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Title:
DEVIATING DEVICE FOR A CONVEYOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/005688
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a deviating device for a conveyor, e.g. a drive cylinder conveyor (23), which defines a conveying plane (22) for deviating materials to be conveyed, for example containers. The inventive deviating device comprises rollers (7) which are mounted in a row on a separate common support (5) that is mounted in a frame (3) in a manner that permits its height to be adjusted, and a common drive cylinder (4) is assigned to said rollers. The invention is characterized in that the frame (3) which accommodates the support (5) is a separate module frame of a deviating module element (1; 1') in which the drive cylinder (4) is mounted underneath the support (5) with the rollers (7). In addition, a base support (3B) which supports a lift drive (2) for the roller support (5) is mounted in a fixed manner in said roller support (5), preferably between the roller support (5) and the drive cylinder (4).

Inventors:
FREUDELSPERGER KARL (AT)
Application Number:
PCT/AT2000/000190
Publication Date:
January 25, 2001
Filing Date:
July 10, 2000
Export Citation:
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Assignee:
KNAPP LOGISTIK AUTOMATION (AT)
FREUDELSPERGER KARL (AT)
International Classes:
B65G13/10; B65G47/54; (IPC1-7): B65G13/10; B65G47/54
Domestic Patent References:
WO1998050297A11998-11-12
Foreign References:
US4747477A1988-05-31
EP0463878A11992-01-02
EP0251391A11988-01-07
FR2310942A11976-12-10
DE19800549A11999-07-15
DE29908236U11999-09-23
DE1297022B1969-06-04
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 008, no. 128 (M - 302) 14 June 1984 (1984-06-14)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 005, no. 068 (M - 067) 8 May 1981 (1981-05-08)
Attorney, Agent or Firm:
Sonn, Helmut (Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche
1. Ablenkvorrichtung für eine, eine Förderebene definierende Fördereinrichtung zum Ablenken von Fördergütern, mit in einer Reihe auf einem eigenen, gemeinsamen, höhenverstellbar in einem Rahmen angeordneten Träger angebrachten Röllchen, denen eine gemeinsame Antriebsrolle zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der den Träger (5) aufnehmende Rahmen (3) ein eigener ModulRahmen eines AblenkModulelements (1 ; 1') ist, in dem die Antriebsrolle (4) unterhalb des Trägers (5) mit den Röllchen (7) gelagert ist.
2. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Fördereinrichtung eine Treibrollenbahn vorgesehen ist.
3. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass zwischen dem RöllchenTräger (5) und der An triebsrolle (4) ein einen Hubantrieb (2) für den RöllchenTräger (5) tragender Grundträger (3B) fest angebracht ist.
4. Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Hubantrieb (2) für das Heben bzw. Senken des Trägers (5) mit der Röllchenreihe zumindest ein Balgzylinder vorgesehen ist, der auf dem mit dem ModulRahmen (3) fest verbundenen Grundträger (3B) befestigt ist.
5. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeich net, dass für die Röllchen (7) ein Rundriemenantrieb vorgesehen ist, wobei die Rundriemen (10) je über ein Röllchen (7) sowie über die im ModulRahmen (3) drehbar gelagerte Antriebsrolle (4) laufen.
6. Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass für den Antrieb der Antriebsrolle (4) ein Antriebsriemen (26) vorgesehen ist, der auch die Treibrollen (25) der Treibrollenbahn (23) antreibt.
7. Ablenkvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Antriebsriemen (26) ein Flachriemen vorgesehen ist.
8. Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Röllchen (7) am Umfang einen ORing (16) aufweisen.
9. Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die dem AblenkModulelement (1 ; 1') benach barten Tragrollen (17) Sickenrollen sind, die über Rundriemen (24) angetrieben werden.
10. Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Endpositionen des Trägers (5) durch mit dem ModulRahmen (3) verbundene einstellbare Anschläge (3C) definiert sind.
11. Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere AblenkModulelemente (1) mit voneinander unabhängig höhenverstellbar angebrachten Trägern (5) in eigenen ModulRahmen (3) vorgesehen sind.
12. Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass dem bzw. jedem AblenkModulelement (1) eine Triggerlichtschranke (28) zur Ansteuerung des Hubantriebs (2) des Trägers (5) zugeordnet ist.
13. Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine gemeinsame Triggerlichtschranke (28) zur gegebenenfalls zeitlich aufeinanderfolgenden Ansteuerung der Hubantriebe (2) der Träger (5) von mehreren AblenkModul elementen (1) vorgesehen ist.
14. Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Röllchen (7) um zu ihren Drehachsen senkrechte Achsen verdrehbar am Träger (5) angebracht und so unter verstellbaren Winkeln einstellbar sind.
15. Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Röllchen (7) in einer NormalBetriebs stellung einen Winkel zur Förderrichtung (9) von ca. 35° aufwei sen.
16. Verwendung der Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 zum Ausoder Einschleusen des Förderguts über eine zur Treibrollenbahn (23) schräge Förderstrecke (23B).
17. Verwendung der Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 zum Überschieben des Fördergutes auf eine zur ursprüng lichen Treibrollenbahn (23) parallel verlaufende Rollenbahn (23C).
18. Verwendung der Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 zum Abschieben oder Einschleusen des Fördergutes in einer zur Förderrichtung (9) der Treibrollenbahn (23) im Wesentlichen rechtwinkelig verlaufenden Richtung.
19. Verwendung der Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 zum Verschieben des Fördergutes zu einer bestimmten Längsseite der Treibrollenbahn (23) hin.
20. Verwendung der Ablenkvorrichtung nach Anspruch 19, wobei auf der Längsseite zu der hin die Verschiebung des Fördergutes erfolgt, eine Anschlageinrichtung (36) vorgesehen ist.
21. Verwendung der Ablenkvorrichtung nach Anspruch 20, wobei als Anschlageinrichtung (36) eine Schiene vorgesehen ist.
22. Verwendung der Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 zur Bildung eines Kurvenbereichs (38) als Übergang zwi schen zwei unter einem Winkel zueinander angeordneten Förderstrecken (23,37 bzw. 37').
23. Verwendung der Ablenkvorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderstrecken (23,37) unter einem Winkel von 90° zueinander angeordnet sind.
24. Verwendung der Ablenkvorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderstrecken (23,37) unter einem Winkel von 180° zueinander angeordnet sind.
25. Verwendung der Ablenkvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 zum Wenden des Fördergutes um 180° um seine vertikale Achse, wobei ein AblenkModulelement (1 ; 1') mit seinem Träger parallel zur HauptFörderrichtung (9) zwischen zwei parallelen Förderstrecken (23,23C) angeordnet ist.
Description:
Ablenkvorrichtung für eine Fördereinrichtung Die Erfindung betrifft eine Ablenkvorrichtung für eine, eine Förderebene definierende Fördereinrichtung, z. B. eine Treibrollenbahn, zum Ablenken von Fördergütern, beispielsweise Behältern, gemäß dem einleitenden Teil von Anspruch 1.

Ablenkvorrichtungen für Treibrollenbahnen dienen beispielsweise dazu, aus einem Strom geförderter Güter bestimmte Fördergüter in eine bestimmte Richtung abzulenken und auf eine andere Förderstrecke überzuführen. Es sind sowohl Röllchen- weichen bekannt, bei denen die Röllchen zur Richtungsänderung um vertikale Achsen geschwenkt werden, als auch Weichen, bei denen zur Förderrichtung schräggestellte Röllchen beim Aktivieren der Ablenkvorrichtung über das Niveau der Förderebene gehoben wer- den, um ein Ablenken des Fördergutes herbeizuführen.

Aus der DE 1 297 022 B ist eine Röllchenbahnweiche für Stückgut, Behälter oder dgl. unter Verwendung verschwenkbarer oder anhebbarer angetriebener Reibrollen bekannt. Dabei ist auch vorgesehen, eine Reihe von Reibrollen über Lagerböcke an einem gemeinsamen Träger anzubringen, welcher am Grundrahmen der Fördereinrichtung mittels Führungsbolzen höhenverstellbar ge- führt ist. Zur Höhenverstellung des Trägers ist eine Welle mit Nocken am Grundrahmen der Fördereinrichtung gelagert. Von Nach- teil ist hierbei vor allem, dass ein nachträgliches Ausrüsten oder ein auf bestimmte Verwendungen abzielendes Umrüsten von bestehenden Fördereinrichtungen nur schwer möglich ist, da die einzelnen Komponenten für sich am Grundrahmen der Förderein- richtung angebracht sind und dabei aufeinander einjustiert werden müssen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ablenkvorrichtung der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die vielseitig und flexi- bel von ihren Einsatzmöglichkeiten und daher nicht nur für eine ganz bestimmte Aufgabe einsetzbar ist, sondern je nach Bedarf in die Treibrollenbahn oder dergleichen integriert werden kann.

Dabei soll auch ein problemloses Einbauen in bestehende Fördertechniken und die Verwendung zum Ablenken von Fördergut unterschiedlicher Länge bzw. Breite möglich sein. Darüber hinaus sollen ein Abschieben oder Ablenken auf eine von der ursprüngli- chen Förderstrecke abzweigende Transporteinrichtung, ein Reali- sieren von Kurven und Kehren, ein Wenden des Förderguts um seine vertikale Achse und auch ein Ablenken auf der ursprünglichen Förderstrecke zu einer bestimmten Längsseite hin möglich sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 definierten Merkmale gelöst.

Das erfindungsgemäß vorgesehene Ablenk-Modulelement, das einen eigenen Modul-Rahmen und einen eigenen Träger aufweist, kann somit als eigenständige Baueinheit vorbereitet und danach bei Bedarf in vorteilhafter Weise sehr flexibel an einer belie- bigen Stelle einer Förder-bzw. Treibrollenbahn integriert werden. Darüber hinaus kann eine beliebige Anzahl von derartigen Ablenk-Modulelementen hintereinander in der Förder-bzw. Treib- rollenbahn vorgesehen sein. Ein solcher Einbau an beliebigen Stellen ist insbesondere dann möglich, wenn die Förderein- richtung eine Treibrollenbahn ist, da ein Ablenk-Modulelement dann jeweils im Zwischenraum zwischen zwei Treibrollen eingebaut werden kann ; hierzu kann es einfach mit seinem Modulrahmen an vorgegebenen Stellen am Grundrahmen der Treibrollenbahn ange- schraubt, unter Umständen sogar mittels Einhäng-oder Schnapp- verbindungen fixiert werden. Vorteilhafter Weise kann die Anzahl der eingebauten Ablenk-Modulelemente der Länge bzw. Breite des abzulenkenden Fördergutes entsprechend angepasst werden. Im Fall von Bandförderern ist ein Einbau an einer Stelle zwischen zwei aufeinanderfolgenden Förderbändern möglich.

Um das Ablenk-Modulelement auf einfache Weise zeitweise über die Förderebenen der Fördereinrichtung anheben und somit gezielt bestimmte Güter mit Hilfe des Ablenk-Modulelements aus den Förderbahnen ablenken zu können, ist es vorteilhaft, wenn zwischen dem Röllchen-Träger und der Antriebsrolle ein einen Hubantrieb für den Röllchen-Träger tragender Grundträger fest angebracht ist.

Jedes Ablenk-Modulelement kann in vorteilhafter Weise unabhängig von den übrigen Modulelementen in der Treibrollenbahn sein, auch was seine Ansteuerung betrifft. Für das Heben bzw.

Senken des Trägers mit der Röllchenreihe ist bevorzugt ein Balgzylinder vorgesehen, der auf dem mit dem Modulrahmen fest verbundenen Grundträger befestigt ist.

Die Röllchen werden vorzugsweise über Rundriemen drehend angetrieben, die über die im Modul-Rahmen drehbar gelagerte Antriebsrolle angetrieben werden. Die Antriebsrolle kann als Sickenrolle ausgeführt sein, um den jeweiligen Rundriemen in seinem Lauf auf der Antriebsrolle zu führen und die Rutsch- sicherheit zu erhöhen.

Im Hinblick auf eine einfache, preiswerte Konstruktion des Ablenk-Modulelements ist für den Antrieb der Antriebsrolle mit Vorteil ein Antriebsriemen vorgesehen, der auch die Treibrollen der Treibrollenbahn antreibt. Dabei können zur Erzielung der erforderlichen Umschlingungswinkel auch Spann-bzw. Umlenkrollen zwischen den Antriebsrollen angeordnet werden.

Für eine einfache Konstruktion und einen zuverlässigen Antrieb ist es vorteilhaft, wenn als Antriebsriemen ein Flach- riemen vorgesehen ist.

Die Röllchen sind an ihrem Umfang in vorteilhafter Weise mit einem O-Ring ausgebildet ; die O-Ringe kommen mit dem Fördergut in Kontakt, um die gewünschte Ablenkwirkung zu erzie- len, wobei eine ausreichende Reibung sichergestellt ist.

Die dem Ablenk-Modulelement benachbarten Treibrollen sind vorzugsweise Sickenrolien, die über Rundriemen angetrieben werden. Wenn der Antriebsriemen an den Stellen der Treibrollen- bahn, an denen Ablenk-Modulelemente integriert sind, die An- triebsrollen der Ablenk-Modulelemente antreibt, ist es günstig, für die Tragrollen der Treibrollenbahn an diesen Stellen-die nicht über den Antriebsriemen selbst angetrieben werden, da dieser über die Antriebsrollen der Ablenk-Modulelemente läuft- spezielle Sickenrollen vorzusehen, auf die das notwendige Dreh- moment von jenen den Ablenk-Modulelement (en) nächstgelegenen Tragrollen, die noch vom Flachriemen angetrieben werden, über die Rundriemen übertragen wird.

Die Endpositionen des Trägers des Ablenk-Modulelements sind durch mit dem Modulelement-Rahmen verbundene einstellbare An- schläge definiert. Dadurch ist es auf einfache Weise möglich, bevorzugt den Träger in seiner Endhöhe ohne Betätigung des Hubantriebs manuell so einzustellen, dass die Röllchen bzw. die O-Ringe im angehobenen Zustand des Trägers im gewünschten Ausmaß über die, z. B. von den Tragrollen, definierte Förderebene hinausragen.

Es ist auch aufgrund der vorteilhaften modularen Bauform der Ablenkeinrichtung möglich, mehrere Ablenk-Modulelemente mit voneinander unabhängig höhenverstellbar angebrachten Trägern, jeweils in eigenen Modulrahmen, vorzusehen ; dadurch kann der jeweiligen Größe des abzulenkenden Fördergutes problemlos Rech- nung getragen werden, und es ist auch möglich, eine günstige Ansteuerung der gesamten Ablenkeinrichtung zu erreichen. Zu diesem Zweck kann dem bzw. jedem Ablenk-Modulelement eine Triggerlichtschranke zur Ansteuerung des Hubantriebes des Trä- gers zugeordnet werden ; dadurch ist es beispielsweise möglich, alle Träger der Ablenk-Modulelemente gleichzeitig zu heben und so das Fördergut abzulenken. Es ist aber auch, um den Durchsatz zu erhöhen, dennoch denkbar ein Ablenk-Modulelement nach dem anderen zeitlich versetzt anzusteuern. Es kann aber zur Verein- fachung des Steuerkreises auch nur eine gemeinsame Trigger- lichtschranke zur, gegebenenfalls zeitlich aufeinanderfolgenden, Ansteuerung der Hubantriebe der Träger von mehreren Ablenk- Modulelementen vorgesehen sein. Bei dieser Ausbildung werden somit die Ablenk-Modulelemente gruppenweise von der gemeinsamen Triggerlichtschranke her-die das Ankommen des abzulenkenden Förderguts erfasst-angesteuert. Dabei ist es auch denkbar, mit einer gemeinsamen Triggerlichtschranke mehrere Ablenk-Modul- elemente in einer vorgegebenen Abfolge, mit einer zeitlichen Verzögerung entsprechend der Fördergut-Geschwindigkeit, anzu- steuern.

Es ist weiters günstig, wenn die Röllchen um zu ihren Drehachsen senkrechte Achsen verdrehbar am Träger angebracht und so, unter verstellbaren Winkeln (fest) einstellbar sind. Daher können auch mehrere Modulelemente hintereinander in die Treib- rollenbahn integriert werden, die jeweils einen anderen Ablenk- winkel aufweisen. Somit können in vorteilhafter Weise bei star- ken Ablenkungen die Ablenkwinkel von sehr geringen Schrägstellungen sukzessive vergrößert werden, um ein sanftes Ablenken des Fördergutes zu erreichen.

Der Winkel der Röllchen zur Förderrichtung kann in einer Normal-Betriebsstellung ca. 35° betragen. Dieser Winkel hat sich für eine Weichenfunktion als besonders günstig erwiesen.

Die Ablenkvorrichtung kann zum Verschieben, nämlich zum Aus-oder Einschleusen, des Fördergutes über eine zur Treib- rollenbahn schräge Förderstrecke verwendet werden.

Ebenfalls kann die Ablenkvorrichtung, bei unterschiedlichen Ablenkwinkeln, zum Überschieben des Fördergutes auf eine zur ursprünglichen Treibrollenbahn parallel verlaufende Rollenbahn verwendet werden.

Darüber hinaus kann die Ablenkvorrichtung auch zum Abschie- ben oder Einschleusen des Fördergutes in einer zur Förderrichtung der Treibrollenbahn im Wesentlichen rechtwinkelig verlaufenden Richtung verwendet werden.

Oft ist es auch notwendig, das Fördergut zu einer bestimm- ten Längsseite der Treibrollenbahn zu fördern, um z. B. das Einlesen eines Barcodes vorzunehmen. Die erfindungsgemäße Ab- lenkvorrichtung kann in vorteilhafter Weise zum Verschieben des Fördergutes zu einer bestimmten Längsseite der Treibrollenbahn hin verwendet werden. Dabei kann auch mit Vorteil auf der Längs- seite, zu der hin die Verschiebung des Fördergutes erfolgt, eine Anschlageinrichtung, vorgesehen sein.

Für eine konstruktiv einfache Gestaltung und einen sicheren Anschlag über eine bestimmte Länge ist es günstig, wenn als Anschlageinrichtung eine Schiene vorgesehen ist.

Eine weitere vorteilhafte Anwendung der modulförmigen Ablenkvorrichtung besteht in der Bildung eines Kurvenbereichs als Übergang zwischen zwei unter einem Winkel zueinander ange- ordneten Förderstrecken. Um den Anforderungen, die in der Praxis häufig auftreten, nachzukommen, ist es auch vorteilhaft, wenn die Förderstrecken um 90° bzw. 180° zueinander verdreht angeord- net sind.

Auch ist es günstig, die modulförmige Ablenkvorrichtung zum Wenden des Fördergutes um 180° um seine vertikale Achse zu verwenden, wobei ein Ablenk-Modulelement mit seinem Träger parallel zur Haupt-Förderrichtung zwischen zwei parallelen Förderstrecken angeordnet ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Im Einzelnen zeigen in der Zeichnung : Fig. 1 eine Ansicht eines Ablenk-Modulelements ; Fig. 2 eine Draufsicht auf dieses Ablenk-Modulelement ; Fig. 3 einen Querschnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 1 ; Fig. 4 eine Schnittdarstellung eines Röllchens samt Halterung gemäß der Linie IV-IV in Fig. 2 ; Fig. 5 eine Ansicht ähnlich Fig. 1 eines Ablenk-Modul- elements ohne Hubantrieb ; Fig. 6 eine Draufsicht auf das Ablenk-Modulelement gemäß Fig. 5 ; Fig. 7 einen Querschnitt dieses Ablenk-Modulelements gemäß der Linie VII-VII in Fig. 5 ; Fig. 8 eine schematische Teil-Draufsicht auf eine Treib- rollenbahn mit drei Ablenk-Modulelementen ; Fig. 9 einen schematischen Längsschnitt durch diese Treib- rollenbahn mit drei Ablenk-Modulelementen ; Fig. 10 schematisch in einer Draufsicht die Verwendung von Ablenk-Modulelementen bei einer Überführung von Fördergut über eine um zur Förderrichtung um ca. 30° schräggestellte Strecke ; Fig. 11 schematisch in einer Draufsicht die Verwendung von Ablenk-Modulelementen bei der Überführung von Fördergut auf eine parallele Förderstrecke ; Fig. 12 schematisch in einer Draufsicht die Verwendung von Ablenk-Modulelementen zur Umlenkung des Fördergutes um 90° ; Fig. 13 schematisch in einer Draufsicht die Verwendung von Ablenk-Modulelementen zum Verschieben von Fördergut zu einer bestimmten Längsseite der Treibrollenbahn hin ; Fig. 14 schematisch in einer Draufsicht die Verwendung von Ablenk-Modulelementen zum Realisieren einer 90°-Kurve für das Fördergut ; Fig. 15 schematisch in einer Draufsicht die Verwendung von Ablenk-Modulelementen zur Realisierung einer 180°-Kehre, unter Überführung des Förderguts auf eine parallel in Gegenrichtung fördernde Strecke ; Fig. 16 schematisch in einer Draufsicht die Verwendung von Ablenk-Modulelementen inklusive eines Ablenk-Modulelementes, das der Länge nach zwischen zwei Förderstrecken vorgesehen ist, zum 180°-Wenden und Überführen von Fördergut auf eine parallele Förderstrecke ; Fig. 17 schematisch in einer Draufsicht die Verwendung von längs eingebauten Ablenk-Modulelementen inklusive eines zwischen zwei Förderstrecken längs eingebauten Modulelements bei der Überführung von Fördergut unter 90° auf eine parallele Förder- strecke ; Fig. 18 eine Ansicht ähnlich Fig. 1 eines Ablenk-Modul- elements mit zusätzlichen Umlenkröllchen für die Rundriemen ; Fig. 19 eine Draufsicht auf das Ablenk-Modulelement gemäß Fig. 18 ; und Fig. 20 schematisch in einer Draufsicht die Verwendung von zu den Tragrollen parallel eingebauten Ablenk-Modulelementen inklusive eines zwischen zwei Förderstrecken längs eingebauten Modulelements bei der Überführung von Fördergut unter 90° auf eine parallele Förderstrecke.

In Fig. 1 und 2 ist eine Ablenkvorrichtung in Form eines Ablenk-Modulelements 1 mit einem Hubantrieb 2 in einer Ansicht (Stirnansicht) bzw. Draufsicht dargestellt. Das (bzw. jedes) Ablenk-Modulelement 1 hat einen eigenen Modul-Rahmen 3, in dem eine Antriebsrolle 4 drehbar gelagert ist. Der Modul-Rahmen 3 weist beim gezeigten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen zwei Seitenteile 3A, einen Grundträger 3B und eine obere Querstrebe 3C auf, vgl. außer Fig. 1 auch Fig. 3. Auf der Querstrebe 3C sitzt ein höhenbeweglicher Träger 5, der aus zwei ineinander verschiebbaren U-Profilen 5A, 5B besteht, wobei das obere U- Profil 5A in seiner untersten Position auf der oberen Querstrebe 3C des Modul-Rahmens 3 aufsitzen kann. Auf dem oberen U-Profil 5A sind Halterungen 6 für Röllchen 7 über vertikale Schrauben oder Bolzen 8 angebracht, so dass sie in ihrer Schrägstellung zur Förderrichtung (die gemäß der Darstellung in Fig. 1 senkrecht zur Zeichenebene verläuft, vgl. auch den Pfeil 9 in Fig. 2) einzeln eingestellt werden können.

Der Träger 5 kann bei entsprechender Ansteuerung über den Hubantrieb 2, z. B. einen Balgzylinder, gehoben und gesenkt und somit in seiner Höhenlage relativ zum Rahmen 3 verändert werden.

Die Ansteuerung des Hubantriebs 2 erfolgt z. B. in an sich be- kannter Weise über ein nicht näher veranschaulichtes Druckluft- aggregat mit Druckluftreservoir und Ventilen.

Die Röllchen 7 werden über Rundriemen 10 (in Fig. 1 und 2 nicht dargestellt, vgl. aber Fig. 4), die sowohl rutschsicher auf der Antriebsrolle 4 als auch in Nuten der Röllchen 7 liegen, angetrieben. Zur besseren Führung der Rundriemen 10 können auch in der Antriebsrolle 4 Nuten oder Sicken (nicht gezeigt) vorge- sehen sein.

In Fig. 2 ist das Ablenk-Modulelement 1 in einer Draufsicht gezeigt. Dabei erkennt man die Schrägstellung der Halterungen 6, in denen die Röllchen 7 frei drehbar gelagert sind, unter einem Winkel von z. B. ca. 35° relativ zur Förderrichtung 9.

Die Endposition des Trägers 5 im angehobenen Zustand kann mit Hilfe von seitlichen Einstellschrauben 11 festgelegt werden.

Fig. 3 zeigt einen Querschnitt gemäß der Schnittlinie III- III in Fig. l. Dabei ist zu erkennen, dass der Grundträger 3B mittels Schweißnähten fest mit den Seitenteilen 3A des Modul- rahmens 3 verbunden ist. Die oberste Position des oberen Träger- profils 5A ist durch die Schrauben 11 festgelegt, die zwischen zwei Muttern 12,13 das obere Trägerprofil 5A aufnehmen, und die durch Öffnungen in mit den Seitenteilen 3A fest verbundenen Vorsprüngen 15 (vgl. Fig. 1) hindurchgeführt sind, wodurch die Schraubenköpfe 14 in einer obersten Position an den Vorsprüngen 15 anschlagen und somit eine Höhenbegrenzung bewirken. Die unterste Position ist durch das Aufsitzen des oberen Träger- profils 5A auf der oberen Querstrebe 3C festgelegt.

In Fig. 4 ist eine Schnittdarstellung eines Röllchens 7 gemäß der Schnittlinie IV-IV in Fig. 2 gezeigt. Die Röllchen 7 weisen O-Ringe 16 auf, die in Nuten fixiert sind, und im angeho- benen Zustand des Trägers 5 ragen die Röllchen 7 mit den O- Ringen 16 über das durch die Tragrollen 17 einer zugehörigen Treibrollenbahn (in Fig. 1 und 2 nur mit unterbrochenen Linien dargestellt, vgl. aber Fig. 8 und 9) definierte Niveau hinaus, und im abgesenkten Zustand des Trägers 5 kommen sie unter diesem Niveau zu liegen, so dass sie in dieser Position nicht mit dem Fördergut in Berührung kommen. Die Röllchen 7 werden über die erwähnten Rundriemen 10 angetrieben, und sie sind in den Halte- rungen 6 auf horizontal liegenden Achsbolzen 18 mit Hilfe von Lagern 19 gelagert. Weiters ist aus Fig. 4 ersichtlich, dass die Halterungen 6 für die Röllchen 7 bügelförmig ausgebildet sind, wobei der bereits erwähnte Bolzen 8 ein Loch in ihrem Basisteil durchsetzt und am Stegteil des oberen Trägerprofils 5A fixiert ist. Die Fixierung kann dabei derart sein, dass die Halterung 6 relativ zum oberen Trägerprofil 5A in einem vorgegebenen Winkel fest eingestellt wird, wonach der Bolzen 8 festgezogen wird, so dass die eingestellte Schrägstellung der Röllchen 7 relativ zur Förderrichtung 9 danach fest bleibt. Bei einem Abändern der Fördereinrichtung bzw. bei anderen Ablenk-Anforderungen kann die Schrägstellung der Röllchen 7 entsprechend mit Hilfe der lösba- ren Bolzenbefestigung 8 geändert werden.

Das beschriebene Ablenk-Modulelement 1 kann durch Fest- schrauben seines eigenen Modul-Rahmens 3 in einem Basisrahmen 20 der zugehörigen Fördereinrichtung auf einfache Weise fixiert werden, wobei eine Feinjustierung im Hinblick auf die beschrie- bene Möglichkeit der Einstellung des Hubs der Röllchenreihe mit Hilfe der Bolzen 11 und Muttern 12,13 möglich ist. In Fig. 1 und 2 sind entsprechende Bolzen 21 zur Befestigung des Modul- Rahmens 3 am Basisrahmen 20 veranschaulicht. Der Basisrahmen 20 der Fördereinrichtung, beispielsweise einer Treibrollenbahn, ist dabei, da er nicht zum Ablenk-Modulelement 1 gehört, nur mit strichlierten Linien veranschaulicht.

In den Fig. 5,6 und 7 ist ein modifiziertes Ablenk-Modul- element 1'gezeigt, das weitgehend jenem gemäß Fig. 1 bis 3 entspricht, wobei jedoch der Hubantrieb 2 mit dem Grundträger 3B zwischen der unteren Antriebsrolle 4 und dem oberen, vertikal verstellbaren Träger 5 entfallen ist. Insbesondere ist wiederum eine Reihe von Röllchen 7, die in bügelförmigen Halterungen 6 drehbar gelagert sind, mittels der erwähnten Schraubbolzen 8 am Träger 5, genauer an dessen oberen Trägerprofil 5A, auf die beschriebene Weise fixiert. Der Träger 5 wird jedoch nunmehr derart in seiner Höhe mit Hilfe der Bolzen oder Schrauben 11 an seinen Enden eingestellt, dass die Röllchen 7 mit ihrer Obersei- te, d. h. der Oberkante der in Fig. 5 nicht näher gezeigten O- Ringe 16, vgl. aber Fig. 4, in der Förderebene liegen ; diese Ebene der Oberkanten der O-Ringe 16 der Röllchen 7 bzw. Fördere- bene ist in Fig. 5 ebenso wie in Fig. 1 schematisch bei 22 angedeutet und entspricht der Oberkante der Tragrollen 17. Der Höhen-Einstellmechanismus mit der Schraube 11 und den darauf aufgeschraubten Muttern 12,13 kann im Vergleich zu Fig. 3 vereinfacht sein, da die Röllchenreihe mit dem Träger 5 nicht während des Betriebs und der Ansteuerung zu heben bzw. zu senken ist.

Fig. 8 zeigt als Beispiel für eine Fördereinrichtung eine Treibrollenbahn 23, wobei drei Ablenk-Modulelemente 1 jeweils zwischen zwei Tragrollen 17 der Treibrollenbahn 23 angeordnet sind. Die Treibrollen 17, welche den Ablenk-Modulelementen 1 unmittelbar benachbart angeordnet sind, sind als Sickenrollen ausgeführt, um einen sicheren Antrieb über Rundriemen 24 zu ermöglichen. Die übrigen Treibrollen 25 werden von einem Flach- riemen 26 (s. Fig. 9) angetrieben, der zugleich die Antriebs- rollen 4 der Ablenk-Modulelemente 1 antreibt.

In Fig. 9 ist die Treibrollenbahn 23 mit den drei Ablenk- Modulelementen 1 in einem ganz schematischen Längsschnitt darge- stellt. Dabei erkennt man den Verlauf des Flachriemens 26. In den Bereichen der Treibrollenbahn 23, in denen keine Modul- elemente 1 angebracht sind, ist zwischen zwei Treibrollen 25 jeweils eine Spann-oder Umlenkrolle 27 angebracht, die den Flachriemen 26 zu einem derartigen Verlauf zwingt, dass genügend Anpresskraft des Flachriemens 26 auf die untere Umfangsseite der Treibrollen 25 vorhanden ist, um diese anzutreiben und ein Durchrutschen zu verhindern. In den Bereichen, in denen in der Treibrollenbahn 23 die Ablenk-Modulelemente 1 vorgesehen sind, wird der Flachriemen 26 nach unten zu den jeweiligen Antriebs- rollen 4 der Ablenk-Modulelemente 1 geführt. Zwischen den An- triebsrollen 4 der Ablenk-Modulelemente 1 sind wiederum Spann- bzw. Umlenkrollen 27'vorgesehen, um den für den Reibtrieb nötigen Umschlingungswinkel des Flachriemens 26 um die Antriebs- rollen 4 zu erreichen. Die Treibrollen 17 der Treibrollenbahn 23, die den Ablenk-Modulelementen 1 benachbart sind, und somit nicht vom Flachriemen 26 angetrieben werden können, sind wie erwähnt als Sickenrollen ausgeführt und werden über die Rund- riemen 24 von den nächstgelegenen, vom Flachriemen 26 angetrie- benen Treibrollen 25 angetrieben.

In Fig. 10 ist die Verwendung von drei Ablenk-Modul- elementen 1 in einer Treibrollenbahn 23 dargestellt, bei der das Fördergut über eine um ca. 30° zur ursprünglichen Förderrichtung schräggestellte Strecke 23B und von dort zu einem parallelen Förderer 23A überführt wird, vgl. auch die durch die voll einge- zeichneten Pfeile in Fig. 10 angedeuteten Förderrichtungen. Die gezeigte Anordnung kann jedoch auch dazu verwendet werden, Fördergut aus der Förderstrecke 23A in einen Fördergutstrom auf dem Förderer 23 in Zwischenräumen zwischen einzelnen Fördergütern auf dem Förderer 23 einzuschleusen, was durch die gestrichelt gezeichneten Pfeile in Fig. 10 angedeutet ist. Wenn kein derartiges Aus-und oder Einschleusen von Fördergut beab- sichtigt ist, werden die Röllchen 7 der einzelnen Reihen der Ablenk-Modulelemente 1 wie vorstehend anhand der Fig. 1 bis 3 beschrieben abgesenkt, so dass der obere Rand der O-Ringe 16 der Röllchen 7 unterhalb der Förderebene 22 (Fig. 1) zu liegen kommt.

Fig. 11 zeigt die Verwendung von z. B. drei Ablenk-Modul- elementen 1 zur Überführung von Fördergut auf eine zum ursprüng- lichen Förderer 23 parallele Förderstrecke 23C. Dabei ist die Verwendung von ein (bis drei) Triggerlichtschranken 28 zur Ansteuerung der Hubantriebe 2, z. B. eines Balgzylinders oder dergleichen (s. Fig. 1), vorgesehen. Jedes Ablenk-Modulelement 1 besitzt einen eigenen Hubantrieb 2, und es ist möglich, alle Ablenk-Modulelemente 1 auf einmal anzusteuern, um die Röllchen 7 anzuheben und das Fördergut auszusteuern, es ist aber auch möglich, ein Ablenk-Modulelement 1 nach dem anderen über geson- derte Triggerlichtschranken 28 entsprechend anzusteuern, wobei der Durchsatz erhöht werden kann. Die Hubantriebe 2 der aufeinanderfolgenden Ablenk-Modulelemente 1 können überdies auch -mit einer jeweiligen zeitlichen Verzögerung, die an die Fördergeschwindigkeit angepasst ist-von einer einzigen Triggerlichtschranke 28 her angesteuert werden. Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn die Treibrollen 29 der parallelen Förderstrecke 23C gummiert sind, um ein zusätzliches Abziehen des Fördergutes zu ermöglichen.

In ähnlicher Weise sind vorzugsweise auch zumindest die schrägen Treibrollen 30 der schrägen Förderstrecke 23B von Fig.

10 gummiert.

In Fig. 12 ist eine Draufsicht auf eine Treibrollenbahn 23 gezeigt, in der die Verwendung von Ablenk-Modulelementen 1 zur Umlenkung des Fördergutes um 90° und zum Abschieben auf eine zur ursprünglichen Förderstrecke 23 rechtwinkelige Förderstrecke 31 gezeigt ist. Im Besonderen zeigt die Fig. 12, dass hintereinander angeordnete Ablenk-Modulelemente 1 nicht die gleiche Schrägstellung aufweisen müssen. So ist in diesem Aus- führungsbeispiel gezeigt, dass die Schrägstellung an der Stelle 32 geringer ist als jene an der Stelle 33, die wiederum geringer ist als an der Stelle 34, um so insgesamt ein sanftes, allmähli- ches Ablenken des Fördergutes zu bewirken. Darüber hinaus ist es ebenfalls möglich, Ablenk-Modulelemente 1 in der Treibrollen- bahn 31, auf welche das Fördergut überführt wird, anzubringen, wie dies an der Stelle 35 vorgesehen ist. Denkbar ist es hier auch, an der Stelle 32,33 und 34 Ablenk-Modulelemente 1'mit in der Höhe fest eingestellten Röllchen 7 einzusetzen.

In Fig. 13 ist die Verwendung von Ablenk-Modulelementen 1 zur Verschiebung des Fördergutes zu der einen oder anderen Längsseite der Treibrollenbahn 23 hin in einer Draufsicht darge- stellt. Dies kommt häufig vor, wenn das Fördergut bestimmte Mindestabstände zu einer Seite hin einnehmen muss, z. B um einen am Fördergut vorhandenen Barcode oder dergleichen zu de- tektieren, und/oder wenn Produkte unterschiedlicher Breite gefördert werden. Auf jener Längsseite, zu der hin die Verschie- bung des Fördergutes erfolgt, ist gegebenenfalls eine zusätzli- che Anschlageinrichtung 36, z. B. eine Schiene, vorgesehen.

In Fig. 14 ist schematisch die Realisierung einer 90°-Kurve mit Hilfe von Ablenk-Modulelementen 1 veranschaulicht. Dabei schließt an eine zufördernde Treibrollenbahn 23 mit Treibrollen 25 eine das Fördergut weiterfördernde Treibrollenbahn 37 im rechten Winkel an, und im Kurvenbereich 38 sind einerseits an der Treibrollenbahn 23 und andererseits an der Treibrollenbahn 37 Ablenk-Modulelemente 1 angeordnet. Im Hinblick darauf, dass hier eine feste Kurve für das Fördergut realisiert werden soll, können aber selbstverständlich auch Ablenk-Modulelemente 1'mit fester Röllchenhöhe (s. Fig. 5 bis 7) eingebaut werden. Im Kurvenbereich 38 kann an der Kurvenaußenseite noch eine An- schlag-und Führungsschiene 39 vorgesehen sein.

In Fig. 15 ist sodann gezeigt, dass in Weiterbildung der "Kurve"gemäß Fig. 14 eine"180°-Kehre"mit Hilfe der Modul- elemente 1 bzw. 1'realisiert werden kann. Vorzugsweise ist zumindest das mit seiner Längsausrichtung zwischen den beiden Förderstrecken 23 und 37'angeordnete Ablenk-Modulelement inso- fern zu modifizieren, als es seinen Antrieb über gesonderte Riemen von den anderen Ablenk-Modulelementen 1'innerhalb der Tragrollenbahn 23 oder 37'erhalten muss. Weiters ist wiederum eine Begrenzungs-und Führungsschiene 39'im Bereich der Kehre vorgesehen.

In Fig. 16 ist eine Weiterbildung der Anordnung gemäß Fig.

11 gezeigt, wobei das Fördergut von der einen Treibrollenbahn 23 auf eine dazu parallel verlaufende Treibrollenbahn 23C über- schoben wird. Dadurch, dass zwischen den beiden Treibrollen- bahnen 23,23C wiederum ein längsangeordnetes Ablenk-Modul- element 1 bzw. 1'angeordnet wird, können die von der Treib- rollenbahn 23 über die dort eingebauten Ablenk-Modulelemente 1 abgeschobenen Fördergüter-bei der entsprechenden, in Fig. 16 schematisch angedeuteten Ausrichtung der Röllchen-um ihre vertikale Achse gewendet, d. h. um 180° verdreht werden, so dass sie dann auf der Treibrollenbahn 23C mit ihrer ursprünglichen Rückseite nach vorne gewendet weitertransportiert werden, s. auch die Pfeile in Fig. 16.

Des Weiteren kann gemäß Fig. 17 ein 90°-Abschieben von einer Treibrollenbahn 23 auf eine dazu parallele Treibrollenbahn 23C auch mit Hilfe von unter 90° zur Förderrichtung eingestell- ten Röllchen an eingebauten Ablenk-Modulelementen 1 vorgesehen werden, wobei in diesem Zusammenhang in Fig. 17 auch angedeutet ist, dass wiederum zwischen den beiden Treibrollenbahnen 23,23C ein längsangeordnetes Ablenk-Modulelement 1 bzw. 1'vorhanden sein kann, um das Abschieben des Fördergutes zu unterstützen.

Dabei sind sowohl die Röllchen der Ablenk-Modulelemente 1 in der Treibrollenbahn 23 als auch die Röllchen des längsangeordneten Ablenk-Modulelements 1 bzw. 1'zwischen den beiden Treibrollen- bahnen 23,23C derart eingestellt, dass ihre Drehachsen parallel zur Förderrichtung 9 verlaufen, d. h. die Röllchen haben einen Winkel von 90° zur Förderrichtung 9.

In den Fig. 18,19 ist ein modifiziertes Ablenk-Modul- element 1''gezeigt, das weitgehend jenem gemäß Fig. 1 bis 3 entspricht, wobei jedoch zusätzliche Umlenkröllchen 40 jeweils zwischen zwei Ablenkrollen 7'angebracht sind, damit die Rund- riemen 10 nicht mit dem Träger 5 in Berührung kommen. Die Ab- lenkröllchen 7'weisen an beiden Umfangsaußenseiten eine Nut 42 für die Führung der Rundriemen 10 auf, die ebenfalls im unteren Umfangsteil 43 der Umlenkröllchen 40 aufliegen und somit umge- lenkt werden.

Schließlich kann gemäß Fig. 20 ein 90°-Abschieben von einer Treibrollenbahn 23 auf eine dazu parallele Treibrollenbahn 23C auch mit Hilfe von unter 90° zur Förderrichtung eingestellten Röllchen an eingebauten Ablenk-Modulelementen 1''vorgesehen werden, wobei die Ablenk-Modulelemente 1''parallel zu den übrigen Treibrollen eingebaut sind. In diesem Zusammenhang ist auch ähnlich wie in Fig. 17 angedeutet, dass wiederum zwischen den beiden Treibrollenbahnen 23,23C ein längs angeordnetes Ablenk-Modulelement 1 bzw. 1'vorhanden sein kann, um das Ab- schieben des Fördergutes zu unterstützen.