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Title:
DEVICE FOR DISPLAYING THE ARRIVAL TIME OF A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/148205
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for displaying the arrival time of a vehicle (10), in particular a motor vehicle, said device comprising the following: - at least one display device (11) which is designed to show a display (11a), in particular a time display; - a detection device (12) which is designed to detect a parked position of the vehicle and/or that the vehicle (10) has stopped and output corresponding signals; and - a computing unit (13) which is communicatively connected to the detection device (12) and the display device (11) and which is designed to output the display (11a) on the display device (11) while taking into consideration the signals. The invention additionally relates to a vehicle according to claim 10, to a method for displaying the arrival time of a vehicle according to claim 11, and to a computer-readable storage medium according to claim 15.

Inventors:
BREMER STEFFEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/086661
Publication Date:
July 29, 2021
Filing Date:
December 17, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
G07C1/30
Foreign References:
DE102010003890A12011-10-13
DE102007030259A12009-01-08
DE102013015704A12015-03-26
DE102015207648A12016-10-27
DE102011105832A12012-11-22
US20100007523A12010-01-14
US20120062395A12012-03-15
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Vorrichtung für eine Ankunftszeitanzeige eines Fahrzeugs (10), insbesondere Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: mindestens eine Anzeigeeinrichtung (11), die dazu ausgebildet ist, eine Anzeige (11a), insbesondere eine Zeitanzeige, anzuzeigen; eine Erfassungseinrichtung (12), die dazu ausgebildet ist, eine Parkposition und/oder ein Abstellen des Fahrzeugs (10) zu erfassen, und entsprechende Signale auszugeben; eine Recheneinheit (13), die kommunikativ mit der Erfassungseinrichtung (12) und der Anzeigeeinrichtung (11) verbunden ist, und die dazu ausgebildet ist, unter Berücksichtigung der Signale die Anzeige (11a) auf der Anzeigeeinrichtung (11) auszugeben.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t , dass die Erfassungseinrichtung (12) ein Positionsbestimmungsmodul (12a), insbesondere GPS-Modul, umfasst, das dazu ausgebildet ist, die Parkposition des Fahrzeugs (10) zu bestimmen, um die Anzeige (11a) auf der Anzeigeeinrichtung (11) unter Berücksichtigung der Parkposition des Fahrzeugs (10) auszugeben.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t , dass die Erfassungseinrichtung (12) mindestens einen Beschleunigungssensor (12b) umfasst, der dazu ausgebildet ist, das Abstellen des Fahrzeugs (10) in der Parkposition zu erfassen, um die Anzeige (11a) auf der Anzeigeeinrichtung (11) unter Berücksichtigung des Abstellens des Fahrzeugs (10) auszugeben.

4. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, g e ke n n z e i c h n e t , durch eine Kommunikationseinrichtung (16), die kommunikativ mit der Recheneinheit (13) verbunden ist, und die dazu ausgebildet ist, Daten mit mindestens einer Ferneinrichtung (30) auszutauschen.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 4, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t , dass eine/die Kommunikationseinrichtung (16) und/oder die Recheneinheit (13) ferner dazu ausgebildet ist, Parkinformationsdaten von der Ferneinrichtung (30) zu empfangen, wobei die Parkinformationsdaten Informationen bezüglich einer Parkzeitbeschränkung und/oder einer Parkscheibenpflicht an der Parkposition des Fahrzeugs (10) enthalten, um die Anzeige (11a) auf der Anzeigeeinrichtung (11) unter Berücksichtigung der Parkzeitbeschränkung und/oder der Parkscheibenpflicht der Parkposition des Fahrzeugs (10) auszugeben.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 5, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t , dass eine/die Kommunikationseinrichtung (16) und/oder die Recheneinheit (13) ferner dazu ausgebildet ist, einen Warnhinweis über ein Erreichen der Parkzeitbeschränkung drahtlos an ein Nutzerendgerät (40) zu übermitteln.

7. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t , dass die Anzeige (11a) eine Flöhe von mindestens 2 cm, vorzugsweise mindestens 3 cm, weiter vorzugsweise mindestens 4 cm, aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, g e ke n n z e i c h n e t durch: eine Eingabeeinrichtung (17) zur Aktivierung und/oder Deaktivierung der Ausgabe der Anzeige (11a).

9. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t , dass die Anzeigeeinrichtung (11) zur Darstellung der Anzeige (11a) ein Display und/oder einen Projektor umfasst.

10. Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit integrierter Vorrichtung für eine Ankunftszeitanzeige, insbesondere nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Fahrzeug (10) eine Anzeigeeinrichtung (11) umfasst, die in einem Armaturenbrett (14) des Fahrzeugs (10) angeordnet ist, wobei die Anzeigeeinrichtung (11) in dem Armaturenbrett (14) derart ausgerichtet ist, dass eine Anzeige (11a) außerhalb des Fahrzeugs (10), vorzugsweise an einer und/oder durch eine Windschutzscheibe (15) des Fahrzeugs (10) erkennbar ist.

11. Verfahren zur Anzeige einer Ankunftszeit eines Fahrzeugs (10), insbesondere Kraftfahrzeugs, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:

Erfassen einer Parkposition des Fahrzeugs (10), vorzugsweise mittels einer Erfassungseinrichtung (12) des Fahrzeugs (10), umfassend ein Positionsbestimmungsmodul (12a) und/oder einen Beschleunigungssensor (12b);

Ausgabe einer Anzeige (11a) auf einer Anzeigeeinrichtung (11), die vorzugsweise in einem Armaturenbrett (14) des Fahrzeugs (10) angeordnet ist, wobei die Anzeige (11a) außerhalb des Fahrzeugs (10), vorzugsweise an einer und/oder durch eine Windschutzscheibe (15) des Fahrzeugs (10), erkennbar ist, unter Berücksichtigung eines Abstellens und/oder einer Parkposition des Fahrzeugs (10);

12. Verfahren nach Anspruch 11, g e ke n n z e i c h n e t , durch

Empfangen von Parkinformationsdaten von einer Ferneinrichtung (30) mittels einer Kommunikationseinrichtung (16) des Fahrzeugs (10), wobei die Parkinformationsdaten Informationen bezüglich einer Parkzeitbeschränkung und/oder einer Parkscheibenpflicht an der Position des Fahrzeugs (10) enthalten, und

Anpassen der dargestellten Anzeige (11a) auf der Anzeigeeinrichtung (11) unter Berücksichtigung der Parkzeitbeschränkung und/oder der Parkscheibenpflicht der Position.

13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12, g e k e n n z e i c h n e t , durch drahtloses Übermitteln eines Warnhinweises über ein Erreichen der Parkzeitbeschränkung durch die Kommunikationseinrichtung (16) des Fahrzeugs (10) an ein Nutzerendgerät (40).

14. Verfahren nach Anspruch 13, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t , dass das drahtlose Übermitteln des Warnhinweises an ein Nutzerendgerät (40) vorzugsweise 15 min, weiter vorzugsweise 20 min, noch weiter vorzugsweise 30 min vor dem Erreichen der Parkzeitbeschränkung erfolgt und/oder das drahtlose Übermitteln des Warnhinweises an ein Nutzerendgerät (40) auf ein Empfangen eines Anforderungssignals erfolgt, wobei das Anforderungssignal durch das Nutzerendgerät (40) an die Kommunikationseinrichtung (16) des Fahrzeugs (10) gesendet wird.

15. Computerlesbares Speichermedium, welches Instruktionen enthält, die mindestens eine Recheneinheit (13), insbesondere einen Boardcomputer eines Fahrzeugs (10), dazu veranlassen ein Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 14 zu implementieren.

Description:
Vorrichtung für eine Ankunftszeitanzeige eines Fahrzeugs

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Ankunftsanzeige eines Fahrzeugs, sowie ein entsprechendes Verfahren und ein Fahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bzw. dem Patentanspruch 10 bzw. dem Patentanspruch 11.

Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, werden häufig auf Parkplätzen bzw. in Parkzonen abgestellt. Eine erlaubte Parkdauer des Fahrzeugs auf einem Parkplatz oder in einer Parkzone kann zeitlich begrenzt sein. Je nach Parkplatz bzw. Parkzone kann es daher vorgeschrieben sein, dass ein Fahrer des Fahrzeugs eine Parkscheibe stellen und diese sichtbar in seinem Fahrzeug hinterlegen muss. Die Parkscheibe signalisiert dabei einen Zeitpunkt der Ankunft des Fahrzeugs, um anzugeben, wann die Parkzeit beginnt. Die Parkscheibe wird bei Ankunft des Fahrzeugs durch den Fahrer per Fland gestellt und sichtbar im Fahrzeuginneren hinterlassen. In bestimmten Situationen kann es Vorkommen, dass ein Fahrer das Stellen einer Parkscheibe vergisst oder die Parkscheibe nicht gut (von außerhalb des Fahrzeugs) sichtbar im Fahrzeug hinterlässt. Ein derartiges Vergehen kann einen Strafzettel zur Folge haben. Ebenso ist es möglich, dass das Fahrzeug daraufhin kostenpflichtig entfernt, beispielsweise abgeschleppt, wird. Vergisst der Fahrer also die Parkscheibe (korrekt) zu stellen, können hohe Kosten wegen eines Bußgeldes bzw. eines Verwarngeldes für den Fahrer bzw. Fahrzeughalter anfallen. Zusätzlich kann im Falle eines Abschleppens des Fahrzeugs, auf Grund einer nicht (korrekt) gestellten Parkscheibe, der Fahrer zeitweise in seiner Mobilität eingeschränkt sein.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung für eine Ankunftszeitanzeige eines Fahrzeugs, sowie ein entsprechendes Verfahren und ein Fahrzeug bereitzustellen, die bzw. das es ermöglicht, die Ankunftszeit des Fahrzeugs stets korrekt und gut sichtbar darzustellen, um Bußgelder und/oder einen Mehraufwand für den Fahrer zu vermeiden und so Kosten für den Fahrer bzw. Fahrzeughalter des Fahrzeugs zu sparen. Insbesondere wird die Aufgabe gelöst durch eine Vorrichtung für eine Ankunftszeitanzeige eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: mindestens eine Anzeigeeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Anzeige, insbesondere eine Zeitanzeige, anzuzeigen; eine Erfassungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Parkposition und/oder ein Abstellen des Fahrzeugs zu erfassen, und entsprechende Signale auszugeben; eine Recheneinheit, die kommunikativ mit der Erfassungseinrichtung und der Anzeigeeinrichtung verbunden ist, und die dazu ausgebildet ist, unter Berücksichtigung der Signale die Anzeige auf der Anzeigeeinrichtung auszugeben.

Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung besteht darin, dass ein Fahrzeug bei Parkbeginn stets eine von außerhalb des Fahrzeugs gut erkennbare Ankunftszeitanzeige anzeigt, sollte der Ort an dem das Fahrzeug abgestellt wird, dies durch eine Parkscheibenpflicht voraussetzen. Die Vorrichtung erkennt bzw. erfasst eine Parkscheibenpflicht eines Parkplatzes bzw. einer Parkzone über die Erfassungseinrichtung und kann gegebenenfalls eine entsprechende Zeitanzeige, die einen Parkbeginn signalisiert, gemäß den Vorschriften der Parkzone, unabhängig von einem Flandeln des Fahrers, ausgeben.

In einer Ausführungsform umfasst die Erfassungseinrichtung ein Positionsbestimmungsmodul, insbesondere GPS-Modul, das dazu ausgebildet ist, die Parkposition des Fahrzeugs zu bestimmen, um die Anzeige auf der Anzeigeeinrichtung unter Berücksichtigung der Parkposition des Fahrzeugs auszugeben.

Dadurch wird ermöglicht, dass die Ausgabe der Anzeige unter Berücksichtigung von ortsabhängigen Informationen erfolgen kann. Dazu kann beispielsweise ein Abgleich mit Karteninformationen eines Navigationssystems des Fahrzeugs und/oder der Recheneinheit erfolgen. So kann erkannt werden, ob sich das Fahrzeug auf einem Parkplatz bzw. in einer Parkzone befindet, in der es nötig ist, eine Parkscheibe zu stellen. Ferner ist es möglich, durch das Positionsbestimmungsmodul, insbesondere durch das GPS-Modul des Fahrzeugs, eine aktuelle Uhrzeit zu erhalten. Dadurch wird erreicht, dass der Fahrer weder eine aktuelle Uhrzeit ablesen und/oder wissen muss, noch muss der Fahrer erkennen, dass es sich bei dem Parkplatz bzw. der Parkzone um einen Bereich handelt, in der es nötig ist, eine Parkscheibe zu stellen.

In einer Ausführungsform umfasst die Erfassungseinrichtung mindestens einen Beschleunigungssensor, der dazu ausgebildet ist, das Abstellen des Fahrzeugs in der Parkposition zu erfassen, um die Anzeige auf der Anzeigeeinrichtung unter Berücksichtigung des Abstellens des Fahrzeugs auszugeben.

Dadurch wird ermöglicht, dass die Vorrichtung mittels des Beschleunigungssensors Bewegungen, insbesondere spezifische Bewegungen wie Anhalten und/oder Anfahren, erfasst. Basierend auf den erfassten Bewegungen kann die Anzeige auf der Anzeigeeinrichtung ausgegeben werden. Zusätzlich wird es ermöglicht, über die Bewegung des Fahrzeugs zu erfassen, dass das Fahrzeug eine Parkposition wieder verlässt. Dies kann dazu dienen, dass die Recheneinheit eine Deaktivierung der Anzeige veranlasst. Auf diese Weise muss der Fahrer die Anzeige nach dem Anhalten des Fahrzeugs nicht händisch und/oder manuell stellen. Dem Fahrer wird dadurch sowohl ein Mehrwert an Komfort als auch an Zeitersparnis geboten, sowie gegebenenfalls anfallende Bußgelder erspart.

In einer Ausführungsform umfasst die Vorrichtung eine

Kommunikationseinrichtung, die kommunikativ mit der Recheneinheit verbunden ist, und die dazu ausgebildet ist, Daten mit mindestens einer Ferneinrichtung auszutauschen.

Dadurch wird ermöglicht, dass die Ausgabe der Anzeige unter Berücksichtigung von aktuellen Informationen bezüglich einer Parkzone von einer Ferneinrichtung erfolgt. Die Informationen und/oder das Kartenmaterial des Navigationssystems müssen daher nicht (ausschließlich) lokal auf der Rechnereinheit gespeichert sein, sondern können von der Ferneinrichtung, insbesondere einer Cloud, an die Kommunikationseinrichtung des Fahrzeugs übertragen werden. So können stets aktuelle und/oder aktualisierte Informationen bezüglich der Parkzonen und der Vorschriften der Parkzonen bereitgestellt werden.

In einer Ausführungsform ist eine/die Kommunikationseinrichtung und/oder die Recheneinheit ferner dazu ausgebildet, Parkinformationsdaten von der Ferneinrichtung zu empfangen, wobei die Parkinformationsdaten Informationen bezüglich einer Parkzeitbeschränkung und/oder einer Parkscheibenpflicht an der Parkposition des Fahrzeugs enthalten, um die Anzeige auf der Anzeigeeinrichtung unter Berücksichtigung der Parkzeitbeschränkung und/oder der Parkscheibenpflicht der Parkposition des Fahrzeugs auszugeben.

Dadurch wird ermöglicht, dass die Anzeige auf der Anzeigeeinrichtung an die vor Ort vorgeschriebenen Vorschriften der Parkzone bzw. des Parkplatzes angepasst wird. Je nach Parkzone können unterschiedliche (lokale und/oder länderspezifische) Vorschriften gegeben sein, die über die Parkinformationsdaten übertragen werden können. Beispielsweise ist es möglich, dass (je nach Gesetzgebung vor Ort) eine Anzeige einer Ankunftszeit verlangt wird, die eine aktuelle Uhrzeit des Parkbeginns auf die nächste halbe Stunde rundet. Eine derartige Information kann in den Parkinformationsdaten enthalten sein. Zudem ist es möglich, dass die Kommunikationseinrichtung basierend auf der empfangenen vorgeschriebenen Parkzeitbeschränkung der Parkzone den Fahrer, beispielsweise noch vor dem Aussteigen aus dem Fahrzeug, über den Zeitpunkt des Ablaufens der Parkzeitbeschränkung informiert. Dies kann in einer Ausführungsform durch eine Informationsausgabe eines Informationssystems des Fahrzeugs erfolgen, beispielsweise durch eine Sprachausgabe und/oder eine Anzeige in dem Fahrzeug.

In einer Ausführungsform ist eine/die Kommunikationseinrichtung und/oder die Recheneinheit ferner dazu ausgebildet ist, einen Warnhinweis über ein Erreichen der Parkzeitbeschränkung drahtlos an ein Nutzerendgerät zu übermitteln.

Dadurch wird ermöglicht, dass ein Fahrer bzw. Fahrzeughalter rechtzeitig vor dem Ablaufen einer Parkbeschränkung gewarnt werden kann. Dazu kann die Kommunikationseinrichtung einen Warnhinweis beispielsweise auf ein Smartphone übermitteln. Dem Fahrer bzw. Fahrzeughalter wird so die Möglichkeit gegeben, rechtzeitig zu seinem Fahrzeug zurückzukehren, um so einem Bußgeld oder einem Verwarngeld, durch Überschreiten der Parkzeitbeschränkung, zu entgehen.

In einer Ausführungsform weist die Anzeige eine Flöhe von mindestens 2 cm, vorzugsweise mindestens 3 cm, weiter vorzugsweise mindestens 4 cm, aufweist.

Dadurch wird ermöglicht, dass die Anzeige von außerhalb des Fahrzeugs gut sichtbar bzw. gut lesbar ausgebildet ist. Ferner ist es möglich, dass die Größe bzw. die Flöhe der Anzeige auf Grund der empfangenen Parkinformationsdaten angepasst wird, beispielsweise, weil eine Parkzone bzw. eine (lokal gesetzlich vorgeschriebene) Vorschrift eine gewisse Mindestgröße der Anzeige vorschreibt. In einer Ausführungsform umfasst die Vorrichtung eine Eingabeeinrichtung zur Aktivierung und/oder Deaktivierung der Ausgabe der Anzeige.

Dadurch wird ermöglicht, dass der Fahrer des Fahrzeugs die Anzeige manuell aktivieren bzw. deaktivieren kann, sollte der Fahrer dies für nötig erachten.

In einer Ausführungsform umfasst die Anzeigeeinrichtung zur Darstellung der Anzeige ein Display und/oder einen Projektor.

Dadurch wird ermöglicht, dass die Anzeige durch eine Windschutzscheibe und/oder an einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs von außerhalb des Fahrzeugs deutlich sichtbar angezeigt wird. Dabei kann sowohl eine Farbanzeige und/oder eine monochrome Anzeige realisiert werden. Zudem bietet eine derartige Anzeige große Vielfalt an Gestaltungsmöglichkeiten. Zusätzlich zum Anzeigen einer Ankunftszeit kann beispielsweise ein Textfeld und/oder mindestens ein graphisches Symbol in der Anzeige eingeblendet werden.

Derartige Gestaltungsmöglichkeiten der Ausgabe der Anzeige auf der Anzeigeeinrichtung können beispielsweise unter Berücksichtigung der empfangenen Parkinformationsdaten erfolgen und/oder durch den Fahrer bzw. Fahrzeughalter über ein dafür vorgesehenes System der Recheneinheit gestaltet werden.

Insbesondere wird die erfindungsgemäße Aufgabe auch durch ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit integrierter Vorrichtung für eine Ankunftszeitanzeige, insbesondere wie zuvor beschrieben, gelöst, wobei das Fahrzeug eine Anzeigeeinrichtung umfasst, die in einem Armaturenbrett des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die Anzeigeeinrichtung in dem Armaturenbrett derart ausgerichtet ist, dass eine Anzeige außerhalb des Fahrzeugs, vorzugsweise an einer und/oder durch eine Windschutzscheibe des Fahrzeugs erkennbar ist.

Flieraus ergeben sich die selben Vorteile wie sie bereits in Zusammenhang mit der Vorrichtung zur Anzeige einer Ankunftszeit eines Fahrzeugs beschrieben wurden. Zusätzlich wird durch die Anordnung der Vorrichtung in dem Armaturenbrett des Fahrzeugs ermöglicht, dass die Ankunftsanzeige und so der Beginn einer Parkdauer des Fahrzeugs auf einem Parkplatz und/oder in einer Parkzone stets in derselben Position und/oder korrekt angezeigt wird. Dadurch wird ermöglicht, dass der Beginn einer Parkdauer von außerhalb des Fahrzeugs stets gut erkennbar ist und so stets den (gesetzlichen) Vorschriften der Parkzone entspricht. Der Fahrer muss daher nicht daran denken, eine Parkscheibe zu stellen. Dies spart Zeit und gegebenenfalls Kosten wegen einer Überschreitung einer Parkzeitdauer.

Insbesondere wird die erfindungsgemäße Aufgabe auch durch ein Verfahren zur Anzeige einer Ankunftszeit eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, gelöst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:

Erfassen einer Parkposition des Fahrzeugs, vorzugsweise mittels einer Erfassungseinrichtung des Fahrzeugs, umfassend ein Positionsbestimmungsmodul und/oder einen Beschleunigungssensor;

Ausgabe einer Anzeige auf einer Anzeigeeinrichtung, die vorzugsweise in einem Armaturenbrett des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die Anzeige außerhalb des Fahrzeugs, vorzugsweise an einer und/oder durch eine Windschutzscheibe des Fahrzeugs, erkennbar ist, unter Berücksichtigung eines Abstellens und/oder einer Parkposition des Fahrzeugs;

Flieraus ergeben sich die selben Vorteile wie sie bereits in Zusammenhang mit der Vorrichtung zur Anzeige einer Ankunftszeit eines Fahrzeugs bzw. des Systems zur Anzeige einer Ankunftszeit eines Fahrzeugs beschrieben wurden.

In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren einen Schritt zum

Empfangen von Parkinformationsdaten von einer Ferneinrichtung mittels einer Kommunikationseinrichtung des Fahrzeugs, wobei die Parkinformationsdaten Informationen bezüglich einer Parkzeitbeschränkung und/oder einer Parkscheibenpflicht an der Position des Fahrzeugs enthalten, und zum

Anpassen der dargestellten Anzeige auf der Anzeigeeinrichtung unter Berücksichtigung der Parkzeitbeschränkung und/oder der Parkscheibenpflicht der Position.

In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren einen Schritt zum drahtlosen Übermitteln eines Warnhinweises über ein Erreichen der Parkzeitbeschränkung durch die Kommunikationseinrichtung des Fahrzeugs an ein Nutzerendgerät. Auch hieraus ergeben sich die selben Vorteile wie sie bereits in Zusammenhang mit der Vorrichtung zur Anzeige einer Ankunftszeit eines Fahrzeugs bzw. des Systems zur Anzeige einer Ankunftszeit eines Fahrzeugs beschrieben wurden.

In einer Ausführungsform erfolgt das drahtlose Übermitteln des Warnhinweises an ein Nutzerendgerät vorzugsweise 15 min, weiter vorzugsweise 20 min, noch weiter vorzugsweise 30 min vor dem Erreichen der Parkzeitbeschränkung und/oder das drahtlose Übermitteln des Warnhinweises an ein Nutzerendgerät auf ein Empfangen eines Anforderungssignals, wobei das Anforderungssignal durch das Nutzerendgerät an die Kommunikationseinrichtung des Fahrzeugs gesendet wird.

Dadurch wird ermöglicht, dass ein Fahrer bzw. Fahrzeughalter rechtzeitig vor Ablauf einer Parkzeitbeschränkung über das Nutzerendgerät, beispielsweise ein Smartphone, informiert wird und gegebenenfalls ausreichend Zeit hat, vor dem Ablaufen der Parkzeitbeschränkung, zu dem geparkten Fahrzeug zu gelangen. Alternativ oder zusätzlich kann der Fahrer bzw. Fahrzeughalter mit seinem Nutzerendgerät, beispielsweise ein Smartphone, eine Zeitdauer bis zum Ablaufen der Fahrzeugbeschränkung abfragen. So kann sich der Fahrer bzw.

Fahrzeughalter vor gegebenenfalls anfallenden Kosten wegen einer Überschreitung einer Parkzeitdauer schützen.

Insbesondere wird die erfindungsgemäße Aufgabe auch durch ein computerlesbares Speichermedium gelöst, welches Instruktionen enthält, die mindestens eine Recheneinheit, insbesondere einen Boardcomputer eines Fahrzeugs, dazu veranlassen ein Verfahren, wie zuvor beschrieben, zu implementieren.

Flieraus ergeben sich die selben Vorteile wie sie bereits in Zusammenhang mit der Vorrichtung zur Anzeige einer Ankunftszeit eines Fahrzeugs bzw. des Systems zur Anzeige einer Ankunftszeit eines Fahrzeugs bzw. dem Verfahren zur Anzeige einer Ankunftszeit eines Fahrzeugs beschrieben wurden.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich anhand der Unteransprüche.

Nachfolgend wird die Erfindung auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, die anhand der Abbildungen näher erläutert werden. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht eines Fahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Anzeige einer Ankunftszeit;

Fig. 2 eine schematische Frontalansicht eines Fahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Anzeige einer Ankunftszeit;

In Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugs 10 mit einer Vorrichtung zur Anzeige einer Ankunftszeit in Draufsicht schematisch dargestellt.

Das Fahrzeug 10 umfasst dabei in einem Ausführungsbeispiel mindestens eine Anzeigeeinrichtung 11. Diese kann beispielsweise ein Display und/oder einen Projektor umfassen, sodass eine Anzeige 11a an einer Windschutzscheibe 15 und/oder durch die Windschutzscheibe 15 von außerhalb des Fahrzeugs 10 erkennbar ist.

In einem Ausführungsbeispiel kann der Projektor als ein Projektor eines Head-up Displays des Fahrzeugs ausgebildet sein.

In einem Ausführungsbeispiel zeigt die Anzeige 11a eine Zeit an, die einen Zeitpunkt des Parkbeginns des Fahrzeugs 10 auf einem Parkplatz bzw. einer Parkzone P wiederspiegelt.

In einem Ausführungsbeispiel kann die angezeigte Zeit des Parkbeginns auf der Anzeige 11a von der tatsächlichen, aktuellen Uhrzeit abweichen, da es (je nach Vorschrift der Parkzone P) gegebenenfalls nötig ist, die angezeigte Uhrzeit beispielsweise auf die nächste halbe Stunde zu runden. Erfindungsgemäß kann, je nach (lokalen und/oder länderspezifischen) Vorschriften der Parkzone P, auch eine, von zuvor beschriebener Rundung abweichende, Rundung erfolgen oder auch die Ausgabe der tatsächlichen, aktuellen Uhrzeit zu Beginn des Parkens, auf der Anzeige 11a erfolgen.

Das Fahrzeug 10 umfasst ferner eine Erfassungseinrichtung 12, die dazu ausgebildet ist, eine lokale bzw. örtliche Parkposition und/oder ein Abstellen des Fahrzeugs 10 auf einem Parkplatz bzw. einer Parkzone P zu erfassen, und entsprechende Signale auszugeben.

Das Fahrzeug 10 umfasst des Weiteren eine Recheneinheit 13, die kommunikativ mit der Erfassungseinrichtung 12 und der Anzeigeeinrichtung 11 verbunden ist, und die dazu ausgebildet ist, unter Berücksichtigung der Signale, die Anzeige 11a auf der Anzeigeeinrichtung 11 auszugeben.

In einem Ausführungsbeispiel kann eine kommunikative Verbindung beispielsweise ein BUS-System, wie ein FlexRay und/oder ein CAN-BUS und/oder eine Ethernet-Verbindung umfassen.

Die Erfassungseinrichtung 12 umfasst ein Positionsbestimmungsmodul 12a. In einem Ausführungsbeispiel ist das Positionsbestimmungsmodul 12a als ein GPS- Modul des Fahrzeugs 10 ausgebildet. Das Positionsbestimmungsmodul 12a kann ein Navigationssystem des Fahrzeugs 10 umfassen.

Die Recheneinheit 13 kann in einem Ausführungsbeispiel durch mindestens einen Boardcomputer ausgebildet sein. Auf diesem Boardcomputer kann Kartenmaterial für das Navigationssystem des Fahrzeugs gespeichert sein.

Das Positionsbestimmungsmodul 12a ist dazu ausgebildet, die Parkposition des Fahrzeugs 10 zu bestimmen, beispielsweise durch Ortung des Fahrzeugs 10 und/oder Bestimmung dessen GPS-Koordinaten, und entsprechende Signale bezüglich der Position des Fahrzeugs 10 an die Recheneinheit 13 auszugeben.

Derart kann die Anzeige 11a auf der Anzeigeeinrichtung 11 unter Berücksichtigung der Parkposition bzw. der GPS-Koordinaten des Fahrzeugs 10, insbesondere unter Abgleich mit dem Kartenmaterial, ausgegeben werden.

Das Positionsbestimmungsmodul 12a und/oder die Recheneinheit 13 kann auf diese Weise erkennen, ob der Parkplatz bzw. die Parkzone P eine Parkzone P mit Parkscheibenpflicht ist. In einem Ausführungsbeispiel kann die Ausgabe der Anzeige 11a beispielsweise durch eine Positionsbestimmung über das Positionsbestimmungsmodul 12a aktiviert werden und/oder deaktiviert werden.

Die Erfassungseinrichtung 12 umfasst mindestens einen Beschleunigungssensor 12b, der dazu ausgebildet ist, das Abstellen des Fahrzeugs 10 über eine entsprechende (spezifische) Bewegungsänderung des Fahrzeugs 10 in seiner Parkposition zu erfassen und entsprechende Signale bezüglich der Bewegungsänderung an die Recheneinheit 13 auszugeben. Der Beschleunigungssensor 12b kann dabei Daten bezüglich eines Abstellens bzw. Anhaltens und/oder eines Anfahrens des Fahrzeugs 10 erfassen, wobei die Anzeige 11a auf der Anzeigeeinrichtung 11 unter Berücksichtigung dieser, von dem Beschleunigungssensor 12b erfassten, Daten ausgegeben werden. In einem Ausführungsbeispiel kann die Ausgabe der Anzeige 11a beispielsweise durch Anhalten des Fahrzeugs 10 aktiviert werden und/oder durch Anfahren des Fahrzeugs 10 deaktiviert werden.

Alternativ oder zusätzlich ist es möglich, dass die Erfassungseinrichtung 12 mindestens einen Drucksensor umfasst, der in einem Fahrersitz des Fahrzeugs 10 angeordnet ist. Derart kann über den Drucksensor ein Druck auf den Fahrersitz ermittelt werden. Dieser Druck auf den Fahrersitz ist ein Indikator dafür, ob der Fahrer aus dem Fahrzeug 10 aussteigt (indem der Fahrer den Fahrersitz verlässt) und/oder in das Fahrzeug 10 einsteigt (indem der Fahrer auf dem Fahrersitz Platz nimmt). Dabei wird alternativ oder zusätzlich zum Anhalten (und/oder Anfahren) des Fahrzeugs 10 die Ausgabe der Anzeige 11a aktiviert bzw. deaktiviert, sobald der Fahrer das Fahrzeug verlässt und/oder in das Fahrzeug 10 einsteigt.

Ferner umfasst die Recheneinheit 13 ein Graphikmodul, das dazu ausgebildet ist, Videodaten an die Anzeigeeinrichtung 11 auszugeben, insbesondere um die Anzeige 11a auf und/oder mit der Anzeigeeinrichtung 11 graphisch darzustellen.

In einem Ausführungsbeispiel umfasst das Fahrzeug 10 eine Kommunikationseinrichtung 16, die kommunikativ mit der Recheneinheit 13 verbunden ist, und die dazu ausgebildet ist, Daten mit mindestens einer Ferneinrichtung 30 auszutauschen.

Die Ferneinrichtung 30 kann dabei beispielsweise durch eine Zentrale und/oder eine Cloud eines Fahrzeugherstellers und/oder eines Drittanbieters ausgebildet sein, wobei die Ferneinrichtung Parkinformationsdaten über Parkzonen und/oder Parkzeitbeschränkungen aussendet, die von der Kommunikationseinrichtung 16 des Fahrzeugs 10 empfangen werden und/oder von der Kommunikationseinrichtung 16 zur Verarbeitung an die Recheneinheit 13 weitergegeben werden können, insbesondere zur Berücksichtigung der Ausgabe der Anzeige 11a durch und/oder mit der Anzeigeeinrichtung 11.

Die Parkinformationsdaten können beispielsweise eine (gesetzliche) Vorgabe umfassen, wie die Anzeige 11a dargestellt wird, insbesondere eine Größe und/oder eine Schriftart und/oder eine Symbolik der Anzeige 11a, und/oder ob zusätzliche Informationen, insbesondere ein Textfeld, auf der Anzeige 11a erkennbar sind.

Ferner können die Parkinformationsdaten eine Parkzeitbeschränkung für die Parkzone P umfassen, in der sich das Fahrzeug 10 befindet.

Die Parkinformationsdaten können alternativ oder zusätzlich auf einem Speicher der Recheneinheit 13 gespeichert werden und/oder dort gespeichert vorliegen.

In einem Ausführungsbeispiel ist die Kommunikationseinrichtung 16 dazu ausgebildet eine Nachricht an ein Nutzerendgerät 40 zu übermitteln.

Insbesondere kann dadurch ein Nutzer des Nutzerendgeräts, vorzugsweise ist der Nutzer der Fahrer bzw. der Fahrzeughalter des Fahrzeugs 10, auf ein (baldiges) Ablaufen der erlaubten Parkzeitdauer hingewiesen werden.

In einem Ausführungsbeispiel umfasst das Fahrzeug 10 eine Eingabeeinrichtung 17, die zur Aktivierung und/oder Deaktivierung der Ausgabe der Anzeige 11a ausgebildet ist. Die Eingabeeinrichtung 17 kann beispielsweise über ein Schaltelement und/oder durch eine Spracheingabe, vorzugsweise durch den Fahrer, betätigt werden.

In Figur 2 ist ein Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugs 10 mit einer Vorrichtung zur Anzeige einer Ankunftszeit in Frontalansicht schematisch dargestellt.

Das Fahrzeug 10 umfasst eine Windschutzscheibe 15. Ferner umfasst das Fahrzeug 10 ein Armaturenbrett 14. In einem Ausführungsbeispiel ist die Anzeigeeinrichtung 11 fest in dem Armaturenbrett 14 des Fahrzeugs 10 verbaut, derart, dass die Anzeige 11a durch die Windschutzscheibe 15 und/oder an der Windschutzscheibe 15 von außerhalb des Fahrzeugs 10 gut gesehen werden kann.

In einem Ausführungsbeispiel ist die Anzeige 11a beispielsweise auf einer Beifahrerseite des Fahrzeugs 10 angeordnet. In einem alternativen Ausführungsbeispiel ist die Anzeige 11a auf der Fahrerseite angeordnet.

In einem konkreten Ausführungsbeispiel kann die Anzeige 11a beispielsweise ein Textfeld, vorzugsweise „Ankunftszeit:", und zusätzlich eine Zeitanzeige und/oder eine graphische Darstellung enthalten, wobei die Zeitanzeige einer Zeit entspricht, die den Beginn des Parkens signalisiert. Je nach (lokaler) Vorschrift kann es sich um eine Zeitangabe handeln, die von der aktuellen Uhrzeit auf die nächste halbe Stunde aufgerundet wird.

In einem Ausführungsbeispiel kann die Anzeige 11a beispielsweise eine digitale Zeitanzeige umfassen. In einem alternativen Ausführungsbeispiel kann die Anzeige 11a eine graphische Darstellung einer analogen Zeitanzeige umfassen.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Teile für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere der in den Zeichnungen dargestellten Details als erfindungswesentlich beansprucht werden.

Bezugszeichenliste

10 Fahrzeug

11 Anzeigeeinrichtung

11a Anzeige

12 Erfassungseinrichtung

12a Positionsbestimmungsmodul 12b Beschleunigungssensor

13 Recheneinheit

14 Armaturenbrett

15 Windschutzscheibe

16 Kommunikationseinrichtung

17 Eingabeeinrichtung

30 Ferneinrichtung

40 Nutzerendgerät

P Parkzone bzw. Parkplatz