Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern eines Fluids, insbesondere einer viskosen Flüssigkeit, aus einem Behälter. Sie betrifft ferner ein Verfahren zum Fördern eines derartigen Fluids aus einem Behälter und insbesondere zum Entfernen des entleerten Behälters.

In vielen Bereichen werden Rammpressen zur Förderung einer Vielzahl von Flüssigkeiten eingesetzt, insbesondere viskoser Flüssigkeiten wie beispielsweise Klebstoffe. Derartige

Rammpressen sind Vorrichtungen zum Fördern eines Fluids aus einem Behälter, wobei typischerweise Eimer oder Fässer als Gebinde eingesetzt werden. Mittels der Rammpresse wird in einen derartigen Behälter eine abdichtende Folgeplatte mit angeflanschter Extrusionspumpe eingefahren und auf das im Behälter befindliche Produkt gepresst. Mit dem so erzeugten

Materialdruck wird die Extrusionspumpe versorgt. Nach vollständiger Leerung des Behälters befindet sich die Folgeplatte am Behälterboden. Zum manuellen Gebindewechsel muss das Volumen zwischen Folgeplatte und Behälterboden mit Druckluft beaufschlagt werden, um die Folgeplatte aus dem Behälter herauszufahren. Gleichzeitig muss auch die Rammpresse nach oben gefahren werden. Bevor die Folgeplatte den Behälter jedoch verlässt, soll der Überdruck in dem Behälter abgebaut werden, um ein schlagartiges Entweichen von Druckluft und ein Umherspritzen von Produktresten beim Herausfahren der Folgeplatte zu verhindern.

Hierzu gibt es verschiedene Lösungsansätze. Beispielsweise kann zunächst die Zufuhr von Druckluft abgesperrt und der Behälter mittels eines separaten Entlüftungsventils entlüftet werden. Anschließend kann die Rammpresse vollständig nach oben gefahren und das Gebinde leicht gekippt und herausgenommen werden. Ein derartiger Gebindewechsel erfordert eine gute Koordination zwischen Druckbeaufschlagung von Gebinde und Rammpresse. Hierzu sind die zeitgleiche Bedienung von zwei Ventilen sowie das Überwachen und kontrollierte Stoppen der Folgeplattenbewegung erforderlich. Dadurch ist der Gebindewechsel schwierig zu kontrollieren und wird zu einer aufwendigen Tätigkeit.

Aus der DE 10 2013 020 932 A1 ist eine Steuereinrichtung bekannt zur automatischen Steuerung der Druckbeaufschlagung des Behälters und der Bewegung der Rammpresse. Zur Koordinierung des Ablaufes wertet die Steuereinrichtung Signale von Druck- und Positionssensoren aus.

Aufgrund der dazu notwendigen Sensorik und der separaten Steuereinrichtung ist diese Lösung technisch aufwendig und kostenintensiv.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Fördern eines Fluids aus einem Behälter anzugeben, das einen möglichst einfachen und schnellen Gebindewechsel bei geringen Kosten ermöglicht. Diese Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand des Patentanspruchs 1 sowie des

Patentanspruchs 6.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche, der beiliegenden Beschreibung sowie der Figuren.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Fördern eines Fluids aus einem Behälter angegeben, wobei die Vorrichtung eine in dem Behälter bewegbare Folgeplatte mit einer Belüftungsöffnung und mit einer Durchströmöffnung für das Fluid aufweist, wobei mittels einer Förderpumpe Fluid durch die Durchströmöffnung aus dem Behälter förderbar ist und die

Folgeplatte in Richtung des Behälterbodens bewegbar ist. Die Vorrichtung weist ferner eine Stelleinrichtung zur Bewegung der Folgeplatte in dem Behälter in Richtung des Behälterbodens auf, wobei die Stelleinrichtung zumindest einen doppelt wirkenden Zylinder umfasst, in dem ein Kolben zwischen einem ersten Kolbenraum und einem zweiten Kolbenraum verschiebbar ist, wobei die Folgeplatte über eine mit dem Kolben verbundene Kolbenstange bewegbar ist.

Die Vorrichtung weist ferner eine Ventileinrichtung zur Steuerung des Drucks in dem ersten und zweiten Kolbenraum und zur Druckbeaufschlagung und Entlüftung des Behälters über die

Belüftungsöffnung in der Folgeplatte auf.

Die Ventileinrichtung weist ein erstes, manuell betätigtes Ventil zur Entlüftung des Behälters und zur Bereitstellung eines Steuerdrucks für ein drittes, pneumatisch betätigbares Ventil auf. Ferner weist die Ventileinrichtung ein zweites, manuell betätigbares Ventil zur wahlweisen

Druckbeaufschlagung oder Entlüftung des ersten und zweiten Kolbenraums auf sowie einen drittes, pneumatisch betätigbares Ventil, das als Steuerdruck einen Ausgang des ersten, manuell betätigbaren Ventils erhält. Das erste und das zweite Ventil sind derart gekoppelt, dass sie gemeinsam betätigbar sind.

Unter einer Bewegung in Richtung des Behälterbodens wird hier sowohl eine Bewegung der Folgeplatte auf den Behälterboden zu als auch von diesem weg verstanden. Unter gemeinsam betätigbaren Ventilen werden Ventile verstanden, die durch eine einzige Betätigungshandlung betätigt werden können und die somit auch nicht unabhängig voneinander betätigt werden können. Das Schalten des einen Ventils bedingt somit automatisch das gekoppelte Schalten des anderen Ventils.

Die Vorrichtung hat den Vorteil, dass die Entlüftung des Behälters und das Stoppen einer

Bewegung der Folgeplatte miteinander gekoppelt sind. Der Ablauf des Gebindewechsels ist somit sehr einfach zu koordinieren und es kann eine Einhandbedienung der Ventileinrichtung möglich sein. Ein manueller Gebindewechsel ist somit besonders einfach und sicher möglich, ohne dass es dazu technisch aufwendige Einrichtungen bedarf.

Gemäß einer Ausführungsform gibt das erste Ventil in einer ersten Schaltstellung Druckluft aus einer Druckluftversorgung als Steuerdruck auf das dritte Ventil, entlüftet in einer zweiten

Schaltstellung den Behälter und den Steuerdruck des dritten Ventils und beaufschlagt in einer dritten Schaltstellung den Behälter mit Druckluft aus der Druckluftversorgung. Das zweite Ventil beaufschlagt in einer ersten Schaltstellung den ersten Kolbenraum mit Druckluft und entlüftet den zweiten Kolbenraum, nimmt in einer zweiten Schaltstellung eine Sperrsteilung ein und beaufschlagt in einer dritten Schaltstellung den zweiten Kolbenraum mit Druckluft und entlüftet den ersten Kolbenraum.

Dabei nehmen das erste und das zweite Ventil durch die Kopplung jeweils gleichzeitig ihre erste, ihre zweite und ihre dritte Schaltstellung ein.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Ventileinrichtung ferner ein viertes Ventil, das manuell betätigbar ist und die Belüftungsöffnung der Folgeplatte wahlweise absperrt oder freigibt.

Dies hat den Vorteil, dass die Belüftungsöffnung der Folgeplatte während des Förderns von Fluid auf einfache Weise verschlossen werden kann und zum Belüfteten des Behälters anschließend wieder geöffnet werden kann.

Die Kopplung des ersten Ventils und des zweiten Ventils kann insbesondere dadurch erfolgen, dass Betätigungseinrichtungen der beiden Ventile für eine gemeinsame Betätigung mechanisch gekoppelt sind, beispielsweise durch eine Koppelstange.

Dies stellt eine besonders einfache und intuitiv zu bedienende Betätigungseinrichtung für die Ventile dar.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Stelleinrichtung einen ersten doppelt wirkenden Zylinder mit einer ersten Kolbenstange und einen zweiten doppelt wirkenden Zylinder mit einer zweiten Kolbenstange sowie ein mit der ersten Kolbenstange und der zweiten Kolbenstange verbundenes Verbindungsjoch, wobei die Folgeplatte mechanisch mit dem Verbindungsjoch verbunden ist.

Eine derart aufgebaute Rammpresse eignet sich, um in dem Behälter einen Materialdruck zu erzeugen, mit dem die Extrusionspumpe versorgt werden kann, und ist gleichzeitig sehr robust. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zum Entfernen des Behälters der beschriebenen Vorrichtungen angegeben, wobei das Verfahren folgendes umfasst:

Bei Erreichen einer unteren Endposition der Folgeplatte erfolgt ein gemeinsames Betätigen des ersten und des zweiten Ventils zur Entlüftung des Behälters und zum Sperren einer

Druckluftversorgung des ersten Kolbenraums bei gleichzeitiger Entlüftung des ersten Kolbenraums sowie zum Sperren einer Entlüftung des zweiten Kolbenraums. Dadurch wird die

Abwärtsbewegung der Kolben und der Folgeplatte gestoppt. Anschließend ist die Betätigung eines vierten Ventils zur Freigabe der Belüftungsöffnung der Folgeplatte denkbar.

Anschließend erfolgt das gemeinsame Betätigen des ersten und zweiten Ventils zur

Beaufschlagung des Behälters und des zweiten Kolbenraums mit Druckluft und zur Entlüftung des ersten Kolbenraums. Dies bewirkt eine Aufwärtsbewegung des Kolbens und der Folgeplatte.

Bei Erreichen einer oberen Endposition der Folgeplatte erfolgt das gemeinsame Betätigen des ersten und zweiten Ventils zur Entlüftung des Behälters und zum Sperren einer

Druckluftversorgung des ersten Kolbenraums bei gleichzeitiger Entlüftung des ersten Kolbenraums und zum Sperren einer Entlüftung des zweiten Kolbenraums. Dadurch wird die Aufwärtsbewegung des Kolbens und der Folgeplatte gestoppt. Anschließend ist die Betätigung eines vierten Ventils zur Absperrung der Belüftungsöffnung der Folgeplatte denkbar.

Danach kann das gemeinsame Betätigen des ersten und zweiten Ventils zur Beaufschlagung des zweiten Kolbenraums mit Druckluft und zur Entlüftung des ersten Kolbenraums erfolgen. Dies bewirkt eine Aufwärtsbewegung des Kolbens, der Folgeplatte und des Behälters. Anschließend kann der Behälter insbesondere mittels leichten Kippens entfernt werden.

Das Verfahren ermöglicht einen besonders einfachen Gebindewechsel, wobei das Risiko des Umherspritzens von Produktresten aus dem Behälter bei der Entfernung der Folgeplatte aus dem Behälter vermieden wird.

Gemäß einer Ausführungsform des Verfahrens wird wie oberhalb bereits angesprochen bei Erreichen der unteren Endposition der Folgeplatte zunächst ein viertes Ventil betätigt zur Freigabe der Belüftungsöffnung der Folgeplatte, bevor das erste und das zweite Ventil gemeinsam betätigt werden. Somit ist die Belüftungsöffnung bereits freigegeben, bevor das erste und das zweite Ventil zur Druckbeaufschlagung des Behälters betätigt werden.

Gemäß einer Ausführungsform wird wie oberhalb bereits angesprochen bei Erreichen der oberen Endposition der Folgeplatte ein viertes Ventil betätigt zur Absperrung der Belüftungsöffnung der Folgeplatte. Dies hat den Vorteil, dass die Belüftungsöffnung der Folgeplatte für den nach dem Gebindewechsel erfolgenden Betrieb der Vorrichtung bereits wieder verschlossen ist und kein Produkt in die Belüftungsöffnung eindringen kann.

Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand von schematischen Zeichnungen näher erläutert.

Figur 1 zeigt eine Vorrichtung zum Fördern eines Fluids aus einem Behälter in einer ersten Betriebsart,

Figur 2 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 1 in einer zweiten Betriebsart,

Figur 3 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 1 in einer dritten Betriebsart und

Figur 4 zeigt die Vorrichtung gemäß Figur 1 in einer vierten Betriebsart.

Figur 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zum Fördern eines Fluids, beispielsweise eines Klebstoffes oder eines anderen flüssigen oder pastöses Mediums, aus einem Behälter 2 in einer ersten Betriebsart, nämlich beim Fördern von Fluid aus dem Behälter 2 zu einem nicht dargestellten Verbraucher.

Der Behälter 2 ist in der gezeigten Ausführungsform fassartig ausgebildet und weist einen Behälterboden 3 sowie senkrechte Seitenwände 4 auf. Auf der Oberfläche des in dem Behälter 2 vorgehaltenen Produktes 5 liegt eine Folgeplatte 6 auf. Die Folgeplatte 6 weist eine

Durchströmöffnung 8 auf, durch die im Betrieb mittels einer Förderpumpe 9 Fluid gefördert werden kann. Ferner weist die Folgeplatte 6 eine Belüftungsöffnung 7 auf, durch die ein Gasaustausch mit dem Raum in dem Behälter 2 unterhalb der Folgeplatte 6 möglich ist.

Die Folgeplatte 6 ist mittels einer Stelleinrichtung 10 in dem Behälter 2 in Richtung des

Behälterbodens 3 und in entgegengesetzter Richtung bewegbar. Die Stelleinrichtung 10 umfasst in der gezeigten Ausführungsform zwei doppelt wirkende Zylinder 11 , die jeweils einen Kolben 12 aufweisen, der sich zwischen einem ersten Kolbenraum 13 und einen zweiten Kolbenraum 14 bewegt. Mit dem Kolben 12 ist eine Kolbenstange 15 verbunden, die die Bewegung des Kolbens 12 über ein Verbindungsjoch 16 auf die Folgeplatte 6 überträgt. Die Zylinder 1 1 sind pneumatisch betrieben und weisen dazu eine Verbindung zu einer Druckluftversorgung 18 auf. In der in Figur 1 gezeigten Betriebsart wird gerade Produkt 5 aus dem Behälter 2 gefördert. Die Folgeplatte 6 sowie die Kolben 12 bewegen sich somit in der durch den Pfeil 17 angedeuteten Richtung nach unten.

Zur Steuerung der Kolbenbewegung ist eine Ventileinrichtung 20 vorgesehen, die ein erstes Ventil 21 , ein zweites Ventil 22, ein drittes Ventil 24 sowie ein viertes Ventil 25 umfasst. Das erste Ventil 21 und das zweite Ventil 22 sind als manuell betätigte pneumatische 4/3-Wegeventile ausgebildet und derart miteinander gekoppelt, dass sie gemeinsam betätigbar sind. In der gezeigten

Ausführungsform wird diese Kopplung durch eine Koppelstange 23 bewirkt, mittels der mit einer einzigen Bewegung beide Ventile 21 , 22 betätigbar sind. Bei dem dritten Ventil 24 handelt es sich um ein pneumatisch betätigtes 3/2-Wegeventil, das als Steuerdruck einen Ausgang des ersten Ventils 21 erhält. Das vierte Ventil 25 ist ein manuell betätigtes 2/2-Wegeventil, mittels dem die Belüftungsöffnung 7 der Folgeplatte 6 wahlweise gesperrt oder freigegeben werden kann.

Die Ventileinrichtung 20 weist für einen zuverlässigen Betrieb darüber hinaus Schalldämpfer 26 an nicht gezeigten Ableitventilen auf und ferner Druckregler 27 sowie ein Drossel-Rückschlagventil 28.

In der in Figur 1 gezeigten Stellung der Ventileinrichtung 20 wird der erste Kolbenraum 13 der Zylinder 1 1 mit Druckluft aus der Druckluftversorgung 18 beaufschlagt. Dies ist dadurch ermöglicht, dass das zweite Ventil 22 in seiner dargestellten ersten Schaltstellung an einem Ausgang Druckluft bereitstellt und ferner das erste Ventil 21 in der gezeigten ersten Schaltstellung den Druck der Druckluftversorgung 18 als Steuerdruck auf das dritte Ventil 24 gibt, das sich dadurch in die in Figur 1 gezeigte Stellung bewegt und die von dem zweiten Ventil 22 zur Verfügung gestellte Druckluft in den ersten Kolbenraum 13 bzw. in eine gemeinsame Zuleitung der ersten

Kolbenräume 13, leitet. Gleichzeitig ermöglicht das zweite Ventil 22 in der ersten Schaltstellung eine Entlüftung der zweiten Kolbenräume 14 und ein Abströmen der bei der Abwärtsbewegung des Kolbens 12 komprimierten Luft aus den zweiten Kolbenräumen 14 über ein Drossel- Rückschlagventil 28 und einen Schalldämpfer 26 in die Umgebung.

Das vierte Ventil 25 befindet sich bei dieser Betriebsart in seiner Sperrsteilung, d.h. die

Belüftungsöffnung 7 ist gesperrt.

Die Förderung von Produkt 5 aus dem Behälter 2 kann in der in Figur 1 gezeigten Betriebsart fortgesetzt werden, bis der Behälter 2 entleert ist und die Folgeplatte 6 sich bis auf den

Behälterboden 3 bewegt hat. Anschließend wird ein Gebindewechsel vorgenommen und der leere Behälter 2 gegen einen neuen, vollen Behälter ausgetauscht. Dazu muss zunächst die Folgeplatte 6 wieder aus dem Behälter 2 herausgefahren werden. Das Vorgehen dazu wird anhand der Figuren 2 und 3 näher erläutert. Figur 2 zeigt die Vorrichtung 1 in einer neutralen Stellung, d.h. in einer Stellung, in der sich die Kolben 12 und die Folgeplatte 6 in Ruhe befinden.

Um diese neutrale Stellung zu erreichen, wird zunächst das erste Ventil 21 sowie das zweite Ventil 22 durch Betätigung der Koppelstange 23 nach oben in die in Figur 2 gezeigte Mittelstellung geschaltet. In dieser Schaltstellung wird der Behälter 2 unterhalb der Folgeplatte 6 durch die Belüftungsöffnung 7 entlüftet, d.h. auf Umgebungsluftdruck gebracht. Gleichzeitig wird auch der Steuerdruck vom dritten Ventil 24 genommen. , das sich daraufhin in seine Ruhestellung bewegt, in der es die ersten Kolbenräume 13 über einen Schalldämpfer 26 entlüftet. Das zweite Ventil 22 befindet sich in einer Sperr-Mittelstellung. Anschließend wird das vierte Ventil 25 aus der in der Figur 1 gezeigten ersten Schaltstellung in die in Figur 2 gezeigte Durchgangsstellung geschaltet um eine Druckbeaufschlagung des Behälters 2 unterhalb der Folgeplatte 6 zu ermöglichen.

Ausgehend von dieser neutralen Stellung kann die Vorrichtung in die in Figur 3 gezeigte

Betriebsart umgeschaltet werden, in der die Folgeplatte 6 in dem Behälter 2 nach oben gefahren wird, um einen Gebindewechsel zu ermöglichen. Dazu wird die Koppelstange 23 in der durch den Pfeil 29 angedeuteten Richtung nach oben bewegt, wodurch das erste Ventil 21 und das zweite Ventil 22 in ihre dritte Schaltstellung bewegt werden.

In dieser Schaltstellung wird der Behälter 2 unterhalb der Folgeplatte 6 durch die

Belüftungsöffnung 7 über das vierte Ventil 25 und das erste Ventil 21 mit Druckluft beaufschlagt. Ferner werden die zweiten Kolbenräume 14 über das zweite Ventil 22 und das

Drosselrückschlagventil 28 mit Druckluft beaufschlagt und die ersten Kolbenräume 13 werden über das dritte Ventil 24 entlüftet. Somit bewegen sich sowohl die Kolben 12 als auch die Folgeplatte 6 infolge des in den zweiten Kolbenräumen 14 sowie unter der Folgeplatte 6 herrschenden

Überdrucks nach oben. Dies wird solange fortgesetzt, bis die Folgeplatte 6 am oberen Rand des Behälters 2 angekommen ist. Das Drosselrückschlagventil 28 dient hierbei zur

Geschwindigkeitsregulierung der Aufwärtsbewegung.

Bevor die Folgeplatte 6 aus dem Behälter 2 herausgefahren wird, soll der Behälter 2 unterhalb der Folgeplatte 6 entlüftet werden, um den Überdruck abzubauen und zu verhindern, dass

Produktreste bei einem schlagartigen Ausströmen der Druckluft in die Umgebung gelangen. Wird das Erreichen der oberen Endposition der Folgeplatte 6 durch Beobachtung und/oder mithilfe von Sensoren festgestellt, so wird die Aufwärtsbewegung der Folgeplatte 6 dadurch gestoppt, dass die Ventileinrichtung 20 durch Betätigen der Koppelstange 23 nach unten in die in Figur 2 gezeigte neutrale Stellung geschaltet wird. Dies bewirkt ein Stoppen der Aufwärtsbewegung der Folgeplatte 6 und der Kolben 12 und gleichzeitig ein Entlüften des Behälters 2 unterhalb der Folgeplatte durch die Belüftungsöffnung 7. Anschließend wird das vierte Ventil 25 aus der in der Figur 2 gezeigten ersten Schaltstellung in die in Figur 1 gezeigte Sperrsteilung geschaltet um den Behälters 2 unterhalb der Folgeplatte 6 zu verschließen und ein weiteres Herausfahren der Folgeplatte 6 zu verhindern.

Ausgehend von dieser neutralen Stellung kann die Vorrichtung 1 in die in Figur 4 gezeigte Betriebsart umgeschaltet werden, in der die Kolben 12 bis zum oberen Totpunkt bewegt werden, um einen Gebindewechsel zu ermöglichen. Dazu wird die Koppelstange 23 in der durch den Pfeil 29 angedeuteten Richtung nach oben bewegt, wodurch das erste Ventil 21 und das zweite Ventil 22 in ihre dritte Schaltstellung bewegt werden. In dieser Schaltstellung werden die zweiten Kolbenräume 14 über das zweite Ventil 22 und das Drosselrückschlagventil 28 mit Druckluft beaufschlagt und die ersten Kolbenräume 13 werden über das dritte Ventil 24 entlüftet. Somit bewegen sich sowohl die Kolben 12 infolge des in den zweiten Kolbenräumen 14 herrschenden Überdrucks nach oben. Dies wird solange fortgesetzt, bis die Kolben 12 den oberen Totpunkt erreicht haben. Das Drosselrückschlagventil 28 dient hierbei zur Geschwindigkeitsregulierung der Aufwärtsbewegung. Die Aufwärtsbewegung der Kolben 12 wird dadurch gestoppt, dass die Ventileinrichtung 20 durch Betätigen der Koppelstange 23 nach unten in die in Figur 2 gezeigte neutrale Stellung geschaltet wird.

Ausgehend von dieser Stellung kann somit der Behälter 2 problemlos gewechselt werden, was vorzugsweise unter leichtem Kippen sowie durch Herausnahme nach unten erfolgt, um neues Produkt zur Verfügung zu stellen, das dann wiederum in der in Figur 1 gezeigten Betriebsart entnommen werden kann.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Behälter

3 Behälterboden

4 Seitenwand

5 Produkt

6 Folgeplatte

7 Belüftungsöffnung

8 Durchströmöffnung

9 Förderpumpe

10 Stelleinrichtung

1 1 Zylinder

12 Kolben

13 erster Kolbenraum

14 zweiter Kolbenraum

15 Kolbenstange

16 Verbindungsjoch

17 Pfeil

18 Druckluftversorgung

20 Ventileinrichtung

21 erstes Ventil

22 zweites Ventil

23 Koppelstange

24 drittes Ventil

25 viertes Ventil

26 Schalldämpfer

27 Druckregler

28 Drossel-Rückschlagventil

29 Pfeil