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Title:
DEVICE AND METHOD FOR CLEANING CUP-LIKE CONTAINERS OF SPRAY GUNS, AND USE THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/073677
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for cleaning cup-like containers (1) of spray guns, spray guns, and parts thereof. The device is designed such that while carrying out a cleaning process, cleaning fluid contaminated with substances to be removed is allocated, in the form of a discharge, to a collecting container, and the cleaning process is divided into at least two separate cleaning steps such that during each individual cleaning step, cleaning fluid which is contaminated with substances to be removed and/or which is uncontaminated is allocated, in the form of a discharge, to a collecting container allocated solely to the individual cleaning step. The device is designed such that the discharges are carried out in a spatially separate manner functionally. In the process, a so-called system holder is used which is normally manually supplied from a cleaning compartment assigned to the first cleaning step to a cleaning compartment assigned to the following step after the first cleaning step.

Inventors:
BELLROTH CHRISTIAN (DE)
BELLROTH MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/000239
Publication Date:
April 22, 2021
Filing Date:
October 13, 2020
Export Citation:
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Assignee:
B TEC GMBH GERAETE UND ANLAGENTECHNIK (DE)
International Classes:
B08B9/08; B05B15/555; B08B3/02; B08B9/20; B08B13/00
Foreign References:
DE902115C1954-01-18
DE102011015614B42017-12-21
US3888693A1975-06-10
US20110068070A12011-03-24
DE102011015614B42017-12-21
Attorney, Agent or Firm:
HERRGUTH, Jens (DE)
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Claims:
Patentansprüche Vorrichtung zum Reinigen von becherartigen Behältnissen (1) von Spritzpistolen, Spritzpistolen und deren Teilen, wobei diese derart ausgestaltet ist, dass beim Durchlaufen einer Reinigung mit zu entfernenden Stoffen verunreinigte Reinigungsflüssigkeit als Ablauf einem Auffangbehältnis zugeteilt wird, wobei die Reinigung derart in mindestens zwei, voneinander separierte Reinigungsschritte aufgeteilt wird, dass bei jedem einzelnen Reinigungsschritt eine mit zu entfernenden Stoffen verunreinigte und/oder nicht verunreinigte Reinigungsflüssigkeit als Ablauf einem dem einzelnen Reinigungsschritt ausschließlich zugeteilten Auffangbehältnis zugeteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Abläufe im funktionalen Sinne räumlich voneinander getrennt durchgeführt werden. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Reinigungsflüssigkeitszuteilung im funktionalen Sinne räumlich voneinander getrennt durchgeführt wird. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Reinigungsschritt eine ausschließlich für den jeweiligen Reinigungsschritt zugeordnete Pumpe vorgesehen ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Reinigungsschritt ein ausschließlich für den jeweiligen Reinigungsschritt zugeordnetes Auffangbehältnis vorgesehen ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet dass für jeden Reinigungsschritt mindestens ein ausschließlich für den jeweiligen Reinigungsschritt zugeordnetes Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehältnis vorgesehen ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens einen Halter (2) aufweist, der im funktionalen Sinne für jeden Reinigungsschritt mindestens zwei zu reinigende Gegenstände (1,3) hält. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) derart ausgebildet ist, dass die zu reinigenden Gegenstände (1,3) räumlich ausrichtbar sind. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) mindestens eine Klammer

(4) zum Halten und/oder mindestens eine Spreizarmaufnahme

(5) zum Halten aufweist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) transportabel ausgestaltet ist. .) Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) einen Griff (6) aufweist. .) Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Reinigungsschritt ein ausschließlich für diesen Reinigungsschritt vorgesehenes Reinigungskompartiment (7) realisiert ist. .) Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) bei einem Reinigungsschritt in dem für diesen Reinigungsschritt vorgesehenen Reinigungskompartiment (7, 7') angeordnet ist. .) Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) bei jedem Reinigungsschritt in dem für den jeweiligen Reinigungsschritt vorgesehenen Reinigungskompartiment (7, 7') angeordnet ist. .) Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass diese derart ausgestaltet ist, dass der Halter (2) nach einem ersten Reinigungsschritt von diesem ersten Reinigungsschritt zugeordneten Reinigungskompartiment (7) einem für einen weiteren Reinigungsschritt zugeordneten Reinigungskompartiment (7') zugeführt wird. .) Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass diese derart ausgestaltet ist, dass die Zuführung automatisch, halbautomatisch, programmiert automatisch oder manuell durchgeführt wird. .) Verfahren zum Reinigen von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen, Spritzpistolen und deren Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 verwendet wird. .) Verwendung einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 zur Reinigung von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen, von Spritzpistolen und deren Teilen und/oder Verwendung eines Halters, aufgezeigt in einem der Ansprüche 6 bis 10, in einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 oder in einem Verfahren nach Anspruch 16.

Description:
Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen sowie Verwendung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen sowie eine diesbezügliche Verwendung.

Aus dem Stand der Technik sind Vorrichtungen zum Reinigen von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen, Spritzpistolen und deren Teilen bekannt, bei denen mittels gestellähnlicher Aufnahmeeinrichtungen die zu reinigenden Teile, Spritzpistolen und Behältnisse von Spritzpistolen, im nachfolgenden auch als „zu reinigende Gegenstände" bezeichnet, aufgenommen werden, wobei im Anschluss daran die drahtgestellartigen Aufnahmeeinrichtungen - ähnlich wie bei einem Geschirrspüler - eingesetzt werden in die vorhandenen Reinigungsvorrichtungen, um dann anschließend diese mittels mindestens eines Reinigungsmittels zu reinigen. Dabei können in mehreren Reinigungsschritten aufgrund der hintereinander folgenden Reinigungsschritte durch Vorreinigen der vorhergehenden Reinigungen die unterschiedlich mit den zu entfernenden Stoffen belasteten Reinigungsflüssigkeiten über unterschiedliche Abläufe in einem einzigen Reinigungskompartiment solcher Reinigungsvorrichtungen unterschiedlichen Auffangbehältnissen zugeführt werden. Da selbst bei gezieltem Einsatz von entsprechenden inneren eingebauten Düsen es nicht vollständig zu vermeiden ist, dass zumindest ein kleiner Teil der unterschiedliche stark belasteten Reinigungsmittel bei den jeweiligen Reinigungsschritten auch unbeabsichtigt in den eigentlich dafür

BESTÄTIGUNGSKOPIE vorgesehenen Ablauf läuft und es somit nicht zu einem wirklich sehr sauberen Auffang der unterschiedlich stark belasteten Reinigungsfraktion der entsprechenden Auffangbehälter realisierbar ist, ist es in nicht wenigen Fällen nicht mehr möglich, ein weniger stark mit zu entfernenden Stoffen kontaminiertes Reinigungsmittel, das normalerweise aufgrund der Tatsache, dass es sich um einen Reinigungsschritt handelt, der nach einer ersten Vorreinigung stattfindet, nicht ohne weiteres wiederverwendet werden kann, sodass ein zum Teil nicht unbeträchtlicher Reinigungsmittelverbrauch festzustellen ist.

DE 10 2011015 614 B4 offenbart insbesondere eine Vorrichtung zum Reinigen von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen, Spritzpistolen und deren Teilen, wobei diese derart ausgestaltet ist, dass beim Durchlaufen einer Reinigung mittels einer Ablaufzuteilungseinrichtung mit zu entfernenden Stoffen unterschiedlich verunreinigte Reinigungsflüssigkeit als Ablauf zumindest teilweise unterschiedlichen Auffangbehältnissen zugeteilt wird, wobei die Ablaufzuteilungseinrichtung Teil einer ersten Pneumatikeinrichtung ist, wobei die Vorrichtung lediglich eine Ablaufzuteilungseinrichtung aufweist und die Vorrichtung eine Dreheinrichtung zum Drehen einer Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme der zu reinigenden becherartigen Behältnisse von Spritzpistolen, Spritzpistolen und deren Teilen aufweist, wobei der pneumatische Betrieb der Dreheinrichtung verhindert, dass sich bei den unterschiedlichen Reinigungsschritten im o.g. Sinne ein stärkeres Vermischen der unterschiedlich kontaminierten bzw. eingesetzten Reinigungsmittel in die jeweiligen Reinigungsschritte ein stärkeres Vermischen dieser beiden Medien nicht verhindert werden kann, da relativ viel Restreiniger in Schläuchen und Ablaufwanne solcher Vorrichtungen sich befindet, welcher in den jeweils anderen Kreislauf nachläuft, sodass eine unnötige Kontamination resp. ein relativ doch hoher Lösungsmittelverbrauch festzustellen ist.

Das der Erfindung zugrundeliegende Problem besteht daher darin, diesen Nachteil zumindest teilweise zu verringern bis hin zu vermeiden, insbesondere dahin, eine entsprechende Reinigungsvorrichtung bereitzustellen, die sauber voneinander und somit definiert unterschiedlich mit zu entfernenden Stoffen belastete Reinigungsmittel bereitstellt - bei möglichst geringem absoluten Reinigungsmittelverbrauch -, sodass es ermöglicht wird, bei möglichst geringem Gesamtverbrauch an Reinigungsmitteln zumindest einen Teil der nach einem ersten groben Reinigungsschritt (Vorreinigung) nachfolgenden Reinigungsmittelfraktionen zumindest teilweise unmittelbar weiterverwendet werden zu können für weitere Reinigungsschritte bzw. später zu reinigende Gegenstände oder aber zumindest der erste Vorreinigungsschritt derart effizient ausgestaltet ist, dass für die nachfolgende Nachreinigung (Hauptreinigung) im Vergleich zu dem aus der Stand der Technik üblichen Reinigungsverfahren weniger Lösungsmittel hierzugegeben werden muss, um ausgezeichnete Reinigungsergebnisse zu erzielen.

Dieses Problem bzw. diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung nach Anspruch 1, ein Verfahren nach Anspruch 16 sowie eine Verwendung nach Anspruch 17.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen, Spritzpistolen und deren Teilen ist die erfindungsgemäße Vorrichtung derart ausgestaltet, dass beim Durchlaufen einer Reinigung mit zu entfernenden Stoffen verunreinigte Reinigungsflüssigkeit als Ablauf einem Auffangbehältnis zugeteilt wird, wobei die Reinigung derart in mindestens zwei, voneinander separierter Reinigungsschritte aufgeteilt wird, dass bei jedem einzelnen Reinigungsschritt eine mit zu entfernenden Stoffen verunreinigte und/oder nicht verunreinigte Reinigungsflüssigkeit als Ablauf einem dem einzelnen Reinigungsschritt ausschließlich zugeteilten Auffangbehältnis zugeteilt wird, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Abläufe im funktionalen Sinne räumlich voneinander getrennt durchgeführt werden, beispielsweise und insbesondere dadurch, dass die zu reinigenden Gegenstände in jeweils einem für jeden Reinigungsschritt ausschließlich zugedachten Reinigungskompartiment mit entsprechendem Ablauf gereinigt werden.

In diesem Kontext ist es vorteilhaft, da in der Praxis bewährt, wenn die Reinigungsflüssigkeitszuteilung im funktionalen Sinne (ebenfalls) räumlich voneinander getrennt durchgeführt wird.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn für jeden Reinigungsschritt eine ausschließlich für den jeweiligen Reinigungsschritt zugeordnete Pumpe vorgesehen ist, um in einem solchen Fall eine auch minimale Kontamination der einzelnen Reinigungsmittel aus den entsprechenden Reinigungsschritten bzw. für die entsprechenden Reinigungsschritte vollständig zu vermeiden.

In diesem Kontext ist es weiterhin von Vorteil, da bewährt, dass für jeden Reinigungsschritt ein ausschließlich für den jeweiligen Reinigungsschritt zugeordnetes Auffangbehältnis vorgesehen ist.

Weiterhin ist es von Vorteil, dass für jeden Reinigungsschritt mindestens ein ausschließlich für den jeweiligen Reinigungsschritt zugeordnetes Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehältnis vorgesehen ist.

Weiterhin ist es von Vorteil, da bewährt, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung mindestens einen Halter aufweist, der im funktionalen Sinne für jeden Reinigungsschritt mindestens zwei zu reinigende Gegenstände hält, wobei es sich in der Praxis vorteilhafterweise bewährt hat, wenn der Halter derart ausgebildet ist, dass die zu reinigenden Gegenstände räumlich ausrichtbar sind, d.h. im Rahmen der zu reinigenden Gegenstände in Bezug auf die in der Regel vorhandenen Düsen in einem jeweiligen Reinigungskompartiment innerhalb der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

In diesem Kontext ist es weiterhin vorteilhaft, da bewährt, dass der Halter mindestens eine Klammer zum Halten und/oder mindestens eine Spreizarmaufnahme zum Halten aufweist, wobei beispielsweise und insbesondere die Klammer für die Befestigung eines Becherdeckels und die Spreizarmaufnahme für die Aufnahme eines Bechers verwendet wird.

Weiterhin ist es von Vorteil, da in der Praxis bewährt, wenn der Halter transportabel ausgestaltet ist, beispielsweise und insbesondere dadurch, dass der Halter einen Griff aufweist.

Es ist weiterhin erfindungsgemäß, wenn für jeden Reinigungsschritt ein ausschließlich für diesen Reinigungsschritt vorgesehenes Reinigungskompartiment realisiert ist.

Weiterhin ist es erfindungsgemäß, wenn in diesem Kontext der Halter bei einem Reinigungsschritt in dem für diesen Reinigungsschritt vorgesehenen Reinigungskompartiment angeordnet ist, wobei es in der Praxis sich als besonders vorteilhaft herausgestellt hat, da sehr verfahrenseffizient, dass der Halter bei jedem Reinigungsschritt in dem für den jeweiligen Reinigungsschritt vorgesehenen Reinigungskompartiment angeordnet ist. Beim erfindungsgemäßen Verfahren zum Reinigen von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen, Spritzpistolen und deren Teilen wird eine erfindungsgemäße Vorrichtung verwendet.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, da bewährt, dass der Halter nach einem ersten Reinigungsschritt von diesem ersten Reinigungsschritt zugeordneten Reinigungskompartiment einem für einen weiteren Reinigungsschritt zugeordneten Reinigungskompartiment zugeführt wird, wobei dies beispielsweise und insbesondere automatisch, halbautomatisch, programmiert automatisch oder manuell durchgeführt werden kann.

Schließlich werden die Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Reinigung von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen, von Spritzpistolen und deren Teilen und/oder die Verwendung eines Halters des aufgezeigten Halters in einer erfindungsgemäßen Vorrichtung oder in einem erfindungsgemäßen Verfahren beansprucht.

Die Erfindung wird anhand eines nachfolgenden Ausführungsbeispiels nicht beschränkend näher erläutert, wobei

Figur 1 - eine schematische, perspektivische Darstellung einer möglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung darstellt, und

Figur 2 - eine schematische, perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Halters darstellt, der in eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung eingesetzt wird. In Figur 1 ist skizzenhaft und perspektivisch eine mögliche Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen, Spritzpistolen und deren Teilen gezeigt.

Die Reinigungsvorrichtung ist kastenförmig aufgebaut, wobei diese mittels zweier Deckel 8, 8' geschlossen werden kann vor einer Reinigung. Dabei werden aufgewirbelte Reinigungsmitteldämpfe optional abgesaugt über eine entsprechende (nicht gezeigte) Absaugung, wobei mittels einer optionalen Programmiereinheit und/oder einer Zeitschaltuhr für den Benutzer die einzelnen Reinigungsschritte oder jeweils nur ein einzelner Reinigungsschritt von der Zeitdauer eingestellt werden kann.

Nach Beladen der zu reinigenden Gegenstände, nämlich den becherartigen Behältnissen 1 und den entsprechend dazugehörigen Deckeln 3, in einen Halter 2 in einem Reinigungskompartiment 7 durch Festklemmen mindestens eines zu reinigenden Deckels 3 über mindestens eine Klammer 4 und federnder Spannung mittels eines Spreizarms 5 fixiert, um dann ein Reinigungsprogramm oder einfach lediglich einen Reinigungsschritt bzw. eine Reinigung als solche zu beginnen. Über eine (nicht gezeigte) Pumpe, die ausschließlich für die Vorreinigung vorgesehen ist, die ausschließlich im Reinigungskompartiment 7 stattfindet, wird entsprechend frisches Reinigungsmittel oder nur leicht kontaminiertes Reinigungsmittel zur Vorreinigung der zu reinigenden Gegenstände verwendet.

Im Anschluss daran wird nach Öffnen des Deckels 8 der Halter 2 mitsamt den vorgereinigten Gegenständen 1, 3 aus dem mittels eines Griffes 6 (s. Figur 2) überführt in ein zweites Nachreinigungskompartiment 7', wobei bei Beginn des Nachreinigungsschrittes entsprechender Deckel 8' das zweite Reinigungskompartiment 7' schließt. Im Anschluss daran kann wieder über ein Programm oder manuell über eine Zeitschaltuhr das Nachreinigungsprogramm gestartet werden, wobei auch hier eine einzelne Pumpe zur Förderung von Reinigungsmittel ausschließlich für diesen Schritt zuständig ist und dies auch entsprechend für den Ablauf des verwendeten eingesetzten Reinigungsmittels gilt, wie selbstverständlich auch für den vorherigen Vorreinigungsschritt im Reinigungskompartiment 7. Entsprechendes gilt auch für den jeweiligen Reinigungsmittelzulauf, sodass in diesem Fall der Reinigungsmittelzulauf für die einzelnen Reinigungskompartimente 7 und T jeweils unabhängige Reinigungsmittelzuläufe, unabhängige Reinigungsmittelabläufe sowie unabhängige Pumpen zur Förderung des Reinigungsmittels aufweisen.

Mit erfindungswesentlich ist die Tatsache, dass für jeden Reinigungsschritt ein ausschließlich für diesen Reinigungsschritt vorgesehenes Reinigungskompartiment realisiert ist, wobei gleichzeitig der Halter bei jedem Reinigungsschritt in dem für den jeweiligen Reinigungsschritt vorgesehenen Reinigungskompartiment angeordnet ist, wobei der Halter nach einem ersten Reinigungsschritt vorgesehenen weiteren Reinigungskompartiment von diesem ersten Reinigungsschritt zugeordneten Reinigungskompartiment einem für einen weiteren Reinigungsschritt zugeführt wird, wobei die Zuführung automatisch, halbautomatisch, programmiert automatisch oder manuell durchgeführt werden kann.

Aufgrund dieser geschickten Merkmalskombination ist es möglich, dass sowohl minimaler Reinigungsmittelverbrauch bei ausgesprochen hohen Reinigungsleistungen erfindungsgemäß zu konstatieren ist, wobei gleichzeitig ein ausgesprochen geringer Zeitaufwand vonnöten ist aufgrund der systemischen Halterung der zu reinigenden Gegenstände 1, 3 innerhalb des Halters selbst.