verbunden.

Die Bahn 13" ist im Bereich ihrer linken Außenkante mit den Ende der linken dehnbaren Kordel der Bahn 12" als Vb3 verbunden.

Die Bahn 12' ist mit dem Ende der rechten dehnbaren Kordel mit dem Bereich der rechten Außenkante der Bahn 13' als Vb4 verbunden.

Die Bahn 13' ist mit dem Ende der rechten dehnbaren Kordel mit dem Bereich der rechten Außenkante der Bahn 13" als Vb5 verbunden.

Die Bahn 13" ist mit dem Ende der rechten dehnbaren Kordel mit dem Bereich der rechten Außenkante der Bahn 12' als Vb6 verbunden. Der Lamellenvorhang kann nun in Pfeilrichtung gestreckt werden und somit in seiner Breite einem bauseitigen Bedarf (Türbreite) angepasst werden.

Vergleichbar den Stabilisationselementen 9 des Insektenschutzvorhangs 5 für Garagen werden beim Lamellenvorhang 14 die mit den Kordeln bestückten Kanten der Gewebebahnen mit rohrartigen Profilen ummantelt. Diese Profilummantelung stabilisiert einerseits die Lamellen gegeneinander, damit sie nicht durchhängen, und sind andererseits gleichzeitig das Rahmenelement 16, mit dem der Lamellenvorhang aufgehängt bzw. bauseitig befestigt werden kann.

Figur 19 zeigt den Aufbau des Rahmenelements in Phasen a), b) und c). Im Wesentlichen besteht dieses Rahmenelement aus einem aufgeschnittenen Rohr 17, das so über die kordelbestückten Kanten geschoben ist, dass die Kordeln im Rohr verfangen und die Gewebebahnen durch den Schlitz 17' austreten. Dieses Innenrohr 17 ist im Wesentlichen so lang, wie der Lamellenvorhang im Ruhezustand breit ist. Nach dem Überschieben des Rohres 17 über die Kordeln wird jeweils links und rechts des Rohres auf einer Bahn eine Stoppscheibe 18 befestigt, die mindestens so groß ist wie der Außendurchmesser des Innenrohrs 17. Dadurch ist gewährleistet, dass der Lamellenvorhang immer mittig im Innenrohr positioniert bleibt. Über diese Innenrohr / Stoppscheiben-Formation wird nun links und rechts je ein„aufgeschnittenes" Außenrohr 19 geschoben, so dass die Gewebebahnen sowohl durch den Schlitz 17' als auch durch den Schlitz 19' austreten. Rechts und links, jeweils im Endbereich eines Außenrohrs 19 sind die Außenrohre mit dem Lamellenvorhang verbunden. Weiterhin ist in diesen Endbereichen jeweils ein Befestigungshaken 20 oder ein anderes Befestigungselement wie z. B. Ösen, Ein- hängeschlingen o. ä. angebracht, mit welchen der Lamellenvorhang bauseitig angehängt bzw. befestigt werden kann.

Figur 20 zeigt einen Querschnitt durch das Rahmenelement 16.

Wird nun wie in Fig. 21 dargestellt der Lamellenvorhang in Pfeilrichtung auseinandergezogen, so gleiten die Außenrohr 19 über das Innenrohr 17 und so ist immer ein geschlossener Rahmen vorhanden mit einer angenehmen Optik.

In einer Variante des Lamellenvorhangs wird die Einstellung der gewünschten Breite dadurch bewerkstelligt, dass der Vorhang, wie schon bekannt, auseinan- dergezogen wird und die entstehende Lücke zwischen den Außenrohren 19 eine Abstandshülse 20 von entsprechender Länge über das Innenrohr 17 gestülpt wird. Dieses Prinzip ist dargestellt in Fig. 22 in perspektivischer Ansicht und als Querschnitt des Bereichs Kante mit Rahmenprofil. Die so eingestellte Breite ist jetzt fest fixiert und der Lamellenvorhang kann, wie in Fig. 23 dargestellt, zur Befestigung in bauseitig angebrachte Clipse 21 eingerastet werden.

Bezugszeichen

1 Gewebebahn

2 nicht dehnbare Kordel

3 dehnbare Kordel (oder Gummiband)

4 Anordnung als Teil des Insektenschutzvorhangs

5 Insektenschutzvorhang für Garagen

6 Verbindung der Anordnung (4)

7 Verbindungsklammer

8 Befestigungshaken (Einhänge-/Anhängeelement)

9 Stabilisationselemente

10 Durchlass zwischen den Gewebebahnen

11 Lamellen

12 Anordnung mit einem Gummi als Teil des Lamellenvorhangs

13 Anordnung mit zwei Gummis als Teil des Lamellenvorhangs

14 Lamellenvorhang

15 Verbindungen

16 Rahmen des Lamellenvorhangs

17 Innenrohr mit

17' Schlitz

18 Stoppscheibe

19 Außenrohr mit

19' Schlitz

20 Abstandshülse

21 Befestigungsclipse