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Title:
DEACTIVATION OR DISCONNECTION OF AN ENERGY STORE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/050913
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an energy store device, in particular for a motor vehicle, comprising at least two energy sources (1), which are connected via an electrical connection (4), and at least one safety element (2), wherein the safety element (2) can be deformed and/or expanded in order to disconnect the electrical connection (4) between the energy sources (1). The invention relates to a method for disconnecting electrical connections between an energy store device and at least two energy sources (1), wherein a risk of short-circuiting of the energy store device is determined by means of at least one determination means, a propellant (3) is activated after a determination result from the determination means, and at least one safety element (2) is deformed and/or expanded by activating the propellant (3) in order to disconnect at least one electrical connection (4) of the energy store device.

Inventors:
DEYDA ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/006340
Publication Date:
May 05, 2011
Filing Date:
October 18, 2010
Export Citation:
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Assignee:
VOLKSWAGEN AG (DE)
DEYDA ANDREAS (DE)
International Classes:
H01M6/50; H01H39/00; H01M2/20; H01M2/34
Domestic Patent References:
WO2008076040A12008-06-26
WO1999054904A11999-10-28
Foreign References:
DE102006049270A12008-04-30
DE102008010971A12009-08-27
DE102008006026A12009-07-30
DE4413847B42004-09-09
Attorney, Agent or Firm:
VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Energiespeichereinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei Energiequellen (1), die über eine elektrische Verbindung (4) verbunden sind, und mindestens einem Sicherheitselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das

Sicherheitselement (2) verformbar und/oder expandierbar ist, um die elektrische

Verbindung (4) zwischen den Energiequellen (1) aufzutrennen.

2. Energiespeichereinrichtung nach Anspruch 1 , wobei die Energiespeichereinrichtung

mindestens ein Treibmittel (3) zum Verformen und/oder Expandieren des

Sicherheitselements (2) aufweist.

3. Energiespeichereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Energiespeichereinrichtung mindestens ein Ermittlungsmittel, insbesondere einen Crashsensor, aufweist, wobei das Treibmittel (3) nach einem Ermittlungsergebnis des Ermittlungsmittels aktivierbar ist.

4. Energiespeichereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das

Sicherheitselement (2) ein Gewebe- oder Kunststoffschlauch ist.

5. Energiespeichereinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das

Sicherheitselement (2) wiederholt zur Auftrennung der elektrischen Verbindung (4) verwendbar ist.

6.. Energiespeichereinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die elektrische Verbindung (4) mindestens eine Sollbruchsstelle (5), insbesondere eine Nut, aufweist.

7. Energiespeichereinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das

Sicherheitselement (2) zwischen der elektrischen Verbindung (4) und den Energiequellen (1) angeordnet ist.

8. Verfahren zur Auftrennung von elektrischen Verbindungen einer

Energiespeichereinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei Energiequellen (1), bei dem - mittels zumindest eines Ermittlungsmittels, insbesondere eines Crashsensors, eine Kurzschlussgefahr der Energiespeichereichrichtung, insbesondere einen Crashunfall, ermittelt wird,

- nach einem Ermittlungsergebnis des Ermittlungsmittels ein Treibmittel (3) aktiviert wird, und

- mindestens ein Sicherheitselement (2) durch die Aktivierung des Treibmittels (3) verformt und/oder expandiert wird, um zumindest eine elektrische Verbindung (4) der Energiespeichereinrichtung aufzutrennen.

9. Verfahren nach Anspruch 8, wobei das Sicherheitselement (2) in Form eines Gewebeoder Kunststoffschiauchs ausgestaltet ist, und das Sicherheitselement (2) zur Auftrennung der elektrischen Verbindung (4) quer zu seiner Längsachse verformt und/oder expandiert wird.

10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, wobei mindestens eine Sollbruchsstelle (5),

insbesondere eine Nut, auf der elektrischen Verbindung (4) vorgesehen wird.

11. Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei das Sicherheitselement (2) zwischen der elektrischen Verbindung (4) und den Energiequellen (1) angeordnet wird.

Description:
Beschreibung

Abschalt- oder Auftrennung eines Energiespeichers

Die Erfindung betrifft eine Ehergiespeichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybrid-/Elektrofahrzeug, mit mindestens zwei Energiequellen, z.B. Batteriezellen, bzw. ein Verfahren zur Auftrennung von elektrischen Verbindungen einer derartigen

Energiespeichereinrichtung.

In Unfallsituationen eines Fahrzeuges, insbesondere eines Hybrid- oder Elektrofahrzeuges, kann ein Batteriegehäuse, das in der Regel aus Metall besteht und eine oder mehrere

Batteriezellen umfasst, durch Verformung der Fahrzeugskarosserie an zwei Stellen auf die Batteriepole der Batterie oder Batteriezelle drücken, so könnte die Batterie kurzgeschlossen werden und aufgrund der dadurch erzeugten Verlustwärme aufplatzen. Ein Kurzschluss im Bordnet oder in der Batterie führt zur Erwärmung an den Kontaktstellen des Kurzschlusses und könnte die Batterie und das Fahrzeug in Brandgefahr bringen. Es ist sicher zu stellen, dass die Fahrzeugsbatterie während oder nach einem Unfall nicht kurzgeschlossen und vom Bordnetz sicher getrennt ist.

Es sind eine Reihe von Sicherheitsvorrichtungen in Kraftfahrzeugen zur Auftrennung der Batterie von Bordnetzen bekannt. Bei solchen Sicherheitsvorrichtungen wird der von einer Fahrzeugsbatterie abgegebene elektrische Strom vom Bordnetz abgeschaltet, indem die elektrische Verbindung zu der Batterie entweder mittels eines Messers abgeschnitten wird, um die Batterie vom Bordnetz im Schadenfall oder anderen Notfällen schnell und sicher aufzutrennen.. Eine Beschädigung von technischen Einrichtungen oder eine Gefährdung von Personen kann verhindert werden. In dem Fall werden die aus einem Batteriesystem herausführenden Leitungen des Fahrzeuges im Crashfall getrennt. Die Fahrzeugsbatterie ist jedoch weiterhin leistungsfähig und wird von einem möglichen Kurzschluss nicht

ausgeschlossen.

Aus der WO 9954904 ist eine Vorrichtung zum Auftrennten eines elektrischen Stromkreises bekannt, wobei ein aktivierbares Mittel einen Auslösedruck, der unmittelbar oder über einen starren Mittel auf eine Stromleitung wirkt, erzeugen kann.

BE3TÄTK5UNGSKOPIE DE 44 13 847 B4 offenbart eine Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer

Abschalteinrichtung, durch die eine elektrische Energiequelle von einem Bordnetz des

Fahrzeugs abtrennbar ist, wobei die Abschalteinrichtung ein mit Treibenergie beaufschlagbares Trennmittel, bspw. ein Messer aufweist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Energiespeichereinrichtung mit mindestens zwei Energiequellen, mit einem Schutz vor Kurzschluss zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Energiespeichereinrichtung mit den

Merkmalen des Patentanspruchs 1 bzw. ein Verfahren mit den Merkmalen des

Patentanspruchs 9 gelöst. Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung.

Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, in kritischen Fällen eine mögliche direkte elektrische Verbindung zwischen dem Pluspol und dem Minuspol einer Energiequelle zu vermeiden, um eine Kurzschlussgefahr auszuschließen. Erfindungsgemäß wird eine

Energiespeichereinrichtung mit mindestens zwei Energiequellen, die über eine elektrische Verbindung verbunden sind, vorgesehen, wobei die Energiespeichereinrichtung mindestens ein Sicherheitselement zur Auftrennung der elektrischen Verbindung zwischen den Energiequellen aufweist, wobei das Sicherheitselement verformbar und/oder expandierbar ist, um die elektrische Verbindung zu unterbrechen. Wenn eine Kurzschlussgefahr in der

Energiespeichereinrichtung bzw. den Energiequellen oder in einem daran angeschlossen Stromkreis entstehen könnte, kann das Sicherheitselement durch seine Verformung oder Expansion direkt an die elektrische Verbindung drücken, um sie irreversibel aufzubrechen. Die Energiespeichereinrichtung kann bspw. als eine Batterie ausgeführt sein, die zwei oder mehrere Batteriezellen für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybrid-/Elektrofahrzeug umfasst.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die Energiespeichereinrichtung mindestens ein Treibmittel zum Verformen und/oder Expandieren des Sicherheitselements auf. Das Treibmittel kann eine Crash-Treibladung sein und bei einem Unfall z.B. durch eine steuerbare Auslöseeinheit aktiviert werden. Ist die Treibladung gezündet, expandiert das Sicherheitselement und übt eine durch seine Expansion erzeugte Kraft direkt auf die elektrische Verbindung der Energiequellen aus, damit die elektrische Verbindung aufgebrochen wird. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Energiespeichereinrichtung mindestens ein Ermittlungsmittel, insbesondere einen Crashsensor, auf, wobei das Treibmittel nach einem Ermittlungsergebnis des Ermittlungsmittels aktivierbar ist. Hat das Ermittlungsmittel einen Notfall (z.B. Aufprall) erkannt, sendet es z.B. ein elektrisches Signal an ein Steuergerät, welches wiederum die Auslöseeinheit des Treibmittels aktivieren kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird das Sicherheitselement als ein elastischer Gewebe- oder Kunststoffschlauch ausgestaltet. Wird der Schlauch verformt oder expandiert, nimmt der Querschnitt des Schlauches zu. Der Schlauch schlägt dann durch die Expansion direkt an die elektrische Verbindung der Energiequellen an, um diese

Verbindung aufzubrechen. Ein solcher Schlauch kann nach der Verformung oder Expansion ohne Austausch wiederholt verwendet werden, nachdem er wieder in seinen ursprünglichen Zustand zusammen gefallen ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die elektrische

Verbindung mindestens eine Sollbruchsstelle, insbesondere eine Nut, auf. Auf dieser Weise wird erstens zumindest eine Abbrechungsstelle der elektrischen Verbindung vorab festgelegt, und zweitens macht diese vorbestimmte Sollbruchstelle es leicht, die elektrische Verbindung aufzubrechen. Wenn die elektrische Verbindung aus einem spröden, elektrisch leitfähigen Material, wie z.B. einer bestimmten Kupferlegierung oder einem Aluminiumguss, besteht, kann die elektrische Verbindung leicht aufgebrochen werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird das Sicherheitselement zwischen der elektrischen Verbindung und den Energiequellen angeordnet. Da der Abstand dazwischen in der Regel klein ist, aber das expandierte Sicherheitselement vergleichsweise einen größeren Querschnitt aufweist, kann das Sicherheitselement die Expansionskraft auf die elektrische Verbindung besser und kräftiger ausüben. Zudem kann der Platzbedarf der

Energiespeichereinrichtung reduziert werden, weil ein zusätzlicher Platzbedarf für das

Sicherheitselement durch seine Anordnung zwischen der elektrischen Verbindung und den Energiequellen eingespart wird.

Weiterhin wird ein Verfahren zur Auftrennung von elektrischen Verbindungen einer

Energiespeichereinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei

Energiequellen angegeben, bei dem mittels zumindest eines Ermittlungsmittels, z.B. eines Crashsensors, eine Kurzschlussgefahr der Energiespeichereinrichtung, insbesondere einen Unfall, ermittelt wird, ein Treibmittel nach einem Ermittlungsergebnis des Ermittlungsmittels aktiviert wird, dann mindestens ein Sicherheitselement durch die Aktivierung des Treibmittels verformt und/oder expandiert wird, um zumindest eine elektrische Verbindung der

Energiespeichereinrichtung aufzutrennen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben und erläutert.

Es zeigen:

FIG 1 Energiespeichereinrichtung mit einem Sicherheitselement, FIG 2 Sicherheitselement in Form eines Schlauchs.

In FIG 1 wird eine Energiespeichereinrichtung als eine Fahrzeug batterie mit mehreren in Reihe geschalteten Batteriezellen 1 und einem Sicherheitselement 2 dargestellt. Das

Sicherheitselement 2 kann in Form eines elastischen Schlauches ausgebildet werden. Die elektrischen Verbindungen 4 können aus einer bestimmten Kupferlegierung oder einem

Aluminiumguss bestehen und somit spröden ausgebildet werden. Die elektrischen

Verbindungen 4 überbrücken den Pluspol 6 und den Minuspol 7 je zwei benachbarter

Batteriezellen 1 , um die Batteriezellen 1 seriell zu verbinden. Das Sicherheitselement 2 wird zwischen den elektrischen Verbindungen 4 und den Batteriezellen 1 angeordnet, wobei das Sicherheitselement 2 mit seiner Längsachse im Wesentlichen quer zu den elektrischen

Verbindungen 4 und zwischen den Pluspolen 6 und den Minuspolen 7 auf den Batteriezellen 1 verlegt wird. An einem Ende des Sicherheitselements 2 wird eine Crash-Treibladung 3, die beim Crash gezündet bzw. aktiviert werden kann, angeordnet, um das Sicherheitselement 2 zu expandieren.

FIG 2 zeigt, dass das Sicherheitselement 2 in Form eines elastischen Schlauchs ausgebildet ist und wie der Schlauch 2 zur Auftrennung der elektrischen Verbindungen 4 funktioniert. Dabei wird der Schlauch 2 jeweils in seinem Ursprünglichen Zustand (a) und in seinem expandierten Zustand (b) dargestellt. Jede elektrische Verbindung 4 ist mit mindestens einer Nut 5 ausgebildet. Solche Nuten 5 können jeweils eine Sollbruchstelle der elektrischen Verbindung 4 definieren. Dies macht den Verbindungsabbruch leicht, wenn eine Schlagkraft von unten an die Verbindung 4 drückt. Diese verbiegt sich an der Stelle der Nut 5 nach oben und wird an dieser Stelle aufgebrochen. Im Normalfall befindet sich der Schlauch 2 in seinem ursprünglichen Zustand zwischen den elektrischen Verbindungen 4 und den Batteriezellen 1. In einem Crashfall kann ein

Ermittlungsmittel der Batterie oder des Fahrzeuges, insbesondere ein Crashsensor (hier nicht dargestellt), den Aufprall erkennen und sendet ein elektrisches Signal an ein Sicherheitssystem des Fahrzeugs, welches die Crash-Treibladung 3 aktiviert. Nach der Zündung brennt die Crash- Treibladung 3 ab und erzeugt Verbrennungsgase mit einem hohen Druck in dem Schlauch 2. Der Schlauch 2 nimmt aufgrund des ansteigenden Innendruckes einen expandierenden

Querschnitt an, der größer ist als im ursprünglichen Zustand. Mit dem zunehmenden

Querschnitt schlägt die Außenwand des Schlauches 2 an die elektrischen Verbindungen 4 an. Der Schlauch 2 übt somit durch seine gespannte Außenwand eine Schlagkraft direkt auf die Verbindungen 4 aus und bricht diese an den Nuten 5 ab. Die Batterie bzw. die Batteriezellen 1 werden dann sicher abgeschaltet, damit ein Kurzschluss in der Batterie oder den Batteriezellen 1 ausgeschlossen wird. Durch den Schlauch 2 kann die Batterie ebenfalls von dem Bordnetz des Kraftfahrzeugs elektrisch abgetrennt werden. Der Schlauch 2 kann nach dem Abbrechen der elektrischen Verbindungen 4 wieder in seinen ursprünglichen Zustand schrumpfen, damit der Schlauch 2 als Sicherheitselement für die Batterie ohne Austausch wiederholt mehrmals verwendet werden kann.

Darüber hinaus, kann die oben dargestellte Energiespeichereinrichtung auch mit anderen Energiespeichereinrichtungen miteinander verbunden werden. Die insgesamt gespeicherte Energie wird erhöht. Das ist besonders sinnvoll, um auf eine für eine akzeptable Reichweite ausreichende Anzahl von Batteriezellen für ein Elektrofahrzeug zu kommen.