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Title:
DEVICE AND METHOD FOR BRAKING A TRAILER VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/200347
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for accelerating, in particular braking, a trailer vehicle, which is braked by a pneumatic brake, by a towing vehicle driven by a hydraulic system, in particular a forklift and/or truck and/or tractor, comprising a hydraulic pump connected to at least one hydraulic motor via pressure lines, in particular one as a supply line for the hydraulic fluid and one as a return line for the hydraulic fluid, wherein drive wheels of the towing vehicle can be driven by the hydraulic motors, wherein, on a pressure line, at least one pressure sensor is provided via which pressure sensor data can be acquired and can be forwarded to a trailer control means, in particular comprising a trailer control valve, for the pneumatic brake of the trailer vehicle, in particular for a braking of the pneumatic brake of the trailer vehicle which corresponds to a braking operation of the towing vehicle.

Inventors:
WILLENBÜCHER MICHAEL (DE)
HOFMANN CLAUS (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/000075
Publication Date:
October 08, 2020
Filing Date:
April 06, 2020
Export Citation:
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Assignee:
SUFFEL FOERDERTECHNIK GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B60T7/04; B60T7/20; B60T8/24; B60T13/58
Foreign References:
DE2500420A11975-09-18
EP0066677A21982-12-15
DE102014100069A12015-07-09
EP3300975A12018-04-04
DE102016103920A12017-09-07
DE29920285U12000-01-13
Attorney, Agent or Firm:
NITZ, Astrid (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Vorrichtung (1) zum Beschleunigen, insbesondere Abbremsen, eines Anhängerfahrzeugs (2), das durch eine Pneumatikbremse (14) gebremst ist,

durch ein von einem Hydrauliksystem (3) angetriebenes Zugfahrzeug (4), insbesondere einen Gabelstapler und/oder LKW und/oder Traktor, umfassend eine Hydraulik pumpe (5), die mit zumindest einem Hydraulikmotor (6) über Druckleitungen (7), insbesondere eine als Zulaufleitung (8) der Hydraulikflüssigkeit und eine als Rücklaufleitung (9) der Hydraulikflüssigkeit, verbunden ist, wobei Antriebsräder (11) des Zugfahrzeugs (4) durch die Hydraulikmotoren (6) antreibbar sind,

wobei zumindest ein Drucksensor (12) an einer Druckleitung (7) vorgesehen ist, durch den Drucksensordaten abzunehmen und an ein Anhängersteuerungsmittel (13), insbesondere umfassend ein Anhängersteuerventil (21), für die Pneumatikbremse (14) des Anhängerfahrzeugs (2) weitergebbar sind, insbesondere für eine mit einem Bremsbetrieb (10) des Zugfahrzeugs (4) korrespondierende Abbremsung der Pneumatikbremse (14) des Anhängerfahrzeugs (2).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Drucksensor (12) an der Rücklaufleitung (9) der Hydraulikflüssigkeit bei Bremsbetrieb (10) des Zugfahrzeugs (4) vorgesehen ist, wobei die Druckwerte des Drucksensors (12) im Wesentlichen proportional zu der Abbremsung des Zugfahrzeugs (4) ausgebildet sind und eine im Wesentlichen linear proportionale Drucksteuerung der Pneumatikbremse (14) des Anhängerfahrzeugs (2) zu vermitteln ist.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zulaufleitung (8) der Hydraulikflüssigkeit bei Bremsbetrieb (10) des Zugfahrzeugs (4) einen im Wesentlichen konstanten Niedrigdruck aufweist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zumindest ein Drucksensor (12) an einer Rücklaufleitung (9) der Hydraulik flüssigkeit bei Bremsbetrieb (10) des Zugfahrzeugs (4) in Vorwärtsrichtung (15) und/oder in Rückwärtsrichtung (16) vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei Abbremsung des Zugfahrzeugs (4) bei Vorwärtsfahrt (15) ein Drucksensor (12‘) an einer ersten Rücklaufleitung (17) und/oder bei Rückwärtsfahrt (16) ein Drucksensor (12“) an einer zweiten Rücklaufleitung (19) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils Messdaten eines Drucksensors (12) an der Rücklaufleitung (9) als Drucksensordaten abzunehmen und an das Anhängersteuerungsmittel (13) für die Pneumatikbremse (14) des Anhängerfahrzeugs (2) weitergebbar sind mittels eines Daten- sendemittels, insbesondere einer Datensendeleitung (22), für eine entsprechend der Zugfahrzeugabbremsung entsprechenden Abbremsung der Pneumatikbremse (14) des Anhängerfahrzeugs (2).

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend vom Anhängersteuerventil (21) eine Vorratsleitung (23) und eine Steuerleitung (24) vorgesehen sind.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpe (5) mittels eines Antriebsmotors (25) anzutreiben ist.

9. Verfahren zum Beschleunigen, insbesondere Abbremsen, eines Anhängerfahrzeugs (2), das durch eine Pneumatikbremse gebremst wird, unter Verwendung einer Vorrichtung (1) zum Abbremsen eines Anhängerfahrzeugs (2), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, das durch eine Pneumatikbremse (14) angetrie ben wird, durch ein von einem Hydrauliksystem (3) angetriebenes Zugfahrzeug (4), insbesondere einen Gabelstapler und/oder LKW und/oder Traktor, umfassend eine Hydraulikpumpe (5), die mit zumindest einem Hydraulikmotor (6) über Druckleitungen (7), insbesondere eine als Zulaufleitung (8) der Hydraulikflüssigkeit und eine als Rücklaufleitung (9) der Hydraulikflüssigkeit, verbunden werden, wobei Antriebsräder (11) des Zugfahrzeugs (4) durch die Hydraulikmotoren (6) angetrieben werden, wobei zumindest ein Drucksensor (12) an einer Druckleitung (7) vorgesehen ist, durch den Drucksensordaten abgenommen werden und an ein Anhängersteuerungsmittel (13), insbesondere umfassend ein Anhängersteuerventil (21), für die Pneumatikbremse (14) des Anhängerfahrzeugs (2) weitergegeben werden, insbesondere für eine mit einem Bremsbetrieb (10) des Zugfahrzeugs (4) korrespondierende Abbremsung der Pneumatikbremse (14) des Anhängerfahrzeugs (2).

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei Abbremsung bei Vorwärtsfahrt (15) von einem Drucksensor (12‘) an einer ersten Rücklaufleitung (17) und bei Rückwärtsfahrt (16) von einem Drucksensor (12“) an einer zweiten Rücklaufleitung (19) ein Vorwärtsfahrtsbremssignal und/oder ein Rückwärtsfahrts- bremssignal an eine Steuerungseinheit (20) des Anhängersteuerungsmittels (13) übermittelt wird.

Description:
VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ABBREMSEN EINES ANHÄNGERFAHRZEUGS

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschleunigen, insbesondere Abbremsen nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ein Verfahren zum Beschleunigen nach dem Oberbegriff von Anspruch 9.

Druckluftbremsanlagen für Flurförderzeuge werden im Stand der Technik benötigt, um schwere Anhängerfahrzeuge sicher verfahren zu können, insbesondere im innerbetrieblichen Verkehr. Die Anhängerfahrzeuge verfügen über eine Druckluftbremse, da die Druckluftbremse ab einer gewissen Tonnage vorteilhaft ist. Je nach Ausführung des Anhängerfahrzeugs kann dieses ohne eine Druckluftbremsanlage am Zugfahrzeugs nicht gezogen werden, da die Bremsen ohne Druckluft nicht geöffnet werden können. Im Bereich der Flurförderzeuge wird eine Druckluftbremsanlage zum Bremsen eines Anhängerfahrzeugs üblicherweise mit einem Handsteuerventil für den Fahrer im Zugfahrzeug ausgestattet. Dieses Handsteuerventil sitzt in der Fahrzeugkabine und muss vom Bediener feinfühlig gesteuert werden. Der Bediener versucht die Abbremsung des Anhängerfahrzeugs durch Betätigung des Handsteuerventils an die Abbremsung des Zugfahrzeugs anzupassen. Der Gesamtzug umfassend aus Zugfahrzeug und Anhängerfahrzeug lässt sich so jedoch nur bedingt angepasst steuern, da beispielsweise die Abbremsung des Zugfahrzeugs während des Bremsvorgangs nur selten der Abbremsung des Anhängerfahrzeugs entspricht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine zuverlässige Vorrichtung zur Abbremsung eines Anhängerfahrzeugs bereitzustellen, die die Nachteile des Stands der Technik vermeidet.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zum Beschleunigen, insbesondere Abbremsen, eines Anhängerfahrzeugs, das durch eine Pneumatikbremse gebremst ist, durch ein von einem Hydrauliksystem angetriebenes Zugfahrzeug, insbesondere

Bestätigungskopie einen Gabelstapler und/oder LKW und/oder Traktor, umfassend eine Hydraulikpumpe, die mit zumindest einem Hydraulikmotor über Druckleitungen, insbesondere eine als Zulaufleitung der Hydraulikflüssigkeit und eine als Rücklaufleitung der Hydraulikflüssigkeit, verbunden ist, wobei Antriebsräder des Zugfahrzeugs durch die Hydraulikmotoren antreibbar sind, wobei zumindest ein Drucksensor an einer Druckleitung vorgesehen ist, durch den Drucksensordaten abzunehmen und an ein Anhängersteuerungsmittel, insbesondere umfassend ein Anhängersteuerventil, für die Pneumatikbremse des Anhängerfahrzeugs weitergebbar sind, insbesondere für eine mit einem Bremsbetrieb des Zugfahrzeugs korrespondierende Abbremsung der Pneumatikbremse des Anhängerfahrzeugs.

Die Erfindung ermöglicht eine automatische Ansteuerung eines Anhängersteuerventils für Druckluftbremsanlagen in Abhängigkeit der Abbremsung des Zugfahrzeugs. Die Ansteuerung des Anhängersteuerventils für druckluftgebremste Anhängerfahrzeuge wird vorteilhaft und sicher in Abhängigkeit des hydraulischen Bremsdrucks des Zugfahrzeugantriebssystems durchgeführt. Ein hydrostatischer Fahrantrieb weist als Antrieb beispielhaft einen Verbrennungs- oder Elektromotor auf, der eine Hydraulik pumpe antreibt. Die Hydraulikpumpe ist je nach Ausführung mit einem oder zwei Hydraulikmotoren über Leitungen für den Hydraulikölfluss verbunden, die entweder direkt oder über ein Getriebe mit den Antriebsrädern verbunden sind. Je nach Fahrtrichtung ändert sich die Ölflussrichtung und die Druckverhältnisse im System. Im hydraulischen Antriebssystem ist zumindest ein Drucksensor zur Ermittlung des Bremsdrucks, insbesondere eines Drucks in der Rücklaufleitung, je nach Fahrtrichtung, vorgesehen. Durch diesen Sensor wird auf einfache Weise die Abbremsung des Zugfahrzeugs in Abhängigkeit des Drucks ermittelt. Der verbaute Sensor sendet Signale an ein Steuergerät des Anhängerbremssystems. Dieses Steuergerät dient als Umsetzer/Übersetzer zur im wesentlichen proportionalen Ansteuerung eines An hängersteuerventils für die Pneumatikbremse, ohne dass eine Fahrer händisch ein- greifen müsste. Das Übersetzungsverhältnis ist proportional zueinander, durch einen hohen Rücklaufdruck wird eine hohe Abbremsung ermöglicht. Die Erfindung ermög licht somit eine sichere proportionale Ansteuerung des Anhängersteuerventils für druckluftgebremste Anhängerfahrzeuge bei Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit im Zugfahrzeug ohne separate Betätigung eines Stellteils, insbesondere Handsteuer ventil, zur Ansteuerung des Anhängersteuerventils. Hierdurch wird die zuverlässige Anpassung der Bremsverzögerung im Anhängerfahrzeug nahezu identisch der Bremsverzögerung im Zugfahrzeug ermöglicht, und ein Ausschluss von Fehlbetätigungen erreicht.

Vorteilhaft ist dabei weiterhin ein Schutz des hydraulischen Fahrantriebs des Zug fahrzeugs durch Vermeidung von gleichzeitiger Antriebsleistung des Fahrantriebs und irrtümlichen Bremsens des Anhängers sowie Reduzierung von Druckspitzen und Schubkräfteübertragung vom Anhängerfahrzeug in das Zugfahrzeug. Weiterhin ermöglicht die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Vermeidung von Drehzahlanhebung durch Schubkräfteübertragung vom Anhängerfahrzeug in das Zugfahrzeug. Die erfindungsgemäße Vorrichtung stellt eine Voreilung im Anhängerbremssystem sicher und dadurch immer einen gestreckten Zugverbund von Zugfahrzeug und Anhänger fahrzeug durch eine optimale Ansteuerung des Anhängerbremsventils.

Vorteilhaft ist es, wenn zumindest ein Drucksensor an der Rücklaufleitung der Hydraulikflüssigkeit bei Bremsbetrieb des Zugfahrzeugs vorgesehen ist, wobei die Druckwerte des Drucksensors im Wesentlichen proportional zu der Abbremsung des Zugfahrzeugs ausgebildet sind und eine im Wesentlichen linear proportionale Drucksteuerung bei Pneumatikbremse des Anhängerfahrzeugs zu vermitteln ist.

Vorteilhaft ist es, wenn die Zulaufleitung der Hydraulikflüssigkeit bei Bremsbetrieb des Zugfahrzeugs einen im Wesentlichen konstanten Niedrigdruck aufweist.

Vorteilhaft ist es, wenn jeweils zumindest ein Drucksensor an einer Rücklaufleitung der Hydraulikflüssigkeit bei Bremsbetrieb des Zugfahrzeugs in Vorwärtsrichtung und/oder in Rückwärtsrichtung vorgesehen ist.

Vorteilhaft ist es, wenn bei Abbremsung des Zugfahrzeugs bei Vorwärtsfahrt ein Drucksensor an einer ersten Rücklaufleitung und/oder bei Rückwärtsfahrt ein Drucksensor an einer zweiten Rücklaufleitung vorgesehen ist. Vorteilhaft ist es, wenn jeweils Messdaten eines Drucksensors an der Rücklaufleitung als Drucksensordaten abzunehmen und an das Anhängersteuerungsmittel für die Pneumatikbremse des Anhängerfahrzeugs weitergebbar sind mittels eines Daten- sendemittels, insbesondere einer Datensendeleitung, für eine entsprechend der Zug- fahrzeugabbremsung entsprechenden Abbremsung der Pneumatikbremse des Anhängerfahrzeugs.

Vorteilhaft ist es, wenn ausgehend vom Anhängersteuerventil eine Vorratsleitung und eine Steuerleitung vorgesehen sind.

Vorteilhaft ist es, wenn die Hydraulikpumpe mittels eines Antriebsmotors anzutreiben ist.

Die Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch ein Verfahren zum Abbremsen eines Anhängerfahrzeugs, das durch eine Pneumatikbremse gebremst wird, unter Verwendung einer Vorrichtung zum Abbremsen eines Anhängerfahrzeugs, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, das durch eine Pneumatikbremse gebremst wird, durch ein von einem Hydrauliksystem angetriebenes Zugfahrzeug, insbesondere einen Gabelstapler und/oder LKW und/oder Traktor, umfassend eine Hydraulikpumpe, die mit zumindest einem Hydraulikmotor über Druckleitungen, insbesondere eine als Zulaufleitung der Hydraulikflüssigkeit und eine als Rücklaufleitung der Hydraulikflüs sigkeit, verwunden werden, wobei Antriebsräder des Zugfahrzeugs durch die Hydraulikmotoren angetrieben werden, wobei zumindest ein Drucksensor an einer Druckleitung vorgesehen ist, durch den Drucksensordaten abgenommen werden und an ein Anhängersteuerungsmittel, insbesondere umfassend ein Anhängersteuerventil, für die Pneumatikbremse des Anhängerfahrzeugs weitergegeben werden für eine mit einem Bremsbetrieb des Zugfahrzeugs korrespondierende Abbremsung der Pneumatikbremse des Anhängerfahrzeugs.

Vorteilhaft ist es, wenn bei Abbremsung bei Vorwärtsfahrt von einem Drucksensor an einer ersten Rücklaufleitung und bei Rückwärtsfahrt von einem Drucksensor an einer zweiten Rücklaufleitung ein Vorwärtsfahrtsbremssignal und/oder ein Rückwärts fahrtsbremssignal an eine Steuerungseinheit des Anhängersteuerungsmittels übermittelt wird.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachstehenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung in Verbindung mit den Zeichnungen näher erläutert sind.

Es zeigen:

Fig. 1 a eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 1 b eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung und

Fig. 2 ein schematisches Diagramm.

Fig. 1a zeigt eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 , beispielhaft bei einer Beschleunigung, insbesondere Bremsvorgang, in Vorwärtsfahrt richtung 15 zum Abbremsen eines Anhängerfahrzeugs 2, das durch eine Pneumatikbremse 14 gebremst ist, durch ein von einem Hydrauliksystem 3 angetriebenes Zugfahrzeug 4, insbesondere einen Gabelstapler, umfassend eine Hydraulikpumpe 5, die mit zumindest einem Hydraulikmotor 6 über Druckleitungen 7, insbesondere eine als Zulaufleitung 8 der Hydraulikflüssigkeit und eine als Rücklaufleitung 9 der Hyd raulikflüssigkeit, verbunden ist, wobei Antriebsräder 1 1 des Zugfahrzeugs 4 durch die Hydraulikmotoren 6 antreibbar sind, wobei zumindest ein Drucksensor 12 an einer Druckleitung 7 vorgesehen ist, durch den Drucksensordaten abzunehmen und an ein Anhängersteuerungsmittel 13, insbesondere umfassend ein Anhängersteuerventil 21 , für die Pneumatikbremse 14 des Anhängerfahrzeugs 2 weitergebbar sind, insbe sondere für eine mit einem Bremsbetrieb 10 des Zugfahrzeugs 4 korrespondierende Abbremsung der Pneumatikbremse 14 des Anhängerfahrzeugs 2, wobei zumindest ein Drucksensor 12 an der Rücklaufleitung 9 der Hydraulikflüssigkeit bei Bremsbe trieb 10 des Zugfahrzeugs 4 vorgesehen ist, wobei die Druckwerte des Drucksensors 12 im Wesentlichen proportional zu der Abbremsung des Zugfahrzeugs 4 ausgebildet sind und eine im Wesentlichen linear proportionale Drucksteuerung bei der Pneuma- tikbremse 14 des Anhängerfahrzeugs 2 zu vermitteln ist. Hydraulikölflussrichtung und die Druckverhältnisse beim Beschleunigen sind wie beschrieben in Fig. 1a beispiel haft in Vorwärtsfahrtrichtung dargestellt. Druckleitung 9 ist eine Zulaufleitung für Hydrauliköl, auch als Druckleitung bezeichnet. Durch diese werden die Hydraulikmotoren 6 in Rotation versetzt und die Hydraulikmotoren 6 treiben die Antriebsräder 11 an. Durch die Rücklaufleitung 9 läuft das Hydrauliköl wieder zur Hydraulikpumpe zurück. Die Rücklaufleitung 9 hat in der gezeigten Antriebssituation nur einen geringen gleichbleibenden Druck. Wird bei Vorwärtsfahrt 15 der Bremsvorgang eingeleitet, so fällt der Druck in der Zulaufleitung 8 schlagartig auf einen niedrigen gleichbleibenden Wert ab. In der Rücklaufleitung 9 hingegen steigt der Druck schlagartig an. Das Druckniveau ist proportional zu einer Abbremsungsrate des Zugfahrzeugs. Je höher die Abbremsung, desto höher der Druck in der Rücklaufleitung 9.

Fig. 1b zeigt eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 , wie in Fig. 1a, in einer Rückwärtsfahrt 16 mit Beschleunigung, insbesondere einem Bremsvorgang 10. Wird mit dem Fahrzeug in Rückwärtsfahrtrichtung beschleunigt, so ändert sich Zulaufleitung 8 und Rücklaufleitung 9 mit gleichbleibendem geringem Druck. Der Drucksensor 12‘ wird an der Zulaufleitung 8 für Beschleunigungsmes sung, insbesondere Bremsen bei Vorwärtsfahrt 15 genutzt, wie in Fig. 1a und Drucksensor 12“ für Beschleunigungsmessung, insbesondere Bremsen, bei Rückwärtsfahrt 16.

Fig. 2 zeigt ein schematisches Diagramm zur Darstellung des Bremsvorgangs, wobei eine Abbremsrate in % aufgetragen ist über der Zeit der Abbremsung. Die Bremsung des Anhängerfahrzeugs 2 folgt erfindungsgemäß im Wesentlichen proportional der Abbremsung des Zugfahrzeugs 4, BEZUGSZEICHENLISTE

1 Vorrichtung zum Abbremsen

2 Anhängerfahrzeug

3 Hydrauliksystem

4 Zugfahrzeug

5 Hydraulikpumpe

6 Hydraulikmotor

7 Druckleitung

8 Zulaufleitung

9 Rücklaufleitung

10 Bremsbetrieb

11 Antriebsrad

12 Drucksensor

13 Anhängersteuerungsmittel

14 Pneumatikbremse

15 Vorwärtsfahrt

16 Rückwärtsfahrt

17 erste Rücklaufleitung

18 Rücklaufleitung bei Vorwärtsfahrt

19 zweite Rücklaufleitung

20 Steuerungseinheit

21 Anhängersteuerungsventil

22 Datensendeleitung

23 Vorratsleitung

24 Steuerleitung

25 Antriebsmotor