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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR HEIGHT ADJUSTMENT OF PANELS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/032012
Kind Code:
A2
Abstract:
The device to adjust the height of panels, more particularly, working tables, comprises at least one console (12), which is mounted in a rack and fitted with at least two vertical translational lifting elements (14). A cover (13) is screwed on the console (12). An opening is formed between the console (12) and the cover (13). The lifting elements (14) are located in holes (121) in the console (12). The lifting elements (14) are inserted in the holes (121) in such a way that they cannot rotate.

Inventors:
NIEHAUS JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/003711
Publication Date:
July 01, 1999
Filing Date:
December 17, 1998
Export Citation:
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Assignee:
NIEHAUS JOACHIM (DE)
International Classes:
A47B9/04; A47B17/02; (IPC1-7): A47B9/04; A47B17/02
Foreign References:
DE29706520U11997-05-22
Attorney, Agent or Firm:
Dörner, Lothar (Stresemannstrasse 15 Hagen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur Höhenverstellung von Platten, insbesondere Arbeitsplatten, mit mindestens einer Konsole, die an einem Gestell angebracht ist und die mindestens zwei vertikal translatierbare Hubelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Konsole (12) ein Deckel (13) aufgeschraubt ist, daß zwischen Konsole (12) und Deckel (13) eine Öffnung ausgebildet ist, daß die Hubelemente (14) in der Konsole (12) von Bohrungen (121) aufgenommen sind, und daß die Hubelemente (14) drehfest in die Bohrungen (121) eingesetzt sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Hubelementen (14) mindestens eine Nocke (24) ausgebildet ist, die in Schlitzen (122) der Konsole (12) geführt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubelemente (14) in der Konsole (12) auf Scheckkarten abgestützt sind, die in ihrer Mitte ein Loch (285) aufweisen.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der Konsole (12) zwischen den Hubelementen (14) eine Aussparung (123) vorgesehen ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubelemente (14) ein Tragelement (18) aufweisen, das in Form eines Bolzen ausgebildet ist und von einer Aufnahme (223) aufgenommen ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement (18) rechtwinklig zur Längsmittellinie des Hubelementes (14) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bolzen an ihrem dem Hubelement (14) abgewandten Ende in einem Loch oder Langloch geführt sind.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubelemente (14) mit einem Maßstab (23) versehen sind.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Hubeiemente eine Abtriebspindel (28) aufweist, die über eine zwei geteilte Lagerscheibe (286,287) an einer Getriebeaufnahme (40) befestigt ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtriebspindel (28) mit einem Außenmehrkant (281) und einer Gewindebohrung (282) versehen ist, von denen ein spindelseitig angeordnetes Stirnzahnrad (49) aufgenommen ist, das mit einem getriebeseitig angeordneten Stirnzahnrad (47) in Eingriff gebracht ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß in der Getriebeaufnahme (40) eine Adapterwelle (46) geführt ist, deren eine Seite als MitnahmeMehrkant (462) für die Aufnahme des getriebeseitigen Stirnzahnrads (47) und deren andere Seite als MitnahmeFläche (461) für die Aufnahme eines vertikalen Kegelrads (41) ausgebildet ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß von der Getriebeaufnahme (40) quer zu der Abtriebspindel (28) eine Sechskanthohlwelle (44) geführt ist, die über ein horizontales Kegelrad (41) und einen Synchronantrieb von mit einer Sechskanthohlwelle des benachbarten Hubelements (14) verbunden ist.
Description:
Vorrichtung zur Höhenverstelluna von Platten Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Höhenverstellung von Platten, insbesondere Arbeitsplatten, mit mindestens einer Konsole, die an einem Gestell angebracht und mit mindestens zwei vertikal translatierbaren Hubelementen versehen ist.

Vorrichtungen der genannten Art sind als Höhenverstellungen von Tischen, insbesondere Arbeitstischen, Konferenztischen oder Zeichentischen etc., bekannt.

Die bekannten Höhenverstellungen (vgl DE 297 06 520 U1) greifen dabei direkt in die zu verstellende Arbeitsplatte ein. Dabei werden zwei Höhenverstellungseinrichtungen unter der Platte so befestigt, daß diese parallel in vertikaler Achse verschoben werden können. Die bekannten Vorrichtungen sind in der Regel mit einem Gehäuse ausgestattet, in dem die Hubelemente vorgesehen sind. Das Gehäuse ist mit dem Gestell des Tisches verschraubt. Hierzu sind an dem Gestell und an dem Gehäuse besondere Befestigungsmöglichkeiten angebracht.

Die bekannten Vorrichtungen weisen den Nachteil auf, daß sie nur an den Orten anzuordnen sind, die durch die an den Gestellen vorgesehenen Aufnahmen definiert sind. Darüber hinaus sind die bekannten Vorrichtungen aufgrund der besonderen Aufnahmen an den Gehäusen und an den Gestellen in der Fertigung aufwendig.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Höhenverstellung von Platten zu schaffen, die einfach aufgebaut ist und an beliebigen Stellen des Gestells zu befestigen ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß auf die Konsole ein Deckel aufgeschraubt ist, daß zwischen Konsole und Deckel eine Öffnung ausgebildet ist, daß die Hubelemente in der Konsole von Bohrungen aufgenommen sind, und daß die Hubelemente drehfest in die Bohrungen eingesetzt sind.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist es möglich, die Vorrichtung an beliebigen Orten des Gestells anzuordnen. Hierbei erfolgt die Befestigung mit dem Gestell durch ein die Öffnung zwischen Deckel und Konsole durchsetzendes Profil. Nach Aufschrauben des Deckels auf die Konsole ist die Vorrichtung an dem Profil geklemmt gehalten. Durch die Bohrungen ist auf einfache Weise eine sichere Anordnung der Hubelemente in der Konsole geschaffen. Die Montage ist darüber hinaus erheblich vereinfacht.

In Ausgestaltung der Erfindung sind an den Hubelementen mindestens eine Nocke ausgebildet, die in Schlitzen der Konsole geführt ist. Dadurch ist auf einfache Weise eine hohe Betriebssicherheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung geschaffen. in Weiterbildung der Erfindung sind die Hubelemente in der Konsole auf Scheckkarten abgestützt, die in ihrer Mitte ein Loch aufweisen. Hierdurch ist eine einfache Montage der Vorrichtung gewährleistet. Darüber hinaus führt diese Weiterbildung zur sicheren Funktion der Hubelemente.

In Weiterbildung der Erfindung ist in der Konsole zwischen den Hubelementen eine Aussparung vorgesehen. Dadurch besteht die Möglichkeit, Profile mit größeren Abmessungen zwischen Konsole und Deckel hindurchzuführen.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung weisen die Hubelemente ein Tragelement auf, das in Form eines Bolzens ausgebildet und von einer Aufnahme aufgenommen ist. Durch das Vorsehen von Tragelementen besteht die Möglichkeit, auch unter schwierigen Einbaubedingungen an der Platte die Funktion der Höhenverstellung zu gewährleisten. Die Form des Bolzens ist aufgrund der Stabilitätseigenschaften besonders geeignet. Darüber hinaus ist seine Fertigung preiswert.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung sind die Bolzen an ihren dem Hubelement abgewandten Enden in einem Loch oder einem Langloch geführt. Durch die Verwendung von Löchern sowie Langlöchern ist es möglich, bei einer gewünschten Neigung der Platte die auftretende Streckenlängung auszugleichen.

Bevorzugt sind die Hubelemente mit einem Maßstab versehen. Dadurch ist es auf einfache Weise möglich, die jeweilige Höhe des Hubelementes zu ermitteln.

Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen jeweils in perspektivischer Darstellung : Figur 1 eine Vorrichtung zur Höhenverstellung ; Figur 2 einen Längsschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung ; Figur 3 ein Getriebe mit Antriebsspindel und Lagerung zu der Vorrichtung nach Fig. 1 ; Figur 4 das Getriebe aus Fig. 3 ; Figur 5 das Getriebe mit Antriebsspindel und Lagerung nach Fig. 3 in Explosionsdarstellung von oben ; Figur 6 die Explosionsdarstellung nach Fig. 5 von unten.

Die als Ausführungsbeispiel gewähite Vorrichtung besteht aus zwei Konsolen 12, die voneinander im Abstand an einem Traversenprofil befestigt sind. Eine der Konsolen 12 ist jeweils rechts, die andere jeweils links unter einer Tischplatte befestigt. Die Befestigung jeder Konsole 12 erfolgt durch Aufschrauben eines Deckels 13 auf die Konsole 12. Das Traversenprofil 16 durchsetzt dabei eine zwischen Konsole 12 und Deckel 13 ausgebildete Öffnung. Die Vorrichtung ist dadurch an dem Traversenprofil 16 geklemmt gehalten. Die Befestigung mit einer Arbeitsplatte kann beispielsweise über einen Vierkantrohrrahmen gebildet sein. Konsole 12 und Deckel 13 sind als Aluminium/Magnesium-DruckguRteile ausgebildet.

Die Verbindung der beiden Konsolen erfolgt mit einer Synchron-Antriebsstange in der Form einer Sechskantwelle. Die Konsolen ermöglichen gleichzeitig die Höhen-und Schrägverstellung des Tisches, an dem sie befestigt sind. Mehrere Tischplatten sind mit ihren Höhenantrieb verkettbar. Die Synchron-Antriebsstangen sind über ein Verbindungsgetriebe mit einer Bediener-Handkurbel geführt, die somit auf einfache Weise die Höhen-und Schrägverstellung der verbundenen Wellen ermöglicht.

In der Konsole 12 sind Bohrungen 121 vorgesehen. Die Bohrungen 121 nehmen die Hubelemente 14 auf. Zwischen den Bohrungen 121 ist in der Konsole 12 eine Aus- sparung 123 ausgebildet. Zum Durchtritt der Hubelemente 14 weist der Deckel 13 zwei Öffnungen 131 auf. Im Ausführungsbeispiel ist der Deckel 13 zweigeteilt dargestellt. Die beiden Hubelemente 14 sind in die Konsole 12 drehfest eingesetzt.

Die Hubelemente 14 bestehen aus jeweils einem Kolben 22, einer Hülse 20, einer mit einem Innengewinde versehenen Sechskantmutter 26 und einer in das Innengewinde der Mutter eingreifenden Spindel 28, die mit einem Außengewinde versehen ist. Der Kolben weist 22 an seinem unteren Ende ein Einschubfach 221 für die Mutter 26 auf.

Der Kolben 22 ist mit einer zentralen Bohrung 222 versehen. Dadurch wird erreicht, daß nur die Mutter 26 mit einem Innengewinde ausgestattet werden muß und in der zentralen Bohrung 222 kein Innengewinde vorgesehen sein muß. Damit wird eine Erleichterung der Herstellung der Hubelemente 14 erzielt.

Im Ausführungsbeispiel weist die Vorrichtung zur Höhenverstellung ein Getriebe 30 mit einer Getriebeaufnahme 40 und der Spindel 28 auf.

In der dargestellten Ausführungsform ist das Hubelement 14 jeweils mit einem Maßstab 23 versehen, an dem der Verstellweg für den Benutzer ersichtlich ist. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn die einzelnen Hubelemente 14 unabhängig von- einander eingestellt werden können. Damit ist es möglich, die Höhenverstellungen der einzelnen Hubelemente 14 an die jeweils anderen anzupassen, um eine parallele Verschiebung der Platte zu ermöglichen.

Im Bereich seiner Oberkante weist der Maßstab 23 eine Ablesemarkierung 231 auf.

In der angrenzenden Abdeckkappe für die Konsole 124 ist eine Aussparung 125 vorgesehen. Die Aussparung 125 ist durchsetzt von dem Maßstab 23. In der Verlängerung der Aussparung 125 ist ein Tauchschlitz 126 für den Maßstab 23 vorgesehen. Der Maßstab 23 ist symmetrisch zum Zwecke seiner Austauschbarkeit vorgesehen. Quer zu dem Maßstab 23 ist ein Plattenrahmen-Tragbolzen 127 angeordnet.

Für den drehfesten Sitz der Hülse 20 in der Konsole 12 sind an ihrem unteren Ende Nocken 24 ausgebildet. Diese sind in montiertem Zustand der Vorrichtung in Schlitzen 122 der Konsole 12 geführt. Die Schlitze 122 dienen im Zusammenspiel mit den Nocken 24 als Verdrehsicherung und an ihrem der Platte zugewandten Ende als Anschlag.

An dem der Platte zugewandten Ende des Kolbens 22 ist eine Aufnahme 223 vorgesehen. Von der Aufnahme 223 ist in zusammengesetztem Zustand der Vorrichtung ein Tragelement 18 aufgenommen. Im Ausführungsbeispiel besteht das Tragelement 18 aus einen Bolzen, der rechtwinklig zur zentralen Bohrung 222 angeordnet ist. Der Bolzen ist im Ausführungsbeispiel aus V2A-Stahl hergestellt. Er weist in seinem dem Kolben 22 zugewandten Bereich eine Nut 181 auf, in die ein -nicht dargestellter-Stift zur Sicherung des Bolzens gegen Herausfallen und Verschieben eingreift. Weiterhin sind in dem dem Kolben 22 abgewandten Bereich

des Bolzens zwei Ringnuten 182 vorgesehen, in denen der Vierkantrohrrahmen gehalten ist. Hierzu ist auf der dem Benutzer der Platte zugewandten Seite des Rahmens jeweils ein Loch in dem Rahmen vorgesehen. Auf der dem Benutzer abgewandten Seite ist das Loch in dem Rahmen als Langloch ausgebildet.

Die Spindel 28 weist an ihrem der Platte abgewandten Ende einen Außenmehrkant 281 auf, der zur Betätigung der Spindel 28 dient. In der Spindel 28 ist im Bereich des Außenmehrkants 281 zur Sicherung eine zentrale Gewindebohrung 282 vorgesehen.

Im Anschluß an den Mehrkant 281 ist eine Nut 283 ausgebildet, in die Scheckkarten 284 als Widerlager eingreifen. Hierzu weisen sie in ihrer Mitte ein Loch 285 auf. Im Ausführungsbeispiel sind die Scheckkarten 284 zweiteilig ausge- führt. Die Scheckkarten 284 stützen sich in der Konsole 12 ab.

Die Spindel 28 durchsetzt eine innere Lagerscheibe 286 und eine äußere Lager- scheibe 287, die gegen einander gehalten sind in einem zwischen ihnen gebildeten Loch. Auf der den Lagerscheiben 286 und 287 abgewandten Seite der Spindel 28 sind ein Kegelrad 41, eine Anlaufscheibe 42, eine Bundbuchse 43 angeordnet, die sich an der Getriebeaufnahme 40 abstützen. Im rechten Winkel zu den Teilen 41,42 und 43 ist die Getriebeaufnahme 40 ebenfalls mit einer Anlaufscheibe 42 und einer Buchse 43 versehen. In Axialrichtung zu der zuletzt genannten Anlaufscheibe 42 und der zugehörigen Buchse 43 sind eine Sechskanthohlwelle 44, ein Kegelrad 45 sowie wiederum eine Anlaufscheibe 42 und eine Bundbuchse 43 vorgesehen. Die Sechs- kanthohlwelle 44 dient dem Synchronantrieb der rechten und der linken Tischkonsole.

Rechtwinklig zu der Sechskanthohlwelle 44-in Axialrichtung zu dem vertikalen Kegelrad 41-sind eine Adapterwelle 46 mit Mitnahme-Flächen 461 und einem Mitnahme-Mehrkant 462 vorgesehen. Die Adapterwelle 46 greift in ein Stirnzahnrad 47, das auf der Getriebeseite vorgesehen ist. Zwischen der Adapterwelle 46 und dem Stirnzahnrad 47 ist eine weitere Anlaufscheibe 42 vorgesehen. Auf der der Adapter- welle abgewandten Seite ist in das Stirnzahnrad 47 eine Befestigungsschraube 48 eingesteckt. Das Stirnzahnrad 43 kämmt mit einem Stirnzahnrad 49, das auf der Spindelseite vorgesehen ist. Auch dieses Stirnzahnrad 49 ist mit einer Befestigungs- schraube 48 gehalten. Sowohl das Zahnrad 47 als auch das Stirnzahnrad 49 haben je

eine Lagernut 471 und 491. Die Verschraubung der Stirnzahnräder 47 und 49 erfolgt mit Bewegungsspiel, d. h. das Getriebe kann schwimmen, also Toleranzfehler ausgleichen : Die Getriebeaufnahme ist also nicht festgeschraubt in der Konsole, sondern beweglich. Durch die Lagerringe wird eine Brückenlagerung erzielt, die dem Ausgleich der Radialkräfte dient.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung, die in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, kann die Vorrichtung über ein Kegelradgetriebe und eine die Hubele- mente 14 verbindenden Sechskantwelle so angetrieben werden, daß die jeweils zu- sammengefaßten Hubelemente 14 gemeinsam drehantreibbar sind. Ebenso ist es denkbar, daß mehrere Konsolen 12 oder Hubelemente 14 benachbarter Möbelstücke über eine Welle miteinander verbunden sind, so daß diese gemeinsam angetrieben werden können.