Fahrzeugs in eine Parkposition, Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung und Schaltvorrichtunq zum Schalten eines Automatikqetriebes eines Fahrzeugs

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verstellen eines Bedienelements eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs in eine Parkposition, ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Verstellen eines Bedienelements eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs in eine Parkposition und eine Schaltvorrichtung zum Schalten eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs.

Im Fahrzeugbereich sind Schaltbetätigungen für Automatikgetriebe mit multistabilen Schaltstellungen wie z. B. P, R, N, D bekannt und teilweise auch mit einer sogenannten„AutoP"-Funktion, d. h., einer automatischen getriebeseitigen Parksperre, ausgerüstet. Hier wird, wenn im Getriebe die Parksperre eingelegt wurde, auch umgehend an der Schaltbetätigung die P-Position mittels eines Aktors eingelegt. Bei der Rückstellung wird z. B. der Schalthebel bzw. Drehknauf der Schaltbetätigung und damit der Rastierstift fixiert und dann die Rastierung über den Rastierstift mittels eines Elektromotors in die P-Position zurückgedreht. Anschließend wird die Fixierung des Schalthebels aufgehoben und der Fahrer kann aus der neuen P-Position in jede Schaltstellung, z. B. R, N, D schalten.

Die DE 10 2006 007 600 A1 offenbart einen Drehsteller für elektrische oder elektronische Geräte in einem Kraftfahrzeug.

Vor diesem Hintergrund schafft die vorliegende Erfindung eine verbesserte Vorrichtung zum Verstellen eines Bedienelements eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs in eine Parkposition, ein verbessertes Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Verstellen eines Bedienelements eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs in eine Parkposition und eine verbesserte Schaltvorrichtung zum Schalten eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs.

Die Ergänzung einer Automatikgetriebe-Schaltvorrichtung um einen Rückstellring, der insbesondere durch einen Steuernocken zum geeigneten Bewegen des Rastierstifts gekennzeichnet ist, ermöglicht eine Entkoppelung von Rastierstift und Rastierung bei einer Rückstellung des Schalthebels aus einer AutoP-Funktion in eine Parkposition.

Da basierend auf der Entkoppelung der Rastierstift nicht mehr mit der Rastierung im Eingriff steht, kann die Rückstellung des Schalthebels ohne störende Rastiergeräusche erfolgen. Außerdem brauchen aufgrund des beweglichen Rastierstifts bei der Rückstellung keine Rastiermomente mehr überwunden zu werden. So kann das Drehmoment bzw. Rückstellmoment vom Aktor kostensparend reduziert werden.

Eine Vorrichtung zum Verstellen eines Bedienelements eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs in eine Parkposition umfasst einen direkt mit dem Bedienelement gekoppelten drehbar gelagerten Rastierkamm mit einem Anschlagelement, einen Rastierstift, der ausgebildet ist, um in einer ersten Position den Rastierkamm zu fixieren und in einer zweiten Position den Rastierkamm für eine Drehbewegung freizugeben, und einen drehbar gelagerten Stellring mit einem Steuernocken und einer Nase, wobei der Steuernocken ausgeformt ist, um bei einer Drehbewegung des Stellrings den Rastierstift aus der ersten Position in die zweite Position zu bewegen, und die Nase ausgeformt ist, um bei der Drehbewegung des Stellrings das Anschlagelement mitzunehmen, um den Rastierkamm zum Verstellen des Bedienelements in die Parkposition zu drehen. Dabei kann der Rastierkamm so weit gedreht werden, dass das Bedienelement in die Parkposition verstellt wird.

Bei der Vorrichtung kann es sich um ein Gerät oder einen Teil eines Geräts des Fahrzeugs handeln. Bei dem Fahrzeug kann es sich um ein straßengebundenes Fahrzeug wie einen Personenkraftwagen oder einen Lastkraftwagen handeln. Bei dem Bedienelement kann es sich um einen Ring oder Schalthebel des Automatikgetriebes handeln, der beispielsweise von einem Fahrer des Fahrzeugs mit der Hand bedient werden kann, um unterschiedliche Gänge des Automatikgetriebes einzustellen. Entsprechend kann mit Einstellen der Parkposition am Bedienelement das Automatikgetriebe beispielsweise gesperrt werden, um z. B. ein Wegrollen des Fahrzeugs zu verhindern. Darüber hinaus kann das Bedienelement noch weitere mögliche Positionen wie D für Fahren, R für Rückwärtsfahren und N für die Schaltung des Getriebes in den Leerlauf aufweisen, die manuell vom Fahrer durch Drehen oder Schieben bzw. des Bedienelements eingestellt werden können und über die das Getriebe auf die gewünschte Weise geschaltet werden kann. Der Rastierkamm dient zur Übertragung einer Betätigung des Bedienelements an das Automatikgetriebe und kann über mechanische Verbindungselemente mit dem Bedienelement so gekoppelt sein, dass eine Bewegung des Bedienelements eine gleichförmige, parallel verlaufende Bewegung bzw. Drehung des Rastierkamms bedingt und umgekehrt eine Drehung des Rastierkamms eine entsprechende Drehung des Bedienelements bedingt. Der Rastierkamm kann insbesondere bei einer Ausführung des Bedienelements in Form eines Drehknaufs ringförmig ausgebildet und parallel zu einer Drehebene des Bedienelements angeordnet sein. Der Rastierkamm kann eine durch eine Mehrzahl von kammartig angeordneten Erhebungen gekennzeichnete umlaufende Rastierkontur aufweisen, über die in Verbindung mit dem Rastierstift eine Bewegung des Bedienelements in eine Schaltstellung des Automatikgetriebes umgesetzt werden kann. Das Anschlagelement kann zwischen Erhebungen des Rastierkamms angeordnet sein und eine senkrecht zu einer Drehebene des Rastierkamms verlaufende Anschlagfläche aufweisen. Der Rastierstift kann ausgebildet sein, um in der ersten Position den Rastierkamm durch Eingreifen in die Rastierkontur zu fixieren und in der zweiten Position den Rastierkamm durch eine Herausbewegung aus der Rastierkontur freizugeben. Der Stellring kann als eine Scheibe mit zentraler Bohrung ausgeformt sein. Der Stellring kann parallel zu dem Rastierkamm in der Vorrichtung angeordnet sein. Der Steuernocken des Stellrings kann an einer Außenkontur des Stellrings in Form eines gerundeten Vorsprungs ausgeformt sein, während die Nase des Stellrings an einer Innenkontur des Stellrings ausgeformt sein kann. Die Nase kann insbesondere eine Konterfläche zum Anschlagen an die Anschlagfläche des Anschlagelements und Bildung eines Koppelpunktes zwischen dem Stellring und dem Rastierkamm aufweisen. Steuernocken und Nase können einstückig mit dem Stellring gebildet sein.

Gemäß einer Ausführungsform kann die Vorrichtung ferner ein mit dem Rastierstift verbundenes Federelement aufweisen. Entsprechend kann der Steuernocken ausgeformt sein, um den Rastierstift entgegen einer Kraft des Federelements aus der ersten Position in die zweite Position zu bewegen. Das Federelement kann ausgebil- det sein, um den Rastierstift aus der zweiten Position in die erste Position zurückzubewegen. Diese Ausführungsform bietet eine einfache, robuste und kostengünstige Möglichkeit, um den Rastierstift zwischen den zwei Positionen zu bewegen.

Beispielsweise kann die Vorrichtung so aufgebaut sein, dass der Rastierkamm zwischen dem Stellring und dem Bedienelement angeordnet ist und der Rastierstift radial bezüglich des Rastierkamms und des Stellrings angeordnet und ferner ausgebildet ist, um in radialer Richtung bezüglich des Rastierkamms und des Stellrings zwischen der ersten Position und der zweiten Position bewegt zu werden. Mit der sandwichartigen Anordnung des Rastierkamms zwischen dem Stellring und dem Bedienelement kann jede Drehung des Stellrings vorteilhafterweise möglichst direkt und verlustarm auf das Bedienelement übertragen werden. Die radiale Anordnung des Rastierstifts gegenüber dem Rastierkamm kann so gestaltet sein, dass der Rastierstift den kreisrund ausgebildeten Rastierkamm an zwei diametral gegenüberliegenden Positionen durchgreift. Diese Anordnung des Rastierstifts gegenüber dem Rastierkamm ist besonders funktional, insbesondere, da der Rastierkamm so an zwei Stellen fixiert bzw. freigegeben werden kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann der Rastierstift einen Fortsatz aufweisen und ausgebildet sein, um bei der Drehbewegung des Stellrings über eine Aufnahme des Fortsatzes auf den Steuernocken aus der ersten Position in die zweite Position bewegt zu werden. Diese Ausführungsform bietet eine besonders einfach und kostengünstig umzusetzende Möglichkeit, die Drehbewegung des Stellrings auf die Linearbewegung des Rastierstifts zu übertragen.

Insbesondere können die Nase und der Steuernocken zur Bildung eines Vorlaufs des Steuernockens gegenüber der Nase um einen vorbestimmten Winkel versetzt an dem Stellring ausgeformt sein. So kann bei der Drehbewegung des Stellrings zuerst mittels des Nockens der Rastierstift aus der ersten Position in die zweite Position bewegt werden und anschließend das Anschlagelement von der Nase in der Drehrichtung mitgenommen werden. Ein so auf einfache Weise gestalteter Vorlauf des Steuernockens gegenüber der Nase ermöglicht einen reibungslosen Funktionsablauf der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Der Steuernocken kann beispielsweise durch einen Abschnitt des Stellrings gebildet sein, der durch eine größere radiale Ausdehnung des Stellrings als in einem Restbereich des Stellrings gekennzeichnet ist. Dabei kann bezogen auf eine Richtung der Drehbewegung des Stellrings ein Anfangsbereich des Steuernockens durch einen abgeschrägt ausgeformten ersten Übergang zwischen dem Abschnitt und dem Restbereich gekennzeichnet sein und ein Endbereich des Steuernockens durch einen abgestuft ausgeformten zweiten Übergang zwischen Abschnitt und dem Restbereich gekennzeichnet sein. So kann auf einfache Weise der Übergang zu dem Steuernocken graduell ausgebildet sein, während der Übergang vom Steuernocken zum Restbereich des Stellrings abrupt ausgebildet sein. Mit dieser vorteilhaften Ausformung des Steuernockens kann über den abgeschrägten Anfangsbereich der Rastierstift geräuscharm und ohne die Gefahr von Verkantungen von dem Steuernocken aufgenommen und in die zweite Position bewegt werden. Über den stufenartigen Endbereich des Steuernockens kann der Rastierstift besonders sicher und schnell mittels der Federkraft in die erste Position zurückschnellen und damit den Rastierkamm wieder sicher fixieren.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Vorrichtung ferner ein den Stellring mit einem Aktor koppelndes Koppelelement aufweisen. Das Koppelelement kann ausgebildet sein, um ein Drehmoment des Aktors auf den Stellring zu übertragen, um die Drehbewegung des Stellrings zu erzeugen. Das Koppelelement kann beispielsweise als ein Zahnrad ausgeführt sein, das in paralleler Ebene angrenzend an den Stellring angeordnet sein kann und direkt oder indirekt mit diesem gekoppelt sein kann. Bei dem Aktor kann es sich z. B. um einen Elektromotor handeln. Mit dieser Ausführungsform kann eine Bewegung des Elektromotors auf einfache und kostengünstige Weise in eine Bewegung des Stellrings umgesetzt werden.

Selbstverständlich kann der Stellring zumindest einen weiteren Steuernocken und zumindest eine weitere Nase aufweisen. Beispielsweise kann ein weiterer Steuernocken dem Steuernocken diametral gegenüberliegend an dem Stellring angeordnet sein und ebenso eine weitere Nase der Nase diametral gegenüberliegend an dem Stellring angeordnet sein. Mit dieser Ausführungsform kann der Rastierkamm vorteilhafterweise noch gleichmäßiger und leichtgängiger und vor allem mit weniger Zeit- und Energieaufwand um ein erforderliches Maß zurückgedreht werden.

Eine Schaltvorrichtung zum Schalten eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs weist die folgenden Merkmale auf:

ein Bedienelement, das ausgebildet ist, um zwischen einer Parkposition des Automatikgetriebes und zumindest einer Fahrposition des Automatikgetriebes verstellt zu werden; und

eine Vorrichtung zum Verstellen des Bedienelements gemäß einer der vorangegangenen Ausführungsformen, wobei der Rastierkamm der Vorrichtung ausgebildet ist, um direkt mit dem Bedienelement koppelbar oder gekoppelt zu sein.

Das Bedienelement kann z. B. als ein Drehknauf ausgeführt und ausgebildet sein, um von einem Fahrer des Fahrzeugs bedient zu werden. Dazu kann das Bedienelement an unterschiedlichen Positionen Markierungen aufweisen, die dem Fahrer anzeigen, wie weit bzw. in welche Richtung das Bedienelement zum Einstellen der unterschiedlichen Gänge zu drehen ist bzw. ihm anzeigen, in welcher Stellung sich das Automatikgetriebe des Fahrzeugs aktuell befindet. So kann die Parkposition mit„P" gekennzeichnet sein. Als weitere Positionen können„D" für eine Getriebestellung„Fahren",„R" für eine Getriebestellung„Rückwärtsfahren" und„N" für den Leerlauf auf der Bedienvorrichtung gekennzeichnet sein.

Ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Verstellen eines Bedienelements eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs in eine Parkposition, wobei die Vorrichtung einen direkt mit dem Bedienelement gekoppelten drehbar gelagerten Rastierkamm mit einem Anschlagelement, einen Rastierstift, der ausgebildet ist, um in einer ersten Position den Rastierkamm zu fixieren und in einer zweiten Position den Rastierkamm für eine Drehbewegung freizugeben, und einen drehbar gelagerten Stellring mit einem Steuernocken und einer Nase umfasst, weist den folgenden Schritt auf:

Drehen des Stellrings, um mittels des Steuernockens den Rastierstift aus der ersten Position in die zweite Position zu bewegen und mittels der Nase das Anschla- gelement mitzunehmen, um den Rastierkamm so weit zu drehen, dass das Bedienelement in die Parkposition verstellt wird.

Das Verfahren kann vorteilhaft unter Verwendung der genannten Vorrichtung umgesetzt werden.

Die Erfindung wird anhand der beigefügten Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Schaltvorrichtung zum Schalten eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs, gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Schaltvorrichtung aus Fig. 1 , gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine perspektivische Untenansicht der Schaltvorrichtung aus Fig. 2 mit nicht zurückgezogenem Rastierstift, gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine perspektivische Untenansicht der Schaltvorrichtung aus Fig. 2 mit zurückgezogenem Rastierstift, gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine perspektivische Draufsicht der Schaltvorrichtung aus Fig. 2 mit nicht zurückgezogenem Rastierstift, gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine perspektivische Draufsicht der Schaltvorrichtung aus Fig. 2 mit zurückgezogenem Rastierstift, gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 7 ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens zum Betreiben einer Vorrichtung zum Verstellen eines Bedienelements eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs in eine Parkposition, gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

In der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden für die in den verschiedenen Figuren dargestellten und ähnlich wirkenden Elemente gleiche oder ähnliche Bezugszeichen verwendet, wobei auf eine wiederholte Beschreibung dieser Elemente verzichtet wird.

Fig. 1 zeigt anhand einer schematischen Darstellung ein Fahrzeug 100 mit einer Schaltvorrichtung 102 gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die Schaltvorrichtung 102 ist zum Schalten eines Automatikgetriebes 104 des Fahrzeugs 100 ausgebildet und setzt sich aus einem Bedienelement 106 und einer Vorrichtung 108 zum Verstellen des Bedienelements 1 06 zusammen. Die Vorrichtung 108 ist mit dem Bedienelement 106 gekoppelt.

Dadurch kann zum einen eine Betätigung des Bedienelements 106 durch einen Fahrer des Fahrzeugs an das Automatikgetriebe 104 übertragen werden. Zum anderen kann das Bedienelement 106 in eine Parkposition verstellt werden, wenn das Automatikgetriebe 104 einen AutoP-Zustand einnimmt. Auf diese Weise kann ein Zustand des Automatikgetriebes 104 in Einklang mit der Stellung des Bedienelements 106 gebracht werden.

Dazu umfasst die Vorrichtung 108 einen direkt mit dem Bedienelement 106 gekoppelten drehbar gelagerten Rastierkamm 1 10 mit einem (hier nicht gezeigten) Anschlagelement, einen Rastierstift 1 12 sowie einen drehbar gelagerten Stellring 1 14. Der Rastierstift 1 12 ist federbelastet und ausgebildet, um in einer ersten Position den Rastierkamm 1 10 zu fixieren und in einer zweiten Position den Rastierkamm 1 10 für eine Drehbewegung freizugeben. Die Verschiebung des Rastierstifts 1 12 zwischen der ersten und der zweiten Position wird über eine Drehung des Stellrings 1 14 herbeigeführt, der dafür über einen (hier nicht gezeigten) Steuernocken verfügt. Über eine ebenfalls in der Darstellung in Fig. 1 nicht gezeigte Nase des Stellrings 1 14 wird nach der Positionsverschiebung des Rastierstifts 1 12 der Rastierkamm 1 10 am Anschlagelement mitgenommen und so weit gedreht, dass das Bedienelement 106 in die Parkposition verstellt wird.

Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel der Schaltvorrichtung 102 in größerer Detailtreue. Das mit der Vorrichtung 108 gekoppelte Bedienelement 106 ist ausgebildet, um von einem Fahrer des Fahrzeugs, in dem die Schaltvorrichtung 102 installiert ist, gehandhabt zu werden, um unterschiedliche Gänge des mit der Schaltvorrichtung 102 gekoppelten Automatikgetriebes des Fahrzeugs einzustellen. Bei dem in der Darstellung in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel der Schaltvorrichtung 102 ist das Bedienelement 106 als ein Drehknauf ausgeführt und weist entsprechend eine Zylinderform auf. Entsprechend der Ausführung als Drehknauf wird ein Schaltvorgang der Schaltvorrichtung 102 durch Drehen des Bedienelements 106 ausgeführt. Dazu weist ein Abschnitt der zylinderförmigen Wand des Bedienelements 106 zum besseren Greifen eine geriffelte Oberfläche auf. Um dem Bediener das Schalten zu erleichtern, zeigt das Bedienelement 106 in der Regel Buchstabensymbole, die z. B. an einer Oberfläche des Bedienelements 106 für den Bediener gut sichtbar angeordnet sein können. So kann der Drehknauf 106 an verschiedenen Positionen z. B. die Symbole„P" für Parken,„D" für Fahren,„R" für Rückwärtsfahren und„N" für Leerlauf zeigen. In der Darstellung der Schaltvorrichtung 102 in Fig. 2 wurden diese Symbole aus Gründen der Übersichtlichkeit wege- lassen. Ziel der hier vorgestellten erfindungsgemäßen Vorrichtung 108 ist es, eine Parksperre des mit der Schaltvorrichtung 102 verbundenen Automatikgetriebes auf das Bedienelement 106 zu übertragen, indem dieses aus einer beliebigen Gangposition in die Position P für Parken verstellt wird.

Wie die Darstellung in Fig. 2 zeigt, ist der Rastierkamm 1 10 angrenzend an das Bedienelement 106 in einer zu einer Ebene des Bedienelements parallelen Ebene angeordnet und direkt mit dem Bedienelement 106 gekoppelt. Der Rastierkamm 1 10 weist eine Zylinder- oder Ringform auf und ist im Umfang geringfügig kleiner als das Bedienelement 106. Der Rastierkamm 1 10 ist drehbar in der Vorrichtung 108 gelagert. Eine in Fig. 2 deutliche sichtbare Rastierkonturierung des Rastierkamms 1 10 ermöglicht die exakte Einstellung der Gänge am Bedienelement 106. Der Rastierstift 1 12 ist radial gegenüber dem Rastierkamm 1 10 angeordnet und durchgreift den Rastierkamm 1 10 an zwei diametral gegenüberliegenden Positionen. Der Rastierstift 1 12 ist ausgebildet, um in einer ersten Position den Rastierkamm 1 10 zu fixieren und in einer zweiten Position den Rastierkamm 1 10 für eine Drehbewegung freizugeben. Der Rastierstift 1 12 ist mit einem in der Darstellung in Fig. 2 nicht gezeigten Federelement der Vorrichtung 108 verbunden, das ausgebildet ist, um mittels Federkraft den Rastierstift 1 12 in der ersten Position zu halten oder in diese zu be- wegen. Angrenzend an den Rastierkamm 1 10 und in einer zu der Ebene des Rastierkamms 1 10 parallelen Ebene weist die Vorrichtung 108 den ebenfalls drehbar gelagerten Stellring 1 14 auf. Über einen in der Darstellung in Fig. 2 im Anschnitt sichtbaren Steuernocken 200 des Stellrings 1 14 wird bei einer Drehbewegung des Stellrings 1 14 der Rastierstift 1 12 entgegen einer Federkraft des den Rastierstift 1 12 belastenden Federelements in die zweite Position verbracht, in der der Rastierstift 1 12 den Rastierkamm 1 10 für die Drehbewegung freigibt. Dazu weist der Rastierstift 1 12 einen Fortsatz 202 auf, der an einem Ende des Rastierstifts 1 12 angeordnet ist und sich quer zu einer Erstreckungsrichtung des Rastierstifts 1 12 in die Drehebene des Stellrings 1 14 hinein erstreckt. So wird bei einer Drehbewegung des Stellrings der Rastierstift 1 12 über den Fortsatz 202 von dem Steuernocken 200 aufgenommen und radial bzw. entlang einer mittels einer Strichlinie in der Darstellung in Fig. 2 gekennzeichneten Haupterstreckungsrichtung 204 des Rastierstifts 1 12 bewegt. Der Fortsatz 202 ist bei dem in der Darstellung gezeigten Ausführungsbeispiel einstückig mit dem Rastierstift 1 12 gebildet. Bei dem in Fig. 2 gezeigten Zustandsbild der Schaltvorrichtung 102 befindet sich der Rastierstift 1 12 in der ersten Position und würde infolge einer Drehung des Stellrings 1 14 mit Aufnahme durch den Nocken 200 in einer mittels eines Pfeils gekennzeichneten Richtung 206 entgegen der Federkraft in die zweite Position bewegt werden.

Wie die Darstellung in Fig. 2 zeigt, weist die Vorrichtung 108 an ihrem unteren Ende ein Koppelelement 208 auf, das ausgebildet ist, um ein Drehmoment eines Aktors zum Bewegen des Bedienelements 106 auf den Stellring zu übertragen, um die Drehbewegung des Stellrings zu erzeugen. Das Koppelelement 208 ist hier als ein Zahnrad ausgebildet, das mit einer Hauptseite fest an dem Stellring 1 14 angeordnet ist. An einer der Hauptseite gegenüberliegenden freien Hauptseite kann das Koppelelement 208 z. B. mit einem Elektromotor verbunden sein, dessen Drehmoment über das Koppelelement auf den Stellring und damit letztendlich das Bedienelement übertragen wird.

Wie bereits erläutert, ist der Drehknauf bzw. Schalthebel 106 drehbar gelagert und direkt mit der dem Rastierkamm bzw. der Rastierung 1 10 verbunden. Der federbelastete Rastierstift 1 12 ist ortsfest in einem hier nicht gezeigten Gehäuse der Vor- richtung 108 angeordnet. Bei AutoP wird mittels des mit einem Elektromotor oder sonstigen Aktor verbundenen Koppelelements 208 der Schalthebel 106 einschließlich der Rastierung 1 10 indirekt über den Rückstellring 1 14 zurückgedreht. Auf den genauen Funktionsablauf zum Zurückdrehen des Bedienelements 106 wird anhand der nachfolgenden Figuren ausführlich eingegangen.

Fig. 3 zeigt die Schaltvorrichtung 102 aus Fig. 2 in einer perspektivischen Untenansicht. Das Koppelelement wurde hier weggelassen, sodass der für die Funktionalität der erfindungsgemäßen Vorrichtung 108 bedeutsame Stellring 1 14 sowie auch der Rastierkamm 1 10 hier gut zu sehen sind. Wie die Darstellung in Fig. 3 zeigt, ist der Stellring 1 14 als eine Scheibe mit einem großen zentralen Durchgangsloch ausgeformt.

Der Steuernocken 200 ist in einer Außenkontur des Stellrings 1 14 durch einen Abschnitt gebildet, der durch eine größere radiale Ausdehnung des Stellrings 1 14 als in einem Restbereich des Stellrings 1 14 gekennzeichnet ist. Bezogen auf eine mittels eines Pfeils gekennzeichnete Drehrichtung 300 des Stellrings 1 14 weist der Steuernocken 200 unterschiedliche ausgeformte Anfangs- und Endbereiche auf. Wie es aus der Darstellung gut ersichtlich ist, ist ein Anfangsbereich 302 des Steuernockens 200 abgeschrägt ausgeformt, während ein Endbereich 304 des Steuernockens 200 in einer abrupten Stufe in einen den Steuernocken 200 nicht aufweisenden Restbereich des Stellrings 1 14 übergeht. Wie die Darstellung in Fig. 3 deutlich zeigt, weist das hier gezeigte Ausführungsbeispiel der Schaltvorrichtung 102 einen weiteren Steuernocken 200 auf. Die beiden Steuernocken 200 sind identisch ausgeformt und an dem Stellring 1 14 diametral gegenüberliegend angeordnet.

Aus der Darstellung in Fig. 3 ist ferner eine an einer Innenkontur des Stellrings 1 14 ausgeformte Nase 306 des Stellrings 1 14 ersichtlich. Die Nase 306 ist ausgebildet, um bei der Drehbewegung 300 des Stellrings 1 14 an ein hier auch sichtbares Anschlagelement 308 des Rastierkamms 1 10 anzuschlagen und dieses im Fortlauf der Drehbewegung 300 mitzunehmen und so den Rastierkamm 1 10 zu drehen. Nase 306 und Steuernocken 200 des Stellrings 1 14 sind einstückig mit dem Stellring 1 14 gebildet. Das Anschlagelement 308 ist rechteckig geformt und zwischen die gerundete Rastierkontur des Rastierkamms 1 10 eingesetzt. Das Anschlagelement 308 ist einstückig mit dem Rastierkamm 1 10 gebildet. Bei dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Rastierkamm 1 10 ein weiteres Anschlagelement 308 auf, das dem Anschlagelement 308 diametral gegenüberliegend an der Rastierkontur angeordnet ist und identisch ausgeformt ist.

Aus der Darstellung in Fig. 3 ist gut ersichtlich, dass der Steuernocken 200 und die Nase 306 zur Bildung eines Vorlaufs 310 des Steuernockens 200 gegenüber der Nase 306 um einen vorbestimmten Winkel versetzt an dem Stellring 1 14 ausgeformt sind. Über den Vorlauf 310 wird gewährleistet, dass der Rastierstift 1 12 den Rastierkamm 1 10 erst vollständig freigegeben hat, bevor der Rastierkamm 1 10 mittels der Nase 306 des Stellrings 1 14 in eine Drehung versetzt wird.

In der Darstellung in Fig. 3 ist ein Funktionszustand der Schaltvorrichtung 102 gezeigt, in der sich der Rastierstift 1 12 in der ersten Position befindet, also nicht zurückgezogen ist. Der Fortsatz 202 des Rastierstifts 1 12 liegt an dem nicht die Steuernocken 200 aufweisenden Restbereich des Stellrings 1 14 an, wird mittels Federkraft in der ersten Position gehalten und fixiert den Rastierkamm 1 10.

Fig. 4 zeigt in einer weiteren Untenansicht die Schaltvorrichtung 102 in einem Funktionszustand, in dem sich der Rastierstift 1 12 in der zweiten Position befindet. Basierend auf einer Weiterdrehung des Stellrings 1 14 in der Drehrichtung 300 hat einer der beiden Steuernocken 200 den Fortsatz 202 des Rastierstifts 1 12 aufgenommen und diesen somit in die zweite Position bewegt, in der der Rastierstift 1 12 den Rastierkamm 1 10 zur Drehung freigibt. Infolge der Weiterdrehung des Stellrings 1 14 um eine Länge des Vorlaufs 310 hat die Nase 306 sowie eine gleich ausgeformte und der Nase 306 gegenüberliegende weitere Nase 306 je eines der Anschlagelemente 308 des Rastierkamms 1 10 erreicht. Je eine plane Anschlagfläche des jeweiligen Anschlagelements 308 und eine ebenfalls plane jeweilige Konterfläche der jeweiligen Nase 306 liegen aneinander an und bilden damit Koppelpunkte 400 zur Übertragung des Drehmoments von dem Stellring 1 14 auf den Schalthebel 106. Damit stehen beim Zurückdrehen die Rastierung 1 10 und der Rückstellring 1 14 an den Koppelpunkten 400 im Eingriff. Da die am Stellring 1 14 angeordne- ten Steuernocken 200 den federbelasteten Rastierstift 1 12 vor dem Zurückdrehen der Rastierung 1 10 zurückziehen, steht der Rastierstift 1 12 nicht mehr mit der Rastierung 1 10 im Eingriff. Durch die Entkoppelung von Rastierstift 1 12 und Rastierung 1 10 erfolgt die Rückstellung des Schalthebels 106 ohne störende Rastiergeräusche.

Wie die Darstellung in Fig. 4 zeigt, bildet der Vorlauf 310 der Steuernocke 200 des Rückstellringes 1 14 bezogen auf ein Zentrum der Schaltvorrichtung 102 einen Winkel 402 von x°, beispielsweise zwischen 30° und 50°, (die Länge des Vorlaufs ist spezifikationsabhängig) zum Koppelpunkt 400. Dadurch erfolgt bei AutoP zuerst die Entkoppelung von Rastierstift 1 12 und Rastierung 1 1 0. Beim Weiterdrehen des Rückstellringes 1 14 wird dann die Rastierung 1 10 am Koppelpunkt 400 mitgenommen und nach P zurückgedreht.

Nachdem der Schalthebel 106 die P-Position erreicht hat, wird der Rückstellring 1 14 in seine Ausgangsstellung zurückgeführt. Hierbei wird der Rastierstift 1 12 wieder mit der Rastierung 1 10 in Eingriff gebracht.

Der Schalthebel 106 kann bei der hierin vorgestellten Drehschaltung 102 mit entkoppelter Rastierung 1 10 aus jeder Position, z. B. R, N oder D, nach P zurückgedreht werden.

Gemäß weiteren Ausführungsbeispielen der hier vorgestellten Schaltvorrichtung kann die Anzahl der verwendeten Rastierelemente auch erhöht werden. Durch die gleichzeitige Erhöhung der Anzahl der Schaltnocken 200 am Rückstellring 1 14 können auch weitere Rastierstifte 1 12 gleichzeitig bewegt werden.

Die Figuren 5 und 6 zeigen die anhand der Figuren 3 und 4 ausführlich erläuterten Funktionszustände der hierin vorgestellten Schaltvorrichtung 102 nochmals in einer perspektivischen Ansicht von oben. So zeigt Fig. 5 einen Funktionszustand der Schaltvorrichtung 102 mit fixierter Rastierung 1 10. Der Rastierstift 1 12 sitzt nicht auf der Steuernocke 200 auf und ist somit eingekoppelt und fixiert die Rastierung 1 10. Fig. 6 zeigt einen Funktionszustand der Schaltvorrichtung 102, in dem der Rastierstift 1 12 mittels der Steuernocke 200 in die zweite Position gezogen wurde, in der er aus der Rastierung 1 10 zurückgezogen und damit von ihr entkoppelt ist. Damit ist die Rastierung 1 10 und damit auch der Schalthebel 106 für eine Drehung freigegeben.

Fig. 7 zeigt ein Ablaufdiagramm eines Ausführungsbeispiels eines Verfahrens 700 zum Betreiben einer Vorrichtung zum Verstellen eines Bedienelements eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs in eine Parkposition. Bei der mittels des Verfahrens 700 zu betreibenden Vorrichtung kann es sich um die anhand der vorangegangenen Figuren erläuterte Vorrichtung handeln, die mit einem Bedienelement einer Automatikschaltung eines Fahrzeugs gekoppelt bzw. koppelbar ist und sich aus einem drehbar gelagerten Rastierkamm mit einem Anschlagelement, einem Rastierstift zum Fixieren bzw. Freigeben des Rastierkamms für eine Drehbewegung und einem drehbar gelagerten Stellring mit einem Steuernocken und einer Nase zusammensetzt. Das Verfahren kann von einem mit der Vorrichtung gekoppelten Steuergerät des Fahrzeugs ausgeführt werden. In einem Schritt 702 wird der Stellring über einen mit der Vorrichtung gekoppelten Aktor in einer vorbestimmten Drehrichtung gedreht, um mittels des Steuernockens den Rastierstift aus einer ersten Position in eine zweite Position zu bewegen und damit den Rastierkamm freizugeben und mittels der Nase so weit zu drehen, dass das Bedienelement in die Parkposition gebracht wird.

Die beschriebenen und in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele sind nur beispielhaft gewählt. Unterschiedliche Ausführungsbeispiele können vollständig oder in Bezug auf einzelne Merkmale miteinander kombiniert werden. Auch kann ein Ausführungsbeispiel durch Merkmale eines weiteren Ausführungsbeispiels ergänzt werden. Ferner können erfindungsgemäße Verfahrensschritte wiederholt sowie in einer anderen als in der beschriebenen Reihenfolge ausgeführt werden.

Umfasst ein Ausführungsbeispiel eine„und/oder" Verknüpfung zwischen einem ersten Merkmal und einem zweiten Merkmal, so kann dies so gelesen werden, dass das Ausführungsbeispiel gemäß einer Ausführungsform sowohl das erste Merkmal als auch das zweite Merkmal und gemäß einer weiteren Ausführungsform entweder nur das erste Merkmal oder nur das zweite Merkmal aufweist. Bezuqszeichen

100 Fahrzeug

102 Schaltvorrichtung

104 Automatikgetriebe

106 Bedienelement

108 Vorrichtung zum Verstellen des Bedienelements

1 10 Rastierkamm

1 12 Rastierstift

1 14 Stellring

200 Steuernocken

202 Fortsatz

204 Haupterstreckungsrichtung des Rastierstifts

206 Richtung der Bewegung des Rastierstifts in die zweite Position

208 Koppelelement

300 Drehrichtung des Stellrings

302 Anfangsbereich des Steuernockens

304 Endbereich des Steuernockens

306 Nase

308 Anschlagelement

310 Vorlauf

400 Koppelpunkt

402 Winkel des Vorlaufs

700 Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Verstellen eines Bedienelements

702 Schritt des Drehens