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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE AND METHOD FOR TONGUE CLEANING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/102752
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to the field of oral hygiene. More specifically, the invention relates to a device and a method for tongue cleaning. The device as per the invention serves to clean the tongue surface (3) and comprises a grip piece (1) and a head (2), the head (2) having a cleaning surface (2A) and a shaft (2B) with an axis of rotation (D) around which the head is rotatably mounted in the grip piece (1), the grip piece (1) comprising a longitudinal grip axis (L) and a drive for rotating the head (2) around the axis of rotation (D), the axis of rotation (D) and the longitudinal grip axis (L) being arranged towards each other at most at an angle (W) of 45°, and the device having an interval control system, by means of which the direction of rotation (R) of the head (2) can be repeatedly reversed, and the cleaning surface (2A) of the head (2) having recesses and/or protrusions relative to the axis of rotation (D).

Inventors:
REES ARMIN (DE)
Application Number:
PCT/IB2013/061397
Publication Date:
July 03, 2014
Filing Date:
December 29, 2013
Export Citation:
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Assignee:
REES ARMIN (DE)
International Classes:
A61B17/24; A46B9/00; A61C17/26; A61C17/34
Domestic Patent References:
WO2000035314A12000-06-22
WO2003011169A12003-02-13
Foreign References:
US20040200748A12004-10-14
CN202223301U2012-05-23
JP2004129889A2004-04-30
DE4228859A11994-03-03
JPH0951898A1997-02-25
DE202005009026U12005-10-20
US20060248668A12006-11-09
GB2040161A1980-08-28
DE10351098A12004-06-09
US20040255416A12004-12-23
DE20100100U12001-03-29
DE3027137C21987-04-09
DE2916215A11980-10-30
EP1092399A22001-04-18
DE19805770A11998-08-20
EP2384664A12011-11-09
EP2384707A12011-11-09
US5947912A1999-09-07
US6102923A2000-08-15
CN201131778Y2008-10-15
US20050050676A12005-03-10
Attorney, Agent or Firm:
TAHHAN, ISAM (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Reinigen der Zungenoberfläche (3), umfassend ein Griffstück (1) und einen Kopf (2), wobei der Kopf (2) eine Reinigungsoberfläche (2A) sowie einen Schaft (2B) mit einer Drehachse (D) aufweist, um welche er im Griffstück (1) rotierbar gelagert ist, und wobei das Griffstück (1) eine Griff-Längsachse (L) sowie einen Antrieb zur Rotation des Kopfes (2) um die Drehachse (D) umfasst, und wobei Drehachse (D) und Griff-Längsachse (L) höchstens in einem Winkel (W) von 45° zueinander stehen, und wobei die Vorrichtung eine Intervallsteuerung aufweist, mit welcher die Rotationsrichtung (R) des Kopfes (2) wiederholt umkehrbar ist, und die Reinigungsoberfläche (2A) des Kopfes (2) in Bezug auf die Drehachse (D) Vertiefungen und/oder Erhebungen aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Winkel (W) 0° beträgt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Reinigungsoberfläche (2A) des Kopfes (2) regelmäßige Vertiefungen und/oder Erhebungen aufweist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vertiefungen bzw. Erhebungen rautenförmig oder lamellen- förmig sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Reinigungsoberfläche (2A) aus einem elastischen Material besteht oder dieses umfasst.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Reinigungsoberfläche (2A) des Kopfes (2) eine rotations¬ elliptische Form aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kopf (2) ohne Werkzeug abnehmbar oder austauschbar ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei dieselbe ein Einzelgerät oder Teil eines Dentalcenters zur Mundhygiene ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei dieselbe eine eigene Stromversorgung aufweist, wasserdicht ist, einen Überlastschutz gegen zu hohen Anpressdruck umfasst und/oder zur induktiven Aufladung geeignet ist.

10. Kopf (2) für eine Vorrichtung zum Reinigen der Oberfläche der Zunge gemäß Definition in einem der vorhergehenden Ansprüche. 11. Verfahren zum Reinigen der Zungenoberfläche (3) unter Verwendung einer Vorrichtung mit einem Kopf (2), welcher um eine Drehachse (D) rotierbar ist und eine Reinigungsoberflä¬ che (2A) aufweist, die in Bezug auf die Drehachse (D) Vertiefungen und/oder Erhebungen aufweist, und mit einer Intervallsteuerung, mit welcher die Rotationsrichtung (R) des

Kopfes (2) wiederholt umkehrbar ist, wobei die Drehachse (D) in einem Kippwinkel von höchstens 30° zu dem zwecks Reinigung berührten Bereich der Zungenoberfläche (3) steht, während der Kopf (2) um die Drehachse (D) rotiert, wobei sich die Rotationsrichtung (R) des Kopfes (2) in Intervallen umkehrt.

12. Verfahren nach Anspruch 11, wobei die Vorrichtung ein Griffstück (1) mit einer Griff-Längsachse (L) umfasst, welche zur Drehachse (D) höchstens in einem Winkel (W) von 45° steht .

13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12, wobei ein Intervall zwischen 0,1 und 10 Sekunden dauert.

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 13, wobei ein Intervall 3 Sekunden dauert.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 14, wobei die Intervalldauer manuell regelbar ist.

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 15, wobei ein Ende der Behandlungsdauer durch ein Signal angezeigt wird.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am

16 may 2014 (16.05.2014)

1. Vorrichtung zum Reinigen der Zungenoberfläche (3), umfassend ein Griffstück (1) und einen Kopf (2), wobei der Kopf (2) eine Reinigungsoberfläche (2A) sowie einen Schaft (2B) mit einer Drehachse (D) aufweist, um welche er im Griffstück (1) rotierbar gelagert ist, und wobei das Griffstück (1) eine Griff-Längsachse (L) sowie einen Antrieb zur Rotation des Kopfes (2) um die Drehachse (D) umfasst, und wobei Drehachse (D) und Griff-Längsachse (L) höchstens in einem Winkel (W) von 45° zueinander stehen, und wobei die Vorrichtung eine

Intervallsteuerung mit manuell regelbarer Intervalldauer aufweist, mit welcher die Rotationsrichtung (R) des Kopfes (2) wiederholt umkehrbar ist, und die Reinigungsoberfläche (2A) des Kopfes (2) in Bezug auf die Drehachse (D) Vertiefun- gen und/oder Erhebungen aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Winkel (W) 0° beträgt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Reinigungsoberfläche (2A) des Kopfes (2) regelmäßige Vertiefungen und/oder Erhebungen aufweist. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Vertiefungen und/oder Erhebungen versetzt zueinander angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vertiefungen bzw. Erhebungen rautenförmig oder lamellen- förmig sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Reinigungsoberfläche (2A) aus einem elastischen Material besteht oder dieses umfasst.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Reinigungsoberfläche (2A) des Kopfes (2) eine rotations- elliptische Form aufweist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kopf (2) ohne Werkzeug abnehmbar oder austauschbar ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei dieselbe ein Einzelgerät oder Teil eines Dentalcenters zur Mundhygiene ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei dieselbe eine eigene Stromversorgung aufweist, wasserdicht ist, einen Überlastschutz gegen zu hohen Anpressdruck umfasst und/oder zur induktiven Aufladung geeignet ist. 11. Kopf (2) für eine Vorrichtung zum Reinigen der Oberfläche der Zunge gemäß Definition in einem der vorhergehenden Ansprüche.

12. Verfahren zum Reinigen der Zungenoberfläche (3) unter Verwendung einer Vorrichtung mit einem Kopf (2), welcher um eine Drehachse (D) rotierbar ist und eine Reinigungsoberflä- che (2A) aufweist, die in Bezug auf die Drehachse (D)

Vertiefungen und/oder Erhebungen aufweist, und mit einer Intervallsteuerung, mit welcher die Rotationsrichtung (R) des Kopfes (2) in manuell regelbaren Intervallen wiederholt umkehrbar ist, wobei die Drehachse (D) in einem Kippwinkel von höchstens 30° zu dem zwecks Reinigung berührten Bereich der Zungenoberfläche (3) steht, während der Kopf (2) um die Drehachse (D) rotiert, wobei sich die Rotationsrichtung (R) des Kopfes (2) in manuell geregelten Intervallen umkehrt.

13. Verfahren nach Anspruch 12, wobei die Vorrichtung ein Griffstück (1) mit einer Griff-Längsachse (L) umfasst, welche zur Drehachse (D) höchstens in einem Winkel (W) von 45° steht .

14. Verfahren nach Anspruch 12 oder 13, wobei ein Intervall zwischen 0,1 und 10 Sekunden dauert. 15. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 14, wobei ein Intervall 3 Sekunden dauert.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 15, wobei die Intervalldauer manuell regelbar ist.

17. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 16, wobei ein Ende der Behandlungsdauer durch ein Signal angezeigt wird.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Vorrichtung und Verfahren zur Zungenreinigung

Einleitung

Die Erfindung betrifft das Gebiet der Mundhygiene. Genauer betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Zungenreinigung .

Stand der Technik und Nachteile

Unangenehmer Mundgeruch (Halitosis) hat als Hauptursache Beläge, die sich nicht nur auf und zwischen den Zähnen, sondern insbesondere auch auf der Zunge bilden. Sie rühren von Speiseresten her, welche als Basis für Bakterien und Pilze dienen. Diese Organismen erzeugen bei der Verarbeitung der Speisereste Stoffe, welche als Mundgeruch wahrgenommen werden.

Schon aus diesem Grunde erscheint es angebracht, die Beläge nicht nur von den Zähnen durch Verwendung von Zahnbürsten, sondern auch von Zunge, zumindest ihrer Oberseite, die eine verhältnismäßig große Oberfläche bereitstellt, zu entfernen.

Ein weiterer Grund liegt in der Vermeidung einer möglichen Ausbreitung von krankmachenden oder krankheitsfördernden Organismen, die sich ebenfalls von besagten, auf der Zungen anzutreffenden Belägen ernähren.

Zur Zungenreinigung sind unterschiedliche Vorrichtungen und Verfahren bekannt.

Dies sind zum einen manuell-mechanisch arbeitende Vorrichtungen wie mechanische Schaber unterschiedlicher Geometrie, welche, an die Zungenoberfläche gedrückt, ein Abschaben der Beläge erlauben sollen. Ein solcher Schaber ist beispielsweise aus der Druckschrift DE 20 2005 009 026 Ul bekannt. Die korrekte Anwendung dieser Vorrichtungen erfordert jedoch Übung, und aufgrund ihrer Größe ist die Gefahr der Erzeugung eines Würgreizes groß.

Die mechanischen Schaber können auch in Zahnbürsten integriert ausgestaltet sein, wie beispielsweise in der Druckschrift US 2006248668 gezeigt. Auch die in den Druckschriften GB-A-2040 161, DE 103 51 098 AI, US 2004/0255416 AI oder der WO 00/35314 AI gezeigten Lösungen bestehen im Wesentlichen aus einer Zahnbürste, auf deren borstenloser Rückseite Strukturen zur Reinigung der Zunge angebracht sind. Zum anderen sind dies automatisch (elektrisch) arbeitende Vorrichtungen .

In den Druckschriften DE 201 00 100 Ul, DE 30 27 137 C2, DE 29 16 215 AI, EP 1 092 399 A2 und DE 198 05 770 AI sind um eine Längsachse rotierende Bürstenköpfe gezeigt, die mit einem elektrisch antreibbaren Griff verbunden sind. Die Vorrichtungen sind weder zur Reinigung der Zungenoberfläche vorgesehen noch dazu geeignet. Aus diesem Grunde sehen die Druckschriften auch Schutzvorrichtungen vor, welche die empfindliche Zungenoberfläche vor einer Berührung schützen. In der Druckschrift EP 2 384 664 AI ist eine elektrische Zahnbürste offenbart, welche an ihrer Spitze auf der ihrer Bürste abgewandten Rückseite eine Elektrodenfläche aufweist. Durch Fluss eines elektrischen Stroms von der Elektrode durch die Zunge und den Körper des Benutzers zurück in das Handstück soll eine Reinigung der Zunge erfolgen. Auch die Druckschrift EP 2 384 707 AI offenbart eine mit einer Elektrode arbeitende Vorrichtung, wobei der zur Behandlung dienende Bereich zusätzlich mechanische Vorsprünge zur Verbesserung der Reinigungswirkung aufweist. Die Verwendung von Strom zur Behandlung ist jedoch aus sicherheitstechnischen Überlegungen heraus nicht unproblematisch. Zudem ist der Stromverbrauch eines solchen Gerätes hoch, was zu einer kurzen Laufzeit bei der Verwendung mit Batterien führt. Rein mechanisch arbeitende, automatische Vorrichtungen, welche zur Reinigung von Zähnen und Zunge geeignet wären, sind hingegen überhaupt nicht bekannt.

Die Druckschrift WO 03/011169 AI schlägt eine spülbare Bürste vor, welche an einem rotierbaren, kurbelartigen Griff befestigt ist; alternativ wird ein motorischer Abtrieb vorgeschlagen. Über ein zusätzliches, als Stütze dienendes Rohr, welches in das dem Griff gegenüber liegende Ende der Bürste eingeführt wird, ist die Bürste mit Flüssigkeit (Wasser) speisbar. Um die Zungenoberfläche zu erreichen, muss die Zunge aus dem Mund herausgestreckt werden, und beide Hände werden zum Betrieb der Vorrichtung gebraucht. Neben dem Nachteil der unhandlichen Verwendung wird das Spülen mit Wasser und die Reizung der Zunge durch die Borsten als unangenehm und den o.g. Würgreiz erzeugend empfunden. Zudem führt die Ausrichtung der Rotationsachse quer zur Sagittalebene in Verbindung mit der herausgestreckten Zunge und der Spülung zu unerwünschtem Verspritzen von Flüssigkeit außerhalb des Mundes. Ein weiteres Problem besteht in der eingeschränkten Reinigbarkeit der Borsten, so dass mit einer Rekontamination der Zungenoberflä- che zu rechnen ist, wenn die Borsten nicht sehr gründlich ausgespült oder häufig ausgetauscht werden, was zu entsprechen hohen Verbrauchskosten führt.

Ein mittels Vibration arbeitendes Gerät ist in der Patentschrift US 5, 947, 912 A und der Patentschrift US 6, 102, 923 A vorge- schlagen. Auch hier ist der Reinigungskopf groß, und durch die schnelle Vibration ist die Erzeugung eines Würgreizes wahrscheinlich. Zudem ist die Reinigungswirkung, insbesondere der Abtransport der Beläge letztlich von der Geschicklichkeit des Benutzers abhängig. Erfahrungsgemäß erbringt die Vibration keine gute Reinigungsleistung, da die Oberfläche der Zunge weich ist und die Vibrationsenergie absorbiert.

Die Druckschrift CN 201131778 Y offenbart ein elektrisches Gerät, dessen tellerartiger Reinigungskopf in einer zur Zungenoberfläche parallelen Ebene rotiert. Nachteilig an dieser Lösung ist die unterschiedliche Reinigungswirkung vom Zentrum bis zu den Rändern des Kopfes, und die Tatsache, dass die Reinigungswirkung wiederum von der Erfahrung des Nutzers abhängig ist. Zudem wird ein großer Reinigungskopf schnell einen Würgreiz erzeugen, wohingegen die Verwendung eines kleineren Reinigungskopfes zu lange Reinigungszeiten nach sich zieht.

Die Druckschrift US 2005/0050676 AI schließlich offenbart ein Gerät, welches mit Unterdruck arbeitet und zur Reinigung der Zunge verwendbar ist. Problematisch hierbei ist unter anderem die hygienische Aufbewahrung bzw. Abführung des abgelösten Materials, und die Tatsache, dass die Reinigungswirkung umso besser ist, je niedriger der Unterdruck ist, welcher auf die Zunge wirkt, und der ein gewisses Maß nicht unterschreiten darf, um Verletzungen vorzubeugen.

Aufgabe der Erfindung und Lösung

Die Aufgabe der Erfindung ist die Vermeidung der aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile. Insbesondere soll die Erfindung eine einfach anwendbare Vorrichtung zur Reinigung der Zungenoberfläche bereitstellen. Die Reinigungswirkung soll gleichmäßig, hoch, und dabei von der Erfahrung oder dem Geschick des Nutzers weitgehend unabhängig sein. Der Energieverbrauch soll niedrig sein, um eine lange Laufzeit zu gewährleisten. Das Einbringen möglicherweise gefährlicher Ströme in den Körper soll vermieden werden. Der Gebrauch der Vorrichtung soll möglichst keinen unangenehmen Würgreiz hervorrufen. Die Verbrauchskosten sollen aufgrund guter Reinigbarkeit der Vorrichtung gering sein.

Eine weitere Aufgabe betrifft die Bereitstellung eines Reinigungskopfes für eine Vorrichtung zur Zungenreinigung. Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung nach Anspruch 1, einen Kopf nach Anspruch 10, sowie ein Verfahren nach Anspruch 11 gelöst. Vorteilhafte Aus führungs formen sind den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie den Figuren zu entnehmen.

Beschreibung

Nachfolgend wird zunächst auf die erfindungsgemäße Vorrichtung und den Kopf eingegangen. Anschließend erfolgt eine Beschreibung des erfindungsgemäßen Verfahrens.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Reinigen der Zungenoberflä ¬ che umfasst ein Griffstück und einen Kopf, wobei der Kopf eine Reinigungsoberfläche sowie einen Schaft mit einer Drehachse aufweist, um welche er im Griffstück rotierbar gelagert ist. Mit anderen Worten, der Kopf weist eine zur Berührung mit der Zunge vorgesehene Reinigungsoberfläche auf, welche in einer Welle mündet, die zur Verbindung der Reinigungsoberfläche mit dem Griffstück vorgesehen ist. Die Welle fällt mit der Drehachse zusammen. Somit ist der gesamte Kopf um seine Drehachse rotierbar und ein im Wesentlichen rotationssymmetrisches Bauteil. Dabei ist klar, dass insbesondere die Reinigungsoberfläche nicht streng rotationssymmetrisch sein muss, sondern auch andere Symmetrien (z.B. Spiegelsymmetrien) aufweisen kann. Außerdem kann die Reinigungsoberfläche, wie später noch gezeigt wird, eine mikroskopische Struktur aufweisen, welche nicht rotationssymmet ¬ risch bezüglich der Kopf-Längsachse ist.

Ferner umfasst das Griffstück eine Griff-Längsachse sowie einen Antrieb zur Rotation des Kopfes um die Drehachse. Mit anderen Worten, das Griffstück stellt Mittel zum Antrieb der Welle bereit, so dass der Kopf über diese Mittel antreibbar ist. Dieser Antrieb kann aktiv ausgeführt sein, beispielsweise als elektrischer hydraulischer oder pneumatischer Motor. Der Antrieb kann aber auch passiv ausgeführt sein, und lediglich dazu dienen, die von einer externen Quelle wie beispielsweise einer Welle bereitgestellte Rotationsenergie auf den Schaft umzuleiten. Während ein aktiver Antrieb in Verbindung mit einer integrierten Energiequelle bei einem Handgerät für Privatpersonen bevorzugt ist, bietet sich ein passiver Antrieb zur Ankopplung an eine externe Energiequelle (z.B. Zahnarztstuhl-Behandlungseinheit) im professionellen Pflegebereich an.

Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass Drehachse und Griff- Längsachse höchstens in einem Winkel von 45° zueinander stehen. Bevorzugt sind kleinere Winkel, beispielsweise 0° bis 25°. Somit ergibt sich ein im Verhältnis zum Griffstück nicht oder nur leicht abgekippter Kopf.

Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung auch eine Intervallsteue ¬ rung auf, mit welcher die Rotationsrichtung des Kopfes wiederholt umkehrbar ist. Mit anderen Worten, die Vorrichtung umfasst eine Steuerung zur mindestens einmaligen, besonders bevorzugt jedoch mehrfachen Umkehr der Rotationsrichtung des Kopfes. Der Zeitraum bis zur jeweiligen Umkehr, also der Intervall, ist besonders bevorzugt regelbar.

Der Kopf ist in zwei Richtungen rotierbar. Das bedeutet, dass er mittels des Antriebs seine Rotationsrichtung umkehren kann. Durch die Umkehrbarkeit der Rotationsrichtung ist eine besonders gute Reinigungswirkung erreichbar, worauf später genauer eingegangen wird .

Erfindungsgemäß weist die Reinigungsoberfläche des Kopfes Vertiefungen und/oder Erhebungen auf. Vertiefungen sind Areale, welche sich in Richtung des Kopfinneren erstrecken. Es ist jedoch klar, dass aus Sicht einer am Grund solcher Vertiefungen liegenden „Bodenebene" auch Erhebungen auf derselben zu einer im Wesentlichen identischen Geometrie führen können und umgekehrt. Insofern ist der Begriff „Vertiefung" oder „Erhebung" rein funktionell zu verstehen.

Die Erhebungen liegen nach einer Aus führungs form als borstenförmige diskrete Körper vor, die sich in Bezug auf die im Kopfinneren liegende Drehachse nach außen weg erstrecken und aus einer "Kernoberfläche" erkennbar herausragen. Nach einer anderen und bevorzugten Aus führungs form liegen die Erhebungen als flächige Höhenvariationen dieser Kernoberfläche vor, worauf später noch detailliert eingegangen wird. Die Erfindung weist gegenüber dem Stand der Technik eine Reihe von Vorteilen auf. So ist die langgestreckte Geometrie der Vorrichtung gut dazu geeignet, alle Stellen der Zunge zu erreichen, ohne dass diese aus dem Mund gestreckt werden muss. Die Handhabung der Vorrichtung ist einfach und bequem. Durch die sich in Längsrichtung erstreckende Drehachse des Kopfes ist die Konstruktion des Antriebs einfach, da keine Kraftumleitung benötigt wird. Ströme, die den Benutzer gefährden könnten, werden nicht zur Behandlung angewandt. Der durch die Vorrichtung hervorgerufene Würgreiz ist minimiert, da weder hochfrequente Vibrationen eingesetzt werden, noch große Reinigungsköpfe zur Verwendung kommen müssen. Wie Versuche ergeben haben, kann der Druck auf die Zunge aufgrund der guten Reinigungswirkung gering gehalten werden. Ein Spülen der Vorrichtung während des Betriebes ist nicht nötig, da Beläge durch die Rotation von der Reinigungsoberfläche abgeschleudert werden. Sofern die Ausrichtung der Achsen im Wesentlichen in Richtung des Rachens und somit in Richtung der Sagittalebene des Benutzers verläuft, sammeln sich die Beläge an den Innenseiten der Wangen und spritzen nicht aus dem Mund. Besondere Erfahrung oder Vorsicht ist bei einer Vorrichtung der erfindungsgemäßen Art nicht vonnöten. Der Energieverbrauch durch den rotierenden Kopf ist im Vergleich zu einem tellerförmigen Kopf hoher Reibung, vibrierenden Schabern oder Elektroden gering.

Bevorzugt beträgt der Winkel zwischen den beiden Achsen weniger als 30°, besser weniger als 15°, und besonders bevorzugt weniger als 0°; d.h., dass die Drehachse des Kopfes mit der Längsachse des Griffstücks möglichst zusammenfällt. Das bedeutet, dass, für den Fall eines eher länglichen, in etwa zylinderförmigen Griffstücks die beiden Achsen vorzugsweise in etwa kollinear oder zumindest parallel zueinander verlaufen.

Besonders bevorzugt sind die Vertiefungen und/oder Erhebungen regelmäßig. Das bedeutet, dass sie in Größe, Tiefe, Form und/oder Lage einem sich wiederholenden Muster gehorchen. Beispielsweise sind rechteckige, sich in Richtung der Kopf-Längsachse erstreckende, gleich tiefe Gräben oder Mulden nach vorliegender Definition regelmäßig. Die Regelmäßigkeit kann aber auch durch statistische Gleichverteilung gewährleistet sein, beispielsweise nach Art eines Schleifpapiers, welches mikroskopisch zwar unregelmäßig ist, jedoch makroskopisch eine regelmäßige Oberfläche und Wirkung aufweist.

Eine derartige Reinigungsoberfläche hat unter anderem auch den Vorteil, dass sie selber leicht zu reinigen ist. Dies ist beispielsweise bei Borsten nicht der Fall. Somit kann eine Rekontamination der Zungenoberfläche bei einer Wiederbenutzung des Kopfes einfach dadurch verringert werden, dass der Kopf nach der Benutzung unter fließendem Wasser abgespült wird. Zudem muss sie weniger häufig ausgetauscht werden, was die Verbrauchskosten gering hält.

Bevorzugt ist, dass die Vertiefungen jeweils die gleiche Tiefe bzw. die Erhebungen jeweils die gleiche Höhe haben. Es ist aber klar, dass bei bestimmten Geometrien der Reinigungsoberfläche Regionen existieren müssen, in denen die Tiefe bzw. Höhe konstruktiv bedingt geringer sein muss als in den (überwiegenden) übrigen Regionen. Dies ist dann der Fall, wenn der Abstand von Regionen, welche sich in Bezug auf die Drehachse gegenüberliegen, geringer als die „Standardtiefe" bzw. „Standardhöhe" in den übrigen Regionen ist. Dies ist beispielsweise bei Geometrien der Fall, die am proximalen und/oder distalen Ende der Reinigungsoberfläche spitz zulaufen. Bevorzugt ist ferner, dass die Vertiefungen bzw. Erhebungen einen Flankenwinkel von mindestens 30° aufweisen. Der Flankenwinkel ist der Winkel zwischen einer zur Umhüllenden der Reinigungsoberfläche tangentialen Ebene und der Innenseite der Wand der Vertiefung bzw. der Außenseite der Erhebung. Versuche haben ergeben, dass mit Flankenwinkeln von wenigstens 30° eine gute Reinigungswirkung einhergeht. Besonders gut wird diese bei Flankenwinkeln zwischen 50° und 80°. Noch größere Flankenwinkel können zu Verletzungen der empfindlichen Zungenoberfläche führen, zu kleine Flankenwinkel weisen keine ausreichend scharfe „Schabkante" auf.

Für den Fall von Erhebungen ist ein Flankenwinkel von 30° bis 150° bevorzugt. Demnach können die Erhebungen als stumpfwinklige Kegel (Flankenwinkel kleiner 90°), Geometrien mit senkrechten Wänden (Flankenwinkel 90°), oder Geometrien mit Hinterschneidun- gen (Flankenwinkel größer 90°), die sich zum Grund hin verbreitern, ausgeführt sein.

Es sei angemerkt, dass auch Kombinationen aus Vertiefungen und Erhebungen möglich sind.

Eine besonders vorteilhafte Geometrie der Vertiefungen und/oder Erhebungen ergibt sich, wenn diese rautenförmig sind. Die lange Diagonale einer solchen Raute weist dabei bevorzugt in Richtung der Drehachse, d.h., sie verläuft parallel oder in einem Winkel zu letzterer. Die lange Diagonale weist dabei vorzugsweise eine Länge von 3 bis 10 und besonders bevorzugt 6 mm, und die kurze Diagonale von 1 bis 5 und besonders bevorzugt 3 mm auf.

Eine andere vorteilhafte Geometrie ist die von nebeneinander angeordneten Lamellen, also Gräben (im Gegensatz zu muldenartigen Vertiefungen) bzw. Wänden (im Gegensatz zu alleinstehenden Erhebungen) . Diese erstrecken sich besonders bevorzugt in Richtung der Drehachse, so dass sich eine Art (weicher) Fräser ausbildet. Die Lamellen können sich auch schraubenförmig um die Reinigungsoberfläche winden. Die Tiefe der Vertiefungen bzw. die Höhe der Erhebungen jeglicher Art beträgt vorzugsweise 1 bis 4 und besonders bevorzugt 2 mm.

Es ist klar, dass der Kopf, und insbesondere die Reinigungsober ¬ fläche, aus einem elastischen Material wie beispielsweise aus Silikon besteht oder dieses umfasst, wobei das Material bevorzugt eine Shore-D-Härte von ca. 30 bis 60 aufweist. Zu harte Materialien könnten, insbesondere in Verbindung mit großen Flankenwinkeln, die Gefahr einer Verletzung in sich bergen. Ein weicher Schaft hingegen kann vorteilhafterweise den Effekt einer Druckkraftbegrenzung zeitigen, da er sich bei zu hohen Drücken auf die Zungenoberfläche entsprechend verformt.

Selbstverständlich kann der Kopf auch aus Kombinationen verschiedener Materialien hergestellt sein. So kann der Schaft aus Metall bestehen, während die Reinigungsoberfläche aus einem weichen Kunststoff, und ein darunter liegender, typischerweise vorhandener Kern aus einem härteren Kunststoff besteht.

Ebenso können auf der aus einem elastischen Material bestehenden Reinigungsoberfläche Erhebungen angeordnet sein, welche aus einem anderen (mehr oder weniger elastischen) Material bestehen. Zudem können unterschiedliche Regionen auf der Reinigungsoberfläche vorgesehen sein, welche unterschiedlich ausgebildet sind, um jeweils in optimaler Weise mit dem Bereich der Zungenoberfläche zusammenzuwirken, für den sie vorgesehen sind. Auch die Tiefe der Vertiefungen und/oder die Höhe der Erhebungen kann in verschiedenen Regionen unterschiedlich sein.

Ferner ist bevorzugt, dass das Material/die Materialien lebensmittelecht, abkochbar/desinfizierbar und/oder biokompatibel ist bzw. sind. Derartige Materialien sind dem Fachmann wohlbekannt und auf dem Markt erhältlich.

Besonders bevorzugt weist die Reinigungsoberfläche des Kopfes eine rotations-elliptische Form auf. Eine derartige Form ist beispielsweise die eines Rugby-Balls, der einen gedrungenen Mittelteil und spitz zulaufende, jedoch bevorzugt abgerundete Enden aufweist. Versuche haben ergeben, dass mit dieser Form eine besonders gute Reinigungswirkung in Verbindung mit einer angenehmen Handhabbarkeit gegeben ist, denn auch die den primären Reinigungsbereich darstellende Oberseite der Zungenoberfläche ist im Mittelbereich tiefer als in den Randbereichen, und somit in etwa muldenförmig. Dies entspricht ungefähr der negativen Form der Reinigungsoberfläche.

Andere Geometrien sind beispielsweise die eines Zylinders mit vorzugswiese abgeschrägten oder abgerundeten Enden (Endflächen) , oder auch zylinder- oder kegelartige Geometrien mit einem regelmäßig-mehreckigen Grundriss, beispielsweise einem fünf- bis zwanzigeckigen Grundriss.

Vorzugsweise ist der Kopf ohne Werkzeug abnehmbar oder austauschbar. Auch hier sind dem Fachmann entsprechende Konstruktionslösungen wohlbekannt, weswegen auf eine detaillierte Beschreibung verzichtet werden kann.

Ebenfalls bevorzugt ist der Kopf farbcodiert, weist also beispielsweise austauschbare, farbige Ringe oder dergleichen auf, welche einem bestimmten Benutzer zugeordnet werden können.

Die beschriebene Vorrichtung ist als ein Einzelgerät oder als Teil eines Dentalcenters zur Mundhygiene bereitstellbar. Ein Einzelgerät kann in Größe und Form mit einer elektrischen Zahnbürste vergleichbar sein. Es ist auch denkbar, ein Kombinationsgerät zu schaffen, welches als herkömmliche elektrische Zahnbürste und als erfindungsgemäße Vorrichtung nutzbar ist, sofern der Antrieb dazu geeignet ist, den Zahnputzkopf in axial-rotatorische Schwingungen/Schwenkungen zu versetzen, und den Kopf zur Zungenreinigung erfindungsgemäß rotieren zu lassen.

Vorzugsweise weist die erfindungsgemäße Vorrichtung eine eigene Stromversorgung auf, beispielsweise durch eine Integration von Batterien oder von zur bevorzugt induktiven Aufladung geeigneten Akkumulatoren. Sie ist vorzugsweise wasserdicht oder zumindest spritzwassergeschützt ausgeführt .

Zudem weist die Vorrichtung vorzugsweise einen Überlastschutz gegen zu hohen Anpressdruck auf. Hierzu kann die o.g. weiche Ausgestaltung des Schaftes dienen, aber auch andere konstruktive und/oder elektronische Maßnahmen sind denkbar, beispielsweise ein elektrischer Sensor, der die Belastung des Motors misst und an eine den Antrieb ( ab- ) schaltende Steuerung meldet.

Die Erfindung betrifft auch einen Kopf für eine Vorrichtung zum Reinigen der Zungenoberfläche gemäß obiger Definition. Mit anderen Worten, die Erfindung erstreckt sich auch auf einen Kopf, welcher zur Verwendung einem Griffstück der vorstehend genannten Art geeignet ist. Auf eine Wiederholung der Merkmale eines solchen Kopfes wird vorliegend verzichtet.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Reinigen der Zungenoberfläche der unter Verwendung einer Vorrichtung mit einem Kopf, welcher um eine Drehachse rotierbar ist und eine Reinigungsoberfläche aufweist, die in Bezug auf die Drehachse Vertiefungen und/oder Erhebungen aufweist, und mit einer Intervallsteuerung, mit welcher die Rotationsrichtung des Kopfes wiederholt umkehrbar ist, wobei die Drehachse in einem Kippwinkel von Höchstens 30° und bevorzugt in etwa parallel zu dem zwecks Reinigung berührten Bereich der Zungenoberfläche der steht, während der Kopf rotiert, wobei sich die Rotationsrichtung des Kopfes in Intervallen umkehrt.

Die Vorrichtung ist vorzugsweise nach vorstehend beschriebener Art ausgestaltet, umfasst also auch ein Griffstück etc.

Durch die in etwa parallele Anordnung der Drehachse zur Zungenoberfläche wird erreicht, dass gelöste Beläge zur Seite hin transportiert werden. Dies ist beispielsweise bei dem aus dem Stand der Technik bekannten tellerartigen Reinigungskopf, der in einer zur Zungenoberfläche parallelen Ebene rotiert, nicht der Fall; hier wird der Belag lediglich fortwährend im Kreis gefördert. Eine weitere Verbesserung der Reinigungswirkung wird insbesondere dadurch hervorgerufen, dass aufgrund der erfindungsgemäß alternierenden Rotationsrichtung die auf der Zungenoberfläche befindlichen Stäbchen abwechselnd in die eine und in die andere Richtung umgelegt und dabei „abgezogen" (abgeschabt) werden. Somit wird eine gründliche Rundum-Reinigung der Stäbchen und somit der Zungenoberfläche erreicht. Die optimale Reinigungswirkung wird durch die erfindungsgemäße Kombination aus der zur Zungenoberfläche parallelen Drehachse mit der alternierenden Rotationsrichtung erreicht.

Besonders bevorzugt umfasst die Vorrichtung ein Griffstück mit einer Griff-Längsachse, welche zur Drehachse höchstens in einem Winkel von 45° steht. Vorzugsweise beträgt der Winkel 30°, 15°, oder sogar nur 0°.

Vorzugsweise dauert ein Intervall, also der Zeitraum, während dem der Kopf in eine Richtung rotiert, zwischen 0,1 und 10 Sekunden. Insbesondere längere Intervallzeiten führen im Allgemeinen nicht zu einer Verbesserung der Abtragsleistung. Kürzere Intervallzeiten werden nicht mehr unbedingt als alternierende Rotationsrich ¬ tungen wahrgenommen.

Besonders bevorzugt dauert ein Intervall 3 Sekunden. Versuche haben diesen Zeitraum als einen guten Kompromiss zwischen Abtragsleistung und Handhabbarkeit ergeben. Die Umkehr der Rotationsrichtung bewirkt eine geänderte Krafteinwirkung auf die Hand des Benutzers, welche die Vorrichtung hält; zu häufige Wechsel können in bestimmten Fällen weniger angenehm empfunden werden. Außerdem benötigt das gründliche „Abziehen" der Stäbchen eine gewisse Zeit, so dass eine zu frühe Rotationsrichtungsumkehr nicht optimal ist. Vorzugsweise ist die Intervalldauer manuell zwischen 0 und unendlich, zumindest jedoch zwischen 1 und 10 s regelbar. Hierzu kann die Vorrichtung einen entsprechenden Regler aufweisen. Je nach persönlichen Vorlieben oder gewünschter Reinigungswirkung kann so eine individuelle Intervallzeit gewählt werden. Sehr kurze Intervallzeiten werden als die Zungenoberfläche massierende Vibration empfunden, was durchblutungsfördernd wirken kann. Sehr lange Intervallzeiten ermöglichen es dem Benutzer, mit manuell unterstützenden Bewegungen des Kopfes von der Mitte der Zunge zu ihrer Seite hin, die abgelösten Beläge von der Zunge weg zu befördern, ohne dass eine häufige Umkehr der Rotationsrichtung vonnöten ist (im Extremfall ist diese nur einmal zu wechseln) .

Nach einer weiteren Aus führungs form wird ein Ende der Behandlungsdauer durch ein Signal wie beispielsweise ein akustisches, optisches, oder durch Änderung der Dauer des Intervalls gegebenes Signal, oder durch Abschalten des Antriebs angezeigt. Mit anderen Worten, die Vorrichtung ist bevorzugt eingerichtet, um nach einer vordefinierten Zeit dem Benutzer zu signalisieren, dass diese Zeit verstrichen ist (Timerfunktion) . Auf diese Weise kann der Benutzer die korrekte Anwendungsdauer des erfindungsgemäßen Verfahrens besonders einfach kontrollieren.

Wie dargelegt lösen die erfindungsgemäße Vorrichtung und das erfindungsgemäße Verfahren die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme. Die Erfindung stellt eine einfach anwendbare Vorrichtung zur Reinigung der Zungenoberfläche bereit. Die Reinigungswirkung ist gleichmäßig, hoch, und dabei von der Erfahrung oder dem Geschick des Nutzers weitgehend unabhängig. Der Energieverbrauch ist niedrig, um eine lange Laufzeit zu gewährleisten. Das Einbringen möglicherweise gefährlicher Ströme in den Körper wird vermieden. Der Gebrauch der Vorrichtung minimiert den unangenehmen Würgreiz. Die Verbrauchskosten sind aufgrund guter Reinigbarkeit der Vorrichtung gering. Figurenbeschreibung

Figur 1 zeigt die Seitenansicht einer schematischen

Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Figur 2 u. 3 zeigt die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen

Verfahrens .

Figuren 4-12 zeigen unterschiedliche Aus führungs formen des Querschnitts des Kopfes.

Figuren 13-23 zeigen unterschiedliche Aus führungs formen der

Außengeometrie der Reinigungsoberfläche.

Figuren 24-47 zeigen unterschiedliche Aus führungs formen der

Strukturierung der Reinigungsoberfläche.

Figuren 48-51 zeigen Ansichten einer besonders bevorzugten

Aus führungs form des Kopfes.

In der Figur 1 ist die Seitenansicht einer schematischen Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung gezeigt.

Ein zylinderförmiges Griffstück 1 beinhaltet einen aktiv oder passiv arbeitenden Antrieb (nicht gezeigt) . Dieser Antrieb wirkt auf einen Schaft 2B, der im Griffstück 1 drehbar gelagert ist. Am distalen Ende des Schaftes 2B ist eine Reinigungsoberfläche 2A angeordnet. Schaft 2B und Reinigungsoberfläche 2A ergeben den Kopf 2. Dieser kann alternierend in Rotationsrichtung R bewegt werden .

Die Drehachse D des Schaftes 2B weist in der gezeigten Aus führungs form einen Winkel W zur Längsachse L des Griffstücks 1 auf. Der Winkel W beträgt erfindungsgemäß nicht mehr als 45° und in der gezeigten Aus führungs form in etwa 20°, wodurch sich ein im Verhältnis zur Griff-Längsachse L leicht abgekippter Kopf 2 ergibt . Die Reinigungsoberfläche 2A des Kopfes 2 weist Vertiefungen auf, die rautenförmig sind. Die Diagonalen der Rauten erstrecken sich in Richtung der Drehachse D.

Der gezeigte Kopf 2 weist eine zylinderförmige Reinigungsoberflä- che 2A auf. Nach einer nicht dargestellten alternativen Aus führungs form ist diese rotations-elliptisch, und weist an ihren Enden abgerundete Spitzen auf.

In der Figur 2 und 3 ist die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Verfahrens dargestellt. In Figur 2 ist die Rotationsrichtung R dergestalt, dass der Kopf 2 im Uhrzeigersinn rotiert (die nicht dargestellte Drehachse verläuft in die Zeichenebene hinein) . Die Vertiefungen (ohne Bezugszeichen) nehmen die auf der Zungenoberfläche 3 stehenden Stäbchen (ohne Bezugszeichen) mit und legen sie nach links um. Dabei werden die Stäbchen vom Zungengrund in Richtung der Stäbchenspitze mit Hilfe der Kanten der Vertiefungen „abgezogen".

Nach einem vorbestimmten Zeitintervall wird die Rotationsrichtung R umgekehrt (Figur 3) . Nunmehr nehmen die Vertiefungen die auf der Zungenoberfläche 3 stehenden Stäbchen in die entgegengesetzte Richtung mit und legen sie demnach nach rechts um.

Das erfindungsgemäße Verfahren gewährleistet eine gleichmäßige Tiefenreinigung der Zungenoberfläche 3. Durch das alternierende „Abziehen" der Stäbchen von beiden Seiten her werden diese gründlich von Belag gereinigt. Dieser spritzt teilweise bereits während der Behandlung in den Mundraum (nicht dargestellt) und somit von der Zungenoberfläche 3 weg. Reste können durch anschließendes Ausspülen mit Wasser beseitigt werden.

Durch geeigneten manuellen Vorschub V, der an der Zungenoberfläche 3 in dieselbe Richtung wirkt wie die Rotation, kann der Abtransport der Beläge beschleunigt werden, indem diese vor dem Kopf 2 hergeschoben werden. In den Figuren 4-12 sind unterschiedliche Aus führungs formen des Querschnitts des Kopfes gezeigt. Der Querschnitt ergibt sich, wenn der Kopf 2 im Bereich der Reinigungsoberfläche 2A in einer Ebene geschnitten wird, die senkrecht zu der Drehachse D verläuft, welche in den betreffenden Figuren senkrecht auf der Bildebene steht. Dargestellt ist nur eine Scheibe des Kopfes, weswegen hinter der Bildebene liegende Kanten nicht gezeigt sind. Aus diesem Grund können sich die gezeigten Aus führungs formen auf muldenförmige oder lamellenförmige Vertiefungen beziehen. In Fig. 4, die auch die Lage der Drehachse D zeigt, ist der Querschnitt achteckig, und in der Fig. 5 sechseckig ausgebildet. In der Fig. 6 ähnelt der Querschnitt dem eines Zahnrades, wobei die Vertiefungen in etwa U-förmig sind. In der Fig. 7 ist ein sternförmiger Querschnitt gezeigt. Einen ähnlichen Querschnitt, jedoch mit flacheren Vertiefungen, zeigt Fig. 8. In Fig. 9 ist der Querschnitt ebenfalls sternförmig, wobei die Vertiefungen sehr breit sind, so dass nur noch schmale Wände zwischen ihnen verbleiben. Diese Aus führungs form zeigt auch, dass anstelle von (vorliegend breiten) Vertiefungen von (vorliegend schmalen) Erhebungen gesprochen werden kann, ohne die Lehre der Erfindung zu verlassen. In Fig. 10 ist ein weiterer, zahnrandförmiger Querschnitt dargestellt, bei dem die Vertiefungen bzw. Erhebungen trapezförmig verlaufen. Fig. 11 zeigt einen Querschnitt mit Erhebungen, welche eine Hinterschneidung aufweisen, (Flanken- winkel größer als 90°, vgl. Fig. 51) . In der Fig. 12 sind schließlich sich verzweigende Erhebungen gezeigt, welche mehrere Flankenwinkel aufweisen, nämlich einen ersten Flankenwinkel von 90° („Stiel") und einen zweiten Flankenwinkel von mehr als 90° („Äste") . Sämtliche der gezeigten Querschnitte weisen eine im wesentlichen runde Grundform auf. Es ist aber nach einer nicht dargestellten Aus führungs form möglich, dass der Querschnitt eine einfach-, doppelt oder mehrfach spiegelsymmetrische Form aufweist, die bevorzugt geringfügig von der runden Form abweicht. Auf diese Weise kann ohne mechanisches Hilfsmittel ein leichtes Vibrieren erzeugt werden, wenn sich der Kopf dreht, was die Reinigungswirkung verbessern kann. In den Figuren 13-23 sind unterschiedliche Aus führungs formen der Außengeometrie der Reinigungsoberfläche 2A gezeigt. Die Außengeometrie ist die Geometrie, die sich in einer Ansicht auf die Drehachse D, die nur in der Fig. 13 eingezeichnet ist, ergibt. Vertiefungen oder Erhebungen sind aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt, sondern die Umhüllende, die sich bei einer Rotation des Kopfes ergibt. Der ebenfalls nicht gezeigte Schaft kann im Bild jeweils nach rechts oder nach links aus der Reinigungsoberfläche herausragen.

Die in der Fig. 13 gezeigte Außengeometrie ist ellipsenförmig. In der Fig. 14 ist eine rechteckige Außengeometrie dargestellt, die, wie in Fig. 15 gezeigt, an den Spitzen kuppenförmig ausgeführt sein kann, wie in Fig. 16 nach innen gerichtete Fasen aufweisen kann, oder wie in Fig. 17 Abrundungen aufweisen kann. In Fig. 18 ist eine kugelförmige Außengeometrie gezeigt. In Fig. 19 ist eine längliche, im Mittelteil verjüngte Außengeometrie dargestellt, und in Fig. 20 eine an den Enden spitz zulaufende. Die Fig. 21 zeigt eine zylinderförmige und einseitig abgerundete Außengeometrie, Fig. 22 eine einseitig spitz zulaufende Außengeometrie, und Fig. 23 eine stumpfkeglige Außengeometrie mit abgerundeten Kanten.

Die Figuren 24-47 schließlich zeigen unterschiedliche Aus führungs formen der Strukturierung der Reinigungsoberfläche. Dabei ist klar, dass die Reinigungsoberfläche in ihrer Gesamtheit auch mehrere der gezeigten Strukturierungen nebeneinander aufweisen kann, und dass auch andere als die gezeigten Strukturierungen Verwendung finden können. Es ist auch klar, dass die nicht dargestellte Drehachse im Bild von rechts nach links oder umgekehrt, oder von oben nach unten oder umgekehrt verlaufen kann. Ferner ist klar, dass die Geometrien als Vertiefungen, als Erhebungen, oder als Kombinationen davon vorhanden sein können. Der Einfachheit halber wird nachfolgend lediglich von Erhebungen gesprochen . Fig. 24 zeigt V-förmige Erhebungen, deren Spitzen reihenweise in abwechselnde Richtungen weisen. In Fig. 25 weisen alle Spitzen in dieselbe Richtung („Traktorprofil") . Fig. 26 zeigt rautenförmige Erhebungen .

In Fig. 27 sind die Erhebungen U-förmig und weisen mit ihrer Spitze in dieselbe Richtung. In Fig. 28 sind die Erhebungen reihenweise zueinander versetzt. In Fig. 29 weisen die spitz zulaufenden Kanten der Erhebungen reihenweise in abwechselnde Richtungen. In Fig. 30 sind die Erhebungen zusätzlich reihenweise zueinander versetzt. Fig. 31 zeigt reihenweise zueinander versetzte hügel- oder zylinderförmige Erhebungen, und Fig. 32 solche Erhebungen, die in einem regelmäßigen Raster angeordnet sind.

Fig. 33 zeigt reihenweise zueinander versetzte kreuzförmige Erhebungen, und Fig. 34 solche Erhebungen, die in einem regelmäßigen Raster angeordnet sind.

In Fig. 35 sind in einem regelmäßigen Raster angeordnete dreieckige, beispielsweise pyramidenförmige Erhebungen gezeigt, die gemäß Fig. 36 auch reihenweise zueinander versetzt sein können, und reihenweise abwechselnd in entgegengesetzte Richtungen weisen können, wie in Fig. 37 dargestellt.

Fig. 38 zeigt lamellenförmige (langgestreckte) Erhebungen, und die Erhebungen in Fig. 39 sind diamantförmig (die Kreuzungspunkte sind abwechselnd Spitzen oder Böden der Strukturen) . In Fig. 40 sind ebenfalls diamantartige Erhebungen dargestellt. Die Erhe- bungen der Fig. 41 sind im Vergleich zur Fig. 37 um 45° gedreht. In der Fig. 42 sind wabenförmige Erhebungen gezeigt, und in Fig. 43 sternförmige Erhebungen mit drei „Strahlen" .

Die Fig. 44 zeigt wellenförmige Erhebungen, die regelmäßig oder, wie in Fig. 45 gezeigt, reihenweise zueinander versetzt sein können. In den Fig. 46 und 47 sind diese Strukturierungen um 90° gedreht. Auch andere, nicht gezeigte Drehwinkel sind möglich.

Die Fig. 48 zeigt die Seitenansicht einer besonders bevorzugten Aus führungs form des Kopfes 2. Demnach weist dieser die Form eines Rotations-Ellipsoids auf, dessen Spitzen abgerundet sind. Die Reinigungsoberfläche 2a trägt rautenförmige Vertiefungen, welche sich schraubenförmig um den Kopf 2 winden.

In der Fig. 49 ist eine Frontalansicht des Kopfes gezeigt. Die Fig. 50 zeigt eine Seiten-Schnittansicht. Im Inneren des Kopfes ist ein zylindrischer Hohlraum zur Aufnahme des Schaftes (nicht dargestellt) vorgesehen. Gut ist erkennbar, dass die Vertiefungen (ohne Bezugszeichen) an den Spitzen des Kopfes 2 eine geringere Tiefe aufweisen als im Mittelbereich.

Der Flankenwinkel W ist aus der Fig. 51 ersichtlich, die eine Schnittansicht durch den Mittelebene M zeigt (Lage der Mittelebene s. Fig. 46) . Er wird zwischen der zur Umhüllenden (ohne Bezugszeichen) tangentialen Ebene T und der Innenwand der Vertiefung gemessen. Gezeigt sind Vertiefungen mit gleichen Flankenwinkeln W; in einer nicht dargestellten Aus führungs form sind sowohl im Hinblick auf benachbarte Vertiefungen, als auch im Hinblick auf die Längserstreckung einer Vertiefung unterschiedliche Flankenwinkel möglich. Bezugs zeichenliste

1 Griffstück

2 Kopf

2A Reinigungsoberfläche 2B Schaft

3 Zungenoberfläche

D Drehachse

L Griff-Längsachse W Flankenwinkel

M Mittelebene

T tangentiale Ebene

R Rotationsrichtung

V Vorschub