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Patent Searching and Data


Title:
DAMPING ELEMENT HAVING BAYONET CLOSURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/035597
Kind Code:
A1
Abstract:
A damping element (1) has slots (5) on the circumferential surface thereof in the form of a bayonet closure. The slots (5) are open towards an end side (2, 3) of the damping element (1), wherein the slots (5) or at least first sections (8) of the slots (5) that are open towards the end side (2, 3) of the damping element (1) run substantially in the longitudinal direction of the damping element (1). The slots (5) also have narrow points (10). Protrusions (11) in a recess (13) of a first body (12) can engage into the slots (5) in order to fix the damping element (1) in the first body (12). Via the bayonet closure, the damping element (1) can be fixed to the first body (12) and detached from same with minimal effort. A securing element (23) can secure the damping element (1) to a second body in order to secure the first (12) and the second body to one another in a vibration-damping manner.

Inventors:
VIPPACH MICHAEL (DE)
BÜTTNER MAIK (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/072022
Publication Date:
February 20, 2020
Filing Date:
August 16, 2019
Export Citation:
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Assignee:
NIDEC GPM GMBH (DE)
International Classes:
F16B19/02; F16B33/00; F16F1/373; F16F1/376; F16F1/377; F16F1/38; F16F15/08
Foreign References:
DE202013005336U12014-07-14
US20030002919A12003-01-02
US20040130082A12004-07-08
FR3071567A12019-03-29
DE10048889A12002-04-11
DE102008057883A12010-05-27
US4430776A1984-02-14
DE102011081469A12013-02-28
Attorney, Agent or Firm:
SR HUEBNER - MUNICH PATENTANWALTSPARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Dämpfungselement (1 ), das auf seiner Umfangsfläche (4) eine Nut (5), die zu einer Stirnseite (2, 3) des Dämpfungselements (1 ) offen ist, aufweist, dadurch

gekennzeichnet, dass die Nut (5) oder zumindest ein zu der Stirnseite (2, 3) des Dämpfungselements (1 ) offener erster Abschnitt (8) der Nut im Wesentlichen in

Längsrichtung des Dämpfungselements (1 ) verläuft.

2. Dämpfungselement (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1 ) auf seiner Umfangsfläche (4) mindestens zwei Nuten (5) aufweist, die zu einer Stirnseite (2, 3) des Dämpfungselements (1 ) offen sind.

3. Dämpfungselement (1 ), das auf seiner Umfangsfläche (4) eine zu einer Stirnseite (2, 3) des Dämpfungselements offene Nut (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (5) eine Engstelle (10) aufweist.

4. Dämpfungselement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (5) einen zweiten Abschnitt (9) aufweist, der im Wesentlichen in Umfangsrichtung des

Dämpfungselements (1 ) verläuft.

5. Dämpfungselement (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (9) der Nut (5) ein geschlossenes Ende (7) aufweist und eine Engstelle (10) zwischen dem ersten (8) und dem zweiten Abschnitt (9) angeordnet ist.

6. Dämpfungselement (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1 ) einen Handhabungsabschnitt aufweist, in dem auf der Umfangsseite (4) des Dämpfungselements (1 ) eine Vertiefung (15) oder ein Vorsprung angeordnet ist.

7. Dämpfungselement (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem

Handhabungsabschnitt mehrere in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandete

Vertiefungen (15) oder Vorsprünge angeordnet sind.

8. Dämpfungselement (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1 ) ringförmig ist.

9. Dämpfungselement (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Loch (16) des ringförmigen Dämpfungselements (1 ) eine Hülse (17) angeordnet ist.

10. Dämpfungselement (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (17) aus Metall besteht.

11. Einrichtung zum schwingungsgedämpften Befestigen eines ersten Körpers (12) an

einem zweiten Körper, wobei die Einrichtung ein Dämpfungselement (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche aufweist.

12. Einrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung ein

Befestigungselement (23) aufweist, das in das Loch (16) des Dämpfungselements (1 ) und in eine Ausnehmung des zweiten Körpers eingreifen kann, um sie zu verbinden.

13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) verliergesichert in der Hülse (17) angeordnet ist.

14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (17) an einem ihrer Enden auf ihrer Innenseite eine Verengung aufweist.

15. Einrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) einen Kopf (24) mit einem Kinn (29) aufweist, dessen

Durchmesser größer als der Durchmesser des Lochs (16) des Dämpfungselements (1 ) ist.

16. Einrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) eine Schraube ist.

17. Vorrichtung umfassend einen ersten Körper (12) und ein Dämpfungselement (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

18. Vorrichtung umfassend einen ersten Körper (12) und ein Dämpfungselement (1 ), das in eine Ausnehmung (13) des ersten Körpers (12) eingreifen kann, dadurch

gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (13) des ersten Körpers (12) eine zu einer Stirnseite des ersten Körpers (12) offene Nut aufweist und das Dämpfungselement (1 ) einen Vorsprung aufweist, der in die Nut einlaufen kann, wenn das Dämpfungselement (1 ) in die Ausnehmung (13) des ersten Körpers (12) eingreift.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen

am 17. Januar 2020 (17.01.2020)

1. Dämpfungselement (1), das in eine Ausnehmung (13) eines ersten Körpers (12)

eingreifen kann und das auf seiner Umfangsfläche (4) eine Nut (5) aufweist, die an ihrem ersten Ende (6) zu einer Stirnseite (2, 3) des Dämpfungselements offen ist, sodass ein Vorsprung (11) in der Ausnehmung (13) des ersten Körpers (12) in Richtung der Längserstreckung der Nut (5) in die Nut (5) einlaufen kann, und die an ihrem zweites Ende (7) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (5) eine Engstelle (10) aufweist, sodass der Vorsprung (11), wenn er in die Nut (5) eingreift, zwischen der Engstelle (10) und dem geschlossenen zweiten Ende (7) in einem zweiten Abschnitt (9) der Nut (5) festgelegt werden kann.

2. Dämpfungselement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der zweite

Abschnitt (9) im Wesentlichen in Umfangsrichtung des Dämpfungselements (1) verläuft.

3. Dämpfungselement (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (9) der Nut (5) ein geschlossenes Ende (7) aufweist und eine Engstelle (10) zwischen einem ersten (8) und dem zweiten Abschnitt (9) angeordnet ist.

4. Dämpfungselement (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1) einen Handhabungsabschnitt aufweist, in dem auf der Umfangsseite (4) des Dämpfungselements (1) eine Vertiefung (15) oder ein Vorsprung angeordnet ist.

5. Dämpfungselement (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem

Handhabungsabschnitt mehrere in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandete

Vertiefungen (15) oder Vorsprünge angeordnet sind.

6. Dämpfungselement (1), das auf seiner Umfangsfläche (4) eine Nut (5), die zu einer Stirnseite (2, 3) des Dämpfungselements (1) offen ist, aufweist, wobei die Nut (5) oder zumindest ein zu der Stirnseite (2, 3) des Dämpfungselements (1) offener erster Abschnitt (8) der Nut (5) im Wesentlichen in Längsrichtung des Dämpfungselements (1) verläuft, wobei die Nut (5) einen zweiten Abschnitt (9) aufweist, der im Wesentlichen in Umfangsrichtung des Dämpfungselements (1) verläuft und ein geschlossenes Ende (7)

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) der Nut (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1) ringförmig ist.

7. Dämpfungselement (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Loch (16) des ringförmigen Dämpfungselements (1) eine Hülse (17) angeordnet ist.

8. Dämpfungselement (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (17) aus Metall besteht.

9. Einrichtung zum schwingungsgedämpften Befestigen eines ersten Körpers (12) an

einem zweiten Körper, wobei die Einrichtung ein Dämpfungselement (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche aufweist.

10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung ein

Befestigungselement (23) aufweist, das in das Loch (16) des Dämpfungselements (1) und in eine Ausnehmung des zweiten Körpers eingreifen kann, um sie zu verbinden.

11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) verliergesichert in der Hülse (17) angeordnet ist.

12. Einrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (17) an einem ihrer Enden auf ihrer Innenseite eine Verengung aufweist.

13. Einrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) einen Kopf (24) mit einem Kinn (29) aufweist, dessen

Durchmesser größer als der Durchmesser des Lochs (16) des Dämpfungselements (1) ist.

14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (23) eine Schraube ist.

15. Vorrichtung umfassend einen ersten Körper (12) und ein Dämpfungselement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

16. Vorrichtung umfassend einen ersten Körper (12) und ein Dämpfungselement (1), das in eine Ausnehmung (13) des ersten Körpers (12) eingreifen kann, dadurch

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (13) des ersten Körpers (12) eine zu einer Stirnseite des ersten Körpers (12) offene Nut aufweist und das Dämpfungselement (1) einen Vorsprung aufweist, der in die Nut einlaufen kann, wenn das Dämpfungselement (1) in die Ausnehmung (13) des ersten Körpers (12) eingreift.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Dämpfungselement mit Bajonettverschluss

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Dämpfungselement, das auf seiner Umfangsfläche eine Nut, die zu einer Stirnseite des Dämpfungselements offen ist, aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Einrichtung zum schwingungsgedämpften befestigen eines ersten Körpers an einem zweiten Körper, wobei die Einrichtung ein Dämpfungselement aufweist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Vorrichtung umfassend einen ersten Körper und ein

Dämpfungselement. Schließlich betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung umfassend einen ersten Körper und ein Dämpfungselement, das in eine Ausnehmung des ersten Körpers eingreifen kann.

Hintergrund der Erfindung

DE 10048889 A1 offenbart ein hohlzylindrisches Dämpfungselement zum Befestigen eines Körpers über eine Schraube an einer Platte. Dazu ist das Dämpfungselement in einem hülsenförmigen Gehäuse angeordnet. Die Verbindung zwischen Dämpfungselement und Gehäuse geschieht durch komplementäre Ausformung von Dämpfungselement und

Gehäuse.

Aus DE 102008057883 A1 ist ein Gummipuffer zur Lagerung einer Motorhaube an einem Karosseriebauteil bekannt. Der Gummipuffer hat einen Grundkörper in Form eines zylindrischen Elements mit einer Spiralnut. Mithilfe der Spiralnut, die als Schraubengewinde wirkt, kann der Gummipuffer in das Innenblech der Motorhaube eingeschraubt werden.

In der Patentschrift US 4,430,776 wird ein Gummipuffer zum Verbinden zweier Paneele beschrieben. Der Gummipuffer weist elastische Vorsprünge, die zwecks Beweglichkeit an zwei von vier ihrer Seiten durch eine L-förmigen Aussparung vom übrigen Material des Gummipuffers getrennt sind, und verschiedene Auskragungen auf. Aus DE 102011081469 A1 ist eine Aggregate-Befestigungseinrichtung zum schwingfähigen Festlegen eines Motors oder Getriebes an einem Fahrwerk bekannt. Dabei sind ein motorseitiges erstes Lagerteil und ein fahrwerksseitiges zweites Lagerteil durch ein

Schwingungen dämpfendes Element miteinander verbunden, das im zweiten Lagerteil durch einen Lagerdeckel festgelegt ist. Der Lagerdeckel ist durch ein Gewinde oder durch einen Bajonettverschluss mit dem zweiten Lagerteil verbunden.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Dämpfungselement, das auf seiner Umfangsseite eine Nut, die zu einer Stirnseite des Dämpfungselements offen ist, aufweist, bereitzustellen. Des Weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Einrichtung zum schwingungsgedämpften Befestigen eines ersten Körpers an einem zweiten Körper bereitzustellen. Der Erfindung liegt außerdem die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Vorrichtung umfassend einen ersten Körper und ein Dämpfungselement bereitzustellen. Schließlich liegt der Erfindung auch die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Vorrichtung umfassend einen ersten Körper und ein Dämpfungselement, das in eine Ausnehmung des ersten Körpers eingreifen kann, bereitzustellen. Insbesondere soll mit der Erfindung erreicht werden, dass das Dämpfungselement mit wenig Aufwand an dem ersten Körper befestigt und von diesem wieder getrennt werden kann.

Erfindungsgemäße Lösung

Die Bezugszeichen in sämtlichen Ansprüchen haben keine einschränkende Wirkung, sondern sollen lediglich deren Lesbarkeit verbessern.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch ein Dämpfungselement mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Das Dämpfungselement weist auf seiner Umfangsfläche eine Nut, die zu einer Stirnseite des Dämpfungselements offen ist, auf, wobei ein zu der Stirnseite des Dämpfungselements offener erster Abschnitt der Nut im Wesentlichen in Längsrichtung des Dämpfungselements verläuft. Zur Beschreibung der Lage und Geometrie des Dämpfungselements werden zwei gegenüberliegende Seiten des Dämpfungselements als„Stirnseiten“ und die, bevorzugt geschlossene, diese beiden Seiten verbindende Fläche als„Umfangsfläche“ bezeichnet. Die Stirnseite, zu der die Nut offen ist, wird als„erste Stirnseite“, die gegenüberliegende

Stirnseite als„zweite Stirnseite“ bezeichnet. Die Umfangsfläche ist vorzugsweise eine zylindrische, besonders vorzugsweise kreiszylindrische Fläche. Die„Längsrichtung“ des Dämpfungselements ist die Richtung einer Achse, die durch die Schwerpunkte der beiden Stirnseiten verläuft. Die bevorzugte Nut hat ein erstes und ein„zweites Ende“. Im Folgenden wird das zur Stirnseite offene Ende der Nut als„erstes Ende“ der Nut bezeichnet.„Im

Wesentlichen in Längsrichtung“ bedeutet, dass die Nut oder der Abschnitt der Nut mit der Längsrichtung einen Winkel von weniger als 45° einschließt. Vorzugsweise verläuft die Nut oder der Abschnitt der Nut in Längsrichtung des Dämpfungselements.

Dadurch, dass die Nut zu einer Stirnseite des Dämpfungselements offen ist, kann ein Vorsprung in der Ausnehmung des ersten Körpers in Richtung der Längserstreckung der Nut in die Nut einlaufen. Ein„Vorsprung“ im Sinne der vorliegenden Erfindung kann zum Beispiel ein Nocken oder ein Steg sein. Dadurch, dass die Nut im Wesentlichen in Längsrichtung des Dämpfungselements verläuft, kann das Dämpfungselement bequem und schnell in die Ausnehmung des ersten Körpers eingesetzt werden, weil beim Einsetzen keine wesentliche Drehbewegung ausgeführt werden muss. Es ist erreichbar, dass Dämpfungselement und erstem Körper nach Art eines Bajonettverschlusses ineinandergesteckt werden können.

Des Weiteren gelingt die Lösung der Erfindungsaufgabe durch ein Dämpfungselement, das auf seiner Umfangsfläche mindestens zwei Nuten aufweist, die zu einer Stirnseite des Dämpfungselements offen sind. Dadurch kann das Dämpfungselement vorteilhafterweise besonders sicher an dem ersten Körper befestigt werden.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt außerdem durch ein Dämpfungselement mit den Merkmalen des Anspruchs 3. Das Dämpfungselement weist auf seiner Umfangsfläche eine zu einer Stirnseite des Dämpfungselements offene Nut auf, wobei die Nut eine Engstelle aufweist.

Eine„Engstelle“ ist ein Abschnitt einer Nut, der enger ist als sowohl ein der Engstelle unmittelbar vorhergehender als auch ein der Engstelle unmittelbar nachfolgender Abschnitt der Nut. Mit der Engstelle ist erreichbar, dass ein Vorsprung, der in die Nut eingreift, die Engstelle überwinden muss, um von der einen zur anderen Seite der Engstelle zu gelangen. Mit der Engstelle kann ein Lösen des Dämpfungselements aus der Ausnehmung des ersten Körpers erschwert werden, wenn der Vorsprung sich auf der dem ersten Ende der Nut abgewandten Abschnitt der Nut befindet.

Außerdem gelingt die Lösung der gestellten Aufgabe durch eine Einrichtung mit den

Merkmalen des Anspruchs 11. Die Einrichtung kann einen ersten Körper mittels des

Dämpfungselements schwingungsgedämpft an einem zweiten Körper befestigen.

Die Lösung der Erfindungsaufgabe gelingt auch durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 17. Die Vorrichtung umfasst einen ersten Körper und das

Dämpfungselement.

Schließlich gelingt die Lösung der Erfindungsaufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 18. Die Vorrichtung umfasst einen ersten Körper und ein

Dämpfungselement, das in eine Ausnehmung des ersten Körpers eingreifen kann. Die Ausnehmung des ersten Körpers weist eine zu einer Stirnseite des ersten Körpers offene Nut auf, und das Dämpfungselement weist einen Vorsprung auf, der in die Nut einlaufen kann, wenn das Dämpfungselement in die Ausnehmung des ersten Körpers eingreift. Die „Stirnseite“ des ersten Körpers ist die Seite, von der aus das Dämpfungselement in die Ausnehmung des ersten Körpers eingesetzt werden kann. Es ist erreichbar, dass

Dämpfungselement und erstem Körper nach Art eines Bajonettverschlusses

ineinandergesteckt werden können.

Der erste Körper kann zum Beispiel eine Pumpe, z.B. eine Vakuum-, Öl- oder

Kühlmittelpumpe, z. B. eine Kühlwasserpumpe, insbesondere das Gehäuse einer solchen Pumpe, für einen Motor, insbesondere einen Verbrennungsmotor, sein. Der zweite Körper kann der Motor selbst, insbesondere dessen Motorblock, sein. Das Pumpenaggregat kann auch an anderen Baugruppen adaptiert sein, die Lösung beschränkt sich somit nicht auf die Anbindung an einen Verbrennungsmotor. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung

Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche und der

nachfolgenden Beschreibung.

Das bevorzugte Dämpfungselement umfasst, besonders vorzugsweise besteht aus, einem gummielastischen Material, vorzugsweise einem Elastomer, zum Beispiel Hydrierter Acrylnitrilbutadien-Kautschuk (HNBR) oder Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuke (EPDM).

Das bevorzugte Dämpfungselement oder der bevorzugte erste Körper weisen auf ihrer Umfangsfläche mindestens zwei, vorzugsweise drei oder vier, Nuten auf, die zu derselben Stirnseite des Dämpfungselements bzw. des ersten Körpers offen sind. Vorzugsweise verlaufen die Nuten parallel zueinander. Vorzugsweise sind die Nuten identisch ausgebildet. Die Nuten sind auf der Umfangsfläche des Dämpfungselements vorzugsweise gleichmäßig voneinander beabstandet. Besonders vorzugsweise sind die Nuten drehsymmetrisch bezüglich der Längsachse des Dämpfungselements, besonders vorzugsweise n-zählig drehsymmetrisch angeordnet, wobei n die Anzahl der Nuten ist. In anderen Ausführungen weist das Dämpfungselement nur eine Nut auf.

Die Nut(en) oder zumindest der zu der Stirnseite des Dämpfungselements bzw. des ersten Körpers offene erste Abschnitt der Nut(en) schließt oder schließen vorzugsweise mit der Längsrichtung einen Winkel von weniger als 45°, besonders vorzugsweise weniger als 30°, besonders vorzugsweise weniger als 15°, besonders vorzugsweise weniger als 5° ein.

Vorzugsweise verläuft oder verlaufen die Nut(en) oder der zur Stirnseite offene Abschnitt der Nut(en) in Längsrichtung des Dämpfungselements bzw. der Ausnehmung des ersten Körpers.

Die„Längsrichtung“ des ersten Körpers ist die Richtung, in die das Dämpfungselement in die Ausnehmung eingesetzt werden kann. Vorzugsweise verläuft die Längsrichtung des ersten Körpers senkrecht zur Stirnseite des ersten Körpers. Die bevorzugte Ausnehmung im ersten Körper ist ein im Wesentlichen zylindrisches, besonders vorzugsweise kreiszylindrisches Loch. Besonders vorzugsweise ein Durchgangsloch. Die bevorzugte(n) Nuten des Dämpfungselements oder des ersten Körpers weist oder weisen eine Engstelle auf. Mit der Engstelle ist erreichbar, dass ein Vorsprung des ersten Körpers bzw. des Dämpfungselements die Engstelle überwinden muss, um von der einen zur anderen Seite der Engstelle zu gelangen. Vorzugsweise ist das zweite Ende der Nut(en) geschlossen, also nicht zu einer Stirnseite des Dämpfungselements bzw. des ersten Körpers hin offen. Hierdurch ist erreichbar, dass ein Vorsprung die Nut nicht durch das zweite Ende verlassen und das Dämpfungselement sich so aus der Ausnehmung lösen kann.

Die Nut(en) des Dämpfungselements oder des ersten Körpers weist oder weisen

vorzugsweise einen zweiten Abschnitt auf, der im Wesentlichen in Umfangsrichtung des Dämpfungselements bzw. verläuft. Die„Umfangsrichtung“ ist eine Richtung, die mit der Längsrichtung des Dämpfungselements bzw. des ersten Körpers einen rechten Winkel einschließt.„Im Wesentlichen in Umfangsrichtung“ bedeutet, dass der zweite Abschnitt der ersten Nut mit der Umfangsrichtung einen Winkel von weniger als 40°, besonders

vorzugsweise weniger als 25°, besonders vorzugsweise weniger als 15°, besonders vorzugsweise weniger als 5° einschließt. Ein besonders bevorzugter zweiter Abschnitt verläuft in Umfangsrichtung des Dämpfungselements bzw. des ersten Körpers.

Vorzugsweise weist der zweite Abschnitt der Nut(en) das geschlossene Ende der jeweiligen Nut auf. Vorzugsweise liegt die Engstelle zwischen dem ersten und dem zweiten

Nutabschnitt. Dadurch kann ein Vorsprung, der in die Nut eingreift, zwischen der Engstelle und dem geschlossenen Ende in den zweiten Abschnitt der Nut festgelegt werden.

Vorzugsweise ist der zweite Abschnitt gerade so groß, dass der Vorsprung darin Platz findet.

Ein bevorzugtes Dämpfungselement weist einen Handhabungsabschnitt auf. In dem

Handhabungsabschnitt sind vorzugsweise auf der Umfangsseite des Dämpfungselements mindestens eine oder mehrere, dann vorzugsweise in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandete, Vertiefung(en), Vorsprung/Vorsprünge oder

Durchgangloch/Durchgangslöcher angeordnet. Der bevorzugte Handhabungsabschnitt ragt über die Ausnehmung im ersten Körper hinaus, wenn das Dämpfungselement in der

Ausnehmung befestigt ist. Dadurch ist erreichbar, dass ein Monteur den

Handhabungsabschnitt mit der Hand oder mit einem Werkzeug angreifen kann, um das Dämpfungselement um seine Längsrichtung relativ zum ersten Körper zu rotieren. Durch das Rotieren kann der Vorsprung über die Engstelle bewegt werden, um das Dämpfungselement an dem ersten Körper festzu legen oder von diesem zu lösen. Der Handhabungsabschnitt befindet sich vorzugsweise zwischen der oder den Nut(en) und der zweiten Stirnseite des Dämpfungselements.

Das Dämpfungselement ist vorzugsweise ringförmig.„Ringförmig“ bedeutet, dass das Dämpfungselement ein Loch aufweist, das von der ersten Stirnseite durch das

Dämpfungselement zu der zweiten Stirnseite reicht. Das bevorzugte Loch ist wenigstens abschnittsweise zylindrisch, besonders vorzugsweise kreiszylindrisch. Zumindest abschnittsweise ist das bevorzugte Dämpfungselement ein Hohlzylinder, besonders vorzugsweise ein kreisförmiger Hohlzylinder.

In dem Loch des Dämpfungselements ist vorzugsweise eine Hülse angeordnet.

Vorzugsweise ist die Hülse aus Metall, zum Beispiel Stahl, besonders vorzugsweise aus Stahlblech, oder aus Kunststoff. Die bevorzugte Hülse durchspannt mehr als die Hälfte der Längserstreckung des Lochs, also die Strecke von dem einen Ende zum anderen Ende des Lochs besonders vorzugsweise durchspannt sie mindestens 70 %, besonders vorzugsweise mindestens 90 % des Lochs. Vorzugsweise durchspannt sie jedoch nicht das gesamte Loch. Letzteres hat den Vorteil, dass das Dämpfungselement in seiner Längsrichtung komprimiert werden kann, ohne das die Hülse dadurch an einer Stirnseite, insbesondere der zweiten Stirnseite, aus dem Dämpfungselement heraustritt.

Vorzugsweise grenzt die Umfangsfläche der Hülse abschnittsweise oder vollständig an die Umfangsfläche des Loches des Dämpfungselementes an. Dämpfungselement und Hülse sind vorzugsweise formschlüssig miteinander verbunden. Dadurch ist erreichbar, dass die Hülse im Dämpfungselement festgelegt werden kann, um ein Herausrutschen der Hülse aus dem Dämpfungselement zu verhindern. In einer Ausführung der Erfindung weist das Loch des Dämpfungselements zu diesem Zweck mindestens zwei Abschnitte unterschiedlichen Lochdurchmessers auf. Die bevorzugte Hülse weist wenigstens zwei korrespondierende Abschnitte unterschiedlichen Außendurchmessers auf, wobei ein Abschnitt kleineren Außendurchmessers der Hülse an einen Abschnitt kleineren Lochdurchmessers des Lochs und ein Abschnitt größeren Außendurchmessers der Hülse an einen Abschnitt größeren Lochdurchmessers des Lochs des Dämpfungselements angrenzt. Vorzugsweise weist die Hülse an einer Stirnseite des Dämpfungselements eine radial nach außen verlaufende Auskragung auf, die besonders vorzugsweise an die Stirnseite des Dämpfungselements angrenzt. Diese Auskragung kann dazu beitragen, die Hülse und das Dämpfungselement formschlüssig aneinander festzulegen. In manchen Ausführungen der Erfindung wird das Dämpfungselement mit eingesetzter Hülse vulkanisiert oder ist das Dämpfungselement mit der Hülse verklebt.

Die bevorzugte Einrichtung zum schwingungsgedämpften Befestigen eines ersten Körpers an einem zweiten Körper weist zusätzlich zu dem Dämpfungselement ein

Befestigungselement auf. Das bevorzugte Befestigungselement kann in das Loch des Dämpfungselements und in eine Ausnehmung des zweiten Körpers eingreifen, um sie zu verbinden. Vorzugsweise ist die Hülse zwischen dem Befestigungselement und dem

Dämpfungselement angeordnet.

Der bevorzugte zweite Körper weist eine Ausnehmung auf, in die das Befestigungselement zumindest abschnittsweise eingreift. Die bevorzugte Ausnehmung ist ein im Wesentlichen zylindrisches, besonders vorzugsweise kreiszylindrisches Loch. Das Loch kann ein

Senkloch, also ein einseitig geschlossenes Loch, oder ein Durchgangsloch sein. Die

Ausnehmungen des ersten Körpers und des zweiten Körpers sind vorzugsweise fluchtend koaxial oder wenigstens einander überlappend.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung durchspannt das Befestigungselement das Loch des Dämpfungselements, das heißt, es reicht durch die gesamte Längserstreckung des Lochs von einer Stirnseite des Dämpfungselements zur anderen Stirnseite des

Dämpfungselements. Das Befestigungselement ist vorzugsweise verliergesichert in der Hülse angeordnet. Die bevorzugte Hülse weist auf ihrer Innenseite eine Verengung, besonders vorzugsweise an einem Ende der Hülse, auf. Das Befestigungselement weist vorzugsweise zwei Abschnitte jeweils mit einem Durchmesser auf, der so groß ist, dass er die Verengung der Hülse nicht überwinden kann, wobei diese Abschnitte der Schraube an entgegengesetzten Seiten der Verengung der Hülse angeordnet sind. Ein Abschnitt vergrößerten Durchmessers wird vorzugsweise von einem Kopf des Befestigungselements gebildet. Ein zweiter Abschnitt vergrößerten Durchmessers befindet sich vorzugsweise im Bereich eines Bolzens des Befestigungsabschnitts und wird im Folgenden als

„Sicherungsabschnitt“ bezeichnet. Vorzugsweise befindet sich die Verengung der Hülse an dem dem Kopf des Befestigungselements zugewandten Ende der Hülse.

Das bevorzugte Befestigungselement weist einen Kopf mit einem Kinn auf. Der Durchmesser des Kinns ist vorzugsweise größer als der Durchmesser des Lochs des Dämpfungselements, sodass der Kopf des Befestigungselements nicht in das Loch geraten kann. Dadurch kann vorteilhafterweise das Dämpfungselement oder die Kombination aus dem

Dämpfungselement und der Hülse zwischen dem Kinn und der Stirnseite des zweiten Körpers festgelegt werden. Das bevorzugte Kinn hat einen so großen Durchmesser, dass es an die zweite Stirnseite des Dämpfungselements angreifen kann, um das

Dämpfungselement zu komprimieren.

Das bevorzugte Befestigungselement ist eine Schraube. Eine Schraube im Sinne der vorliegenden Erfindung hat einen Kopf und einen Bolzen, wobei der Bolzen zumindest abschnittsweise, besonders vorzugsweise zumindest an dem Ende, an dem sich der Kopf nicht befindet, ein Gewinde aufweist.

Die bevorzugte(n) Nuten des Dämpfungselements sind zu der Stirnseite des

Dämpfungselements hin offen, die der Stirnseite, die dem Kopf des Befestigungselements am nächsten ist, gegenüberliegt. So kann die Einrichtung mit der vom Kopf abgewandten Stirnseite des Dämpfungselements voran in die Ausnehmung des ersten Körpers eigesetzt werden, wobei ein Vorsprung in der Ausnehmung des ersten Körpers in Richtung der Längserstreckung der Nut in die Nut einfährt. Das Gewinde der Befestigungseinrichtung befindet sich vorzugsweise auf der vom Kopf abgewandten Seite des Sicherungsabschnitts.

Vorzugsweise ist die Ausnehmung in dem zweiten Körper mit einem zu dem Gewinde des Befestigungselements korrespondierenden Gegengewinde ausgestattet, sodass die

Einrichtung durch Schrauben an dem zweiten Körper befestigt werden kann.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend anhand mehrerer in den

Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen, auf welche die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben.

Es zeigt schematisch:

Figur 1 Ein erfindungsgemäßes Dämpfungselement in (a) perspektivischer Ansicht und (b)

Querschnittsansicht; Figur 2 eine erfindungsgemäße Einrichtung aus Dämpfungselement, erstem Körper, Hülse und Befestigungselement in Transportstellung in (a) perspektivischer Ansicht und (b) Querschnittsansicht;

Figur 3 eine erfindungsgemäße Einrichtung aus Dämpfungselement, erstem Körper, Hülse und Befestigungselement in Befestigungsstellung in (a) perspektivischer Ansicht und (b) Querschnittsansicht;

Figur 4 die Ausnehmung des ersten Körpers in (a) einer ersten Querschnittsansicht

senkrecht zur Längsrichtung der Ausnehmung und (b) entlang der in (a) gezeigten Schnittlinie A - A; und

Figur 5 eine Querschnittsansicht der Einrichtung aus Figuren 2 und 3 mit in den ersten

Körper eingesetztem Dämpfungselements in (a) unverriegelter und (b) verriegelter Stellung.

Detaillierte Beschreibung von Ausführungen der Erfindung

Bei der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Ein erfindungsgemäßes Dämpfungselement 1 weist, wie am besten in Figuren 1 a und 1 b zu sehen, eine ringförmige, und zwar hohlzylindrische Form auf, wobei die erste 2 und die zweite 3 Stirnseite durch eine Umfangsfläche 4 des Dämpfungselements 1 verbunden sind.

In der Umfangsfläche 4 befinden sich vier Nuten 5, deren erste Enden 6 zur ersten Stirnseite 2 offen und deren zweiten Enden 7 geschlossen sind. Die Nuten 5 sind zueinander identisch und, wie in den Figuren 5a und 5b gut erkennbar, voneinander gleichmäßig beabstandet.

Jede Nut 5 weist, wie am besten in Figuren 1a und 1 b zu erkennen, nach Art der Nut eines Bajonettschlusses einen ersten Abschnitt 8 auf, der das offene Ende 6 der Nut umfasst, und einen zweiten Abschnitt 9, der das geschlossene Ende 7 der Nut umfasst. Der erste

Abschnitt 8 verläuft in Längsrichtung des Dämpfungselements 1 , der zweite Abschnitt in Umfangsrichtung des Dämpfungselements 1. Zwischen den beiden Abschnitten 8, 9 befindet sich eine EngstellelO. In Längsrichtung des Dämpfungselements 1 ist die Höhe der Engstelle 10 (siehe Figur 1 b) kleiner als die eines Vorsprungs 1 1 in einer Ausnehmung 13 eines ersten Körpers 12 (siehe Figur 4b), der in die Nut 5 eingreifen kann, um das

Dämpfungselement 1 in der Ausnehmung 13 des ersten Körpers 12 festzulegen. Dadurch muss der Vorsprung 1 1 die Engstelle 10 gegen die elastische Kraft des Dämpfungselements 1 im Bereich der Engstelle 10 überwinden, um vom ersten 8 in den zweiten Abschnitt 9 der Nut 5 zu gelangen. Der zweite Abschnitt 9 der Nut 5 ist gerade so breit und hoch, dass er den Vorsprung 1 1 aufnehmen kann.

Um das Dämpfungselement 1 in der Ausnehmung 13 des ersten Körpers 12 zu befestigen, wird es zunächst in Längsrichtung in die Ausnehmung 13 eingesetzt, wobei die Vorsprünge

1 1 durch die offenen Enden der Nuten 5 in die ersten Abschnitte 8 der Nuten 5 einfahren, wie in Figur 5a dargestellt. Dann werden die Vorsprünge 1 1 durch ein Drehen des

Dämpfungselements 1 um dessen Längsrichtung gegen die elastische Kraft des

Dämpfungselements 1 im Bereich der Engstelle 10 über die Engstellen 10 hinweg in den zweiten Abschnitt 9 der Nut 5 bewegt, um dort zum Liegen zu kommen. Diese Stellung ist in Figur 5b zu sehen. Im Bereich des ersten Abschnitts 8 der Nuten 5 weist das

Dämpfungselement 1 in Umfangsrichtung verlaufende Rippen 14 auf, die das

Dämpfungselement elastisch gegen die Innenfläche der Ausnehmung 13 des ersten Körpers

12 Vorspannen und so gemeinsam mit Vorsprung 1 1 und zweitem Nutabschnitt 9 für einen festen Sitz des Dämpfungselements 1 in der Ausnehmung 13 des ersten Körpers 12 sorgen. Die Ausnehmung 13 im ersten Körper 12 ist ein kreiszylindrisches Durchgangsloch. Der erste Körper 12 ist eine Kühlmittelpumpe und in den Figuren lediglich zur Vereinfachung symbolisch als Ring um seine Ausnehmung 13 herum dargestellt.

Das Dämpfungselement weist einen Handhabungsabschnitt mit vier auf der Umfangsseite des Dämpfungselements gleichmäßig beabstandeten Vertiefungen 15 auf. In einem anderen, in den Figuren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Handhabungselement nur eine Vertiefung aus. Der Handhabungsabschnitt befindet sich zwischen den Nuten 5 und der zweiten Stirnseite 3 des Dämpfungselements 1 und ragt, wie in Figuren 2a, 2b, 3a und 3b gut erkennbar, auch dann noch über die Ausnehmung 13 im ersten Körper 12 hinaus, wenn das Dämpfungselement 1 in der Ausnehmung 13 festgelegt ist. Dadurch kann ein Monteur den Handhabungsabschnitt mit der Hand oder mit einem Werkzeug angreifen, um das Dämpfungselement 1 um seine Längsrichtung relativ zum ersten Körper 12 zu rotieren und so am ersten Körper 12 zu befestigen oder zu von ihm zu lösen. Ein Loch 16 des Dämpfungselements 1 reicht von der ersten 2 bis zur zweiten Stirnseite 3 des Dämpfungselements 1. In dem Loch 16 ist eine Hülse 17 angeordnet, die das Loch von der ersten Stirnseite 2 bis kurz vor die zweite Stirnseite 3 durchspannt. Dadurch kann das Dämpfungselement 1 , wie in Figur 3b gut zu sehen, in seiner Längsrichtung komprimiert werden, ohne das die Hülse 17 dadurch an einer Stirnseite 2, 3, insbesondere der zweiten Stirnseite 3, aus dem Dämpfungselement 1 heraustritt. Um die Hülse 17 in dem

Dämpfungselement 1 festzulegen, weist sie einen oberen Abschnitt 18 mit einem etwas größeren Außendurchmesser als der eines unteren Abschnitts 19 auf, und das Loch 16 des Dämpfungselements weist einen korrespondierenden oberen Abschnitt 20 mit einem etwas größeren Innendurchmesser als der eines unteren Abschnitts 21 auf. Außerdem weist die Hülse 17 an der ersten Stirnseite 2 des Dämpfungselements 1 eine radial nach außen verlaufende Auskragung 22 auf, die die erste Stirnseite 2 des Dämpfungselements 1 angrenzt.

Eine Schraube 23 mit einem Kopf 24 und einem Schaft 25 greift als Befestigungselement in das Loch der Hülse 17 ein und ist vorzugsweise verliergesichert in der Hülse 17 angeordnet. Dazu weist die Hülse 17 an dem Ende, das zur zweiten Stirnseite 3 des Dämpfungselements 1 weist, innenseitig eine Verengung 26 auf. Die Schraube weist auf ihrem Schaft 25 einen ringförmigen Sicherungsabschnitt 27 mit einem Durchmesser auf, der so groß ist, dass er die Verengung 26 der Hülse 17 nicht überwinden kann auf. Auch der Kopf 24 der Schraube 23 hat einen größeren Durchmesser als die Verengung 26. Dadurch, dass die Verengung 26 sich gerade zwischen Kopf 24 und Sicherungsabschnitt 27 befindet, wird verhindert, dass die Schraube 23 aus dem Dämpfungselement 1 herausfallen kann. Der Einrichtung aus

Dämpfungselement 1 , erstem Körper 12, Hülse 17 und verliergesicherter Schraube 23 ist in den Figuren 2a und 2b dargestellt. Das Dämpfungselement 1 ist in der Ausnehmung 13 des ersten Körpers 12 festgelegt. Auf diese Weise kann der erste Körper 12 mit angebrachtem Dämpfungselement 1 und Schraube 23 zur Montage an einem zweiten Körper (nicht dargestellt), insbesondere einem Verbrennungsmotor, transportiert und geliefert werden.

An seinem vom Kopf 24 angewandten Ende jenseits des Sicherungsabschnitts weist der Bolzen 25 der Schraube 23 ein Gewinde 28 auf, mit dem er in eine Ausnehmung des zweiten Körpers eingreifen kann. Die Ausnehmung des zweiten Körpers ist ein Senk- oder Durchgangsloch und zu diesem Zweck mit einem korrespondierenden Innengewinde ausgestattet. Die Befestigungsstellung mit in die Ausnehmung des zweiten Körpers eingeschraubter Schraube 23 ist in den Figuren 3a und 3b dargestellt. Der Kopf 24 der Schraube 23 weist ein Kinn 29, dessen Durchmesser so groß ist, dass es an die zweite Stirnseite 3 des Dämpfungselements 1 angreifen kann, um das Dämpfungselement 1 zu komprimieren.

Bei einer Variante des oben beschriebenen Dämpfungselements 1 und des oben beschriebenen ersten Körpers 12 sind Nuten 5 und Vorsprünge 11 in der Weise vertauscht, dass die Nuten 5 sich an dem ersten Körper 12 und die Vorsprünge 11 sich an dem

Dämpfungselement 1 befinden. Im Übrigen entspricht die Ausgestaltung und

Funktionsweise, mutatis mutandis, dem oben Beschriebenen.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen von Bedeutung sein.