Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR PURIFYING A LIQUID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/144474
Kind Code:
A1
Abstract:
A device for purifying a liquid is specified, which device consists of a receiving vessel (1) for receiving purified liquid, a filler vessel (2) which can be inserted into the receiving vessel (1) and a filter cartridge (3) that is insertable into same and contains purification material. In the base of the filler vessel (2), a valve (8) for allowing the passing through of purified liquid is mounted in a roughly cylindrical opening (7), which valve is opened on use of the device. In the use position of the device, an adaptor (9) is arranged in the opening (7) of the filler vessel (2), which adaptor is insertable into same as a separate component, and via which adaptor the valve (8) is held in the open position.

Inventors:
GOETZ CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/057370
Publication Date:
November 24, 2011
Filing Date:
May 09, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
AQUA SELECT GMBH (DE)
GOETZ CHRISTOPH (DE)
International Classes:
C02F1/00
Domestic Patent References:
WO1999041201A11999-08-19
WO2009015679A12009-02-05
Foreign References:
US20090057241A12009-03-05
EP1243557A12002-09-25
EP0616826A11994-09-28
Attorney, Agent or Firm:
DÖRING, Roger (DE)
Download PDF:
Claims:
Pa te nta nsp rüc he

1. Vomchtung zum Reinigen einer Hüssigkeit, bestehend aus einem Aufnahme gefäß zur Aufnahme von gereinigter Hüssigkeit, einem in das Aufnahmegefäß

einsetzbaren Einfüllgefäß und einerin dasselbe einsetzbaren, Reinigungsmaterial enthaltenden Hlterkartusche, beiwelcherim Boden des Einfüllgefäße sin einer e twa zylindrisc he n Öffnung e in Ve ntü zum Durc hlaß vo n ge re inigte rHüssigke it angebrac ht ist, das bei Gebrauch derVomchtung geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in Gebrauchsposition derVomchtung in derÖffnung (7) des Einfüllgefäßes (2) ein in dieselbe alsseparatesBauteileinsetzbarerAdapter(9) angeordnet ist, durch welchen das Ventü(8) in der Offenstellung gehalten ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter(8) auf derRillseite des Einfüllgefäßes (2) in derÖffnung (7) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter(8) auf der Außenseite des Einfüllgefäßes (2) in derÖffnung (7) angeordnet ist.

4. Vorric htung nac h einem der Ansprüc he 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter(9) einen Vorsprung aufweist, derin Montageposition an einem in der Offenstellung befindlic he n Verse hlußelement des Ventils (8) anliegt.

Description:
Vo nie htung zum Re inig e n e ine r Flüssig ke it

Be sc hre Jb ung

Die Erfind ung b e trifft e ine Vorrichtung zum Reinigen einer Hüssigkeit, bestehend aus einem Aufnahme gefäß zur Aufnahme von gereinigter Hüssigkeit, einem in das Aufnahme ge faß einsetzbaren Hnfüllgefäß und einerin dasselbe einsetzbaren, Reinigungsmaterial enthaltenden Eiterkartusche, beiwelcherim Boden des

Hnfüllge fäße s in e ine r e twa zylindrisc he n Öffnung e in Ve ntü zum Dure hlaß vo n g ere inig te r Hüssig ke it angebrac ht ist, das beiGebrauc h derVorric htung geöffnetist.

Eine derartige Vorrichtung wird beispielsweise im Haushalt zum Re inig e n vo n Wa sse r eingesetzt, daß zur Zubereitung von Aufgußgetränken, insbesondere von Tee, verwendet werden soll h d e r Elte rka rtusc he ist als Reinigungsmaterial beispielsweise ein b ne na ustausc he rmaterial enthalten, dasinderRegelals Granulat bzw. in R>rm von Partikeln vorliegt. Die Vorric htung kann grundsätzlic h ab er auch zum Reinigen a nderer Hüssig keiten benutzt werden. Die weiteren Erläuterungen beziehen sich - steilvertretend füralle anderen möglic he n Anwendung sfä He - auf die Reinigung von Wasser.

Eine Vo nie htung , wie sie eingangs beschrieben ist, ist auf dem Markt erhältlich. Das im Hnfüllge faß dieser Vorric htung befindliche Ve ntü ist b e i in dasselbe eingesetzter Elte rka rtusc he geöffnet. Die Elte rka rtusc he hat dazu einen in die Öffnung im Boden des Hnfüllge fäße s passenden Vorsprung, dure h welchen das Verse hlußelement des Ventils in dessen Offenstellung bewegt wird, wenn die Elte rka rtusc he e ing e se tzt wird . Diese Vorrichtung arbeitet nurdann störungsfrei, wenn das Ventibeim Einsetzen der Eiterkartusche tatsächlich geöffnet wird. Eine unsachgemäße Handhabung der Elte rka rtusc he kann leic ht zu einer Beschädig ung d e s Ve ntils führe n, so daßesnicht mehrgeöffnet werden kann. Die Vorrichtung istdann insgesamt unbrauchbar. DerErfindung liegtdie Aufgabe zugrunde, die eingangs geschilderte Vorrichtung so zu gestalten, daß ihre Einktio nswe ise auf Dauer sie hergestellt ist.

Diese Aufgabe wird gemäß derErfindung dadurch gelöst, daß in Gebrauchslage der Vo nie htung in der Öffnung d e s Hnfüllg e fä ße s e in in die selbe als separates Bauteil einsetzbarerAdapterangeordnetist, durch welchen das Ventil in der Offenste llung gehalten ist.

Diese Vorrichtung ist dann jederzeit und uneingeschränkt benutzbar, wenn der Adapterin derÖffnung des Enfü efäßes befindet, und zwarunabhängig von der Gestaltung der Elte rkartusc he . Das Ventil im Boden desEinfüllgefäßesist dann ständig geöffnet, so daß das aus de rElte rkartusc he austretende gereinigte Wasser durch die Öffnung d e s Einfüllg e fä ße s hind urc h in das Aufnahmegefäß gelangen kann. Es können bei Einsatz des Adapters in dieserVorric htung auc h Elte rkartusc hen, die in de rRe gel auf der Austrittsseite fürdas gereinigte Wasser mit einem Sieb ausgerüstet sind, verwendet werden, welc he kein als Vorsprung abstehendes Bauteil zur Betätigung des Ventils haben. Solche Elte rkartusc hen sind dementsprechend einfacher gestaltet, alsdie fürdie bekannte Vorrichtung vorgesehene Eiterkartusche.

Ausführungsbeispiele des Erfindung sge genstand es sind in den Zeic hnungen dargestellt.

Es zeigen:

Eg.1 in sc he matisc her Darstellung eine Vorrichtung mit eine r Elterp atrone nach der Erfind ung .

Eg.2 ebenfalls schematisch die Vorrichtung in vergröße rter Darstellung.

Eg.3 ein in de rVo nie htung verwendbares Einfüllgefäß im Schnitt.

Eg.4 eine Einzelheit aus Eg.2 in weitervergrößerterDarste llung.

Eg .5 e ine n Ad a p te r.

Eg.6 einen Sc hnitt dure h Eg.5 längs derlinie VI- VL h Eg.1 ist ein Aufnahmegefäß 1 dargestellt, das zur Aufnahme von gereinigtem Wasserdient. Das Wasserwird dazu in ein E füllgefäß 2 gegossen, dasin

Gebrauchslage beispielsweise auf das Aufnahme gefäß 1 aufgesetzt ist. Es tritt aus eine rElte rkartusc he 3 aus, die etwa mittig im Boden 4 desHnfüllgefäßes 2 angeordnet ist, und gelangt gereinigt in das Aufnahme e faß 1. Die Filterkartusche 3 enthält beispielsweise in Fbrm von Partikeln oderGranulat vorliegendes

Reinig ungsmateriaL Bei entspreche nd er Bern essung von Aufnahme gefäß 1 und Finfüllg e fä ß 2 kö nnte dasselbe auch zumindest teilweise in das Aufnahme gefäß 1 hine inragen.

Da s Finfüllg e fä ß 2 hat in seinem Boden einen verengten Finse tzb e re ic h 6 zum abgedichteten Einsetzen derFüterkartusche 3, deren Abmessungen auf die

Abmessungen des Finse tzbereic hs 6 abgestimmt sind, fe Fig.3 ist die FUterkartusche 3 nurangedeutet, fei Boden des Finse tzbereic hs 6 ist eine etwa zylindrische Öffnung 7 angebrac ht, in welcher sich ein Ventil 8 befindet.

ZurVorric htung gehört ein Adapter9, dessen Gestaltung beispielsweise aus den Fig. 5 und 6 hervorgeht. DerAdapter9 ist gemäß Fig.4 in die Öffnung 7 eingesetzt, und zwarderart, daß das Verschlußelement des Ventils 8 in die Offenste llung bewegtist. Der Adapter 9 kann entsprec hend Fig.4 von außen in die Öffnung 7 eingesetzt sein. F kann aber auc h von innen he reingesetzt werden. DerAdapter9 hat einen Vorsprung, derin Montageposition in das Ventü8 eingreift und dasselbe in seiner Offenstellung hält. Dieser Vorsprung kann mittig oderexzentrisch angebracht sein, so wie esin Flg.4 durch Pfeile angedeutet ist.

Der Adapter9 ist fürdas gereinigte Wasserdurchlässig. F>be steht beispie Isw eise aus einem Ring 10, d e r se 1b stha lte nd in derÖffnung 7 angeordnet werden kann, fei Ring 10 ist vorzugsweise mittig ein als Querbalken ausge führte rDruc ktei 11 angebracht, derauf beiden Seiten Öffnungen 12 bzw.13 zum Durc hlaß von gereinigtem Wasser freiläßt. DerQuerbalken 11 drückt in Montageposition beispielsweise mit einem Vorsprung 14, dergemäß Fig.4 angeordnet sein kann, gegen das Verschlußelement des Ventils 8.