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Title:
DEVICE FOR ASSISTING THE CLOSING AND OPENING OF A LIFT-AND-SLIDE ELEMENT, AND LIFT-AND-SLIDE ELEMENT EQUIPPED WITH SUCH A DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/198185
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a device for assisting the closing and opening of a lift-and-slide element. The device comprises a basic body for mounting on a wing frame of a lift-and-slide element; an axially extending first preloading element having a first end and a second end, which is articulated on a basic body; an axially extending second preloading element having a first end and a second end, which is articulated on the basic body; and a switching mechanism having a first and a second defined end switching position, via which mechanism the first end of the first preloading element is coupled to the first end of the second preloading element. Here, the switching mechanism has an unstable equilibrium position between its two end switching positions, wherein the two preloading elements are aligned with one another only in the unstable equilibrium position.

Inventors:
KNAPEK MICHAEL (AT)
Application Number:
PCT/EP2021/058172
Publication Date:
October 07, 2021
Filing Date:
March 29, 2021
Export Citation:
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Assignee:
MACO TECHNOLOGIE GMBH (AT)
International Classes:
E05F1/16; E05F5/00; E05D15/56
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ FINSTERWALD (MFP) (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung (50) zur Unterstützung des Schließens und Öffnens ei nes Hebe-Schiebeelements (10) wie beispielweise einer Hebe-Schiebetür (10) oder eines Hebe-Schiebefensters, umfassend: einen Grundkörper (52), der zur Anbringung an einem Flügelrahmen (16) eines Hebe-Schiebeelements (10) ausgebildet ist; ein sich axial erstreckendes erstes Vorspannelement (54), insbeson dere eine erste Gasdruckfeder (54), das ein erstes Ende (62) und ein zweites Ende (64) aufweist, das an dem Grundkörper (52) angelenkt ist; ein sich axial erstreckendes zweites Vorspannelement (56), insbe sondere eine zweite Gasdruckfeder (56), das ein erstes Ende (66) und ein zweites Ende (68) aufweist, das an dem Grundkörper (52) angelenkt ist; und einen Umschaltmechanismus (58) mit einer ersten und einer zweiten definierten Endschaltstellung, über den das erste Ende (62) des ers ten Vorspannelements (54) unter einer Vorspannung des ersten und/oder des zweiten Vorspannelements (56) mit dem ersten Ende (66) des zweiten Vorspannelements (56) gekoppelt ist; wobei der Umschaltmechanismus (58) zwischen seinen beiden Endschalt stellungen eine labile Gleichgewichtsstellung aufweist, wobei die beiden Vorspannelemente (54, 56) nur in der labilen Gleichgewichtsstellung mitei nander fluchten. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass im an einem Hebe-Schiebeelement (10) montierten Zustand der Vor richtung das erste Vorspannelement (54) in der ersten Endschaltstellung des Umschaltmechanismus (58) das Hebe-Schiebeelement (10) entgegen der Vorspannkraft des zweiten Vorspannelements (56) in Richtung seiner Schließstellung drängt und das zweite Vorspannelement (56) in der zweiten Endschaltstellung des Umschaltmechanismus (58) das Hebe-Schiebeele ment entgegen der Vorspannkraft des ersten Vorspannelements (54) in Richtung seiner Öffnungsstellung drängt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (50) ferner ein Widerlager (60) umfasst, welches zur Befestigung an einem feststehenden Bauteil, insbesondere an einer Zim merdecke oder einem Blendrahmen (12) des Hebe-Schiebeelements (10), ausgebildet ist, wobei sich das erste Ende (62) des ersten Vorspannele ments (54) an dem Widerlager (60) abstützt, um das Hebe-Schiebeelement (10) entgegen der Vorspannkraft des zweiten Vorspannelements (56) in Richtung seiner Schließstellung drängen, und sich das erste Ende (66) des zweiten Vorspannelements (56) an dem Widerlager (60) abstützt, um das Hebe-Schiebeelement (10) entgegen der Vorspannkraft des ersten Vor spannelements (54) in Richtung seiner Öffnungsstellung zu drängen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (60) senkrecht zur Axialerstreckung der beiden Vor spannelemente (54, 56) elastisch nachgiebig ausgebildet ist. 5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umschaltmechanismus (58) ein L-förmig abgewinkeltes Umschalt element (70) mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (72, 74) auf weist, die vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerich tet sind, wobei das erste Ende (62) des ersten Vorspannelements (54) am freien Ende des ersten Schenkels (72) angelenkt ist und das erste Ende (66) des zweiten Vorspannelements (56) am freien Ende des zweiten Schenkels (74) angelenkt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (72) einen ersten Anschlag ausbildet, mit dem das erste Vorspannelement (54) in der ersten Endschaltstellung in Anlage ge langt, und der zweite Schenkel (74) einen zweiten Anschlag ausbildet, mit dem das zweite Vorspannelement (56) in der zweiten Endschaltstellungen in Anlage gelangt.

7. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umschaltmechanismus (58), insbesondere dessen Umschaltele ment (70), verschieblich an dem Grundkörper (52) gelagert und daran ge gen abhebende Kräfte gesichert ist, und zwar insbesondere mittels eines bezüglich des Grundkörpers (52) verschieblichen Drehgelenks (76), auf dessen Drehachse der Schnittpunkt der beiden Schenkel des Umschaltele ments liegt. 8. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Vorspannelemente (54, 56) baugleich sind und insbeson dere dieselbe Federsteifigkeit aufweisen.

9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Vorspannelemente (54, 56) ungeachtet deren Stel lung/Auslenkung vorgespannt sind.

10. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließstellung des Hebe-Schiebeelements (10) die Vorspann kraft des ersten Vorspannelements (54) mit der in Richtung des ersten Vor spannelements (54) wirkenden Kraftkomponente der Vorspannkraft des zweiten Vorspannelements (56) im Gleichgewicht ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (50) einen Betätigungsmechanismus umfasst, mit dem der Umschaltmechanismus (58) in der Schließstellung des Hebe-Schiebe- elements (10) derart zusammenwirkt, dass beim Absenken des Hebe- Schiebeelements (10) der Umschaltmechanismus (58) aus seiner ersten Endschaltstellung in seine zweite Endschaltstellung verschwenkt wird.

12. Hebe-Schiebeelement (10), insbesondere Hebe-Schiebetür (10) oder Hebe- Schiebefenster, mit einer Vorrichtung (50) nach zumindest einem der vor stehenden Ansprüche, deren Grundkörper (52) am Flügelrahmen (16) oder am Blendrahmen (12) des Hebe-Schiebeelements (10) befestigt ist. 13. Hebe-Schiebeelement nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügelrahmen (16) einen oberen Flügelschenkel (22) umfasst, in dem eine nach oben hin offene Ausnehmung (24) ausgebildet ist, in der der Grundkörper (52) der Vorrichtung (50) einschließlich der beiden Vorspann elemente (54, 56) und des Umschaltmechanismus (58) oder das Widerlager (60) angeordnet ist.

14. Flebe-Schiebeelement nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (60) oder der Grundkörper (52) der Vorrichtung (50) einschließlich der beiden Vorspannelemente (54, 56) und des Umschaltme chanismus (58) in einer nach unten hin offenen Ausnehmung (26) angeord net ist, die in einem oberen Schenkel (18) des Blendrahmens (12) des Flebe-Schiebeelements (10) ausgebildet ist.

Description:
VORRICHTUNG ZUR UNTERSTÜTZUNG DES SCHLIESSENS UND ÖFFNENS EINES HEBE-SCHIEBEELEMENTS SOWIE MIT SOLCH EINER VORRICHTUNG AUSGERÜSTETES HEBE-SCHIEBEELEMENT

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung des Schlie- ßens und Öffnens eines Hebe-Schiebeelements. Die Vorrichtung unterstützt dabei erfindungsgemäß insbesondere das Schließen des Hebe-Schiebeelements dahin gehend, dass sich das Hebe-Schiebeelement bzw. dessen Schiebeflügel mög lichst sanft in seine Schließstellung bewegen lässt. Gleichermaßen unterstützt die Vorrichtung das Öffnen des Hebe-Schiebeelements dahingehend, dass es sich aus der Schließstellung mit möglichst geringem Kraftaufwand in Richtung seiner Öffnungsstellung bewegen lässt.

Herkömmliche Hebe-Schiebeelemente wie beispielsweise Hebe-Schiebetüren können ein nicht unerhebliches Gewicht von bis zu 400 kg oder mehr aufweisen. Dies kann zur Folge haben kann, dass ein entsprechend großer Kraftaufwand er forderlich ist, um den Schiebeflügel solch einer Hebe-Schiebetür in Bewegung zu setzen, wie dies beispielsweise beim Öffnen der Hebe-Schiebetür ausgehend aus ihrer Schließstellung der Fall ist. Wurde der Flügel solch einer Hebe-Schiebetür einmal in Bewegung gesetzt, weist dieser aufgrund seines Gewichts andererseits eine nicht unerhebliche kinetische Energie auf, was beim Schließen solch einer Hebe-Schiebetür dazu führen kann, dass der Schiebeflügel beim Erreichen der Schließstellung gegen den Blendrahmen prallt, was insbesondere bei höheren Aufprallgeschwindigkeiten zu einer Beschädigung der Hebe-Schiebetür führen kann. Die gleiche Problematik ergibt sich auch beim vollständigen Öffnen solch einer Hebe-Schiebetür, da hierbei der Schiebeflügel beim Erreichen der Offenstel lung ebenfalls gegen den Blendrahmen prallen kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung anzugeben, mit der sich ein Hebe-Schiebeelement mit nur geringem Kraftaufwand öffnen lässt und das gleichermaßen ein sanftes Schließen des Hebe-Schiebeelements ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 zur Unterstützung des Schließens und Öffnens eines Hebe-Schiebeelements wie bei spielsweise einer Hebe-Schiebetür oder eines Hebe-Schiebefensters gelöst.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Unterstützung des Schließens und Öffnens eines Hebe-Schiebeelements umfasst einen Grundkörper, welcher zur Anbringung an einem Flügelrahmen eines Hebe-Schiebeelements ausgebildet ist. An dem Grundkörper sind zwei sich axial erstreckende Vorspannelemente angelenkt, so dass diese nicht einzeln am Flügelrahmen des Hebe-Schiebeelements montiert werden müssen. Insbesondere verfügt die Vorrichtung dabei über ein sich axial er streckendes erstes Vorspannelement, wie beispielsweise eine erste Gasdruckfe der, das bzw. die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, das an dem Grundkörper angelenkt ist. Ferner verfügt die Vorrichtung über ein sich axial er streckendes zweites Vorspannelement, wie beispielsweise eine zweite Gasdruck feder, das bzw. die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, das an dem Grundkörper angelenkt ist. Dadurch, dass die beiden Vorspannelemente an dem Grundkörper angelenkt sind und somit von demselben getragen werden, kann die Vorrichtung somit in ihrer Gesamtheit gehandhabt und an einem Hebe-Schiebe- element bzw. dessen Schiebeflügel montiert werden, so dass hierzu die beiden Vorspannelemente nicht einzeln gehandhabt und an dem Hebe-Schiebeelement montiert werden müssen. Des Weiteren verfügt die Vorrichtung über einen Umschaltmechanismus, welcher zwischen einer ersten Endschaltstellung und einer zweiten Endschaltstellung um geschaltet werden kann. Wird also beispielsweise der Umschaltmechanismus aus gehend aus seiner ersten Endschaltstellung in seine zweite Endschaltstellung überführt, so kann sich der Umschaltmechanismus nicht über die zweite End schaltstellung hinausbewegen. Entsprechendes gilt für einen Umschaltvorgang des Umschaltmechanismus ausgehend aus seiner zweiten Endschaltstellung in Richtung seiner ersten Endschaltstellung, in der der Umschaltmechanismus nicht über seine erste Endschaltstellung hinausbewegt werden kann.

Der Umschaltmechanismus dient dabei gewissermaßen als Koppelglied zwischen den beiden Vorspannelementen, da das erste Ende des ersten Vorspannelements unter einer Vorspannung des ersten und/oder des zweiten Vorspannelements über den Umschaltmechanismus mit dem ersten Ende des zweiten Vorspannele ments gekoppelt ist. Ungeachtet der Stellung bzw. Auslenkung der beiden Vor spannelemente stehen diese somit stets miteinander in Wechselwirkung, da das eine Vorspannelement über den Umschaltmechanismus eine Vorspannkraft auf das andere Vorspannelement aufbringt und umgekehrt.

Der Umschaltmechanismus ist dabei derart ausgestaltet, dass dieser nur eine ein zige labile Gleichgewichtsstellung zwischen seinen beiden Endschaltstellungen aufweist. Die beiden Vorspannelemente fluchten also nur in der in Rede stehen den labilen Gleichgewichtsstellung miteinander und sind somit axial miteinander ausgerichtet. Jenseits bzw. außerhalb der labilen Gleichgewichtsstellung des Um schaltmechanismus sind hingegen die beiden Vorspannelemente nicht axial mitei nander ausgerichtet, was zur Folge hat, dass nur jene Kraftkomponente des einen Vorspannelements, welche in Richtung der Axialerstreckung des anderen Vor spannelements wirkt, mit dieser in Wechselwirkung tritt. Ist also beispielsweise das zweite Vorspannelement gegenüber dem ersten Vorspannelement ausgelenkt, so wird von dem zweiten Vorspannelement nur jene Kraftkomponente auf das erste Vorspannelement übertragen, die mit diesem ausgerichtet ist.

Ist in einer Stellung der Vorrichtung beispielsweise das zweite Vorspannelement gegenüber dem ersten Vorspannelement ausgelenkt, welches stärker komprimiert ist als das zweite Vorspannelement, so ist in dieser Stellung die von dem ersten Vorspannelement ausgeübte Vorspannkraft stets größer als die Kraftkomponente des zweiten Vorspannelements, welche in Richtung des ersten Vorspannelements wirkt. Dies lässt sich dahingehend zunutze machen, dass im an einem Hebe- Schiebeelement montierten Zustand der Vorrichtung das erste Vorspannelement in der ersten Endschaltstellung des Umschaltmechanismus das Hebe-Schiebeele- ment entgegen der Vorspannkraft des zweiten Vorspannelements in Richtung sei ner Schließstellung drängt, wenn sich das erste Ende des ersten Vorspannele ments an einem feststehenden bzw. stationären Widerlager abstützt.

Demgegenüber kann das zweite Vorspannelement in der zweiten Endschaltstel lung des Umschaltmechanismus das Hebe-Schiebeelement entgegen der Vor spannkraft des ersten Vorspannelements in Richtung seiner Öffnungsstellung drängen, wenn sich das erste Ende des zweiten Vorspannelements an einem fest stehenden bzw. stationären Widerlager abstützt.

Gleichmaßen kann die Vorrichtung auch verwendet werden, um sicherzustellen, dass das Hebe-Schiebeelement sanft seine Offenstellung einnimmt, ohne dabei gegen den Blendrahmen zu prallen. In diesem Fall drängt das zweite Vorspann element in der zweiten Endschaltstellung des Umschaltmechanismus das Hebe- Schiebeelement entgegen der Vorspannkraft des ersten Vorspannelements in Richtung seiner Offenstellung, wenn sich das erste Ende des zweiten Vorspann elements an einem feststehenden bzw. stationären Widerlager abstützt. Demge genüber kann das erste Vorspannelement in der ersten Endschaltstellung des Umschaltmechanismus das Hebe-Schiebeelement entgegen der Vorspannkraft des zweiten Vorspannelements in Richtung seiner Schließstellung drängen, wenn sich das erste Ende des ersten Vorspannelements an einem feststehenden bzw. stationären Widerlager abstützt.

Wie bereits zuvor erläutert, besteht die Funktion des Umschaltmechanismus im Wesentlichen darin, das eine Vorspannelement gegenüber dem anderen Vorspan nelement auszulenken. Ist daher während des Schließvorgangs des Hebe-Schie- beelements beispielsweise das zweite Vorspannelement gegenüber dem ersten Vorspannelement ausgelenkt, so drängt das erste Vorspannelement den Schiebe flügel des Hebe-Schiebeelements in seine Schließstellung und zwar vorzugsweise solange, bis die von dem ersten Vorspannelement ausgeübte Vorspannkraft mit der Kraftkomponente des zweiten Vorspannelements im Gleichgewicht steht, die mit dem ersten Vorspannelement ausgerichtet ist. Hierdurch kann das Hebe- Schiebeelement mittels des ersten Vorspannelements sanft geschlossen werden, ohne dass dabei die Gefahr besteht, dass der Schiebeflügel des Hebe-Schiebe- elements gegen den Blendrahmen prallt.

Wäre es nun nicht möglich, den Umschaltmechanismus umschalten, so ließe sich mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein anschließendes Öffnen des Hebe- Schiebeelements nicht unterstützen, da in diesem Falle der Schiebeflügel durch das erste Vorspannelement stets in Richtung seiner Schließstellung gedrängt wer den würde.

Wird daher der Umschaltmechanismus in der erfindungsgemäßen Art und Weise in der Schließstellung des Hebe-Schiebeelements in seine zweite Endschaltstel lung überführt, so ist dann das erste Vorspannelement gegenüber dem zweiten Vorspannelement mit der Folge ausgelenkt, dass nun die von dem ersten Vor spannelement ausgeübte Kraftkomponente, die in Richtung des zweiten Vorspan nelements wirkt, geringer ist als dessen Vorspannkraft. Somit ist das zweite Vor spannelement nun in der Lage, den Schiebeflügel des Hebe-Schiebeelements entgegen der Vorspannwirkung des ersten Vorspannelements zu öffnen bzw. in Richtung seiner Öffnungsstellung zu drängen.

Es ist somit auf die Integration des Umschaltmechanismus in die erfindungsge mäße Vorrichtung zurückzuführen, dass sich mittels der erfindungsgemäßen Vor richtung ein Hebe-Schiebeelement sowohl sanft schließen, als auch ohne nen nenswerten Kraftaufwand öffnen lässt.

Damit das stationäre Widerlager, an dem sich je nach Bewegungsrichtung des Hebe-Schiebeelements entweder das erste oder das zweite Vorspannelement ab stützt, beim Öffnen des Hebe-Schiebeelements nicht mit dem ersten Vorspannele ment kollidiert, kann es gemäß einer Ausführungsform vorgesehen sein, dass das Widerlager senkrecht zur Axialerstreckung der beiden Vorspannelemente axial nachgiebig ausgebildet ist. Das Widerlager kann somit beispielsweise von dem ersten Vorspannelement zurückgedrängt werden, wenn es mit diesem im Rahmen des Öffnungsvorgangs des Hebe-Schiebeelements in Anlage gelangt.

Gemäß einer Ausführungsform kann der Umschaltmechanismus beispielsweise ein L-förmig abgewinkeltes Umschaltelement aufweisen, das hier auch als Win kelelement bezeichnet wird und das seinerseits zwischen den beiden Endschalt stellungen verschwenkt werden kann. Das Umschalt- bzw. Winkelelement weist bei dieser Ausführungsform einen ersten und einen zweiten Schenkel auf, die vor zugsweise im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet sind. Das erste Ende des ersten Vorspannelements ist dabei am freien Ende des ersten Schen kels angelenkt, wohingegen das erste Ende des zweiten Vorspannelements am freien Ende des zweiten Schenkels angelenkt ist. Befindet sich daher der Um schaltmechanismus und insbesondere dessen Umschaltelement beispielsweise in der ersten Endschaltstellung, so kann sich das erste Vorspannelement mittelbar über den ersten Schenkel des Umschaltelements an dem Widerlager abstützen. Befindet sich demgegenüber der Umschaltmechanismus und insbesondere das Umschaltelement in der zweiten Endschaltstellung, so kann sich das zweite Vor spannelement mittelbar über den zweiten Schenkeln des Umschaltelements an dem Widerlager abstützen.

Um sicherzustellen, dass das jeweilige Vorspannelement eine definierte Auslen kung gegenüber dem jeweils anderen Vorspannelement aufweist, kann es gemäß einerweiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass der erste Schenkel einen ersten Anschlag ausbildet, mit dem das erste Vorspannelement in der ersten End schaltstellung in Anlage gelangt. Gleichmaßen kann der zweite Schenkel einen zweiten Anschlag ausbilden, mit dem das zweite Vorspannelement in der zweiten Endschaltstellung in Anlage gelangt. Durch die in Rede stehenden Anschläge kann somit sichergestellt werden, dass das Umschaltelement nicht über seine je weilige Endschaltstellung hinaus verschwenkt werden kann, so dass das jeweils ausgelenkte Vorspannelement eine definierte Auslenkung gegenüber dem jeweils anderen Vorspannelement aufweist.

Da die beiden Vorspannelemente an ihrem jeweiligen zweiten Ende an dem Grundkörper angelenkt sind und unter gegenseitiger Vorspannung stehen, kann es gemäß einerweiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass der Umschalt mechanismus verschieblich an dem Grundkörper gelagert und daran gegen abhe bende Kräfte gesichert ist. Hierdurch kann verhindert werden, dass nicht beide Vorspannelemente gleichzeitig relativ zueinander ausgelenkt werden bzw. auskni cken. Insbesondere kann hierzu ein entlang dem Grundkörper verschiebliches Drehgelenkt vorgesehen sein, auf dessen Drehachse der Schnittpunkt der beiden Schenkel des Umschaltelements liegt.

Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform können die beiden Vorspannele mente baugleich ausgebildet sein und insbesondere dieselbe Federsteifigkeit be sitzen. Dass für die beiden Vorspannelemente baugleiche Komponenten zum Ein satz kommen können, ist insbesondere wiederum auf die Funktion des Umschaltmechanismus zurückzuführen, da durch diesen sicherstellt werden kann, dass je nach Schaltstellung desselben die Federkraft des einen Vorspannele ments, die in Richtung desselben Vorspannelements wirkende Kraftkomponente des anderen Vorspannelements überwindet.

Wie bereits zuvor erläutert wurde, befindet sich der Umschaltmechanismus wäh rend des Öffnens des Hebe-Schiebeelements in seiner ersten Endschaltstellung, wohingegen der Umschaltmechanismus zum Öffnen des Hebe-Schiebeelements in seine zweite Endschaltstellung überführt werden muss. Diese Umschaltung des Umschaltmechanismus in seine zweite Endschaltstellung kann erfolgen, indem dem Flügel des Hebe-Schiebeelements ein Öffnungsimpuls verliehen wird, was zur Folge hat, dass der Umschaltmechanismus in seine zweite Endschaltstellung aufgrund der Tatsache umgeschaltet wird, dass er sich in der Schließstellung des Hebe-Schiebeelements an dem Widerlager abstützt.

Zusätzlich oder alternativ hierzu kann jedoch die erfindungsgemäße Vorrichtung auch einen Betätigungsmechanismus umfassen, mit dem der Umschaltmechanis mus in der Schließstellung des Hebe-Schiebeelements derart zusammenwirkt, dass beim Absenken des Hebe-Schiebeelements der Umschaltmechanismus aus seiner ersten Endschaltstellung in seine zweite Stellung verschwenkt wird. Bei spielsweise kann das Umschaltelement mit dem Getriebe des Hebe-Schiebeele ments, mittels dessen dasselbe angehoben und abgesenkt werden kann, derart zwangsgekoppelt sein, dass beim Absenken des Hebe-Schiebeelements bzw. dessen Schiebeflügels das Umschaltelement automatisch in seine zweite End schaltstellung umgeschaltet wird. Wird der Flügel des Hebe-Schiebeelements da her in seiner Schließstellung nach erfolgter Absenkung wieder angehoben, so be findet sich das Umschaltelement bereits in seiner zweiten Endstellung mit der Folge, dass das erste Vorspannelement gegenüber dem zweiten Vorspannele ment ausgelenkt ist und das zweite Vorspannelement somit den Flügel in seine Öffnungsstellung drängen kann. Im Folgenden wird die Erfindung nun rein exemplarisch unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, in denen:

Fig. 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Flebe-Schiebetür ohne einen Festflügel zeigt;

Fig. 2 das Detail "A" der Figur in vergrößerter Darstellung zeigt;

Fig. 3 eine Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung zeigt;

Fig. 4 in drei Darstellungen unterschiedliche Zustände der erfin dungsgemäßen Vorrichtung während des Schließens eines Flebe-Schiebeelements zeigt;

Fig. 5 in drei Darstellungen unterschiedliche Zustände der erfin dungsgemäßen Vorrichtung während des Öffnens eines Flebe-Schiebeelements zeigt; und

Fig. 6 in zwei Darstellungen zwei weitere Zustände der erfindungs gemäßen Vorrichtung während des weiteren Öffnens eines Flebe-Schiebeelements zeigt.

Im Folgenden wird zunächst unter Bezugnahme auf die Figuren 1 , 2 und 3 auf den grundsätzliche Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung 50 sowie deren Positi onierung an einer Flebe-Schiebetür 10 eingegangen, bevor danach unter Bezug nahme auf die Figuren 4 bis 6 die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vor richtung 10 erläutert wird. Die Fig. 1 zeigt ein Hebe-Schiebeelement und genauer eine Hebe-Schiebetür 10 mit einem umlaufenden Blendrahmen 12, welcher einen Schiebeflügel 14 auf nimmt, der innerhalb des Blendrahmens 12 verschieblich entlang eines oberen Schenkels 18 und eines unteren Schenkels 20 des Blendrahmens 12 geführt ist. Der Schiebeflügel 14 umfasst seinerseits einen Flügelrahmen 16, welcher die Ver glasung des Schiebeflügels 14 aufnimmt.

Wie insbesondere der Fig. 2 entnommen werden kann, ist in dem oberen Schen kel 22 des Flügelrahmens 16 eine längliche, nach oben hin offene Ausnehmung 24 ausgebildet, welche zur Aufnahme des Grundkörpers 52 der erfindungsgemä ßen Vorrichtung 50 einschließlich deren Vorspannelemente 54, 56 und deren Um schaltmechanismus 58 dient. In dem oberen Schenkel 18 des Blendrahmens 12 ist hingegen eine nach unten hin offene Ausnehmung 26 ausgebildet, in der das Widerlager 60 der erfindungsgemäßen Vorrichtung 50 angeordnet und montiert ist. Alternativ zu der hier dargestellten Ausgestaltung kann jedoch auch der Grund körpers 52 der erfindungsgemäßen Vorrichtung 50 einschließlich deren Vorspann elemente 54, 56 und deren Umschaltmechanismus 58 in der nach unten hin of fene Ausnehmung 26 des Blendrahmens und das Widerlager 60 in der nach oben hin offene Ausnehmung 24 des Flügelrahmahmens 16 angeordnet sein, ohne dass dies die Funktion der Vorrichtung beeinträchtigt.

Im Folgenden wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 3 der Aufbau der erfin dungsgemäßen Vorrichtung 50 genauer erläutert. Wie der Darstellung der Fig. 3 entnommen werden kann, weist die erfindungsgemäße Vorrichtung 50 wie bereits zuvor erwähnt einen Grundkörper 52 auf, welcher gewissermaßen als eine Art Ge häuse oder Träger der erfindungsgemäßen Vorrichtung 50 dient, da dieser Grund körper 52 die weiteren Komponenten der Vorrichtung 50 aufnimmt. Insbesondere weist die Vorrichtung 50 ein sich axial erstreckendes erstes Vorspannelement 54, bei dem es sich hier um eine erste Gasdruckfeder 54 handelt, und ein sich axial erstreckendes zweites Vorspannelement 56 auf, bei dem es sich hier um eine zweite Gasdruckfeder 56 handelt. Die beiden Gasdruckfedern 54, 56 weißen ei nen herkömmlichen Aufbau mit jeweils einem Plungerkolben auf, der in einem Zy linder geführt ist. Die erste Gasdruckfeder 54 weist dabei ein erstes Ende 62 und ein zweites Ende 64 auf, wobei das das zweite Ende 64 gelenkig mit dem Grund körper 52 verbunden ist. Gleichermaßen weist die zweite Gasdruckfeder 56 ein erstes Ende 66 und ein zweites Ende 68 auf, wobei das zweite Ende 68 gelenkig mit dem Grundkörper 52 verbunden ist, siehe hierzu insbesondere auch die Fig. 4. Demgegenüber ist das erste Ende 62 der ersten Gasdruckfeder 54 über den noch genauer zu beschreibenden Umschaltmechanismus 58 mit dem ersten Ende 66 der zweiten Gasdruckfeder 56 gekoppelt.

In dem in der Fig. 3 dargestellten Zustand der Vorrichtung 50 ist die erste Gas druckfeder 54 annähernd vollständig gespannt bzw. komprimiert, wohingegen die zweite Gasdruckfeder 56 annähernd vollständig ausgefahren ist, was bedeutet, dass die beiden Gasdruckfedern 54, 56 über den Umschaltmechanismus 58 unter Vorspannung miteinander gekoppelt sind.

Bei dem Umschaltmechanismus 58 handelt es sich im Wesentlichen um ein L-för- mig abgewinkeltes Winkelelement 70, welches einen ersten Schenkel 72 und ei nen im Wesentlichen senkrecht dazu verlaufenden zweiten Schenkel 74 aufweist. Am freien Ende des ersten Schenkels 72 ist dabei das erste Ende 62 der ersten Gasdruckfeder 54 angelenkt, wohingegen am freien Ende des zweiten Schenkels 74 das erste Ende 66 der zweiten Gasdruckfeder 56 angelenkt ist.

Wie durch das statische Symbol eines Loslagers kenntlich gemacht, ist das Win kelelement 70 dabei mittels eines entlang des Grundkörpers 52 verschieblichen Drehgelenks 26 verschieblich an dem Grundkörper 52 gelagert und dadurch ge gen abhebende Kräfte daran gesichert. Die Drehachse des Drehgelenks 76 fällt dabei mit dem Schnittpunkt der beiden Schenkel 72, 74 des Winkelelements 70 zusammen, so dass das Winkelelement 70 um die Drehachse des Drehgelenks 76 zwischen einer ersten Endschaltstellung gemäß der dritten Darstellung der Fig. 4 und einer zweiten Endschaltstellung gemäß der dritten Darstellung der Fig. 3 um geschaltet werden kann.

Im Folgenden wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 3 bis 6 auf die Funktions weise der erfindungsgemäßen Vorrichtung 50 eingegangen, wobei hierbei auch auf weitere Merkmale der Vorrichtung 50 eingegangen wird.

Wird der Schiebeflügel 14 einer Flebe-Schiebetür 10 mit einer an dem Schiebeflü gel 14 montierten Vorrichtung 50 geschlossen, wie dies in der ersten Darstellung der Fig. 4 durch den Pfeil nach rechts angedeutet wird, so gelangt das Winkelele ment 70 des Umschaltmechanismus 58 und insbesondere der zweite Schenkel 74 des Winkelelements 70 mit dem am Blendrahmen 70 befestigten Widerlager 60 gemäß der ersten Darstellung der Fig. 4 in Anlage. Wird nun die Schließbewegung fortgesetzt, so führt dies dazu, dass das Winkelelement 70 aus seiner zweiten Endschaltstellung gemäß der ersten Darstellung der Fig. 4 entgegen dem Uhrzei gersinn um das Drehgelenk 76 bis in seine erste Endschaltstellung gemäß der dritten Darstellung der Fig. 4 verschwenkt wird.

In der ersten Endschaltstellung gemäß der dritten Darstellung der Fig. 4 stützt sich nun die erste Gasdruckfeder 54 an dem Widerlager 60 ab, was aufgrund der Tat sache, dass die erste Gasdruckfeder 54 fast vollständig komprimiert ist, dazu führt, dass die erste Gasdruckfeder 54 den Schiebeflügel 14 weiter nach rechts in seine Schließstellung drängt, und zwar solange, bis die in der ersten Darstellung der Fig. 5 gezeigte Stellung erreicht ist, in der die erste Gasdruckfeder 54 fast voll ständig ausgefahren und die zweite Gasdruckfeder 56 fast vollständig komprimiert ist. Da in der ersten Endschaltstellung gemäß der dritten Darstellung der Fig. 4 des Winkelelements 70 die zweite Gasdruckfeder 56 gegenüber der Längsachse der ersten Gasdruckfeder 54 ausgelenkt ist, wirkt der Vorspannkraft der ersten Gas druckfeder 54 nur die Horizontalkomponente der Vorspannkraft der zweiten Gas druckfeder 56 entgegen, so dass trotz der abnehmenden Vorspannkraft beim Aus fahren der ersten Gasdruckfeder 54 die zweite Gasdruckfeder 56 fast vollständig komprimiert werden kann, wie dies die erste Darstellung der Fig. 5 zeigt. In der ersten Darstellung der Fig. 5 befindet sich somit die Vorspannkraft der ersten Gas druckfeder 54 im Gleichgewicht mit der Horizontalkomponente der zweiten Gas druckfeder 56, was sich dahingehend auswirkt, dass der Schiebeflügel 14 sanft geschlossen werden kann, ohne dabei gegen den Blendrahmen 12 zu prallen.

Soll nun der Schiebeflügel 14 wieder geöffnet werden, so kann hierzu händisch ein Öffnungsimpuls auf den Schiebeflügel 14 aufgebracht werden, wie dies in der ersten Darstellung der Fig. 5 durch den Pfeil nach links kenntlich gemacht ist. Dies hat zur Folge, dass das Winkelelement 70 um das Drehgelenk 76 im Uhrzeiger sinn verschwenkt wird, bis der zweite Schenkel 74 des Winkelelements 70 mit dem Widerlager 60 gemäß der dritten Darstellung der Fig. 5 in Anlage gelangt. Da in dieser Stellung die erste Gasdruckfeder 54 gegenüber der zweiten Gasdruckfe der 56 ausgelenkt ist, steht der Vorspannkraft der komprimierten zweiten Gas druckfeder 56 nur die Kraftkomponente der Vorspannkraft der ersten Gasdruckfe der 54 entgegen, die mit der zweiten Gasdruckfeder 56 ausgerichtet ist. Die zweite Gasdruckfeder 56 kann sich somit entsprechend dem Übergang von der dritten Darstellung der Fig. 5 zur ersten Darstellung der Fig. 6 ausdehnen und sich dabei an dem Widerlager 60 mit der Folge abstützen, dass der Schiebeflügel 14 nach er folgtem Öffnungsimpuls selbsttätig geöffnet wird.

Wie zuvor erläutert wurde, kann mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung 50 ver hindert werden, dass der Schiebeflügel beim Schließen 14 gegen den Blendrah men prallt 70. Mit derselben Vorrichtung 50 kann auch verhindert werden, dass der Schiebeflügel 14 beim Öffnen auf der anderen Seite gegen den Blendrahmen prallt 70, wozu lediglich nahe der Offenstellung ein zweites Widerlager vorgesehen werden müsste, an dem sich die beiden Gasdruckfedern 54, 56 in entsprechender Weise wechselweise abstützen können.

Wie aus den vorstehenden Darstellungen hervorgeht, weist somit das Winkelele ment 70 zwischen seinen beiden Endstellungen eine labile Gleichgewichtsstellung auf, wie sie in der mittleren Darstellung der Fig. 4 und 5 dargestellt ist. Jenseits dieser labilen Gleichgewichtsstellung ist somit entweder die erste Gasdruckfeder 54 gegenüber der zweiten Gasdruckfeder 56 oder die zweite Gasdruckfeder 56 gegenüber der ersten Gasdruckfeder 54 mit der Folge ausgelenkt, dass die jeweils nicht ausgelenkte Gasdruckfeder 54, 56 den Schiebeflügel 14 in Richtung seiner Öffnungs- bzw. Schließstellung drängen kann, wozu sich die jeweils nicht ausge lenkte Gasdruckfeder 54, 56 an dem Widerlager 60 abstützt und dabei die Kraft komponente der jeweils ausgelenkten Gasdruckfeder 56, 54, die mit der nicht aus gelenkten Gasdruckfeder 54, 56 ausgerichtet ist, überwindet. Die erste Gasdruck feder 54 drängt somit in der ersten Endschaltstellung des Winkelelements 70 den Schiebeflügel 14 entgegen der Vorspannkraft der zweiten Gasdruckfeder 56 in Richtung seiner Schließstellung, wohingegen die zweite Gasdruckfeder 56 in der zweiten Endschaltstellung des Winkelelements 70 den Schiebeflügel 14 des Flebe-Schiebeelements 10 entgegen der Vorspannkraft der ersten Gasdruckfeder 54 in Richtung seiner Öffnungsstellung drängt.

Damit das Winkelelement 70 nicht über seine erste bzw. zweite Endschaltstellung hinaus verschwenkt werden kann, kann an dem ersten Schenkel 72 des Win kelelements 70 ein hier nicht genauer erkennbarer erster Anschlag ausgebildet sein, mit dem die erste Gasdruckfeder in der ersten Endschaltstellung in Anlage gelangt. In entsprechender Weise kann an dem zweiten Schenkel 74 des Win kelelements 70 ein hier nicht genauer erkennbarer zweiter Anschlag ausgebildet sein, mit dem die zweite Gasdruckfeder 56 in der zweiten Endschaltstellung in An lage gelangt.

Zwar kann das Winkelelement 70 des Umschaltmechanismus 58 in der zuvor be- schriebenen Art und Weise durch einen händisch herbeigeführten Öffnungsimpuls in seine zweite Endschaltstellung überführt werden; die Vorrichtung 50 kann je doch auch über einen Betätigungsmechanismus verfügen, mit dem der Umschalt mechanismus 58 und insbesondere dessen Winkelelement 70 zumindest in der Schließstellung des Hebe-Schiebeelements derart zusammenwirkt, dass beim Ab- senken des Schiebeflügels 14 des Hebe-Schiebeelements 10 das Winkelelement 70 aus seiner ersten Endschaltstellung in seine zweite Endschaltstellung überführt wird. Beispielsweise kann das Winkelelement 70 mit dem Getriebe des Hebe- Schiebeelements 10, mittels dessen der Schiebeflügel 14 angehoben und abge senkt werden kann, derart zwangsgekoppelt sein, dass bei einem Absenken des Schiebeflügels 14 das Winkelelement 70 in seine zweite Endschaltstellung über führt wird.

Bezugszeichenliste

10 Hebe-Schiebetür

12 Blendrahmen

14 Schiebeflügel

16 Flügelrahmen

18 oberer Schenkel von 12

20 unterer Schenkel von 12

22 oberer Schenkel von 16

24 Ausnehmung in 22

26 Ausnehmung in 18

50 Vorrichtung

52 Grundkörper

54 erstes Vorspannelement, erste Gasdruckfeder

56 zweites Vorspannelement, zweite Gasdruckfeder

58 Umschaltmechanismus

60 Widerlager

62 erstes Ende von 54

64 zweites Ende von 54

66 erstes Ende von 56

68 zweites Ende von 56

70 Winkelelement/Umschaltelement

72 erster Schenkel von 70

74 zweiter Schenkel von 70

76 Drehgelenk