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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE AND METHOD FOR CLEANING THE EXHAUST GASES IN HEATING INSTALLATIONS WITH SIMULTANEOUS HEAT RECOVERY AND WITH DUST REMOVAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/057214
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for cleaning the exhaust gases in heating installations with simultaneous heat recovery, which can be used for all kinds of liquid and solid fuels. The exhaust gas passes a heat exchanger (3; 103; 203; 403) and is subsequently at least partially sent through a perforated guiding element into a chamber (5; 105; 205; 405) with a spraying system (7; 107; 207; 407) for producing finely dispersed drops of water, where the pollutants contained in the exhaust gas are removed by spraying with the finely dispersed drops of water. The perforated guiding element may be pivotably mounted. With preference, the guiding element is an aperture plate (13; 113; 213; 413) or a perforated plate. The pollutants contained in the exhaust gas are removed initially by sprinkling and then by spraying with the finely distributed drops of water. The spraying direction of the finely distributed drops of water differs here from the direction of flow of the exhaust gas emerging from the perforated guiding element. The method may be additionally used for removing the dust deposits. The invention also relates to the device for carrying out the method.

Inventors:
MERKL RUPERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/011099
Publication Date:
May 24, 2007
Filing Date:
November 20, 2006
Export Citation:
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Assignee:
MERKL RUPERT (DE)
International Classes:
F23J15/04; F23J15/06; F23M9/00
Domestic Patent References:
WO1995033547A11995-12-14
Foreign References:
US4768448A1988-09-06
US4509435A1985-04-09
US5199263A1993-04-06
US20050107652A12005-05-19
Attorney, Agent or Firm:
WÜSTEFELD, Regine (Tübingen, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Verfahren zur Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen unter gleichzeitiger Wärmerückgewinnung, bei dem das Abgas einen Wärmetauscher (3;103;203;403) und anschließend eine Kammer (5;105;205;405) mit einer Sprühanlage (7;107;207;407) zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen passiert, wobei zumindest ein Teil des Abgases über ein schwenkbar gelagertes, perforiertes Führungselement in die Kammer (5;105;205;405) mit der Sprühanlage (7;107;207;407) geführt und dort die in dem Abgas enthaltenen Schadstoffe durch Besprühen mit den durch die Sprühanlage (7;107;207;407) erzeugten feinverteilten Wassertropfen entfernt werden, und wobei die Sprührichtung der feinverteilten Wassertropfen aus der Sprühanlage sich von der Fließrichtung des aus dem perforierten Führungselement austretenden Abgases unterscheidet.

2. Verfahren zur Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen unter gleichzeitiger Wärmerückgewinnung, bei dem das Abgas einen Wärmetauscher (3;103;203;403) und anschließend eine Kammer (5;105;205;405) mit einer Sprühanlage (7;107;207;407) zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen passiert, wobei zumindest ein Teil des Abgases über ein perforiertes Füh- rungselement in die Kammer (5;105;205;4035) mit der Sprühanlage

(7;107;207;407) geführt und dort die in dem Abgas enthaltenen Schadstoffe durch Besprühen mit den durch die Sprühanlage (7;107;207;407) erzeugten fein verteilten Wassertropfen entfernt werden, wobei die Sprührichtung der feinverteilten Wassertropfen aus der Sprühanlage sich von der Fließrichtung des aus dem perforierten Führungselement austretenden Abgases unterscheidet, und wobei das perforierte Führungselement mit einer nichtperforierten Blende (221) zusammenwirkt, die in der Kammer

(5;105;205;405) mit der Sprühanlage (7;107;207;407) und benachbart zu dem Wärmetauscher schwenkbar gelagert wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnete, daß das per- forierte Führungselement bevorzugt als Lochblende (13;113;213;413) ausgebildet wird, durch das zumindest ein Teil des Abgases strömt, und die in dem Abgas enthaltenen Schadstoffe zunächst durch Beträufeln und dann durch Besprühen mit den durch die Sprühanlage (7;107;207;407) erzeugten feinverteilten Wassertropfen entfernt werden.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnete, daß die Lochblende (13; 113;213;413) als Lochblech ausgebildet wird.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1, 3 und 4, gekennzeichnet durch die zusätzliche Entfernung der Staubabscheidung an dem Wärmetauscher

(3;103;203;403), wobei das schwenkbar gelagerte, perforierte Führungselement zur Entfernung der Staubabscheidung von dem Wärmetauscher weggeschwenkt und dadurch die feinverteilten Wassertropfen zur Reinigung über den Wärmetauscher (3;103;203;403) geleitet werden.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 2 bis 4, gekennzeichnet durch die zusätzliche Entfernung der Staubabscheidung an dem Wärmetauscher (3;103;203;403), wobei die schwenkbar gelagerte, nichtperforierte Blende (221) benachbart zu dem Wärmetauscher (3;103;203;403) und angrenzend an die Kammer (5;105;205;405) mit der Sprühanlage (7;107;207;407) angeordnet wird, und diese Blende (221) bei Durchfließen des Abgases eine Wandung bildet, die den Wärmetauscher (3;103;203;403) gegenüber der Kammer (5;105;205;405) mit der Sprühanlage (7;107;207;407) begrenzt und abschließt, und wobei zur Entfernung der Staubabscheidung die Blen- de (221) aufgeschwenkt und dadurch die feinverteilten Wassertropfen zur

Reinigung über den Wärmetauscher (3;103;203;403) geleitet werden.

7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das schwenkbar gelagerte, perforierte Führungselement oder die schwenkbar gelagerte, nichtperforierte Blende (221) um bis zu 180°, bevorzugt bis etwa 90° oder weniger aufgeschwenkt wird.

8. Vorrichtung zur Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen unter gleichzeitiger Wärmerückgewinnung und mit Staubentfernung, mit einem Einlaß (l;101;201;401) für das Abgas, einem Wärmetauscher (3;103;203;403), einer Kammer (5;105;205;405) mit einer Sprühanlage (7;107;207;407) zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen, jeweils einem Auslaß

(9;109;209;409) für das zumindest teilweise gereinigte Abgas und das die Schadstoffe aufnehmende Kondensat, und mit einem in der Kammer (5;105;205;405) angeordneten, perforierten Führungselement, wobei die Sprühanlage (7;107;207;407) zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen relativ zu dem Führungselement so angeordnet ist, daß sich die Sprührichtung der feinverteilten Wassertropfen aus der Sprühanlage von der Fließrichtung des aus dem Führungselement austretenden Abgases unterscheidet.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das perforierte Führungselement als Lochblende (13; 113;213;413), bevorzugt als Lochblech ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das perforierte Führungselement beim übergang des Abgases von dem Wärmetauscher (3;103;203;403) in die Kammer (5;105;205;405) angeordnet ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, gekennzeichnet durch eine nichtperforierte Blende (221), die zusätzlich in der Kammer (205) mit der Sprühanlage (207) und benachbart zu dem Wärmetauscher (3;i03;203;403) schwenkbar gelagert angeordnet ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das perforierte Führungselement benachbart zu dem Wärmetauscher (3;103;203;403) angeordnet ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das perforierte Führungselement schwenkbar gelagert angeordnet ist.

14. Verwendung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 7 und der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 13 für Heizungsanlagen deren Brennstoffe ausgewählt sind aus Erdöl, Gas, Holz und Holzprodukten, Holzpellets und -Hackschnitzeln, nachwachsenden Rohstoffen sowie Aufbereitungen davon.

Description:

Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen unter gleichzeitiger Wärmerückgewinnung und mit Staubentfernung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen unter gleichzeitiger Wärmerückgewinnung und mit Staubentfernung. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung des Verfahrens und der Vorrichtung für Heizungsanlagen mit ausgewählten Brennstoffen.

Die zulässigen Werte für die Schadstoffemission von Heizungsanlagen wurden durch den Gesetzgeber in den letzten Jahren immer mehr verschärft, um dadurch einen Beitrag zur Verringerung der Umweltbelastung zu erreichen. Bei den von einer Heizungsanlage emittierten Schadstoffen sind in erster Linie die Schwefeloxide und die Stickoxide zu nennen. Daneben ist auch der CO 2 -Austoß zu be- achten. Obwohl CO 2 an sich kein Schadstoff ist, durch seine vermehrte Emission aus Heizungsanlagen aber auch die Umwelt zunehmend belastet, wird es im Sinne dieser Erfindung ebenfalls zu den Schadstoffen gezählt.

Zusätzlich zu dem Problem, die gesetzlichen Vorschriften und die darin geregel- ten zulässigen Grenzwerte für die Schadstoffemission von Heizungsanlagen einzuhalten kommt in zunehmendem Maße, bedingt durch die zunehmende Nutzung von Festbrennstoffen, wie Holz oder nachwachsenden Rohstoffen, ein erhebliches Staubproblem in der Heizungsanlage.

Durch die WO-A-00/09948 ist bereits eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Reinigung der Abgase von Heizungskleinanlagen unter gleichzeitiger Wärmerückgewinnung bekannt geworden, bei dem das aus der Heizung kommende Ab- gas über ein Einlaßrohr und eine mehrteilig ausgebildete Führung in eine Kammer mit einer Sprühanlage zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen geleitet wird. Die mehrteilig ausgebildete Führung des Abgases dient dazu, das Abgas zunächst mehrfach umzulenken und dann über einen ringförmigen Strömungskanal in die Kammer mit der Sprühanlage zu leiten. Dabei passiert das Abgas einen Wärme- tauscher und die mehrfache Umleitung dient dazu, den Strömungsweg über den Wärmetauscher zu verlängern. Der Strömungskanal öffnet sich in Richtung auf die Kammer mit der Sprühvorrichtung, wo das inzwischen schon deutlich abgekühlte Abgas über ein weiteres Element des Führungsteils und einen dadurch gebildeten Ringspalt auf den in der Kammer gebildeten Nebel aus feinverteilten Wassertropfen stößt und so die Schadstoffanteile aus dem Abgas wirksam herausgelöst werden. Das so gereinigte Abgas verläßt die Vorrichtung über einen oberhalb der Kammer angeordneten Auslaß, während das Kondensat in Richtung auf den Boden der Kammer geführt und über einen dafür vorgesehenen weiteren Auslaß in ein Wasserbad geleitet wird,

Des weiteren ist durch die DE-A-36 37 973 eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Reinigung von Abgasen unter gleichzeitiger Wärmerückgewinnung bekannt geworden. Die dort offenbarte Vorrichtung umfaßt eine Kammer mit einer Sprühanlage zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen, die im oberen Bereich der Kammer angeordnet ist, und eine Mehrzahl von Stufenböden, die sich etwa vom Boden der Kammer bis zu der Sprühanlage erstrecken. Eine Wärmetauscheranordnung aus zwei konzentrisch zueinander angeordneten Rippenrohrwenden ist seitlich in der Kammer entlang ihrer Wandung angeordnet. Das über einen Einlaß in die Kammer tretende zu reinigende Abgas wird nun von unten nach oben durch die Wärmetauscheranordnung zu der Sprühanlage zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen geführt und der von dieser erzeugte feine Wassernebel drückt dann das Abgas wieder in Richtung auf den Boden der Kammer, wobei es, durch diesen Wassernebel angefeuchtet, auf die einzelnen Stufenböden in der Kammer gelangt.

Diese dienen zur Trocknung des Abgases, das dann im unteren Bereich der Kammer über einen Auslaß aus der Vorrichtung ausströmt.

Durch die US-A-4,686,940 wird eine Vorrichtung zur Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen unter gleichzeitiger Wärmerückgewinnung offenbart, in der ebenfalls über eine Kammer, in der sich feinverteilte Wassertropfen befinden, das gleichfalls in diese Kammer geleitete Abgas gereinigt wird. Der Wassernebel wird aber nicht in dieser Kammer selbst erzeugt, sondern in einer röhrenförmigen Führung, in der Wasser, das sich aus einem unterhalb der Kammer befindlichen Was- serbad speist, nach oben zu einem Ventilator befördert und durch diesen fein versprüht wird. Im Bereich des Ventilators weist diese röhrenförmige Führung eine Vielzahl kleiner öffnungen auf, durch die die Sprühnebeltröpfchen dann zusammen mit dem Abgas in die Kammer gelangen. Das Abgas wird über einen separaten Einlaß in den Bereich der röhrenförmigen Führung geleitet, in der sich der Ventilator befindet. Ein Wärmetauscher erstreckt sich über das im unteren Bereich der Vorrichtung gesammelte Kondensat bis hoch zu der Kammer. Er ist als röhrenförmiger Wärmetauscher ausgebildet und umgibt die Kammer von außen auf ihrer gesamten Länge.

Ausgehend von diesem Stand der Technik lag der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen unter gleichzeitiger Wärmerückgewinnung und mit Staubentfernung bereitzustellen, wobei Vorrichtung und Verfahren insbesondere, aber nicht ausschließlich für Großanlagen geeignet sind, und wobei sowohl die Vorrichtung als auch das Verfahren möglichst einfach und damit sehr wirtschaftlich ausgestaltet sind und mit einem hohen Wirkungsgrad arbeiten.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verfahren zur Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen unter gleichzeitiger Wärmerückgewinnung, bei dem das Abgas ei- nen Wärmetauscher und anschließend eine Kammer mit einer Sprühanlage zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen passiert, wobei zumindest ein Teil des Abgases über ein schwenkbar gelagertes, perforiertes Führungselement in die Kammer mit der Sprühanlage geführt und dort die in dem Abgas enthaltenen

Schadstoffe durch Besprühen mit den durch die Sprühanlage erzeugten feinverteilten Wassertropfen entfernt werden, und wobei die Sprührichtung der feinverteilten Wassertropfen aus der Sprühanlage sich von der Fließrichtung des aus dem perforierten Führungselement austretenden Abgases unterscheidet.

Dadurch wird ein gegenüber dem Stand der Technik erheblich vereinfachtes und doch sehr wirksames Verfahren bereitgestellt. Bevorzugt wird das Abgas dabei vollständig mittels des schwenkbar gelagerten, perforierten Führungselements in die Kammer mit der Sprühanlage geführt. Durch die Perforierung des Führungs- elements wird der Abgasstrom quasi linearisiert und der Bereich der Kammer, in dem das Abgas dann auf den feinverteilten Wassertropfennebel trifft, gleichmäßig beaufschlagt.

Gelöst wird diese Aufgabe auch durch ein Verfahren zur Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen unter gleichzeitiger Wärmerückgewinnung, bei dem das Abgas einen Wärmetauscher und anschließend eine Kammer mit einer Sprühanlage zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen passiert, wobei zumindest ein Teil des Abgases über ein perforiertes Führungselement in die Kammer mit der Sprühanlage geführt und dort die in dem Abgas enthaltenen Schadstoffe durch Besprühen mit den durch die Sprühanlage erzeugten feinverteilten Wassertropfen entfernt werden, wobei die Sprührichtung der feinverteilten Wassertropfen aus der Sprühanlage sich von der Fließrichtung des aus dem perforierten Führungselement austretenden Abgases unterscheidet, und wobei das perforierte Führungselement mit einer nichtperforierten Blende zusammenwirkt, die in der Kammer mit der Sprüh- anläge und benachbart zu dem Wärmetauscher schwenkbar gelagert wird.

Wenn das perforierte Führungselement, durch welches das Abgas von dem Wärmetauscher in die Kammer mit der Sprühanlage strömt, bevorzugt als Lochblende, und besonders bevorzugt als Lochblech ausgebildet wird, ist auf diese Weise eine einfache und wirtschaftliche Herstellung des perforierten Führungselements möglicht. Als Material kommen für das perforierte Führungselement grundsätzlich Edelstahl oder andere korrosionsbeständige und temperaturfeste Materialien in Frage.

Optimiert wird die erzielte Reinigungswirkung des Abgases dadurch, daß bei dem Strömen des Abgases durch das perforierte Führungselement die in dem Abgas enthaltenen Schadstoffe zunächst, in einem ersten Schritt, durch Beträufeln kam- merseitig an dem Führungselement und dann, in einem zweiten Schritt, durch Besprühen mit den durch die Sprühanlage erzeugten feinverteilten Wassertropfen entfernt werden.

Es hat sich gezeigt, daß durch die in diesen zwei Schritten erfolgende Reinigung des Abgases ein deutlich höherer Wirkungsgrad bei der Entfernung der Schadstoffe aus dem Abgas erzielt werden konnte. Dieser erhöhte Wirkungsgrad wird durch einen zweifachen Wärmeübergang bei dem Zusammentreffen des Abgases mit den in der Sprühanlage erzeugten feinverteilten Wassertropfen bewirkt. Zunächst bildet sich an dem perforierten Führungselement, kammerseitig bereits Kondensat aus dem feinen Sprühnebel der Wassertropfen, auf das das Abgas bei seinem übergang von dem Wärmetauscher zu der Kammer mit der Sprühanlage trifft. Dieses Kondensat löst in dem trotz des Passierens des Wärmetauschers noch ausreichend heißen Abgas an dem perforierten Führungselement bereits einen Teil der in dem Abgas enthaltenen Schadstoffe heraus. Die weitere Reinigung des Ab- gases wird bewirkt, wenn das Abgas im Anschluß an das Führungselement in die Kammer mit der Sprühanlage strömt und dort auf den Sprühnebel der feinverteilten Wassertropfen trifft. Auch dann ist das Abgas noch heiß genug, damit das schockartige Zusammentreffen mit den feinverteilten Wassertropfen für ein weiteres wirksames Herauslösen der Schadstoffe aus dem Abgas genutzt werden kann.

Zusätzlich zu dem Zweck der Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen und der Wärmerückgewinnung kann als weiteres vorgesehen sein, die Staubabscheidung an dem Wärmetauscher wirksam zu beseitigen. Grundsätzlich ist das Problem der Staubabscheidung, insbesondere bei der Verwendung von Holz und Holzproduk- ten, wie Holzpellets und -Hackschnitzeln, oder nachwachsenden Rohstoffen, sowie deren Aufbereitungen, von erheblicher Bedeutung. Aber gerade diese Brennstoffe erhalten durch die hohen Kosten für Erdöl und Erdgas einen immer höheren wirtschaftlichen Stellenwert. Heizungsanlagen werden z. B. so konstruiert, daß sie

wahlweise für Erdöl und Erdgas und Holz und Holzprodukten, Holzpellets und - Hackschnitzeln, sowie nachwachsende Rohstoffe zur Befeuerung geeignet sind. Bisher ist kein Konzept für eine Heizungsanlage bekannt geworden, das ein Reinigen des zur optimalen Energienutzung vorhandenen Wärmetauschers von der Staubabscheidung in ausgewählten Intervallen ermöglicht. Dadurch gewinnt die Problematik der Staubabscheidung auf dem Wärmetauscher bzw. der Auswaschung für eine Feststoffbefeuerung, wie bei der Verwendung von Holzpellets, bei der Befeuerung noch mehr an Bedeutung als die Frage der Energieeinsparung in diesen Heizungsanlagen.

Erfindungsgemäß kann die zusätzliche Entfernung der Staubabscheidung an dem Wärmetauscher dadurch erreicht werden, daß das schwenkbar gelagerte, perforierte Führungselement zur Entfernung der Staubabscheidung von dem Wärmetauscher weggeschwenkt und dadurch die feinverteilten Wassertropfen zur Reinigung über den Wärmetauscher geleitet werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die zusätzliche Entfernung der Staubabscheidung an dem Wärmetauscher auch dadurch erreicht werden, daß die schwenkbar gelagerte, nichtpcrforiertε Blende benachbart zu dem Wärmetauscher und angrenzend an die Kammer mit der Sprühanlage angeordnet wird, und diese Blende bei Durchfließen des Abgases eine Wandung bildet, die den Wärmetauscher gegenüber der Kammer mit der Sprühanlage begrenzt und abschließt, und wobei zur Entfernung der Staubabscheidung die Blende aufgeschwenkt und dadurch die feinverteilten Wassertropfen zur Reinigung über den Wärmetauscher geleitet werden.

Wahlweise kann der Abgasfluß während dieser Reinigungszeit unterbrochen werden. Dies ist aber nicht unbedingt erforderlich, da die Reinigungszeit relativ kurz ist, so daß es keine wesentliche Umweltbelastung darstellt, wenn in dieser Zeit das Abgas ungereinigt oder weniger gereinigt aus der Vorrichtung strömt.

Auf diese Weise kann einfach und wirtschaftlich, wahlweise durch ein eventuelles kurzzeitiges Unterbrechen der Befeuerung, eine Reinigung des oder der Wärmetauscher, wenn mehr als ein Wärmetauscher Verwendung findet, erreicht werden

und die Anlage kann dennoch kompakt und ohne größeren Platzbedarf installiert werden.

Bevorzugt wird das schwenkbar gelagerte, perforierte Führungselement oder die schwenkbar gelagerte, nichtperforierte Blende um bis zu 180°, besonders bevorzugt bis etwa 90° oder weniger aufgeschwenkt. Je nach Art des Einbaus kann es ebenso möglich sein, daß das Führungselement oder die Blende sogar mit einem größeren Winkel als 180° aufgeschwenkt werden können, um die feinverteilten Wassertropfen in Kontakt mit dem Wärmetauscher zu bringen. Entscheidend ist, daß die feinverteilten Wassertropfen in ausreichenden Kontakt mit dem Wärmetauscher gebracht werden können.

Die eingangs genannte Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch eine Vorrichtung zur Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen unter gleichzeitiger Wärmerückgewin- nung, mit einem Einlaß für das Abgas, einem Wärmetauscher, einer Kammer mit einer Sprühanlage zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen, jeweils einem Auslaß für das zumindest teilweise gereinigte Abgas und das die Schadstoffe aufnehmende Kondensat, und einem in der Kammer angeordneten, perforierten Führungselement, wobei die Sprühaniage zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen relativ zu dem Führungselement so angeordnet ist, daß sich die Sprührichtung der feinverteilten Wassertropfen aus der Sprühanlage von der Fließrichtung des aus dem Führungselement austretenden Abgases unterscheidet.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das perforierte Führungselement als Lochblende, bevorzugt als Lochblech ausgebildet.

Durch die Verwendung eines solchen perforierten Führungselements, das z. B. ein Lochblech sein kann und das dort angeordnet sein kann, wo das Abgas von dem Wärmetauscher in die Kammer mit der Sprühanlage übergeht, wird das Abgas zumindest teilweise gezwungen, zunächst das Lochblech zu passieren, und kam- merseitig an der Oberfläche der Lochblende bereits abgeschiedenes Kondensat bewirkt ein Beträufeln des die Lochblende passierenden Abgases und damit ein erstes He-rauswaschen der Schadstoffe aus dem Abgas. Auf dem weiteren Weg

des Abgases in der Kammer kommt das Abgas in Kontakt mit dem Sprühnebel aus den feinverteilten Wassertropfen und wird nun weiter gereinigt. Die Kondensatbildung erfolgt beim Auftreffen des Abgases auf die kühlen Wassertropfen oder den kühlen Wassertropfen-Sprühnebel, weil dadurch die Temperatur schlag- artig unter den sogenannten Taupunkt sinkt. Im Prinzip wird damit das gleiche Phänomen ausgenutzt, das in der Atmosphäre für die Verursachung des saueren Regens verantwortlich ist.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht durch die Mög- lichkeit, diese zusätzlich auch zur Entfernung der Staubabscheidung auf dem oder den Wärmetauscher(n) einsetzen zu können, wenn gemäß einer weiteren Ausführungsform benachbart zu dem Wärmetauscher und angrenzend an die Kammer mit der Sprühanlage eine nichtperforierte Blende angeordnet und schwenkbar gelagert ist. Diese Blende kann aufgeschwenkt und dadurch der feinverteilte Sprüh- nebel aus den Wassertropfen direkt über den zumindest einen Wärmetauscher geleitet werden. Dadurch wird dort die Reinigung des Wärmetauschers durch Entfernen der Staubabscheidung bewirkt. Dazu muß der Abgasfluß nicht, kann aber unterbrochen werden, wie dies bereits weiter oben im Hinblick auf eine Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens bereits geschildert worden ist.

Das perforierte Führungselement kann auch nur benachbart zu dem Wärmetauscher angeordnet sein, wobei benachbart im Sinne der vorliegenden Erfindung innerhalb der Kammer nicht nur die unmittelbare Nähe zu dem Wärmetauscher einschließt, sondern auch in der Kammer weiter entfernt benachbart meint.

Das perforierte Führungselement kann je nach der die Aufgabe lösenden Ausführungsform schwenkbar gelagert beim übergang des Abgases von dem Wärmetauscher in die Kammer, nur im weitesten Sinne benachbart zu dem Wärmetauscher, schwenkbar oder nichtschwenkbar angeordnet sein.

Die sich stellende Aufgabe wird auch gelöst durch die Verwendung des weiter oben beschriebenen erfindungs gemäßen Verfahrens und der Vorrichtung, jeweils in einer der Ausgestaltungen, für an sich beliebige Brennstoffe, wie Erdöl, Gas,

Holz und Holzprodukte, Holzpellets und -Hackschnitzel, nachwachsenden Rohstoffe sowie Aufbereitungen davon.

Im folgenden soll die Erfindung anhand von ausgewählten Ausführungsbeispielen und der beigefügten Zeichnung näher erläutert werden.

Es zeigen:

Fig. Ia: eine geschnittene Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem schwenkbar gelagerten Lochblech,

Fig. Ib eine Aufsicht auf die Vorrichtung gemäß Fig. Ia um 90° gedreht,

Fig. 2a: eine geschnittene Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit schwenkbarem Lochblech und einer Bypassklappe,

Fig. 2b: eine Aufsicht auf die Vorrichtung gemäß Fig. 2a um 90° gedreht,

Fig. 3 a: eine geschnittene Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Lochblech und weiterer Blende,

Fig. 3b: eine geschnittene Ansicht nach Fig. 3a, integriert in einen Heizkesselbereich,

Fig. 3c: eine Ansicht gemäß Fig. 3a, integriert in eine komplette Heizungsanlage mit Wasserbad,

Fig. 4a: eine geschnittene Ansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 4b: eine geschnittene Ansicht nach Fig. 3a, integriert in einen Heizkesselbereich, und

Fig. 4c: eine geschnittene Ansicht nach Fig. 3a, integriert in einen Heizkes- selbereich für die Verwendung von Holz-Hackschnitzeln als

Brennstoff.

Ausführungsbeispiele

Die im folgenden beschriebenen Ausfuhrungsbeispiele beziehen sich insgesamt jeweils auf eine Vorrichtung zur Reinigung der Abgase in Heizungsanlagen, welche ein perforiertes Führungselement aufweist, das durchgängig als eine Lochblende in Form eines Lochblechs ausgestaltet ist. Sie beziehen sich daher nicht auf die einfachste Form, in der das erfindungsgemäße Verfahren ausgeübt werden und die erfϊndungsgemäße Vorrichtung ausgebildet sein kann, welche lediglich ein nicht perforiertes, schwenkbares Führungselement vorsieht. Es ist jedoch für den Fachmann leicht ersichtlich, daß alle folgenden Ausführungen vollständig auch auf die nicht perforierte Form des Führungselements zu beziehen sind, sofern sie nicht das zweifache Lösen der Schadstoffe aus dem Abgas durch einerseits das Beträufeln und andererseits das Lösen in dem Wassertropfen-Sprühnebel betreffen. Für die einfache Ausführungsform des nicht perforierten Führungselements kommt die Abgasreinigung durch das Lösen in dem Wassertropfen- Sprühnebel in Betracht.

In dieser Weise soll bei den nachfolgend geschilderten Ausführπngsbeispielen jeweils auch die einfache Ausführungsform dargestellt sein, um so unnötige Wiederholungen zu vermeiden.

1. Kombination von Abgasreinigung, Wärmerückgewinnung und Reinigung des Wärmetauschers nach VARIANTE 1

In Fig. 1 a. ist der die Reinigung des Abgases, die Wärmerückgewinnung und Reinigung des Wärmetauschers bewirkende Bereich einer Heizungsanlage als hier erfindungsgemäße Vorrichtung dargestellt. Das Abgas wird über Einlaß 1 in die Vorrichtung geführt und passiert zunächst einen Wärmetauscher 3, der in diesem und in den folgenden Ausführungsbeispielen als röhrenförmiger Wärmetauscher, mit oder ohne oberflächenvergrößernden Lamellen, aus Edelstahl oder sonstigen, gegen aggressive Substanzen und Medien beständigen Materialien ausgebildet ist.

Gleichwertig zu dieser Ausführungsform kann auch vorgesehen sein, das Abgas über mehr als einen Wärmetauscher zu fuhren. An den Bereich der erfindungsgemäßen Vorrichtung, der den Wärmetauscher 3 aufnimmt, schließt sich eine Kammer 5 an, die eine Sprühanlage 7 zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen auf- weist. Diese Sprühanlage 7 kann aus einer Wasserdüse bestehen oder mehrere Düsenstöcke aufweisen, wie dies in Fig. Ia der Fall ist und über Fig. Ib noch einmal näher veranschaulicht wird. An die Kammer 5 mit der Sprühanlage 7 schließt sich der Auslaß 9 für das gereinigte Abgas an, und mit 11 ist die Druckleitung für das der Sprühanlage 7 zuzuführende Wasser bezeichnet. Zu einem spä- teren Zeitpunkt wird noch darauf eingegangen, woraus sich dieses Wasser speist. Bei dem übergang aus dem Bereich, in welchem der Wärmetauscher 3 angeordnet ist, in die Kammer 5, ist eine Lochblende 13 schwenkbar angeordnet. Diese Lochblende 13 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Lochblech ausgebildet und um etwa 90° drehbar gelagert. Je nach Konstruktion kann der Winkel, um welchen die Lochblende 13 drehbar gelagert ist, auch bis zu beispielsweise 95° oder 100° betragen. Es ist grundsätzlich auch eine drehbare Lagerung um 180° möglich, sofern die Konstruktion der Vorrichtung dies ermöglicht.

Das über den Einlaß 1 in die Vorrichtung einströmende Abgas wird auf folgende Weise gereinigt:

Zunächst passiert es den Wärmetauscher 3 mit einer üblichen Anfangstemperatur von ca. 180°C bis 150°C und ist auf etwa 100°C oder sogar wesentlich darunter, nämlich etwa 50-60°C, abgekühlt, wenn es auf die Lochblende 13 trifft. Diese Lochblende 13 ist zunächst in die Vorrichtung hineingeklappt und der größte An- teil des Abgases strömt nun durch die Lochblende 13 hindurch, bzw. wird durch diese hindurchgeführt, wobei es auf bereite kammerseitig an der Lochblende 13 abgeschiedenes Kondensat aus der Sprühanlage 7 zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen trifft und über die Lochblende 13 ein erster Wärmeübergang zwischen dem Kondensat und dem Abgas stattfindet. An der Lochblende 13 wird das Abgas, das diese Lochblende 13 gerade passiert, mit dem nun zu einem Kondensat aus Wassertröpfchen gewordenen feinen Sprühnebel der Sprühanlage 7 quasi beträufelt, was einen ersten übergang der Schadstoffe in das Wasserkondensat bewirkt.

Nach dem Passieren der Lochblende 13 trifft das Abgas auf den feinen Sprühnebel der Wassertropfen aus der Sprühanlage 7 selbst und wird durch dieses Besprühen weiter gereinigt. Beim Austritt aus der oder den Düsen der Sprühanlage 7 weisen die feinverteilten Wassertropfen etwa eine Temperatur von 20°C bis 40°C, maximal 50°C auf. Der feinverteilte Wassertropfennebel stellt eine sehr große Oberfläche bereit, die es ermöglicht, bei diesem schockartigen Zusammentreffen des trotz des Wärmetauschers 3 und des ersten Kontaktes des Abgases mit dem Wasserkondensat an der Lochblende 13 noch ausreichend heißen Abgases mit dem relativ kalten Wassertropfennebel ein weiteres, sehr wirksames Herauslösen der Schadstoffanteile des Abgases, das genauso als Heiz- oder Rauchgas bezeichnet werden kann, in die Wassertropfen zu bewirken.

Auf diese Weise werden die Wassertropfen des Nebels aus den feinverteilten Wassertropfen mit den Schadstoffen des Abgases beladen und über eine Sammelleitung 15 aus der Vorrichtung in ein weiter untern noch näher zu erläuterndes Reservoir geführt. Dabei ist diese Sammelleitung 15 so in der Vorrichtung angeordnet, daß das Wasserkondensat allein durch die Wirkung der Schwerkraft zu der Sammelleitung hingeführt und dort aus der Kammer 5 abgeleitet wird. Daher ist die Sammelleitung 15 im unteren Bereich der Vorrichtung angeordnet. Das so von den Schadstoffen zumindest zu einem großen Teil befreite Abgas wird dann über den Auslaß 9 an die Atmosphäre abgegeben. Ein in der Abbildung nicht näher dargestellter Tropfenabscheider ist hier zusätzlich vorgesehen, um das vollständige Abscheiden der feinverteilten Wassertropfen zu bewirken.

Besonders dann, wenn die Heizungsanlage, mit welcher die erfindungsgemäße Vorrichtung kombiniert werden soll, zur Befeuerung mit festen Brennstoffen, wie Holz, Holzpellets oder nachwachsenden Rohstoffen verwendet wird, ist das Problem der Staubabscheidung bzw. der Auswaschung sehr problematisch und die Reinigung des Wärmetauschers wichtiger als die Energieeinsparung, die durch die Vorrichtung bewirkt werden kann. Die Staubabscheidung bewirkt eine erhebliche Verringerung des Wirkungsgrades der Heizungsanlage, wenn keine effiziente Reinigung vorgenommen werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Reinigung in sehr einfacher Weise bewirkt, indem die Lochblende 13, die schwenkbar gelagert ist, von dem Wärmetauscher weg um etwa 90° oder um eine je nach Konstruktion davon unterschiedliche Gradzahl in Richtung auf die Innenwandung der Kammer 5 geklappt wird. Der Abflußstrom wird dabei unterbrochen und der aus der Sprühanlage 7 austretende Nebel aus den feinverteilten Wassertropfen gelangt nun direkt auf den Wärmetauscher 3, um ihn zu reinigen.

In der in den Figuren Ia und Ib gezeigten Ausführungsform der Vorrichtung sind mehrere Düsenstöcke der Sprühanlage 7 vorgesehen und außerdem werden auch noch unterschiedliche Düsen verwendet, so daß dadurch jeglicher Staub aus dem Bereich des Wärmetauschers 3 ausgewaschen wird.

2. Kombination von Abgasreinigung, Wärmerückgewinnung und Reinigung des Wärmetauschers nach VARIANTE 2

Eine Abwandlung der zuvor geschilderten Vorrichtung ist in den Figuren 2a und 2b dargestellt, wobei gleiche Bestandteile der Vorrichtung mit denselben, nur um 100 erweiterten Bezugsziffern bezeichnet sind. Diese gemäß der ersten Ausführungsform abgewandelte Vorrichtung weist zusätzlich einen Bypass 117 auf, der im Anschluß an den Einlaß 101 des Abgases bzw. Heiz- oder Rauchgases angeordnet und über eine schwenkbare Klappe 119 geöffnet oder geschlossen wird. Diese schwenkbare Klappe 119 ist so mit dem in Richtung auf den Einlaß 1 weisenden Teil des Wärmetauschers 102 schwenkbar verbunden, das durch eine 90°- Drehung der Bypass 117 entweder geschlossen oder durch eine 90°-Drehung in entgegengesetzter Richtung der Bypass 117 geöffnet wird. D. h. die schwenkbare Klappe 119 leitet das über Einlaß 101 in die Vorrichtung einströmende Abgas entweder über den Wärmetauscher 103, und führt das Abgas damit einer Reinigung zu, oder über den Bypass 117 direkt zu dem Auslaß 109. Mit dieser Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es überhaupt nicht nötig, den Abgasstrom zu unterbrechen, um den Wärmetauscher 103 zu reinigen. Da die Reinigung des

Wärmetauschers 103 in der Regel nur eine kurze Zeit in Anspruch nimmt, kann für diese kurze Zeitspanne das Abgas ohne den Reinigungsschritt zum Auslaß 109 geleitet werden, ohne ein Umweltrisiko darzustellen.

3. Kombination von Abgasreinigung, Wärmerückgewinnung und Reinigung des Wärmetauschers nach VARIANTE 3

Während mit den bisherigen Ausfuhrungsformen eine Vorrichtung zur Reinigung der Abgase mit Wärmerückgewinnung und Entfernung der Staubabscheidung an dem Wärmetauscher dargestellt worden ist, die in bezug auf den Abgasstrom eine quasi linearisierende Einheit zwischen dem Bereich des Wärmetauschers 3, 103 und der Kammer 5, 105 darstellt, ist dieser lineare übergang des Abgases von dem Wärmetauscher 3, 103 in die Kammer 5, 105 im vorliegenden 3. Ausfüh- rungsbeispiel nicht mehr vorgesehen, wodurch eine kompaktere Bauweise möglich wird. Auch hier werden zur Beschreibung des Ausführungsbeispiels die gegenüber den vorherigen Ausführungsbeispielen gleichen Bestandteile mit derselben jedoch um 200 erweiterten Bezugsziffer bezeichnet.

Bei dieser eine kompaktere Bauweise von Wärmetauscher 203 und Kammer 205 bewirkenden Anordnung strömt das Abgas über den Einlaß 201 zunächst in den Wärmetauscher 203, wie auch bisher beschrieben. An den Wärmetauscher 203 schließt sich wieder beim übergang des Abgases in die Kammer 205 mit der Sprühanlage 207 eine Lochblende 213 an, über welche eine erste Reinigung des Abgases bewirkt wird, wie auch weiter oben schon erläutert. Die Düsenstöcke der Sprühanlage 207 befinden sich bei dieser Ausführungsform jedoch nicht in quasi linearer Anordnung zu dem Wärmetauscher 203, bezogen auf den Abgasstrom, sondern das Abgas wird umgelenkt und die Düsenstöcke der Sprühanlage 207 befinden sich in diesem Ausführungsbeispiel oberhalb des Wärmetauschers 203. Dadurch ist der Wärmetauscher 203 quasi in den Bereich der Kammer 205 mit der Sprühanlage 207 integriert, bildet aber dennoch eine selbständige Einheit. Die Düsenstöcke der Sprühanlage 207 sind oberhalb des Wärmetauschers 203 angeordnet, um ein Fallen des Nebels aus den feinverteilten Wassertropfen aus der

Sprühanlage 207 mit der Schwerkraft zu erreichen und auszunutzen. Der Auslaß 209 ist bei dieser Ausführungsform auf derselben Seite wie der Einlaß 201 und benachbart zu diesem angeordnet.

Eine Reinigung des Wärmetauschers wird bei dieser Anordnung dadurch erreicht, daß eine weitere Blende 221 vorgesehen ist, die an die Kammer 205 mit der Sprühanlage 207 angrenzt und gegenüber der Kammer 205 eine Wandung bildet, die den Wärmetauscher gegenüber der Kammer 205 begrenzt und abschließt. Diese weitere Blende 221 ist über das Gelenk 223 ebenfalls schwenkbar gelagert und wird in diesem Ausführungsbeispiel im Reinigungsbetrieb um etwa 90° - oder je nach Konstruktion wieder um einen davon unterschiedlichen Winkel - nach oben geklappt. Die Reinigung des Wärmetauschers 203 kann dann automatisch über den Nebel aus den feinverteilten Wassertropfen der Sprühanlage 207 oder auch wahlweise von Hand erfolgen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung in ihrer hier beispielhaft mit drei Ausführungsbeispielen dargestellten Ausgestaltung kann aufgrund ihrer kompakten Bauweise sowohl in bestehende alte Heizungsanlagen nachträglich eingebaut werden, als selbstverständlich auch für jeden beliebigen Typ neu entwickelter Heizungsanlagen verwendet werden. In Fig. 3b ist beispielhaft und schematisch in Blockdarstellung gezeigt, wie die erfindungsgemäße Vorrichtung in einen Kesselbereich einer Heizungsanlage integriert werden kann. Dabei ist mit A der Brenner für die Verwendung von Erdöl oder (Erd-) Gas, bzw. der Feuerungsraum bei Verwendung fester Brennstoffe dargestellt, wobei auch eine Kombination von beidem möglich ist, und mit einem Pfeil der übergang in den Bereich B mit internen Wärmetauscherflächen veranschaulicht.

Von dem Bereich B wird das Abgas weiter zu dem Einlaß 201 für das Abgas in die erfindungsgemäße Vorrichtung geführt. In der Fig. 3b ist dabei die erfin- dungsgemäße Vorrichtung gemäß der VARIANTE 3 dargestellt, weil sich hier die kompakte Bauweise gemäß dieser Variante gut für den Einbau eignet. In der gleichen Weise können aber auch die Vorrichtungen gemäß den Ausführungsbeispielen 1 und 2, d.h. den VARIANTEN 1 und 2, verwendet werden. Die erfindungs-

gemäße Vorrichtung selbst ist aufgebaut, wie dies im Hinblick auf VARIANTE 3 erläutert worden ist.

In Fig. 3c wird schematisch eine komplette Heizungsanlage dargestellt, anhand der nun auch die weitere Verwendung des die aus dem Abgas herausgelösten Schadstoffe enthaltenen Wasserkondensats beschrieben wird. In Fig. 3c bezeichnet A wieder den Brenner bzw. Feuerungsraum, B die internen Wärmetauscherflächen, von denen das Abgas in die erfindungsgemäße Vorrichtung, beispielhaft wieder anhand der VARIANTE 3 dargestellt, geleitet wird.

Die mit den Schadstoffen beladenen Wassertropfen des Nebels aus den feinverteilten Wassertropfen werden gemäß den Ausführungsformen nach den VARIANTEN 1 und 2 so gesammelt, daß sie der Schwerkraft folgend im unteren Bereich der Kammer zusammenfließen, und auch gemäß der Ausführungsform nach VARIANTE 3 ist es vorgesehen, daß das Wasserkondensat sich im unteren Bereich der Kammer 205 sammelt und über den Abfluß 225 zu einem Reservoir in Form eines Wasserbades 227 geleitet wird. Um den gegebenenfalls mehr oder weniger sauren Niederschlag des Wasserkondensats aus dem Wassertropfennebel aus der Kammer 205 neutralisieren zu können, wird dem Wassεrbad 227 ein je nach Brennstoff- bzw. Befeuerungsart ausgewähltes, d.h. auf den Brennstoff abgestimmtes Neutralisationsmittel, wie z. B. MgO im Fall von Erdöl als Brennstoff, in einem Behälter 229 zugesetzt, den das Wasserkondensat passiert, bevor es in das Wasserbad 227 gelangt. Das Wasserkondensat aus dem Wassertropfennebel der Kammer 205, der durch das heiße Abgas erwärmt worden ist, weist nun noch eine Temperatur von etwa 30-50°C auf. Ein in dem Wasserbad angeordneter zusätzlicher Wärmetauscher 231 dient der Abkühlung des Wasserbades 227, damit eine Temperatur erreicht wird, die es für ein erneutes Verwenden zur Speisung der Sprühanlage 207 und damit ein erneutes Verwenden als feinverteilter Wassertropfennebel in der Kammer 205 geeignet macht. Der Wärmetauscher 231 dient dazu, das Kaltwasser der Boilereinspeisung bei der Brauchwassererwärmung zuzuführen. Dies ist in der Fig. 3c über die Leitung 233 dargestellt, die in den Boiler 235 für das Brauchwasser mündet.

Die Temperatur des Wasserbades 227 beträgt in etwa zwischen 15-25°C. Untersuchungen haben gezeigt, daß das Wasserkondensat aus der Kammer 205, das über den Abfluß 225 und nach dem Passieren des Behälters 229 mit MgO sowie des Wasserbades 227 erneut für die Wassereinspeisung in die Sprühanlage 207 verwendet wird, einen pH-Wert von ca. 7,0 aufweist.

4. Kombination von Abgasreinigung, Wärmerückgewinnung und Reinigung des Wärmetauschers nach VARIANTE 4

Eine weitere Abwandlung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen, Wärmerückgewinnung und Reinigung des verwendeten Wärmetauschers ist in den Figuren 4a bis 4c dargestellt, wobei gleiche Bestandteile der Vorrichtung mit denselben, nur um 400 erweiterten Bezugsziffern bezeichnet sind.

Wie Fig. 4a zeigt, wird das Abgas gemäß dieser Ausführungsform über Einlaß 401 in die Vorrichtung geführt und passiert zunächst wieder einen Wärmetauscher 403 in Form eines röhrenförmigen Wärmetauschers mit oder ohne oberflächenvergrößernden Lamellen, der aus Edelstahl oder sonstigen, gegen aggressive Sub- stanzen und Medien beständigen Materialien ausgebildet ist. Es kann auch mehr als ein Wärmetauscher vorgesehen sein. Der Wärmetauscher 403 ist über eine Austrittsöffhung 404 mit einer Kammer 405 verbunden, in welcher die Reinigung des Abgases erfolgt, wie dies auch in den vorherigen Ausführungsbeispielen beschrieben ist, und in der sich dazu eine Sprühanlage 407 zur Erzeugung feinver- teilter Wassertropfen befindet. Diese Sprühanlage 407 kann aus einer Wasserdüse bestehen oder mehrere Düsenstöcke 407' aufweisen. Der durch das Betätigen der Sprühanlage 407 zur Reinigung des Abgases gebildete Sprühkegel ist in Fig 4a schematisch mit Bezugsziffer 408 veranschaulicht. Die Druckleitung für das der Sprühanlage 407 zuzuführende Wasser ist mit 411 bezeichnet und in den Fig. 4b, 4c dargestellt.

Es sind im Ausfuhrungsbeispiel mehrere Düsenstöcke 407' der Sprühanlage 7 vorgesehen, und es können ausserdem auch noch unterschiedliche Düsen verwen-

det werden, um das Reinigungsergebnis der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu verbessern.

Die Kammer 405 mit der Sprühanlage 407 weist außerdem einen Auslaß 409 für das gereinigte Abgas auf und zwei, jeweils mit 410 bezeichnete Kondensatablaufstutzen zur Verbindung mit entsprechenden Kondensatablaufleitungen. Zu einem späteren Zeitpunkt wird noch darauf eingegangen, warum hier mehr als ein Ablauf für das Kondensat vorgesehen ist. Benachbart zu der Austrittsöffhung 404 des Wärmetauschers 403, in der Kammer 405, ist ein perforiertes Führungselement in Form einer Lochblende 413 bzw. einem Lochblech als mit Leitblechen versehene Reinigungsklappe schwenkbar angeordnet. Die Lochblende 413 ist im Ausführungsbeispiel um bis etwa 90° drehbar gelagert. Der Winkel, um welchen die Lochblende 413 drehbar gelagert ist, kann auch mehr als 90° betragen.

Zur Reinigung des Abgases passiert dieses zunächst den Wärmetauscher 403 mit einer anlagenabhängigen Anfangstemperatur im Bereich von ca. 160°C bis 22O 0 C und wird im Wärmetauscher 403 auf etwa 100°C oder sogar wesentlich darunter, nämlich etwa 50-60 0 C, abgekühlt, bevor es den Wärmetauscher 403 über die Aus- trittsöffnung 404 in Richtung auf die Kammer 405 verläßt. Dort trifft es auf die Reinigungsklappe in Form der Lochblende 413, die in diesem Ausführungsbeispiel für das Reinigen des Abgases in die Kammer 405 hineingeklappt ist, so daß das Abgas im wesentlichen durch die Lochblende 413 hindurchströmt, bzw. durch diese hindurchgeführt wird. Beim Austritt aus der Lochblende 413 trifft es auf bereits an der Lochblende 413 abgeschiedenes Kondensat aus der Sprühanlage 407 zur Erzeugung feinverteilter Wassertropfen und über die Lochblende 413 findet bereits ein erster Wärmeübergang zwischen dem Kondensat und dem Abgas statt. An der Lochblende 413 wird das Abgas, das diese Lochblende 413 gerade passiert, mit dem nun zu einem Kondensat aus Wassertröpfchen gewordenen feinen Sprühnebel der Sprühanlage 407 quasi beträufelt, wodurch ein erster übergang der Schadstoffe in das Wasserkondensat bewirkt wird.

Nach dem Passieren der als Lochblende 413 ausgebildeten Reinigungsklappe trifft das Abgas auf den Sprühkegel 408 aus dem feinen Wassertropfen-Sprühnebel aus der Sprühanlage 407 und wird durch dieses Besprühen weiter gereinigt. Beim Austritt aus der oder den Düsen der Sprühanlage 407 weisen die feinverteilten Wassertropfen des Sprühkegels 408 etwa eine Temperatur von 20°C bis 40°C, maximal 50°C auf. Der Sprühnebel aus feinverteilten Wassertropfen stellt eine sehr große Oberfläche bereit, die es ermöglicht, bei diesem schockartigen Zusammentreffen des trotz des Wärmetauschers 403 und des ersten Kontaktes des Abgases mit dem Wasserkondensat an der Lochblende 413 noch ausreichend hei- ßen Abgases mit dem relativ kalten Wassertropfen-Sprühnebel ein weiteres, sehr wirksames Herauslösen der Schadstoffanteile des Abgases in die Wassertropfen zu bewirken.

Auf diese Weise werden die Wassertropfen des Sprühnebels mit den Schadstoffen des Abgases beladen und über die beiden Kondensatablaufstutzen 410 über entsprechende Kondensatablaufleitungen aus der Kammer 405 in ein Reservoir geführt, das dem in bezug auf die vorherigen Ausführungsbeispiele in Fig. 3c erläuterten Reservoir bzw. Kondensatbehälter entspricht.

Dabei wird das Wasserkondensat auch gemäß dieser Ausführungsvariante so geführt, daß es allein durch die Wirkung der Schwerkraft zu den Kondensatablaufstutzen 410 und aus der Kammer 405 fließt. Daher sind die Kondensatablaufstutzen 410 im unteren Bereich der Vorrichtung angeordnet. Das so von den Schadstoffen zumindest zu einem großen Teil befreite Abgas wird dann über den Aus- laß 409 an die Atmosphäre abgegeben. Ein in Fig. 4a nicht näher dargestellter Tropfenabscheider kann auch hier zusätzlich vorgesehen sein, um das vollständige Abscheiden der feinverteilten Wassertropfen zu bewirken.

Zur Reinigung des Wärmetauschers nach dieser VARIANTE 4 wird die schwenk- bar gelagerte Lochblende 413 entgegen dem Uhrzeigersinn, d.h. von dem Wärmetauscher 403 weg, durch Schwenken um etwa 90°, im Ausführungsbeispiel etwas weniger als 90°, in Richtung auf die Wandung der Kammer 405 in ihre Reinigungsstellung gebracht. Auf diese Weise wird der feine Wassertropfen-

Sprühnebel nicht mehr an der Lochblende 413 abgefangen, sondern strömt in Richtung auf die Decke der Kammer 405 und tropft von dort aus nach unten. Auf diese Weise gelangt der aus der Sprühanlage 407 austretende Nebel aus den feinverteilten Wassertropfen nun über die Umlenkung durch die Decke der Kammer 405 auf den Wärmetauscher 403, um ihn zu reinigen. In dieser Reinigungsphase wird der zweite, in Fig. 4a links, etwa unterhalb des Wärmetauschers 403 dargestellte Kondensatablaufstutzen 410 erforderlich. Mit der Bezugsziffer 414 sind in Fig. 4a entsprechend zwei Heizungsanschlüsse bezeichnet.

Auch diese VARIANTE 4 der erfindungsgemäße Vorrichtung kann aufgrund ihrer kompakten Bauweise in bestehende alte Heizungsanlagen nachträglich eingebaut oder für jeden beliebigen Typ neu entwickelter Heizungsanlagen verwendet werden. In Fig. 4b ist beispielhaft und schematisch in Blockdarstellung anhand einer kompletten Heizungsanlage gezeigt, wie die erfindungsgemäße Vorrichtung in den Kesselbereich einer Heizungsanlage integriert werden kann. Dabei bezeichnet A' den Kessel der Heizungsanlage, aus dem das ca. 160-220 0 C heiße Abgas zu dem in der Kammer 405 integrierten, aber von dieser durch eine Wandung, wie z. B. das Trennblech 437, abgetrennten Wärmetauscher 403 gelangt. Mit einem Pfeil ist die Strömungsrichtimg bei diesem übergang veranschaulicht.

Nach erfolgter Reinigung des Abgases wird dieses über Auslaß 409 abgeführt, wobei es eine Temperatur von ca. 25-40 °C aufweist. Die mit den Schadstoffen beladenen Wassertropfen des Nebels aus den feinverteilten Wassertropfen werden so gesammelt, daß sie der Schwerkraft folgend in den unteren Bereich der Kam- mer 405 fließen. In Fig 4b ist eine Kondensatablaufleitung 410 in Form des Abflusses 425 für das während des Abgasreinigens nach unten fließenden Kondensats dargestellt, über den es zu dem Reservoir bzw. Kondensatbehälter in Form eines Wasserbades 427 geleitet wird. Um den gegebenenfalls mehr oder weniger sauren Niederschlag des Wasserkondensats aus dem Wassertropfennebel aus der Kammer 405 neutralisieren zu können, wird dem Wasserbad 427 auch hier ein je nach Brennstoff- bzw. Befeuerungsart ausgewähltes, d.h. auf den Brennstoff abgestimmtes Neutralisationsmittel, wie z. B. MgO im Fall von Erdöl als Brennstoff, in einem Behälter 429 zugesetzt, den das Wasserkondensat passiert, bevor

es in das Wasserbad 427 gelangt. Das Wasserkondensat aus dem Wassertropfennebel der Kammer 405, der durch das heiße Abgas erwärmt worden ist, weist nun noch eine Temperatur von etwa 30-50 0 C auf. Ein in dem Wasserbad angeordneter zusätzlicher Wärmetauscher 431 dient der Abkühlung des Wasserbades 427, da- mit eine Temperatur erreicht wird, die es für ein erneutes Verwenden zur Speisung der Sprühanlage 407 und damit ein erneutes Verwenden als feinverteilter Wassertropfennebel in der Kammer 405 geeignet macht.

Der Wärmetauscher 431 dient dazu, das Kaltwasser der Boilereinspeisung bei der Brauchwassererwärmung zuzuführen. Dies ist in der Fig. 4b über die Leitung 433 dargestellt, die in den Boiler 435 für das Brauchwasser einer Temperatur von etwa 12-30 0 C mündet.

Die Temperatur des Wasserbades 427 beträgt dann etwa 15-25°C. Untersuchungen bei dieser Ausführungsvariante haben das schon im Hinblick auf Fig. 3c ge- nannte Ergebnis bestätigt, daß das Wasserkondensat aus der Kammer 405, das über den Abfluß 425 und nach dem Passieren des Behälters 429 mit MgO sowie des Wasserbades 427 erneut für die Wassereinspeisung in die Sprühanlage 407 verwendet wird, einen pH- Wert von ca. 7,0 aufweist.

Die als VARIANTE 4 dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in Fig. 4c noch einmal schematisch in Blockdarstellung anhand einer kompletten Heizungsanlage gezeigt, die mit einem Holzprodukt betrieben wird. Bei dieser Art des Betreibens der Heizungsanlage mit einem Holzprodukt besteht in besonderem Maß das Problem der Staubabscheidung an dem Wärmetauscher. Aufgrund der Möglichkeit, erfindungsgemäß die Abgasreinigung und Wärmerückgewinnung mit der Reinigung des Wärmeaustauschers kombinieren zu können, ist VARIANTE 4 und sind daneben die bisher dargestellten VARIANTEN 1 bis 3 ebenso für eine mit Holzprodukten betriebene Heizungsanlage sehr gut ge- eignet.

In Fig. 4c bezeichnet A' wieder den Kessel der Heizungsanlage, aus dem das ca. 160-220 0 C heiße Abgas zu dem in der Kammer 405 integrierten, aber von dieser

durch eine Wandung, wie z. B. das Trennblech 437, abgetrennten Wärmetauscher 403 gelangt. Der Pfeil zeigt die Strömungsrichtung.

Nach erfolgter Reinigung des Abgases wird dieses über Auslaß 409 abgeführt, wobei es eine Temperatur von ca. 10-40 °C aufweist. Die mit den Schadstoffen beladenen Wassertropfen des Nebels aus den feinverteilten Wassertropfen fließen der Schwerkraft folgend in den unteren Bereich der Kammer 405. Zur Neutralisation des eventuell mehr oder weniger sauren Niederschlags des Wasserkondensats wird dem Wasserbad 427 auch hier ein auf den Brennstoff abgestimmtes Neutrali- sationsmittel in dem Behälter 429 zugesetzt, den das Wasserkondensat passiert, bevor es in das Wasserbad 427 gelangt. Untersuchungen bei dieser Ausführungsvariante haben das schon im Hinblick auf Fig. 3c genannte Ergebnis bestätigt, daß das Wasserkondensat aus der Kammer 405, das über den Abfluß 425 und nach dem Passieren des Behälters 429 mit dem Neutralisationsmittel sowie des Was- serbades 427 erneut verwendet wird, einen pH- Wert von ca. 7,0 aufweist.

Die Temperatur dieses Wasserkondensats beträgt nun noch in etwa 30-50°C. Ein in dem Wasserbad angeordneter zusätzlicher Wärmetauscher 431 dient der weiteren Abkühlung des Wasserbades 427.

Danach beträgt die Temperatur des Wasserbades 427 etwa 1-25°C. Dieser Kühleffekt des Kondensats auf nahe O 0 C wird durch Ausnutzen der kalten Außenluft erreicht, wie anschließend noch erläutert wird. Der Vorteil liegt darin, daß dadurch sehr niedrige Abgastemperaturen erreicht werden können. Die kalte Außenluft kann dadurch ausgenutzt werden, daß der Wärmetauscher 431 des Wasserbades 427 über eine Pumpe 439 mit einem weiteren Wärmetauscher 441 verbunden ist, in dessen Bereich trockene Frischluft einer Temperatur von ca. -20 bis 25 °C in die Anlage einströmt, wie in Fig. 4c mit den Pfeilen 443 deutlich gemacht. Ein Ventilator 445 transportiert die Luft, nachdem sie den Wärmetauscher 441 passiert hat, in den Behälter oder Bunker 447 für das Holzprodukt, bei dem es sich im Ausführungsbeispiel um Holz-Hackschnitzel 449 handelt, und verteilt die Luft dort. Mit dieser Luft werden die Holz-Hackschnitzel 449 getrocknet. Dem Hack-

schnitzelbunker 447 entweicht dann Luft eines hohen bis sehr hohen Feuchtigkeitsgehalts und einer Temperatur von ca. 1-20 0 C. Es hat sich gezeigt, daß der Heizwert des Brennstoffes Holz auf diese Weise, d.h. durch die Trocknung, wesentlich, bis in etwa auf das 2-fache erhöht werden konnte. Der Nachteil einer schnellen Staubabscheidung der Holzprodukte, hier der Holz- Hackschnitzel 449, auf dem Wärmetauscher 403, der dem Kessel A' nachgeschaltet ist, kann durch die schnell und leicht, ohne großen Aufwand und ohne wesentliche Störung des Betriebs der Heizungsanlage beliebig oft durchführbaren Reinigungsschritte aufgewogen werden.