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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR APPLYING A PRESSURE ABOVE AND/OR BELOW ATMOSPHERIC TO AT LEAST ONE BODY PART OF A LIVING BEING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/112902
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a device for applying a pressure above and/or below atmospheric to at least one body part of a living being. Said device comprises at least two suction cups (10, 10.1, 10.2) which are to be placed on the body part and are connected to each other via at least one duct (7, 7.1) that is/are connected to an overpressure and/or vacuum source.

Inventors:
STARKE GISELA (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/002740
Publication Date:
October 11, 2007
Filing Date:
March 28, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BAMBERGER GEORG (DE)
STARKE GISELA (DE)
International Classes:
A61H9/00
Foreign References:
DE20301623U12003-04-03
FR921012A1947-04-24
AT361611B1981-03-25
DE843886C1952-07-14
SU1692575A11991-11-23
DE20301623U12003-04-03
Other References:
See also references of EP 2046261A1
Attorney, Agent or Firm:
WEISS, Peter (Engen, Engen, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Aufbringen eines über- und/oder Unterdruckes auf zumindest ein Körperteil eines Lebewesens,

dadurch gekennzeichnet,

dass zumindest zwei Saugnäpfe (10, 10.1 , 10.2) zum Anlegen an das Körperteil vorgesehen sind, welche über zumindest einen Kanal (7, 7.1) miteinander verbunden sind, die an eine über- und/oder Unterdruckquelle angeschlossen sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Saugnäpfe (10. 10.1 , 10.2) auf einer Oberseite (9) einer Matte (2, 2.1 , 2.2) angeordnet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugnäpfe (10, 10.1 , 10.2) in regelmässigen Abständen auf der Matte (2, 2.1 , 2.2) angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Bereiche (16) ohne Saugnäpfe (10, 10.1 , 10.2) vorgesehen sind.

5. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugnapf (10, 10.1, 10.2) mit zumindest einer Durchlassbohrung (12) versehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassbohrung (12) den Saugnapf (10, 10.1 , 10.2) mit dem Kanal (7, 7.1) verbindet.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugnäpfe (10, 10.1 , 10.2) in Stütznäpfen (11) angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (7, 7.1) auf einer Unterseite (8) der oberen Matte (2, 2.1 , 2.2) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (7, 7.1) die Saugnäpfe (10, 10.1 , 10.2) mit einem Luftaus- bzw. -einlass (13) verbindet.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Matte (2, 2.1 , 2.2) über eine Rastverbindung

(4) mit einer unteren Matte (3, 3.1) verbunden ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung (4) eine Nut (5) und ein Rastelement (6) aufweist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (5) auf der Unterseite (8) der oberen Matte (2, 2.1 , 2.2) vorgesehen ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (5) umlaufend angeordnet ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (5) querschnittlich die Form eines umgedrehten T aufweist.

15. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (6) auf einer Oberseite (17) der unteren Matte (3, 3.1) vorgesehen ist.

16. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (6) umlaufend angeordnet ist.

17. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (6) T-förmig ausgebildet ist.

18. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Matte (2, 2.1, 2.2) und die untere Matte (3, 3.1) aus einem flexiblen Material hergestellt sind.

19. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 10 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Matte (2.2) und die untere Matte mit zumindest einer Aussparung (15) versehen ist.

20. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (7, 7.1) mit Luft oder Flüssigkeit beaufschlagbar ist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einströmen von Luft oder Flüssigkeit über eine Intervallschaltung regelbar ist.

22. Vorrichtung nach Anspruch 20 oder 21 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Bedarf von Luft oder Flüssigkeit zeitlich und/oder hinsichtlich seiner Intensität regelbar ist.

Description:

Vorrichtung zum Aufbringen eines über- und/oder Unterdruckes auf zumindest ein Körperteil eines Lebewesens

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Aufbringen eines über- und/oder Unterdruckes auf zumindest ein Körperteil eines Lebewesens.

Stand der Technik

Derartige Vorrichtungen sind bereits in vielfältiger Form und Ausgestaltung bekannt und gebräuchlich. Sie werden zum Entstauen von Körperteilen von Lebewesen, insbesondere des Lymphödems, von Krampfadern, bei Verkrampfungs- und Blutkreislaufstörungen verwendet. Darüber hinaus werden sie bei sogenannten Schröpfverfahren verwendet. Beim Schröpfen werden einzelne Gläser oder Unterdruckkammern auf der Haut angeordnet und mit

überdruck oder Unterdruck beaufschlagt. Dabei treten jedoch die folgenden Nachteile auf. Bei der Beaufschlagung der Vorrichtung mit überdruck werden die Extremitäten oftmals zu viel Druck ausgesetzt, wodurch die Blutgefässe gedrückt werden. Bei der Beaufschlagung der Vorrichtung mit Unterdruck wiederum kann es ebenfalls passieren, dass die Extremitäten zu stark gedrückt oder geschnürt werden, was in beiden Fällen unerwünscht ist.

Darüber hinaus besteht bei den bekannten Vorrichtungen der Nachteil, dass sich diese oftmals aus mehreren Einzelgläsern oder einzelnen Kammern zusammensetzen. Diese müssen nacheinander auf der Hautoberfläche angeordnet werden, was sehr zeitintensiv ist. Auch ist eine Reinigung der Gläser oder Kammern nach der Behandlung aufwendig und oftmals kostenintensiv.

Aufgabe der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die oben genannten Nachteile zu beseitigen und eine Vorrichtung zu schaffen, mit welcher eine Beaufschlagung von Körperteilen mit überdruck oder Unterdruck einfach vonstatten geht und die gewünschten Ziele, wie beispielsweise das Entstauen von Körperteilen, einfach erreicht werden können. Gleichzeitig soll die Vorrichtung leicht und unkompliziert zu handhaben und nach der Behandlung schnell zu reinigen sein.

Lösung

Zur Lösung der Aufgabe füht, dass zumindest zwei Saugnäpfe zum Anlegen an das Körperteil vorgesehen sind, welche über zumindest einen Kanal miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein Saugnapf mit über- und/oder Unterdruck beaufschlagbar ist.

- -

Die Saugnäpfe sind auf einer Oberseite einer Matte angeordnet, auf deren Unterseite wiederum der Kanal angeordnet ist. Die Saugnäpfe sind über Durchlassbohrungen auf ihrem Grund mit dem Kanal verbunden, welcher wiederum zu einem Luftaus- bzw. -einlass am Rande der Matte und von dort zu einer Vorrichtung zum Erzeugen eines Unter- und/oder überdruckes, wie beispielsweise eine Vakuumpumpe oder ein Druckluftgerät, führt. Bevorzugt sind mehrere Saugnäpfe in regelmässigen Abständen auf der Oberseite der Matte angeordnet. Hierdurch wird eine einheitliche Saugfläche geschaffen; das separate Anbringen einzelner Sauggläser auf der Hautoberfläche entfällt. Da bevorzugt mehrere Saugnäpfe vorgesehen sind, sind auf der Unterseite der Matte auch mehrere Kanäle angeordnet, welche die Saugnäpfe untereinander und mit dem Luftaus- bzw. -einlass verbindet. Die Anzahl der Kanäle richtet sich bevorzugt nach der Anzahl der Saugnäpfe auf der Oberseite der Matte.

Die Saugnäpfe sind ferner in Stütznäpfen angeordnet, welche in Gebrauchslage, wenn die Saugnäpfe auf einer Hautoberfläche angeordnet sind, die Saugnäpfe stützen und ein gleichmässiges Aufliegen auf der Hautoberfläche gewährleisten sollen. Die Stütznäpfe weisen bevorzugt einen etwas grosseren Durchmesser auf, als die durch sie gestützen Saugnäpfe. Ansonsten sind sie der Form und Ausgestaltung der Saugnäpfe angepasst.

Die Grosse der einzelnen Saugnäpfe kann variieren. So können je nach Anwendung Matten mit grossen oder kleinen Saugnäpfen vorgesehen sein. Insbesondere für grossere Flächen, wie beispielsweise den Rücken, sind grossere Saugnäpfe geeignet. Umgedreht eignen sich die kleinen Saugnäpfe eher für kleinere Körperflächen, wie beispielsweise das Gesicht. Durchaus denkbar ist jedoch auch eine Matte, welche unterschiedliche Grossen und Ausgestaltungen von Saugnäpfen aufweist. Solch eine Matte kann beispielsweise für Körperregionen mit unterschiedlichen Erhebungen vorgesehen sein.

Ferner können sich die Saugnäpfe von der Matte abheben, wie vorliegend gezeigt. Es ist jedoch auch denkbar, die Saugnäpfe in einer Ebene mit der Oberseite der Matte oder darin vertieft auszugestalten. Die Saugnäpfe können in die Matte eingearbeitet, d.h. einstückig mit dieser hergestellt sein. Es ist jedoch auch denkbar, die Saugnäpfe separat von der Matte herzustellen und anschliessend mit der Matte zu verbinden, beispielsweise aufzukleben oder dergleichen. Diese unterschiedlichen Möglichkeiten sollen ebenfalls von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

Weiterhin kann vorgesehen sein, neben den Saugnäpfen verschiedene Oberflächenstrukturen, wie beispielsweise Nippel, Erhöhungen oder derlgeichen auf der Matte vorzusehen, welche die Durchblutung der Haut durch einen zusätzlichen Massageeffekt fördern sollen. Einzelne Bereiche der Matte können auch blank, d.h. ohne Saugnäpfe ausgebildet sein. So kann beispielsweise ein Bereich der Matte, welcher bei der Behandlung den Bereich der Wirbelsäule abdeckt soll, ohne Saugnäpfe ausgebildet sein. Darüber hinaus ist denkbar, nicht nur die Saugnäpfe zu entfernen, sondern die gesamte Matte mit einer Aussparung zu versehen, d.h. praktisch zu spalten, so dass die Wirbelsäule freigelegt und von der Behandlung ausgenommen ist.

Die unterschiedlichen Möglichkeiten der Form und der Ausgestaltung sowie der Anordnung der Saugnäpfe auf der Matte sollen von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

Ferner kann auch die Matte selbst in ihrer Form, Ausgestaltung und Grosse variieren, wobei die unterschiedlichen Möglichkeiten ebenfalls von der vorliegenden Erfindung umfasst sein sollen. So kann sie beispielsweise die Form eines Kreuzes annehmen und etwa in Längsrichtung mit der oben beschriebenen Aussparung der Saugnäpfe versehen sein. Damit ist diese Mattenform beispielsweise für Körperregionen anwendbar, welche gebogen oder beugbar sind. Insbesondere Körperteile, wie die Ober- oder Unterarme lassen sich dadurch und auch aufgrund des flexiblen Materials, aus welchem

die Vorrichtung hergestellt ist, leichter behandeln. Weiterhin sind flächenmässig grösser ausgestaltete Matten insbesondere für den Rücken, den Bauch oder die Oberschenkel geeignet, wohingegen kleinere Matten für alle anderen Körperbereiche und auch Problemzonen, wie Po 1 Waden, Nacken, Unter- und Oberarme, Schultern und dergleichen geeignet sind.

Weiterbildungen der Erfindung sehen vor, die Matte beispielsweise als Manschette auszubilden. In diesem Fall kann die Matte mit einem Verschlusselement, wie beispielsweise Bändern, Klettverschlüssen oder dergleichen versehen sein, um die Matte um ein Körperteil legen und befestigen zu könen. Die Matte kann auch als Kopfkissen ausgebildet sein, auf dass sich ein Patient beispielsweise zur Behandlung von Migräne legt. Spezialanfertigungen der Matte nach Mass sind ebenfalls denkbar, um eine möglichst passgenaue Anlegeform zu erreichen. Auch Ausbildungen als Büstenhalter, ganze Stiefel oder als Unterlagenmatten, auf die sich der Patient legt, sollen von der vorliegenden Erfindung umfasst sein. Hierdurch können grossere und/oder mehrere Körperflächen gleichzeitig behandelt werden.

Die obere Matte ist bevorzugt über eine Rastverbindung mit einer unteren Matte verbunden. Vorliegend wurde eine Rastverbindung gewählt, bei welcher auf einer Unterseite der oberen Matte eine bevorzugt umlaufende Nut in der Form eines umgedrehten T vorgesehen ist. Auf einer Oberseite der unteren Matte wiederum weist die Rastverbindung, ebenfalls bevorzugt umlaufend, ein entsprechend T-förmiges Rastelement auf. Die Nut und das Rastelement greifen ineinander und halten so die beiden Matten zusammen. Auf diese

Weise werden auch die Kanäle auf der Unterseite der oberen Matte geschlossen gehalten. Von der vorliegenden Erfindung sollen jedoch auch andere denkbare Rastverbindungen umfasst sein. Wichtig ist, dass die beiden

Matten fest und vor allem luftdicht miteinander verbunden sind, so dass eine Luft- oder auch eine Flüssigkeitsführung in den Kanälen nicht gestört oder unterbrochen werden kann.

Wenn von einer Luft- oder Flüssigkeitsführung in den Kanälen die Rede ist, so ist zum der oben beschriebene Unter- oder überdruck gemeint. Zum anderen ist hinsichtlich der Flüssigkeit vor allem an Wasser und Dampf gedacht, aber auch beispielsweise an geeignete Zusätze, welche beispielsweise die Durchblutung fördern.

Von der vorliegenden Erfindung soll auch die Möglichkeit umfasst sein, eine bestimmte Anzahl von Saugnäpfen mit jeweils einem separaten Kanalsystem zu versehen. Die einzelnen Kanalsysteme können dann entweder separat oder gleichzeitig mit Luft oder Flüssigkeit beaufschlagt werden. Sie können an separaten Vorrichtungen zum Erzeugen eines über- und/oder Unterdruckes oder zum Zuführen einer Flüssigkeit oder an einer einzigen Vorrichtung angeschlossen sein, wobei diese die Kanalsysteme trotz allem separat regeln kann. Geeignete Intervallschaltungen können hier vorgesehen werden. Auch sollen der zeitliche Bedarf sowie die Intensität der Luft- oder Flüssigkeitszufuhr regelbar und individuell einstellbar sein. Hier sei der Erfindung keine Grenzen gesetzt. Wichtig ist, dass es möglich sein soll, nur eine bestimmte Anzahl von Saugnäpfen oder sogar nur einen Saugnapf mit einem über- oder Unterdruck zu versehen oder mit Flüssigkeit zu beaufschlagen.

Wird nur ein Saugnapf oder nur eine gewisse Anzahl von Saugnäpfen mit einem über- oder Unterdruck versehen oder mit Flüssigkeit beaufschlagt, wirken die verbleibenden Saugnäpfe auf der Matte stabilisierend für den Körperteil, auf welchen die Matte aufgelegt ist. Im Rahmen der Stabilisierung der Matte kann diese beispielsweise auch nur im Bereich der Saugnäpfe aus einem flexiblen Material hergestellt sein. Die üblichen Bereiche können durchaus aus einem die Matte stabilisierenden Material hergestellt sein. Jedoch können diese Bereiche auch aus einem flexiblen Material hergestellt, dieses jedoch mit beispielsweise einem Stützdraht oder dergleichen durchzogen sein. Diese Möglichkeiten sollen ebenfalls von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung, mit welcher eine Behandlung von Körperteilen einfach, gezielt und wirkungsvoll durchzuführen ist. Durch ein gleichmässiges und optimales Ansaugen der Hautoberfläche werden Blutgefässe und Zellen behutsam und gleichmässig auseinandergezogen und so besser durchblutet. Schmerzen werden gelindert bzw. durch eine regelmässige Anwendung der Vorrichtung wird Schmerzen vorgebeugt.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Aufbringen eines über- und/oder Unterdruckes gemäss der vorliegenden Erfindung;

Figur 2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Figur 1 ;

Figur 3 einen Querschnitt durch die Vorrichtung nach Figur 2 entlang Linie

Figur 4 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung zum Aufbringen eines über- und/oder Unterdruckes gemäss der vorliegenden Erfindung;

Figur 5 eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Figur 4;

Figur 6 einen Querschnitt durch die Vorrichtung nach Figur 5 entlang Linie

Vl - Vl;

Figur 7 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung zum Aufbringen eines über- und/oder Unterdruckes gemäss der vorliegenden Erfindung.

Gemäss den Figuren 1 bis 3 weist eine Vorrichtung 1 zum Aufbringen eines über- und/oder Unterdruckes eine obere und eine untere Matte 2 und 3 aus einem bevorzugt flexiblen Kunststoff auf. Beide Matten 2 und 3 sind über eine Rastverbindung 4 miteinander verbunden.

Die Rastverbindung 4 weist auf einer Unterseite 8 der oberen Matte 2 eine bevorzugt umlaufende Nut 5 in der Form eines umgedrehten T auf. Auf einer Oberseite 17 der unteren Matte 3 weist die Rastverbindung 4, ebenfalls bevorzugt umlaufend, ein entsprechend T-förmiges Rastelement 6 auf. Die Nut 5 und das Rastelement 6 greifen ineinander und halten so die beiden Matten 2 und 3 zusammen. Auf diese Weise werden Kanäle 7 auf der Unterseite 8 der oberen Matte 2 geschlossen gehalten.

Auf einer Oberseite 9 der oberen Matte 2 sind in regelmässigen Abständen Saugnäpfe 10 angeordnet. Diese Saugnäpfe 10 sind in Stütznäpfen 11 angeordnet, welche in Gebrauchslage, wenn die Saugnäpfe 10 auf einer Hautoberfläche angeordnet sind, die Saugnäpfe 10 stützen und ein gleichmässiges Aufliegen auf der Hautoberfläche gewährleisten.

Auf einem Grund der Saugnäpfe 10 sind diese mit jeweils einer Durchlassbohrung 12 versehen, welche eine Verbindung zwischen dem einzelnen Saugnapf 10 und der auf der Unterseite 8 der oberen Matte 2 angeordneten Kanäle 7 herstellt. Die Kanäle 7 wiederum verbinden die einzelnen Saugnäpfe 10 sowohl miteinander als auch mit einem Luftaus- bzw. - einlass 13 am Rande der oberen Matte 2.

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:

Die Vorrichtung 1 wird zunächst mittels eines nicht näher gezeigten Schlauches mit einer in Figur 7 näher gezeigten Vakuumpumpe 14 verbunden. Anschliessend wird die Vorrichtung 1 auf ein zu behandelndes Körperteil gelegt und mit allen Saugnäpfen 10 auf die Hautoberfläche gedrückt. Alle Saugnäpfe 10 müssen auf der Hautoberfläche anliegen.

Liegen alle Saugnäpfe 10 auf der Hautoberfläche an, so kann die Vakuumpumpe 14 betätigt werden. Diese beginnt nun, über den Luftaus- bzw. - einlass 13 Luft aus den Kanälen 7 zwischen den beiden Matten 2 und 3 zu

saugen. Gleichzeitig wird damit auch Luft über die Durchlassöffnungen 12 aus den Zwischenräumen zwischen Hautoberfläche und Saugnäpfen 10 gesaugt. Dadurch entsteht hier ein Vakuum, die Haut wird angesaugt, wodurch die gewünschten Effekte, wie beispielswseise bessere Durchblutung der Haut oder dergleichen erzielt werden sollen.

Soll das Vakuum wieder gelöst werden, muss lediglich die Vakuumpumpe 14 abgestellt werden.

Das Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 1.1 nach den Figuren 4 bis 6 unterscheidet sich von dem oben genannten Ausführungsbeispiel lediglich durch eine andere Form der beiden Matten 2.1 und 3.1 sowie der Anordnung der Saugnäpfe 10.1. Die Form ist in etwa kreuzförmig und in Längsrichtung der oberen Matte 2.1 wurde eine Reihe mit Saugnäpfen 10.1 weggelassen und zwar im Bereich der Wirbelsäule, wodurch dieser bei der Behandlung ausgelassen wird.

Darüber hinaus ist diese Form der Vorrichtung 1.1 insbesondere für Körperregionen anwendbar, welche gebogen oder beugbar sind.

Das in Figur 7 schematisch dargestellte Ausführungsbeispeil einer Vorrichtung 1.2 zum Aufbringen eines über- und/oder Unterdruckes unterscheidet sich von den oben genannten beiden Ausführungsbeispielen erneut lediglich durch ihre Form und die Anordung der Saugnäpfe 10.2. Während bei der Vorrichtung 1.1 lediglich eine Reihe mit Saugnäpfen 10.1 im Bereich der Wirbelsäule ausgelassen wurde, wurden bei der Vorrichtung 10.2 die beiden Matten 2.2 und 3.2 im Bereich der Wirbelsäule vollständig ausgespart. Darüber hinaus ist eine weitere Aussparung 5 gestrichelt angedeutet. Damit soll gezeigt werden, dass die Vorrichtung 1.2 bzw. die beiden Matten 2.2 und 3.2 mit mehrfachen Aussparungen 15 versehen werden können, wodurch die Vorrichtung 1.2 insbesondere für Körperregionen verwendet werden kann, welche gebogen oder beugbar sind.

DR. PETERWEISS, DIPL-ING. A. BRECHT & DIPL.-FORSTW. PETRAARAT

Patentanwälte European Patent Attorney

Aktenzeichen: G 1324/PCT Datum: 15.12.2006 AR/GE

Bezugszeichenliste