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Title:
DEVICE FOR APPLYING A LIQUID MEDIUM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/033538
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (10,40,50,60,70,80,90) for applying a liquid or powdery medium, comprising an application element (49,59,69,79,89,99), which is flexible in the width thereof and which is fastened between two carrier elements (141,441,541,641,741,841,941), and at least one lateral bounding element (14,44,54,64,74,84,94) for the controlled and fast application of said liquid or powdery medium. The invention further relates to a kit, which comprises the device (10,40,50,60,70,80,90) according to the invention and a media vessel (12,22,32), and to a method for applying liquid or powdery media by means of the device (10,40,50,60,70,80,90) according to the invention.

Inventors:
BOEHM THOMAS MAXIMILIAN (DE)
POLLMEIER LEON CORNELIUS (DE)
KRUCZEK HANNA (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/070677
Publication Date:
February 22, 2018
Filing Date:
August 15, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BOEHM THOMAS MAXIMILIAN (DE)
International Classes:
A45D29/00; A45D34/04; A46B15/00
Foreign References:
EP0503706A11992-09-16
US8382727B12013-02-26
FR2825903A12002-12-20
EP1836921A12007-09-26
FR2569960A11986-03-14
DE3708984A11988-09-29
EP1836921A12007-09-26
DE19960511A12000-06-21
Attorney, Agent or Firm:
JOSTARNDT PATENTANWALTS-AG (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1 . Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen oder pulverförmigen Kosmetikprodukts oder Medizinprodukts auf eine Oberfläche des menschlichen oder tierischen Körpers umfassend

(a) ein Auftragselement (49, 59, 69, 79, 89, 99) zum Auftragen eines flüssigen oder pulverförmigen Mediums, dass zwischen zwei Trägerelementen (141 , 441 , 541 , 641 , 741 , 841 , 941 ) angebracht ist und flexibel in seiner Breite veränderbar ist; und

(b) mindestens ein Begrenzungselement (14, 44, 54, 64, 74, 84, 94), das seitlich an dem Auftragselement (49, 59, 69, 79, 89, 99) positioniert ist und so ausgestaltet ist, dass es sich der flexiblen Breite des Auftragselements (49, 59, 69, 79, 89, 99) anpasst und den Medienauftrag seitlich begrenzt,

wobei das mindestens eine Begrenzungselement (14, 44, 54, 64, 74, 84, 94) ein Führungselement (56, 66, 76, 96) umfasst, das die Kontur der Oberfläche erfasst und so ausgestaltet ist, dass es während des Medienauftrags die Breite des Medienauftrags flexibel an die Kontur der Oberfläche anpasst. 2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Begrenzungselement (14, 44, 54, 64, 74, 84, 94) direkt seitlich am Auftragselement (49, 59, 69, 79, 89, 99) angebracht ist.

3. Vorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kosmetikprodukt oder Medizinprodukt ausgewählt ist aus der Gruppe aufweisend Nagellack, Nagellackentferner, Nagelpflegeprodukt, Nagelkleber, Haftgel, Nagelöl, Lippenpflegeprodukt, Lack für den Dentalbereich, Körperpuder, Gesichtspuder, Pulverlacke, elektrisch härtende Pulverlacke, UV Licht-härtende Pulverlacke, und chemisch härtende Pulverlacke.

4. Vorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Auftragen des flüssigen Mediums auf die Oberfläche von Fuß- oder Fingernägeln, Zähnen, Haut oder Haaren geeignet ist..

5. Vorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragselement (49, 59, 69, 79, 89, 99) mindestens ein Borstenbündel, mindestens ein Sprühkopf, mindestens eine Walze, mindestens ein Schwamm oder mindestens eine beflockte

Einrichtung umfasst.

6. Vorrichtung gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragselement (49, 59, 69, 79, 89, 99) aus mindestens einem Borstenbündel besteht, welches an einem Ende mit der Vorrichtung (10, 40,

50, 60, 70, 80, 90) verbunden ist und eine Aufspannhilfe (501 ) aufweist, die die einzelnen Borsten des Borstenbündels gleichmäßig verteilt in einer Ebene aufspannt. 7. Vorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragselement aus mindestens einer Walze besteht, die quer zur Walzenachse flexibel beweglich ist und bevorzugt auf einer flexibel beweglichen Walzenachse (901 ) läuft, die zwischen den Trägerelementen (941 ) angebracht ist.

8. Vorrichtung gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragselement (49, 59, 69, 79, 89, 99) aus zwei Borstenbündeln besteht, die jeweils seitlich an der Innenseite der zwei stabförmigen Trägerelemente (14, 44, 54, 64, 74, 84, 94) befestigt sind, wobei die beiden stabförmigen Trägerelemente schwenkbar über eine Schwenkachse (47, 57, 67, 77) gekoppelt sind und bevorzugt durch wenigstens ein Federelement (48, 58, 68) so verbunden sind, dass sie in ihrer Schwenkbewegung vorspannbar sind. 9. Vorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Begrenzungselement aus einem plattenförmigen Element mit rechteckigen, trapezförmigen, dreieckigen, ovalen oder kreisrunden Grundriss besteht, wobei es als kreisrunde Platte bevorzugt um die Drehachse drehbar gelagert ist.

10. Vorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkung der beiden Begrenzungselemente zueinander (14, 44, 54, 64, 74, 84, 94) durch mindestens eine Schwenkachse oder durch ein flexibles Material des Begrenzungselements gewährleistet ist, wobei die Begrenzungselemente bei einer Verschwenkung eine Spannung aufgebaut wird, die der Verschwenkung (49, 59, 69, 79, 89, 99) entgegenwirkt.

1 1 . Vorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Oberflächen des Führungsund/oder Begrenzungselements (14, 44, 54, 64, 74, 84, 94) über eine nicht- haftende Beschichtung, eine hydrophobe/oliophobe/superhydrophobe Beschichtung, eine Lotusbeschichtung oder eine Mikro- oder Nanostruktur mit nicht-haftenden Eigenschaften verfügt.

12. Kit umfassend:

(a) eine Vorrichtung (10, 40, 50, 60, 70, 80, 90) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche; und

(b) ein Gefäß (12, 22, 32) enthaltend das aufzutragende Medium zum Eintauchen der Vorrichtung (Mediengefäß).

13. Kit gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Mediengefäß (12, 22, 32) ein Abstreiforgan (25, 35) zum Abstreifen des flüssigen Mediums vom Führungselement (56, 66, 76, 96) und/oder Begrenzungselement (14, 44, 54, 64, 74, 84, 94) umfasst.

14. Verfahren zum Auftragen eines flüssigen oder pulverformigen Mediums auf eine Oberfläche umfassend die folgenden Schritte:

(a) Eintauchen des Auftragselements einer Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 1 1 in das flüssige oder pulverförmige Medium unter Aufnahme des flüssigen oder pulverformigen Mediums;

(b) Optionales Abstreifen des überschüssigen flüssigen oder pulverformigen Mediums vom Auftragselement und/oder Begrenzungselement und/oder Führungselement; (c) Auftragen des flüssigen oder pulverförmigen Mediums auf die Oberfläche durch Inkontaktbringen des Auftragselements mit der Oberfläche.

Description:
Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen Mediums

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen oder pulverförmigen Mediums mit einem in der Breite flexiblen Auftragselement und mindestens einem seitlichen Begrenzungselement zum exakten und vereinfachten Auftrag dieses flüssigen oder pulverförmigen Mediums. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kit enthaltend diese Vorrichtung und ein Gefäß, welches das flüssige Medium sowie ein Abstreiforgan zum Abstreifen des flüssigen oder pulverförmigen Mediums vom Begrenzungselement und/oder Auftragselement umfasst. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Auftragen eines flüssigen oder pulverförmigen Mediums unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Hintergrund der Erfindung

Aus dem Stand der Technik sind zahlreiche Vorrichtungen zum Auftragen eines flüssigen Mediums insbesondere aus dem Bereich der Kosmetikprodukte bekannt. Das flüssige Medium wird derzeit überwiegend mit Auftragsorganen wie Pinsel oder Abrolleinrichtungen aufgetragen, kann aber auch über eine Sprühvorrichtung erfolgen. Die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen werden dabei üblicherweise in Verbindung mit einem Gefäß verwendet, welches das aufzutragende Medium enthält.

Gerade das saubere Lackieren von Finger- oder Fußnägeln stellt eine Herausforderung dar. Nägel stellen gewölbte Oberflächen dar, die in ihrer Kontur variabel sind. Ein optimaler Nagellackauftrag sollte eine glatte Oberfläche ohne Rillen, Bläschen, Poren, Augen oder Läufer ergeben. Zudem sollte die Beschichtung gleichmäßig dick und vollflächig deckend sein. Die größte Schwierigkeit besteht aber darin, die gesamte Nagelfläche zu lackieren, ohne das der Nagellack auf das benachbarte Nagelfalz oder die Nagelhaut aufgetragen wird. Erschwert wird dies durch die schnelle Aushärtung des Nagellacks, die dem Benutzer nur sehr wenig Zeit lässt, den Lack zu verarbeiten. Da ein erster Auftrag sehr schnell an der Oberfläche partiell aushärtet, führt ein Überstreichen häufig zu Unregelmäßigkeiten in der Lackoberfläche.

Aufgrund der vorab erläuterten Gegebenheiten ist es daher mit herkömmlichen Nagellackpinseln sehr schwierig, eine sauber konturierte und glatte Lackoberfläche zu erzeugen. Bei ungeübten Anwendern ist daher die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass sie sich beim Lackieren der Nägel vermalen, d.h. auch das benachbarte Nagelbett oder gar die Zehen- bzw. Fingerhaut mitlackieren oder nur eine Teilfläche der Nägel lackieren, oder gar eine unsaubere Oberfläche erzeugen. Dies erklärt, warum ein großer Anteil der Frauen (laut einer 2016 in Düsseldorf durchgeführten Umfrage sind dies 55 %) trotz positiver Einstellung zu lackierten Nägeln sich selten bis gar nicht die Fingernägel lackieren.

Daher sind auch erste automatisierte Vorrichtungen zum verbesserten Auftrag von Nagellack entwickelt worden. Für einen sauber konturierten Farbauftrag werden hierbei zur Abgrenzung Schablonen oder Klebebänder verwendet. Diese Vorgehensweise ist umständlich und fehleranfällig und bedarf häufig eine Nachbehandlung (z. B. durch Reinigen der Schablone oder Entfernung von Lackresten, die unter die Schablone oder das Klebeband„kriechen").

Alternativ kann das Nagelbett mit Silikonverbindungen oder Ölen beschichtet werden, die den Lack abweisen. Dies bedeutet einen weiteren Verfahrensschritt, bei dem ein unsauberer Auftrag dieser Verbindungen auf das Nagelbett sofort einen unsauberen Nagelackauftrag nach sich zieht. Zudem handelt es sich bei den verwendeten Produkten häufig um Substanzen, die schädlich für den Organismus oder die Umwelt sind.

Die deutsche Offenlegungsschrift DE 3708984 A1 betrifft einen Pinsel, insbesondere für Nagellack, an dessen Halter mindestens zwei Stiele (2,3) mit zwei Borstenbündeln (4,5) vorgesehen sind (siehe Fig. 1 ). Damit ist ein breiterer Lackauftrag möglich und es lassen sich auch mehrere Nagelackfarben in einem Schritt benachbart auftragen. Allerdings hat auch dieser Pinsel den Nachteil, dass der Nagellack leicht auf die benachbarte Nagelfalz gelangen kann.

Die Europäische Patentanmeldung EP 1 836 921 A1 betrifft eine Nagellackiervorrichtung mit einer Rollwalze. Die Walze kann dabei unterschiedliche Oberflächen aufweisen. Hiermit soll ein kontrollierter, d.h. gleichmäßigerer Farbauftrag erzielt werden. Dies setzt allerdings voraus, dass das vorherige Abstreifen der Walze auch in ebenso kontrollierter Weise erfolgt. Gerade eine Walze hat den Nachteil, dass der Farbauftrag seitlich„ausfranst" und damit keine klare Grenze ergibt und zudem eine zylinderförmige Walze bei gekrümmten Oberflächen keinen gleichmäßigen Auftrag ergibt.

Die DE 199 60 51 1 A1 betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum automatischen Auftragen von Nagellack auf einen Fingernagel. Hierbei wird zunächst mittels einer Kamera ein Bild des Fingernagels erfasst und nach Bildanalyse in einen Bearbeitungspfad umgewandelt, wobei ein Applikator dann den Lack unter Befolgung des Bearbeitungspfades aufträgt. Dieses Verfahren ist aufwändig und teuer und für den privaten Gebrauch somit nicht geeignet. Es besteht daher Bedarf an einer verbesserten Auftragsvorrichtung für flüssige Medien und insbesondere für den Auftrag von Nagellack.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zum

Auftragen eines pulverformigen oder flüssigen Mediums bereitzustellen, die hinsichtlich der oben genannten Nachteile eine Verbesserung darstellt, indem sie die Nachteile reduziert oder sogar gänzlich aufhebt. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung gemäß

Anspruch 1 gelöst. Spezifische Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der zusätzlichen abhängigen oder unabhängigen Ansprüche. In einem ersten Aspekt stellt die Erfindung eine Vorrichtung zum Auftrag eines pulverförmigen oder flüssigen Mediums bereit, die Folgendes umfasst:

(a) ein Auftragselement zum Auftragen eines flüssigen oder pulverförmigen Mediums, dass zwischen zwei Trägerelementen angebracht ist und flexibel in seiner Breite veränderbar ist; und

(b) mindestens ein Begrenzungselement, das seitlich an dem

(c) Auftragselement positioniert ist und so ausgestaltet ist, dass es sich der flexiblen Breite des Auftragselements anpasst und den Medienauftrag seitlich begrenzt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist zahlreiche Vorteile gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Gefäßen auf.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung besitzt zunächst ein Auftragselement, das flexibel in seiner Breite veränderbar ist. Dies erlaubt es, während des Medienauftrags, entweder durch den Benutzer oder die Kontur der Oberfläche gesteuert, die Breite des Medienauftrags variabel zu verändern und damit an die Kontur der Oberfläche anzupassen. Damit ist die Vorrichtung in idealer Weise an die spateiförmige Kontur von Nägeln angepasst und das Auftragen kann stufen- und ruckfrei in Anpassung an die Form des Finger- oder Fußnagels erfolgen.

Diese Breitenanpassung ermöglicht es auch, die Nägel sauber mit einem Strich zu lackieren, was einerseits zeitsparend ist, und andererseits die Gefahr von Lackfehlern minimiert.

Der schnelle Medienauftrag hat weiterhin den Vorteil, dass auch sehr schnell trocknende oder aushärtende Medien (z. B: Farben mit leichtflüchtigen Lösungsmitteln) aufgetragen werden können. Auch flüssige Medien mit noch kürzerer Verarbeitungszeit, die bisher aus Applikationsgründen nicht verwendet werden konnten, stehen hiermit erstmals für ein Auftragen zur Verfügung.

Diese Breitenveränderung des Auftragsorgans erfolgt durch dessen gleichmäßige Spreizung, so dass weiterhin ein homogener und damit optimaler Medienauftrag resultiert, der zudem auch die Anforderung eines klecksfreien Auftrags mit guten Feinstricheigenschaften erfüllt.

Als Auftragsorgan können nahezu alle bekannten technischen Ausgestaltungen verwendet werde, wie bspw. Pinsel, Walze, Schwamm oder Sprüheinrichtung, so dass die Vorrichtung breit einsetzbar ist.

Die seitliche Breitenflexibilität des Auftragselements erlaubt es auch die in vorteilhafter Weise, die Vorrichtung mit den herkömmlichen Mediengefäßen einzusetzen, so dass durch Verengung des Auftragsorgans die Vorrichtung leicht in die Gefäßöffnung eingeführt werden kann. Gerade bei Nagellacken mit den leichtflüchtigen Lösungsmitteln ist eine enge Gefäßöffnung bevorzugt.

Zudem weist die Vorrichtung ein seitlich positioniertes Begrenzungselement auf. Dieses verhindert in einfacher Weise, dass das flüssige oder pulverförmige Medium auf benachbarte Flächen übergreift und liefert so einen Medienauftrag mit einer exakten seitlichen Begrenzung.

Damit ist die Vorrichtung in breiter Weise für alle technischen Zwecke verwendbar, bei denen ein flüssiges oder pulverformiges Medium mit exakter Begrenzungslinie aufgetragen werden soll.

Da die Vorrichtung selber die Begrenzung vorgibt, kann auf externe Hilfsmittel wie Schablonen oder Klebebänder verzichtet werden und es entfällt jegliche Nachbehandlung. Es ergibt sich somit ein einfach durchzuführender und schneller Medienauftrag.

Die seitlichen Begrenzungselemente erlauben auch die Verwendung von verlängerten Borsten, die entsprechend mehr Medium aufnehmen können. Solche lange Borsten waren im Stand der Technik bisher nicht verwendbar, da sie sich übermäßig spreizten und einen unsauberen Medienauftrag ergaben. Daher kann auch das Auftragsorgan soviel Nagellack aufnehmen, dass ein häufiges Eintauchen des Applikators in einen Nagellackvorrat vermieden wird. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst das Begrenzungselement der Vorrichtung ein Führungselement, das Oberflächenstrukturen bzw. -konturen erfasst und so basierend auf der erfassten Struktur/Kontur die Begrenzung variabel steuern kann. Gerade bei Fuß- oder Fingernägeln stellt der Nagelfalz eine klar erfassbare Struktur dar. Das Führungselement kann in diesen Falz eingreifen und den Medienauftrag in seiner Breite entsprechend regulieren. Damit ist es auch für ungeübte Personen möglich, die Nägel exakt zu lackieren. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist relativ einfach aufgebaut und daher nicht nur kostengünstig in der Herstellung, sondern auch benutzerfreundlich in der Anwendung.

Zusammengefasst erlaubt die erfindungsgemäße Vorrichtung bei einfacher Anwendung einen schnelleren und qualitativ besseren Auftrag des flüssigen oder pulverformigen Mediums.

Die Erfindung im Einzelnen

Erfindungsgemäß ist bei der Vorrichtung das Auftragselement zwischen zwei Trägerelemente angebracht. In bevorzugter Weise kann durch den variablen Abstand der Trägerelemente zueinander das dazwischen liegende Auftragselement in seiner Breite entsprechend verändert werden. Alternativ hierzu können die Trägerelemente einen fixen Abstand aufweisen und das dazwischen angebrachte Auftragselement ist unabhängig davon in seiner Breite variierbar.

Im Sinne der Anmeldung bezieht sich die Breite des Auftragselements auf diejenige Seite des Auftragselements, die senkrecht zur Richtung des Medienauftrags steht und somit die Breite des Medienauftrags definiert.

Weiterhin bezieht sich die Breitenveränderung zumindest auf den Teil des Auftragselements, der mit der zu bearbeitenden Oberfläche in Kontakt steht und damit für einen direkten Übertrags des flüssigen oder pulverformigen Mediums auf die Oberfläche sorgt. Es muss also erfindungsgemäß nicht das gesamte Auftragselement in seiner Breite variabel sein. Bei einem Borstenbündelt reicht es somit, wenn nur der vordere Bereich des Borstenbündels in der Breite variiert wird.

In einer Ausführungsform ist das Auftragselement direkt an dem Trägerelement angebracht. In einer alternativen Ausführungsform kann das Auftragselement mittelbar über ein weiteres Element (z. B. über eine Walzenachse) mit dem Trägerelement/den Trägerelementen verbunden sein.

Als Trägerelement können hierbei die üblichen stabförmigen Träger verwendet werden, die insbesondere im Bereich der Nagellack-Applikatoren bekannt sind. Als Materialien können hier Holz, Metall oder Kunststoff verwendet werden. Bevorzugt ist hier die Verwendung flexibler Materialien, wie beispielsweise ein Elastomermaterial. Vorteilhafterweise ist dieses Material ausgewählt aus der Gruppe enthaltend Polyethylen wie High-Density-Polyethylen (HDPE), Polyurethan, Polyester, Polyether-Blockamide, Polyvinyle, Ter-Polymere von Ethylen, Propylen und einem Dien (EPDM) und Polymere von Styrol- Butadien-Folgen (SEBS-SIS). Insbesondere weist das Elastomermaterial eine Härte auf, die im Bereich von 35 bis 90 Shore A und vorzugsweise im Bereich von 50 bis 70 Shore A liegt. In einer ebenso bevorzugten Ausführungsform weist das Elastomermaterial eine Härte von Shore D80 auf.

Die erfindungsgemäße, seitliche Positionierung des Begrenzungselements erlaubt eine Anpassung an die Breite des Auftragselements. Dies bedeutet, dass das Begrenzungselement den Veränderungen des Auftragselements in der Breite folgt, d.h. bei beidseitig vorhandenen Begrenzungselementen wird ihr Abstand zueinander in gleichem Maße verändert wie die Breite des dazwischen gelegenen Auftragselement. In einfachster Weise wird dieses Erfordernis dadurch erfüllt, dass das mindestens eine Begrenzungselement mit dem Auftragselement verbunden ist, wobei der Abstand von Auftragselement und Begrenzungselement im Wesentlichen unveränderbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Begrenzungselement ein Führungselement, welches die Kontur und/oder die Struktur der Oberfläche erfasst und so ausgestaltet ist, dass es während des Medienauftrages die Breite des Medienauftrages flexibel an die Kontur der Oberfläche anpasst. Damit ist es möglich, dass die Oberfläche selbst die Breite des Medienauftrags bestimmt und nicht aktiv vom Benutzer in der Breite geführt werden muss. Hierfür ist das Begrenzungselement in der einfachsten Ausführungsform spitz zulaufend gestaltet, so dass das spitze Ende in Konturen oder Strukturen der Oberfläche eingreift und hierdurch dem Materialauftrag eine entsprechende Führung verleiht. In einer alternativen Ausgestaltung ist das Führungselement eine Kugel oder eine Rolle. Die Breite B F E des spitz zulaufenden Führungselements ist dabei so gewählt, dass sie zum einen die Konturen/Strukturen der Oberfläche noch korrekt erfassen kann, aber auch nicht zu spitz, als dass hier die Oberfläche beschädigt wird.

In einer alternativen Ausführungsform liefert das Begrenzungselement eine Markierung für die aktuelle Breite des Medienauftrags. Dies kann durch ein zum Ende hin spitz zulaufendes Begrenzungselement mit markierter Spitze geschehen, wodurch der Benutzer einen klaren Hinweis auf die Breite des Medienauftrags erhält. Alternativ kann die Markierung auf der zu bearbeitenden Oberfläche angezeigt werden. Hierzu können (bevorzugt miniaturisierte) Lichtquellen eingesetzt werden, die von der Vorrichtung ausgehend ein Lichtsignal auf die Oberfläche projizieren und damit dem Benutzer die Auftragsgrenzen anzeigen. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das

Begrenzungselement direkt seitlich am Auftragselement angebracht. Damit kann direkt das von dem Auftragsorgan abgegebene flüssige oder pulverförmige Medium vom Begrenzungselement zurückgehalten werden und weiterhin für den Medienauftrag zur Verfügung stehen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das flüssige Medium aus den Bereichen Kosmetikprodukt bzw. Medizinprodukt ausgewählt. Beispielhaft seien hier als flüssiges Medium genannt: Lotion, Gel, Maske, Mascara, Lidschatten, Mittel zur Pflege des Zahnersatzes, Lack für den Dentalbereich, Haarfestiger, Haarfärbemittel, Lippenpflegeprodukt, Nagellack, Nagellackentferner, Nagelpflegeprodukt, Nagelkleber, Haftgel, Nagelöl und Medizinprodukt ausgewählt aus Kavitätenlacke, medizinische Pflegelacke und antimikrobielle Beschichtungen. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das flüssige Medium dabei ausgewählt aus Nagellack, Nagelpolitur, Nagelhärter, Rillenfüller, Nagellackentferner, Nagelpflegeprodukt, Nagelkleber, Haftgel, Nagelöl, Lippenpflegeprodukt wie Lippenstift oder Lipgloss, Schminke oder Lack für den Dentalbereich.

In einer alternativen Ausführungsform ist das aufzutragende Medium ein pulverförmiges Medium und ausgewählt aus der Gruppe enthaltend Körperpuder, Gesichtspuder, Pulverlacke, und insbesondere elektrisch härtende Lacke und Lacke, die durch UV-Licht, Wärme oder chemische Verfahren ausgehärtet werden.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist die Vorrichtung so ausgestaltet, dass mit ihr flüssige oder pulverförmige Medien für nichtbiologische Anwendungen aufgetragen werden können, also beispielsweise für Beschichtungen im Bereich der Möbel, Textilien, Lederwaren, Papier, Baustoffe, Baukörper, Metall, Kunststoff, Maschinen, Kraftfahrzeuge.

In einer weiteren Ausführungsform ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Auftragen des flüssigen oder pulverformigen Mediums auf einer der folgenden Oberflächen geeignet: eine Wand-, Decken-, oder Bodenfläche eines Gebäudes, eine Fläche einer Fahrzeugkarosserie, eine Fläche eines Einrichtungsgegenstandes und die Oberfläche von Lebensmitteln.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist diese Oberfläche eine Oberfläche des menschlichen oder tierischen Körpers.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist diese Oberfläche die Oberfläche von Fuß- oder Fingernägeln, Zähnen, Haut oder Haaren. Neben den Nägeln stellen gerade auch die Zähne ein relevantes Anwendungsgebiet für die erfindungsgemäße Vorrichtung dar. Das Führungselement kann hier in die Interdentalräume eingreifen und so den sauberen gezielten Auftrag von medizinisch oder kosmetisch wirksamen Medien auf die Zähne erlauben.

Das Auftragselement kann in unterschiedlichster Weise gestaltet sein und der Fachmann kann hier auf alle aus dem Stand der Technik bekannten Applikationsformen zurückgreifen. So kann das Auftragselement in beispielhafter Weise wie folgt ausgestaltet sein: Faserbündel, Borstenbündel, Quaste, Walze, beflockte Einrichtung, Tupfer, Schwamm, Vlies, Schlinge, Spachtel oder Sprühkopf.

Bei einer beflockten Einrichtung werden Flockfasern mit Hilfe von Klebstoff auf einen Grundkörper aufgebracht.

Das Auftragselement kann hierbei eines oder mehrere der vorab aufgelisteten Applikationsformen umfassen. Entsprechend der beiden Trägerelemente ist es bevorzugt, dass das Auftragselement genau zwei dieser Applikationsformen, also zwei Borstenbündel oder zwei Quasten umfasst.

Vorteilhafterweise ist gemäß einer ersten Ausführungsvariante der Erfindung das Auftragselement in herkömmlicher Weise von einem Büschel aus im Wesentlichen parallelen Borsten gebildet. Das Borstenbüschel hat insbesondere eine Länge (L A E), die von 8 bis 40 mm reicht und bevorzugt von 1 1 bis 20 mm. In diesem Fall bildet der Applikator einen Pinsel.

Das Auftragselement kann bezüglich der Breite B B E des Begrenzungselements an der hinteren Kante, mittig oder an der vorderen Kante des Begrenzungselements befestigt sein.

Das Auftragselement ist bevorzugt mittig an dem Begrenzungselement angebracht. Hierbei ist die Tiefe des Auftragselement (S. Figur 10: T A E) in bevorzugter Weise schmaler als die Breite des damit verbundenen Begrenzungselements (s. Figur 10: B B E)- Hierdurch kann das Begrenzungselement in einfacher Weise den Farbauftrag seitlich begrenzen.

In einer Ausführungsform sind die Borstenbündel so an dem Begrenzungs- oder Trägerelement angebracht, dass zwischen dem frontalen Rand der Borstenbündel und der inneren Kante des Führungselements ein Abstand Δ Α Ε-ΒΕ besteht, der bevorzugt bis zu 1 ,5 mm beträgt. Hierdurch kann sich das Auftragselement seitlich um diesen Betrag ausdehnen, bevor es überhaupt das Führungselement berührt.

Gemäß dieser Variante weist die Vorrichtung bevorzugt ein Büschel von etwa 20 bis 200 und bevorzugt von etwa 50 bis 150 Borsten mit einem Durchmesser auf, der beispielsweise von 4 Hundertsteln bis 25 Hundertsteln mm und bevorzugt von 6 Hundertsteln bis 17 Hundertsteln mm reicht, die im Allgemeinen aus Polyamid gebildet sind, beispielsweise aus Nylon ® 6,6-6,6-10,6- 12 oder aus Nylon ® 1 1 , aus Polyester, aus Polyacrylat, aus Polyacetal oder aus Zelluloseacetat. Die Borsten können alternativ auch natürlichen Ursprungs sein.

Mindestens ein Teil der Borsten kann leichte Wellungen über ihre Länge aufweisen. Die Borsten können Querschnitte aufweisen, deren Form in der Gruppe der kreisförmigen, ringförmigen, polygonalen, kreuzartigen, rechteckigen, viellappigen, U-, C- oder V-förmigen Formen ausgewählt ist und/oder sie weisen mindestens eine Kapillarrille auf. Das freie Ende der Borsten, die den Applikator bilden, kann in Form eines Nadelkopfs ausgebildet sein, der insbesondere durch thermische Behandlung, beispielsweise durch Abflammen, erzielt wurde. Das freie Ende der Borsten kann auch in verjüngter Form ausgebildet sein, die beispielsweise durch Schleifen oder Kardieren erhalten wurde.

Prinzipiell können die Borstenbüschel sowohl ringförmig gefasst werden, beispielsweise in einer kreiszylindrischen flexiblen Hülse, als auch oval, rechteckig quadratisch oder in einer anderen Form. Bevorzugt ist hier eine langgezogenes Rechteck oder ein Ellipsoid, dass über die Breitenpassung zu einem Rechteck mit veränderter Längsseite oder zu einem Ellipsoid mit veränderter Exzentrizität verändert wird. Weiterhin kann das Borstenbündel auch einen bogenförmigen bzw. C- förmigen Querschnitt aufweisen, wobei die konkave Unterseite mit der konvexen Nageloberfläche in Anlage treten soll. In einer weiteren Ausführungsform kann hierbei der Borstenquerschnitt durch Inkontaktbringen mit der Oberfläche in kontrollierter Weise seine Form ändern. So kann ein konvex ausgestaltetes Borstenbündel(paar) durch Aufdrücken auf eine ebenfalls konvexe Nageloberfläche in einen konkaven Bürstenquerschnitt„umklappen". Die von den Borstenenden definierte Fläche kann vollständig oder wenigstens teilweise beispielsweise die Form eines geraden oder schiefen Kreiskegels, eines Kegel stumpfes, einer Pyramide, eines Pyramidenstumpfes oder eines Kugelsegments aufweisen oder eher spitz zulaufend ausgebildet sein, wie es von in der Malerei verwendeten Haarpinseln bekannt ist, oder auch kugelsegmentartig verlaufen. Auch Kombinationen dieser Formen sind möglich. So kann die von den Borstenenden definierte Fläche beispielsweise auch kegelstumpfartig und im oberen Bereich abgerundet verlaufen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die von den Borstenenden definierte Fläche konvex gekrümmt.

In einer Ausführungsform liegt bei einem konvex ausgeführten Borstenende das Führungselement frontseitig auf der gleichen Höhe oder ist um bis zu 2 mm zurückversetzt (siehe Abstand A A E-FE:konvex in der Figur 10).

In einer alternativen Ausführungsform liegt bei einem konkav ausgeführten Borstenende das Führungselement frontseitig auf der gleichen Höhe oder steht um bis zu 2 mm vor (siehe Abstand A A E-FE:konkav in der Figur 10).

Das Material, das die Borsten bildet, kann ein Mittel enthalten, das seinen Oberflächenzustand und/oder seine Gleiteigenschaften modifiziert und/oder seine Benetzbarkeit mit Wasser und/oder einem Lösungsmittel oder auch ein antistatisches Mittel enthält. Vorteilhafterweise ist das Mittel, das die Gleiteigenschaft der Faser verbessert und seine Benetzbarkeit mit Wasser und Lösungsmittel verringert, in das Material der Borsten nach einem Anteil eingeschlossen, der zwischen 0,2 Gew. % und 15 Gew.% und bevorzugt zwischen 0,3 Gew.% und 5 Gew.% beträgt.

Dieses Gleitmittel ist bevorzugt in der Gruppe ausgewählt, die von Polytetrafluoräthylen, Bornitrid, Molybdänbisulfat, Graphit, den Silikonen, Walkerde und Talkum gebildet ist.

Vorteilhafterweise ist die Befestigung des Auftragselement am Trägerelement beispielsweise durch Verklebung sichergestellt, aber sie kann auch durch jedes andere bekannte Mittel bewirkt werden, das üblicherweise für die Herstellung von Pinseln verwendet wird, beispielsweise durch einen Klemmring oder ein sogenanntes Ankerverfahren.

In einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform besteht das Auftragselement aus mindestens einem Borstenbündel, welches an einem Ende mit der Vorrichtung verbunden ist und ein Aufspannhilfe aufweist, das die einzelnen Borsten des Borstenbündels gleichmäßig verteilt in einer Ebene aufspannt. Die Aufspannhilfe ist hierzu, entweder mit den Borsten verbunden oder es umspannt beidseitig das Borstenbündel. In bevorzugter Weise ist hierbei die Aufspannhilfe mit dem Borstenbündel verklebt.

Diese Aufspannhilfe besteht zweckmäßigerweise aus einem elastischen Material wie bspw. einem Elastomer, das bei Zug- und Druckbelastung elastisch verformt werden kann, danach aber in seine ursprüngliche, unverformte Gestalt zurückkehrt.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Elastomer hierbei ausgewählt aus der Gruppe enthaltend Polyisopren, Polyisobutylen, Isopren/Isobutylen- Copolymer und Styrol-Butadien-Kautschuk, Poly(organo)siloxane (Silikon) sowie Kombinationen davon. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform besteht die Aufspannhilfe aus einer Silikonmasse. In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform besteht das

Auftragselement aus mindestens einer Walze, die quer zur Walzenachse flexibel beweglich ist. Dadurch kann die Walze auch eine konkave oder konvexe Auftragsfläche, oder sogar eine komplexer geformte Auftragsfläche erzeugen. Im Rahmen des Nagellackauftrags wird die Walze sich entsprechend konkav verformen um die konvexe Nageloberfläche optimal zu streichen.

Eine solche Walze ist somit nicht nur in der Breite sondern auch senkrecht dazu flexibel veränderbar und damit besonders gut geeignet komplex aufgebaute Oberflächen mit flüssigen oder pulverförmigen Medien zu versehen.

Bei einer Walze können zur erfindungsgemäßen Breitenvariabilität verschiedene technische Lösungen zum Zuge kommen. So kann die Walze insgesamt aus einem elastischen Material bestehen, oder Ziehharmonika-artig aufgebaut sein. In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich um eine spiralgeteilten Walze, wobei die Spirale im Sinne eines Federelements die Walze in der Breite flexibel macht und zudem eine Oberflächenstruktur darstellt, die den homogenen Auftrag des flüssigen oder pulverförmigen Mediums nicht beeinträchtigt. In einer weiteren Ausführungsform verfügt die als Auftragselement verwendete Walze über eine Abrollhilfe, bevorzugt in der Form eines Polygons und besonders bevorzugt in der Form eines Sterns, welche das Abrollen der Walze auf der Oberfläche erleichtern. In bevorzugter Weise ist diese Abrollhilfe identisch mit den

Begrenzungselementen, so dass die erfindungsgemäße Walze beispielsweise von zwei benachbarten kreisförmigen Begrenzungselementen begrenzt wird, die Erhebungen (z. B. in Form von „Sternzacken") tragen und damit das Abrollen erleichtern. In einer alternativen Ausführungsform liegt die Abrollhilfe beabstandet zu den Begrenzungselementen vor. So kann bei einer Walze als Auftragselement die Zacken-tragende Rolle als Abrollhilfe mittig auf der Rolle angebracht sein. Bei einer entsprechend dünnen Ausgestaltung dieser Zackenrolle wird der gleichmäßige Farbauftrag auch bei einer solch mittigen Anordnung nicht gestört.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform dringen die Spitzen dieser Abrollhilfe leicht in die für den Medienauftrag vorgesehene Oberfläche ein.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform besteht das Auftragselement aus zwei Borstenbündeln, die die jeweils seitlich an der Innenseite der zwei stabformigen Trägerelemente befestigt sind, wobei die beiden stabformigen Trägerelemente schwenkbar über eine Schwenkachse gekoppelt sind und bevorzugt durch wenigstens ein Federelement so verbunden sind, dass sie in ihrer Schwenkbewegung vorspannbar sind.

In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht das mindestens eine Begrenzungselement aus einer Platte, einer Scheibe oder es stellt das distale Ende des Trägerelements dar. In diesem Falle geht das Trägerelement im distalen Bereich in das Begrenzungselement über, wobei als Begrenzungselement derjenige Bereich aufzufassen ist, bei dem das dazwischen angebrachte Auftragselement in seinem Medienauftrag Gefahr läuft, dieses flüssige oder pulverförmige Medium auf benachbarte Bereiche auszuweiten.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das mindestens eine Begrenzungselement als bevorzugt kreisrundes flächiges Element um die eigene Achse drehbar angebracht. Die nötige Verschwenkbarkeit der beiden Trägerelemente bzw. damit auch der Begrenzungselemente zueinander ist durch mindestens eine Schwenkachse und/oder ein flexibles Material gewährleistet. Hierbei wird in bevorzugter Weise bei dieser Verschwenkung beiden Trägerelemente/Begrenzungselemente eine Spannung aufgebaut wird, die der Verschwenkung entgegenwirkt. In einer bevorzugten Ausführungsform wird als flexibles Material Metall, Kunststoff, Holz oder glasfaserverstärktem Kunststoff verwendet. In einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung verfügt zumindest eine der Oberflächen des Führungs- und/oder Begrenzungselements über eine Beschichtung, die auf das verwendete flüssige oder pulverförmige Medium einen abweisenden Effekt ausübt. Bei einem hydrophoben Medium ist dies geeigneterweise eine oleophobe, hydrophobe oder superhydrophobe Beschichtung. Bei einem polaren Medium bietet sich eine Beschichtung an, die zu einem Lotuseffekt führt, also eine Mikro- oder Nanostruktur bildet, die wasserabweisend ist.

In einem zweiten Aspekt stellt die Erfindung einen Kit bereit, der Folgendes umfasst:

a. eine erfindungsgemäße Vorrichtung; und

b. ein Gefäß zum Eintauchen der Vorrichtung (Mediengefäß), welches das aufzutragende flüssige oder pulverförmige Medium enthält. Das Mediengefäß kann hier jede beliebige Form annehmen, wobei eine

Standflasche bevorzugt ist.

Alternativ kann das Gefäß auch als Kappe für die als Stift ausgestaltete Vorrichtung dienen. Hierbei kann in einer Ausführungsform die Kappe gleichzeitig als Vorratsgefäß für das flüssige oder pulverförmige Medium dienen.

In einer alternativen Ausführungsform ist die Kappe lediglich als Schutz bzw. Verschlußmöglichkeit gedacht. Das flüssige oder pulverförmige Medium kann hierbei einem separaten Gefäß entnommen werden oder ist im Stift integriert, so dass es von oben dem Auftragselement zugeführt wird.

In einer weiteren Ausführungsform hat das Mediengefäß ein Volumen zwischen 2 und 20 ml, bevorzugt zwischen 5 und 16 ml und besonders bevorzugt zwischen 8 und 13 ml. In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Mediengefäß ein Abstreiforgan zum Abstreifen des flüssigen oder pulverförmigen Mediums vom Führungselement und/oder Begrenzungselement und/oder Trägerelement.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform besteht das Abstreiforgan aus einem der folgenden Materialien oder Einrichtungen bzw. einer Kombination aus diesen: Silikon, Schaumstoff, eine elektrostatisch wirkende Einrichtung. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Abstreiforgan für das Begrenzungs- bzw. Führungselement als ein von dem Mediengefäß beabstandet angebrachter Spalt ausgeführt, welcher bevorzugt in einer Wellenform ausgeführt ist. Hierdurch wird das Auftragselement selektiv in das flüssige oder pulverförmige Medium eingetaucht und nimmt dort das Medium auf, während das Begrenzungs- bzw. Führungselement separat hiervon durch den Spalt geführt wird, der hierbei beidseitig eventuell vorhandenes, flüssiges oder pulverförmiges Material von dem Auftragselement entfernt.

In einer weiteren Ausführungsform weist das Mediengefäß auch ein Abstreiforgan für das Auftragselement auf, um hier überschüssiges flüssiges oder pulverförmiges Medium abzustreifen. Dies ist gerade bei einem walzenförmigen Auftragselement wichtig, da nach Eintauchen einer Walze in flüssiges oder pulverförmiges Medium in besonderer Weise eine gleichmäßige Verteilung des Mediums auf der Walzenoberfläche unter Entfernung überschüssigen Mediums erforderlich ist. Das Abstreiforgan für das Auftragselement kann hierbei in Forma und Material wie die oben geschilderten Abstreiforgane ausgestaltet sein. Bei einer Walze ist ein Abstreifgitter bevorzugt.

In einer Weiteren Ausführungsform enthält das Mediengefäß eine trapezförmige Wanne zur Aufnahme des flüssigen oder pulverförmigen Mediums. Bei Eintauchen der Vorrichtung in diese Wanne kann die Flüssigkeit in kontrollierter Weise von dem Auftragselement aufgenommen werden. Die trapezförmige Ausgestaltung erlaubt es, die Vorrichtung bis zu einer kontrollierten Breite des Auftragselements durch die Wanne zu ziehen, so dass diese hierbei gewählte Breite der Breite der zu behandelnden Oberfläche entspricht. So kann bei der Lackierung eines Daumennagels hier in Vorabdefinition der Medienmenge die optimale Menge an Nagellack aufgenommen werden. In einem weiteren Aspekt stellt die Erfindung eine Vorrichtung zum Auftrag eines pulverförmigen oder flüssigen Mediums bereit, die Folgendes umfasst:

(a) ein Auftragselement zum Auftragen eines flüssigen Mediums, dass

außerhalb von zwei Trägerelementen angebracht ist und flexibel in seiner Breite veränderbar ist; und

(b) mindestens ein Begrenzungselement, das seitlich an dem

(c) Auftragselement positioniert ist und so ausgestaltet ist, dass es sich der flexiblen Breite des Auftragselements anpasst und den Medienauftrag nach innen seitlich begrenzt. In dieser Ausgestaltung wird die erfinderische Lehre hinsichtlich des

Farbauftrags invertiert. Die Auftragselemente liegen nun außerhalb, also bezüglich der zwei Trägerelemente rechts und links nach außen gelegen vor. Durch ihre flexible anpassbare Breite können so zwei getrennte Auftragsspuren erzeugt werden. Hierbei wir der Medienauftrag dann nach innen seitlich begrenzt.

In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auftragen eines flüssigen Mediums, das die folgenden Schritte umfasst:

(a) Eintauchen des Auftragsorgans der erfindungsgemäßen Vorrichtung in das flüssige oder pulverförmige Medium unter Aufnahme des flüssigen oder pulverförmigen Mediums von dem Auftragselement;

(b) Abstreifen des überschüssigen flüssigen oder pulverförmigen Mediums vom Auftragselement und/oder Begrenzungselement und/oder Führungselement;

(c) Auftragen des flüssigen oder pulverförmigen Mediums auf die Oberfläche durch Inkontaktbringen des Auftragselements mit der

Oberfläche.

Diese und andere Aspekte der Erfindung werden im Detail in den Abbildungen und in den Ausführungsbeispielen beschrieben. Die Abbildungen Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zusammen mit dem erfindungsgemäßen Mediengefäß, welches mit einem Deckel verschlossen werden kann.

Fig. 2 zeigt einen seitlichen Querschnitt (A) sowie eine Aufsicht ebenfalls im Querschnitt mit einer Vergrößerung des Bereiches der seitlichen Führung (B) des Mediengefäßes, sowie in (C) ebenfalls im Querschnitt mit einer unterschiedlichen Ausgestaltung des gestrichelt dargestellten Saugkörpers im Inneren des Gefäßes.

Fig. 3 zeigt einen seitlichen Querschnitt durch das in dieser Ausführungsform als Flasche ausgestaltete Mediengefäß.

Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, ausgeführt als Stift, zusammen mit einer als Gefäß ausgebildeten Stiftkappe in Seitenansicht (rechts) oder einem Querschnitt (links) gemäß der Querschnittslinie A-A.

Fig. 5 zeigt links eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Auftragselement bestehend aus einem Borstenbündel in Seitenansicht und rechts in Seitenansicht mit einer zu beauftragenden Oberfläche.

Fig. 6 zeigt oben eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Auftragselement bestehend aus zwei an die seitlichen Begrenzungselemente angebrachten Borstenbündeln in Seitenansicht, unten rechts in Seitenansicht zusammen mit einer zu beauftragenden Oberfläche und unten links in einer perspektivischen Ansicht.

Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht mit zwei Begrenzungselementen die über je ein Gelenk verfügen.

Fig. 8 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht, bei der die stabförmigen Trägerelemente aus einem flexiblen Material bestehen, das die Verschwenkbarkeit erlaubt.

Fig. 9 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht mit einer Walze als Auftragselement und zusätzlich eine Seitenansicht dieser Ausführungsform im Zusammenwirken mit einer zu beauftragenden Oberfläche.

Fig. 10 zeigt relevante Abstände und Bemaßungen bei einer Vorrichtung gemäß Figur 6.

Ausführungsbeispiele:

Das Ausführungsbeispiel in Fig. 1 zeigt das erfindungsgemäße Kit bestehend aus der Vorrichtung 10 zum Auftragen des flüssigen Mediums und ein Mediengefäß 12 mit einem Deckel 11 zum Verschließen des Mediengefäßes. Die Vorrichtung 10 wird zur Aufbewahrung durch die Öffnung 13 in die Aufbewahrungskammer eingebracht. Zum Produktauftrag wird der Deckel 11 vom Mediengefäß 12 entfernt und die Vorrichtung 10 wird in das Mediengefäß 12 von oben eingeführt und taucht dort in das flüssige Medium ein, das in der mittleren trapezförmigen Kammer vorliegt. Hierbei werden die Begrenzungselemente 14 bzw. die Führungselemente an den V-förmigen seitlichen Führungen entlang geführt, was zu einem beidseitigen Abstreifen von überflüssigem flüssigen Medium von den Begrenzungselementen 14 führt. In Fig. 2 ist das Mediengefäß 22 mit der Öffnung 23 zur Aufbewahrung der

Vorrichtung abgebildet. Wie der Querschnitt in B zeigt, ist die runde Aufbewahrungskammer 23 von einem schraffiert dargestellten, saugfähigen Material umgeben, das dafür sorgt, dass überschüssiges Material entfernt wird und/oder mit Lösungsmittel getränkt ein Festtrocknen des flüssigen Mediums verhindert. Die Vorrichtung wird so eingeführt, dass das Auftragselement zwischen der V-förmigen seitlichen Führung 26 in das flüssige Medium eintaucht und dort das Medium aufnehmen kann. Das Führungselement bzw. das Begrenzungselement wird dabei in den Spalt 201 eingeführt und kommt somit nicht mit dem flüssigen Medium in Berührung. Verbliebenes flüssiges Medium wird hierbei durch ein Hindurchziehen durch den als Abstreiforgan 25 wirkenden Spalt 201 abgestreift. Die vergrößerte Darstellung verdeutlicht die Lage des Abstreiforgans, in dieser Ausführung eines Schaumstoffes, im Mediengefäß 22. Bei der in (C) dargestellten Ausführungsform bildet der Schaumstoff aus dem unteren Aufbewahrungsbereich und dem oberen Auftragungsbereich einen gemeinsamen Schaumstoffkörper, der also im Gegensatz zur Vorrichtung aus (A) keine Abtrennung aufweist.

Eine weitere Ausführungsform des Mediengefäßes 32 ist in Fig. 3 dargestellt. In diesem Fall ist das Abstreiforgan 35 in den oberen Teil des Flaschenhalses integriert.

Fig. 4 zeigt eine spezielle Ausführungsform der Vorrichtung 40 in Form eines Stiftes mit einer Verschlusskappe 401 , die in einer Ausführungsform auch gleichzeitig als Mediengefäß der stiftförmigen Vorrichtung fungieren kann. Die Verschlusskappe weist in der Mediengefäß-Ausführung öffnungsseitig ein Abstreiforgan 45 auf. Die Trägerelemente 441 sind hier über eine Schwenkachse 47 zueinander verschwenkbar und über ein flexibles Band 48 als Federelement verbunden. Die beiden Auftragselemente 49 sind dabei jeweils an den Innenseiten der Begrenzungselemente 44 angebracht.

In Fig. 5 ist ergänzend zu Fig. 4 eine Aufspannhilfe 501 vorgesehen, die in dieser Ausführungsform der Vorrichtung 50 die einzelnen Borsten des Auftragselementes 59 gleichmäßig verteilt und in einer Ebene aufspannt. Zudem ist die Vorrichtung 50 während des Medienauftrags auf die schematisch angedeutete Oberfläche 502 eines Fingernagels abgebildet.

Im Gegensatz zu Fig. 5 verfügt die Vorrichtung 60 in Fig. 6 nicht über ein sondern über zwei Auftragselemente 69, welche seitlich an die beiden Begrenzungselemente 64 angebracht sind und sich während des Medienauftrages auf eine schematisch angedeutete Oberfläche 602 eines Fingernagels unter Bildung einer Auftragsfläche auffächern. In Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung 70 dargestellt in welcher das Auftragselement 79 als Borstenbündel in Verlängerung des Stiels 701 befestigt ist und durch zwei Begrenzungselemente 74 mit je einer Schwenkachse 77 in seinem Medienauftrag begrenzt wird. Eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung 80 ist in Fig. 8 gezeigt, in welcher die beiden Borstenbüschel als Auftragselemente 89 in Hülsen stecken, die ihrerseits an der Innenseite der Trägerelemente 841 angebracht sind. Diese parallel verlaufenden Trägerelemente bestehen aus einem flexiblen Material und münden endständig in die Begrenzungselemente 84.

In Fig. 9 ist die Ausführungsform der Vorrichtung 90 mit einem walzenförmigen Auftragselement 99 sowohl im Ausgangszustand als auch bei einem Medienauftrag auf eine schematisch angedeutete Oberfläche 902 eines Fingernagels dargestellt. Dabei ist das als Walze 99 mit spiralförmigen Vertiefungen ausgestattet, die die Breitenvariabilität ermöglicht. Diese Walze ist zudem auf einer flexiblen Drehachse 901 gelagert, welche zwischen zwei Trägerelementen 941 aufgespannt ist. Die Begrenzungselemente sind dabei an beiden Enden der Walze als kreisförmige Abschlussplatten 94 ausgeführt, die als Führungselement eine Außenkante 96 aufweisen, wodurch sie einer Oberflächenstruktur/kontur wie einer Rille; Falz oder Kante folgen können.

In Fig. 10 sind anhand der in Figur 6 dargestellten Vorrichtung erfindungsrelevante Bemaßungen oder Abstände hervorgehoben. Die dargestellte Vorrichtung verfügt über zwei Borstenbündel als Auftragselement mit einer Länge L A E- Die Borstenbündel sind so angebracht, dass zwischen dem Rand der Borstenbündel und der inneren Kante des Führungselements ein Abstand Δ Α Ε-ΒΕ gebildet wird. Das Führungselement mündet in einer Spitze mit der Breite B F E- Bei einem konvex bzw. konkav abschließenden Borstenbündelpaar sind die Führungselemente frontseitig um einen Abstand A F E-AE:konvex bzw. A F E-AE:konkav hierzu angeordnet. In (B) ist eine Vorrichtung in perspektivischer Darstellung wiedergegeben mit einem Begrenzungselement, das in seiner Breite B B E breiter ist, als die Tiefe der innen daran befestigten Borstenbündel als Auftragselemente mit einer Tiefe T A E- Definitionen

Im Kontext der vorliegenden Erfindung bedeutet eine Begrenzung des Medienauftrages nach „außen" die Verhinderung des Medienübertrittes von der dem Auftragselement zugewandten Seite des Begrenzungselements zu der dem Auftragselement abgewandten Seite des Begrenzungselements.

Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen Offenbarung, den Figuren und den Patentansprüchen. In den Patentansprüchen verwendete Begriffe wie "umfassen", "aufweisen",

"beinhalten", "enthalten" und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Patentansprüchen genannten Einheiten bzw. Einrichtungen ausführen. In den Patentansprüchen angegebene Bezugszeichen sind nicht als Beschränkungen der eingesetzten Mittel und Schritte anzusehen.

Liste der Bezugszeichen

Vorrichtung: 10, 40, 50, 60, 70, 80, 90

Gefäßdeckel: 1 1

Mediengefäß: 12, 22, 32

Öffnung zur Aufbewahrung

der Vorrichtung: 13, 23

Gefäßöffnung: 33

Begrenzungselement/e: 14, 44, 54, 64, 74, 84, 94

Führungselement: 56, 66, 76, 96

Abstreiforgan: 25, 35

Seitliche Führung: 26

Schwenkachse: 47, 57, 67, 77

Federelement: 48, 58, 68

Auftragselement: 49, 59, 69, 79, 89, 99

Spalt zur Aufnahme des

Führungselements 201

Stiftkappe: 401

Aufspannhilfe: 501

Oberfläche: 502, 602, 902

Stiel: 701

Elastische Führung: 901

Trägerelement: 141 , 441 , 541 , 641 , 741 , 841 , 941 Bezugszeichen-Bemaßungen

I_AE Länge des Auftragselements

B FE Breite des Führungselements an seiner Spitze

T A E Tiefe des Auftragselements

B B E Breite des Begrenzungselements

ΔΑΕ-ΒΕ Abstand zwischen Auftragselement und Begrenzungselement

AFE-AE:konkav Frontseitiger Abstand zwischen Führungselement und konkav ausgeführten Auftragselement

AFE-AE:konvex Frontseitiger Abstand zwischen Führungselement und konvex ausgeführten Auftragselement