VERSCHLUSS VON DOSEN

MIT FLUSSDOSIERER

BEREICH DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer, von solchen, die sich dazu benutzen lassen, um Ausgussöffnungen in Dosen zu verschliessen, die daduch geöffnet werden, dass ein Teil des ursprünglichen Behälterdeckels abgetrennt wird, um eine Teilentleerung des Inhalts zu ermöglichen.

Beispielhafte Situationen für den Bedarf an solchem Verschluss von Öffnungen zur Aufbewahrung von Produktresten auf Grund von Teilentleerung stellen vor allem der allmähliche Produktkonsum dar, wie der von kondensierter und gezuckerter Milch, von kohlensäurehaltigen Erfrischungsgetränken in Metall oder Plastikdosen im Bereich des Verzehrs von

Nahrungsmitteln, neben zähflüssigen, brausenden, flüchtigen, ätzenden oder korrosiven Flüssigkeiten im Produktsektor für den menschlichen Konsum nicht notwendigerweise im Nahrungsmittelbereich, wie dem pharmazeutischen oder dem der Kosmetik, aber auch von Produkten für industrielle Reinigung oder für die des Haushalts, für die Belieferung von Schmiermitteln für Motoren, wie für stationäre Maschinen, für den Unterhalt öffentlichen Mobiliars etc. Ausdrücklich kann die Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer, als Erfindungsgegenstand, zum Verschluss von Ausguss öffnungen an Dosen, sowie zur Ermöglichung der Teilentleerung deren Inhalts durch Ausgiessen, vor allem von Dosen mit kreisförmiger Grundfläche, benutzt werden.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Bis jetzt sind lediglich solche Verschlussvor richtungen bekannt, die mit einem Drehverschluss benutzt werden oder durch Druck auf ein Teil, das den gesamten Durchmesser der Oberfläche der Öffnungsseite einer Dose oder Konservendose umfasst. In der Regel wird dabei auf ein kreisförmiges Teil halbfesten Plastikmaterials zurückgegriffen, dessen ringförmige Seitenwand von aussen über die Seitenwand der Dose oder Konservendose gestülpt wird, oder auf einen Blechdeckel mit Gewinde. Diese Lösung findet ebenfalls Anwendung für die Öffnung von Teilöffnungs verschlüssen in der Dose oder Konservendose.

Beispiele von Produkten, deren Verpackung auf einer Seite als Ausgussöffnung teilweise geöffnet wird, sind in erster Linie die bereits erwähnte Kondensmilch oder die Erfrischungsgetränke in Aluminiumdosen, wobei zumindest die Erstere über einen Verschlussdeckel zu ihrem Verschluss verfügt, wenn auch nicht in allen Ländern ihrer Vermarktung, während sich in den Deckeln der angebotenen Aluminiumdosen mit Teilöffnung auf dem Gebiet der Erfrischungs- getränke in der Regel keine Abdeckung feststellen lässt, der fabrikationsseitig hinzugefügt wäre. Zur Abdeckung und Aufbewahrung von Produktrest in diesen Behältern muss auf Plastikdeckel zurückgegriffen werden, die in der Regel als Zubehör und nicht spezifisch für die Dose verkauft werden, deren Öffnung man zu verschliessen wünscht.

US Patent 5,497,896 vom 12.3.1996 erreicht die Öffnung durch zwei gegeneinander verschiebbare Elemente, allerdings ohne die Möglichkeit einer

Wiederverschliessbarkeit.

UK Patent 2 426 970 vom 13.12.2006 beansprucht Wiederverschliessbarkeit durch einfache Überlagerung von zwei Verschlusselementen, allerdings ohne Verwendung von Platine und Dichtungen.

EP 2 546 159 Al vom 16.1.2013 beansprucht Wiederverschliessbarkeit, allerdings nur für

Getränkedosen, kein Vorhandensein von Dichtungen oder Grundplatine, ausschliessliche Anwendung von Metall.

Zweifellos existiert keine Vorrichtung zur teilweisen Öffnung und zum Verschluss, die eine Lösung zur Möglichkeit böte, die Teilöffnung zum Ausguss am Behälterdeckel zu verschliessen, die den dosifizierten Produktausguss ermöglichte, die wesentlicher Bestandteil der Selben wäre und nicht lediglich ein Zubehör.

Es besteht daher die Notwendigkeit einer Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer, für die Möglichkeit zum

Verschluss von Ausgussöffnungen an ihnen und zur Ermöglichung dosifizierter Teilentleerung deren Inhalts durch Aus giessen, insbesondere an Dosen mit Deckeln kreisförmiger Grundfläche. Es ist genau hier, wo die vorliegende Erfindung einsetzt.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer, um eine Teilentleerung des Inhalts und nachfolgenden Verschluss einer Dose mit abtrennbarem Teildeckel als wesentlichem Bestandteil eines Behälterdeckels zu ermöglichen, wobei der Teildeckel durch eine umlaufende Ritzlinie begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Hebel zur Öffnung des Teildeckels umfasst, der ein freies Ende für einen Griff von Hand beinhaltet und eine Ankopplungsvorrichtung in Form eines Hakens aufweist, das andere Ende über eine Verlängerung des Hebels zum Abriss mit einer Hebelringdichtung, die in den ringförmigen Verschluss einer Platine einpasst, wobei der Hebel fest mit dem Behälterdeckel durch Vernietung seitens seines Verbundteiles verbunden ist, einen Schiebeverschluss, der eine Durchgangs Öffnung freilegt und über seitliche Führungsschienen verfügt, sowie einen Sicherheitsverschluss, einer mit dem

Behälterdeckel fest verbundenen Grund platine, die einen Durchgangsrahmen zum Durchgang der Verlängerung des Hebels zum Abriss umfasst, mit einer Nietaussparung der Platine und einer Einpassvorrichtung der Platine zum Einschnappen der Ankopplungsvorrichtung des Hebels. Nach einem Gesichtspunkt der Erfindung beinhaltet der Hebel ein freies Ende, das einen Abstand aufweist zwischen seiner unteren Oberfläche und der Oberseite des Deckels unter ihm.

Nach einem anderen Gesichtspunkt der Erfindung umfasst der Hebel eine Ankopplungsvorrichtung in Form eines Hakens an der Unterseite seines freien Endes, der in die Schnappvorrichtung einer Platine unter ihm einschnappt.

Nach einem weiteren Gesichtspunkt der Erfindung umfasst der Hebel ein Yerbundteil als wesentlichen Bestandteil des selben Teils an seiner Unterseite und fest verbunden ist mit dem Deckel durch Vernietung an seinem Mittelpunkt.

Nach einem zusätzlichen Gesichtspunkt der

Erfindung beinhaltet der Hebel eine Nietaussparung in seiner Mitte über dem Verbundteil.

Nach einem weiteren zusätzlichen Gesichtspunkt der Erfindung beinhaltet der Hebel eine Hebel-ringdichtung am Ende der Verlängerung des Hebels zum Abriss mit äusseren Abmessungen, die grösser sind als die Durchgangsöffnung über ihm, kleiner als die der Teilöffnung unter ihm und gleich denen der

Abmessungen der Platinenringdichtung.

Nach einem anderen zusätzlichen Gesichtspunkt der

Erfindung beinhaltet der Hebel einen S chiebe erschluss, der eine Durchgangsöffnung durch horizontale

Bewegung in Längsrichtung bezüglich des Hebels und auf das Zentrum des Deckels hin freilegt.

Nach einem anderen Gesichtspunkt der Erfindung beinhaltet der Hebel seitliche Führungsschienen zu beiden Seiten der Durchgangsöffnung und in der Verlängerung seiner abgesenkten Hebeloberfläche in Längsrichtung über den Seitenflächen des Durchgangs rahmens und in der oberen Vertiefung, die in die Verschlussseitenführungen des Schiebe Verschlusses einpassen.

Nach einem weiteren Gesichtspunkt der Erfindung verhindert die Verlängerung der abgesenkten Hebelober fläche in Längsrichtung einen Austritt des Schiebeverschlusses durch seine Angrenzung an den

Hebelkörper.

Nach einem zusätzlichen Gesichtspunkt der Erfindung beinhaltet der Schiebeverschluss einen aufbrechbaren Sicherheitsverschluss.

Nach einem weiteren zusätzlichen Gesichtspunkt der

Erfindung besteht der aufbrechbare Sicherheits verschluss aus einem Verbindungsstreifen an der Unterseite des Seitenteils des Schiebeverschlusses gegenüber dem Rand der Dose mit dem Seitenteil des Durchgangsrahmens auf der Unterseite des Hebels der gleichen Seite.

Nach einem weiteren Gesichtspunkt der Erfindung beinhaltet die Grundplatine einen Durchgangs rahmen, der die gleiche Weite aufweist wie die Abrissver- längerung des Hebels für seinen vertikalen Durchgang.

Nach einem anderen zusätzlichen Gesichtspunkt der Erfindung beinhaltet die Grundplatine an ihrer Unterseite eine Platinenringdichtung mit gleichem Kreisdurchmesser wie der, den die Hebelringdichtung, die den Durchgangsrahmen umgibt, aufweist.

Nach einem zusätzlichen Gesichtspunkt der Erfindung umfasst die Grundplatine im Seitenteil des Durchgangsrahmens im Hinblick auf die Deckelmitte und in Querrichtung eine Schneide zum Aufbrechen des Verbindungsstreifens.

Nach einem anderen zusätzlichen Gesichtspunkt der

Erfindung umfasst die Grundplatine eine Nietaussparung genau unter der Nietaussparung des Hebels.

Nach einem weiteren Gesichtspunkt der Erfindung umfas st die Grundplatine in Querrichtung eine Vorrichtung zum Einschnappen gegenüber der Seite des Durchgangsrahmens und in der Platine zentriert angebracht, zum Einschnappen der Ankopplungsvor richtung des Hebels in sie durch Druckausübung.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorhergehenden und weitere Charakteristiken und Vorzüge der Erfindung spiegeln sich deutlicher wider durch die nachfolgende ausführliche Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten schematischen Zeichnungen in denen:

- Abbildung 1 eine Draufsicht auf den Deckel einer Dose zeigt mit einer Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer, sichtbar der Hebel mit seinem freien Griffende, die zentrale Vernietung mit dem Verbundteil unter der Hebelniet aussparung und die Verlängerung des Hebels zum Abriss mit dem Schiebeverschluss und seinen Führungsschienen im Durchgagngsrahmen, die Grundplatine befindet sich unter dem Hebel,

- Abbildung 2 einen Aufriss eines Hebels als Einzelteil zeigt, ersichtlich sind die Hebelring dichtung, die Erhöhung der Unterseite des freien Endes und der Sicherheitsverschluss,

- Abbildung 3 eine Draufsicht auf einen Hebel ist, wie in den vorhergehenden Abbildungen, als Einzelteil und von oben aus gesehen,

- Abbildung 4 eine Ansicht des gleichen Hebels zeigt, aber von unten aus betrachtet,

Abbildung 5 eine Draufsicht ist auf eine Grundplatine, montiert auf einem Behälterdeckel, sichtbar sind der Durchgangsrahmen der Platine, die Schneide zum Aufbrechen des Sicherheitsverschlusses, die Nietaussparung der Platine und die Ankopplungsvorrichtung für die Ankopplungsvorrichtung des Hebels, - Abbildung 6 ein Aufriss der Grundplatine als

Einzelteil ist,

- Abbildung 7 eine Draufsicht von oben auf die

Grundplatine wie in Abbildungen 5 und 6 ist,

- Abbildung 8 eine Ansicht der gleichen Platine von unten aus gesehen ist, sichtbar die Platinenring dichtung,

- Abbildung 9 eine perspektivische Ansicht einer

Dose ist, wobei der Deckel ohne Hebel und Grundplatine dargestellt ist, erkenntlich die Lage der Vernietung und die Teilabdeckung im Deckel mit ihrer Ritzlinie,

Abbildung 10 den Deckel einer Dose als Draufsicht wie in Abbildung 1 zeigt, aber mit dem Schiebeverschluss in der abgesenkten Hebeloberfläche längs des Hebels zurückgezogen, sichtbar die

Durchgangsöffnung im Durchgangsrahmen und die Führungsschienen über ihm,

- Abbildung 11 eine perspektivische Ansicht eines Schiebeverschlusses als Einzelteil ist, erkenntlich die seitlichen Führungsschienen des Schiebeverschlusses, - Abbildung 12 eine perspektivische Ansicht eines

Hebels ohne Schiebeverschluss ist.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG Die nachfolgende Beschreibung wird in Bezug auf die Benutzung der Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer (1), als Gegenstand der Erfindung, für Behälter mit Nahrungs mitteln angefertigt.

Das darf jedoch nicht so verstanden werden, als handele es sich um eine Limitierung der Erfindung, sondern um eine beispielhafte Veranschaulichung der Selben, da, wie· bereits zuvor gesagt, die vorliegende Vorrichtung viele weitere Anwendungsmöglichkeiten haben kann.

In erster Linie Bezug nehmend auf die Figuren 1 bis 12 der Abbildungen wird angemerkt, dass die Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer (1), Gegenstand der Erfindung, einen Hebel (6) umfasst zur Öffnung des Teildeckels (3) eines Behälterdeckels (4) einer Dose (2), mit einem Schiebeverschluss (12), der die Durchgangsöffnung (14) unter ihm abdeckt, mit einem Verbundteil (11) zur festen Verbindung des Hebels mit dem Deckel durch eine Vernietung (9) und eine Grundplatine (10) unter dem Hebel, in fester Verbindung mit dem Behälterdeckel.

Abbildung 1 kann ein Behälterdeckel (4) einer Dose (2) entnommen werden, mit einer Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer (1), ersichtlich der Hebel (6) mit dem freien Griffende (7), der zentralen Vernietung (9) mit dem Verbundteil (11) unter der Hebelnietaussparung (16) und der Verlängerung des Hebels zum Abriss (8) des Hebels mit dem Schiebeverschluss (12) und seinen Führungsschienen (15) im Durchgangsrahmen (13), wobei die Grundplatine (10) sich unter dem Hebel (6) befindet. Die Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss (1) befindet sich im Zustand vor der ersten Öffnung der Dose (2). Der Hebel (6) befindet sich in horizontaler Stellung.

Abbildung 2 zeigt als Aufriss eine Ansicht eines Hebels (6) als Einzelteil, erkennbar sind die Hebelring dichtung (18) und die Erhöhung der Unterseite des freien Endes (7), wie auch der Sicherheits erschluss (24).

In Abbildung 3 lässt sich ein Hebel (6) wie in den vorhergehenden Abbildungen erkennen, als Einzelteil und von oben gesehen.

Abbildung 4 zeigt eine Ansicht des gleichen Hebels (6) aber von unten aus.

In Abbildung 5 ist eine Grundplatine (10) ersichtlich, montiert auf dem Behälterdeckel (4) einer Dose (2), sichtbar der Platinendurchgangsrahmen (13), die Schneide (28) des Sicherheitsverschlusses (24), die Nietaussparung der Platine (22) und die Ankopplungs vorrichtung (21) für die Ankopplungsvorrichtung (17) des Hebels (6).

Abbildung 6 ist ein Aufriss der Grundplatine (10) als Einzelteil.

Abbildung 7 zeigt eine Draufsicht der Grundplatine (10) von oben gesehen.

Abbildung 8 ist eine Ansicht der gleichen Platine von unten gesehen, sichtbar die Platinenringdichtung (23).

Die Abbildung 9 ist eine perspektivische Ansicht einer Dose (2), der Behälterdeckel (4) ohne Hebel (6) und Grundplatine (10), sichtbar die Lage der Vernietung (9) und der Teildeckel (3) im Behälterdeckel (4) mit seiner Ritzlinie (5).

Abbildung 10 zeigt einen Behälterdeckel (4) einer Dose (2) als Draufsicht wie in Abbildung 1, aber mit dem Schiebeverschlus s (12) in der abgesenkten Hebeloberfläche (26) längs des Hebels (6) zurück gezogen, sichtbar die Durchgangsöffnung (14) im Durchgangsrahmen (13) und die Führungsschienen (15) über ihm.

Abbildung 11 ist eine perspektivische Ansicht eines Schiebeverschlusses (12) als Einzelteil, sichtbar die seitlichen Führungsschienen des Schiebeverschlusses (20).

Abbildung 12 ist eine perspektivische Ansicht eines

Hebels (6) ohne den Schiebeverschluss (12).

Um besagte Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer (1) zum ersten Mal zu benutzen, geht man zunächst daran, den vorgesehenen Teil im Deckel (4) des Behälters (2) durch Anriss des Hebels (6) von Hand freizulegen und den Teildeckel (3) in das Innere des Behälters mit der Verlängerung des Hebels zum Abriss (8) einzuführen. Der Hebel wird durch diese Betätigung um etwa 90° aus seiner horizontalen Lage in eine Vertikale um die Achse des Verbundteils (11), das durch Vernietung am Behälterdeckel (4) mit diesem fest verbunden ist, bewegt, indem man ihn an seinem zum Griff erhöhten, freien Ende (7) anfasst. In diesem Vorgang wird der Sicherheitsverschluss (24) mit der Schneide zum Aufbruch (28) in der Grundplatine aufgebrochen, die das Verschieben des Schiebeverschlusses (12) im Neuzustand der Dose verhindert.

Nachfolgend wird der Hebel (6) in seine horizontale Position zurückgebracht, wobei die Ankopplungs- orrichtung (17) in Form eines Hakens in die

Ankopplungsvorrichtung (21) der Grundplatine (10) durch Druck von Hand einschnappt.

Der Schiebeverschluss (12) wird Dank des Aufbruchs des S icherheits Verschlusses (24) von Hand in der abgesenkten Hebeloberfläche (26) längs der

Führungsschienen (15) in horizontalem Sinn verschoben. In dieser Aktion wird die Durchgangsöffnung (14) freigelegt. Die Ausgussöffnung im Deckel (4) der Dose (2) steht offen und erlaubt die Entleerung des Behälterinhalts in der gewünschten Menge. Nach

Beendigung des Ausguss Vorgangs geht man an den Verschluss der Öffnung im Behälterdeckel (4) durch horizontales Verschieben des Verchlusses (12) in

Gegenrichtung mit Bezug auf die Vorherige. Der Produktfluss wird dosifizierend verringert und der

Ausguss schliesslich durch den vollkommenen Verschluss der Durchgangsöffnung (14) unterbrochen.

Für nachfolgende Entleerungen wird lediglich der Schiebeverschluss (12) nach vorn oder hinten verschoben mit Ausgussbewegungen und Flussdosierungen. Die Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer (1) erlaubt so die gewünschte oder notwendige Anzahl von Öffnungen und Verschlüssen bis zur vollständigen Entleerung des Behälters (2).

Es versteht sich, dass der Gebrauch der Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer (1), als Erfindungsgegenstand, für andere Anwendungen als die für Nahrungsmittelinhalte sich auf die gleiche, vorher beschriebene Weise bewerkstelligte, indem man an dem Hebel (6) nach oben zöge, um die Öffnung (14) des Teildeckels (3) im Behälterdeckel (4) freizulegen unter Aufbrechung des Sicherheits verschlusses (24) für die erste Benutzung der

Vorrichtung in einer Dose vor deren erstmaligen Gebrauch und nach unten, gefolgt von horizontalen Bewegungen des Schiebeverschlusses (12) in die gewünschte Richtung zur Öffnung oder zum Verschluss.

Die Erfindung hat so eine Vorrichtung zur

Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer geschaffen, die verschiedene Vorteile aufweist, unter denen sich die folgenden hervorheben lassen :

Schlichte Struktur und, in der Konsequenz, einfache Handhabung.

- Praktische Handhabung wegen ihrer universellen und vielseitigen Anwendungsmöglichkeit. Ästhetische Form der Präsentierung, da die Vorrichtung zur Teilöffnung und zum Verschluss von Dosen mit Flussdosierer sowohl im Zustand vor der ersten Öffnung, als auch nach Öffnung und Wiederverschluss, ein Aussehen von Vollständigkeit darbietet.

Die vorhergehende Beschreibung hat sich auf die wesentlichen Eigenschaften der Erfindung konzentriert. Es versteht sich jedoch, dass die beschriebene Vorrichtung Modifizierungen in Form und Struktur unterworfen sein könnte, ohne sich von der Erfindungsleistung zu entfernen. Es wird deswegen gefordert, dass ihre Reichweite ausschließlich durch den Inhalt der nachfo lg enden Patentansprüche begrenzt wird .