Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR FIXING AT LEAST ONE COUPLING TO A CARRIER PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/064764
Kind Code:
A1
Abstract:
For fastening a coupling (1) formed from one plug-in part (2) and one sliding part (4) to a carrier part, a retaining arrangement (9) constructed of at least one side part (10, 11 ) from each opposite side is proposed. Each of the side parts (10, 11 ) has a spring arm (20) to which a bracket (23) is attached that grips the shaped collar (6) of the plug-in part (2) from behind in such a way that the collar (6), after pushing in the plug-in part (2) from the entry side (14), is in contact with a termination rib (24). Thus the plug-in part (2) is left fixed on the carrier part without both parts (2, 4) of the coupling (1) having to be plugged together when the sliding part (4) is slid.

Inventors:
FRAYSSE DIDIER (FR)
MOUCHET STEVE (FR)
PAU JEAN-BAPTISTE (FR)
Application Number:
PCT/EP2007/009672
Publication Date:
June 05, 2008
Filing Date:
November 08, 2007
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
RAYMOND A & CIE (FR)
FRAYSSE DIDIER (FR)
MOUCHET STEVE (FR)
PAU JEAN-BAPTISTE (FR)
International Classes:
H01R13/73
Foreign References:
FR2117082A51972-07-21
US5636937A1997-06-10
Attorney, Agent or Firm:
RÜTTGERS, Joachim (Teichstrasse 57, Lörrach, DE)
Download PDF:
Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Vorrichtung zum Fixieren wenigstens einer Kupplung (1 ), die ein mit einem radial nach außen überstehenden Kragen (6) ausgebildetes Einsteckteil (2) und ein mit dem Einsteckteil (2) durch Aufschieben zu verbindendes Aufschiebeteil (4) aufweist, an einem Trägerteil mit einem an dem Trägerteil zu befestigenden Träger (13), mit zwei an dem Träger (13) ange- brachten länglichen und in einem Abstand parallel zueinander ausgerichteten Seitenteilen (10, 11 ), wobei die Seitenteile (10, 11 ) über jeweils eine an dem Träger (13) angebrachte Seitenwand (12) sowie über eine auf der dem Träger (13) gegenüberliegenden Seite an die Seitenwand (12) angebrachte, sich in Richtung des jeweils anderen Seitenteiles (10, 11 ) erstreckende Deckwand (18) verfügen, wobei die aufeinander zu weisenden Stirnseiten der Deckwände (18) einen Abstand voneinander aufweisen, der dem Außendurchmesser einer mit dem Einsteckteil (2) verbundenen Leitung (7) entspricht, und jeweils mit einem Federarm (20) ausgebildet sind, der ein in

Richtung des Trägers (13) weisendes Rastelement (23) trägt, das mit dem Kragen (6) zusammenwirkt, um das Einsteckteil (2) gegen Ausschieben gesichert zwischen den Seitenteilen (10, 11 ) zu halten.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme durch eine in der jeweiligen Deckwand (18) ausgebildete L- oder U-förmige Freimachung (19) ausgeformt sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in Verlängerung des Federarmes (20) von einer Flexionszone (21 ) zu dem Rastelement (23) eine dem

Rastelement (23) in einem Abstand benachbart angeordnete, in Richtung des jeweils anderen Seitenteiles (10, 11 ) einkra- gende Abschlussrippe (24) vorhanden ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede Abschlussrippe (24) endseitig an einem Seitenteil (10, 11) angeformt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, dadurch ge- kennzeichnet, dass jedes Rastelement durch eine in Richtung des Trägers (13) vorspringende Rastnase (23) gebildet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jede Rastnase (23) eine von einer Einführseite (14) wegwei- senden Richtung in Richtung des Trägers (13) ansteigende

Aufgleitschräge (27) und auf der der Aufgleitschräge (27) gegenüberliegenden Seite eine rechtwinklig zu dem Träger (13) ausgerichtete Anschlagfläche (28) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Seitenteil (10, 11 ) auf der der jeweiligen Abschlussrippe (24) gegenüberliegenden Seite einen so weit wie die Abschlussrippe (24) nach innen zu dem jeweils anderen Seitenteil (10, 11 ) einkragenden Führungsabschnitt (15) aufweist, der sich von dem der Einführseite (14) zugewandten Ende des jeweiligen Seitenteiles (10, 11) bis zu der jeweiligen Flexionszone (21) erstreckt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Führungsabschnittes (15) jedes Seitenteiles

(10, 11 ) ein nach außen auskragender Versteifungsbund (17) ausgebildet ist.

Description:

Vorrichtung zum Fixieren wenigstens einer Kupplung an einem Trägerteil

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fixieren wenigstens einer Kupplung an einem Trägerteil gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Aus der Praxis sind Vorrichtungen zum Fixieren von Kupplungen an einem Trägerteil bekannt, die über einen an dem Trägerteil zu befestigenden Träger verfügen, an dem eine Anzahl von paarweise einander gegenüberliegenden, von dem Träger abstehenden federnden Schnapphaken angebracht sind, die die Kupplung zum Fixieren umgreifen. Zwar lassen sich bei diesen vorbekannten Vorrichtungen die Kupplungen hinreichend gegen unbeabsichtigtes Lösen an dem Träger fixieren, allerdings müssen die beiden Teile der betreffenden Kupplung zuvor miteinander verbunden worden sein. Dies ist jedoch nicht in allen Anwendungsfällen zweckmäßig oder überhaupt möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, bei der das mit einem Kragen ausgebildete Einsteckteil zuverlässig mit dem Träger verbindbar ist, so dass das Aufschiebeteil nach Befestigen des Einsteckteiles mit diesem verbindbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Durch die Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung lässt sich das Einsteckteil vorab durch Einschieben zwischen die Seitenteile und Verrasten des Kragens mit dem Rastelement fixieren, so

dass das Aufschiebeteil nunmehr mit dem Einsteckteil verbunden werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass sich das Einsteckteil wieder aus der Vorrichtung löst.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die Figuren der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Fixieren von vier Kupplungen an einem Trägerteil und

Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Fixieren einer Kupplung an einem Trägerteil.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Fixieren von vier Kupplungen 1 des Typs FAKRA, wobei in Fig. 1 lediglich zwei Kupplungen 1 dargestellt sind. Jede Kupplung 1 verfügt über ein Einsteckteil 2 und ein auf das Einsteckteil 2 aufschiebbares und mit diesem über einen Klinkenmechanismus 3 verrastbares Aufschiebeteil 4. Die Einsteckteile 2 weisen an ihren den Klinkenmechanismen 3 gegenü- berliegenden Enden jeweils eine umlaufende Vertiefung 5 und einen die jeweilige Vertiefung 5 endseitig begrenzenden, ebenfalls umlaufenden Kragen 6 mit einem quadratischen Querschnitt auf. Die Einsteckteile 2 und die Aufschiebeteile 4 der Kupplungen 1 sind jeweils mit Endabschnitten von Leitungen 7, 8 wie beispielsweise Antennen- leitungen verbunden, zwischen denen eine Verbindung hergestellt werden soll.

Aus Fig. 1 ist ersichtlich, dass zum Fixieren von insgesamt vier Kupplungen 1 das Ausführungsbeispiel über insgesamt vier Halteanordnungen 9 verfügt, die jeweils identisch aufgebaut sind, wobei aus Gründen der übersichtlichkeit in Fig. 1 lediglich eine Halteanordnung 9 vollständig mit den in der nachfolgenden Beschreibung vergebenen Bezugszeichen versehen ist.

Jede Halteanordnung 9 verfügt über zwei in einem Abstand parallel zueinander ausgerichtete längliche Seitenteile 10, 11 , die jeweils über eine Seitenwand 12 verfügen, die mit jeweils einer ihrer Längsseiten geringfügig zueinander geneigt mit einem in diesem Ausführungsbeispiel als flache Platte ausgebildeten Träger 13 verbunden sind. Jede Seitenwand 12 verfügt an einer in der Darstellung gemäß Fig. 1 vorne angeordneten Einführseite 14 der Halteanordnung 9 über einen flachen Führungsabschnitt 15, der gegenüber einer sich auf der der Einführseite 14 abgewandten Seite des Führungsabschnittes 15 angeordneten Wandeinbuchtung 16 nach innen vorsteht.

An der der Einführseite 14 zugewandten Randseite ist an jeder Seitenwand 12 ein überstehender Versteifungsbund 17 ausgebildet, der radial außen an der Seitenwand 12 angeordnet ist und sich von dem Träger 13 bis auf die dem Träger 13 abgewandte Längsseite der Seitenwand 12 erstreckt und sich mit einem hakenförmigen Endabschnitt in Richtung des gegenüberliegenden Seitenteiles 10, 11 der jeweiligen Halteanordnung 9 erstreckt.

Weiterhin lässt sich Fig. 1 entnehmen, dass jedes Seitenteil 10, 11 über eine Deckwand 18 verfügt, die auf der dem Träger 13 gegenüberliegenden Randseite an der jeweiligen Seitenwand 12 angeformt ist und sich von der jeweiligen Seitenwand 12 parallel zu dem Träger 13 in Richtung des gegenüberliegenden Seitenteiles 10, 11 der HaI-

teanordnung 9 erstreckt, wobei die aufeinander zu weisenden Stirnseiten der Deckwände 18 einen Abstand voneinander aufweisen, der wenigstens dem Durchmesser der mit dem Einsteckteil 2 verbundenen Leitung 7 entspricht.

Der Abstand zwischen den Führungsabschnitten 15 der Seitenwände 12 der Seitenteile 10, 11 einer Halteanordnung 9 sowie der Abstand zwischen dem Träger 13 und den Deckwänden 18 entspricht bis auf ein sehr geringfügiges Spiel im wesentlichen den in der Re- gel quadratischen Dimensionen des Einsteckteiles 2, so dass das Einsteckteil 2 nach Einfügen der mit ihm verbundenen Leitung 7 in die Halteanordnung 9 zwischen die Seitenteile 10, 11 der jeweiligen Halteanordnung 9 eingeschoben werden kann.

Aus jeder Deckwand 18 ist bei diesem Ausführungsbeispiel über eine L-förmige Freimachung 19 ein Federarm 20 ausgebildet, dessen Flexionszone 21 auf der der Einführseite 14 zugewandten Seite der Halteanordnung 9 an dem von der Einführseite 14 abgewandten Ende des Führungsabschnittes 15 liegt und an dessen der Einführseite 14 abgewandten freien Ende 22 eine sich in Richtung des Trägers 13 erstreckende Rastnase 23 als Rastelement ausgebildet ist.

Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist anstatt der L- förmigen Freimachung 19 eine U-förmige Freimachung 19 ausgebil- det, so dass die Federarme 20 vollständig in die Deckplatten 18 integriert und somit gegen Beschädigung besonders gut geschützt sind.

Schließlich verfügt jedes Seitenteil 10, 11 einer Halteanordnung 9 auf der der Einführseite 14 abgewandten Seite über an jeweils eine Seitenwand 12 angeformte Abschlussrippe 24, die sich von dem Träger 13 bis zu der jeweiligen Deckwand 18 erstrecken.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 sind den Halteanordnungen 9 auf der Einführseite 14 in Verlängerung der Seitenwände 12 Führungswände 25 vorgelagert, um ein Einführen eines Einsteckteiles 2 in eine Halteanordnung 9 sowie ein Aufschieben eines Auf- Schiebeteiles 4 auf ein in einer Halteanordnung 9 fixiertes Einsteckteil 2 zu erleichtern.

An dem Träger 13 ist eine Befestigungsanordnung 26 ausgebildet, um den Träger 13 an einem in Fig. 1 nicht dargestellten Trägerteil zu befestigen.

Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer an einem Träger 13 angebrachten Halteanordnung 9 sowie einer eben- falls an dem Träger 13 ausgebildeten Befestigungsanordnung 26, die wie bei dem anhand Fig. 1 erläuterten Ausführungsbeispiel aufgebaut sind. Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass die Rastnase 23 über eine der Einführseite 14 zugewandte, in Richtung von der Einführseite 14 weg zu dem Träger 13 ansteigende Aufgleitschräge 27 verfügt und an der der Einführseite 14 abgewandten Seite mit einer rechtwinklig zu dem Träger 13 ausgerichtete flache Anschlagfläche 28 aufweist.

Weiterhin lässt sich Fig. 2 entnehmen, dass jede Abschlussrippe 24 über einen an dem Träger 13 angeformten quaderförmigen Säulenabschnitt 29 verfügt, deren aufeinander zu weisende Flachseiten fluchtend mit dem Führungsabschnitt 15 der betreffenden Seitenwand 12 liegen, an der die betreffende Abschlussrippe 24 angeformt ist. Weiterhin weist jede Abschlussrippe 24 an ihrer der jeweiligen Deckwand 18 zugewandten Seite einen Anschlagabschnitt 30 auf, der zwischen dem Säulenabschnitt 29 sowie der Deckwand 18 angeordnet ist und sich über die aufeinander zu weisenden Flachseiten der Säulenabschnitte 29 hinaus in Richtung des jeweils gegenüber-

liegenden Seitenteiles 10, 11 der Halteanordnung 9 erstreckt, so dass die Anschlagabschnitte 30 den Querschnitt der Halteanordnung 9 gegenüber den Säulenabschnitten 29 verengen. Somit sind zwischen den Anschlagflächen 28 und den Anschlagabschnitten 30 bei jedem Seitenteil 10, 11 einer Halteanordnung 9 Kragenaufnahmeräume 31 ausgebildet, die zweckmäßigerweise so dimensioniert sind, dass die Kragen 6 der Einsteckteile 2 im Wesentlichen spielfrei beziehungsweise allenfalls mit einem geringen Spiel zwischen den Anschlagflächen 28 und den Anschlagabschnitten 30 angeordnet sind.

In dem Träger 13 sind zur Aufnahme von an dem Einsteckteil 2 vorhandenen Erhebungen zwischen den Seitenteilen 10, 11 an diese angrenzende Trägerausnehmungen 32, 33 ausgebildet, zwischen denen ein stabilisierender Mittelsteg 34 angeordnet ist.

In Zusammenschau von Fig. 1 und Fig. 2 lässt sich somit eine Kupplung 1 in einer Halteanordnung 9 wie folgt fixieren. Nach Anordnen der mit dem Einsteckteil 2 verbundenen Leitung 7 zwischen den Sei- tenteilen 10, 11 wird das Einsteckteil 2 von der Einführseite 14 in die Halteanordnung 9 in Richtung der Abschlussrippen 24 eingeschoben, wobei bei Annäherung an die Abschlussrippen 24 die Aufgleitschrägen 27 unter Ausfedern der Federarme 20 an dem Kragen 6 aufgleiten. Nach Eintritt des Kragens 6 in die Kragenaufnahme- räume 31 schnappen die Federarme 20 aufgrund der in den Flexionszonen 21 aufgebauten Spannung unter Eintritt der Rastnasen 23 in die rückseitig des Kragens 6 ausgebildete Vertiefung 5 zurück, so dass der Kragen 6 zum einen durch Anschlag an die Anschlagabschnitte 30 gegen ein weiteres Einschieben blockiert und aufgrund des Hintergreifens des Kragens 6 durch die Anschlagflächen 28 gegen ein unbeabsichtigtes Ausschieben in der entgegengesetzten Richtung zu der Einführseite 14 gesichert ist.

In dieser fixierten Stellung lässt sich nunmehr das Aufschiebeteil 4 auf das Einsteckteil 2 in die in Fig. 1 dargestellte Anordnung aufschieben, falls die beiden Teile der Kupplung 1 , nämlich das Einsteckteil 2 und das Aufschiebeteil 4, nicht bereits vor dem Einlegen der Leitung 7 in die Halteanordnung 9 miteinander verbunden worden sind.

Das Einsteckteil 2 beziehungsweise die gesamte Kupplung 1 lässt sich dadurch wieder aus der Halteanordnung 9 entnehmen, indem die Federarme 20 durch ein Werkzeug wie beispielsweise der Klinge eines Schraubendrehers soweit von dem Träger 13 weg abgehoben werden, bis der Hintergriff der Anschlagflächen 28 mit dem Kragen 6 gelöst ist und das Einsteckteil 2 in Richtung der Einführseite 14 bis zum Austritt aus den Seitenteilen 10, 11 verschiebbar ist.