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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR LIFTING UP EATING UTENSILS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/010273
Kind Code:
A1
Abstract:
In the case of a device for lifting up eating utensils from a support with an eating utensil region (1), an eating utensil holder (7.1 to 7.8) of the eating utensil region (1) is intended to be able to be unfolded.

Inventors:
STARKE OLAF (DE)
Application Number:
EP2008/005789
Publication Date:
January 22, 2009
Filing Date:
July 16, 2008
Export Citation:
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Assignee:
STARKE OLAF (DE)
International Classes:
A47G21/14
Foreign References:
US2652921A1953-09-22
US4834328A1989-05-30
US4940199A1990-07-10
US4858863A1989-08-22
JP2000139658A2000-05-23
US3462020A1969-08-19
DE9109942U11991-12-12
DE8803032U11988-04-21
Attorney, Agent or Firm:
WEISS, Peter (Engen, Engen, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Einrichtung zum Abheben von Essutensilien von einer Auflage mit einem Essutensilienbereich (1),

dadurch gekennzeichnet,

dass ein Essutensilienhalter (7.1 bis 7.8) des Essutensilienbereichs (1) auffaltbar ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienhalter (7.1 bis 7.8) eine Faltlinie (8, 26, 27, 33, 38) aufweist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienhalter (7.1 , 7.2, 7.4 bis 7.8) in einem Rahmen (14) aufgenommen ist und mit diesem zusammen einen Grundkörper (6) ausbildet.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienhalter (7.1 , 7.2, 7.5 bis 7.8) mit dem Rahmen (14) an zumindest einer Seite über eine Knicklinie (a) verbunden ist.

5. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienhalter (7.1, 7.2) Anformungen (13.1 , 13.2) aufweist.

6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anformungen (13.1 , 13.2) des Essutensilienhalters (7.1 , 7.2) mit Hinterschnitten (15.1 , 15.2) im Rahmen (14) in Wirkverbindung stehen.

7. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienhalter (7.1 , 7.2) an zumindest einer Seite (b, d) Rastnasen (17.1 , 17.2) aufweist.

8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnasen (17.1 , 17.2) des Essutensilienhalters (7) mit Rastausnehmungen (16.1, 16.2,) im Rahmen (14) in Wirkverbindung stehen.

9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienhalter durch eine Mehrzahl von hintereinander angeordneten

Rastausnehmungen stufenweise auffaltbar ist.

10. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienhalter (7.1 bis 7.8) zumindest eine Ausnehmung (9, 10, 11.1 , 11.2, 12.1 , 12.2, 22, 23, 25) zum Halten von zumindest einer Essutensilie aufweist.

11. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rand (b1 , b2 oder d1 , d2) des gefalteten Essutensilienhalters (7.1 , 7.3) mit zwei Ausnehmungen (19.1 , 19.2) eines Querriegels (18) in Wirkverbindung stehen.

12. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienhalter (7.3) zwei oder mehrere Stabilitätsausnehmungen (20.1 , 20.2) aufweist, die mit einem Querriegel (21) in Wirkverbindung stehen.

13. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trinkutensilienbereich (2) mit dem Essutensilienbereich (1) verbunden ist.

14. Einrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung über eine Perforation (3) erfolgt.

15. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Ess- und/oder Trinkutensilienbereich (1 , 2) Flächen

(4) für Schrift- und/oder Bildzeichen (Werbung) aufweist.

16. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienbereich (1) bzw. der Trinkutensilienbereich (2) aus einem flexiblen Material, wie Kunststoff, Zellstoff, Filz oder Karton, besteht.

17. Zuschnitt für die Herstellung einer Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Grundkörper (6) Stanzlinien (b, c, d, e, f, g, h) für einen auffaltbaren Essutensilienhalter (7.1 bis 7.8) eingebracht sind.

18. Zuschnitt nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass Essutensilienhalter (7.1 bis 7.8) über eine Knicklinie (a, i bis n) mit einem Rahmen (14) verbunden ist.

19. Zuschnitt nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass in den Essutensilienhalter(7.1 bis 7.8) eine Faltlinie (8, 26, 27, 33, 38) eingeformt ist.

20. Zuschnitt nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltlinie (8, 26, 27, 33, 38) etwa parallel zu der Knicklinie (a, a.1 , a.2, a.3, a.4, i bis n) verläuft.

21. Zuschnitt nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Stanzlinie (c) fern der Knicklinie (a) Ausformungen ausbildet, die mit Hinterschnitten (15.1 , 15.2) zusammenwirken.

22. Zuschnitt nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Stanzlinie (b, d) seitliche Rastnasen (17.1 , 17.2) ausbildet, die mit Rastausnehmungen (16.1 , 16.2) in dem Rahmen (14) zusammenwirken.

23. Zuschnitt nach einem der Ansprüche 17 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass in den Essutensilienhalter (7.1 , 7.2) Ausnehmungen (9, 10, 11.1 , 11.2, 12.1 , 12.2, 22) eingeformt sind.

24. Zuschnitt nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (9, 10, 11.1 , 11.2) zumindest teilweise die Faltlinie (8) übergreifen.

25. Zuschnitt nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienhalter (7.4) aus umlaufenden Stanzlinien gebildet ist, wobei jeweils gegenüber liegende Stanzlinien (e, g) eine grossere Länge aufweisen als sich gegenüberliegende Stanzlinien (f, h).

26. Zuschnitt nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienhalter (7.4) eine Faltlinie (8) aufweist.

27. Zuschnitt nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Essutensilienhalter (7.4) entlang der Stanzlinien (e, f, g, h) vollständig aus dem Rahmen (14) entfernbar ist.

28. Zuschnitt nach wenigstens einem der Ansprüche 17 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Einrastbrücke (24, 28, 29, 30, 31 , 32, 37) in einer Ausnehmung (25) des Essutensilienhalter (7.5 bis 7.8) aufgenommen ist.

29.- Zuschnitt nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrastbrücke (24) eine konische Form aufweist.

30. Zuschnitt nach Anspruch 28 oder 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrastbrücke (23) mit dem Essutensilienhalter (7.5) an zumindest einer Seite über eine Knicklinie (i bis n) verbunden ist,

31. Zuschnitt nach Anspruch 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrastbrücke (24) und/oder die äusnehmung (23) an zumindest einer Innenkante Zahnungen (36) autweist.

32. Zuschnitt nach einem der Ansprüche 29. bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrästbrücke (24) mit der äusnehmung (23) in Wirkverbindung steht.

33. Zuschnitt nach wenigstens einem der Ansprüche 29 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Einrastbrücke (28,29,39) die Form eines Essutensilienbestecks aufweist.

34. Zuschnitt nach wenigstens einem der Ansprüche 30 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrastbrücke (32) andernends der Knicklinie (j) einen Rückhaltesteg (35) und einen Balken (34) verschiedener Länge und Form aufweist, welche pfeilförmig bzw. doppelpfeilförmig ausgestaltet sind.

35. Zuschnitt nach Anspruch 34 / dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausnehmung nach Ausbrechen des Rückhaltestegs (35) und des Balkens (34) Rastausnehmungen aufweist.

36. Zuschnitt nach wenigstens einem der Ansprüche 29 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass ein Essutensilienhalter eine schlitzförmige Ausnehmung zur Aufnahme von Servietten aufweist.

37. Verwendung von Untersetzer, insbesondere aus Zellulose, Filz oder flexiblem Kunststoff zum Herstellen einer Erhöhung für Essutensilien.

BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91) "ISA/ EP"

Description:

Einrichtung zum Abheben von Essutensilien

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Abheben von Essutensilien von einer Auflage mit einem Essutensilienbereich.

Stand der Technik

Derartige Vorrichtungen sind bereits in vielfältiger Form und Ausgestaltung bekannt und gebräuchlich. So wird beispielsweise in der DE 91 09 942 U1 ein Besteckbänkchen zur Auflage vorzugsweise gebrauchter Ess- oder Tranchierbestecke zwecks Vermeidung der Beschmutzung von Tischdecken beschrieben, welche einen prismatischen Körper darstellt, mit mindestens einer Fläche zur Aufnahme typographischer und/oder grafischer Elemente.

Nachteilig hierbei ist jedoch, dass das Besteckbänkchen zwar das Besteck von der Tischdecke trennt, doch gerade Sossen trotzdem auf die Tischdecke tropfen kann, wenn diese noch an dem jeweiligen Besteck nach dem Essvorgang vorhanden sind. Falls sie nicht direkt auf die Tischdecke tropfen, so können sie dennoch hinunter rinnen und auf den Bereich des Bestecks gelangen, welcher mit den Fingern zur Führung genutzt wird. So verschmutzt sich der Nutzer die Finger. Oder Sossenreste rinnen nicht bis zu der Stelle, sondern werden an der Unterseite des Bestecks durch das Besteckbänkchen gestoppt und umgeleitet und gelangen auf diese Weise ebenfalls auf die Tischdecke. Auch die beschriebene Fläche für typografische und/oder grafische Elemente ist sehr klein und ist nicht von nennenswertem Nutzen bei der Kommunikation mit dem Nutzer des Besteckbänkchens. Die Produktion des Besteckbänkchens ist sehr aufwändig, und dieses kann nur als solches benutzt werden.

Daneben ist in der DE 88 03 032 U1 eine Tischbesteckstütze offenbart, die aus Kunststoff, Metall oder steifer Pappe gefertigt ist und deren Einheit am Mittelbalken und an den beiden Seitenscheiben werblich nutzbare Flächen aufweist.

Nachteilig hierbei ist im Einzelnen, dass die Tisch besteckstütze nicht davor bewahrt, dass Sossenreste od. dgl. vom Besteck auf die Tischdecke gelangen können. Ausserdem ist auch hier der Nachteil gegeben, dass die für Kommunikation vorgesehene Fläche sehr klein ist. Die Tisch besteckstütze ist aufgrund der Form schwierig zu lägern und nur als solches zu benutzen.

Aufgabe

Aufgabe der Erfindung ist es, eine vielfältig verwendbare, leicht herzustellende, leicht zu lagernde Einrichtung aufzuzeigen, welche wirksam verhindert, dass, das Besteck oder die darin oder darauf womöglich befindlichen Essensreste mit der Auflage in Kontakt gelangen.

Lösung der Aufgabe

Zur Lösung der Aufgabe führt, dass ein Essutensilienhalter des Essutensilienbereichs auffaltbar ist.

Der Essutensilienhalter besteht bevorzugt aus einem einzigen Stück. Er besteht bevorzugt aus einem billigen, flexiblen und leichten Material wie Kunststoff, Zellstoff, Karton, Filz od. dgl.. Die Flexibilität wird benötigt, damit der Essutensilienhalter an einer bspw. eingeprägte Faltlinie ohne weiteres nach oben gezogen werden kann. Die bevorzugten Materialien führen ausserdem dazu, dass das Transportgewicht der Einrichtung sehr gering ist. Auch ist die Flexibilität der eingesetzten Materialien von Vorteil, da diese weniger empfindlich auf womöglich Druckeinwirkungen reagieren. Ausserdem sind gerade Zellstoff, Filz oder Karton besonders gut dazu geeignet Flüssigkeiten, wie z.B. Sossen- oder Suppenreste aufzusaugen.

Der Essutensilienhalter weist Ausnehmungen verschiedener Tiefe, Länge und Grosse auf. Z.B. ist eine längliche schmale Ausnehmung für die Aufnahme von Messerschneiden vorgesehen, welche mit der Schneide nach unten in diese Ausnehmung eingelegt werden. Dadurch erhält das Messer zum einen einen festen seitlichen Halt und zum anderen werden durch Material, wie z.B Zellstoff oder Karton, beim Einführen des Messers in die Ausnehmung, die Schneide durch das Entlangstreifen am o.g. Material gereinigt und von potentiell vorhandenen Sossenreste befreit. Somit wird verhindert, dass diese nach unten durchtropfen können.

Neben dieser Ausnehmung sind auch andere Ausnehmungen zur Aufnahme von anderen Essutensilien denkbar, wie z.B. kurze breite, welche verhindern, dass z.B. Löffel, welche kurz hinter der Laffe oder Löffelschale auf dem Essutensilienhalter abgelegt werden, wegrutschen können. Ausserdem werden Flüssigkeitsreste an der Kante des Essutensilienhalters aufgefangen und je

- A -

nach Material aufgesogen. Das gleiche gilt für Ausnehmungen für Gabeln od. dgl..

Auch ist vom Erfindungsgedanken umfasst, dass die Ausnehmungen in Form von bekannten Symbolen, wie z.B. einem oder mehreren Smileys gestaltet sind.

Daneben ist in einem der bevorzugten Ausführungsbeispiele dargestellt, dass die Ausnehmungen in Form von Essutensilien geformt sind. Hier sind der

Variationsmöglichkeit und gestalterischen Freiheit keine Grenzen gesetzt.

Praktisch jede denkbare Figur od. dgl. kann in vereinfachter oder genauer Form aus dem Essutensilienhalter ausgeformt sein.

Auch denkbar ist, dass bevorzugt aber nicht zwingend kreisrunde öffnungen in den Essutensilienhalter eingeformt sind. Sie sind in der Weise angeordnet, dass sie nach dem Auffalten einander zuzuordnen sind. Werden nun Stäbchen, wie sie in der asiatischen Küche gebräuchlich sind, zuerst durch die eine und dann durch die andere öffnung geschoben, so erreicht der Nutzer, dass die Essstäbchen zum einen nicht auf dem Tisch liegen und zum anderen, dass sie einen festen Platz haben, von dem sie, wie bei zuweilen vorkommenden runden Essstäbchen, nicht hinunterrollen können.

Ein derartiger Essutensilienhalter kann als selbstständiges Produkt gefertigt werden. Er kann aber " auch nachträglich bspw. einends mit einem bekannten Bierdeckel od. dgl. verbunden werden. Besonders bevorzugt wird er aber aus vorhandenen Untersetzern herausgeformt, weshalb für den Zuschnitt hierzu selbstständig Schutz begehrt wird.

In letzterem Fall bildet der Essutensilienhalter zusammen mit einem ihn umgebenden Rahmen einen Grundkörper mit dem er an einer Seite gelenkig über eine Knicklinie verbunden ist. Essutensilienhalter und Rahmen bilden den Essutensilienbereich. Dieser Rahmen weist öffnungen und Rastausnehmungen auf, während vom Essύtensilienhalter seitlich Rastnasen abstehen.

Mit dem Rahmen werden verschiedene Ziele verfolgt. Zunächst dient der Rahmen dazu, eventuell doch von den Essutensilien abtropfende oder -fallende flüssige oder feste Nahrungsreste aufzufangen und von der Tischdecke fern zu halten. Ausserdem erfüllt er die Aufgabe, dass er als Befestigungsgegenelement zum Essutensilienhalter fungiert. Dazu stehen die Rastausnehmungen mit Rastnasen des Essutensilienhalters in Wirkverbindung. Die Rastnasen werden in die Rastausnehmungen eingeführt und verhindern ein Zurückfallen des aufgefalteten Essutensilienhalters in den nicht aufgefalteten Zustand. Dabei ist es wichtig, dass eine Seite des Essutensilienhalters mit dem Rahmen gelenkig verbunden ist, damit dieser als Gegenlager dient. Die Auffaltung erfolgt über diese als Knicklinie ausgebildete Verbindung.

Natürlich ist es denkbar, dass der Essutensilienhalter auf einen bekannten Untersetzer aufgelegt und mit einer Seite mit ihm verbunden wird. Auch dieser Essutensilienhalter kann aufgefaltet werden. Er steht dann in gleicher Weise über Rastnasen mit Rastausnehmungen in dem Untersetzer in Wirkverbindung.

Entfällt der Rahmen, so wird die Aufgabe, der Auffaltung Stabilität zu verleihen, in anderer Weise erreicht. Dazu weist entweder der Essutensilienhalter an seinen gefalteten Teilseiten Ausnehmungen auf, in die ein Querriegel eingeschoben wird, oder der Querriegel weist Ausnehmungen auf, welche in die gefalteten Seiten des Essutensilienhalters eingebracht werden, die wiederum dann keine Ausnehmungen aufweisen. Auch möglich ist es, Ausnehmungen an den gefalteten Seiten mit Ausnehmungen im Querriegel in Wirkverbindung zu bringen. De facto ist es auch möglich dem Essutensilienhalter ohne diese Arten der Stabilisierung Festigkeit zu verleihen, indem Material zum Einsatz gebracht ist, welches in der aufgefalteten Form verbleibt. So ist es durchaus denkbar, dass Material, welches aus der Herstellung von Bierdeckeln bekannt ist, in gleicher Dicke und Festigkeit verwandt wird und der Essutensilienhalter in aufgefalteter Form hergestellt wird. Dies wird aber nicht bevorzugt.

Bei einer weiteren Möglichkeit der Ausführung eines Essutensilienhalters ist daran gedacht, aus einem Rechteck in einem Rahmen ein Stanzteil auszubrechen, dieses dann um 90° zu drehen und um eine Faltlinie zu knicken und wieder in die Ausnehmung einzusetzen.

Dem Essutensilienbereich kann ein Trinkutensilienbereich zugeordnet werden. Die beiden Bereiche sind bevorzugt über eine Perforation miteinander verbunden, welche ohne grosseren Aufwand die Trennung beider Bereich ermöglicht, um jeden Bereich für sich zu nutzen. So z.B., wenn der Nutzer die Essutensilien, wie z.B. Gabel, Messer oder Löffel, auf seiner linken Seite ablegen möchte, das Getränk aber auf der rechten Seite.

Der Trinkutensilienbereich kann verschiedene Formen aufweisen, so z.B die Form eines Achtecks oder die eines allseits bekannten viereckigen Bierdeckels. Genauso sind aber auch andere Formen, wie die Form eines Kreises oder die eines Sterns möglich. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, weniger die Form des Trinkutensilienbereichs, sondern das Ziel damit Trinkutensilien, wie Gläser, Tassen oder Becher von der Tischdecke abzuheben.

Der Essutensilienbereich eignet sich aufgrund der Auffaltung in besonderer Weise für Werbung. Denkbar sind in diesem Zusammenhang Werbebotschaften, welche erst mit dem Aufklappen verständlich werden und womöglich beim Nutzer einen Aha-Effekt auslösen.

Der Trinkutensilienbereich eignet sich auf andere Art in besonderer Weise für Werbung, da dieser zum einen eine grosse Fläche aufweist und zum anderen durch die gewählte besondere Form schon eine Kommunikation vermitteln kann. So ist z.B die Form eines Herzens zu nennen als Werbung für Blumenhändler vor dem Valentinstag. Aufgrund der Grosse, denn der Trinkutensilienbereich muss ja zumindest den Boden eines Glases stützen, ist er besonders, aber nicht ausschliesslich, für bildliche Werbung geeignet.

Ausserdem ist vom Erfindungsgedanken umfasst, dass Einrastbrücken verschiedener Formen und Grösse in den Essutensilienhalter gestanzt werden. Hier ist es denkbar, dass die Einrastbrücken entweder an einer Seite über eine Knicklinie noch mit dem Essutensilienhalter verbunden oder vollkommen heraustrennbar sind. So ist auch neben der konischen Gestaltung der Einrastbrücken praktisch jede geometrische Form denkbar.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemässe Einrichtung zum Abheben von Ess- und/oder Trinkutensilien von einer Auflage;

Figur 2 eine Draufsicht auf einen Zuschnitt für ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Einrichtung zum Abheben von Essutensilien in Ausgangslage;

Figur 3 eine Draufsicht auf die Einrichtung nach Figur 2 in Gebrauchslage;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Einrichtung zum Abheben von Essutensilien in Gebrauchslage;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Einrichtung zum Abheben von Essutensilien in Gebrauchslage;

Figur 6 zeigt eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Zuschnitts für eine erfindungsgemässe Einrichtung zum Abheben von Ess- und/oder Trinkutensilien;

Figur 7 zeigt eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Zuschnitts für eine erfindungsgemässe Einrichtung zum Abheben von Ess- und/oder Trinkutensilien;

Figur 8 zeigt eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Zuschnitts für eine erfindungsgemässe Einrichtung zum Abheben von Ess- und/oder Trinkutensilien;

Figur 9 und 10 zeigen Draufsichten auf weitere Ausführungsbeispiele von Zuschnitten für eine erfindungsgemässe Einrichtung zum Abheben von Ess- und/oder Trinkutensilien.

Gemäss Figur 1 wird eine Einrichtung E zum Abheben von Ess- und/oder Trinkutensilien gezeigt. Die Einrichtung E weist einen Essutensilienbereich 1 und einen Trinkutensilienbereich 2 auf.

Der Trinkutensilienbereich 2 ist in Figur 1 als Achteck dargestellt. Diese Form ist nicht zwingend. So ist auch ein Ausführungsbeispiel in Form des allgemein bekannten viereckigen Bierdeckels od.dgl. möglich. Der Trinkutensilienbereich

2 ist durch eine lösbare Perforation 3 mit dem Essutensilienbereich 1 verbunden.

Der Trinkutensilienbereich 2 weist eine grosse Fläche 4 auf, welche für die

Darstellung von Bild- und Schriftzeichen genutzt werden kann. Insbesondere eignet sie sich als Werbefläche für verschiedenartige Produkte. Dies gilt aber auch für die anderen flächigen Bereiche des Essutensilienbereiches 1.

Der Essutensilienbereich 1 ist in den Figuren 2 bis 4 eingehender und ohne Trinkutensilienbereich 2 dargestellt, da letzterer dem bekannten Bierdeckel oder Untersetzer ähnelt und deshalb nicht weiter erklärt werden muss.

Figur 2 zeigt den Essutensilienbereich 1 als Zuschnitt. Dieser besteht aus einem Grundkörper 6, aus dem ein Essutensilienhalter 7.2 in einem Rahmen 14 herausgeformt ist. Ausserdem werden in Figur 2 diverse Ausführungsbeispiele für Ausbuchtungen, Rastnasen und Rastausnehmungen zusammenfassend dargestellt.

Der Essutensilienhalter 7.2 wird von dem Rahmen 14 umfangen. In diesem Zusammenhang bedeutet dies, dass der Essutensilienhalter 7.2 an einer Seite über eine Knicklinie a mit dem Rahmen 14 verbunden ist. Im übrigen ist der Essutensilienhalter 7 durch eine umlaufende Stanzlinie b, c und d von dem Rahmen 14 getrennt. Diese Stanzlinie bildet dabei verschiedene Ausführungen von Rastnasen 17.1, 17.2 aus.

Der Essutensilienhalter 7.2 weist verschiedene Ausstanzungen bzw. Ausnehmungen 9, 10, 11.1 , 11.2, 12.1 , 12.2 verschiedener Ausformung auf. Ausserdem ist eine gestrichelt dargestellte Faltlinie 8 zu erkennen. Diese Faltlinie 8 verläuft in einem etwa mittigen Bereich des Essutensilienhalters 7.2. Dies ist aber nur eine Möglichkeit. Wichtig an der Faltlinie 8 ist weniger der Verlauf, da dieser je nach Ausführungsbeispiel veränderlich ist, sondern der Umstand, dass diese Faltlinie dazu dient, den Essutensilienhalter 7.2 in einem bestimmten durch die Faltlinie vorgegebenen Bereich besser aufzufalten.

Ausserdem weist der Essutensilienhalter 7.2 Anformungen 13.1 , 13.2 auf, wobei in Figur 2 zwei unterschiedliche Varianten von Anformungen gezeigt sind. Diese hier exemplarisch gezeigten Ausführungen sollen keine abschliessende Darstellung sein. Vielmehr ist es wichtig, zu erkennen, dass diese Anformungen 13.1 , 13.2 körperlich vom Essutensilienhalter 7.2 abstehen und eine Form aufweisen, die die Funktion eines Widerhakens erfüllen kann.

Figur 3 zeigt den Essutensilienbereich in Gebrauchslage. Diese Gebrauchslage wird dadurch erreicht, dass der Essutensilienhalter 7.2 an der Faltlinie 8 aufgefaltet wird. Dabei verschiebt sich die Seite c des Essutensilienhalter 7.2 gegen die Seite a. Anschliessend werden die Rastnasen 17.1 und 17.2 in

Rastausnehmungen 16.1 und 16.2 gesteckt, damit die erreichte aufgefaltete

Form bewahrt bleibt. Die Rastnase 17.1 ist rechteckig angeformt und steht mit der entsprechend geformten Rastausnehmung 16.1 in Wirkverbindung. Die

Rastnase 17.2 ist dreieckig angeformt und steht mit der ebenfalls dreieckig ausgeformten Rastausnehmung 16.2 in Wirkverbindung. Diese verschiedenen

Befestigungsmöglichkeiten stellen lediglich Beispiele dar, das Ziel der Befestigung des aufgeklappten Essutensilienhalters 7.2 zu erreichen. Es können auch eine Mehrzahl von Rastausnehmungen hintereinander vorgesehen sein, um die Höhe der Auffaltung des Essutensilienhaltens zu variieren.

Die Ausnehmungen 9, 10, 11.1 , 11.2, 12.1 , 12.2 dienen dazu, verschiedene Essutensilien, wie beispielsweise Gabel, Messer, Löffel oder Stäbchen aufzunehmen. Diese hier gegebenen Beispiele haben keinen abschliessenden Charakter und dienen lediglich dazu, die Ausnehmungen anhand dieser Beispiele zu erklären. So ist die Ausnehmung 9 schmal und länglich dargestellt. Diese dient im Besonderen dazu, Messer verschiedener Grosse und Länge mit der Schneide nach unten aufzunehmen, ähnlich der Situation, wenn das Messer mit der Schneide nach unten zwischen zwei Zinken einer Gabel gelegt wird. Die Ausnehmung 10 stellt ein anderes erfindungsgemässes Beispiel einer Möglichkeit dar, Messer od. dgl. abzulegen.

Die Ausnehmungen 11.1 , 11.2 stellen wiederum weitere erfindungsgemässe Ausführungsbeispiele einer Ablagemöglichkeit für Gabel, Löffel od. dgl. dar. Die Ausnehmungen 12.1 , 12.2 sind bevorzugt, aber nicht zwingend, kreisrund. Diese dienen zum Beispiel dazu, Stäbchen, wie sie in der asiatischen Küche gebräuchlich sind, aufzunehmen. Dazu wird das Stäbchen der Länge nach zunächst durch die eine Ausnehmung zum Beispiel 12.2 und danach durch die andere Ausnehmung zum Beispiel 12.1 geschoben.

Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Essutensilienhalters 7.1 in Arbeitslage. Das bedeutet, wie oben beschrieben, dass der Essutensilienhalter 7 an der Faltlinie 8 nach oben gefaltet ist. Die Besonderheit dieses Ausführungsbeispiels liegt darin, dass die Auffaltung, hier durch einen Querriegel 18 festgelegt wird. Der Querriegel 18 weist hierzu zwei Ausnehmungen 19.1 , 19.2 auf. Diese Ausnehmungen 19.1 , 19.2 stehen mit den durch das Auffalten entstandenen Teilseiten b.1 , b.2 des Essutensilienhalters

7.1 in Wirkverbindung. Dadurch wird verhindert, dass die Auffaltung des Essutensilienhalters 7.1 bei Auflage von Essutensilien durch deren Gewicht wieder aufgehoben wird.

Der Querriegel 18 stammt im übrigen aus einer Ausstanzung 22 in Figur 1 , die dann nach Auffaltung des Essutensilienhalters 7.1 und dem Herausbrechen des Querriegels 18 der Aufnahme einer Essutensilie dient.

Figur 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Befestigung eines Essutensilienhalters 7.3 in der aufgefalteten Gebrauchslage in Alleinstellung ohne Rahmen. Hier weisen die Teilseiten d.1 , d.2 Ausnehmungen 20.1 , 20.2 auf. Diese dienen dazu entweder den Querriegel 18 mit Ausnehmungen 19.1 ,

19.2 oder einen Querriegel 21 ohne Ausnehmungen aufzunehmen. Dazu wird der Querriegel 18 bzw. 21 in die Ausnehmungen 20.1 , 20.2 gedrückt. Ziel ist es wiederum, dem Essutensilienhalter 7.3 Festigkeit zu verleihen, damit dieser nicht in die ungefaltete, flache Ausgangslage zurückrutscht, wenn das Gewicht der Essutensilien auf ihm lastet.

Bei den Ausführungsbeispielen gem. Fig. 4 oder 5 kommt der Essutensilienhalter 7.3 auch ohne einen Rahmen 14 aus und könnte alleine stehen.

All diese Befestigungsformen oder Ausführungsbeispiele zur Verleihung einer Stabilität für den Essutensilienhalter 7 können alleine für sich in Anwendung gebracht oder miteinander kombiniert werden. Kombinationen, wie mit dem Querriegel 18 bzw. 21 , mit oder ohne Ausnehmungen 20.1 , 20.2 in den Seiten b1 , b2 oder d.1 , d.2 des Essutensilienhalters 7 können jederzeit auch mit dem Rahmen 14 und seinen verschiedenen Rastausnehmungen 16.1 , 16.2 und den dazu in Wirkverbindung stehenden Rastnasen 17.1 , 17.2 unbegrenzt miteinander kombiniert werden. In letzter Konsequenz ist es ferner durchaus möglich, alle diese aufgezeigten Möglichkeiten auf einmal zu nutzen und somit ein sehr gutes Ergebnis an Stabilität zu erlangen, zwingend ist es jedpch nicht.

Die Ausformungen 13.1 und 13.2 können wieder in Hinterschnitte 15.1 bzw. 15.2 eingesetzt werden und haben so im übrigen auch die Aufgabe, den Essutensilienhalter 7.1 , 7.2 bzw. 7.3 nach Gebrauch oder zum Transport wieder mit dem Rahmen 14 zu verbinden und ihn flach zu halten.

Gemäss Figur 6 zeigt wird ein Essutensilienhalter 7.4 in dem Rahmen 14 durch Stanzlinien e, f, g, h umgrenzt. Der Essutensilienhalter 7.4 kann so völlig aus dem Rahmen entfernt werden. Dabei weisen die sich gegenüberliegenden Stanzlinien e, g eine grossere Länge auf, als die sich gegenüberliegenden Stanzlinien f, h.

Aus der Ausgangslage in Gebrauchslage wird der Essutensilienhalter 7.4 gebracht, indem er zunächst vollständig aus dem Rahmen ausgebrochen wird. Anschliessend wird er um 90° gedreht und an der Faltlinie 8 aufgefaltet wieder in den Rahmen 14 eingesetzt. Die Auffaltung ist die Konsequenz, daraus, dass die längeren Stanzlinien e und g in die auf die Länge der kürzeren Stanzlinien f und h verkleinerte Ausnehmung in dem Rahmen 14 gebracht werden.

Figur 7 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Zuschnitts für eine erfindungsgemässe Einrichtung zum Abheben von Ess- und/oder Trinkutensilien. Zunächst ist dort ein Essutensilienhalter 7.5, in welchen eine Ausnehmung 23 gestanzt wurde, zu erkennen. In dieser Ausnehmung 23 befindet sich eine Einrastbrücke 24. Diese ist an der Knicklinie i mit dem Essutensilienhalter 7.5 verbunden, die übrigen Ränder weisen eine Zahnung 36 auf.

Neben der Ausnehmung 23 befindet sich eine weitere Ausnehmung 25. Diese zeigt, anders als die Ausnehmung 23, keine Zahnungen an ihren Rändern. Die Zahnungen, welche sich auf den Innenkanten der Ausnehmung 23 und/oder an den Aussenkanten der Einrastbrücke 24 befinden, dienen dazu, in den folgenden Arbeitsschritten dem dann aufgefalteten Essutensilienhalter 7.5

Festigkeit zu verleihen. Dazu wird zunächst der Essutensilienhalter 7.5 an einer Faltlinie 26 aufgefaltet. Danach wird die Rastbrücke an allen Seiten, bis auf die Knicklinie i heraus getrennt. Anschliessend wird die Einrastbrücke 24 wieder in die durch die Auffaltung und die konische Form verengte Ausnehmung 23 gedrückt. Dadurch wird verhindert, dass sich die Auffaltung löst und der Zuschnitt in die flache Anfangslage zurück gleitet.

Eine weitere Möglichkeit besteht auch darin, dass die Einrastbrücke 24 vollständig aus der Ausnehmung 23 herausgetrennt wird und in die Ausnehmung 25 eingesetzt wird. Ebenso ist es vom Erfindungsgedanken umfasst, dass die Einrastbrücke 24 nachdem sie vollständig aus der Ausnehmung 23 herausgetrennt wurde, wiederum in die andere Ausnehmung 23 als Steg eingesetzt wird.

Genauso soll sich eine Knicklinie auf der anderen Seite der beschriebenen Knicklinie i befinden. In diesem Fall sind die anderen drei Seiten als Stanzlinien ausgebildet. Dann kommt die konische Form der Einrastbrücke zum Tragen. Diese konische Form führt in diesem Fall nun dazu, dass die Einrastbrücke bei Auffaltung des Essutensilienhalters aufgrund gerade der konischen Form eine Sperrwirkung beim Wiedereinsetzen in eine dann entstehende ebenfalls konisch ausgebildete Ausnehmung entfalten würde.

Figur 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Zuschnitts für eine erfindungsgemässe Einrichtung zum Abheben von Ess- und/oder Trinkutensilien. Dort ist wiederum ein Essutensilienhalter 7.6 zu erkennen. Dieser Essutensilienhalter 7.6 weist wiederum eine Faltlinie 27 auf. Diese ist in Figur 8 gestrichelt dargestellt. Ausserdem sind auf dem Essutensilienhalter 7.6 drei Einrastbrücken 28, 29, 30 zu erkennen. Die Einrastbrücke 28 hat dabei die Form einer Gabel. Die Einrästbrücke 29 hat dagegen die Form eines Messers und die Einrastbrücke 30 weist die Form eines Löffels auf.

Die Einrastbrücken 28, 29, 30 werden aus dem Essutensilienhalter 7.6 vollständig herausgetrennt oder bleiben über eine Knicklinie k, I 1 m mit dem Zuschnitt noch verbunden. Anschliessend werden sie wieder in die nicht näher beschriebenen Ausnehmungen eingedrückt, welche durch das Heraustrennen der Einrastbrücken 28, 29, 30 entstanden sind. Nachdem der Essutensilienhalter 7.6 an der Faltlinie 27 aufgefaltet wurde und die Einrastbrücken anschliessend in die Ausnehmungen eingedrückt wurden, verleihen sie der Konstruktion die notwendige Festigkeit, damit diese nicht aus der aufgefalteten Lage zurück in die flache Lage rutscht. Ausserdem zeigen sie dem Nutzer aufgrund der Form an, in welchem Bereich des Essutensilienbereichs er seine Gabel, sein Messer oder seinen Löffel am Besten ablegen kann. Durch die Formen, welche Einrastbrücken 28, 29, 30 aufweisen, verleihen sie auch noch mehr Schutz davor, dass Essen- und/oder Saucenreste von der Essutensilie auf die Tischdecke gelangen können.

Figur 9 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Zuschnitts für eine erfindungsgemässe Einrichtung zum Abheben von Ess- und/oder Trinkutensilien. Dort sind auf einem Essutensilienhalter 7.7 zwei Einrastbrücken 31 , 32 verschiedener Grosse zu erkennen. Ausserdem weist der Essutensilienhalter 7.7 eine Faltlinie 33 auf. Diese ist in Figur 9 gestrichelt dargestellt.

Die Einrastbrücke 32 weist zumindest zwei mit der Einrastbrücke 32 einstückig ausgebildete Rückhaltestege 34, 35 auf. Diese überragen die Breite der Einrastbrücke 32. Dabei ist der Rückhaltesteg 34 kürzer ausgebildet als der

Rückhaltesteg 35. Andernends der Rastbrücke 32 befindet sich eine Knicklinie j-

Die Einrastbrücke 32 wird zunächst an allen Seiten, bis auf die Seite der Knicklinie j aus dem Essutensilienhalter 7.7 herausgetrennt. Anschliessend wird der Essutensilienhalter 7.7 an der Faltlinie 33 nach oben gefaltet. Danach wird der Rückhaltesteg 35 in die durch Ausbrechen des Balkens 34 entstandene

Ausnehmung gesteckt. Dies verhindert, dass der Essutensilienhalter 7.7 zurück in die flache Ausgangslage rutscht. Das gleiche Vorgehen gilt auch für die kleinere Einrastbrücke 31.

In Figur 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel aufgeführt. Dort ist in einem Essutensilienhalter 7.8 eine Einrastbrücke 37, ähnlich wie in Figur 9, ein zu einer gestrichelt dargestellten Faltlinie 38 hin pfeilförmiger ausgerichteter Rückhaltesteg 39 und ein Balken 40 gezeigt. Ausserdem ist die Einrastbrücke 37 über eine Knicklinie n mit dem Essutensilienhalter 7.8 verbunden. Die Einrastbrücke 37 wird zunächst an allen Seiten, bis auf die Seite der Knicklinie n aus dem Essutensilienhalter 7.8 herausgetrennt. Anschliessend wird der Essutensilienhalter 7.8 an der Faltlinie 38 nach oben gefaltet. Danach wird der Rückhaltesteg 39 in die durch den Balken 40 entstandene Ausnehmung gesteckt.

DR. PETER WEISS & DIPL.-FORSTW. PETRA ARAT

Patentanwälte European Patent Attomey

Aktenzeichen: G 1342/PCT Datum: 15.07.2008 W/ST

Bezugszeichenliste

Essutensilienbereich 34 Balken

Frinkutensilienbereich 35 [Rückhaltesteg

'erforation 36 (Zähnung

Fläche 37 Einrastbrücke 70

Fläche 38 Faltlinie 71

[Grundkörper 39 iRückhaltesteg 72

Essutensilienhalter 40 Jalken 73

-altlinie 41 74

Uisnehmung 42 75 0 [Ausnehmung 43 76 1 jAusnehmung 44 77 2 |Ausnehmung 45 78 3 lAnformung 46 79 4 Rahmen 47 5 Hinterschnitt 48 Knicklinie 6 Rastausnehmung 49 Stanzlinie 7 Rastnase 50 Stanzlinie 8 Querriegel 51 Stanzlinie 9 Ausnehmung 52 Stanzlinie 0 Ausnehmung 53 Stanzlinie 1 Querriegel 54 Jtanzlinie 2 Ausnehmung 55 ϊtanzlinie 3 Vusnehmung 56 knicklinie 4 Einrastbrücke 57 knicklinie 5 lAusnehmung 58 Knicklinie 6 Faltlinie 59 knicklinie 7 Faltlinie 60 knicklinie 8 Einrastbrücke 61 n knicklinie 9 Einrastbrücke 62 0 Einrastbrücke 63 [Einrichtung 1 Einrastbrücke 64 2 Einrastbrücke 65 3 Faltlinie 66