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Title:
DEVICE FOR FILLING AND CLOSING CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/047936
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (10) for filling and closing containers, in particular different types of pharmaceutical containers such as ampoules (1), syringe bodies, vials (5) and the like, comprising processing stations (13 to 16) for carrying out various processing steps on the different types of containers, wherein depending on the type of containers to be filled and closed, different processing steps are carried out at the processing stations (13 to 16). According to the invention, at least one processing station (14) is designed to carry out different processing steps on different types of containers.

Inventors:
KRAUSS ULRICH (DE)
HUMPFER STEFFEN (DE)
MAYER ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/064295
Publication Date:
April 28, 2011
Filing Date:
September 28, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
KRAUSS ULRICH (DE)
HUMPFER STEFFEN (DE)
MAYER ULRICH (DE)
International Classes:
B65B3/00; B65B7/16; B65B59/04
Foreign References:
DE10115563A12002-10-02
DE10064217A12002-07-04
DE19934598A12001-02-01
US3054236A1962-09-18
DE10121112A12002-10-31
DE876792C1953-05-18
DE102004019544B32005-10-13
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Vorrichtung (10) zum Befüllen und Verschließen von Behältnissen, insbesondere von unterschiedlichen Arten von pharmazeutischen Behältnissen wie Ampullen (1 ), Spritzenkörper, Vials (5) o.ä., mit Bearbeitungsstationen (13 bis 16) zum Durchführen verschiedener Bearbeitungsschritte an den unterschiedlichen Arten der Behältnisse, wobei je nach Art der zu befüllenden und zu verschließenden Behältnisse unterschiedliche Bearbeitungsschritte an den Bearbeitungsstationen (13 bis 16) durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Bearbeitungsstation (14) zum Durchführen von unterschiedlichen Bearbeitungsschritten an unterschiedlichen Arten von Behältnissen ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die wenigstens eine Bearbeitungsstation (14) ein Antriebselement (21 ) mit einer standardisierten Schnittstelle (36) zur Kopplung mit verschiedenen Bearbeitungseinrichtungen (34, 35) für die Bearbeitungsschritte aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die verschiedenen Bearbeitungseinrichtungen (34, 35) von einem gemeinsamen Antrieb (25) angetrieben sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Bewegung des Antriebs (25) frei programmierbar ist. Vorrichtung nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Antriebselement (21 ) einen in wenigstens zwei Achsen bewegbaren Träger (30) aufweist und, dass an dem Träger (30) die Schnittstelle (36) angeordnet ist.

Vorrichtung nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein Werkzeugwechselmagazin (38) vorgesehen ist, das zum Wechseln von Bearbeitungseinrichtungen (34, 35) von dem Träger (30) anfahrbar ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Bearbeitungsstation (14) zur Verarbeitung von Ampullen (1 ) und Vi- als (5) ausgebildet ist und, dass die Bearbeitungseinrichtungen (34, 35) eine Schließ- und -abzieheinrichtung für Ampullen (1 ) sowie eine Stopfensetzstation für Vials (5) aufweist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass an der Bearbeitungsstation (14) weitere, je nach Aufgabe spezifische Einrichtungen (42, 43) angeordnet sind, die mit dem Antriebselement (21 ) zusammenwirken.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Bearbeitungseinrichtungen (34, 35) eigene, zusätzliche Bewegungsgrade (39) aufweisen und, dass die Bearbeitungseinrichtungen (34, 35) ggf. separate Antriebe für eigenen Bewegungsgrade (39) haben.

Description:
Beschreibung

Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältnissen Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältnissen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine derartige Vorrichtung ist in der Verpackungsindustrie bereits allgemein bekannt. Sie wird insbesondere in der pharmazeutischen Industrie dazu eingesetzt um pharmazeutische Behältnisse wie Ampullen, Spritzenkörper oder Vials, mit einem Füllgut zu befüllen und die Behältnisse anschließend zu verschließen. Als Füllgut kommen hierbei insbesondere flüssige Pharmazeutika oder aber Pulver, Pellets, Kapseln oder Dragees in Frage. Die bekannten Vorrichtungen dieser Art sind in der Regel linienförmig aufgebaut und weisen eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Bearbeitungsstationen auf, die von den Behältnissen, welche auf einer Fördereinrichtung transportiert werden, nacheinander angefah- ren werden, um an den einzelnen Bearbeitungsstationen die erforderlichen Bear- beitungs- bzw. Prozessschritte durchzuführen. In der Regel ist es weiterhin so, dass die bekannten Vorrichtungen nicht nur für ein bestimmtes Behältnis oder ein bestimmtes Füllgut, sondern universell für mehrere verschiedene Behältnisse bzw. Füllgüter eingesetzt werden sollen. Daher weisen die bekannten Vorrich- tungen eine Vielzahl von Stationen auf, die je nach verarbeitetem Behältnis bzw. dem Füllgut individuell angesteuert werden, d.h., dass beispielsweise bei der Verarbeitung bestimmter Behältnisse verschiedene Stationen nicht angefahren bzw. übersprungen werden. Daraus resultiert ein sehr hoher vorrichtungstechnischer Aufwand. Offenbarung der Erfindung

Ausgehend von dem dargestellten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältnis- sen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 derart weiterzubilden, dass sie für die Verarbeitung unterschiedlicher Behältnisse geeignet ist und dabei gleichzeitig möglichst geringe vorrichtungstechnische Kosten verursacht. Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältnissen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Der Erfindung liegt dabei die Idee zugrunde, dass wenigstens eine Bearbeitungsstation zum Durchführen von unterschiedlichen Bearbeitungsschritten an unterschiedlichen Arten von Behältnissen ausgebildet ist. Mit anderen Worten gesagt bedeutet dies, dass die wenigstens eine Bearbeitungsstation, egal welche Behältnisart bzw. welcher Behältnistyp gerade auf der Vorrichtung verarbeitet wird, stets angefahren wird, um an den Behältnis- sen einen Prozessschritt durchzuführen. Somit wird vermieden, dass Bearbeitungsstationen vorhanden sind, welche beim Verarbeiten bestimmter Behältnisarten nicht angefahren bzw. übersprungen werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältnissen sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in den Ansprüchen, der Beschreibung und/oder den Figuren offenbarten Merkmalen. Um die Umrüstzeiten bzw. den Umrüstaufwand bei der Umstellung von einem

Behältnistyp auf einen anderen Behältnistyp zu minimieren, ist es in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die wenigstens eine Bearbeitungsstation ein Antriebselement mit einer standardisierten Schnittstelle zur Koppelung mit verschiedenen Bearbeitungseinrichtungen für die Bearbei- tungsschritte aufweist. Durch die Verwendung von standardisierten Schnittstellen lassen sich somit die unterschiedlichen Bearbeitungseinrichtungen einfach an das Antriebselement koppeln. Die Schnittstelle kann hierbei zum Beispiel als Aufnahme mit einer Rastverbindung für die Bearbeitungseinrichtung ausgebildet sein, über die auch eine elektrische Verbindung zur Bearbeitungseinrichtung, falls erforderlich, erfolgt. Darüber hinaus lässt sich der vorrichtungstechnische Aufwand verringern, wenn die verschiedenen Bearbeitungseinrichtungen von einem gemeinsamen Antrieb angetrieben werden. Somit werden separate Antriebe für die einzelnen Bearbeitungseinrichtungen vermieden.

Dabei ist es besonders bevorzugt vorgesehen, dass die Bewegung des Antriebs frei programmierbar ist. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, die erforderlichen Bewegungen des Antriebselements einfach an die unterschiedlichen Gegebenheiten bzw. Erfordernisse der Bearbeitungseinrichtungen anzupassen.

Eine konstruktiv vorteilhafte Ausbildung des Antriebselements sieht vor, dass das Antriebselement wenigstens einen in zwei Achsen bewegbaren Träger aufweist, an dem die Schnittstelle angeordnet ist. Mit anderen Worten gesagt bedeutet dies, dass der Träger als Halter für die Bearbeitungseinrichtungen dient und die Bearbeitungseinrichtungen mittels des Trägers in wenigstens zwei Achsen bewegbar sind.

Um einen automatischen Wechsel der einzelnen Bearbeitungseinrichtungen zu ermöglichen, ist es darüber hinaus in einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass ein Werkzeugwechselmagazin vorgesehen ist, das zum Wechseln von Bearbeitungseinrichtungen von dem Träger anfahrbar ist. Dadurch wird ein vollautomatischer Werkzeugwechsel ohne das Erfordernis manueller Eingriffe ermöglicht. Diese Ausbildung ist insbesondere bei derartigen Vorrichtungen vorteilhaft einsetzbar, bei denen das Füllgut unter einer sterilen Atmosphäre abgefüllt und verschlossen werden muss. Somit erübrigen sich zeit- aufwändige Eingriffe beispielsweise in ein Sterilgehäuse, was zusätzlich die Gefahr des Eindringens von Keimen oder ähnlichem beinhalten würde.

Als vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung wird angesehen, wenn die Bearbeitungsstation zur Bearbeitung von Ampullen und Vials ausgebildet ist und, dass die Bearbeitungseinrichtungen eine Schließ- und -abzieheinrichtung für die Ampullen sowie eine Stopfensetzstation für Vials aufweist. Darüber hinaus ist es vorteilhafterweise vorgesehen, dass an der Bearbeitungsstation weitere, je nach Aufgabe spezifische Einrichtungen angeordnet sind, die mit dem Antriebselement zusammenwirken.

Um die erfindungsgemäße Vorrichtung auch für relativ komplexe bzw. andersartige Bearbeitungseinrichtungen verwenden zu können, ohne dass dadurch der vorrichtungstechnische Aufwand zu sehr erhöht wird, ist es in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Bearbeitungseinrichtungen eigene Bewegungsgrade aufweisen können und, dass die Bearbeitungseinrichtungen ggf. separate Antriebe für die eigenen Bewegungsgrade haben. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn für einen speziellen Einsatz eine Bearbeitungseinrichtung zusätzlich eine Kippbewegung benötigt. Diese Kippbewegung lässt sich dann mittels eines Antriebs bewirken, der in der Bearbeitungseinrichtung integral angeordnet ist, und der dann über die Schnittstelle angesteuert werden kann.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen.

Diese zeigen in:

Fig. 1 eine stark vereinfachte Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältnissen,

Fig. 2 ein Vial in einer teilweise geschnittenen Längsansicht, welches auf der Vorrichtung gemäß Fig. 1 verarbeitet werden kann,

Fig. 3 eine noch nicht befüllte Ampulle in Seitenansicht, welche ebenfalls auf der Vorrichtung gemäß Fig. 1 verarbeitet werden kann,

Fig. 4 ein universell einsetzbares Antriebselement zur Verarbeitung unterschiedlicher Behältnisse ohne Bearbeitungseinrichtung in perspektivischer Ansicht und

Fig. 5 und Fig. 6 das Antriebselement gemäß der Fig. 4 in perspektivischer Ansicht mit unterschiedlichen Bearbeitungseinrichtungen.

In der Fig. 1 ist eine Vorrichtung 10 zum Befüllen und Verschließen von Behält- nissen, insbesondere von pharmazeutischen Behältnissen, wie Ampullen 1 , Vials

5 oder ähnlichen, dargestellt. Die Vorrichtung 10 weist typischerweise ein Gehäuse 1 1 auf, welches beispielsweise als Sterilraum ausgebildet sein kann, oder aber eine sonstwie geeignete Trägereinrichtung darstellt. Die Vorrichtung 10 weist beispielhaft vier nebeneinander angeordnete Bearbeitungsstationen 13 bis 16 auf, die entlang einer Fördereinrichtung 18 angeordnet sind, auf denen die

Ampullen 1 bzw. Vials 5 in vorzugsweise gleichmäßigen Abständen zueinander angeordnet sind.

Als Fördereinrichtung 18 kommen dabei sowohl taktweise fördernde Förderein- richtungen als auch kontinuierlich arbeitende Fördereinrichtungen oder aber solche Fördereinrichtungen in Frage, welche teilweise einen kontinuierlichen und teilweise einen taktweisen Transport der Ampullen 1 bzw. Vials 5 ermöglichen. Der Typ der Fördereinrichtung 18 hängt dabei insbesondere vom Typ der Bearbeitungsstationen 13 bis 16 ab, da manche Bearbeitungsstationen 13 bis 16 ei- nen taktweisen Transport der Behältnisse erforderlich machen und andere Bearbeitungsstationen 13 bis 16 einen kontinuierlichen Transport.

Die Bearbeitungsstationen 13 bis 16 weisen jeweils Antriebselemente 20 bis 23 auf, welche mit in der Fig. 1 nicht dargestellten Bearbeitungseinrichtungen ver- sehen sind. Die Antriebselemente 20 bis 23 sind dabei entweder, wie dargestellt, mittels jeweils eines separaten Antriebs 24 bis 27, oder mittels eines gemeinsamen (nicht dargestellten) Antriebs, z.B. in Form einer durchgehenden Antriebswelle, angetrieben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine der Bearbeitungsstationen 13 bis 16 der Vorrichtung 10 zum Verarbeiten unterschiedlicher Behältnisse und insbesondere von unterschiedlichen Behältnistypen, im dargestellten Ausführungsbeispiel also zum Verarbeiten sowohl von Ampullen 1 als auch von Vials 5, geeignet ist. Hierzu ist beispielhaft die Bearbeitungsstation 14, wie später noch näher erläutert wird, besonders ausgestattet. In der Fig. 2 ist ein Vial 5 dargestellt, welches mittels der Vorrichtung 10 verarbeitet, das bedeutet befüllt und verschlossen werden kann. Das Vial 5 weist hierbei einen insbesondere aus Glas oder Kunststoff bestehenden, flaschenartigen Be- hälter 6 auf, der mittels eines Verschlussstopfens 7 verschlossen ist, wobei eine aus Metall bestehende Verschlusskappe 8 auf den Verschlussstopfen 7 aufgesetzt und gegen den Behälterrand 9 umgebördelt ist, um den Verschlussstopfen 7 auf dem Behälter 6 zu sichern.

In der Fig. 3 ist eine Ampulle 1 dargestellt, wie sie ebenfalls mittels der Vorrichtung 10 verarbeitet werden kann. Die aus Glas bestehende Ampulle 1 weist hierbei einen länglichen, zum Befüllen offenen Ampullenkopf 2 auf, wobei der Ampullenkopf 2 über einen eingeschnürten Bereich 3 in einen zylindrischen Grundkörper 4 übergeht.

Nach dem Befüllen der Ampullen 1 bzw. der Vials 5 müssen diese verschlossen werden. Bei den Vials 5 erfolgt dies durch Eindrücken der Verschlussstopfen 7 und Aufsetzen der Verschlusskappen 8 auf die Behälter 6. Hierzu ist eine Einrichtung erforderlich, welche eine Hub- bzw. Senkbewegung für das Eindrücken der Verschlussstopfen 7 aufweist, sowie eine Drehbewegung, um die seitlich bereitgestellten Verschlussstopfen 7 aufzunehmen und über die Behälter 6 bewegen zu können. Ebenso ist bei dem Verschließen der Ampullen 1 eine Einrichtung erforderlich, die eine Hub- bzw. Senkbewegung und eine Drehbewegung aufweist, um die oben offenen Ampullenköpfe 2 mittels einer Flamme zu verschließen und die Ampullenköpfe 2 abzuziehen, abzutrennen und anschließend abzuwerfen.

Die diesbezügliche Verschlusstechnik bei Ampullen 1 ist bereits allgemein bekannt, wobei beispielhaft auf die DE 10 2004 019 544 B3 der Anmelderin verwie- sen wird. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass sowohl das Verschließen der Ampullen 1 als auch das Verschließen der Vials 5 Bearbeitungseinrichtungen erfordern, welche sowohl eine Hub- und Senkbewegung als auch eine Drehbewegung ausführen können. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass beispielhaft die Bearbeitungsstation 14 zum Verschließen sowohl der Am- pullen 1 als auch der Vials 5 ausgebildet ist. Hierzu weist die Bearbeitungsstation 14 einen Träger 30 auf, der entsprechend den Fig. 4 bis 6 eine heb- und senkbare Welle 31 hat, welche in einer Achse 32 zusätzlich drehbar angeordnet ist. Hierbei erfolgt der Antrieb der Welle 31 über den Antrieb 25, welcher, je nach Anforderung des verarbeitenden Behältnisses, individuell ansteuerbar bzw. individuell programmierbar ist. An der Welle 31 ist entsprechend der Fig. 4 ein Basisträger 33 befestigt, welcher zur Aufnahme unterschiedlicher Bearbeitungseinrichtungen 34 und 35 entsprechend den Fig. 5 und 6 geeignet ist. Hierbei erfolgt die Befestigung der Bearbeitungseinrichtungen 34 und 35 insbesondere über eine standardisierte, zum Beispiel als Rastverbindung ausgebildete Aufnahme 36 im Basisträger 33. Weiterhin kann es insbesondere vorgesehen sein, dass die Bearbeitungsstation 14 in Wirkverbindung mit einem Werkzeugwechselmagazin 38 (Fig. 1 ) angeordnet ist, in welchem die Bearbeitungseinrichtungen 34 und 35 sowie weitere, nicht dargestellte Bearbeitungs- einrichtungen angeordnet sein können. Hierbei kann ein Wechsel zwischen den einzelnen Bearbeitungseinrichtungen 34 und 35 durch eine entsprechende An- steuerung der Träger 30 vollautomatisch erfolgen.

Beispielhaft ist in der Fig. 5 die Bearbeitungseinrichtung 34 z. B. zum Abziehen der Ampullenköpfe 2 von den Ampullen 1 ausgebildet, während die Bearbeitungseinrichtung 35 zum Setzen von Verschlussstopfen 7 auf die Behälter 6 der Vials 5 vorgesehen ist. Hierzu kann die Bearbeitungseinrichtung 35 zusätzlich ein in einer Achse 39 drehbares Aufnahmewerkzeug 40 aufweisen, das vorzugsweise mittels eines in der Bearbeitungseinrichtung 35 angeordneten, separaten An- triebs betätigbar ist, welcher über eine elektrische, pneumatische oder sonstige

Kontaktierung in der Aufnahme 36 (nicht dargestellt) angesteuert wird.

Damit die Bearbeitungsstation 14 mit ihren Bearbeitungseinrichtungen 34 und 35 sowohl, wie beschrieben, als Ampullenschließ- und -Spießabzieheinrichtung (bei der Verarbeitung von Ampullen 1 ), als auch als Stopfensetzstation (bei der Verarbeitung von Vials 5) dienen kann, ist es erforderlich, dass in der Bearbeitungsstation 14 ggf. noch zusätzliche Einrichtungen 42, 43 (siehe Fig. 1 ) angeordnet sind. Hierbei kann es sich bei der Einrichtung 42 beispielhaft um eine Bevorratungsstation für Verschlussstopfen 7 oder Verschlusskappen 8 handeln, während es sich bei der Einrichtung 43 beispielsweise um einen Spießabzug. Die soweit beschriebene Vorrichtung 10 kann in vielfältiger Art und Weise abgewandelt bzw. modifiziert werden. So ist es z. B. auch möglich, die Vorrichtung 10 als sogenannten Rundläufer auszubilden, bei der die einzelnen Bearbeitungssta- tionen 13 bis 16 in einer kreisförmigen Anordnung angeordnet sind. Auch können selbstverständlich zusätzliche Bearbeitungsstationen 13, 14 bzw. 16 zur Bearbeitung und/oder Verarbeitung von unterschiedlichen Behältnissen ausgebildet sein.