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Title:
DAMPING UNIT FOR A SLIDING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/078070
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a damping unit (10) for a sliding element (3), in particular a movable furniture part, a movable element of a domestic appliance or a sliding or folding door, having a linearly guided driver (12), which interacts with an actuator (5) connected directly or indirectly to the sliding element (3), and which is coupled to a linear damper (16). The damping unit (10) is distinguished by the fact that the linear damper (16) has a damping travel which is longer than a displacement travel of the driver (12); the linear damper has damping properties that vary along the damping travel; and there is an adjustable coupling element (17), which optionally assigns different sections (21, 22) of the damping travel to the displacement travel of the driver (12).

Inventors:
MONTECCHIO ANDREAS (DE)
WASCHK STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/077552
Publication Date:
May 03, 2018
Filing Date:
October 27, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH HEINZE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05F5/10; E05F1/16; E05F5/00
Foreign References:
DE102013107562A12015-01-22
DE202005009860U12006-04-20
DE202013003332U12014-07-11
EP2425080B12014-10-15
DE202005014050U12007-01-04
DE202013003332U12014-07-11
EP2425080B12014-10-15
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Dämpfungseinheit (10) für ein Schiebeelement (3), insbesondere ein bewegbares Möbelteil, ein bewegbares Element eines Haushaltsgeräts oder eine Schiebe- oder Falttür, aufweisend einen linear geführten Mitnehmer (12), der mit einem direkt oder indirekt mit dem Schiebelement (3) verbundenen Aktivator (5) zusammenwirkt und der mit einem Lineardämpfer (1 6) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Lineardämpfer (1 6) einen Dämpfungsweg aufweist, der länger ist als ein Verschiebeweg des Mitnehmers (12);

- der Lineardämpfer (1 6) entlang des Dämpfungswegs variierende

Dämpfungseigenschaften aufweist; und

- ein einstellbares Koppelelement (17) vorhanden ist, das dem Verschiebeweg des Mitnehmers (12) wahlweise unterschiedliche Abschnitte (21 , 22) des Dämpfungsweges zuordnet.

2. Dämpfungseinheit (10) nach Anspruch 1 , bei der das Koppelelement (17) einen Zylinder (1 61 ) oder eine Kolbenstange (1 62) des Lineardämpfers (16) abhängig von seiner Einstellung in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen in einem Gehäuse (1 1 ) der Dämpfungseinheit (10) festlegt.

3. Dämpfungseinheit (10) nach Anspruch 2, bei der das Koppelelement (17) als ein Anschlag (171 , 172) für den Zylinder (1 61 ) oder die Kolbenstange (1 62) des Lineardämpfers (1 6) dient oder mit dem Zylinder (1 61 ) oder der Kolbenstange (1 62) verbunden ist.

4. Dämpfungseinheit (10) nach Anspruch 2 oder 3, bei der das Koppelelement (17) in dem Gehäuse (1 1 ) in die mindestens zwei unterschiedlichen Positionen drehbar oder schwenkbar ist

5. Dämpfungseinheit (10) nach Anspruch 2 oder 3, bei der das Koppelelement (17) in dem Gehäuse (1 1 ) längsverschieblich geführt ist und in den mindestens zwei unterschiedlichen Positionen arretierbar ist.

6. Dämpfungseinheit (10) nach Anspruch 5, bei der das Koppelelement (17) in den mindestens zwei unterschiedlichen Positionen verrastet.

7. Dämpfungseinheit (10) nach Anspruch 5 oder 6, bei der das Koppelelement (17) mit einem zweiseitigen Hebel gekoppelt ist.

8. Dämpfungseinheit (10) nach Anspruch 7, bei der eine Seite des zweiseitigen Hebels als Betätigungshebel (182) ausgebildet ist, der von außen am Gehäuse (1 1 ) zugänglich ist.

9. Dämpfungseinheit (10) nach Anspruch 7 oder 8, bei der der Betätigungshebel (182) Teil eines Verstellelements (18) ist, das über mindestens eine Führungskurve (1 15) in einer Schwenk- und/oder Schiebebewegung geführt ist.

10. Dämpfungseinheit (10) nach Anspruch 9, bei der das Verstellelement (18) selbsthemmend geführt ist.

1 1 . Dämpfungseinheit (10) nach Anspruch 2 oder 3, bei der das Koppelelement (17) eine Stellschraube aufweist, um die mindestens zwei unterschiedlichen Positionen des Koppelelements (17) einzustellen.

12. Dämpfungseinheit (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , bei der ein Zylinder (1 61 ) des Lineardämpfers (16) zumindest bereichsweise konisch ausgebildet ist, um entlang des Dämpfungswegs variierende Dämpfungseigenschaften zu erzielen.

13. Dämpfungseinheit (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei der in einer Seitenwand des Zylinders (1 61 ) des Lineardämpfers (1 6) abschnittsweise Kanäle oder Vorsprünge ausgebildet sind, um entlang des Dämpfungswegs variierende Dämpfungseigenschaften zu erzielen.

Description:
Dämpfungseinheit für ein Schiebeelement

Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinheit für ein Schiebeelement, insbesondere ein bewegbares Möbelteil, ein bewegbares Element eines Haushaltsgeräts oder eine Schiebe- oder Falttür. Die Dämpfungseinheit weist einen linear geführten Mitnehmer auf, der mit einem direkt oder indirekt mit dem Schiebelement verbundenen Aktivator zusammenwirkt und der mit einem Line- ardämpfer gekoppelt ist.

Derartige Schiebeelemente sind beispielsweise bewegbare Möbelteile oder bewegbare Elemente eines Haushaltsgeräts, wie z. B. ein Schubkasten, auch als Schublade bezeichnet, ein Geräteträger o.ä., die üblicherweise an einer Führungsvorrichtung aus einem Möbelkorpus oder Haushaltsgerät herausziehbar gelagert sind. Eine solche Führungsvorrichtung wird auch als Auszugsvorrichtung bezeichnet. Als Schiebelemente sind ebenfalls verfahrbare Schiebetüren, Möbeltüren ebenso wie Wohnraumtüren, anzusehen, die über Führungselemente an einer Führungsschiene gelagert sind. Falttüren, bei denen zumin- dest ein Teil der Tür verfahrbar geführt ist, stellen ebenfalls Schiebeelemente dar, für die die oben genannte Dämpfungseinheit geeignet ist.

Zur komfortablen Betätigung solcher Schiebeelemente sind die eingangs genannten Dämpfungseinheiten vorgesehen, die eine Bewegung des Schiebe- elements in eine oder mehrere Endlagen (Endpositionen) dämpfen. Zu diesem Zweck ist entweder am bewegten Schiebelement und/oder an der dieses Element führenden Führungsvorrichtung mindestens ein Aktivator angebracht, der mit dem Mitnehmer zusammenwirkt, so dass eine abbremsende Kraft beim Dämpfen zwischen der Dämpfungseinheit und dem Schiebeelement übertragen werden kann. Dabei kann die Dämpfungseinheit mit einer Einzugsvorrichtung kombiniert sein, so dass ein Selbsteinzug in mindestens eine Endlage erfolgt. Aus der Druckschrift DE 20 2005 014 050 U1 ist beispielsweise eine Auszugsführung für Möbelteile mit einer Dämpfungseinheit bekannt, bei der bei Annäherung an eine vollständig ausgezogene Stellung der Möbelführung die Öff- nungsbewegung gedämpft wird.

Das Bewegungsverhalten eines gedämpften Schiebeelements ist sowohl von den Dämpfungseigenschaften des verwendeten Lineardämpfers der Dämpfungseinheit, insbesondere seiner Dämpfungskraft, abhängig, als auch von der Masse des bewegten Schiebeelements. Falls zwischen dem Mitnehmer und dem Lineardämpfer Übersetzungselemente angeordnet sind, beeinflussen diese ebenfalls das Dämpfungsverhalten. Nicht zuletzt sind zudem persönliche Vorlieben entscheidend, ob eine stärkere oder schwächere Dämpfung für ein Schiebeelement gewünscht ist. Um von Seiten des Herstellers eine Dämpfungseinheit anbieten zu können, die auch bei Schiebeelementen mit unterschiedlichem Gewicht zufriedenstellende Dämpfungseigenschaften erzielt und auf Seiten des Benutzers die Möglichkeit bietet, die Dämpfungseigenschaften den eigenen Vorlieben anzupassen, ist eine in Hinblick auf das Dämpfungsver- halten einstellbare Dämpfungsvorrichtung wünschenswert.

Aus den Druckschriften DE 20 201 3 003 332 U1 und EP 2 425 080 B1 sind Lineardämpfer bekannt, die eine entlang ihres Dämpfungswegs variierende Dämpfungskraft aufweisen. Mit diesen Dämpfern kann beispielsweise ein sanft einsetzendes Dämpfungsverhalten erzielt werden. Eine Anpassung des Dämpfungsverhaltens an Schiebeelemente mit unterschiedlichem Gewicht oder an persönliche Vorlieben des Dämpfungsverhaltens kann auch bei diesen Dämpfern nicht erfolgen. Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Dämpfungseinheit der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der das Dämpfungsverhalten auf einfache Weise einstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Dämpfungseinheit mit den Merkmalen des un- abhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Eine erfindungsgemäße Dämpfungseinheit zeichnet sich dadurch aus, dass der Lineardämpfer einen Dämpfungsweg aufweist, der länger ist als ein Verschie- beweg des Mitnehmers und der Lineardämpfer entlang des Dämpfungswegs variierende Dämpfungseigenschaften aufweist. Es ist ein einstellbares Koppelelement vorhanden, das dem Verschiebeweg des Mitnehmers wahlweise unterschiedliche Abschnitte des Dämpfungsweges zuordnet. Das Koppelelement ermöglicht es somit, unterschiedliche Abschnitte des

Dämpfungswegs für die Dämpfung der Verschiebebewegung des Mitnehmers einzusetzen. Möglich wird dieses dadurch, dass der Dämpfungsweg des Lineardämpfers länger ist als der Verschiebeweg des Mitnehmers. Aufgrund der entlang des Dämpfungswegs variierenden Dämpfungseigenschaften erfährt der Mitnehmer damit abhängig von der Einstellung des Koppelelements unterschiedlich starke Dämpfungen.

Um entlang des Dämpfungswegs variierende Dämpfungseigenschaften zu er- zielen, kann beispielsweise ein Lineardämpfer mit Zylinder und Kolben eingesetzt werden, bei dem der Zylinder zumindest bereichsweise konisch ausgebildet ist. Das sich so mit der Stellung des Kolbens verändernde Spaltmaß zwischen dem Kolben und der Zylinderinnenwand führt zu eine Variation der Dämpfungskraft in Abhängigkeit von der Kolbenstellung und damit von dem Dämpfungsweg.

Alternativ oder zusätzlich können in einer Seitenwand des Zylinders des Lineardämpfers abschnittsweise Kanäle oder Vorsprünge ausgebildet sein, die dazu verwendet werden, entlang des Dämpfungswegs variierende Dämpfungsei- genschaften zu erzielen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Dämpfungseinheit legt das Koppelelement den Zylinder oder die Kolbenstange des Lineardämpfers abhängig von seiner Einstellung in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen in einem Gehäuse der Dämpfungseinheit fest. In jeder Position entspricht der Verfahr- weg des Mitnehmers einem anderen Abschnitt des Dämpfungswegs des Lineardämpfers, wobei die Abschnitte gegeneinander verschoben sind, aber teilweise überlappen können. In einer ersten Stellung wird so beispielsweise ein in Mittel weniger stark dämpfender Abschnitt genutzt als in einer zweiten Stellung. Es können selbstverständlich auch mehr als die beiden genannten Positionen als Einstellmöglichkeiten vorgesehen sein.

Grundsätzlich kann der Lineardämpfer auf zwei unterschiedliche Arten eingebaut sein, wobei entweder der Zylinder oder die Kolbenstange mit dem Mit- nehmer verbunden ist und entsprechend der andere Teil, Kolbenstange oder Zylinder, dann mit dem Koppelelement zusammenwirkt.

Das Koppelelement kann als ein Anschlag für den Zylinder oder die Kolbenstange des Lineardämpfers dienen oder mit dem Zylinder oder der Kolbenstan- ge verbunden sein. Ersteres eignet sich, wenn eine Dämpfung nur in eine Bewegungsrichtung vorgesehen ist und der Lineardämpfer eine Feder aufweist, um selbsttätig wieder in die Ausgangsstellung zu verfahren. Die Einstellbarkeit des Koppelelements, durch die das Koppelelement die mindestens zwei verschiedenen Positionen von Zylinder oder Kolbenstange bereitstellt, kann auf verschiedene Weisen umgesetzt sein. Beispielsweise kann das Koppelelement in dem Gehäuse in die mindestens zwei unterschiedlichen Positionen drehbar oder schwenkbar sein. Alternativ kann das Koppelelement in dem Gehäuse längsverschieblich geführt sein, wobei es in den mindestens zwei unterschiedlichen Positionen arretiert werden kann. Die Arretierung kann z.B. mithilfe einer Rastung oder eines Bajonettver- Schlusses erfolgen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Dämpfungseinheit ist das Koppelelement mit einem Betätigungshebel gekoppelt, der bevorzugt von außen am Gehäuse zugänglich ist. Auf diese Weise wird eine werkzeuglose und bequeme Verstellung der Dämpfungswirkung ermöglicht.

Dabei kann der Betätigungshebel z.B. Teil eines Verstellelements sein, das über mindestens eine Führungskurve, die innerhalb des Gehäuses ausgebildet ist, in einer Schwenk- und/oder Schiebebewegung geführt ist. Das Verstel- lelement kann an einer dem Betätigungshebel gegenüberliegenden Seite über einen weiteren Hebel mit dem Koppelelement verbunden sein. Durch eine kombinierte Schwenk- und Schiebebewegung kann eine Betätigung des Betätigungshebels in eine lineare Bewegung des Koppelelements umgesetzt werden. Weiter bevorzugt ist das Verstellelement selbsthemmend geführt. Auf diese Weise sind die verschiedenen Positionen, in die das Koppelelement über den Betätigungshebel geschoben wird, bei einer Krafteinwirkung auf das Koppelelement durch den Lineardämpfer fixiert. Eine zusätzlich zu betätigende Arretiervorrichtung kann entfallen. In einer weiteren Alternative kann eine Stellschraube vorgesehen sein, um die mindestens zwei unterschiedlichen Positionen des Koppelelements einzustellen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhang von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 eine isometrische Ansicht eines Möbels mit einem Schiebeelement und einer Dämpfungseinheit; ein Detail aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine isometrische Ansicht eines Abschnitts einer Dämpfungseinheit in einem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 4a, b die Dämpfungseinheit gemäß Fig. 3 in jeweils einer Draufsicht mit unterschiedlich eingestellten Koppelelementen;

Fig. 5a - d jeweils eine isometrische Ansicht eines Teils einer Dämpfungseinheit in einem zweiten Ausführungsbeispiel bei unterschiedlichen Einstellungen eines Koppelelements;

Fig. 6a - c verschiedene Ansichten einer Dämpfungseinheit in einem dritten

Ausführungsbeispiel bei unterschiedlichen Einstellungen eines Koppelelements;

Fig. 7a - c jeweils eine schematische Darstellung eines Lineardämpfers zum

Einsatz in einer anmeldungsgemäßen Dämpfungseinheit in verschiedenen Stellungen, und

Fig. 8 eine schematische Darstellung einer Dämpfungskraft, die von einem Dämpfungsweg abhängig ist, in einem Diagramm.

In Fig. 1 ist zunächst ein Schrank als Beispiel eines Möbels 1 mit einem Korpus 2 und zwei Schiebeelementen 3, hier Schiebetüren, dargestellt. Die Schiebeelemente 3 sind über Schiebeführungen 4 horizontal verschiebbar geführt. Zur Dämpfung der Schiebeelemente 3 zumindest in der geschlossenen Endstellung sind Dämpfungseinheiten 10 vorgesehen, von denen eine im Bereich des leicht geöffneten, linken Schiebelements 3 erkennbar ist. Die Dämpfungseinheit 10 ist beispielhaft am oberen Bereich des Möbels 1 angeordnet, wobei eine zusätzliche oder alternative Anordnung auch im unteren Bereich des Möbels 1 erfolgen könnte.

Fig. 2 zeigt den Bereich um die Dämpfungseinheit 10 aus der Fig. 1 in einer vergrößerten Detaildarstellung. Die Dämpfungseinheit 10 ist mit meinem Gehäuse 1 1 am Korpus 2 des Möbels 1 montiert. Die Dämpfungseinheit 10 weist einen linear, in horizontaler Richtung, also in Schieberichtung des Schiebeelements 3 verschiebbar geführten Mitnehmer 12 auf, der mit einem Aktivator 5 zusammenwirkt, der vorliegend an dem Schiebeelement 3 angeordnet ist. Beim Schließen des Schiebeelements 3 greift der Aktivator 5 in den Mitnehmer 1 2 ein, der daraufhin die Schließbewegung bis zum geschlossenen Zustand des Schiebeelements 3 dämpft. Dabei kann die Dämpfungseinheit 1 0 zusätz- lieh mit einer Einzugsfunktion versehen sein, durch die der Mitnehmer 1 2 und damit das Schiebeelement 3 aktiv mit Hilfe eines Kraftspeichers, üblicherweise einer Feder, in die Endlage eingezogen wird.

In den Figuren 3 und 4a, b ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer anmel- dungsgemäßen Dämpfungseinheit 1 0 dargestellt, das beispielsweise beim Möbel 1 der Fig. 1 eingesetzt werden kann.

Fig. 3 zeigt einen Ausschnitt der Dämpfungseinheit 1 0 in einer isometrischen Darstellung. Die Dämpfungseinheit 10 weist ein Gehäuse 1 1 auf, das vorlie- gend geöffnet dargestellt ist, um Einblick in den inneren Aufbau der Dämpfungseinheit 10 zu erhalten. Im Gehäuse 1 1 ist ein Mitnehmer 12 in Längsrichtung des Gehäuses 1 1 verschiebbar angeordnet. Zu diesem Zweck ist im Gehäuse 1 1 eine stationäre Führungskurve 1 3 ausgebildet. Der Mitnehmer 12 weist zwei gegeneinander bewegliche Mitnehmerarme 1 21 auf, die wie darge- stellt eine Mitnehmergabel 1 22 bilden, in die der hier nicht sichtbare Aktivator, z. B. der Aktivator 5 gemäß Fig. 2, eingreifen kann.

Der Mitnehmer 12 ist mit einem Mitnehmerschlitten 1 4 gekoppelt, wobei er sich in einer Richtung senkrecht zur Ausrichtung der stationären Führungskurve 1 3 in einer mitbewegten Führungskurve 1 5 am Mitnehmerschlitten 14 bewegen kann. Diese Bewegung ermöglicht, ebenso wie ein abgewinkelter Endbereich in der stationären Führungskurve 1 3, ein Verkippen des Mitnehmers 1 2, um den Aktivator 5 aufnehmen bzw. freigeben zu können. Bei einer Bewegung des Mitnehmers 1 2 in Längsrichtung des Gehäuses 1 1 sind der Mitnehmer 1 2 und der Mitnehmerschlitten 14 jedoch miteinander gekoppelt.

In einer Aussparung des Mitnehmerschlittens 14 ist ein Lineardämpfer 1 6 mit einem Zylinder 1 61 und einer Kolbenstange 1 62, die im Inneren des Zylinders 1 61 mit einem Kolben 1 64 verbunden ist, angeordnet. Bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel der Dämpfungseinheit 1 0 wird folglich der Zylinder 1 61 des Lineardämpfers 1 6 mit dem Mitnehmer 1 2 in Längsrichtung verfahren. Es versteht sich, dass das anmeldungsgemäße Grundprinzip auch mit einem Lineardämpfer umgesetzt werden kann, bei dem sich nicht der Zylinder 1 61 , sondern die Kolbenstange 1 62 des Dämpfers 1 6 mit dem Mitnehmer 1 2 bewegt. Beim dar- gestellten Ausführungsbeispiel ist die Kolbenstange 1 62 bei Bewegung des Mitnehmers 1 2 ortsfest relativ zum Gehäuse 1 1 festgelegt. Zu diesem Zweck stützt sie sich mit einem Kopf 1 63 an einem ersten Anschlag 171 eines Koppelelements 17 ab, das in das Gehäuse 1 1 eingesetzt ist. Anstelle eines An- Schlags kann auch eine Verbindung des Kopfes 1 63 und des Koppelelements 1 7 vorgesehen sein. Beispielsweise kann der Kopf 1 63 als ein Kugelkopf ausgebildet sein, wobei die Kugel in eine hinterschnittene Mulde am Koppelgelenk 1 7 einschnappt. In den Figuren 4a und b ist die Dämpfungseinheit 1 0 gemäß Fig. 3 in jeweils einer Draufsicht wiedergegeben. Die beiden Figuren 4a und 4b unterscheiden sich in zwei verschiedenen (Ein-) Stellungen des Koppelelements 1 7. Die in Fig. 4a gezeigte Stellung des Koppelelements 1 7 entspricht der in Fig. 3 gezeigten. Das Koppelelement 1 7 ist dabei in einem quer zur Verschieberichtung des Mitnehmers 12 ausgebildeten ersten Fach 1 1 1 des Gehäuses 1 1 positioniert. In dieser Stellung liegt die Kolbenstange 1 62 mit ihrem Kopf 1 63 am ersten Anschlag 1 71 an bzw. ist mit ihrem Kopf 1 63 mit dem Koppelelement 1 7 im Bereich des Anschlags 1 71 verbunden. In Fig. 4b ist das Koppelelement 1 7 in einer zweiten möglichen Position gezeigt, in der das Koppelelement 1 7 in einem zweiten Fach 1 1 2 des Gehäuses 1 1 1 angeordnet ist, wobei dieses zweite Fach 1 1 2 im Wesentlichen in Längsrichtung der Verschieberichtung ausgerichtet ist. I n dieser Position stellt das Koppelelement 17 einen zweiten Anschlag 1 72 bereit, an dem nunmehr der Kopf 1 63 der Kolbenstange 1 62 anliegt, bzw. mit dem der Kopf 1 63 verbunden ist. Bei gleicher Position des Mitnehmers 1 2 ist in der zweiten Stellung des Koppelelements 17 die Kolbenstange 1 62 des Lineardämpfers 1 6 um den in den Fig. 4b eingezeichneten Abstand Δχ gegenüber der ersten Position gemäß Fig. 4a eingefahren.

In beiden Stellungen des Koppelelements 1 7 kann eine Dämpfung über den gesamten Verschiebeweg des Mitnehmers 12 erfolgen, da der Lineardämpfer 1 6 einen Dämpfungsweg aufweist, der um mindestens den Abstand Δχ länger ist als der Verschiebeweg des Mitnehmers 1 2. Der Lineardämpfer 1 6 weist zu- dem ein Dämpfungsverhalten auf, bei dem die Dämpfungskraft entlang des

Dämpfungswegs nicht konstant ist. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Dämpfungskraft um so größer ist, je weiter die Kolbenstange 1 62 in den Zylinder 1 61 eingeschoben ist. Eine mögliche Ausgestaltung des Lineardämpfers 1 6, der ein derartiges Dämpfungsverhalten zeigt, ist in den Figuren 7a bis 7c dargestellt.

Aufgrund der größeren Dämpfungskraft bei weiter eingefahrener Kolbenstange 1 62 erfährt der Mitnehmer 1 2 in jeder Stellung eine größere Dämpfungskraft wenn sich das Koppelelement 1 7 in der zweiten Position gemäß Fig. 4b befindet, verglichen mit der ersten Position gemäß Fig. 4a. Über eine Verstellung des Koppelelements in die erste bzw. zweite Position, also in das erste Fach 1 1 1 bzw. das zweite Fach 1 1 2 des Gehäuses 1 1 , kann somit das Dämpfungs- verhalten, insbesondere die Dämpfungskraft, die der Mitnehmer 1 2 bei sonst gleichen Bedingungen erfährt, in hier zwei Stufen eingestellt werden. Ein Wechsel zwischen den beiden Einstellungen kann beispielsweise durch eine Entnahme des Koppelelements 1 7 und ein Wiedereinsetzen in der anderen Position erfolgen. Die Fächer 1 1 1 , 1 12 können auch so ausgebildet sein, dass ein Wechsel zwischen den beiden Einstellpositionen durch ein Verschwenken des Koppelelements 1 7 erfolgen kann, ohne dass dieses aus dem Gehäuse 1 1 herausgenommen werden muss. Bevorzugt verrastet das Koppelelement 17 dann in jeder der beiden möglichen Stellungen. In den Figuren 5a bis 5d ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer anmeldungsgemäßen Dämpfungseinheit 1 0 dargestellt. Die Figuren zeigen jeweils einen Abschnitt der Dämpfungseinheit 1 0 in einer isometrischen Darstellung. Wie beim ersten Ausführungsbeispiel ist ein Mitnehmer 1 2 mit einer Mitnehmergabel 1 22 vorhanden, der in einer stationären Führungskurve 13 längs ver- schieblich geführt ist. Der Mitnehmer 12 ist mit einem Mitnehmerschitten 14 verbunden, der mit dem Mitnehmer 1 2 zusammen in Längsrichtung verschoben wird. Im Mitnehmerschlitten 14 ist wiederum ein Zylinder 1 61 eines Lineardämpfers 1 6 angeordnet. Eine Kolbenstange 1 62 ist mit einem Koppelelement 1 7 verbunden, bzw. liegt an diesem an.

Bei dieser Ausgestaltung ist das Koppelelement 1 7 in einer Führung 1 1 3 des Gehäuses 1 1 verschiebbar geführt. Innerhalb der Führung 1 13 kann das Koppelelement 17 in Richtung der Längsachse der Dämpfungseinheit 1 0, also in einer Richtung parallel zum Verschiebeweg des Mitnehmers 1 2 und der des Mitnehmerschlittens 14 bewegt werden. Mit anderen Worten erfolgt die Führung des Koppelelements 1 7 axial in Richtung der Kolbenstange 1 62. Je nachdem, ob eine Dämpfung in eine oder beide Bewegungsrichtungen des Mitnehmers gewünscht ist, kann die Kolbenstange 1 62 am Koppelelement 1 7 anliegen oder mit diesem druck- und zugbelastbar verbunden sein. Beispielsweise kann die Kolbenstange 1 62 wiederum einen Kopf 1 63 aufweisen, der als ein Kugelkopf ausgebildet ist, wobei die Kugel in einer hinterschnittenen Mulde am Koppelgelenk 1 7 einschnappt. Entlang der Führung 1 1 3 sind quer zur Längsrichtung der Führung 1 1 3 Arretierschlitze 1 14 eingebracht. Vorliegend sind zwei derartige Arretierschlitze 1 14 ausgebildet, es können jedoch auch mehrere derartiger Arretierschlitze 1 14 vorgesehen sein. Am Koppelelement 1 7 ist, drehfest verbunden mit einer Werkzeugaufnahme 1 73, eine rechteckförmige Arretierplatte 1 74 angeordnet. Die Werkzeugaufnahme 1 73 ist nach Art eines Kopfes einer Inbusschraube ausgebildet. Die Arretierplatte 1 74 steht zu zwei gegenüberliegenden Seiten über den äußeren Umfang des Kopfes der Werkzeugaufnahme 1 73 hervor.

In den Figuren 5a bis 5d ist das Gehäuse 1 1 wiederum offen dargestellt. Es wird im Betrieb durch eine von oben aufgesetzte Gehäuseplatte oder Gehäusehälfte abgeschlossen, in der eine Führung für das Koppelelement 1 7 analog zur Führung 1 1 3 ausgebildet ist. Auch diese weist entsprechend positioniert Arretierschlitze analog zu den Arretierschlitzen 1 14 auf. In Fig. 5a ist eine Stellung des Koppelelements 1 7 dargestellt, bei der die Arretierplatte 1 74 in einen hinteren, in der Figur nicht sichtbaren Arretierschlitz eingetaucht ist. Das Koppelelement 1 7 ist dadurch im Hinblick auf seine Bewegung innerhalb der Führung 1 1 3 festgelegt. Durch Verdrehung des Koppelelements 1 7 mit Hilfe der Werkzeugaufnahme 1 73 kann die Arretierplatte 174 aus dem entsprechenden Arretierschlitz gedreht werden, wie dies in Fig. 5b dargestellt ist. Das Koppelelement 1 7 ist dann für eine Längsbewegung in Richtung der Führung 1 1 3 frei. Es kann entsprechend in eine vordere Position gebracht werden, die in den Figuren 5c und 5d dargestellt ist, in der bei gleicher Stellung des Mitnehmers 12 die Kolbenstange 1 62 wiederum um einen Abstand Δχ ge- genüber der in den Figuren 5a und 5b gezeigten Positionen des Koppelelements 1 7 ausgefahren ist.

In Fig. 5d ist dann durch Verdrehen des Koppelelementes 17 mit Hilfe der Werkzeugaufnahme 1 73 die Arretierplatte 1 74 in den entsprechenden vorderen Arretierschlitz 1 14 eingetaucht und das Koppelelement 1 7 damit in Längsrichtung festgelegt.

Wie beim Ausführungsbeispiel der Figuren 3 und 4a, b ist folglich auch hier durch Einstellung des Koppelelements 17 die Möglichkeit gegeben, die Dämp- fungseinheit 10 mit zwei unterschiedlichen Dämpfungseigenschaften zu betreiben, die sich insbesondere in der Stärke der Dämpfung unterscheiden. Anstelle der zwei gezeigten Arretierschlitze 1 14 können auch mehrere Arretierschlitze vorgesehen sein, so dass eine Einstellbarkeit nicht nur in zwei, sondern in meh- reren Stufen erfolgen kann.

In einer alternativen Ausgestaltung kann anstelle des in den Figuren 5a bis 5d gezeigten Bajonettverschluss-artigen Koppelelements 1 7 auch eine Verstellung über eine Stellschraube umgesetzt sein, wobei durch Eindrehen oder Ausdre- hen der Stellschraube die Kolbenstange 1 62 bei gleicher Stellung des Mitnehmers 1 2 relativ zum Zylinder 1 61 bewegt. Dabei kann eine Schraubensicherung vorgesehen sein, so dass sich die Stellschraube nicht passiv und ungewollt verstellt. Die Einstellung mit Hilfe einer Stellschraube ermöglicht eine kontinuierliche Verstellung der Dämpfungseigenschaften innerhalb eines durch den Verstellbereich der Schraube gegebenen Bereich.

In einer weiteren möglichen Ausgestaltung kann das Koppelelement als ein längsverschieblicher Schieber ausgebildet sein, der in zwei oder mehr Rastpositionen einrastet. Auch über einen derartigen rastenden Schieber können ver- schiedene Grundstellungen der Kolbenstange 1 62 relativ zum Zylinder 1 61 eingestellt werden und das Dämpfungsverhalten somit in Stufen variiert werden.

In den Fig. 6a bis 6c ist in ähnlicher Weise wie in den Fig. 4a und 4b bzw. 5a bis 5d ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Dämpfungseinheit 1 0 in einem Ausschnitt in einer Draufsicht gezeigt.

Ein Gehäuse 1 1 der Dämpfungseinheit 1 0 ist wiederum geöffnet wiedergegeben, um den Aufbau der Dämpfungseinheit 1 0 darstellen zu können. Bezüglich des Grundaufbaus, insbesondere im Hinblick auf einen Mitnehmer 12, der über eine Führungskurve 1 3 längsverschieblich geführt ist und der in hier nicht sichtbarer Weise über einen Mitnehmerschlitten 14 mit einem Lineardämpfer 1 6 gekoppelt ist, wird auf die Erläuterungen zu Fig. 3 verwiesen. Der Lineardämpfer 1 6 weist wiederum einen Zylinder 1 61 und eine Kolbenstange 1 62 auf. Ein am Ende der Kolbenstange 1 62 angeordneter Kopf 1 63 ist in ein Koppelelement 17 eingelegt oder eingeclipst, das in einer Führung 1 1 3 im Gehäuse 1 1 in Richtung der Kolbenstange 1 62 verschiebbar gelagert ist. Das Koppelelement 1 7 ist somit ähnlich wie in dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5a bis 5d axial verschiebbar, wobei die Dämpfungswirkung des Lineardämpfers 1 6 von der Position des Koppelelements1 7 innerhalb der Führung 1 1 3 abhängt. Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 6a bis 6c kann die Position des Koppelelements 17 innerhalb der Führung 1 1 3 über ein Verstellelement 1 8 vom Benutzer werkzeuglos zwischen zwei verschiedenen Positionen eingestellt werden. Fig. 6a zeigt das Verstellelement 1 8 in einer ersten Position und Fig. 6b in einer zweiten Position. In Fig. 6c sind sowohl das Koppelelement 1 7 als auch das Verstellelement 1 8 entnommen, um die Ausgestaltung des Gehäuses 1 1 zur Führung sowohl des Koppelelements 1 7 als auch des Verstellelements 1 8 besser darstellen zu können.

Das Verstellelement 1 8 ist nach Art eines zweiseitigen Hebels ausgebildet, der mit einem Koppelhebel 1 81 mit dem Koppelelement 1 7 verbunden ist und bei dem ein gegenüber liegender Betätigungshebel 1 82 als Betätigungselement durch eine Gehäuseöffnung von außen zugänglich ist.

In einem mittleren Bereich sind Führungs- und Arretierstifte 183 am Verstel- lelement 1 8 ausgebildet, die mit Führungskurven 1 1 5 und Arretiermulden 1 1 6 wechselwirken. In seinem Endbereich ist der Koppelhebel 1 81 drehbar mit dem Koppelelement 17 verbunden. Im dargestellten Beispiel ist der Endbereich des Koppelhebels 1 81 mit einem Auge versehen, das über einen Stift am Koppelelement 17 geführt ist. Die Kombination der Führungskurve 1 1 5 und der Verbindung zum seinerseits geführten Koppelelement 17 bedingt eine kombinierte Schiebe- und Schwenkbewegung des Verstellelements 1 8 bei Bewegung des Betätigungshebels 1 82.

Durch ein Eingreifen der Führungs- und Arretierstifte 1 83 in die Arretiermulden 1 1 6 ist zudem eine Selbsthemmung des Verstellelements 1 8 gegeben. Das Verstellelement 18 kann durch Betätigung des Betätigungshebels 1 82 verschwenkt werden, bei einer vom Koppelelement 1 7 über den Koppelhebel 1 81 ausgeübten Kraft blockiert das Verstellelement 1 8 jedoch, so dass die eingestellten Positionen, insbesondere die in Fig. 6b dargestellte Position des Ver- Stellelements 1 8, beibehalten wird.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel kann somit vorteilhaft eine werkzeuglose Verstellung des Koppelelements 1 7 und damit der Dämpfungswirkung an der Rückseite der Dämpfungseinheit 1 0 erfolgen. In allen drei gezeigten Ausführungsbeispielen führt eine Veränderung der Position der Kolbenstange 1 62 relativ zum Zylinder 1 61 beim Lineardämpfer 1 6 zu einem unterschiedlichen Dämpfungsverhalten, da der verwendete Lineardämp- fer 1 6 eine mit der Position der Kolbenstange 1 62 variierende Dämpfungseigenschaft zeigt.

In den Figuren 7a bis 7c ist in jeweils einer schematischen Schnittzeichnung dargestellt, wie in einem Ausführungsbeispiel ein von der Position der Kolben- Stange 1 62 relativ zum Zylinder 1 61 abhängiges Dämpfungsverhalten erzielt werden kann.

In den Schnittbildern ist jeweils ein mit der Kolbenstange 1 62 verbundener und innerhalb des Zylinders 1 61 bewegender Kolben 1 64 erkennbar. Zur Dämpfung ist der Innenraum des Zylinders 1 61 mit einem viskosen Medium, in der Regel einer viskosen Flüssigkeit, gefüllt. Bei Bewegung des Kolbens 1 64 strömt das viskose Medium zwischen dem Kolben und einer Zylinderinnenwand 1 65 vorbei, was zur Dämpfung der Bewegung des Kolbens 1 64 und der Kolbenstange 1 62 relativ zum Zylinder 1 61 führt.

Als Besonderheit ist die Zylinderinnenwand 1 65 konisch ausgebildet, was in den gezeigten Figuren zur Veranschaulichung des Prinzips übertrieben dargestellt ist. Die Konizität der Zylinderinnenwand 1 65 führt dazu, dass der zwischen dem Umfang des Kolbens 1 64 und der Zylinderinnenwand 1 65 verblei- bende Spalt abhängig von der Position des Kolbens 1 64 innerhalb des Zylinders 1 61 ist. Bei vollständig ausgefahrener Kolbenstange 1 62 im Bild der Fig. 7a verbleibt ein umlaufender Spalt mit einem großen Querschnitt, der bei einer mittleren Position der Kolbenstange 1 62 gemäß Fig. 7b und schließlich bei vollständig eingefahrener Kolbenstange 1 62 gemäß Fig. 7c sich kontinuierlich mit der Position der Kolbenstange 1 62 verkleinert. Entsprechend steigt die Dämpfungskraft an, je weiter sich die Kolbenstange 1 62 in Richtung der vollständig eingefahrenen Position bewegt.

Es wird darauf hingewiesen, dass anstelle oder zusätzlich zu der konisch aus- gebildeten Zylinderinnenwand 1 65 auch entlang der Zylinderinnenwand 1 65 verlaufende Kanäle oder Vorsprünge, die in verschiedenen Bereichen in verschiedener Anzahl oder mit verschiedenen Querschnitt vorhanden sind, eine positionsabhängige Variation der Dämpfungseigenschaften erzielt werden kann. Fig. 8 zeigt in Form eines Diagramms schematisch die Abhängigkeit einer Dämpfungskraft D von einem Dämpfungsweg x eines zum Einsatz in der Dämpfungseinheit geeigneten Lineardämpfers, beispielsweise des in den Figu- ren 7a bis 7c dargestellten Lineardämpfers 1 6.

Die Dämpfungskraft D ist in Prozent (%) einer maximalen Dämpfungskraft auf einer vertikalen Achse des Diagramms angegeben. Der Dämpfungsweg x ist in Millimetern (mm) auf einer horizontalen Achse des Diagramms dargestellt. Der Verlauf der Dämpfungskraft D In Abhängigkeit von dem Dämpfungsweg x ist durch eine Dämpferkurve 20 in dem Diagramm eingezeichnet. Diese Dämpferkurve 20 zeigt einen linearen Verlauf der Dämpferkraft D abhängig vom Dämpfungsweg x. Die Dämpferkurve 20 ist beispielsweise die des in den Fig. 7a bis 7c dargestellten Lineardämpfers 1 6. Die Position x gibt an, wie weit Kolbenstange 1 62 aus dem Zylinder 1 61 ausgefahren ist. Bei dem in den Fig. 7a bis 7c dargestellten Lineardämpfer 1 6 wird die größte Dämpfungswirkung mit einer Dämpfungskraft D von 1 00% bei vollständig eingefahrener Kolbenstange 1 62 erreicht, was im Diagramm einem Wert von x = 0 mm entspricht. Bei maximal ausgefahrener Kolbenstange 1 62 bei einem Wert von x = 80 mm beträgt die Dämpfungskraft D dagegen bei der Dämpfungskurve 20 nur noch 40% des Maximalwerts.

Beim Einsatz des Lineardämpfers 1 6 in einer Dämpfungseinheit, die einen Ver- schiebeweg ihres Mitnehmers 1 2 von 60 mm aufweist, können somit zwei verschiedene Abschnitte 21 , 22 des Dämpfungswegs genutzt werden, wobei der erste Abschnitt 21 einen Dämpfungsweg aus dem Bereich von 0 - 60 mm und der zweite Abschnitt 22 einen Dämpfungsweg aus dem Bereich von 20 - 80 mm nutzt. Die beiden Abschnitte 21 , 22 sind also um einen Abstand

Δχ = 20mm voneinander beabstandet, der durch verschiedene Einstellungen des Koppelelements 1 7 erzielt wird. In jedem Punkt des Verschiebewegs des Mitnehmers 1 2 ist die Dämpfungskraft D innerhalb des ersten Abschnitts 21 größer als bei gleicher Stellung des Mitnehmers 1 2 im zweiten Abschnitt 22. Entsprechend stellt sich eine größere Dämpfungswirkung ein.

Die beispielhaft dargestellte linear verlaufende Dämpferkurve 20 ist monoton fallend. Es versteht sich, dass jedoch auch bei einer in Abschnitten konstanten Dämpfungskraft, also bei waagerecht verlaufender Dämpferkurve 20 im Mittel unterschiedlich starke Dämpfungswirkungen in den Abschnitten 21 und 22 er- zielt würden. Ein gleicher Effekt tritt auch ein bei einer über den gesamten Bereich oder bereichsweise nicht linear, sondern anderweitig steigend oder fallend verlaufenden Dämpferkurve ein.

Bezugszeichen

1 Möbel

2 Korpus

3 Schiebeelement

4 Schiebeführung

5 Aktivator

10 Dämpfungseinheit

11 Gehäuse

111 erstes Fach

112 zweites Fach

113 Führung

114 Arretierschlitz

115 Führungskurve

116 Arretiermulde

12 Mitnehmer

121 Mitnehmerarm

122 Mitnehmergabel

13 stationäre Führungskurve

14 Mitnehmerschlitten

15 mitbewegte Führungskurve

16 Lineardämpfer

161 Zylinder

162 Kolbenstange

163 Kopf

164 Kolben

165 Zylinderinnenwand

17 Koppelelement

171 erster Anschlag

172 zweiter Anschlag

173 Werkzeugaufnahme

174 Arretierplatte

18 Verstellelement

181 Koppelhebel

182 Betätigungshebel

183 Führungs- und Arretierstift

20 Dämpfungskurve

21, 22 Abschnitt

X Dämpfungsweg Dämpfungskraft Abstand