Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Filtrieren eines Fluids, insbesondere eines verflüssigten Kunststoffes mit einem Gehäuse mit einem Zufuhrkanal, einem Abfuhrkanal und Rückspülkanal, wobei im Strömungsweg des Fluids in einem quer zur Strömungsrichtung verschieblich gelagerten Siebträger zwei Filterelemente in entsprechenden Siebräumen angeordnet und mit dem Zufuhrkanal und dem Abfuhrkanal in Verbindung bringbar sind gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 und auf ein Verfahren gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 10.

Solche Vorrichtungen zum Filtrieren eines Fluids sind z. B. aus der DE 35 27 173 C1 bekannt. Bei diesen bekannten Vorrich¬ tungen ist die Anordnung so getroffen, daß zwei Siebträger ein- ander parallel zugeordnet sind, um während der Spülung der Siebräume des einen Siebträgers die Versorgung des an die Fil¬ tervorrichtung angeschlossenen Gerätes nicht unterbrechen zu müssen. Die für die Spülzwecke verwendete verschmutzungs¬ freie Schmelze wird hierbei stromabwärts des gerade in der Be- triebsstellung befindlichen Siebträgers entnommen. Hierbei ist der Rückspüleffekt im wesentlichen durch die Strömungsge- schwindigkeit des Rückspülstromes bestimmt, welcher seiner¬ seits wieder abhängt vom Rückdruck des stromabwärtigen, an die Filtervorrichtung angeschlossenen Gerätes. Dieser Rück¬ druck ist in der Regel relativ niedrig und nicht beliebig beeinfluß- bar. Dies bewirkt ein schlechtes oder vor allem bei größeren Siebflächen nur partielles Freispülen des verschmutzten Siebes. Außerdem entsteht ein Masseverlust im Hauptstrom zum Zeit¬ punkt des Rückspulens, der um so größer ist, je länger die Zeit¬ dauer ist, die für eine genügende Spülung des Siebraumes bzw. des Siebes des gerade in der Rückspülstellung befindlichen Siebträgers erforderlich ist.

Aus der WO 92/16 351 A1 ist eine Filtriervorrichtung für zu rei¬ nigende Fluide bekanntgeworden, die mit einem in einem Zylin- der wirkenden Speicherkolben arbeitet. Um den Spülvorgang rasch, effektiv und über die Fläche des Siebes gleichmäßig zu gestalten und einen zusätzlichen Masseverlust im Hauptstrom bei der Rückspülung zu vermeiden, ist im Siebträgerkörper ein Vorratsraum vorhanden, der im Normalbetrieb mit gereinigter Schmelze gefüllt wird und in dem ein Speicherkolben verschieb¬ bar ist, mit welchem in der Rückspülstellung des Siebträgerkör¬ pers die im Vorratsraum befindliche Schmelze in Rückspülrich¬ tung durch das Sieb und in den Rückspülkanal gedrückt wird. Der Einsatz eines zusätzlichen Zylinderraumes und Speicher- kolbens ist aufwendig und birgt immer die Gefahr in sich, daß in dem vom Speicherkolben bearbeiteten Raum Kunststoffrück¬ stände verbleiben, die vercracken und damit Schwierigkeiten be¬ reiten können.

Bei dieser bekannten Einrichtung ist es also erforderlich, daß der im Siebträgerkörper vorhandene Vorratsraum, der von dem Speicherkolben beaufschlagt wird, mit gereinigter Schmelze ge¬ füllt wird. Zum Zeitpunkt des Füllens dieses Vorratsraumes tritt natürlich ein Druckverlust am Abfuhrkanal bzw. in der an die FiI- tervorrichtung angeschlossenen Arbeitsgerät oder Werkzeug ein, so daß der Prozeßdruck nicht konstant ist. Aus dem DE 17 88 037 U1 ist eine Vorrichtung zum Trennen von Flüssigkeit und Feststoff enthaltenden Gemischen bekanntgewor¬ den, bei dem die Feststoff enthaltene Flüssigkeit durch ein Sieb geführt wird, wobei gleichzeitig ein Speicherkolben zurückbewegt wird. An den Raum des Speicherkolbens schließt eine Abflußlei¬ tung an, durch die die gereinigte Flüssigkeit abgeführt wird. Die Verbindung zwischen dem Speicherkolben und der Abfuhrleitung ist mit einem Rückschlagventil ausgerüstet, das nuöffnet, wenn der Speicherkolben in der Abflußleitung einen entsprechenden Druck erzeugt. Gleichzeitig kann bei der Bewegung des Speicher¬ kolbens die gereinigte Flüssigkeit auch wieder durch das Sieb ge¬ drückt werden, um dieses von anlagernden Feststoffpartikeln zu reinigen. Eine solche Einrichtung ist für verflüssigten Kunststoff nicht einsetzbar, insbesondere weil in dem Abflußkanal das dort vorgesehene Rückschlagventil sehr schnell verstopfen und un¬ brauchbar würde, wobei außerdem im Raum zwischen Rück¬ schlagventil und Speicherkolben Material stehen bleibt, das ab¬ baut, d. h. auch hier sind Totzonen vorhanden, die unbedingt bei der Verarbeitung von flüssigem Kunststoff vermieden werden müssen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung vorzuschlagen, bei der der Rückspüleffekt wesentlich verbessert werden kann, zugleich aber auch der Masseverlust im Hauptstrom zum Zeitpunkt des Rückspulens vermieden wird, der im Kanal angeordnete Verdrängerkolben stets von Material umspült wird, so daß hier kein Material abbauen kann und der Druck am Siebträgergehäuseausgang konstant gehalten werden kann.

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des die Vorrichtung definierenden Anspruches 1 und mit einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 10 gelöst.

Gemäß dieser Lehre wird vorgeschlagen, daß den von dem oder den Siebräumen zum Abfuhrkanal führenden Teilkanälen söge- - A -

nannte Verdrängerkolben zugeordnet sind. Diese Teilkanäle sind also geradlinig und relativ lang ausgebildet, und in diese Teilkanäle mündet ein Verdrängerkolben, der in der Rückspül¬ stellung das sich in diesem Teilkanal befindende, verschmut- zungsfreie Gut der Rückseite des Filterelementes zuführt, und zwar wiederum mit einem Druck, der wesentlich höher liegt als der Druck, der normalerweise auf der Reinsiebseite in der Pro¬ duktionsstellung des Siebträgers herrscht, wobei ein zusätzli¬ cher Druckerzeuger im Zufuhrkanal für einen konstanten Pro- zeßdruck sorgt, auch wenn der Verdrängerkolben zurückgezo¬ gen wird.

Weiterhin sieht die Erfindung vor, daß der Siebträger so ver¬ schoben werden kann, daß die Filterelemente aus den Sieb- räumen entnommen werden können.

Vorzugsweise schließen an das den Siebträger aufnehmende Gehäuse Anschlußplatten an, wodurch die Verdrängerkolben leichter austauschbar und die Kanäle leichter zu fertigen sind.

Der oder die Verdrängerkolben können hydraulisch, mecha¬ nisch, z. B. über Kniehebelsysteme, Zahnstangen usw. beauf¬ schlagt werden.

Im Zufuhrkanal kann ein Strömungsteiler und im Abfuhrkanal ein Strömungslenker untergebracht werden, um damit gute Strömungsverhältnisse zu schaffen.

Der Arbeitsdruck des oder der Verdrängerkolben ist voreinstell- bar.

Schließlich schlägt die Erfindung im Anspruch 10 auch ein Ver¬ fahren zum Rückspülen bei einer Vorrichtung zum Filtrieren ei¬ nes Fluids, insbesondere eines verflüssigten Kunststoffes vor, wobei in der Rückspülstellung des Siebträgers über Ver¬ drängerkolben das in der Rückspülstellung stehende Sieb mit einem Druck beaufschlagt wird, der ausschließlich in Richtung des Rückspülstromes wirkt und wesentlich höher als der auf der Produktionsseite des Siebes herrschende Arbeitsdruck sein kann und über einen Druckerzeuger im Zufuhrkanal ein konstan- ter Prozeßdruck aufrechterhalten werden kann.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung und das erfindungsgemäße Verfahren haben den großen Vorteil, daß die Rückspülung un¬ verzüglich erfolgt, sobald eine entsprechende Bedarfsmeldung erfolgt und im angeschlossenen Arbeitsgerät oder Werkzeug ein gleichbleibender Prozeßdruck herrscht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an¬ hand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in

Fig. 1 eine Vorrichtung mit zwei Verdrängerkolben und in Fig. 2 einen Schnitt durch den Siebträger bei einer Vorrichtung gemäß Fig. 1.

In Fig. 1 und 2 ist ein einen Siebträger 4 aufnehmendes Ge¬ häuse 1 dargestellt, wobei in dem Gehäuse 1 ein Zufuhrkanal 2 und ein Abfuhrkanal 3 angeordnet ist und sich an die stromab¬ wärts gerichtete Seite des Siebträgers 4 eine Anschlußplatte 18 anschließt.

In dem Siebträger 4 sind als Siebe 5, 6 ausgebildete Filterele¬ mente in Siebräumen 7, 8 vorgesehen, wobei darauf hinzuwei¬ sen ist, daß der Begriff „Siebträger" in Verbindung mit dem Be- griff „Siebe" benutzt wird, wobei aber darauf hinzuweisen ist, daß der Begriff „Sieb" auch für die verschiedenartigsten Siebe, Filter und andere Rückhalteeinrichtungen für Verschmutzungen be¬ zieht.

In dem Zufuhrkanal 2 ist ein Strömungsteiler 19 erkennbar (Fig. 2) und vor dem Zuführkanal 2 ist ein Druckerzeuger 24 angeordnet, z. B. eine Pumpe.

Weiterhin sind in dem Gehäuse 1 Rückspülkanäle 9 und 10 vor- gesehen, die zur Atmosphäre münden.

Teilkanäle 20, 21 sind geradlinig ausgebildet und nehmen Verdrängerkolben 22 und 23 auf, die bei der in Fig. 1 dargestell¬ ten Anordnung über eine mechanische Stößelvorrichtung betä- tigt werden können. Bei der Anordnung gemäß Fig. 1 ist eine Anschlußplatte 18 erkennbar, wodurch die Verdrängerkolben 22, 23 bei Schäden od. dgl. leichter ausgetauscht werden können.

Die Fig. 2 zeigt einen Schnitt in Längsachse des Siebträgers 4, und hier sind die Siebe 5 und 6 und die Siebräume 7 und 8 er¬ kennbar, ebenso wie die Teilkanäle 20 und 21.

Zurückkommend auf die Darstellung in Fig. 1 ist erkennbar, daß der Verdrängerkolben 23 in einer Stellung steht, in der das Sieb 5 im Siebträger 4 die Verbindung zwischen dem Zufuhrkanal 2 und dem Abfuhrkanal 3 herstellt, d. h. also die Einrichtung befin¬ det sich in Produktionsstellung.

Der Verdrängerkolben 22 ist demgegenüber aber nach unten gefahren und außerdem steht das im Siebträger 4a befindliche Sieb 6 durch Verschieben des Siebträgers 4a in Verbindung mit dem Rückspülkanal 9, und in dieser Stellung hat der Verdrän¬ gerkolben 22 das in dem ihm zugeordneten Teilkanal 20 befind¬ liche Reingut mit einstellbarem, relativ großem Druck auf die Reinsiebseite geführt und damit die Schmutzsiebseite des im Siebträger 4a befindlichen Siebes 6 vom Schmutz befreit.

Bei der Anordnung gemäß Fig. 1 und 2 ist besonders zu beach¬ ten, daß die Stirnfläche der Verdrängerkolben 22 bzw. 23 immer vom Material umströmt wird, so daß keine Totzonen entstehen, in denen sich Material abbauen kann. Der zusätzlich im Bereich des Zufuhrkanales 2 angeordnete Druckerzeuger 24, vorzugsweise eine Pumpe, aber es können auch andere Druckerzeuger eingesetzt werden, bewirkt, daß un- abhängig von der Rückspülung, d. h. also unabhängig davon, ob beide Kanäle 20 und 21 im Einsatz sind oder nur ein Kanal, und unabhängig davon, wo der Verdrängerkolben 22 bzw. 23 im Kanal 20 bzw. 21 steht, der Prozeßdruck im Bereich des Abfuhr- kanales 3 stets gleich gehalten wird. Dies ist für das an den Ab- fuhrkanal 3 angeschlossene Arbeitsgerät oder Werkzeug von großer Bedeutung.