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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR APPLYING A REMOVABLE SUBSTANCE IN THE FORM OF A BATON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/193497
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for applying a removable substance (M) in the form of a baton, having a substance carrier (2) and a protective sleeve (4) for the substance carrier (2), wherein the substance carrier (2) can be made to move relative to the protective sleeve (4) in order to move a free end region of the substance (M) into a free projecting position, wherein also a movement part (5) is provided with a longitudinal slot (6, 6') in which the substance carrier (2) is guided by means of a peg (7) that engages in the longitudinal slot (6, 6'), and the substance carrier (2) can be moved between a retracted position and an extended position, wherein the longitudinal slot (6, 6') has a retaining portion (9) assigned to the extended position, the central longitudinal axis (y) of which runs at an angle to a central longitudinal axis (z) of a movement portion (8) of the longitudinal slot (6, 6'). To further improve a device of the type in question, in particular in terms of handling, it is proposed that the central longitudinal axis (y) of the retaining portion (9) and the central longitudinal axis (z) of the movement portion (8) enclose an obtuse angle (α), preferably between 100 and 170 degrees.

Inventors:
MÜLLER ROGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/058057
Publication Date:
October 01, 2020
Filing Date:
March 24, 2020
Export Citation:
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Assignee:
RPC BRAMLAGE GMBH (DE)
International Classes:
A45D40/06
Foreign References:
EP0879569A11998-11-25
JPH0712018U1995-02-28
EP2772153A12014-09-03
US9474349B22016-10-25
DE102016116134A12018-03-01
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Enno et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Aufträgen einer abtragbaren Masse (M) in Form ei nes Stiftes, mit einem Masseträger (2) und einer Schutzhülle (4) für den Masseträger (2), wobei der Masseträger (2) relativ zu der Schutzhülle (4) zum Versetzen eines freien Endbereiches der Masse (M) in eine freie Vor- Standslage versetzbar ist, wobei weiter ein Bewegungsteil (5) mit einem

Längsschlitz (6, 6') vorgesehen ist, in dem der Masseträger (2) mit einem Zapfen (7), der in den Längsschlitz (6, 6') eingreift, geführt ist und der Masseträger (2) zwischen einer Einfahrstellung und einer Ausfahrstellung bewegbar ist, wobei der Längsschlitz (6, 6') zugeordnet der Ausfahrstel- lung einen Halterungsabschnitt (9) aufweist, dessen Mittellängsachse (y) abgewinkelt verläuft zu einer Mittellängsachse (z) eines Bewegungsab schnittes (8) des Längsschlitzes (6, 6'), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellängsachse (y) des Halterungsabschnittes (9) mit der Mittellängsach se (z) des Bewegungsabschnittes (8) einen stumpfen Winkel (a), bevorzugt zwischen 100 und 170 Grad, einschließt.

2. Vorrichtung nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1 oder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Masseträger (2) Reibnocken (24) ausgebildet sind, die beim Verfahren des Masseträgers (2) in Reibkontakt zu der Innenfläche (29) des Bewegungsteils (5) sind. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

Masseträger (2) in einem Gegenhaltezylinder (3) aufgenommen ist, in dem innenwandseitig eine Steuernut (26) für den Zapfen (7) ausgebildet ist und dass die Steuernut (26) zugeordnet der Ausfahrstellung eine zum Über gang in die zylindrische Innenfläche (28) des Gegenhaltezylinders (3) füh- rende Schrägfläche (27) aufweist, wobei der Zapfen (7) in der Ausfahrstel lung nicht oder nur teilweise in Überdeckung zu der Schrägfläche (27) ist. 4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass der Halterungsabschnitt (9) einen von dem Zapfen (7) überlaufbaren Rastvorsprung (31) aufweist, zur Halterung des Masseträ gers (2) in der Ausfahrstellung. 5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende Längsschlitze (6, 6') ausgebil det sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in beiden Längsschlitzen (6, 6') in dem jeweiligen Halterungsabschnitt (9) ein über- laufbarer Rastvorsprung (31) ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass zwei Zapfen (7) zum Eingriff in je einen Längsschlitz (6, 6') vorgesehen sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Zapfen (7) eine Steuernut (26) in dem Gegenhaltezylinder (3) ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass beide Steu ernuten (26) zugeordnet der Ausfahrstellung eine Schrägfläche (27) auf weisen. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibnocken (24) unrund mit einer längeren Abmessung (a) und einer kürzeren Abmessung (b) ausgebildet ist, wobei die längere Abmes- sung (a) sich im Wesentlichen in Richtung des Bewegungsabschnittes (8) gegeben ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Ansicht von radial außen auf eine Randkante (25) des Reibnockens (24) die größte Abmessung in Querrichtung außermittig ist zu der größten Abmessung in Längsrichtung.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rand kante (25) des Reibnockens (24) eine tropfenförmige Kontur aufweist.

Description:
Beschreibung

Vorrichtung zum Aufträgen einer abtragbaren Masse in Form eines Stiftes

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufträgen einer abtragba ren Masse in Form eines Stiftes, mit einem Masseträger und einer Schutzhülle für den Masseträger, wobei der Masseträger relativ zu der Schutzhülle zum Versetzen eines freien Endbereiches der Masse in eine freie Vorstandslage ver setzbar ist, wobei weiter ein Bewegungsteil mit einem Längsschlitz vorgesehen ist, in dem der Masseträger mit einem Zapfen, der in den Längsschlitz eingreift, geführt ist und der Masseträger zwischen einer Einfahrstellung und einer Aus fahrstellung bewegbar ist, wobei der Längsschlitz zugeordnet der Ausfahrstel- lung einen Halterungsabschnitt aufweist, dessen Mittellängsachse abgewinkelt verläuft zu einer Mittellängsachse eines Bewegungsabschnitts des Längsschlit- zes.

Stand der Technik

[0002] Vorrichtungen der in Rede stehenden Art sind beispielsweise in Form von Stiften, die eine abtragbare Masse, beispielsweise abtragbar zufolge Rei- bung, aufweisen. Solche Stifte sind weiter beispielsweise auch als Lippenstifte bekannt, darüber hinaus aber auch als Stifte zum Aufträgen von Pflege-, insbe sondere Hautpflege-Produkten, oder zum Auftrag von medizinischen Produk ten.

[0003] Es wird beispielsweise auf die DE 10 2016 116 134 Al verwiesen. Aus dieser Offenlegung ist es bekannt, einen kolbenarügen Masseträger in einem als Schlitzhülse ausgebildeten Bewegungsteil zu führen derart, dass sich hieraus eine Bewegungsrichtung des Masseträgers in Richtung einer Längsachse der Vorrichtung erreichen lässt. Zugeordnet einer Ausfahrstellung des Masseträ- gers geht der im Wesentlichen in Längserstreckungsrichtung der Vorrichtung verlaufende Bewegungsabschnitt des Längs Schlitzes über in einen im Wesentli chen rechtwinklig zum Bewegungsabschnitt verlaufenden Halterungsabschnitt. In diesen Halterungsabschnitt wird der Zapfen des Masseträgers in der Aus- fahrstellung geleitet, wobei in dieser Stellung der Masseträger eine Bewe gungshinderung in Erstreckungsrichtung der Längsachse erfahren kann.

Zusammenfassung der Erfindung

[0004] Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik stellt sich der Erfindung die Aufgabe, eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art insbeson dere handhabungstechnisch weiter zu verbessern. [0005] Eine mögliche Lösung der Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungs gedanken bei einer Vorrichtung gegeben, bei welcher darauf abgestellt ist, dass die Mittellängsachse des Halterungsabschnittes mit der Mittellängsachse des Bewegungsabschnittes einen stumpfen Winkel, bevorzugt zwischen 100 und 170 Grad, einschließt. [0006] Zufolge dieser Ausgestaltung ist die Vorrichtung insbesondere hand habungstechnisch verbessert. Die zufolge Benutzereingriff durchgeführte Ver lagerung des Masseträgers insbesondere aus der Einfahrstellung in Richtung auf die Ausfahr Stellung ist weiter insbesondere bezüglich des Übergangs der Zapfenführung von dem linear in Achsrichtung sich erstreckenden Bewe- gungsabschnitt in den Halterungsabschnitt vereinfacht.

[0007] Der Halterungsabschnitt bietet bevorzugt weiterhin einen Ausfahr- Endanschlag für den Masseträger, so dass dieser, wie weiter bevorzugt, in dem Bewegungsteil unverlierbar gehalten ist. [0008] Es kann sich, wie weiter bevorzugt, bezüglich des Masseträgers eine Bewegungshinderung bei Eingreifen des massenträgerseitigen Zapfens in den Halterungsabschnitt ergeben. In Richtung auf die Ausfahrstellung ist diese Be wegungshinderung bevorzugt durch einen Anschlag gegeben. In Richtung auf die Einfahrstellung kann die Bewegungshinderung bei Eingreifen des Zapfens in dem Halterungsabschnitt gegebenenfalls allein durch den bevorzugt vorge sehenen stumpfen Winkel zwischen den Mittelachsen des Bewegungsabschnit tes und des Halterungsabschnittes gegeben sein.

[0009] Der Übergang der Zapfenverlagerung von dem Bewegungsabschnitt in den Halterungsabschnitt ist durch die stumpfwinklige Anordnung vereinfacht und erleichtert, darüber hinaus bevorzugt weniger kraftaufwendig im Ver gleich zu den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen.

[0010] Das Maß des stumpfen Winkels kann zwischen 100 und 170 Grad be tragen, darüber hinaus etwa 110 bis 130 Grad, so weiter beispielsweise etwa 115 bis 120 Grad.

[0011] Eine weitere mögliche Lösung der Aufgabe ist nach einem weiteren Erfindungsgedanken bei einer Vorrichtung gegeben, bei welcher darauf abge stellt ist, dass an dem Masseträger Reibnocken ausgebildet sind, die beim Ver fahren des Masseträgers in Reibkontakt zu der Innenfläche des Bewegungsteils sind.

[0012] Zufolge der Anordnung von Reibnocken an dem Masseträger kann sich eine Selbsthemmung des Masseträgers, insbesondere in einer Zwischenstellung zwischen der Einfahrstellung und der Ausfahrstellung, ergeben, weiter insbe sondere in einer Zwischenstellung, in welcher der Zapfen des Masseträgers in den sich im Wesentlichen in Ausrichtung der Längsachse der Vorrichtung er streckenden Bewegungsabschnitt eingreift.

[0013] Die Reibnocken können hierbei derart ausgebildet sein, dass eine Selbsthemmung des Masseträgers bis hin zu einer Belastung von 6 g oder mehr, weiter beispielsweise bis zu 8 oder 10 g erreicht werden kann.

[0014] Die Reibnocken können dabei einstückig und/ oder materialeinheitlich mit dem Masseträger in Form sich gegenüber einer ansonsten umlaufenden, bevorzugt zylindrischen Masseträgerwandung nach außen erhabenen Vor sprüngen gebildet sein. [0015] Mit Bezug auf eine Verfahrachse des Masseträgers, die weiter bevor zugt der Ausrichtung einer Längsachse der Vorrichtung entsprechen kann, können umfangsmäßig des Masseträgers mehrere solcher Reibnocken vorgese hen sein. Weiter können diese über den Umfang gleichmäßig, alternativ aber auch ungleichmäßig verteilt angeordnet sein. [0016] Die Reibnocken können darüber hinaus zu einer Verbesserung der

Haptik bei der Nutzung der Vorrichtung dienen. Auch kann durch die Anord nung von Reibnocken die Führung des Masseträgers im Bewegungsteil insge samt verbessert sein, weiter insbesondere durch die Verhinderung eines Ver- kantens des Masseträgers in dem Bewegungsteil durch Abstützung der Reibno- cken an der Innenfläche des Bewegungsteiles.

[0017] Die Merkmale der vorbeschriebenen unabhängigen Ansprüche sind sowohl jeweils für sich wesentlich als auch in jeder Kombination miteinander von Bedeutung, wobei weiter Merkmale eines unabhängigen Anspruches mit den Merkmalen des weiteren unabhängigen Anspruches kombinierbar sind, weiter auch mit nur einzelnen Merkmalen des weiteren unabhängigen An spruchs.

[0018] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figu renbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruchs 1 und/ oder des weiteren unabhängigen Anspruchs oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber auch in einer Zuord nung zu nur einzelnen Merkmalen des Anspruchs 1 und/ oder des weiteren unabhängigen Anspruchs oder des jeweiligen weiteren Anspruches oder je weils unabhängig von Bedeutung sein.

[0019] So kann der Masseträger (weiter) in einem Gegenhaltezylinder aufge nommen sein, in dem innenwandseitig eine Steuernut für den Zapfen ausgebil det ist und wobei die Steuernut zugeordnet der Ausfahrstellung eine zum Übergang in die zylindrische Innenfläche des Gegenhaltezylinders führende Schrägfläche aufweist, wobei der Zapfen in der Ausfahrstellung nicht oder nur teilweise in Überdeckung zu der Schrägfläche ist.

[0020] Zufolge Ausbildung der vorbeschriebenen endseitigen Schrägfläche der Steuernut ergibt sich ein gegebenenfalls kontinuierlicher, bevorzugt jedenfalls nicht stufenartiger, Übergang der Steuernut in die zylindrische Innenfläche des Gegenhaltezylinders. Dies kann sich als montagegünstig erweisen, insbesonde re bezüglich der Montage des Kolbens. Darüber hinaus kann sich diese Ausge staltung günstig erweisen hinsichtlich einer möglichen Entformung des Gegen haltezylinders bei Herstellung desselben beispielsweise in einem Kunststoff- Spritzverfahren.

[0021] Bei auch nur teilweiser Überdeckung des Zapfens in der Ausfahrstel lung zu der Schrägfläche ergibt sich eine günstige Zusammenwirkung zwi- sehen Zapfen und Steuernut. Insbesondere in der Ausfahrstellung kann so einer Spanbildung insbesondere im Bereich des masseträgerseitigen Zapfens entge gengewirkt werden. Dies kann sich insbesondere dann von Vorteil erweisen, wenn, wie in einer möglichen Ausführungsform vorgesehen, die gesamte Vor richtung oder zumindest der Masseträger und der Gegenhaltezylinder sorten rein, entsprechend bevorzugt aus demselben Material gefertigt sind.

[0022] In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass zumindest der Masseträger und der Gegenhaltezylinder, darüber hinaus aber auch bevorzugt das Bewegungsteil und gegebenenfalls eine weiter vorgesehene Verschlusskap pe sortenrein aus nur einem Kunststoffmaterial gefertigt sind, insbesondere im Kunststoff-Spritzverfahren. Diesbezüglich kann als Kunststoff Polypropylen (PP) zur Anwendung kommen.

[0023] Der Halterungsabschnitt des Längsschlitzes in dem Bewegungsteil kann gemäß einer weiteren Ausbildung einen von dem Zapfen des Masseträ gers überlaufbaren Rastvorsprung aufweisen, zur Halterung des Masseträgers insbesondere in der Ausfahrstellung.

[0024] Der Rastvorsprung kann, wie darüber hinaus bevorzugt, sowohl zum Eintritt des Zapfens in den Halterungsabschnitt überlaufbar sein, als auch im Zuge einer Rückverlagerung des Zapfens aus dem Halterungsabschnitt in Rich tung auf den Bewegungsabschnitt. So ergibt sich mit Eintritt in den Halterungs abschnitt für den Benutzer mit Überlaufen des Rastvorsprungs eine haptische Rückmeldung. Das Überlaufen des Rastvorsprungs ist mit einem gegenüber der üblichen Verlagerung des Zapfens entlang des bevorzugt linear in Achsrich- tung verlaufenden Bewegungsabschnittes erhöhten Kraftaufwand verbunden, wie auch das Überlaufen des Rastvorsprunges zur Verlagerung des Masseträ gers aus der Ausfahrstellung heraus in Richtung Einfahrstellung. Der erhöhte Kraftaufwand zur Überwindung des Rastvorsprunges bewegt sich hierbei je doch im üblichen Kraftaufwandbereich zur Betätigung einer Vorrichtung der in Rede stehenden Art.

[0025] Zufolge insbesondere der Ausbildung des Rastvorsprunges im Bereich des der Ausfahrstellung zugeordneten Halterungsabschnittes kann sich in vor teilhafter Weise eine Ausfahr-Endstellung ergeben, die nur unter Überwindung einer Haltekraft aufhebbar ist. Dies kann zu einer vorteilhaften Bedienung der Vorrichtung führen. Ein üblicher Druck auf die in der Ausfahrstellung über den Gegenhaltezylinder und bevorzugt auch über das Bewegungsteil frei hinaus abragende Masse kann durch die überlaufbare Rasthalterung im Bereich des Halterungsabschnittes abgefangen werden.

[0026] Darüber hinaus können sich hierdurch Vorteile hinsichtlich einer Befül lung des Masseträgers mit Masse ergeben. Eine solche Befüllung kann in der obersten Stellung, in der vorbezeichneten Ausfahrstellung, erfolgen, wobei der Masseträger gegebenenfalls einen Druck in Richtung einer Verlagerung des Masseträgers aus der Ausfahrstellung in Richtung auf die Einfahrstellung von beispielsweise bis zu 20 Newton standhalten muss.

[0027] Auch können gemäß einer weiter möglichen Ausführung an dem Be wegungsteil zwei gegenüberliegende Längsschlitze ausgebildet sein. Bei einer möglichen kreiszylindrischen Ausgestaltung des Bewegungsteiles können da bei die Längsschlitze mit Bezug auf eine quer zur Längsachse des Bewegungs teiles ausgerichteten Ebene diametral gegenüberliegend vorgesehen sein.

[0028] Dabei kann weiter jeder Längsschlitz zur Aufnahme eines Zapfens des Masseträgers dienen. Entsprechend können bei zwei gegenüberliegenden Längs schlitzen zwei gegenüberliegende Zapfen an dem Massenträger vorgese hen sein.

[0029] Bei Ausbildung des Bewegungsteiles mit zwei Längsschlitzen können beide Längsschlitze in dem jeweiligen Halterungsabschnitt einen überlaufbaren Rastvorsprung aufweisen. Die Rastvorsprünge beider Halterungsabschnitte können dabei gleich gestaltet sein.

[0030] Auch kann bezüglich der Einfahrstellung des Masseträgers ein weiterer Halterungsabschnitt vorgesehen sein, wobei eine Mittelachse dieses Halte rungsabschnittes mit der Mittelachse des Bewegungsabschnittes des Längs- Schlitzes auch hier einen stumpfen Winkel von beispielsweise 100 bis 170 Grad, weiter beispielsweise 110 bis 130 Grad einschließen kann.

[0031] Bezüglich eines möglichen Halterungsabschnittes zugeordnet der Ein fahrstellung des Masseträgers kann darüber hinaus auch hier ein in beiden Richtungen überlaufbarer Rastvorsprung ähnlich oder gleich dem Rastvor- sprung in dem der Ausfahrstellung zugeordneten Halterungsabschnitt vorge sehen sein, so dass auch das Erreichen der Einfahrstellung praktisch für den Benutzer erkennbar ist. Das Überlaufen des Rastvorsprunges ist mit einem ge genüber der üblichen linearen Verlagerung des Masseträgers in dem Bewe gungsabschnitt erhöhten Kraftaufwand verbunden. [0032] Mit Überlaufen eines gegebenenfalls vorgesehenen Rastvorsprunges in dem der Einfahrstellung zugeordneten Halterungsabschnitt ist bevorzugt die maximale Einfahrstellung erreicht. Diese kann zufolge einer weiter durchge führten Drehverlagerung des Bewegungsteiles relativ gegenüber dem Gegen- haltezy linder zu einer Beschädigung der Vorrichtungsteile, insbesondere der Zapfen des Masseträgers führen. In diesem Zusammenhang erweist es sich ent- sprechend von Vorteil, wenn, wie auch vorgeschlagen, die maximal erreichbare Einfahrstellung des Masseträgers überlaufbar gestaltet ist. Hierzu kann gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung die Steuernut in dem Gegenhaltezylinder fußseitig, d.h. zugeordnet dem der Einfahrstellung zugeordneten Halterungs abschnitt des Bewegungsteiles, randoffen auslaufen. Mit weiter ausgeübter Drehverlagerung des Bewegungsteiles relativ zu dem Gegenhaltezylinder kann sich so eine Aussteuerung der Zapfen des Masseträgers nach radial innen erge ben, so dass die Zapfen bei weiterem Durchsatz der zugeordneten Längsschlit ze, insbesondere der diesbezüglichen Halterungsabschnitte, aus der Steuernut beziehungsweise aus den Steuernuten des Gegenhaltezylinders gedrängt wer den, um hiernach infolge weiterer Drehverlagerung entlang der bevorzugt kreiszylindrischen Innenwandung des Gegenhaltezylinders zu streifen, bis die se in Umfangsrichtung in die nächste Steuernut erneut eintaucht.

[0033] Auch hierbei wird dem Benutzer haptisch die überlaufbare Endstellung in der Einfahrstellung übermittelt. Einer Beschädigung der Vorrichtungsteile ist hierdurch entgegengewirkt.

[0034] Die maximale Ausfahrstellung des Masseträgers hingegen kann, wie auch bevorzugt, nicht überlaufbar gestaltet sein. Der jeweilige Zapfen des Mas seträgers kann in dieser maximalen Ausfahrstellung zwischen stufenartig ge bildeten Randkantenbereichen des Halterungsabschnittes des Bewegungsteiles und der Steuernut des Gegenhaltezylinders gefangen sein.

[0035] Für jeden Zapfen kann eine Steuernut in dem Gegenhaltezylinder aus gebildet sein. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des Masseträgers mit zwei diametral gegenüberliegenden Zapfen kann der Gegenhaltezylinder wan dungsinnenseitig entsprechend mit zwei gegebenenfalls schraubengangartig ineinandergreifenden Steuernuten versehen sein. [0036] Die Steuernuten in dem Gegenhaltezylinder können dabei so ausgebil det sein, dass sich zwischen einer maximalen Einfahrstellung und einer maxi malen Ausfahrstellung eine Drehung des Bewegungsteiles relativ zu dem Ge genhaltezylinder von zwei bis drei Umdrehungen ergeben kann, so weiter bei- spielsweise 2,5 Umdrehungen, darüber hinaus aber auch weniger als zwei Um drehungen, so beispielsweise 0,5 bis 1 Umdrehung, weiter insbesondere 0,75 Umdrehungen.

[0037] Dabei können beide Steuernuten zugeordnet der Ausfahrstellung eine Schrägfläche der beschriebenen Art aufweisen. [0038] In weiterer Ausgestaltung kann der Reibnocken unrund mit einer län geren und einer kürzeren Abmessung ausgebildet sein, wobei die längere Ab messung sich im Wesentlichen in Richtung des Bewegungsabschnittes gegeben ist. Die kürzere Abmessung kann dabei in Umfangsrichtung des Masseträgers gegeben sein. Weiter kann sich die längere Abmessung des Reibnockens in üb- licher Verlagerungsrichtung des Masseträgers erstrecken.

[0039] Bei einer Ansicht von radial außen auf eine Randkante des Reibnockens kann in weiterer Ausgestaltung die größte Abmessung in Querrichtung, also die größte Abmessung der vorbeschriebenen quergerichteten kürzeren Abmes sung, außermittig zu der größten Abmessung in Längsrichtung gegeben sein. So kann in einer Aufsteils tellung der Vorrichtung, bei welcher deren Längsach se bevorzugt im Wesentlichen senkrecht ausgerichtet ist und die Öffnung, durch welche die Masse nach außen schiebeverlagert werden kann, nach oben gerichtet ist, die größte Abmessung in Querrichtung unterhalb einer Mitte der größten Abmessung in Längsrichtung des Rastvorsprunges vorgesehen sein. [0040] So kann in weiterer Ausgestaltung die Randkante des Reibnockens mit Bezug auf eine Ansicht von radial außen eine insgesamt etwa tropfenförmige Kontur aufweisen. Dabei kann weiter ein enger und spitzer zulaufender Endbe reich mit Bezug auf eine Aufstellung, wie zuvor beschrieben, nach oben weisen und ein demgegenüber stumpfer und breiter ausgeformter Tropfenbogen nach unten weisen.

[0041] Insbesondere durch die vorbeschriebene Ausgestaltung eines solchen Reibnockens kann bei gewünschter erhöhter Reibung des Masseträgers relativ zu dem Bewegungsteil und gegebener Führungssicherheit gegen Verkanten eine verminderte Abriebneigung festgestellt werden.

[0042] Die vor- und nachstehend angegebenen Bereiche beziehungsweise Wer tebereiche oder Mehrfachbereiche schließen hinsichtlich der Offenbarung auch sämtliche Zwischenwerte ein, insbesondere in 1/10-Schritten der jeweiligen Dimension, gegebenenfalls also auch dimensionslos. Beispielsweise beinhaltet die Angabe 100 bis 170 Grad auch die Offenbarung von 100,1 bis 170 Grad, 100 bis 169,9 Grad, 100,1 bis 169,9 Grad etc. Diese Offenbarung kann einerseits zur Eingrenzung einer genannten Bereichs grenze von unten und/ oder oben, alter nativ oder ergänzend aber zur Offenbarung eines oder mehrerer singulärer Werte aus einem jeweiligen angegebenen Bereich dienen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen [0043] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art in einer Ansichts darstellung, betreffend eine Verschluss- und Aufbewahrungs stellung der Vorrichtung; Fig. 2 die Vorrichtung in einer perspektivischen Explosionsdarstel lung, mit einem Bewegungsteil, einem Masseträger, einem Ge- genhaltezylinder und einer Abdeckkappe;

Fig. 3 das Bewegungsteil in einer Einzeldarstellung, nebst einer ver größerten Detaildarstellung;

Fig. 4 den Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Figur 3; Fig. 5 den Schnitt gemäß der Linie V-V in Figur 3 mit einer dazugehö rigen vergrößerten Detaildarstellung;

Fig. 6 eine um eine Längsachse des Bewegungsteiles um 180 Grad ge genüber der Darstellung in Figur 3 gedrehte Ansichts dar Stel lung, nebst einer vergrößerten Detaildarstellung;

Fig. 7 den Masseträger in einer perspektivischen Einzeldarstellung;

Fig. 8 die Ansicht gegen den Masseträger gemäß Pfeil VIII in Figur 7, nebst einer vergrößerten Detaildarstellung; Fig. 9 den Masseträger in einer weiteren Ansicht, gegenüber Figur 8 um 90 Grad um eine Längsachse des Masseträgers gedreht;

Fig. 10 eine gegenüber der Darstellung in Figur 8 sich ergebende

Rückansicht des Masseträgers;

Fig. 11 den Schnitt gemäß der Linie XI-XI in Figur 8, nebst einer ver größerten Detaildarstellung; Fig. 12 den Schnitt gemäß der Linie XII-XII in Figur 10, nebst einer ver größerten Detaildarstellung;

Fig. 13 den Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII in Figur 8, nebst einer vergrößerten Detaildarstellung;

Fig. 14 in perspektivischer Einzeldarstellung den Gegenhaltezylinder;

Fig. 15 den Längsschnitt durch den Gegenhaltezylinder;

Fig. 16 die vergrößerte Schnittdarstellung gemäß der Linie XVI-XVI in

Figur 15;

Fig. 17 die Vorrichtung nach Abnahme der Kappe bei Anordnung des

Masseträgers in einer maximalen Einfahrstellung, partiell ge schnitten;

Fig. 18 die Herausvergrößerung des Bereiches XVIII in Figur 17, betref fend eine rastgesicherte Einfahrstellung eines massenträgersei tigen Zapfens in einem Halterungsabschnitt des Bewegungstei les;

Fig. 19 eine der Figur 18 entsprechende Detaildarstellung, jedoch be treffend eine Überlaufstellung des Zapfens unter Überwindung des Rastvorsprunges in dem Halterungsabschnitt;

Fig. 20 eine Darstellung gemäß Figur 17, jedoch betreffend eine An sicht beziehungsweise Schnittansicht gedreht um 180 Grad um die Längsachse der Vorrichtung gegenüber der Darstellung in Figur 17;

Fig. 21 die Herausvergrößerung des Bereiches XXI in Figur 20;

Fig. 22 eine der Figur 21 entsprechende Detaildarstellung, jedoch be treffend eine Zwischenstellung gemäß Figur 19;

Fig. 23 den Schnitt gemäß der Linie XXIII-XXIII in Figur 17;

Fig. 24 den Schnitt gemäß der Linie XXIV-XXIV in Figur 23;

Fig. 25 eine Längsschnittdarstellung durch die Vorrichtung, betreffend eine Zwischenstellung des Masseträgers zwischen einer Ein fahrstellung und einer Ausfahrstellung;

Fig. 26 eine der Figur 17 entsprechende Darstellung, jedoch betreffend die maximale Ausfahrstellung des Masseträgers betreffend;

Fig. 27 die Herausvergrößerung des Bereiches XXVII in Figur 26;

Fig. 28 eine der Figur 20 entsprechende Darstellung, jedoch betreffend die Masseträgerstellung gemäß Figur 26;

Fig. 29 die Herausvergrößerung des Bereiches XXIX in Figur 28;

Fig. 30 eine der Figur 29 entsprechende Darstellung, jedoch betreffend eine Zwischenstellung im Zuge eines Überlaufens eines Rast vorsprunges des von dem Zapfen des Masseträgers aufge- nommenen Halterungsabschnittes in der maximalen Ausfahr stellung;

Fig. 31 den Schnitt gemäß der Linie XXXI-XXXI in Figur 26;

Fig. 32 den Schnitt gemäß der Linie XXXII-XXXII in Figur 21.

Beschreibung der Ausführungsformen [0044] Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu den Darstell lungen in den Figuren 1 und 2, eine Vorrichtung 1 zum Aufträgen einer abtrag baren Masse M in Form eines Stiftes.

[0045] Die Vorrichtung 1 setzt sich, wie insbesondere in Figur 2 dargestellt, im Wesentlichen aus einem Masseträger 2, einer einen Gegenhaltezylinder 3 for- menden Schutzhülle 4 und einem Bewegungsteil 5 zusammen.

[0046] Das Bewegungsteil 5 weist einen Längsschlitz 6 auf, in welchem ein Zapfen 7 des Masseträgers 2 geführt ist, wobei sich der Längsschlitz 6 aus ei nem gleichgerichtet zu einer Längsachse x der Vorrichtung 1 verlaufenden Be wegungsabschnitt 8 und einem hierzu abgewinkelt verlaufenden Halterungs- abschnitt 9 zusammensetzt.

[0047] Weiter kann Bestandteil der Vorrichtung 1, die gemäß den zeichneri schen Darstellungen in Form eines Lippenstiftes gestaltet sein kann, ein kap penförmiges Hüllteil 10 sein, zur schützenden Überdeckung der in eine Ein fahrstellung zurückgezogenen Masse M in einer Nichtgebrauchsstellung gemäß Figur 1. [0048] Die Vorrichtung 1 kann, wie auch dargestellt, insgesamt als rotations symmetrischer Zylinder geformt sein, mit einer die Rotationsachse bildenden Längsachse x. Eine Längserstreckung in Achsrichtung kann hierbei etwa dem 3- bis 5-Fachen, weiter etwa dem 4-Fachen eines quer zur Längsachse x betrachte- ten Außendurchmessermaßes entsprechen.

[0049] Bevorzugt sind alle Teile der Vorrichtung 1 aus einem Kunststoff, ins besondere aus demselben Kunststoff, insbesondere Hartkunststoff, gefertigt, weiter beispielsweise jeweils hergestellt im Kunststoff-Spritzverfahren. So kön nen alle Teile der Vorrichtung 1 beispielsweise aus Polypropylen bestehen. [0050] Das auch in den Figuren 3 bis 6 in Einzeldarstellung gezeigte Bewe gungsteil 5 setzt sich im Wesentlichen zusammen aus in Achsrichtung hinterei nander angeordneten Abschnitten, die, wie auch bevorzugt, einstückig und ma terialeinheitlich zusammengefasst ausgebildet sein können. So ergibt sich zu nächst in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein kreiszylindrisch geformter Handhabungsabschnitt 11. Dieser kann einen an den Außendurchmesser des Hüllteils 10 angepassten Außendurchmesser aufweisen und sich in Achsrich tung etwa über ein Viertel der gesamten Länge der Vorrichtung 1 erstrecken.

[0051] Der Handhabungsabschnitt 11 kann stufenartig übergehen in einen ge genüber dem Handhabungsabschnitt 11 durchmesserreduzierten Kragenab- schnitt 12. Dessen Außendurchmesser kann, wie auch bevorzugt, angepasst sein an den Innendurchmesser des Hüllteils 10, so dass ein aufgesetztes Hüllteil in bevorzugter Ausgestaltung sich auf der sich zwischen dem Handhabungsab schnitt 11 und dem Kragenabschnitt 12 ergebenden Stufe stirnseitig abstützen kann. [0052] Wandungsaußenseitig des Kragenabschnites 12 vorgesehene Reibvor sprünge 13 wirken in dieser Vorrichtungs-Verschlussstellung mit der Wan dungsinnenfläche des Hüllteils 10 zusammen. Es ist so in der Vorrichtungs- Verschlussstellung ein Reibkontakt gegeben, der zum Abziehen des Hüllteils 10 zunächst überwunden werden muss.

[0053] An diesen Kragenabschnit 12 schließt in axialer Richtung weiter ein röhrenartiger Führungsabschnit 14 an, mit einem Außendurchmesser, der be vorzugt kleiner gewählt ist als der Außendurchmesser des Kragenabschnits 12.

[0054] Der Außendurchmesser des Führungsabschnites 14 ist im Wesentli- chen maßlich angepasst an den Innendurchmesser des Bewegungsteiles 5, wo bei weiter der Außendurchmesser des Bewegungsteiles 5 wiederum bevorzugt angepasst ist an den Außendurchmesser des Kragenabschnites 12. Hieraus kann entsprechend eine sich zwischen Kragenabschnit 12 und Führungsab schnitt 14 einstellende Stufe ergeben, auf deren freie und umlaufende Stirnflä- che sich die zugewandte Stirnfläche des insgesamt hülsenartigen Bewegungs teiles 5 abstützen kann.

[0055] Im Bereich des dem Handhabungsabschnit 11 abgewandten freien En des kann der Führungsabschnit 14 einen umlaufenden, nach radial außen ra genden Haltekragen 15 tragen, bevorzugt aufweisend einen Außendurchmes- ser, der an den Außendurchmesser des Gegenhaltezylinders 3 angepasst ist.

[0056] Der Gegenhaltezylinder 3 kann so in axialer Richtung im Wesentlichen nicht verlagerbar zwischen dem Haltekragen 15 und dem Kragenabschnit 12 gehalten sein, dies bei bevorzugt freier Drehbarkeit des Gegenhaltezylinders 3 relativ zu dem Bewegungsteil 5 um die Fängsachse x. [0057] In dem Führungsabschnitt 14 sind mit Bezug zu der Längsachse x dia metral gegenüberliegend zwei Längsschlitze 6, 6' vorgesehen. Diese erstrecken sich im Wesentlichen, zumindest mit einem Bewegungsabschnitt 8, in Ausrich tung der Längsachse x.

[0058] Diese Bewegungsabschnitte 8 gehen jeweils endseitig über in Halte rungsabschnitte 9 und 16, wobei eine Mittellängsachse y eines solchen Halte rungsabschnittes 9 beziehungsweise 16 zu einer Mittelängsachse z des Bewe gungsabschnittes 8 gemäß den vergrößerten Detaildarstellungen in den Figuren 3 und 6 einen stumpfen Winkel a von etwa 110 bis 115 Grad einschließen kann.

[0059] Mit Bezug auf eine Draufsicht auf die Vorrichtung 1, bei welcher die Längsachse x sich als Punkt darstellt, können die dem freien Ende des Füh rungsabschnittes 14 zugeordneten Halterungsabschnitte 9 der Längsschlitze 6 und 6' in Uhrzeigerrichtung weisend vorgesehen sein, während die dem Kra genabschnitt 12 zugewandten Ende des Führungsabschnittes 14 zugeordneten Halterungsabschnitte 16 entgegen der Uhrzeigerrichtung weisend ausgebildet sein können.

[0060] Darüber hinaus sind die dem freien Ende des Führungsabschnittes 14 in einer Seitenansicht gemäß den Darstellungen in den Figuren 3 und 6 nach oben in Richtung auf das freie Ende weisend angewinkelt, während die unteren Halterungsabschnitte 16 nach unten in Richtung auf den Kragenabschnitt 12 abgewinkelt sich erstrecken.

[0061] Die oberen, eine maximale Ausfahrstellung des Masseträgers 2 definie renden Halterungsabschnitte 9 können mit axialem Abstand zu dem freien En de beziehungsweise zu dem Haltekragen 15 des Bewegungsteiles 5 enden, während die unteren, eine Einfahrstellung definierenden Halterungsabschnitte 16 im Wesentlichen im Übergang zu dem Kragenabschnitt 12 enden können, gegebenenfalls in die Stufenebene einlaufen.

[0062] In Umfangsrichtung versetzt zu den jeweiligen Endbereichen der Hal terungsabschnitte 9 und 16 kann die Mantelwandung des Führungsabschnittes 14 bohrungsartige Durchbrechungen 17 aufweisen. Diese können zur Verbesse rung der Entformbarkeit des Bewegungsteiles 5 im Zuge der Herstellung be vorzugt im Kunststoff-Spritzverfahren vorgesehen sein.

[0063] Wie weiter insbesondere aus der Darstellung in Figur 3 zu erkennen, erstreckt sich der Längsschlitz 6 über den Bereich des Einlaufs in den oberen Halterungsabschnitt 9 hinaus, bevorzugt bis hin zu dem Haltekragen 15, wäh rend der Bewegungsabschnitt 8 des Längsschlitzes 6 gemäß der Darstellung in Figur 6 mit Übergang in den Halterungsabschnitt 9 endet.

[0064] Im Bereich des verlängerten Längsschlitzes 6' kann der Haltekragen 15 durch eine Radialtrennung 18 getrennt sein, zur günshgen Montage des Masse- trägers 2.

[0065] In den Figuren 7 bis 13 ist der kolbenartig wirkende Masseträger 2 in Einzeldarstellungen gezeigt.

[0066] Der Masseträger 2 weist zunächst und im Wesentlichen eine umlaufen de Trägerwandung 19 auf und einen quer hierzu eingezogenen Trägerboden 20. In üblicher Betriebsstellung, beispielsweise gemäß Figur 17, weist der Masse träger 2 eine durch die Trägerwandung 19 und den Trägerboden 20 begrenzte, nach oben offene Topföffnung 21 auf. In diesen topfförmigen Abschnitt des Masseträgers 2 ist die Masse M, beispielsweise in Form eines Lippenpflegestif tes, fußseitig aufgenommen. [0067] Zur formschlüssigen Verbindung der Masse M mit dem Masseträger 2 können topfinnenseitig, insbesondere wandungsinnenseitig der Trägerwan dung 19, über den Umfang gleichmäßig verteilt mehrere radial nach innen wei sende Stege 22 angeformt sein. Diese können, ausgehend von der Wandungsin- nenfläche, mit Bezug auf einen Querschnitt quer zur Längsachse x gemäß Figur 13, wie auch gemäß der in Figur 13 vergrößerten Detaildarstellung, klingenartig nach radial innen sich zuspitzend verlaufend ausgeformt sein.

[0068] Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel können über den Um fang verteilt acht solcher Stege 22 vorgesehen sein. [0069] Die Stege 22 erstrecken sich ausgehend von dem Trägerboden 20 in

Achsrichtung und enden gemäß der Darstellung in Figur 12 mit Abstand zu der freien Randkante der Topf Öffnung 21.

[0070] Unterseitig des Trägerbodens 20 erstreckt sich die Trägerwandung 19 weiter, dies beispielsweise mit einer axialen Länge, die etwa der Hälfte oder einem Drittel der axialen Länge der Trägerwandung 19 zur Ausbildung des die Masse M aufnehmenden Topfes entsprechen kann.

[0071] Wie insbesondere aus den Darstellungen in den Figuren 7 bis 10 zu er kennen, kann in diesem unterseitig des Trägerbodens 20 sich erstreckenden Ab schnitt die Trägerwandung 19 nicht zwingend vollständig umlaufend vorgese- hen sein. So können sich gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel über den Umfang betrachtet zwei Wandungsabschnitte 23 mit unterschiedlichen Umfangserstreckungen einstellen.

[0072] Wandungsaußenseitig dieser Wandungsabschnitte 23 können, wie auch dargestellt, radial vorstehende Reibnocken 24 angeformt sein. Insgesamt kön- nen über den Umfang verteilt beispielsweise drei solcher Reibnocken 24 vorge sehen sein.

[0073] Jeder Reibnocken 24 kann, mit Bezug auf eine Ansicht von radial außen gemäß der Darstellung in Figur 8 oder Figur 10, im Wesentlichen eine tropfen förmige Randkante, d.h. eine tropfenförmige Kontur 25 aufweisen, mit einer längeren Abmessung a und einer kürzeren Abmessung b, wobei die längere Abmessung a sich im Wesentlichen in Richtung der Längsachse x und somit in Richtung des Bewegungsabschnittes 8 der Längsschlitze 6 und 6' erstreckt. Die kürzere Abmessung b kann sich hierzu senkrecht erstrecken, weiter bevorzugt im Wesentlichen in Umfangsrichtung.

[0074] Dabei kann weiter eine größte Abmessung eines Reibnockens 24 ent lang einer in Umfangsrichtung verlaufenden Linie u außermittig, weiter bevor zugt mit Bezug auf die Darstellungen unterhalb, entsprechend der aufzuneh menden Masse M abgewandt, zu einer sich auf eine größte Abmessung entlang einer Linie v in Längsrichtung bezogenen Mittellinie w erstrecken (siehe insbe sondere vergrößerte Darstellung in Figur 8).

[0075] Wie weiter insbesondere aus der vergrößerten Darstellung in Figur 12 zu erkennen, ergibt sich auch eine Tropfenform des Reibnockens 24 in Bezug auf die radiale Erhebung nach außen. Der Reibnocken 24 wölbt sich bauchartig vor, mit einem radial äußeren Wendepunkt, mit Bezug auf eine Vertikalschnitt- Darstellung gemäß Figur 12, im Wesentlichen etwa im Bereich der die größte Abmessung in Querrichtung darstellenden Linie u.

[0076] Das maximale radiale Vorstandsmaß c eines solchen Reibnockens 24 kann etwa einem Drittel bis einem Viertel der größten Abmessung des Reibno ckens 24 in Umfangsrichtung entlang der Linie u entsprechen. [0077] Darüber hinaus sind etwa auf axialer Höhe des Trägerbodens 20 wan dungsaußenseitig der Trägerwandung 19 zwei diametral gegenüberliegend an geordnete Zapfen 7 vorgesehen. Hierbei kann es sich, wie dargestellt, um im Wesentlichen kreiszylindrisch aus einem Vollmaterial gestaltete Zapfen 7 han deln.

[0078] Der Durchmesser der Zapfen 7 kann, wie auch bevorzugt, angepasst sein an das in Umfangsrichtung betrachtete lichte Abstandsmaß der aufeinan der zu weisenden Randkanten der Bewegungsabschnitte 8 der Längsschlitze 6 und 6'.

[0079] An dieses Abstandsmaß sind im Übrigen auch die Halterungsabschnit te 9 und 16 angepasst, so dass die Zapfen 7 bei entsprechender Verlagerung des Masseträgers 2 auch im Bereich der Halterungsabschnitte 9 und 16 sicher ge führt sind.

[0080] Der Gegenhaltezylinder 3 ist wandungsinnenseitig mit zwei um

180 Grad mit Bezug zu der Zylinderachse x versetzt zueinander ausgebildeten, schraubengangförmig sich entlang der Mantelinnenwandung erhebenden Steu ernuten 26 versehen. Diese doppelgangartig verlaufenden Steuernuten 26 kön nen sich unter bevorzugt gleichbleibender Steigung gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel über etwa 2,5 Umdrehungen erstrecken, ausgehend von dem, dem Kragenabschnitt 12 zugewandten Ende des Gegenhaltezylinders 3 in Richtung auf das von dem Haltekragen 15 überfangene Ende.

[0081] Hierbei können die Steuernuten 26 in die sich auf dem Kragenabschnitt 12 gegebenenfalls abstützende Stirnfläche des Gegenhaltezylinders 3 frei aus- laufen, während die hierzu abgewandten Enden bevorzugt mit Abstand zu dem haltekragenseitigen Ende des Gegenhaltezylinders 3 enden. [0082] Wie insbesondere aus den Darstellungen in den Figuren 15 und 16 zu erkennen, kann, wie auch bevorzugt, das mit Abstand zum Endbereich des Ge- genhaltezylinders 3 ausgebildete Steuernutende in eine Schrägfläche 27 endsei tig münden, die gegebenenfalls unter gleichmäßiger Reduzierung der Nuttiefe letztlich in die Innenfläche 28 des Gegenhaltezylinders 3 übergeht.

[0083] Der Masseträger 2 ist derart in der Vorrichtung 1 angeordnet, dass die ser sowohl von dem Führungsabschnitt 14 des Bewegungsteiles 5 als auch von dem zugleich den Führungsabschnitt 14 umfassenden Gegenhaltezylinder 3 umfasst ist. [0084] Hierbei greifen die Zapfen 7 des Masseträgers 2 durch die Längsschlitze

6 und 6' des Bewegungsteiles 5 und tauchen mit ihren radial äußeren Endab schnitten in die Steuernuten 26 des Gegenhaltezylinders 3 ein.

[0085] Die Reibnocken 24 liegen hierbei in Reibkontakt zu der Innenfläche 29 des Bewegungsteils 5 beziehungsweise des Führungsabschnittes 14. [0086] Zufolge dieser Anordnung ist durch Halten der Vorrichtung 1 an dem

Gegenhaltezylinder 3 und Drehen des Bewegungsabschnittes 8 durch Erfassen im Bereich des Handhabungsabschnittes 11 eine relative Drehverlagerung zwi schen dem Gegenhaltezylinder 3 und dem Bewegungsteil 5 erreichbar, so dass über die Steuernuten 26 des Gegenhaltezylinders 3 der Masseträger 2 über die Zapfen 7 entlang der Längsschlitze 6 und 6' in Erstreckungsrichtung der Längs achse x bewegt werden kann.

[0087] Die Figuren 17 bis 24 zeigen eine unterste, entsprechend maximale Ein fahrstellung des Masseträgers 2, sowie auch der durch den Masseträger 2 ge tragenen Masse M. [0088] Wie insbesondere aus der Schnitdarstellung in Figur 24 ersichtlich, sich hierbei der Masseträger 2 über dessen Zapfen 7 auf dem Grund des, die Ein fahrstellung definierenden unteren Halterungsabschnites 16 abstützen, gege benenfalls unmitelbar auf der gebildeten Stufe zwischen Kragenabschnit 12 und Führungsabschnitt 14, in welche Stufe der Grund des Halterungsabschnit tes 16 einlaufen kann.

[0089] Diese maximale Einfahrstellung kann entgegen der üblichen Drehrich tung zur Verlagerung des Masseträgers 2 in Richtung auf die Ausfahrstellung überlaufbar gestaltet sein. Die zu diesem Ende des Gegenhaltezylinders 3 rand- los frei auslaufenden Steuernuten 26 können diesen Effekt unterstützen.

[0090] Die Lage des Zapfens 7 in dem unteren Halterungsabschnitt 16 ist wei ter beispielhaft in den Figuren 18 und 21 dargestellt. Hieraus ist weiter erkenn bar, dass zumindest ein Halterungsabschnit 16 eines Längsschlitzes (hier des Längsschlitzes 6') einen von dem Zapfen 7 überlaufbaren Rastvorsprung 30 aufweist. Dieser Rastvorsprung 30 kann eine Verengung des freien Durchlauf maßes des Halterungsabschnittes 16 bilden.

[0091] Das durch den Rastvorsprung 30 reduzierte Durchgangsmaß d des Hal terungsabschnites 16 kann etwa dem 0,9- bis 0,95-Fachen des Durchmesserma ßes e des Zapfens 7 entsprechen (vergleiche Figur 18). [0092] Die Figur 19 zeigt eine Zwischenstellung im Zuge einer Überwindung des Rastvorsprunges 30 durch den Zapfen 7. Der Rastvorsprung 30 kann ent sprechend nur willensbetont durch eine durch den Benutzer herbeigeführte Relativ-Drehverlagerung überwunden werden. Das Überlaufen des Rastvor sprungs 30 ist möglich zufolge Ausbildung der Komponenten aus einem elasti- sehen Kunststoffmaterial. [0093] Der Halterungsabschnitt 16 des weiteren Längsschlitzes 6 verfügt in dem dargestellten Ausführungsbeispiel nicht über einen solchen Rastvorsprung 30. Denkbar ist diesbezüglich jedoch auch eine Ausbildung von Rastvorsprün gen 30 im Bereich beider unterer Halterungsabschnitte 16.

[0094] Mit Überwindung des Rastvorsprunges 30 verlässt der Masseträger 2 die Einfahrstellung und wird über den Bewegungsabschnitt 8 der Längsschlitze 6 und 6' sukzessive zufolge relativer Drehverlagerung zwischen Bewegungsteil 5 und Gegenhaltezylinder 3 axial vor bewegt, um die Masse M über das offen gestaltete freie Ende des Gegenhaltezöylinders 3 und des Bewegungsteils 5 hin aus zu verlagern.

[0095] Die maximal mögliche Ausfahrstellung ist in den Figuren 26 bis 32 dar gestellt. Hier sind die Zapfen 7 nach Durchlauf der Bewegungsabschnitte 8 bei der Längsschlitze 6 und 6' in die stumpfwinklig hierzu angestellten Halte rungsabschnitte 9 verbracht. Der Masseträger 2 vollzieht hierbei zusammen mit der auf genommenen Masse M, wie auch beim Verlassen der Einfahrstellung, eine Drehbewegung um die Längsachse x um wenige Grade, so beispielsweise um etwa 10 Grad.

[0096] Die maximale Ausfahrstellung ist zufolge Anschlagbegrenzung in den Halterungsabschnitten 9 definiert. Diese maximale Ausfahrstellung kann, wie auch bevorzugt, nicht überlaufbar gestaltet sein. So kann der jeweilige Zapfen 7 zwischen aufeinander zu weisenden Randkanten der Steuernut 26 und des Hal terungsabschnittes 9 gefangen sein.

[0097] Wie weiter insbesondere aus der Darstellung in Figur 29 zu erkennen, kann auch die maximale Ausfahrstellung durch einen weiteren Rastvorsprung 31 gesichert sein. Ein solcher Rastvorsprung 31 kann, gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel in einem Halterungsabschnitt 9, hier bevorzugt in dem Halterungsabschnitt 9 des Längsschlitzes 6, vorgesehen sein. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Halterungsabschnitt 9 des weiteren Längs Schlitzes 6' nicht mit einem solchen Rastvorsprung 31 versehen, wenngleich dies in wei- terer Ausgestaltung möglich ist.

[0098] Der Rastvorsprung 31 kann im Wesentlichen gleich gestaltet sein wie der Rastvorsprung 30 im Bereich des unteren Halterungsabschnittes 16. So können sich diesbezüglich gleiche Verhältnisse zwischen dem durch den Rast vorsprung 31 taillierten Durchgangsmaß d im Bereich des Halterungsabschnit- tes 9 und dem Durchmesser e des Zapfens 7 ergeben.

[0099] Die Figur 30 zeigt eine Überlaufsituation des Rastvorsprunges 31 durch den Zapfen 7. Entsprechend ist auch die Aufhebung der maximalen Ausfahr stellung nur willens betont unter nutzerseitigem Eingriff durch Relativverdre hung aufhebbar. [00100] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der

Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zu mindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenstän dig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinatio nen auch kombiniert sein können, nämlich: [00101] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Mittellängs achse y des Halterungsabschnittes 9 mit der Mittellängsachse z des Bewe gungsabschnittes 8 einen stumpfen Winkel a, bevorzugt zwischen 100 und 170 Grad, einschließt. [00102] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass an dem Masse träger 2 Reibnocken 24 ausgebildet sind, die beim Verfahren des Masseträgers 2 in Reibkontakt zu der Innenfläche 29 des Bewegungsteils 5 sind.

[00103] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Masseträger 2 in einem Gegenhaltezylinder 3 aufgenommen ist, in dem innenwandseitig eine Steuernut 26 für den Zapfen 7 ausgebildet ist und dass die Steuernut 26 zugeordnet der Ausfahrstellung eine zum Übergang in die zylindrische Innen fläche 28 des Gegenhaltezylinders 3 führende Schrägfläche 27 aufweist, wobei der Zapfen 7 in der Ausfahrstellung nicht oder nur teilweise in Überdeckung zu der Schrägfläche 27 ist.

[00104] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Halte rungsabschnitt 9 einen von dem Zapfen 7 überlaufbaren Rastvorsprung 31 aufweist, zur Halterung des Masseträgers 2 in der Ausfahrstellung.

[00105] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zwei gegen- überliegende Längsschlitze 6, 6' ausgebildet sind.

[00106] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass in beiden Längsschlitzen 6, 6' in dem jeweiligen Halterungsabschnitt 9 ein überlaufbarer Rastvorsprung 31 ausgebildet ist.

[00107] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass für jeden Zap- fen 7 eine Steuernut 26 in dem Gegenhaltezylinder 3 ausgebildet ist.

[00108] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass beide Steuernu ten 26 zugeordnet der Ausfahrstellung eine Schrägfläche 27 aufweisen. [00109] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Reibnocken 24 unrund mit einer längeren Abmessung a und einer kürzeren Abmessung b ausgebildet ist, wobei die längere Abmessung a sich im Wesentlichen in Rich tung des Bewegungsabschnittes 8 gegeben ist. [00110] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass bei einer An sicht von radial außen auf eine Randkante 25 des Reibnockens 24 die größte Abmessung in Querrichtung außermittig ist zu der größten Abmessung in Längsrichtung.

[00111] Eine Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Randkante 25 des Reibnockens 24 eine tropfenförmige Kontur aufweist.

[00112] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/ beigefügten Prioritäts unterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender An meldung mit aufzunehmen. Die Unter ansprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbe sondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern versehene und/ oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Er findung betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorste henden Beschreibung genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbeson- dere soweit sie erkennbar für den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende Mittel ersetzt werden kön nen.

Liste der Bezugszeichen

1 Vorrichtung 27 Schrägfläche

2 Masseträger 28 Innenfläche

3 Gegenhaltezylinder 29 Innenfläche

4 Schutzhülle 30 Rastvorsprung

5 Bewegungsteil 31 Rastvorsprung

6 Längsschlitz

6' Längsschlitz a Abmessung

7 Zapfen b Abmessung

8 Bewegungsabschnitt c Maß

9 Halterungsabschnitt d Maß

10 Hüllteil e Durchmesser

11 Handhabungsabschnitt u Linie

12 Kragenabschnitt v Linie

13 Reibvorsprung w Mittellinie

14 Führungsabschnitt x Längsachse

15 Haltekragen y Mittellängs achse

16 Halterungsabschnitt z Mittellängs achse

17 Durchbrechung

18 Radialtrennung M Masse

19 Trägerwandung

20 Trägerboden a Winkel

21 Topf Öffnung

22 Steg

23 Wandungsabschnitt

24 Reibnocken

25 Randkante

26 Steuernut